Zitat:

Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, als wir durchsetzen; der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein. - Bertold Brecht, „Leben des Galilei“

Zitat:

Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist.“ -Tacitus (römischer Historiker)

Zitat:

Die Furcht vor Übervölkerung tritt stets in Perioden auf, in denen der bestehende Sozialzustand im Zerfall begriffen ist. August Bebel

Dienstag, 24. Januar 2017

Zitat, Zitate, zitieren, … und was Recht auch immer ist!

Bildschirmfoto 2017-01-23 13:16Uhr
Zitat, Zitate, zitieren, … wie auch immer, es gibt sie, es wird reger Gebrauch gemacht und mittels Zitat wird so manches auf den Punkt gebracht! Von einer Punktlandung kann allerdings nicht immer die Rede sein und so wird sich punktuell mit so manchem Zitat auseinandergesetzt. Auf der Facebook-Seite der Jungen Welt fand sich ein solches Zitat von einem Spitzenpolitiker der Partei die Linke, welches sich mit Rechtsstaatlichkeit in der DDR beschäftigte. Das dahingehend ziemlich abstruse Ansichten durch die Gegend geistern, ist eigentlich bekannt, bekannt ist allerdings auch das es in diesem Zusammenhang durchaus kuriose Ansichten von Recht und Rechtsstaatlichkeit gibt und das nicht nur auf Grund weltanschaulich verschiedener Betrachtungsweisen, sondern auch populistischer Verklärung wegen, gelegentlich einen Kniefall praktizierend. Und so schrieb ich folgenden Kommentar, in welchen ich eine weltanschaulich materialistische Sicht auf Recht zitierte:
Was immer Recht auch ist, es steht nicht über den Dingen, ist nicht ein für allemal gegeben, sondern entspringt und entspricht den jeweiligen gesellschaftlichen Verhältnissen. … Und in der gegenwärtige Auseinandersetzung ist es zumindest aus Sicht der Vertreter des Kapitals verständlich, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, den mit den Rechten fürs Kapital war es in der DDR nicht weit her, es stand der Mensch im Mittelpunkt!
Was immer Recht auch ist, vom Standpunkt einer materialistischen Weltanschauung ist ...
Recht: Gesamtheit sich wechselseitig bedingender und voneinander abhängiger, vom Staat gesetzter oder sanktionierter und geschützter allgemeinverbindlicher Verhaltensregeln (Normen), die den letztlich durch die Produktionsverhältnisse bedingten Willen der herrschenden Klasse ausdrücken und staatlich erzwingbar sind. Rechtsnormen widerspiegeln die Interessen der ökonomisch und politisch herrschenden Klasse, die ihre Interessen in der Gesellschaft nur dauerhaft durchsetzen und schützen kann, wenn sie ihrem Willen allgemein Ausdruck in Gestallt staatlich-verbindlicher Normen verleit. Als Teil des politischen Überbaus einer bestimmten staatlichen organisierten Gesellschaft ist das Recht in seinem Kern darauf gerichtet, die bestehenden Produktions- und Lebensverhältnisse zu regulieren, zu gestalten und zu schützen. Es wird daher stets den sich verändernden gesellschaftlichen Gegebenheiten angepasst. ...“
Dieser Kommentar blieb nicht unbeachtet und es wurde das vermeidlich größte Unrecht der DDR entgegen gehalten, die mangelnde Reisefreiheit! Was immer Freiheit auch ist, was immer auch unter Freiheit verstanden wird, war allerdings nicht Gegenstand meiner Antwort darauf, welche ich ebenfalls als Kommentar hinterlassen habe. Das Thema selbst ist interessant und berechtigt die Frage, was im jeweiligem Gesellschaftssystem im Mittelpunkt steht, allein schon weil diesem das Recht zu dienen hat. Hier mein zweiter Kommentar:
Wie schon geschrieben, was Recht auch immer ist, es ist ein Mittel zum Zweck und nichts anderes, es hat Ursachen und es entfaltet Wirkung, es ist gesellschaftlich bestimmt und dient der Interessendurchsetzung. Recht ist immer auch praktisch, selbst wenn es nur formal daherkommt. Im Mittelalter war der Bürger z. B. ein Bürger auf Grund seines praktischen Besitzstandes (Besitz von Handels- oder Produktionskapital), heute ist der Bürger ein Bürger auf Grund formaler Rechte, welche oft nur formal daherkommen, praktisch für viele Menschen nicht wirken. In der DDR war das Recht in erste Linie praktisch, nicht nur formal.
Das Menschen nicht reisen konnten wie sie wollten, das Land verlassen wann sie wollten, war nicht unbegründet, auch wenn es ab einer bestimmten Entwicklungsstufe kontraproduktiv war und sich gegen die eigentlichen Beweggründe wendete. Übrigens soll es ja heute Reisefreiheit geben, formal zumindest, praktisch gibt es diese für sehr viele Menschen allerdings nicht! Und wenn nun die Schimäre der Reisefreiheit bemüht wird, so hatte es in der DDR objektive Ursachen, warum diese nur eingegeschränkt gegeben war, genauso wie es heute praktische Ursachen hat, warum Menschen nicht reisen können, wie sie gerne wollten. Und wie sieht es mit der Reisefreiheit aus, an den Grenzen der EU? Warum ersaufen zum Beispiel so viele Menschen im Mittelmeer, wenn es doch Reisefreiheit gibt? ... Und hierzulande dürfen sich die Menschen heute prekär beschäftigen lassen, sich in den Schlangen vor den Tafeln einreihen und um Almosen betteln und wenn sie es wollen, können sie sogar auf der Straße als Obdachlos leben. In der DDR gab es diese Rechte nicht! Auch können sich viele Menschen auf Altersarmut freuen und mit einem kostenfreien Gesundheitssystem wird kein Mensch mehr belästigt. Gelegentlich kann Mensch auch das Privileg genießen arbeitslos zu sein und wenn er masochistisch veranlagt ist, die Repressionen genießen, welche mit Hartz IV z. B. verbunden sein können. Wer braucht schon ein sicheres Auskommen auf Basis eines sicheren Einkommens wie in der DDR?
Zwar gab es in der DDR eine per Volksentscheid beschlosse Verfassung, aber in dieser war dummerweise ein Recht auf Arbeit festgeschrieben, da Rechte auch Pflichten sein können, war dem Bewohner der DDR vieles nicht möglich, was dem bundesdeutschen Bürger in Fleisch und Blut übergegangen ist!
Ja der Mensch stand in der DDR im Mittelpunkt, die schulische Bildung war gut, es gab auch eine Ausbildung und anschließend einen sicheren Arbeitsplatz, allerdings konnten die gut qualifizierten Arbeitskräfte ihre Arbeitskraft nicht meistbietend auf dem bundesdeutschen Arbeitsmarkt verkaufen und ihre Schufterei unter sozialistischer Knechtschaft garantierte in gewisser Weise ihren Klassenbrüdern im Westen ein gutes Einkommen! Nun ist die DDR Geschichte und viele haben das Land verlassen, aber nicht weil sie ihre Reisefreiheit genießen wollten, oder ihre Arbeitskraft meistbietend verkaufen, sondern weil ihnen dank der Deindustrialisierung im Osten ihre Existenzgrundlage abhanden gekommen war. Sie wurden nun gezwungen ihre Arbeitskraft zum Teil unter Wert zu verkaufen, oder ihre angestammte Heimat zu verlassen um sich in westlichen Industriegebieten zu verdingen. Da sie nun mit ihren Klassenbrüdern an einer Werkbank standen, begannen die Realeinkommen zu sinken, neue Formen der Tätigkeit setzten sich durch, Zeitarbeitsfirmen eroberten den Arbeitsmarkt und stiegen in Größenordnungen in den Handel mit der Arbeitskraft ein. Alles Recht und Gesetz, festgeschrieben, verkündet und durchgesetzt! Aber Schei … die Menschen konnten nicht Reisen wie sie wollten, …

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