WIE MAN MIT "DEMOKRATIE" - DEMOKRATIE UNTERLÄUFT

Folgender Text stammt von Axel Popp und ich habe ihm der Mailingliste der Freidenker entnommen:

WIE MAN MIT "DEMOKRATIE" - DEMOKRATIE UNTERLÄUFT

Hallo,
man lernt ja auch in den Kommunen und gewählten Gremien dazu.

Es ist ungeschickt, wenn man offen gegen bzw. ohne Beachtung der Interessen der Masse der kleinen Leute in Stadtverwaltungen u.ä. Agiert.

Da organisiert man Bürgerforen, Bürgerhaushalte, Büros für Bürgerbeteiligung, öffentliche Entscheidungsverfahren usw. Die "Demokratie" feiert Triumphe. Man lässt sich gebührend in den Medien würdigen.

ABER im Hintergrund werden die Geschäfte gemacht. (Nägel mit Köpfen) Verhandlungen mit Investoren, Immobilien - Käufe / Verkäufe, Verträge .... Jetzt kommt der spannende / kreative Teil, wie schafft man es diese Geschäfte " demokratisch" erscheinen zu lassen?

Einmal in dem man Entscheidungen in Fachgremien (Architektenkammer, Haushaltausschüsse u.ä.) verlagert. Dort haben, nun ja, "Fachleute" das Wort.

Dann muss man sich "Regeln" unterwerfen, Geheimhaltung, Wettbewerbsrecht ....
Und die gewählten Abgeordneten, die demokratischen Organe?

Drastisch meinte jemand: 1/3 sind irgendwie in die Immobiliengeschäfte verwickelt; 1/3 sind Angestellte der Stadt (also befangen) und 1/3 hat keine Ahnung (hat keine und bemüht sich auch nicht um Sachkenntnis).

Die oben genannten" basis- demokratischen" Institutionen z.B. ein Büro für Bürgerbeteiligung wird total "demokratisch" in der Besetzung durch neue Bürger besetzt. (Auswahlverfahren durch Zufallslos).

So werden die engagierten Bürger, die etwas mehr Einblick in die o.g. Geschäfte der Stadt hat, ganz "demokratisch" vor die Tür gesetzt.

Leider sind so durch das Auswahlverfahren andere, neue Bürger in die Gremien gewählt worden, die das etwas "anders" sehen.

Wichtig noch zu sagen, bei den Abgeordneten geht das quer durch ALLE Parteien, da bemühen sich auch Parteimitglieder der Linken genauso um "Geschäftsbesorgung" wie Leute der CDU, FDP oder SPD. Da wundert man sich auch nicht mehr über den Linken - Politiker Ralf Christoffers, Wirtschaftsminister des Landes Brandenburg, der offen Unternehmerinteressen vertritt.
So verliert die Linke den letzten Rest von Glaubwürdigkeit für eine Politik sozialer Gerechtigkeit.