Was so bewegt II!

Kritik und begriffliche Bewegtheit!

2012-02-03T12:11:00.000+01:00

Nun hatte ich einen Textgeschrieben, welchen ich als Kommentarzu einem Beitrag hinterlassen hatte. Auf diesen Text wurde reagiert, was michzu folgender Antwort animierte:

Und findest Du dass die Kritik des Herrn Schulzehilflos ist? Sie wird schon helfen und lange muss nicht geraten werden, wem!Wie an anderer Stelle schon geschrieben, Selbstkritik ist im Allgemeinen eineKritik, welche möglichst umfassende Steuerung zulässt. Und wenn derKapitalismus sich schon selbst kritisiert, dann scheint die Welt für so manchenZeitgenossen in Ordnung, erst einmal unabhängig von den Folgen, welche mitdieser Kritik verbunden sind.

Und was ist schon die Linke, von der Partei mitvereinnahmendem Namen mal abgesehen? Rechts, Links, Mitte, alles Begriffewelche hervorragend taugen die eigentlichen Widersprüche in der Gesellschaft zuverklären. Dabei können so verortete Menschen wohl kaum ein Klassenbewusstseinentwickeln, eher ein Richtungsbewusstsein. Klassenbewusstsein können eigentlichnur die Mitglieder einer Klasse entwickeln, nur was ist eine Klassen, wurdenKlassen, außer Schulklassen, nicht schon längst abgeschafft? Und sind nichtMitglieder einer Klassen durchaus politisch verschieden verortet? Finden wirnicht objektive Mitglieder der Arbeiterklasse LINKS, in der MITTE und RECHS? Ja,wie wird eigentlich die Zugehörigkeit zu einer Klasse heute bestimmt? Oft dochan Hand eines Standes der Produktivkraftentwicklung wie sie heute schonGeschichte ist, jedenfalls in den entwickelten Ländern des Kapitals. Und demnicht genug, werden neue Grüppchen und Schichten konstruiert, wie das Prekariatzum Beispiel, eine Neuschöpfung im Worte, nicht aber im objektiven Sein!Letztlich wird als Maßstab für die Zugehörigkeit zu einer Klasse oder Schicht,wie sollte es anders sein im System des Kapitals, Einkommen und Geld genommen,die Mittelschicht weitestgehend aus dem Proletariat herausgelöst, wenn sienicht dem klassischerweise dem Kleinbürgertum entstammt. Keine Rolle spieltheute in allgemeiner Betrachtung die Stellung zu den Produktionsmitteln, welcheeigentlich ausschlaggebend sein sollte, denn dort trennt sich die Spreu vomWeizen und auch in der Stellung zu den Produktionsmittelns liegt die objektiveRolle des Proletariats als Gesellschaft veränderndes Subjekt begründet. Wenn heutevon Besitzständen die Rede ist, geht es nicht um Eigentum an den Produktionsmitteln,sondern um Errungenschaften, welche nach und nach verloren gehen. Sicherhandelt es sich dabei auch um Besitzstände, aber um Nachgeordnete. Nicht imElend, wie oft glauben gemacht werden soll, sonder in der Stellung welche dieArbeiterklasse innerhalb des Reproduktionsprozess einnimmt, liegen diePotenziale für gesellschaftliche Veränderung. Und das ist durchaus auch eineBewusstseinsfrage, denn Du hast Recht, dieser Stellung ist sich dieArbeiterklasse in diesem Land nicht bewusst.

Aber zurück zur linken Bewegung, sie ist viel zuschwammig um konkrete gesellschaftliche Alternativen hervorzubringen. Dabei gabes durchaus Zeiten, als sich Bewegungen ihrem Ziel entsprechend definierten undbenannten. So gab es zum Beispiel in der Geschichte der Arbeiterbewegung einesozialistische Bewegung, später eine kommunistische, mit entsprechendembürgerlichem Einfluss auch sozialdemokratische und anarchistische Bewegungen.Sicher habe ich etwas vergessen, nur eine linke Bewegung, die ist neu, bietetaber die Möglichkeit in sie hinein alles und nichts zu interpretieren.

Alles was den Menschen bewegt, muss durch seinenKopf hindurch, frei nach F.Engel, welche Gestalt es dort annimmt, hängt hingegen sehr von denUmständen ab und es bleibt Bewegungen, welche das kapitalistische Systemkonsequent in Frage stellen, nichts anderes übrig als „zu Fuß“ zu gehen, alleandere Kritik kann durchaus fahrbare Untersetzer benutzen, und kommt somitschneller voran. … Es sein denn, wir werden zu Fuß immer mehr, so das es unsgelingt die Straßen zu verstopfen!

Eine erschreckendes Umfrageerkenntnis!

2012-01-31T13:10:00.000+01:00

Freibrief zum Mord, genannt: gezieltes Töten im Auftrag, aber Geheim!?

Die Erkenntnis, dass bessere Bildung nicht zwangsläufig mehr Wissen bedeutet, in einer Welt der Schmalspurbildung und schon gar nicht mehr Intelligenz, kann durchaus auch den Ergebnissen dieser Umfrage entnommen werden!

Irrationalistische Denkweisen haben in den letzten zwanzig Jahren auch im Osten erheblich an Boden gewonnen und medial verbreitete Ängste werden meistens nicht einmal mehr kritisch hinterfragt. Es wird ihnen nachgegeben, im Glauben an die Richtigkeit der Aussagen, im Zuge meinungsfreiheitlicher Illusion. Dabei wird oft nicht bedacht, dass die Freiheit der Meinung, oder eben der gepriesen hohe Wert der Meinungsfreiheit, auch die Freiheit der Lüge beinhaltet!

Wie irrationalistisch üblich wird Glaube nicht hinterfragt, schon gar nicht wen er religiös gepflegt wird! Es wird ihm angehangen, in der Hoffnung es werde schon richtig und im eigenen Interesse sein, was geglaubt wird. Das auch in diesem Fall, in der Erteilung der „Linzens zum Töten“, erhebliches Missbrauchspotenzial steckt und auch diese „Lizenz“ nur im Interesse der herrschenden Kreise erteilt wird, ist den meisten Menschen Erschreckenderweise nicht einmal bewusst.

Früher wurden den Menschen Märchen vom bösen Wolf, Hexen und anderen sie bedrohenden Gestallten erzählt und als Wahrheit vermittelt. Diesem Glauben folgend gingen sie daran den Wolf auszurotten, Hexen zu verbrennen und fortschrittliches Denken zu verbieten, zu bestraften, wobei manche Erkenntnis mit ihrem Träger der Marter und dem Scheiterhaufen überantwortet wurde. Heute vermeinen wir, dass dieses damals Falsch war, dieses hält aber viele, zu viele Menschen nicht davon ab, mit neuzeitlichen Fackeln und Forken bewaffnet sich wieder auf Hexenjagd schicken zu lassen.

Die Freiwilligkeit der Pflicht, oder wie freiwillig sind Pflichten?

2012-01-23T12:49:00.000+01:00

Die Freiwilligkeit der Pflicht, oder wie freiwillig sind Pflichten? So wird, um zumindest einen Anschein von Freiheit zu waren, was immer auch unter Freiheit verstanden wird, gerungen, in dem sie verkündet, aber dem von Freiwilligkeit Betroffenen nicht einmal die allgemein als Freiheit gepriesene Möglichkeit der Wahl überlassen. Jedenfalls nicht ohne Konsequenzen, wie in diesem Beitrag zu erfahren ist.

Dabei definiert die Bundesregierung Freiwilligkeit nicht neu, wie die Überschrift unterstellt, sondern offenbart die Bedeutung von Freiwilligkeit nicht nur im System des Kapitals! Freiheit besteht nicht in der Möglichkeit der Wahl, sondern in der Möglichkeit der Tat! Nicht die Wahl wird den Betroffenen im Beitrag verboten, diese haben sie nach wie vor, sondern die praktische Tat wird gewertet und bei Bedarf geahndet! Freiheit besteht eben nicht in der Möglichkeit wählen zu können, sondern in der Fähigkeit zu erkennen und der Erkenntnis entsprechend, sich der Konsequenzen bewusst, zu handeln!

Somit handelt es sich hierbei auch weniger um Zynismus, als viel mehr um praktische Realität, welche durchaus taugt den Begriff der Freiheit inhaltlich zu klären und ihm seiner Verklärung zu berauben. In der Quintessens zerstört das System Illusionen selbst, welche es ansonsten ausgiebig pflegt. Danke für die Aufklärung mittels Anfrage, nur sollte es nicht dazu führen, den Kampf um die Beibehaltung von Illusionen zu führen, sondern dazu diese zu zerstören und aufzuklären!

Ach ha, nicht zu vergessen, worum geht es eigentlich bei solchen Untersuchungen? Letztlich doch „nur“ um herauszufinden, inwieweit und in welchem Umfang die betroffene Arbeitskraft verwertbar ist. Wenn also im Beitrag von Zynismus die Rede ist, dann sollte dieses im Zusammenhang mit Verwertung im Zuge kapitalistischen Wirtschaftens stehen, wo der Mensch nur als Träger der Ware Arbeitskraft von Bedeutung ist. Das Perfide besteht nicht darin, dass allgemein gepriesene Fantasien über Freiheit, Freiwilligkeit etc. zerstört werden, sondern dass mit diesen Gesetzen Menschen auf reine Objekte kapitalistischer Verwertung reduziert werden.

Auf der Facebook-Seite, auf welcher ich auf den obigen Beitrag aufmerksam wurde, habe ich folgenden Kommentar hinterlassen:
Ohne zu berücksichtigen was Freiheit und somit Freiwilligkeit eigentlich ist, geht es um die Rettung dieses Wertes, in der Hoffnung, das Entscheidungen akzeptiert werden und ohne Folgen für Menschen bleiben. So hängt der Kopf in den Wolken und es wird übersehen, dass das Perfide nicht in der Zerstörung einer Illusion von begrifflicher Freiheit ist, sondern die Tatsache, dass Mensch mittels dieser Gesetzgebung auf seine Verwertbarkeit im Reproduktionsprozess des Kapitals reduziert wird.
Ja, was ist eigentlich Freiheit?

Misston im Konzert der Kriegstrommeln!

2012-01-22T23:02:00.000+01:00

Misston im Konzert der Kriegstrommeln!

Um Kriege gegen anderen Länder und Völker zu führen, wird immer wieder zur Lüge gegriffen, so auch im Zusammenhang mit dem Krieg gegen Jugoslawien, aber auch anderen Kriegen der jüngeren Vergangenheit. Auf der Seite von Barth-Engelbart wird auf einen Beitrag des NDR vom 16.01.2012 aufmerksam gemacht. Welcher eine positive Ausnahme im ansonsten medialen Kriegsgetrommel darstellt. Wahrscheinlich auch ein Grund, dass dieser Beitrag nicht gerade zur besten Sendezeit gezeigt wurde. Aber nicht nur aus diesem Grund, sind ihm viele Zuschauer zumindest im Nachhinein zu wünschen. Besonders auch im Zusammenhang mit der Propaganda wie sie gegenwärtig gegen Syrien und Iran verbreitet wird.

Einer der letzten Sätze des Beitrages lautet sinngemäß, „es macht ihn misstrauisch in Nachhinein“, dabei sollte alles was mit Krieg, Kriegsvorbereitung, Waffenklappern jeglicher Art zu tun hat, von Vornherein Misstrauen wecken und Widerstand zeugen.

Konstruktive Kritik fürs System des Kapitals!

2012-01-15T23:14:00.000+01:00

In der SZ fand sich vor Tagen ein Beitrag, ein Gastbeitrag, auf welchen ich auf der Seite Kritische Massen aufmerksam wurde. Dieser Beitrag ist überschrieben: „Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft "Kapitalismus braucht keine Demokratie"“, letzteres ohne Satzzeichen. Ein Ausrufezeichen, oder auch Fragezeichen, zumindest einen Punkt hätte ich der Überschrift schon gewünscht. Braucht nun Kapitalismus Demokratie oder nicht? Zumindest wäre die Einordnung etwas leichter gewesen, gerade weil der Text eine Antwort diesbezüglich schuldig bleibt. Wäre die Überschrift mit einem Fragezeichen versehen, was durchaus berechtigt ist, könnte klar mit ja geantwortet werden, der Kapitalismus kommt auch ganz gut mit einer Diktatur zurecht, was er oft genug bewiesen hat und von bestimmten Kräften des Kapitals gegenwärtig auch wieder angestrebt wird. Somit könnte eindeutig ein Ausrufungszeichen hinter der Überschrift stehen! Ja, Kapitalismus braucht keine Demokratie und schon gar nicht wenn nützlichere Alternativen erforderlich sind!

Wenn der Text nun gelesen wird, so kann festgestellt werden, dass es sich um eine Form seichter Kapitalismuskritik handelt, in welcher der tiefere Sinn anscheint darin besteht, die Knöchel nicht nass werden zu lassen und das, obwohl das Wasser schon lange keinen Stand auf festen Grund mehr zulässt. So wird dann auch in den Fluten seichter Kritik herumgerudert, kleeschehaft versucht Illusionen zu erhalten und zu nähren.

Bevor es zum eigentlichen Text geht, ist dann noch zu lesen: „Wahnsinn als Selbstverständlichkeit: Seit Jahren ist es offensichtlich, dass die Demokratie ruiniert wird und der Sozialstaat zerfällt. Privatisierte Gewinne und sozialisierte Verluste sind zur Selbstverständlichkeit verkommen. 13 Gründe, sich selbst wieder ernst zu nehmen.“ Und einmal davon abgesehen, ob wirklich 13 Gründe, mehr oder weniger gebraucht werden um sich ernst zu nehmen und oben noch von Thesen geschrieben wurde, wird hier eine Selbstverständlichkeit für das System des Kapitals relativiert, in dem es als Ausnahme, oder Spitze des Eisberges, als verkommen dargestellt wird.

Zu den Thesen, oder „Gründen, sich selbst wieder ernst zu nehmen“, sind mir einige Gedanken gekommen:

Herr Schulze ist so alt wie ich und wenn er in der DDR groß geworden, zur Schule gegangen und gelebt hat, dürfte er all das gelernt haben, über was er sich heute aufregt. Eines kann ihm zugute gehalten werden, was sicher seine Illusionen beförderte, es handelte sich um theoretisches Wissen, welches auf Grund mangelnder praktischer Erfahrungsmöglichkeiten, zum Glauben mutierte. Das ist aber ein anderes Problem und selbst wenn praktisches Leben zu denken gibt, Erinnerung an einst gelerntes muss nicht zwangsläufig aufkommen. Und so stand ein Glaube gegen einen anderen und dem anderen Glauben wurde nachgegeben, in der Hoffnung er könnte besser sein, als der ursprünglich vermittelte und Wissen werden. Der erste Glaube aus Wissen entstanden, der zweite hingegen ist Glaube geblieben!

Das Kapitalismuskritik heute durchaus Salonfähig ist, verwundert wenig und ist alles andere als neu, war in der Vergangenheit, gerade im Zuge großer Krisen, eigentlich immer der Fall und was liegt schon näher, wenn sich Widersprüche in der Gesellschaft zuspitzen, die Meinungsführerschaft auch unter den Kritikern zu übernehmen, bevor dieses andere tun und Einfluss auf Kritik verloren geht?

Zu den Thesen/Gründen:

1.) Dabei hat dieser Herr sicher in der DDR auch etwas über Demokratie gelernt, gerade auch über deren Klassencharakter, anscheinend hindert dieses aber nicht daran, Demokratie in ihrer allgemeinen bürgerlichen Verklärtheit zu betrachten.

2.) Von der Erscheinung zum Wesen, auch etwas, was zumindest an den Schulen der DDR eine Rolle spielte, gelingt dem Herrn heute noch nicht! Oder nicht mehr? Von den Forderrungen an den Staat und was ist der Staat (hat er auch gelernt)? Vergessen und verklärt werden Illusionen gepflegt, dabei hat der Staat nicht die Märkte zu beruhigen, sondern die Menschen, damit diese gegen die Willkür der Märkte nicht anfangen ernsthaft zu opponieren. Was und welche Interessen hinter den Märkten stehen, wird durch die Bewertung des Marktes erst einmal verschüttet.

3.) Weil Frau Merkel hier Recht hat und somit selbst das allgemeine Gefasel von Demokratie in die Ecke stellt! Aber anstatt dieses zu nutzen, wird die allgemein verklärte und angeblich unabhängige Demokratie eingefordert.

4.) Logisch, wenn Demokratie nicht als Herrschaftsinstrument gesehen, sondern als allgemein selig, über den gesellschaftlichen Verhältnissen stehende, nicht diesen entspringende Regierungsform betrachtet wird. Demokratie ist ein Instrument des Interessenausgleichs, nur wessen Interessen werden mittels Demokratie ausgeglichen, wenn nicht die Interessen innerhalb der herrschenden Klasse selbst. Verwundern sollte in diesem Zusammenhang aber nicht, dass die eine oder andere Fraktion des Kapitals durchaus danach strebt, die Macht ganz zu übernehmen. Bestrebungen dahingehend gibt es durchaus, am zunehmenden Abbau demokratischer Rechte ist dieses zu erkennen und das Ergebnis dieses Strebens nennt sich kurz und knapp Diktatur!

5.) Nun wer Illusionen pflegt, dem Irrationalismus Zucker gibt, bracht sich darüber eigentlich nicht zu wundern.

6.) Gut erkannt und nun?

Aber auch die beschriebenen Folgen, hätten einen Ostgeborenen und gelebten nicht unbekannt sein dürfen, zumindest hätte in Folge der Privatisierungsorgien nach 1989 Ernüchterung über die genannte Vorstellungen einkehren müssen. Naiv ist aber auch anzunehmen, dass die „neuen“ Herren etwas positiv betrachten würden, was nicht in ihrem eignem Interesse war, ist und sein wird?

7.) Das Dogma vom Wachstum im kapitalistischem System, auch darüber gab es etwas zu lernen, auch über das warum, wieso, weshalb. Gar von Gesetzmäßigkeit innerhalb gesellschaftlichen Seins war die Rede, aber auch von der Anarchie kapitalistischen Wirtschaftens und deren Folgen.

8.) Nun, da hat der Autor nicht einmal so unrecht, was die Sprache betrifft und die Folgen politischen Seins, allein die Hintergründe bleiben im Dunkel. Wobei auch in diesem Zusammenhang DDR und BRD nicht gleichgesetzt werden können, obwohl es im Zuge gesellschaftlichen Krisen durchaus Vorboten für Veränderung gibt und gerade Krisen ihren Niederschlag nicht nur in der Kunst finden. In jedem Fall gilt es die hinter dem Handeln verborgenen Interessen zu erkennen, was zwar in der DDR zu lernen war, aber beim Autor keine Rolle spielt, selbst wenn er geneigt ist Fragen zu stellen.

Aber zumindest nicht schlecht, wenn der Glaube an die Politik ins wanken gerät, besser noch wenn dieses dazu führen würde über Politik nachzudenken, deren Ursache und Funktion zu ergründen, da könnte es durchaus interessant werden.

9.) Fragen, welche nicht gern gehört werden und auf denen auch nicht geantwortet werden soll, sind sicher „unfein“, was nur nicht daran hindern sollte sie trotzdem zu stellen. Aber nicht die erwähnten Fragen werden ernsthaft gestellt, sondern nur Folgen konstatiert, in erster Linie die klaffende Schere zwischen arm und reich. Dabei hilft konstatieren nicht unbedingt weiter, außer das gelegentlich das Denken der Menschen in eine andere Richtung gelenkt wird, nicht auf die Ursachen, sondern auf die Folgen. Das in diesem Zusammenhang Parolen des Kapitals aus der Vergangenheit, welche heute eh ihre Wirkung verloren haben, konstatiert werden, ist der Ablenkung sicher dienlich. Hier werden Erkenntnisse vermittelt, zu welchen die letzte „Dumpfbacke“ heute schon selbst gekommen sein müsste.

10.) Und Schuld sind die Volksvertreter, ein Begriff welcher in der DDR, im Gegensatz zur BRD, durchaus seine Berechtigung hatte. Aber sind diese Damen und Herren wirklich schuld und wessen Interesse haben sie zu vertreten? Ja, in wessen Interesse wurden die erwähnten Steuern geändert, wem nutzt es? Dem Geringverdiener oder prekär Beschäftigten sicher nicht, auch nicht jenen, welche Durchschnitt verdienen, oder etwas darüber.

Letztlich können Illusionen nichts Möglich machen, aber ablenken und verschleiern schon, wobei gerade an Schulen in der DDR gelehrt wurde, was Politik ist, welche Interessen mittels Politik verwirklicht werden und auch das Demokratie ein Form der Herrschaft ist und keine allselig machende Einrichtung.

Nun ja, zumindest wird ein Schuldiger präsentiert und das ohne die eigentlichen Ursachen zu benennen. Die Abgeordneten sind schuld, sie haben beschlossen, sicherlich ihrem Gutdünken folgend. Wie schön kann doch das Leben sein, es müsste doch eigentlich nur anders beschlossen werden und die Welt würde sich zum besseren wenden, da alles was Politiker beschließen auch ohne Probleme durchgesetzt werden kann! Welch Illusionist!

11.) Und so lebe der Illusionismus, den einen wird genommen um den anderen zu geben, das dabei der Teufel auf den größten Haufen scheißt, ist eine altbekannte Wahrheit, aber nur wenn an den Teufel geglaubt wird! Und der Glaube ist bekanntlich des Menschen Himmelreich, soll sogar Berge versetzen können, aber nur vermittels menschlicher Tat, diese spielt aber anscheint nur eine untergeordnete Rolle. Wichtig der Glaube ist stark genug, dem kann sogar ehemals errungenes Wissen geopfert werden! Und auch der zitierte Altvater berücksichtigt nicht, das der Umverteilung, immer die Verteilung voraus geht, taugt nicht einmal als Autoritätsbeweis!

12.) Ja, der Gegensatz zwischen Ost und West, wurde dem Autor sicher nicht verkauft, das Bildungssystem in der DDR war kostenfrei, er musste nicht dafür zahlen, aber seiner Logik entsprechend ist anscheint nichts wert, was nichts kostet! Aus diesem Grund hat er nicht mitbekommen, worin der Unterschied zwischen Ost und West bestanden hat und wo heute der Unterschied zwischen einzelnen Staaten liegt. Der Gegensatz zwischen Ost und West war der zwischen zwei verschiedenen, sich feindlich gegenüberstehenden gesellschaftlichen Systemen, dem Sozialismus und dem Kapitalismus, der Gegensatz zwischen Staaten in Europa heute, ist der zwischen kapitalistischen Staaten. Wobei gerade die Bundesrepublik daran arbeitet ihre hegemoniale Stellung in Europa zu verfestigen und auszubauen und andere Staaten darunter zu leiden haben.

Die Erfahrung des Autors ist dabei durchaus bezeichnet, den Völkern wird wieder einmal eingeredet, dass sie gegen andere Völker stehen und das in ihrem Interesse sei, ohne die den eigentlichen Widerspruch begründenden Kapitalinteressen überhaupt in Erwägung zu ziehen, sonder nur ein Oben und Unten zu konstatieren. Nur wer ist oben und wer ist unten und vor allem warum?

13.) Und was ist nun Demokratie? Wie schon geschrieben, über eine allgemein eingeschränkte, umfassend verklärende Vorstellungen und Illusionen kommt der Autor nicht hinaus. Und was ist der Staat, ist der Staat gleich Demokratie, ist der Staat überhaupt demokratisch? Eine durchaus berechtigte Frage, welche hier aber zu weit führen würde. Dabei wird der Staat durchaus bei Bedarf in die Mechanismen eingreifen, immerhin ist er dafür da, welche als Ursachen, als Mängel, Defizite etc. erkannt werden, manchmal zwar nur zum Schein und zur Beruhigung der Massen, aber auch real, mit entsprechenden, aber durchaus beschränkten Folgen für die betreffenden Kräfte des Kapitals, um letztlich zu versuchen das System vermeidlicher Weise zu retten, aber immer konsequent und restriktiv gegen die Interessen der Mehrheit.

Gelegentlich passier so etwas schon, das Kapitalinteressen, Kapitalinteressen geopfert werden, wenn keine anderen Möglichkeiten mehr gesehen werden und das auch ohne Fragen zu stellen. Letztlich sind aber immer die Interessen entscheidend, welche hinter politischen Entscheidungen stehen und die Kräfte des Kapitals sind alles andere, aber keine homogene Masse. Dem Kapitalismus kann ein Vorwurf nicht gemacht werden, dass er Kapitalismus ist und entsprechend, auch wenn nicht erkannt und unbewusst, objektiver Gesetzmäßigkeiten agiert, ja agieren muss. Ob der Autor sich noch daran erinnert, dass es solche objektiven Gesetzmäßigkeiten gibt, ist fraglich und der Text lässt nicht darauf schließen. In den Schulen der DDR war davon zu erfahren, aber das war ja „nur“ ideologisch und so wird, ideologisch, wie auch sonst, die Illusion von einer allselig machenden Demokratie genährt und das Märchen von der Reformierbarkeit des kapitalistischen Systems erzählt. Dabei soll es allein schon Reformierbar sein, weil es Kritik ausgesetzt wird und diese sogar verträgt!

An dieser Stelle sein nun Schluss, weil einmal Schluss sein muss, das Ende ist hingegen noch lange nicht erreicht!

Gefunden: Nachdenken über Demokratie und gesellschaftliche Perspektiven!

2012-01-12T17:47:00.003+01:00

Zum Thema Demokratie und gesellschaftlichen Sein finden sich hier einige interessante Gedanken, wobei dem Text meines Erachtens gängige Illusionen über Demokratie zu Grunde liegen, ohne auf alle Teile des Textes einzugehen, habe ich folgenden Kommentar hinterlassen!

Nun der Herr Churchill, gern wird er als Demokrat gepriesen, was er sicher auch war, gern wird er zitiert, nur wollte er des Volkes Wohl, oder war er nicht doch eher einer der extremsten Vertreter des Kapitals? Hat er nicht sogar Sympathie für Hitler und dessen Form der Machtausübung empfunden, bevor er zum erbitterten Gegner mutierte? Dabei hat Churchill nicht Unrecht, mit dem was er sagt, wenn dem geschuldeten Zusammenhang und das von ihm vertretene Interesse Berücksichtigung findet. Und was bedeutet die Aussage, dass „eine Demokratie ohne eine starke, gleichberechtigte Opposition … nur eine Scheindemokratie“ ist? Doch nichts anderes, als das mittels Demokratie für Interessenausgleich gesorgt wird, oder zumindest gesorgt werden soll. Nur um wessen Interesse geht es in der gemeinten bürgerlich parlamentarischen Vertreterdemokratie?

Nun ja Recht hat er, denn eine Demokratie ohne Opposition wäre schlichtweg eine Diktatur, wie die faschistische einst in Deutschland. Aber auch in einer Demokratie geht es letztlich nicht um einen Interessenausgleich zwischen Herrschenden und Beherrschten, sondern um einen Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse. Die Rolle des Volkes wird in der Regel darauf beschränkt, dass es alle paar Jahre einen oder mehrer Wahlzettel kreuzen darf, ansonsten hat es zu dulden was die jeweilig herrschende Fraktion des Kapitals ersinnt und durchzusetzen sucht.

In diesem Zusammenhang sollte jeder idealisierten Vorstellung von Demokratie eine Ansage erteilt werden, Demokratie war, ist und wird nie etwas anderes sein als ein Instrument der Machtausübung in den Händen der herrschenden Klasse. Sie dient dem Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse und der Unterdrückung der Mehrheit des Volkes. Der Wesenscharakter der jeweiligen Demokratie wird entscheidend von den herrschenden Produktionsverhältnissen geprägt.

Nun stimmt auch das Churchill ein politischer Vater des kalten Krieges war und er auch feststellte, dass das falsche Schein im zweite Weltkrieg geschlachtet wurde, aber seit dem Untergang der sozialistischen Staatengemeinschaft, gegen welche dieser Krieg geführt wurde, wird die Menschheit im wachsendem Maße mit heißen Kriegen überzogen.

Auch möge die Demokratie in den USA verlogen sein, der Eindruck der Verlogenheit verfestigt sich aber nur, wenn Illusionen über Demokratie gepflegt werden, gerade die Illusion von einer allselig machenden, über den Dingen (gesellschaftlichen Verhältnissen) stehende Einrichtung der Machtausübung, an welcher sich alle gleichberechtigt beteiligen können.

Das ist auch hierzulande nicht anders und die Partei Die LINKE ist lange schon ein integraler Bestandteil des bürgerlichen Demokratiebetriebes, was allein schon an ihrem Handeln in so genannter Regierungsverantwortung zu erkennen ist. Zu der Rolle, welche diese Partei zu spielen hat, gehört auch, das sie oft in der „Schmuddelecke“ verweilen muss, allein schon um ihr Image einer Alternative zu den anderen in den Parlamenten vertretenen Parteien nicht zu verliere. Übrigens wird sich von nicht wenigen gerade auch aus diesem Grund gewählt!

Der Beitrag spricht etliche interessante Themen an, gerade auch die aufgezeigten Alternativen bieten Raum zur Diskussion, ich möchte es aber erst einmal bewenden lassen und werde weiter über die Problemstellungen nachdenken.

PS. Auch in diesem Blog wird auf den Aufruf gegen die Kriegsvorbereitungen gegen Syrien und Iran hingewiesen.

Zunehmende Bedürftigkeit, eine Erfolgsstory?

2012-01-10T00:33:00.000+01:00

Am 16.12.2011 fand sich in der MZ auf Seite 7 (Quedlinburger Harzbote) ein Beitrag mit der Überschrift „Essen verbindet“. Dem möge so sein und auch ich sitze gern mit Menschen bei einem gemeinsamen Essen zusammen. Dabei gilt sicher nicht die altbackene Ansicht, dass beim Essen nicht gesprochen wird, den gerade die verschiedensten Tischgespräche haben etwas sehr belebendes und vor allen auch geselliges. Aber darum geht es nicht in diesem Beitrag, sondern um eine Suppenküche, in welcher Bedürftige speisen können und zwar nicht nur Suppe. Eigentlich ist dagegen nichts zu sagen, wenn nicht das ganze Projekt als eine Erfolgstory gepriesen würde. Eher ist es Traurig, dass wir in einer Zeit leben, wo immer mehr Menschen auf solche Einrichtungen angewiesen sind, wo Tafeln längere Schlangen kennen, als die meisten Supermärkte, nicht weil sie Lebensmittel kostenfrei an Bedürftige abgeben, sondern weil diese Bedürftigen nicht das Geld haben, in Supermärkten sich ausreichend zu versorgen. Eine Erfolgsstory wäre es, wenn solche sozialen Angebote nicht mehr gebraucht würden, aber nicht umgekehrt. Die Folgen zunehmender Verelendung immer breiterer Bevölkerungsschichten als Erfolgsstory zu bezeichnen, ist letztlich doch reichlich Markaber. Der einzig positive Effekt liegt dann doch im Verbindenden, da die bedürftigen Menschen anschließend gern sitzen bleiben und sich austauschen.

Getragen wird das Ganze von Freiwilligen und prekär Beschäftigten, welche mittels Job-Center zu Ein-Euro-Jobs verpflichtet wurden. Eine feste Stelle wird daraus sicher nicht, denn es wird betont, dass es darauf ankommt, nach Ablauf der Maßnahme wieder neue Leute zu bekommen. Das unter den gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen solche Projekte sich zum Selbstläufer entwickeln ist ebenfalls kein Anlas zur Freude, sondern ebenfalls Ausdruck für wachsende Verelendung. Wenn dann noch berücksichtigt wird, dass dieses ja nicht die einzige Einrichtung ihrer Art in Quedlinburg ist, … nun ja, leider notwendig, aber in keinem Fall eine Erfolgstory!

Leider ist der Beitrag auf der Internetseite der MZ nicht zu finden.

Auf einer Facebookseite ...

2012-01-10T00:22:00.002+01:00

Auf einer Facebookseite wurde ich auf einen Artikel von Sahra Wagenknecht, mit dem Titel „Begrenzt die private Wirtschaftsmacht“, aufmerksam. Auch wenn es eigentlich nicht üblich scheint auf solchen Seiten längere Kommentare zu hinterlassen, habe ich trotzdem folgenden Kommentar zum Verweiß veröffentlicht:

Als ob neue Wirtschaftsordnungen so einfach wünschbar wären! Übrigens durchaus bezeichnend, wenn die Wirtschaftsordnung mit demokratischen Grundregeln kollidiert, da diese laufenden wirtschaftlichen Entwicklungen anscheinend nicht mehr entsprechen. Und wann wurde der Kurs Europas schon mal von Regierungen bestimmt? Welche Aufgeben haben diese zu erfüllen und was ist eigentlich der Staat?

Fraglich auf welchen Faden die Ikone kommunistischen Seins in der Partei die Linke wandelt, dass sie zu diesen Schlüssen kommt? Wo sind Marx, wo ist Engels und wo Rosa Luxemburg, deren Vorbild sie zumindest äußerlich nacheifert?

Ja, es gibt viele Widersprüche im System des Kapitals und sogar einen Grundwiderspruch und auch wenn Geld unter bestimmten Bedingungen Warencharakter hat, so ist es nicht das Geld, welches dazu führt, dass sich die Widersprüche innerhalb kapitalistischen Seins verschärfen, auch hier ist es nur ein Mittler, ein Instrument der Tat!

Und wäre ein Kapitalismus ohne Neoliberalismus ein guter Kapitalismus, gar ein menschfreundlicher Kapitalismus, wie der Beitrag indirekt unterstellt? Von eigner Arbeit ist dabei noch niemand reich geworden, auch kann er damit kaum das entscheidende Eigentum schaffen, welche er benötigt, nämlich Eigentum an den entscheidenden Produktionsmitteln. Von anderer Arbeit hingegen gelingt dieses durchaus und nur durch anderer Arbeit, in dem sie im eigenem Interesse ausgebeutet wird. Übrigens auch nicht durch Erbschaft und Spekulation, wie angesprochen, mittels dieser Elemente wird höchstens erhalten und umverteilt!

Und wenn die Oberschicht ihre Einkommen sparen würden, wären die Auswirkungen nicht einmal so gravierend, aber das tut sie nicht, ganz im Gegenteil, Geld will zu Kapital werden und Kapital muss akkumulieren und immer mehr Kapital strebt nach Akkumulation und das bei Rückgang der Möglichkeiten Kapital real, also in der Produktion, akkumulieren zu lassen! Und so muss es fiktiv akkumulieren, in der Hoffnung einmal Ergebnis realer Akkumulation zu werden. Was letztlich aber nur immer neue Blasen hervorbringt, welche bei entsprechender Größe platzen und mittels Vorgriff auf das Ergebnis zukünftiger, realer Kapitalakkumulation geflickt werden. Dieser Vorgriff wird im allgemeinen Staatsverschuldung genannt, denn nur ein Staat ist dazu in der Lage.

Und die unsichtbare Hand, welche als lenkend dargestellt wird, ist nichts anderes, als die inneren Gesetzmäßigkeiten welche objektiv in der kapitalistischen Wirtschaft wirken, ob diese nur mit neoliberalen, konservativen oder wer weiß was für einen Anstrich daher kommen.

Von der Autorin hätte ich mehr erwartet, als ein Spiel böser Kapitalist, guter Kapitalist und der beste Kapitalist ist der der noch selbst arbeitet und den Sozialismus zumindest im Hinterkopf hat.

Aufruf gegen einen Krieg gegen Iran und Syrien!

2012-01-10T00:19:00.000+01:00

Dem Link folgend kann der Aufruf gezeichnet und damit unterstützt werden!

Aufruf gegen einen Krieg gegen Iran und Syrien!

„Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden!

Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!“

So ist ein Aufruf gegen die aktuelle Kriegstreiberei gegen Iran und Syrien überschrieben, welchen ich nicht nur auf Grund der jüngsten Erfahrungen aus dem Krieg gegen Libyen unterstütze.

Im Folgenden der Text oben genannten Aufrufs:

Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen.

Mit ständigen Kriegsdrohungen, dem Aufmarsch militärischer Kräfte an den Grenzen zu Iran und Syrien sowie mit Sabotage- und Terroraktionen von eingeschleusten „Spezialeinheiten“ halten die USA gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten und Israel die beiden Länder in einem Ausnahmezustand, der sie zermürben soll. Zynisch und menschenverachtend versuchen USA und EU, mit Embargos ihren Außenhandel und Zahlungsverkehr planmäßig lahm zu legen. Die Wirtschaft des Iran und Syriens soll bewusst in eine tiefe Krise gestürzt, ihre Arbeitslosenzahlen erhöht und die Versorgungslage ihrer Bevölkerung drastisch verschlechtert werden. Die inneren sozialen Konflikte sollen ethnisiert und zugespitzt, ein Bürgerkrieg entfacht werden, um einen Vorwand für die längst geplante militärische Intervention zu schaffen. An diesem Embargo gegen Iran und Syrien beteiligt sich auch ganz maßgeblich die deutsche Bundesregierung.

Wir rufen alle Bürger, die Kirchen, Parteien, Gewerkschaften, die Friedensbewegung auf, dieser Kriegspolitik konsequent entgegenzutreten.

Wir fordern, dass die Bundesregierung

die Embargomaßnahmen gegen den Iran und Syrien bedingungslos und sofort aufhebt;
klarstellt, dass sie sich an einem Krieg gegen diese Staaten in keiner Weise beteiligen und die Nutzung deutscher Einrichtungen für eine Aggression durch USA und Nato nicht gestatten wird;
sich auf internationaler Ebene für die Beendigung der Politik der Erpressung und Kriegsdrohung gegen den Iran und Syrien einsetzt.

Das iranische und syrische Volk haben das Recht, über die Gestaltung ihrer politischen und gesellschaftlichen Ordnung allein und souverän zu entscheiden. Die Erhaltung des Friedens verlangt es, dass das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten konsequent eingehalten wird.

Gedanken zu Weltuntergangsphantasien

2012-01-10T00:16:00.000+01:00

In Facebook fand ich einen Verweiß auf einen Beitrag, welcher mit „ein neues Weltuntergangszenario“ überschrieben ist. Im Studiokino des Kulturzentrums Reichenstraße in Quedlinburg läuft gerade der Film „MELANCHOLIA“, eine Weltuntergangsphantasie auf gehobenem Niveau und nicht unpassend zur alljährlichen Geburtswehen-Mythologie der Weihnachtszeit, welche einer Religion entspringt, die mythologisch am Ende des menschlichen Seins den Tag des jüngsten Gerichts zelebriert haben möchte.

Der Erinnerung folgend, blühen gerade die verschiedensten Weltuntergangsphantasien in Zeiten sich zuspitzender gesellschaftlicher Widersprüche, welche sich in immer kürzerer Folge in den verschiedensten gesellschaftlichen Krisen zu entladen suchen. Nur warum sich um das Heute und Morgen sorgen, wenn übermorgen ohnehin die Welt wie wir sie kennen den Bach runtergeht? Und das wird sie durchaus, sie hat es verdient, die Welt die wir kennen. Das bedeutet aber noch lange nicht den Untergang der Menschheit, selbst wenn diese die Potenziale längst entwickelt hat, welche einen solchen Untergang hervorrufen können. Übrigens und auch eine Frage des Filmes, was tun wenn das Unabwendbare auf einen zukommt? Sich die Rübe zukippen, noch mal die Sau raus lassen, oder sich ruhig hinsetzen und sehenden Auges schauen was auf einen zukommt? Die Akteure im Film bauen sich eine magische Höhle aus Ästen, setzen sich hinein und warten auf die Kollision zweier Planeten, wobei die zwei Erwachsenen sich durchaus der Konsequenzen des Kommenden bewusst sind und die Ablenkung dem Kinde geschuldet ist.

Nun ja, also warum sich um heute und jetzt kümmern, wenn die Welt eh bald untergeht? Setzen wir uns hin und harren der Dinge die da kommen mögen, wir können eh nichts dagegen tun, ist alles Schicksal, so die Intention! Die Apokalypse, wie oft sie auch verkündet wurde, sie wird kommen, am Ende der Zeit, oder mit ihr das Ende der Zeit? Nur am Ende welcher Zeit? Von Ewigkeit zu Ewigkeit und selbst Unendlichkeit ist letztlich nur die Summe unendlich vieler Endlichkeiten! Dabei ist alles was besteht ohnehin wert das es zu Grunde geht! Und doch ist etwas dran, wie wir heute wissen, denn zum einen wird die Sonne, um welcher unser Planet sich bewegt, einmal sterben, was zugegebener Maßen noch eine Weilchen hin ist und uns gegenwärtig nicht zu stören braucht, aber zum anderen hat die Menschheit eben selbst die Potenziale entwickelt, um ihrem Sein ein Ende zu bereiten. Letzteres bedeutet eigentlich nicht mehr aber auch nicht weniger, dass selbst für ihren Untergang die Menschen nicht einmal mehr eines Gottes oder mehrerer Götter bedarf. Selbst was den Weltuntergang betrifft, zumindest den Untergang unserer Welt, um etwas anderes geht es in keiner Weltuntergangsfantasie, braucht die Menschheit heute keine Götter mehr, dass kann sie durchaus selbst vollbringen, aber auch verhindern! Und da liegt der Unterschied, welcher gern verwischt wird, auch indem die Natur als Untergangsverursacher meistens herhalten muss, sei es eben wie im erwähnten Film ein anderer Plante, welcher mit der Erde kollidiert, sein es Meteoriten, oder Erdbeben, Vulkane, plötzlich und unerwartet eintretende Eiszeiten und was nicht sonst so alles aus der Mottenkiste apokalyptischer Ablenkung. Die eigentliche Gefahr, eine wirkliche Gefahr für den Fortbestand der menschlichen Zivilisation wird hingegen gern unterschlagen. Die eigentliche Gefahr für den Menschen ist der Mensch selbst, sind die von ihn geschaffenen gesellschaftlichen Verhältnisse, in deren Kern die bestimmenden Produktionsverhältnisse. Eigentliche Zusammenhänge, Ursachen und Gefahren verschleiernd werden gern natürliche „Gefahren“ in den Fordergrund gestellt und was können die Menschen schon gegen die Kräfte der Natur ausrichten? Anders sieht es mit den Kräften innerhalb der Gesellschaft aus, dort wirken Menschen, verschiedenen Interessen folgend und es könnte geradezu verheerende Folgen haben, sich hinzusetzen und der Dinge zu harren, welche über einen kommen, denn diese sind alles andere als Unvermeidlich, oder wie in der Politik gern bezeichnet, unabänderliche Sachzwänge.

Wie dem auch ist, Weltuntergangsfantasien entbehren nicht eines rationalen Kerns, allein wir sollten uns bewusst sein, sie kommen nicht von irgendwoher, sie sind nicht Tat eines Gottes, oder mehrerer Götter, sie sind Spiegel unseres Seins, ein innerer Schrei nach Lösung gegenwärtiger und drückender, gelegentlich sogar erdrückender Probleme. Sie sind Ausdruck unserer Bewusstheit, dass der Untergang unserer Welt entweder Folge natürlicher Ereignisse oder menschlicher Tat sein wird und kann. Wobei die menschliche Tat uns heute mehr schrecken muss, als natürliche Ereignisse, welche oft durch menschliche Tat sogar beschleunigt, zum Teil gar hervorgerufen werden können. All zu oft folgt der Mensch der Illusion, die Natur beherrschen zu können, ohne deren objektive Gesetzmäßigkeiten zu berücksichtigen. Dabei liegt die Macht der Beherrschung gerade darin, objektiv wirkende Gesetzmäßigkeiten in Natur und Gesellschaft zu erkennen und bewusst im eigenen Interesse zu nutzen.

Und so wie es Kräfte in der Gesellschaft gibt, wie es objektiv wirkende Gesetzmäßigkeiten im gegenwärtigem gesellschaftlichen Sein gibt, welche uns dem Untergang der Zivilisation immer ein Stück näher bringen, liegt es auch in der Macht der Menschheit diesem Einhalt zu gebieten.

In diesem Zusammenhang lohnt es sich durchaus zu hinterfragen, warum zu bestimmten Zeiten die verschiedensten Weltuntergangsphantasien Konjunktur haben. In der Regel blühen solche regelrecht auf, wenn sich gesellschaftliche Probleme zuspitzen. Die allgemeine Stimmung verdüstert sich, was auch gerade in den verschiedensten Kunstformen seinen Niederschlag findet, welche in der Regel gesellschaftliches Leben in bestimmten Formen spiegelt.

Wie die Welt heutzutage aber auf den Kopf gestellt wird, ist folgendem Zitat aus oben verlinkten Text zu entnehmen:

„Außerdem sollen die Maya gewusst haben, dass die Erdachse schwankt, wodurch sich die Anordnung der Sterne jedes Jahr leicht verschiebt.“

Ja, das ist mal wieder eine Aussage, als ob unsere schwankende Erdachse „die Anordnung der Sterne“ beeinflussen könnte, eher beeinflusst sie unseren Blick auf die Sterne! Aber was soll es, solange sich die Erde im geglaubten Zentrum des Universums befindet und sich alles um uns herum bewegt, wird sicher jede Bewegung auf Erden kosmische Bedeutung erlangen.

Hat was, Mensch lässt einen Furz und die Nebel der Milchstraße geraten in Wallung!

Solange Menschen glauben, wissen sie was sie glauben nicht, sonder sie vertrauen auf die Richtigkeit des Geglaubten, mit dem Bestreben Beweise für die Richtigkeit des Geglaubten zu erlangen! Glauben Menschen jedoch religiös motiviert, hoffen sie dass das Geglaubte richtig ist, selbst wieder besseren Wissens, sie vertrauen blind!

„Die Religion ist nur die illusorische Sonne, die sich um den Menschen bewegt, solange er sich nicht um sich selbst bewegt.“ Letzteres Zitat stammt von K. Marx, ist hier mit Quellenangabe nachzulesen.

Ein Glanzlicht bürokratischen Seins in Quedlinburg!

2011-11-21T15:08:00.001+01:00

In der Mitteldeutschen Zeitung vom Freitag 18.11.2011 fand sich ein Beitrag, welcher sich mit Glanzlichtern bürokratischen Seins in Quedlinburg auseinandersetzt. Ein kleiner Buchladen, welcher ein durchaus interessantes Angebot hat und in welchen ich schon manches gute Gebrauchtbuch erworben, wollte mit einem Fahrrad werben. Zwar findet sich der Laden auf der Ost-West-Achse der historischen Neustadt, aber abseits der Null, in einem Teil der Straße, welcher nicht besonders Einladend daherkommt und wo noch so mancher Geschäftsraum verweist ist. Nun wird die historische Neustadt bei weiten nicht so von Touristen frequentiert wie die Altstadt und es erfordert schon einigen Mut in einer von gewerblichen Leerstand geprägten Straße ein Geschäft zu eröffnen, wenn dann aber von Seitens der Stadtverwaltung einfache und preiswerte Werbemaßnahmen untersagt werden, ist das alles andere als verständlich. Wo auf der einen Seite um Investoren geworben wird, wird auf der anderen Seite Engagement blockiert. Letztlich wird um eine Bagatelle gestritten, wobei der Stadtverwaltung anscheint die Argumente ausgehen, wenn zur Allealles-Keule gegriffen wird. Leider ist der Beitrag auf der Internetseite der MZ nicht zu finden.

Zum Beitrag selbst habe ich via Internet folgenden Leserbrief geschrieben:

Leserbrief zum Beitrag „Amtsschimmel mag keine Drahtesel“ vom 18.11.2011, Quedlinburger Harzbote:

Amtsschimmel für alle!?

Ja „wenn alle auf diese Idee kommen würden“ und ein Geschäft in leerstehenden Gewerberaum eröffnen, wäre von Seiten der Stadtverwaltung eigentlich einen Luftsprung fällig. Aber wichtiger als die Eröffnung eines Geschäftes und damit die Verringerung gewerblichen Leerstandes, verbunden mit eventuellen Gewerbesteuereinnahmen, scheint der Ritt auf dem Amtsschimmel zu sein. Ein Fahrrad als Werbeträger ist dabei alles anderes als neu und meines Erachtens in Form und Gestaltung durchaus passend für diesen Buchladen, aber es kann anscheint nicht sein, was formell nicht sein darf.

Und wenn alle auf diese Idee kommen, heißt das zwar noch lange nicht, dass alle diese Idee in die Tat umsetzen und da auch ich zur Gruppe „alle“ gehöre, frage ich mich ernsthaft warum, wieso und weshalb sollte ich ein Fahrrad als Werbeträger aufstellen und für was damit werben? Zwar wird diese Frage die wenigsten der Gruppe „alle“ quälen, aber immerhin, sie wurde aufgeworfen!

Ernsthaft, wird von der Pressesprecherin der Stadt überhaupt darüber nachgedacht, was sie in diesem Zusammenhang sagt und was diese Aussage letztlich bedeutet? Eines bedeute sie in jedem Fall, das mangels plausibler Argumente gegen diese Art der Werbung in die irrationalistische Mottenkiste gegriffen wird und etwas konstruiert werden muss, was fernab jeglicher Realität in dieser Stadt ist.

Dabei könnte die Stadt eigentlich doch froh sein, über jedes Geschäft welches eröffnet wird, auch im Steinweg. Gerade diese Straße, immerhin die Ost-West-Achse der historischen Neustadt, zeichnet sich durch erheblichen gewerblichen Leerstand aus, die vielen leeren Schaufenster zeugen davon. Aber Vorsicht, wenn nach Logik der Pressesprecherin der Stadt alle im Steinweg ein Geschäft eröffnen möchten, um mit Fahrrädern werben zu können, müsste der Steinweg wahrscheinlich bis Badeborn verlängert werden. Zugegebenermaßen wäre dann für die vielen Fahrräder mit Werbung auf dem Neustädter Markt dann wirklich kein Platz mehr!

Also, was soll ein solches Argument und wer ist schon alle? Geht es nicht eigentlich um einen konkreten Fall, welcher auch so entschieden werden sollte und nicht mittels Alle-Keule, so macht sich höchstens die Stadtverwaltung selbst alle! In jedem Falle sind wir doch alle alle, manchmal auch alle, aber niemals alle!

Eine Anmerkung noch, nun ist auch der kleinste Ladenbetreiber, dabei ist nicht die körperliche Größe gemeint, ein Investor und wie buhlt die Stadtverwaltung ansonsten um Investoren, ganze Industriegebiete ist man bereit zu erschließen und günstig zur Verfügung zu stellen, für eventuell in der „Karawane“ der Investoren vorbei reisende, in der Hoffnung ihr Blick möge auf Quedlinburg fallen. Kommt aber ein solcher ohne „Karawane“ aus Quedlinburger Gefilden, macht ein kleines Geschäft auf, sieht die Sache ganz anders aus! Da wird nicht der Buckel gemacht und umschmeichelnd mit Vorteilen geworben, sondern der Amtsschimmel gesattelt und gegen einen Drahtesel Sturm geritten, einen Nachteil manifestierend! Wie motivierend!

Wovon das libysche Volk befreit wurde!

2011-11-21T15:04:00.001+01:00

Nun scheint der Krieg in Libyen erst einmal ein Ende gefunden zu haben, jedenfalls wurde der Sieg verkündet und über kriegerische Handlungen ist in den Medien gegenwärtig nichts zu vernehmen. Dafür wird um so mehr für neue Kriege getrommelt, auf der Agenda stehen gegenwärtig Syrien und Iran, in Syrien läuft das Schema ähnlich wie in Libyen ab und im Iran wird wie gehabt das Atomprogramm des Landes zum Anlass genommen. Als der Kampf der NATO gegen das libysche Volk noch tobte, war an einen weiteren Krieg zwar schon gedacht worden, allein es waren noch Kräfte gebunden. Dafür wird nun umso intensiver die Kriegstrommel geschlagen.

Im Oktober fanden sich im Schweiz Magazin folgende Tatsachen zur „Befreiung“ des libyschen Volkes, ja von was wurde dieses Volk eigentlich befreit! Im Folgenden der Text aus dem Schweiz Magazin, auf welchen ich hier aufmerksam wurde:

Was der Diktator und Tyrann Gaddafi seinem Volk alles antat, wird jetzt täglich Stück für Stück bekannt. Hier eine Aufzählung seiner Grausamkeiten unter denen die Libyer 4 Jahrzehnte leiden mussten.

1. Es gab keine Stromrechnung in Libyen. Strom war kostenlos für alle Bürger.

2. Es gab keine Zinsen auf Kredite. Die staatlichen Banken vergaben Darlehen an alle Bürger zu null Prozent Zinsen per Gesetz.

3. Ein Heim/Zuhause zu haben galt als ein Menschenrecht in Libyen.

4. Alle Frischvermählten in Libyen erhielten 50.000 US-Dollar. Dieses Geld sollte den Menschen ermöglichen ihre erste Wohnung zu kaufen. Die Regierung wollte so zum Start einer Familie beitragen.

5. Bildung und medizinische Behandlungen waren frei in Libyen. Bevor Gaddafi an die Macht kam konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen. Heute liegt die Zahl bei 83 Prozent.

6. Wollten Libyer in der Landwirtschaft Karriere machen, erhielten sie Ackerland, eine Bauernhaus, Geräte, Saatgut und Vieh als Schnellstart für ihre Farmen und das alles kostenlos.
7. Wenn Libyer keine Ausbildung oder medizinische Einrichtungen finden konnten die sie benötigten, hatten sie die Möglichkeit mit der Hilfe staatliche Gelder ins Ausland zu gehen. Sie bekamen 2.300 USD im Monat für Unterkunft und Auto gezahlt.

8. Wenn ein Libyer ein Auto kaufte, subventionierte die Regierung 50 Prozent des Preises.

9. Der Preis für Benzin in Libyen war 0,14 $ (12 Rappen oder ca. 0,10 Euro) pro Liter.

10. Wenn ein Libyer keine Arbeit bekam nach dem Studium, zahlte der Staat das durchschnittliche Gehalt des Berufs in dem er eine Arbeit suchte, bis eine fachlich adäquate Beschäftigung gefunden wurde.

11. Libyen hat keine Auslandsschulden und ihre Reserven in Höhe von 150.000.000.000 $ sind jetzt weltweit eingefroren und wohl für immer verloren.

12. Ein Teil jeden libyschen Öl-Verkaufs wurde direkt auf die Konten aller libyschen Bürger gutgeschrieben.

13. Mütter die ein Kind gebaren erhielten 5.000 US-Dollar.

14. 25 Prozent der Libyer haben einen Hochschulabschluss.

15. Gaddafi startete Das “Great-Man-Made-River-Projekt” (GMMRP oder GMMR, dt. Großer menschengemachter Fluss-Projekt) in Libyen Es ist das weltweit größte Trinkwasser-Pipeline-Projekt für eine bessere Wasserversorgung von Bevölkerung und Landwirtschaft.

Gott sei Dank haben Nato und Rebellen das libysche Volk davon befreit.

Medialer Kampf um die Rechtfertigung eines Krieges!

2011-10-29T20:39:00.001+02:00

Nun finden sich in den Medien die verschiedensten Informationen zum Tod von Gaddafi und wie es in Libyen weitergehen soll. Dabei scheinen gerade die Meinungsmachemedien den Auftrag bekommen zu haben, mit Nachdruck ein Bild von Gaddafi zu vermitteln, welches taugt, den Krieg gegen das libysche Volk zu rechtfertigen. Dazu laufen auf vielen Kanälen Sendungen, welche sich mit dem Leben und Tod Gaddafis auseinandersetzen und das Bild eines in Elend und Arroganz gestorbenen Diktators zu vermitteln suchen. Nun egal, welches Bild auch gezeichnet wird und sicher hat dieser Mann auch Fehler gehabt und gemacht, kann dieses doch lange noch nicht den Mord an tausenden Libyern rechtfertigen! Doch wird es versucht und leider so manchen fruchtbaren Boden erreichen. Überhaupt hat der Anteil der Meinungsmachemedien an diesem Krieg neue Dimensionen erreicht, und mehr als bei allen anderen Kriegen der jüngeren Vergangenheit war dieser Einfluss zu erkennen. Von Beginn der Auseinandersetzungen an, wurde alles getan, um diesen Krieg in einem rechten Licht erscheinen zu lassen, wobei es eigentlich nie eine andere Forderung gegeben hat, als die der Absetzung Gaddafis. Das allein zeigt eigentlich, auf welch wackligen Füßen dieser Krieg gestanden hat. Dennoch ist es mittels medialen Trommelfeuers gelungen, die Völker weitestgehend für diesen Krieg zu vereinnahmen, zumindest ruhig zu halten. Es ist den Meinungsmachemedien gelungen, von den eigentlichen Ursachen des Krieges abzulenken und einen Einzeltäter als Ziel zu präsentieren. Nur, zeugt ein solcher Erfolg nicht von Einfältigkeit als Massenerscheinung? Sind die Menschen in den Hauptländern des Kapitals überwiegend wirklich so naiv zu glauben, was die Meinungsmachemedien ihnen servieren, ohne es nur in einem Anflug von Zweifel zu hinterfragen? Sollte der Herdentrieb des Individualismus schon soweit ausgeprägt sein, dass die Menschen vermeinen, ein einzelner könne die Welt regieren, oder zumindest ein Land? Sicher spielen Persönlichkeiten eine Rolle in der Geschichte, nur entscheidend für ihr Wirken, für ihre Erfolge, sind ihre Fähigkeiten, das unter den mannigfachen gesellschaftlichen Bedingungen Entscheidende, das objektiv Gesetzmäßige, zu verstehen und die Massen für dessen Lösung zu befähigen und zu führen.

Aber nicht nur das dieses von den Medien gern negiert wird. Es wird Wasser auf die Mühle der Macht individualistischer Egozentrik gegossen, welche zwar innerhalb kapitalistischen Seins gern hochgehalten und mittels Elitetheorie sogar begründet wird. Wenn es aber den eigenen Interessen widerspricht, simuliert es gern, dem mit Volkes Macht entgegenzutreten, mit einer Macht also, welche man dem eigenen Volk gern abspricht! Allein die Ursachen der sich zuspitzenden Widersprüche innerhalb kapitalistischen Seins ist besagte Egozentrik aber nicht, sondern eine Folge objektiver Gesetzmäßigkeiten, welche im System des Kapitals wirken!

Wie dem auch ist, die Menschen in den NATO-Staaten waren in ihrer Mehrheit untätig, was die Untat der NATO und ihrer Schergen stützte und deckte. Keine bedeutende politische Kraft in der BRD hat klare Position gegen den Krieg in Libyen bezogen, maximal wurde die Verhältnismäßigkeit der Mittel angesprochen, das Ziel der Operation aber nicht in Frage gestellt!

So wie die Propaganda für diesen Krieg aufgebaut ist, war der Tod Gaddafis das einzige Ziel dieses Krieges. Der Tod zehntausender Libyer wird geflissentlich unterschlagen, oder als Kollateralschaden betrachtet. Freiheit hat eben ihren Preis, jedenfalls die bürgerliche Freiheit geht dabei durchaus über Berge von Leichen. Bürgerlich sei da im klassischen Sinne und nicht im allgemein gebräuchlich verklärten gemeint und am Besitzstand orientiert. Bürger ist nach wie vor mit Besitzstand verbunden, auch wenn diese Bezeichnung heute einem jeden Menschen gern auf die Stirn gepresst wird. Seinen Anfang nahm eine solche Vorgehensweise mit der französischen Revolution, wo selbst in der Anrede der „Bürger“ vorangestellt wurde. Dabei ist ein Blick in die tägliche politische Praxis ausreichend, um zu erkennen, wer eigentlich die Bürger sind und wer nicht. Zwar werden Bürgerrechte immer wieder verkündet und sich auch auf diese berufen, allein gelten sie nur für eine bestimmte Gruppe Menschen und sind selbst im kleinsten Umfang vom Besitzstand (in einfacher Form vom Geld) abhängig. Sie haben nur bestimmten Interessen zu dienen, vorrangig jenen des Kapitals. So spielt es auch keine Rolle, wenn ein Politiker gejagt wird, dass die Wahl der Mittel genauso sekundär ist, wie die Verhältnismäßigkeit ihrer Anwendung. Dabei haben jene Kreise, welche den Krieg gegen Libyen angezettelt und geführt haben, ja noch führen, allgemein nicht einmal etwas gegen Despoten, Diktatoren und was es noch so gibt. Sie haben auch nichts gegen Gottesstaaten wie zum Beispiel Israel und Saudi-Arabien oder andere Staaten, welche gelegentlich in der Kritik stehen, wenn sie nur den „bürgerlichen“ Interessen dienen.

In Libyen war das nicht der Fall und so wurde der Kampf aufgenommen um „Demokratie“, „Menschenrechte“ und „Freiheit“! Welche oder wessen Freiheit? Freiheit für die Interessen des Kapitals, eine Vertreterdemokratie zur Durchsetzung ihrer „bürgerlichen“ Freiheiten und Menschenrechte, für Herrschende, welche sich das Recht herausnehmen, im Namen von Demokratie, Recht und Freiheit Menschen wahl- und bedingungslos zu morden!

Nur, auf wie schwachen Füßen steht ein System, welches zur Durchsetzung seiner Interessen zu Mord und Vertreibung greifen muss? Wie wackelig sind die Argumente, wenn der Mord tausender Libyer nur damit zu begründen ist, dass sie von einem „Diktator“ regiert wurden? Genau betrachtet ist dieses das einzige Argument, was hervorgebracht wird, um diesen Krieg zu rechtfertigen und die eigentlichen Ursachen zu verdecken, denn die Lebensverhältnisse in Libyen konnten diesem Zweck schlecht dienen. Hat sich Libyen in den vergangenen 40 Jahren doch von einem der ärmsten afrikanischen Länder zum reichsten, mit dem höchsten Lebensstandart entwickelt. Und das trotz, oder … gerade auch wegen Gaddafi?!

Nein, hier ist es um mehr gegangen, hier ging es nicht darum einen „Diktator“ aus dem Amt zu jagen, hier ging es darum, allgemein afrikanische Zustände herzustellen und einen Staat zu vernichten, welcher gezeigt hat, dass es auch anders geht. Hier ging es darum, ein Beispiel zu vernichten, welches über seine Grenzen hinaus wirkte und taugte, den Einfluss des Westens aus eigener Kraft zurückzudrängen, bestehende Abhängigkeiten zu zerstören und auf Grundlage der eigenen ökonomischen Basis im Land sich weiter zu entwickeln. Das gigantische libysche Wasserprojekt war nicht nur für die eigene Versorgung gedacht, sondern darüber hinaus für einige Nachtbarländer, welche ökonomisch am Tropf der USA hängen. Selbiges gilt für die enormen Ölreserven, auf welche westliche Konzerne keinen ungehinderten Zugriff hatten und deren Reichtum dem libyschen Volk zugute kam.

Nun wurde ein Land zerstört, wirtschaftlich ins Mittelalter zurückgebombt, feudale- und Stammesstrukturen sollen das Leben, religiös untermauert, in Zukunft bestimmen. Nur wird das so einfach möglich sein, wird das libysche Volk sich dieses gefallen lassen, oder zieht es die Lehren aus der Geschichte und kämpft weiter gegen die Eindringlinge, weiter gegen den Verlust ihrer Errungenschaften? Die Libyer sind nach 40 Jahren Gaddafi kein Volk von Analphabeten mehr, sondern viele Libyer haben sogar ein Studium im Ausland bezahlt bekommen und können sehr wohl unterscheiden, in wessen Interesse Politik gemacht wird, auch wenn zukünftig versucht wird, sie mittels Vertreterdemokratie von direkter Demokratie abzuhalten. Etwas anderes ist es nämlich nicht, wenn im Zusammenhang mit Krieg und Intervention von der Errichtung bürgerlich-demokratischer Verhältnisse gesprochen wird. Wie „erfolgreich“ USA und Nato mit solchen Vorhaben allerdings sind, kann gegenwärtig im Irak und in Afghanistan bewundert werden. Das einzige was in diesen Ländern zu funktionieren scheint, ist der Aufbau militärischer Strukturen, der Aufbau von Hilfstruppen zur Unterdrückung der dortigen Völker, damit die Aggressoren ihre eigenen Truppen für neue Kriege frei bekommen.

In diesem Zusammenhang sollte aber auch nicht vergessen werden, dass heute Krieg nicht nur die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist, also Mittel zu Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen, sondern auch ein direktes Mittel der Wirtschaft! Kriege werden nicht nur geführt, um Rohstoffe und Absatzmärkte zu sichern, sondern auch, um die Kapitalakkumulation direkt in Gang zu halten. Imperialismus ist auch Kriegskapitalismus, in welchem in steigendem Umfang Produktivkräfte in Destruktivkräfte verwandelt werden und massenhaft Waren mittels Vernichtung konsumiert werden, inklusive der Ware Arbeitskraft!

Das alles spielt in der allgemeinen Berichterstattung aber keine Rolle, wichtig ist, dass mit dem Tod Gaddafis die Toten des Krieges gegen das libysche Volk gerechtfertigt werden können! Nur, wird der Krieg weiter gehen? Alte Wunden wurden wieder aufgerissen und neue geschaffen, die Gegner Gaddafis haben einen „Sieg“ errungen, welcher ohne NATO-Unterstützung nicht möglich gewesen wäre. Nur wie geht es weiter, wenn die NATO ihre Truppen zurückzieht und es ans Aufteilen der Kriegsbeute geht? Der Westen vermeint, seinen Anteil in Sicherheit zu haben. Nur können die „Sieger“ dieses garantieren? Dabei sind sich die „Sieger“ alles andere als einig und nach wie vor wird es Widerstand aus dem Volk geben. Nein, in Libyen liegt vieles im argen und nichts ist sicher, nicht einmal der Ausgang dieses Krieges!

Was der Staatstrojaner so alles kann ...

2011-10-20T19:14:00.000+02:00

Was der Staatstrojaner so alles kann ist in 3 ½ Minuten hier zu erfahren. Nicht uninteressant die Möglichkeiten aber auch die Lücken. Ist schon ein gefährliches Spiel, nur wird es schon einen Grund haben, warum dem eigenen Volk dermaßen misstraut wird, um solche Möglichkeiten der Überwachung zu erschließen und auszuführen. Die Angst ist Groß, könnte das eigene Volk doch auf den Gedanken kommen, dass nicht nur hierzulande einiges im Argen liegt und sich auf die Suche nach eigenen praktikablen Lösungen für die Probleme unserer Zeit begeben. Da möchte Staat doch zumindest rechtzeitig informiert sein, um entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Der Bundestrojaner ist ein Mittel dazu, nur wird dieses Mittel durch diverse Sicherheitslücken zum Teil negiert. Trotzdem, die Gefahr für den Bürger bleibt. Solche Mittel im Gebrauch, generieren letztlich immer auch den Missbrauch, wobei in diesem Fall fraglich was gefährlicher ist. Über eines besteht hingegen Sicherheit, wenn Möglichkeiten geschaffen werden, so nur aus einem Grund, diese auch zu nutzen!

Wie widersprüchlich Meldungen doch sein können,

2011-10-20T19:11:00.000+02:00

Wie widersprüchlich Meldungen doch sein können, im Zusammenhang mit den vermutlichen Tod Gaddafis, wobei selbst über die Art und Weise des Todes spekuliert und ein Bild gezeigt wird, welches nicht gerade Schussverletzungen an den Beinen zeigt, wird auch die Verhaftung seines Sohnes Mutassim Gaddafi verkündet. Dabei wurde vom Tod des Letzteren erst vor einigen Tagen berichtet. Aber nicht nur in diesem Zusammenhang ist es Fraglich was wirklich in Libyen los ist. Es werden seit Beginn des Krieges Erfolge verkündet, welche sehr oft korrigiert werden mussten, dabei gab es vor der Einnahme von Tripolis durchaus noch eine unabhängige Berichterstattung. Ob nun Sirte eingenommen wurde, kann schon sein, vertrauen verdienen die Meinungsmachemedien hingegen nicht mehr. Sie haben sich in diesem Krieg letztlich entzaubert. Das diese Stadt eingenommen wurde ist wahrscheinlich, den massiven wochenlangen Druck der NATO und ihrer Hilfstruppen, dazu abgeschnitten von der Außenwelt, die Infrastruktur zerstört und tausende getötet, kann nicht ewig standgehalten werden. Der Krieg wird deswegen aber noch lange nicht zu Ende sein, nicht nur das es durchaus noch Widerstand gibt, er wird sich neu formieren, der NATO und ihren Helfershelfern weniger Angriffsfläche bieten.

Dabei geriet die NATO durchaus in Erklärungsnöte, nach Verkündung dieses Sieges ist nach vorhergehenden Verlautbarungen das Land befreit. Wie soll nun der Einsatz von NATO-Truppen gerechtfertigt werden? Andererseits und um auf den obig verlinkten Beitrag zurückzukommen, wie stellt sich das Kräfteverhältnis wirklich in Libyen da? Ist es so, wie hier zu lesen, dass der libysche Widerstand die Schwäche der „Rebellen“ genutzt hat um sich geordnet zurückzuziehen und neue Position zu beziehen? Im Beitrag finden sich weiter interessante Punkte, die es wert sind darüber nachzudenken.

Für die Meinungsmachemedien gilt, wer einmal lügt den glaubt man kaum, wer aber so oft lügt wie im Zusammenhang mit dem Krieg in Libyen, dem sollte überhaupt nicht mehr geglaubt werden! Sich der Hintergründe einer solchen Berichterstattung bewusst zu werden, kann dabei durchaus Hilfreich für die Zukunft sein!

Auf der zuletzt verlinkten Seite finden sich übrigens weitere Berichte zum Krieg in Libyen, sowie zu den Kriegsverbrechen der NATO und ihrer Schergen. In diesem Zusammenhag sei auch diese Seite empfohlen.

Übrigens ist zwischenzeitlich die Entwicklung im zuerst verlinkten Beitrag weitergegangen, einiges hat sich inhaltlich geändert, aber vor allen ist er umfangreicher geworden. Die Kommentare zum Text selbst sind teilweise sehr konträr, sie reichen vom Jubel bis zur Verurteilung dieses Krieges. Ich habe folgenden Kommentar hinterlassen:

Nicht zu vergessen, dass vor Tagen der Tod jenes Sohnes Gaddafis gemeldet wurde, welcher laut Bericht gefangen genommen wurde. Es geht in diesem Krieg nicht um Gaddafi, sondern um einen Krieg gegen das libysche Volk! Wer hat libysche Städte bombardiert, in Schutt und Asche gelegt und über 60.000 Libyer gemordet? Ohne NATO wäre das nicht möglich gewesen. Dabei kann sicher davon ausgegangen werden, der Krieg in Libyen ist nicht vorbei, dort kämpft ein Volk für seine Freiheit, ob mit oder ohne Gaddafi!

Ergänzung:

Hier findet sich eine Zeile zum Tod Gaddafis und mehrer Kommentare, folgende habe ich hinterlassen:

Nun, was wurde nicht alles schon gelogen, wenn es um den Krieg in Libyen geht. Dabei wird auch der wiederholte Tod eines Sohnes Gaddafis vermeldet. Wie oft kann ein Mensch überhaupt sterben? Egal wie dem auch ist, ein Grund zum Jubeln ist es hingegen nicht und Elfie 13, es sei nur daran erinnert, dass Libyen den höchsten Lebensstandart auf den afrikanischen Kontinent, ein kostenfreies Gesundheitssystem, ein vorbildliches Bildungssystem was allen offen stand, niedrige Kosten für Dinge des Grundbedarf und einiges mehr hatte. Im Gegensatz zur NATO und ihren Fußtruppen, welche bis jetzt über 60.000 Libyer auf dem Gewissen haben, hat der vermeidliche Diktator sogar Waffen an das Volk verteilt, was ihn ja angeblich loswerden wollte. Und was macht das Volk damit, anstatt „ihren Peiniger“ zum Teufel zu jagen, verteidigt es seine Errungenschaften gegen die „Rebellen-“ und NATO-Truppen! Und das seit Monaten erfolgreich! Das libysche Volk hat sehr wohl erkannt worum es geht und entsprechend handelt es.

Von gutwilligen Lesern und funktionärstechnischer Denunziationslust, eine Antwort!

2011-09-05T22:50:00.002+02:00

Nun habe ich Antwort auf meinen letzten Kommentar erhalten und folgende Antwort darauf geschrieben. Der Gegenständliche Kommentar meiner Antwort ist diesem Link folgend zu finden.

Von gutwilligen Lesern und funktionärstechnischer Denunziationslust, eine Antwort!

Nun TomGard, zwar ward der Rückzug verkündet, die Zeit als zu schade angesehen und trotzdem geht es weiter. Dass die Zeit zu schade ist, ist nebenbei bemerkt oft eine typische Floskel, welche gern gebraucht wird, wenn einen die Argumente ausgehen und somit die Aussagen des Gegenübers auf andere Art und Weise in Frage gestellt werden sollen. Also durch aus eine gebräuchliche Methode der Auseinandersetzung.

Da ich nun kein „gutwilliger Leser“ bin, sonder Diskutant und im Internet in der Regel auch diskutiert wird, um die Mitleser mit einzubinden, aber auch eigene Positionen zu erarbeiten, werde ich diese Gelegenheit entsprechend nutzen. Dabei möchte ich nicht auf das hervorgehobene „Super Un“ eingehen, sonder etwas Aufmerksamkeit der Form widmen, so dem „gutwilligen Leser“. Ich kann auch nicht sagen wie viele Mitleser es außer Sepp gibt, wobei davon ausgegangen werden kann, dass es ein oder zwei schon sein werden und vielleicht sind diese sogar gutwillig.

Apropos, was bedeutet eigentlich die Aussage vom „gutwilligen Leser“ in diesem Zusammenhang? Zum einen dass ich als nicht „gutwilliger Leser“ eingestuft werde, weil ich die Aussagen nicht teile, sondern als Diskussionsgrundlage nehme, sie in Frage stelle, gar dagegen Argumentiere. Da dieses wiederum praktische Tat ist und das die Aussage vom „gutwilligen Leser“ zeugte, ist davon auszugehen, dass ein „gutwilliger Leser“ ein Leser ist, welcher die Aussagen so hinnimmt wie sie gemacht werden, nicht zweifelt, nicht in Frage stellt, nicht argumentiert, ihnen Glauben schenkt! Nur was ist Glaube, zum einen Nichtwissen, wobei er eine Vorstufe zum Wissen sein kann, genauso wie zum Dogma, sich gar zum religiösen Glauben weiterentwickeln, welcher letztlich blindes Vertrauen bedeutet, gar verlangt und jede Kritik ihm gegenüber ausschließt. In diesem Sinne bin ich gern ein „böswilliger Leser“ und der Herr möge uns vor diesen „gutwilligen Lesern“ bewahren, um es mit religiösem Hintergrund zu schreiben. Und da wir nun bei der Religion angekommen sind, kann ich die Gelegenheit nutzen im Text vorzufahren und „der Hauptast (oder Hauptlast?) ist die Anbetung der Macht“, zuwenden. Wenn es der Ast ist, so fällt mir dazu ein passendes chinesisches Sprichwort ein, „säge an den Ast auf den Du sitzt, bevor man Dich an diesen aufhängen kann“, (habe ich jedenfalls mal als chinesisches Sprichwort klassifiziert gelesen)!

Ansonsten möchte ich zwar nicht abwerten, aber den geschriebenen Kauderwelsch des nächsten Abschnitts auch nicht werten, er ist es nicht wert! (Schrieb er und hatte längst gewertet.) Ethik soll ja angewandte Philosophie sein, und Philosophie das Nachdenken über das Leben, wobei es zwei große Grundrichtungen gibt, beide werden hier vertreten, eine durch den Freund des „gutwilligen Lesers“ und eine durch den nicht „gutwilligen Leser“, weil Schreiberling!

Nun gut, möge die Macht mit Dir sein, nur was ist Macht? Macht, notwendiger politischer, ökonomischer und ideologischer Ausdruck konkreter sozialökonomischer Verhältnisse? Ja, so ist es, aber von Verhältnissen war bis jetzt nicht die Rede. In ideellen Bereichen wird gewischt und Indoktrinationsopfer allgegenwärtig festgestellt. Nur wo sind diese Opfer? Ich bin jedenfalls keines, denn ich lasse mich nicht indoktrinieren, sonder diskutiere, hinterfrage, tausche Argumente. Indoktrination, Belehrung, eine besonders vehemente, keinen Widerspruch und keine Diskussion zulassende Belehrung. Sollten die Indoktrinationsopfer etwas die „gutwilligen Leser“ sein? Passen würde es ja!

Entschuldigung, bin jetzt doch etwas auf das Kauderwelsch eingegangen, wobei immer daran gedacht werden sollte, ein Bummerrang ist mit der notwendigen Vorsicht als Waffe einzusetzen, da es im Regelfall zurückkommt.

Nun können wir sicher auch auf Talkshowniveau diskutieren, was nicht anderes bedeutet als Meinungen auszutauschen, ohne die Meinung des Gegenüber zu berücksichtigen, oder maximal nur mit einführenden Worten zum Zwecke der Überleitung zur eigenen Aussage. Andererseits hatte ich einige Aussagen aufgenommen und meine Ansichten dazu geschrieben, sicher nicht eines „gutwilligen Lesers“ entsprechend, wobei die „Gutwilligkeit“ gerade in der nicht entäußerten Tat besteht, und die Tat meinerseits nicht dem erwarteten Gutdünken entspricht. Ansonsten wäre es nicht notwendig mit dem „Gutwilligen Leser“ zu spekulieren.

Aber genug mit diesen Spielchen und der neuen Formen der Herrschaft zugewendet! Neuen Formen der Herrschaft? Welche neuen Formen der Herrschaft? Was hat sich geändert, wodurch unterscheidet sich die neue Form der Herrschaft von den althergebrachten, im gesellschaftlichem Gefüge des Kapitals? Konstatiert kann viel werden, allein lässt sich auf Grund dieser Behauptung keine neue Form entdecken. Eher ist es so, dass die neuen Formen durchaus die alten Formen sind, vielleicht etwas modifiziert, dem Entwicklungsstand der Produktivkräfte entsprechend.

Wie ich an anderer Stelle schon bemerkte, ist es wichtig so manchen Begriff nach seinen Inhalt zu sondieren, also sich über inhaltliches Verständnis auszutauschen. Dieses gilt auch für das Verständnis vom Kampf, dessen verschienen Formen und deren Anwendung. So ist es schon Interessant, was Du, TomGard unter Politik verstehst, wenn von politisch geschrieben wird, zusammen mit „Gegenwehr gegen die neuen Formen der Herrschaft“. Und was ist dass Streben nach „theoretischer Zweckmäßigkeit … (über praktische Zweckmäßigkeit wird anders und anderswo entschieden)“? Da drängt sich einen nicht nur die Frage auf, wo über praktische Zweckmäßigkeit entschieden wird, sondern auch die Tatsache, dass eigentlich die Praxis der Prüfstein einer jeden Theorie ist. Wobei ein TomGard hier versucht eine Theorie, seine Theorie an den Mann und die Frau zu bringen, hinterfragt darf sie nicht werden, auch nicht in Frage gestellt und ob seine Theorie der Praxis entspricht, muss hier nicht begründet werden, nicht einmal ansatzweise, das wird woanders entschieden, hier nicht! Hier können sich die „gutwilligen Leser“ an den theoretischen Ergüssen berauschen, was anderes wird nicht zugebilligt! Wenn sich mit dieser Theorie beschäftigt wird, wie von mit praktiziert, zeigen sich relativ schnell und praktisch auch die theoretischen Grenzen, an welche diese Theorien stoßen. Um den Theorien dennoch Nachdruck zu verleihen, wird der Kritiker auf Korn genommen, ihm Unwillen, gar die selbst genutzte Vorgehensweise unterstellt und vermutet. Das dann noch „funktionärstechnische Denunziationslust“ (was immer das auch ist) unterstellt wird, offenbart eigentlich nichts anderes, als das nicht vorhandene Vermögen, sich mit anderer Meinung auseinanderzusetzen.

„Funktionärstechnische Denunziationslust“, diese Wortkombination ist es wert sich auf der Zunge zergehen zu lassen. Was bedeutet es, funktionärstechnisch, was ist das, die Technik von Funktionären? Zum Denunzieren taugt dieser Begriff alle mal! Fraglich wer hier seiner Denunziationslust freien Lauf gibt, das Urteil darüber kann hier getrost dem Leser überlassen werden.

Und selbst wenn die verschiedensten Gräueltaten der jüngeren Geschichte und der Gegenwart aufgezählt werden, am System des Kapitals hat sich dadurch nichts geändert. Für ähnliches gibt es genügend Beispiele welche sich durch die gesamte Entwicklungsgeschichte kapitalistischen Seins ziehen. Was ist daran neu? Nein TomGard, es kann noch soviel Zorn in das Geschriebene gelegt werden, am System des Kapitals hat sich grundsätzlich seit dem Erreichen seiner höchsten Ausprägung nichts geändert. Selbst wenn es oberflächlich so scheinen mag und auch wenn es über Jahre und Jahrzehnte gelungen ist ein falsches Bild zu liefern, das nackte Gerippe hat sich nicht geändert.

Und um dem Schwenk zu folgen, auch ein Sarrazin hat seine Aufgabe zu erfüllen, dabei sind seine Theorien alles andere als neu. Aufgabe kann es da nur sein, aufzuklären, solchen Theorien praktisch entgegenzutreten, in dem sie widerlegt werden. Das gelingt aber nicht, wenn eine eigene Kopfgeburt genommen wird, als Theorie erklärt, die Praxis ausgeschlossen und als absolute Wahrheit verkauft werden soll! Das Sein bestimmt das Bewusstsein, nicht umgekehrt. Dabei gibt es auch Ursachen dafür, wie Menschen hierzulande reagieren, z. B. im Zusammenhang mit Hatz IV, oder auch anders gearteten Repressionen. Einfache Lösungen gibt es nicht und in meinem ersten Kommentar hatte ich Friedrich Engels zitiert, an diese Zitate sei in diesem Zusammenhang noch einmal erinnert.

Nicht zu vergessen, zwar funktioniert Kapitalismus nach ihm innewohnenden Gesetzmäßigkeiten, dieses bedeutet aber lange noch nicht, dass es unter den einzelnen Ländern keine Unterschiede gibt. England und Deutschland sind beides imperiale Mächte und doch gibt es erhebliche Unterschiede, gerade was die historische Entwicklung betrifft, welche sich heute noch in der Gesellschaft der einzelnen Länder spiegelt. England unterhielt schon eines der größten Kolonialreiche, als in Deutschland die kapitalistische Entwicklung dabei war den Kinderschuhen zu entwachsen. Dann ging die Entwicklung sehr schnell, die Welt war aber schon so gut wie aufgeteilt. Fürs deutsche Reich blieben Ende des 19 Jahrhunderts nur ein “paar Reste”, wobei sie gerade in ihren afrikanischen Kolonien wüteten. Viele Menschen in England stammen aus den ehemaligen Kolonien, sie sind meistens als Arbeitskräfte nach England geholt worden und dort geblieben. In der heutigen Bevölkerung spiegelt sich letztlich auch die koloniale Geschichte des Landes. In Deutschland war es anders, die paar Kolonien die man gehabt hat, waren nach dem ersten Weltkrieg nicht mehr da. Der Weg zur Kolonialmacht war gescheitern, die wirtschaftliche Macht hingegen nahm nach wie vor zu. Es kam der zweite Weltkrieg mit all seinen Gräueltaten, auch dieser führte nicht zum gewünschten Erfolg, hinterließ Chaos und Zerstörung. Der Wiederaufbau zeugte im Westen das „Wirtschaftswunder“, schnell erstarkte das Land wieder und in der BRD wurden Arbeitkräfte gebraucht, solange es ging, wurden diese im Osten des Landes, in der DDR rekrutiert, nach dem diese Kräfte nicht mehr reichten, holte man Gastarbeiter. Die sollten sich eigentlich nicht im Lande niederlassen, wie der Name schon sagt, sie waren zu Gast um zu Arbeiten. Die Menschen wollte man eigentlich nicht, ihre Arbeitskraft brauchte man aber sehr. Viele sind dann hier geblieben, holten ihre Familien nach, um dort zu leben wo sie arbeiteten. Kurz geschrieben, England und Deutschland sind nicht zu vergleichen, ohne die historische Entwicklung und deren Ursachen mit in betracht zu ziehen. Auch in diesem Zusammenhang sei an die Engels Zitate erinnert!

Und einmal davon abgesehen, dass die Wortwahl mehr als zu wünschen übrig lässt, ist „die Diskussion über „Libyen““ alles andere als eine Elitediskussion. Die Aussage selbst ist durchaus Wasser auf die Mühlen des Kapitals, ‚das einfach Volk hat sich gefälligst aus solchen Diskussionen herauszuhalten, es ist nicht in der Lage Zusammenhänge zu erkennen, das ist Aufgabe der Spezialisten und der Eliten’, und einfacher kann es den Herrschenden mit der Selbstentmündigung gar nicht gemachen werden. Nur was sind die Eliten, was beinhaltet die Elitetheorie, welchen Zweck hat diese? Schon mal mit beschäftigt und darüber nachgedacht?

Und zum Schluss kurzum bemerkt, der Herdentrieb des Individualismus hat überall seine Spuren hinterlassen und drückt sich in wachsender Egozentrik aus. Dass Menschen individuell sind, bedeutet noch lange nicht dass sie Individualisten sind, der Mensch ist ein gesellschaftliches Wesen. Dabei möge es ums „Du“ und „ich“ gehen, nur was kommt raus, wenn „Du“ und „ich“ zusammengehen, sich organisieren, wenn nicht „Wir“! Ja, der Klassenkampf wird geführt, auch wenn er beständig geleugnet wird, da es angeblich keine Klassen mehr gibt. Die Kräfte des Kapitals sind formiert und formieren sich weiter, Aufklärung tut Not, Wissen tut Not, Erkenntnis tut Not und einfache Lösungen gibt es nicht!

Ach ja, kann es sein, das Du mich beleidigst, weil Du voller Zorn über Deine Machtlosigkeit bist und nun selbst hier auf Kritik stößt?

Ist eine Bewegung, welche sich nicht bewegt, noch eine Bewegung?

2011-09-05T22:49:00.000+02:00

Ist eine Bewegung, welche sich nicht bewegt, noch eine Bewegung?

Eine Bewegung, welche sich nicht bewegt, ist keine Bewegung!

Oder doch, nein, gelegentliche Eigenbewegung spielen kaum eine Rolle, da sie es an Wirkung fehlen läßt, zeigt aber das noch Leben vorhanden ist. Bewegung ist etwas erkennbares, welche zumindest ein Ziel hat zu dem sie hinführt. Dabei kann Bewegung durchaus gestört werden, sich verlangsamen, rückläufig sein, einen zick zack Kurz einschlagen, nur wen sie ihr Ziel aus den Augen verliert, hört sie auf eine gerichtet Bewegung zu sein und wird …! Ja was wird sie eigentlich, ziellose, orientierungslose Bewegung, Selbstbewegung?

Nein, so allgemein sollte es nicht betrachtet werden, zum einen handelt es sich hier um gesellschaftliche Bewegung und Bewegung im Allgemeinen wird es immer geben, nur nicht ohne Ziel, aus diesem Grund wird der jeweiligen Bewegung das Ziel mit gegen, so auch im Falle der Friedensbewegung in diesem Land. Das Ziel einer Friedensbewegung ist somit der Frieden!

Die Friedensbewegung hat im Falle Libyen aber ihr Ziel aus den Augen verloren, in dem sie sich nicht gegen die Aggression der NATO ausgesprochen hat, sondern nur die Verhältnismäßigkeit der Mittel kritisiert. Das Ziel der Aggression hingegen fand keine Kritik, jedenfalls nicht das vorgegebene. Das eigentliche Ziel hinter dem Ziel wurde nicht erkannt, oder sollte nicht erkannt werden, … konnte nicht erkannt werden? Letzteres wäre verheerend für eine solche Bewegung, denn es ist schon schlimm genug wenn sich auf die Argumentationsschiene der Aggressoren begeben wird, wenn aber die eigentlichen Zusammenhänge welche zum Krieg führten nicht erkannt werden, steht es nicht gut für die Sache des Friedens in diesem Lande!

Ja, dabei können die Geister durchaus gespalten sein, wenn es um die politischen Verhältnisse in Libyen vor der Invasion geht, nur bestimmt der Geist nicht das Sein, sondern umgekehrt. Und auch die Friedensbewegung müsste im Laufe der Zeit gelernt haben, dass es nicht im Interesse eines Volkes ist, von außen mittel Aggression die Probleme dieses Volkes lösen zu wollen. Die andauernden Kriege in Irak, Afghanistan, Somalia und anderswo auf der Welt zeigen dieses eigentlich sehr gut. Warum sollte das in Libyen anders sein?

Auch ist die kriegsvorbereitende und kriegsführende Argumentation durchaus kritisch zu hinterfragen und das historische Umfeld mit zu beachten. So werden die Verhältnisse in einem Land nie durch eine Person bestimmt, sondern durch Interessen welche diese vertritt. In dieser Beziehung gibt es keinen Unterscheid Gaddafis zu anderen Politikern, wie z. B. dem amerikanischen Präsidenten, der deutschen Bundeskanzlerin oder jedem anderen Staatslenker dieser Welt. Andererseits haben solche Ansichten durchaus Tradition in der BRD, gern wurde nach dem zweiten Weltkrieg darauf verwiesen, dass Hitler an allem schuld sei, er war der Diktator, welcher das Volk ins Unglück stürzte. Natürlich hat er auch Helfer gehabt, diese standen aber meistens unter “Befehlszwang” und gehörten dem engeren Kreis seiner Partei an. Wie einfach diese Logik, entschuldigt sie doch nicht nur so manches Verhalten, manches Deutschen vor, wären und nach dem zweiten Weltkrieg, sondern verschleiert auch die eigentlichen Verhältnisse und Zusammenhänge.

Diese Argumentation war in der BRD durchaus erfolgreich und Persilscheine wurde reichhaltig verteilt, zwischenzeitlich wurde etwas davon abgewichen, um diese Argumentation in den letzten Jahren wieder aufzunehmen. Verantwortlichkeit wird auf eine Person projiziert, sie wird in ihrer Widersprüchlichkeit (wie z. B. auch bei Gaddafi) als der große Bösewicht aufgebaut und in ein Gut- und Böseschema gepresst. Dabei steht von Anfang an fest, wer die Guten sind und wer der Böse ist! So auf den Bösen, manchmal auch das Böse, konzentriert, wird versucht von eigentlichen Hintergründen für Kriege und die sie bedingenden gesellschaftlichen Verhältnissen abzulenken. Es spielt keine Rolle mehr, in welchen Verhältnissen ein Volk lebt, es spielt keine Rolle mehr, welche Gelüste es gibt, welche Begehrlichkeiten bestehen, es spielen keine Interessen eine Rolle, es ist der Kampf gut gegen böse welcher zählt. Und um das Böse zu besiegen, welches sich in der Regel immer mit Menschen umgibt, sozusagen schützt, ist es eben auch Notwendig Menschen zu töten, ein Land zu zerstören, Menschen ihre Existenzgrundlage zu nehmen. Mit dem Kampf gut gegen böse vermeint man alles begründen zu können, wenn das nicht gelingt, so taugt es um die eigentlichen Gründe für den Krieg wenigstens eine Zeitlang zu verschleiern. Wie geschrieben, in der BRD hat solches Vorgehen durchaus Tradition und wie am Verhalten vieler Deutscher und sogar Friedensbewegter im Zusammenhang mit dem Krieg in Libyen zu beobachten ist, durchaus heute noch Wirkung und Erfolg.

Nun soll hier keine Lanze für Gaddafi gebrochen werden, das ist Sache des libyschen Volkes, es ist aber keiner davon befreit gegen diesen Krieg, welcher sich eindeutig gegen das libysche Volk richtet, Einspruch zu erheben, eigentliche Zusammenhänge aufzudecken und den Krieg seinem Wesen nach als Aggression, als einen Raubkrieg zu verurteilen. Hinter diesem Krieg stecken letztendlich die selben Kräfte, welche Faschismus ermöglichten, die Welt immer wieder mit Krieg überziehen, um ihre eigenen Interessen gegen die Interessen der Völker durchzusetzen.

Nun hatte ich kurz in einem früheren Beitrag die Frage „Friedensbewegung hierzulande gescheitert?“ gestellt, und auf zwei Seiten verwiesen. Gestern nun fand sich auf der Seite Kritische Massen ein Beitrag mit dem Titel: „Eine Friedensbewegung, die sich nicht bewegt“, welcher mich zu obige Gedanken, aber auch zu den zwei folgenden Kommentaren veranlasste. Dabei ist über das Thema weiter nachzudenken, gerade auch unter dem Gesichtpunkt, was getan werden kann und muss, um eine solche Situation im Falle des nächsten Kriegs zu vermeiden und den notwendigen Widerstand zu organisieren. Das die nächsten Kriege in Vorbereitung sind, steht eigentlich außer Frage, dazu reicht ein Blick in die Meinungsmachemedien. In diesem Zusammenhang macht es aber auch Sinn über den Krieg, über die Summe gegenwärtiger Kriege und der Beteiligten nachzudenken. Der Gedanke liegt nahe, dass der III. Weltkrieg schon seit Jahren im Gang ist. Er entspricht dem Entwicklungstand der Produktivkräfte unserer Zeit und trotz aller Beteuerungen der Kriegstreiber, trotz aller Verschleierungsversuche, es liegen ihm dieselben Ziele zu Grunde, er folgt denselben Interessen wie seine zwei Vorgänger!

Hier die beiden erwähnten Kommentare:

1.)

Ja Sepp,

so ist es und die Illusion von einer unabhängigen Friedensbewegung in diesem Land ist erst einmal geplatzt. Es wäre auch schwerlich anzunehmen, dass in Zeiten sich verschärfender Widerspruche und damit verbundener Auseinandersetzungen, die Kräfte des Kapitals zusehen würden, wie sich ein wirkungsvolles Instrument gegen ihre Interessen entwickelt. Dabei steht es einem Staat wie der Bundesrepublik gut zu Gesicht, wenn es so etwas wie eine Friedensbewegung hat, dieses bedeutet aber lange noch nicht, dass nicht versucht wird Einfluss auf die Entwicklung einer solchen Bewegung zu nehmen. Das sich diese Friedensbewegung gerade in einem Krieg wie den gegen Libyen entzaubert, verwundert zwar etwas, aber ist auch nicht schlecht, da es taugt die Hoffnungen zu zerstört, welche sich mit dieser Bewegung verbinden. Letztlich wird zerstörte Hoffnung neues Suchen zeugen, um Interessen zu Artikulieren, um Friedenswillen den nötigen Nachdruck zu verleihen.

Und machen wir uns doch nichts vor, sicher gab es genügend Menschen, welche auf ein klares Wort, verbunden mit den Aufruf zu entsprechenden Aktionen, von dieser Bewegung, gewartet haben. Aber es war keiner da, es war keine politische Kraft da, welche sich den Hut aufgesetzt hätte und die notwendigen Proteste organisiert. Jene, welche zu Proteste aufgerufen haben sind zu unbedeutend und jene, welche durchaus bedeutend genug gewesen wären, haben sich zurückgehalten, gar kontraproduktiv agiert.

Dabei liegt es auch an uns, Zusammenhänge aufzuzeigen, das Versagen anzuprangern und Hintergründe aufzudecken. Das System des Kapitals entzaubert sich selbst, wie dieses ins Bewusstsein der Menschen dringt und ihr bewusstes Sein beeinflusst, liegt letztlich auch an uns! Wobei zu noch zu bemerken wäre, erfolgreich kann eigentlich nur eine Friedensbewegung sein, welche die Ursachen von Kriegen bekämpft und sich nicht nur mit zu führenden, geführten Kriegen und deren Folgen befasst, so wichtig letzteres auch ist!

Gruß

Die von Dir kritisierte Friedensbewegung hat bewiesen, dass sie ein integraler Bestandteil im Funktionsmechanismus des Systems des Kapitals in seiner höchsten Ausprägung, welches beständig Auseinandersetzungen bedingt und Kriege hervorbringt, ist! Und den Beweis dafür hat sie selbst erbracht!

2.) -geschrieben auf eine Antwort zum ersten Kommentar-

„AG Friedensforschung, Veranstalter des Friedenspolitischen Ratschlags“ und so wurde eben ein Ratschlag gegeben, welcher letztlich nicht gegen den Krieg war, ihn relativierte und in seinem Ausmaß kritisierte. Ja Sepp, ich gebe zu, dass ich falsch liegen kann, aber nicht muss, vielleicht habe ich meine Aussage auch etwas zu absolut formuliert, kann sein, muss aber nicht. In jedem Fall gab es keine wirkungsvolle Friedensbewegung welche gegen den Krieg in Libyen angetreten ist!

Und so sind sie orientierungslos und irren umher, nicht wissend was sie tun sollen, weil Zweifel tief verankert wurden, weil ihnen beigebracht wurde in Schemen zu denken, schwarz und weiß, gut und böse, Diktator und Demokrat etc. hatten wir an anderer Stelle schon. Ja, auf einmal passt nicht mehr alles zusammen, da tauchen Widersprüche auf, da gibt es doch einen bösen Staatslenker, den gilt es zu vertreiben, das Volk zu befreien, es mit Demokratie zu segnen! Dann kommt noch dazu, das eine gewisse Gewohnheit eingesetzt hat, an das führen von Kriegen, die Gesellschaft seit Jahren militarisiert wird, allmählich, nicht alles auf einmal, so nach und nach, damit es nicht so auffällt wird die Dosis allmählich erhöht und auf einmal hat man eine Waffe in der Hand und marschiert!

Nun, es lohnt sich schon über die Ursachen des Versagens der Friedensbewegung im Zusammenhang mit dem NATO Krieg in Libyen nachzudenken, ich werde es weiter tun!

Nächtlichen Gruß

Erster Entwurf des zweiten Kommentars!

Antwort auf den Klang der Kriegstrommeln

2011-09-05T22:44:00.001+02:00

Auf der Seite Kritische-Massen findet sich heute ein Verweis auf ein Interviewe mit einem syrischen Politiker, dort ist vieles zu lesen, was in den Meinungsmachemedien nicht zu finden ist. Wer die Vorgänge um Syrien in den letzten Wochen beobachtet hat, dem konnte nicht verborgen bleiben, wo es nach Abschluss des Libyenfeldzuges der USA und NATO weiter gehen soll. Das Strickmuster ist ähnlich wie in Libyen, wobei das Feld für eine mögliche Aggression weitestgehend von den Medien vorbereitet wird. Hier Kernaussagen des Interviews, wie er auf oben genannter Seite zu finden sind, der gesamte Text kann dem obigen oder unten angefügtem Link folgend nachgelesen werden:

Nach Libyen jetzt Syrien

Schritt für Schritt versuchen die USA, Syrien ins Chaos zu treiben. Es nutzt der syrischen Regierung nichts, Forderungen welcher Art auch immer nachzukommen. Die USA haben beschlossen, die syrische Regierung zu Fall zu bringen - mit diplomatischen Mitteln, Wirtschaftssanktionen, der Finanzierung und Organisierung bewaffneter Banden, die die Bevölkerung terrorisieren und die Staatsmacht provozieren, um so viele Opfer wie möglich herbeizuführen. - Der nächste “Regime Change” steht an. Unübersehbar steht im Hintergrund die Drohung: Wenn alle anderen Mittel nicht zum Ziel führen, kommen die NATO-Bomber.

Yasser Huria, ein führender Politiker der syrischen Regierungspartei, hat der russischen Novosti ein Interview gegeben. Darin geht es um die Perspektive der Unruhen, ihren Zweck und darum, was die Regierung ihnen entgegensetzt.

Einige Kernaussagen:

“Am Anfang gab es in Syrien Kundgebungen, bei denen Forderungen in Bezug auf das Alltagsleben gestellt wurden. Wir haben sofort eingesehen, dass diese Forderungen gerechtfertigt sind, und die Bereitschaft gezeigt, entgegenzukommen.

Die frühere und jetzige Regierung hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Forderungen vieler Menschen zu erfüllen. Aber allmählich bemerkten wir, dass sie immer mehr Forderungen stellten und schließlich zu einem Machtsturz aufriefen. Außerdem nahmen an den Aktionen mehr und mehr Bewaffnete teil. Sie mischten sich unter die Menschenmengen, schossen dabei auf die Demonstranten und machten dafür die Sicherheitskräfte und Polizei verantwortlich. …

Es kam schließlich dazu, dass diese Bewaffneten einzelne Bezirke oder gar ganze Städte unter Kontrolle nahmen. Sie bauten Barrikaden auf und kontrollierten ihre Mitbürger, verlangten von ihnen Geld und zwangen sogar manche von ihnen, ihre Läden zu schließen und Forderungen zu unterstützen, die sie ursprünglich ablehnten. Darüber hinaus sahen sich diese Menschen gezwungen, an diesen Demonstrationen teilzunehmen - andernfalls könnten ihre Läden in Brand gesteckt und sie selbst getötet werden.”

“Diese Bewaffneten sind hauptsächlich muslimische Extremisten, die ihren eigenen Angaben nach muslimische Emirate bilden und den jetzigen zivilen Staat abschaffen wollen.”

“Natürlich traten gegen diese Bewaffneten unsere Polizei-Sondereinheiten auf. Aber die Extremisten sind sehr gut ausgebildet und ausgerüstet. Sie scheuen sich nicht, Geiseln zu nehmen, Polizeiwachen und Gerichtsgebäude zu überfallen, öffentliche Gebäude in Brand zu setzen, Universitäten und Banken auszurauben.

Ich denke nicht, dass es in der Welt einen Staat gibt, der sich solche bewaffneten Aktionen gefallen lassen würde, bei denen immer neue Städte und letztendlich das ganze Land unter die Kontrolle der Extremisten geraten.”

“ Es gibt Geldgeber, die diese Aktionen finanzieren. Viele Kundgebungen dauerten nur 15 bis 30 Minuten. Mit Mobiltelefonen wurden Videos für das Internet aufgenommen, damit internationale Medien darüber berichten.”

” In Wirklichkeit haben wir es seit Krisenbeginn mit einem erbitterten Informationskrieg gegen Syrien zu tun. Diesen Krieg führten einige bekannte Fernsehsender. Wir haben gefälschte Berichte über Ereignisse gesehen, die es in Syrien nie gab. Höchstwahrscheinlich fanden sie in Jemen statt. Das alles wurde irgendwo anders gedreht. Man behauptete, das hätte sich in Syrien ereignet. …

Welches Ziel hat dieser Informationskrieg? Einige Nachrichtenagenturen, die auf diese oder jene Weise mit der westlichen Politik verbunden sind, haben ein gemeinsames Ziel: die jetzige Regierung in Syrien zu stürzen. Sie wollen Syrien erobern.”

“In Hamburg soll es eine Gruppe von Menschen geben, die Filme über die Volksaufstände in Syrien erstellt. Auch in Libanon gibt es solche Menschen.”

“Die Amerikaner haben ihr eigenes Programm, das sich von dem Programm der Demonstranten unterscheidet. Sie provozieren und finanzieren die Unruhen.

Sie wissen bestimmt, dass die Zeitung “Washington Post” berichtete, die US-Behörden hätten der syrischen Opposition sechs Millionen Dollar gegeben, damit sie ihre Ziele erreicht: den großen Nahen Osten zu spalten, wobei die Widersprüche zwischen verschiedenen Konfessionen ausgenutzt werden sollten. …

Washington will Streitigkeiten in unserer Region provozieren, damit sich Syrien und Libanon sowie andere Länder der Region spalten und geschwächt werden. Damit Israel zum stärksten Land in der Region wird und Ruhe hat.”

“Dieser Plan wird unbedingt scheitern. Ich kann nicht behaupten, das würde in einer oder zwei Wochen, oder in einem oder zwei Monaten passieren. Ich kann nur sagen, dass der Staat entschlossen ist, als Einheit weiter zu bestehen und seinen Ruf zu verteidigen. Niemand darf die Autorität des syrischen Staates infrage stellen und einen bewaffneten Aufstand in Syrien provozieren. Es wurde beschlossen, diesen Personen Widerstand zu leisten, wobei alle Möglichkeiten zum Einsatz kommen sollten.”

(Hervorhebungen nicht im Original)

Der ganze Text steht hier:

http://de.rian.ru/opinion/20110823/260235355.html

Infragestellen

2011-09-05T22:40:00.002+02:00

Infragestellen heißt zweifeln!

Infragestellen fordert den Beweiß!

Nicht bedingungslose Anerkenntnis einer Aussage, eines Zustandes, eines Wertes, Inhaltes, etc.

Infragestellen bedeutet nachdenken über den Gegenstand der Betrachtung, über die Richtigkeit und Unrichtigkeit einer Aussage, über den Sinn von Werten und ihren Bezug zum gesellschaftlichen Sein! Infragestellen bedeutet die Frage nach Sinn und historischen Bestand zu stellen, Sinn zu hinterfragen, Entwicklung zu erkennen! Infragestellen ist eine Grundvoraussetzung zum Nachdenken über die Welt und „was die Welt, im innersten zusammenhält“*.

Infragestellen bedeutet die Anerkenntnis „…dass die Welt nicht als ein Komplex von fertigen Dingen zu fassen ist, sondern als ein Komplex von Prozessen,…“[1]

Mephistopheles:

„Ich bin der Geist, der stets verneint!

Und das mit Recht; denn alles, was entsteht,

Ist wert, dass es zugrunde geht;

Drum besser wär´s, dass nichts entstünde.

So ist denn alles, was ihr Sünde,

Zerstörung, kurz, das Böse nennt,

Mein eigentliches Element.“

Goethe, Faust – Der Tragödie erster Teil

1885 Verlag Philipp Reclam jun. Leipzig

Seite 46 /Studierzimmer

*ebenda Seite 17/18 / Nacht

Es wird noch geschossen, der Sieg verkündet und die Beute verteilt!

2011-08-29T00:29:00.000+02:00

Mit den Mächten des Kapitals und ihrem Instrument der NAZO ist es so: gibst man ihr den kleinen Finge, nehmen sie die ganze Hand und hakt sie ab!

Nun kommt auch Kritik aus Afrika, erst wurde dem Vorgehen gegen Libyen zugestimmt, nun aber beginnt das böse Erwachen, wenn festgestellt wird, dass es auch gegen afrikanische Interessen geht. Mit Libyen wurde das Land in Afrika geschleift, welches über den höchsten Lebensstandart auf dem Kontinent verfügte. Nun soll nach dem Willen der NATO-Aggressoren der Übergangsrat das Zepter in die Hand nehmen und seiner Schuldigkeit gerecht werden, was nichts anders bedeutet als das Volksvermögen an westliche Unternehmen zu verschleudern. Die Pfründe des Landes werden verteilt und die Begierlichkeiten sind groß. Neben dem Öl- und Wasservorkommen gilt es auch das Land wieder aufzubauen, welches in erster Linie von der NATO zerbombt wurde.

Hier findet sich ein interessanter Beitrag zum Thema und den Politikern nicht nur in Afrika bleibt zu wünschen übrig, dass sie endlich verstehen, dass die Ambitionen westlicher Staaten, voran der in der NATO militärisch verbundenen, nicht im Interesse ihrer Völker ist.

Nun hatte sich die deutsche Regierung vorgeblich nicht an diesem Krieg beteiligt, was genauso genommen so auch nicht stimmt. Zwar waren keinen deutschen Bomber beteiligt, aber durchaus Einweiser für diese, aber auch Spezialeinheiten.

Im Grunde genommen muss die deutsche Regierung keine Angast haben zu wenig vom Kuchen Libyen zu erhalten. Zum einen ist die als europäische Hegemonialmacht durch aus in der Lage die Interessen des deutschen Kapitals entsprechen zu vertreten. Andererseits hat z. B. auch der Krieg gegen Irak, an welchen sich ebenfalls nicht beteiligt wurde, oder zumindest im selben geringen Maße wie gegen Libyen, die Taschen deutscher Unternehmen gut gefüllt. Letztlich ist für das Stück vom Kuchen auf welches man Anspruch erheben kann, nicht der militärische Anteil am „Sieg“ entscheidend, sondern die wirtschaftliche Macht, welche repräsentiert wird. So wird sich neben Unternehmen der BRD eben auch China ein gutes Stück vom libyschen Kuchen abschneiden, warten wir es ab!

Bei allen militärischen Ambitionen, letztlich ist die Wirtschaftsmacht entscheidend welche dahinter steht. Die Macht der USA verliert nach wir vor an Substanz, einzig die Geldpresse funktioniert noch, ähnlich verhält es sich mit Großbritannien, in Frankreich sieht es zwar etwas anders aus, allein gegen seinen östlichen Nachharn kann es schwerlich bestehen. Italien, nun ja, hat ganz andere Probleme und auch ein intensiverer Zugriff auf libysches Öl kann diese kaum lösen. Nein, die BRD und China, egal wie sie im Sicherheitsrat sich enthalten haben, werden profitieren, auch ohne eigenes kriegerisches Engagement, da sie über die wirtschaftlichen Potenziale verfügen, welche andere Länder im Strudel der Spekulation lange verspielt haben!

Aber auch ohne die wirtschaftlichen Vorteile, hat die Bundesregierung wie gelesen lang schon die Kontakte geknüpft, welche notwendig sind um dem deutschen Kapital seine Ansprüche zu sichern, wie diesem Beitrag zu entnehmen ist. Zu entnehmen ist auch, dass sich die Vereinten Nationen mehr und mehr zu einem Instrument westlicher Politik entwickeln, praktischerweise hat dieses nicht erst die Resolution gegen Libyen gezeigt.

Glorie dem Herdentrieb - Gedanken zur Wahl!

2011-08-29T00:27:00.000+02:00

In der Mailingliste der Freidenker beschäftigte sich das letzte Wort zum Sonntag mit dem Thema Wahlen. Ein interessantes Thema, während des Lesens sind mir folgende Gedanken gekommen. Den Text des Wortes werde ich ans Ende des Beitrages kopieren:

Die Möglichkeit der Wahl, ist die Illusion von einer Wahl, die es eigentlich nicht gibt! Letztlich ist nicht die Möglichkeit der Hort der Freiheit, sondern die bewusste Tat!

Im ersten Zitat heißt es: „hier ist der richtige Ort, um daran zu erinnern, daß die Gesinnung der politischen Masse immer das Spiegelbild der Gesinnung ist, die in der Gesellschaft überwiegt.“ Und der Glorienschein blinkt über den Häuptern der Menschen! Das Sein bestimmt nicht das Bewusstsein, sondern das Bewusstsein der Herde bestimmt das Bewusstsein des Einzelnen! Glorie dem Herdentrieb!

Nur ist es nicht so, jedenfalls wenn auf materialistischen „Irrwegen“ gewandelt wird, da das Sein das Bewusstsein bestimmt und somit auch das gesellschaftliche Sein das gesellschaftliche Bewusstsein? Welches bei zunehmender „Wahlmüdigkeit“, „Wahlverweigerung“ nicht bedeutet: „In Wirklichkeit leben wir heute in einer Gesellschaft ohne politisch aktive Bürger, deren einzige kritische Aktivität sich darin erschöpft, Wahlurnen fernzubleiben…“, sondern dass das bewusste Sein, das Sein am Wahltag bewusst so erscheinen läst, dass es wenig Sinn macht zu wählen, da mittels Wahlen sich die Welt in diesem System ohnehin nicht verändern lässt! Die Menschen sind nicht etwa politisch inaktiver, was auch immer unter Politik verstanden wird, sondern tragen der gesellschaftlichen Realität der Wahlen in ihrer Wirkung Rechnung! Aber wie das Zitat zeigt, nicht das politische System wird in Frage gestellt, sonder den Menschen politische Inaktivität unterstellt, wenn sie das Wahlsystem für sich ablehnen und es somit boykottieren. Was eigentlich durchaus als politische Tat zu werten ist! Dass im Zitat das politische Sein der Menschen auf die Teilnahme an Wahlen beschränkt wird, möchte ich hier nicht zum Gegenstand der Betrachtung machen, der Umkehrschluss der Aussage aber unterstellt.

Dabei ist es nicht richtig, dass die Gewählten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, es gibt durchaus irdische Verpflichtungen, welchen sie zumindest nachkommen müssen um wieder gewählt zu werden, dass diese Verpflichtungen nicht gegenüber dem Wähler bestehen, ergibt sich schon allein aus der Tatsache, dass der Wähler auf die Nominierung der Kandidaten keinen Einfluss hat.

Die einzig wirkliche Wahl die der Wähler innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik hat, ist die Wahl der Wahl selbst, also ob er wählen geht oder nicht! Und desto mehr ihm bewusst wird, dass er mittels Wahl eigentlich keine politischen Einfluss ausüben kann, desto häufiger wird er sich die Freiheit nehmen, sich am politischen Wahlgeplänkel nicht zu beteiligen.

Die Gefahr welche durch solche Verhaltensweisen für das System besteht, ist die damit verbundene Suche nach Alternativen, um eigenen Interessen Nachdruck zu verleihen. Da dieses Alternativen in der Regel abseits des Einflusses, nicht nur ihren Gewissen verantwortlicher Politiker, erfolgt, muss immer wieder die Werbetrommel für das praktizierte Wahlsystem gerührt werden. Legitimiert doch die Teilnahme an einer Wahl das damit verbundene System selbst! Das in diesem Zusammenhang Menschen welche nicht wählen gehen gern als unpolitisch, oder politikmüde hingestellt werden, liegt in der Natur der Sache, da dieses unpolitisch sein, diese Politikmüdigkeit schwerer zu beherrschen ist, als die Herde, der im treuen Glauben verpflichteten Wähler! Und so ist es in diesem Zusammenhang durchaus angebracht, das Märchen von der Gewissensverpflichtung von Abgeordneten zumindest in Frage zustellen. Der Mythos von der Gewissensverpflichtung dient nur einem Zweck, die eigentlichen Abhängigkeiten der Politiker (in Form von Abgeordneten) zu verschleiern. Es wird geistige Unabhängigkeit simuliert, um irdische Abhängigkeiten zu leugnen! Somit ist „die Gewissensfrage der Abgeordneten“, die Frage nach dem irdischen Adressaten seiner Rechenschaft, bestehe Abhängigkeiten sind dabei alles andere als Ausdruck von Narrenfreiheiten, sondern konkrete Verpflichtung!

Und, „ich schwöre bei Gott…“ ist ein untragbarer Teil eines Eides? Eigentlich doch nicht, zum einen wird er getragen und zum anderen kann Verantwortung nicht besser delegiert werden. Die Tat ist gottgewollt, persönliche Verantwortung muss nicht übernommen werden, eine der ältesten Entschuldigungen und Ausreden der Menschheit! Gut wenn man einen Sündenbock hat, besser noch wenn dieser über den Dingen steht und nicht zur Verantwortung gezogen werden kann!

Aber auch solche Aussagen wie: „den Wählern fehlt das Bewusstsein der Verantwortlichkeit. Schließlich sind sie es, die eine unfähige Regierung ins Amt gebracht haben“, verdienen es hinterfragt zu werden. Ist der Wähler wirklich verantwortlich zu machen? Als Mensch sicher, als Wähler wohl kaum, er kann nämlich nur wählen was er angeboten bekommt und das ist im Vorfeld schon gesichtet, sondiert und für passend befunden worden, nur nicht vom Wähler. Was nicht passt wird passend gemacht und wenn es sich nicht passend machen lässt, wird er, sie, es vom System ausgeschlossen. Die 5% Hürde ist eine Möglichkeit des Ausschlusses, wenn diese nicht greifen sollte, gibt es immer noch das Verbot! Dabei sind im demokratischen Spektrum dieses Landes ab einer bestimmten Ebene einschränkenderweise ohnehin nur Parteien zugelassen ihre Kandidaten in den Wahlzirkus zu entsenden, selbst gemeinsamen Listen wurde ein Riegel vorgeschoben.

So wird mit der Aussage unterstellt, dass der Wähler schuld an den politischen Verhältnissen sei, obwohl er eigentlich keinen Einfluss als Wähler auf diese haben kann. Und warum soll sich gerade der Wähler einer Verantwortung bewusst sein, welche er gar nicht hat? Ihm die Schuld für „unfähige Regierung“ im Amt zuzuschieben, passt hingegen ins Konzept permanenter Schuldsuche und Schuldigen-Findung, in diesem Sinne ist der Wähler sogar Gott gleich! Er trägt die Hörner des Sündenbockes, welcher in der Regel der Betrogene ist! Wähler sind Mittel zum Zweck, einem Zweck zu erfüllen, welcher im System des Kapitals meistens gegen ihr eignen Interesse gerichtet ist.

Und auch wenn daran gedacht wird, das „Wahlsonntage wie die Ziehung der Lottozahlen“ sind, so gibt es doch einen entscheidenden Unterschied, im Falle von Wahlen stehet das Ergebnis für die Menschen in der Regel fest, egal wie sich die Stimmen auf die einzelnen Kandidaten und Parteien verteilen!

Es ist übrigens eine Illusion welche weit verbreitet ist, dass es möglich sei Alternativen zu wählen, Alternativen können nicht gewählt, sie können nur geschaffen werden. Sie stehen nicht zu Wahl, sie bedürfen der praktischen Tat!

Thomas L.

Wort zum Sonntag:

Wählen heißt, sich entscheiden können!

»Es wäre auch ungerecht, die ausschließliche Verantwortung für den Zustand der heutigen Welt politischen Führungen anzulasten. Denn nicht durch Gewalt sind sie an die Macht gekommen, sondern durch freie Wahlen. Hier ist der richtige Ort, um daran zu erinnern, daß die Gesinnung der politischen Masse immer das Spiegelbild der Gesinnung ist, die in der Gesellschaft überwiegt. Nicht von ungefähr begreift Platon das Bild des Staates als das Abbild der Seele seiner Mitglieder. Ähnlich meinte sein Schüler Aristoteles, daß die Öffentliche Moral immer das Ergebnis der privaten Moral ist.« [1]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

unsere Frauen, überhaupt das weibliche Geschlecht, ist wahlfreudiger als wir Männer. Sie nehmen mir das nicht ab? Na dann gehen Sie mal mit, wenn Mädchen, Freundinnen, wenn Frauen in die Stadt gehen, zu einem Einkaufsbummel. Schauen Sie genau hin, und Sie werden bemerken, wie (selbst-)bewusst die Damenwelt dabei vorgeht. Sehr gründlich wird geprüft, ob ein Artikel ihren Wünschen, ob er ihren Kriterien standhält. Nur dann wird eine Frau mit einem Päckchen das Kaufhaus verlassen, wenn etwas exakt ihren Vorstellungen entspricht. Nun stellen Sie sich das ganze im Bezug auf das Wahllokal vor.

Warum kann dies bei politischen Wahlen nicht ebenso sein? Warum prüfen wir nicht mindestens genau so gründlich, wer und was zur Auswahl steht? Gewiss, eine wachsende Anzahl von Menschen geht gar nicht erst hin zum Wahllokal. Diese Menschen wissen, dass nichts, was zur Auswahl steht, ihren persönlichen und den gesellschaftlichen Kriterien standhält. Warum also an der Urne zwischen Ramsch und Schund wählen. Tun uns da nicht schon die Schuhsohlen leid, die wir dabei ablaufen? »In Wirklichkeit leben wir heute in einer Gesellschaft ohne politisch aktive Bürger, deren einzige kritische Aktivität sich darin erschöpft, Wahlurnen fernzubleiben… « [2]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

betrachten wir uns die Wahlen insgesamt, so stellen wir einen erheblichen Mangel fest.

»Die Torheit der Bürger in Wahljahren wird nur noch unterbrochen von der Dreistigkeit jener, die gewählt werden möchten.« [3]

Die Wähler gehen zur Wahlurne und stecken ihre Zettel hinein. Angekreuzt haben sie die Partei ihrer Wahl. Oder auch nur die Partei ihrer Verzweiflung. Worin besteht nun die Freiheit der sogenannten freien Wahl? Frei ist nur der gewählte Abgeordnete. Er ist von allen Versprechungen frei, die er und seine Partei den Wählern gegeben haben. Ansonsten sind diese Personen nur ihren Gewissen verantwortlich. Da kann sich nur wünschen, dass die gewählten Damen und Herren ein solches besitzen. Fragen Sie doch ihre Kandidaten unbedingt vor jeder Wahl danach.

»Vor den Wahlen also ging die soziale Frage in die politische, nach den Wahlen geht die politische in die soziale auf. Das ist also der Unterschied, die Urwahlerfahrung, dass nach den Wahlen gerade das Umgekehrte von dem richtig ist, was vor den Wahlen ein Evangelium war. « [4] Wie recht hat Karl Marx. Denn den freien Wahlen mangelt es an der Freiheit, das die Wähler das Recht haben, die Versprechen einzufordern, die ihnen von den Kandidaten vor der Wahl gemacht wurden. Denn es ist doch so, dass die meisten kapitalistischen Politiker den Menschen das Azur vom Himmel lügen, nur um gewählt zu werden. Deshalb schlage ich vor, folgendes in das Grundgesetz aufzunehmen und zu verankern:

Es wird festgeschrieben, das Abgeordnete während ihrer Wahlperiode ihren Wählern gegenüber folgende Verpflichtungen haben:

Die Abgeordneten müssen in den Wahlkreisen ihren Wählern mindestens halbjährlich diesen Rede und Antwort stehen und Rechenschaft über die Verwirklichung der Aufträge und Versprechen ablegen.
Die Abgeordneten haben Vorschläge zu unterbreiten, wie sie die Wahlversprechen im Sinne ihrer Wähler umsetzen.
Bei groben Verstößen gegen die Menschen und Menschenrechte kann den Abgeordneten das Mandat entzogen werden!

Ansonsten ist es die absolute Narrenfreiheit, wenn gewählte Politiker nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Eine solche Verfahrensweise verdammt die viel gepriesenen freien Wahlen zur Unfreiheit! Dies ist der Totalität unserer Spaßgesellschaft geschuldet. Also für die real-existierende Ernstgesellschaft total unbrauchbar. „Nur dem eigenen Gewissen verantwortlich“, dieser Modus macht jede Wahl zur Farce. Mit Demokratie hat so etwas nichts zu tun. Unter diesen Umständen kann nicht von freien Wahlen gesprochen werden.

Wie die Abgeordneten damit umgehen, können Sie in dem Anhang unter PS nachlesen. Darüber sollte sich jeder Leser selbst Gedanken machen.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

was ist nun die Gewissensfrage der Abgeordneten? Sie ist doch die reinste Narrenfreiheit, wenn gewählte Politiker nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Kennen Sie den Unterschied zwischen Wahlkampf und Karneval? Im Karneval wird immer die Wahrheit gesagt!

Ebenso ist das Schwören bei Gott eine Farce. Mir geht es nicht um die Frage, ob es einen solchen Herrn gibt oder nicht. Erstens gibt es nicht nur die christliche Religion in Deutschland und zunehmend viele Atheisten. Aus diesem Grunde ist der Zusatz: „Ich schwöre bei Gott…“ ein untragbarer Teil eines Eides. Viel wichtiger ist doch, das die Politiker den Wählern verpflichtet werden, dem sie ihren Abgeordneten-Posten verdanken.

Eines weis ich: Am schlimmsten sind die sogenannten „Gottlosen“, gemeint sind die die von allen guten Geistern verlassen sind. Sie schwören auf alles, was von ihnen verlangt wird. Das sind die Leute, deren Gewissen die eigene Brieftasche ist..

Da laut Gesetz die Wähler nur ihren Gewissen verpflichtet sind, ergibt sich daraus folgendes: Wichtig ist ein Gewissenstest bei allen Kandidaten, die sich zur Wahl stellen. Ebenso muss sicher gestellt werden, dass das Gewissen der Abgeordneten diesen mindestens über ihre gesamte Wahlperiode erhalten bleibt. Dazu ist eine geeignete Methode auszuarbeiten.

»Den Wählern fehlt das Bewusstsein der Verantwortlichkeit. Schließlich sind sie es, die eine unfähige Regierung ins Amt gebracht haben.« [5]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

da die Zeit vor dem Urnengang die wichtigste Zeit einer jeden Wahl ist, soll darüber auch ein Wort gesagt werden. Mit Speck fangen wir Mäuse; und mit Spe(c)ktakel werden Wähler gefangen: »Wahlkampf: Schmunzelnd stehen Politiker im Blickpunkt der Öffentlichkeit und lenken den Massenverkehr in bunt ausgeschilderte Sackgassen um.« [6] Der Geruch des Wahlspecks verdeckt, bewusst gewollt, die üblen Gerüche des kapitalistischen Systems. Unsere Nasen sollen diese nicht wahrnehmen.

Wahlplakate und Reklame haben eines gemeinsam, beide sind Papierverschwendung. Bei fast allen Parteien steht nichts greifbares auf dem Wahlplakaten. Von CDU/CSU FDP bis hin zur SPD – alles nichtssagende Selbstbeweihräucherung. Müssen wir uns deshalb nicht fragen, warum diese Parteien, deren Wahlversprechen Nullmengen sind, trotzdem so prozentreich gewählt werden? Das kann nur eine sehr schlimme Form von Massentäuschung erreicht werden!

»Warum müssen die Parteien zu jeder Wahl so viel plakatieren? Man sieht es auch an den Wahlbeteiligungen, dass die Bürger die Nase voll haben von der Politik, denn immer weniger gehen zur Wahl. Wenn jede Partei, die im Rathaus vertreten ist, sagen würde: Wir setzen unsere Plakatierung um 50 Prozent herunter und stellen das Geld einer sozialen Einrichtung oder armen Kindern zur Verfügung, das würde beim Bürger noch Resonanz finden!« [7]

Lassen Sie sich bei Wahlen niemals von irgendwelchen Plakat in ihrer Entscheidung beeinflussen. Sondern beobachten Sie kritisch, wie die Abgeordneten der Parteien zu welchen Fragen stehen. Und ob sie im Parlament für die Interessen der Bürger wirken und nicht nur an die Erhöhung ihrer Diäten denken. Laut Grundgesetz sollen die Abgeordneten nämlich Vertreter des ganzen Volkes und nicht nur Parteisoldaten sein. Ob sie das auch sind, daran habe ich meine argen Zweifel.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

bitte denken Sie daran, Wahlsonntage sind wie die Ziehung der Lottozahlen. Ich bitte alle Wählerinnen und Wähler, sehr gründlich und klug bei den Wahlen zu sein. Ansonsten bemerken sie nach der Wahl, dass Sie wieder nichts gewonnen haben.

Die einzige Tat der meisten bürgerlichen Parteien ist doch, den Bürgern vergessen zu machen, dass sie in der letzten Wahlperiode sehr wenig positives für die Wähler getan haben. Mit anderen Worten, diese Parteien sind nur soweit an dem Bürger interessiert, um ihn dahin zu bringen, sie wieder zu wählen. Wahlkampf ist doch nichts anderes als die Umwandlung von Angst in Fantasie. Es ist die Angst, Macht zu verlieren oder Macht nicht zu erlangen.

Ich möchte Ihnen nicht vorenthalten, was ihnen blüht, wenn sie auf dem Stimmzettel die Nieten ankreuzen: »Tränen der Rührung könnten einem kommen, hört man die Politiker, besonders den Noch-Kanzler, schwätzen, dass nun das Volk entscheiden wird, wie es weitergeht. Sicher geht es weiter, nur entscheidet darüber nicht das Volk! Es wählt nur Parteien und damit diejenigen, die hiernach auf seinem Haupte herumtrampeln werden. Das geschieht in geheimen Zirkeln, am Rande von Partys und anderen Veranstaltungen der Großen, also außerhalb von Parlaments- und Regierungsstuben, von welchen, die zwar nicht demokratisch legitimiert sind, aber die wirkliche Macht, weil das Geld, haben. Das Volk brauchen sie nur zum Kreuzle machen, nachdem es auf Boulevardniveau getrimmt wurde. Ich drücke dem Linksbündnis die Daumen, Leuten, die fähig sind, hinter die verstaubten Kulissen zu schauen. Alternativen müssen gewählt werden.« [8]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

wählen allein ist unzureichend. Jeder Wähler muss zu seiner Entscheidung stehen und das gewollte Ergebnis vehement verteidigen und selbst einfordern. In einem Textilgeschäft wählen wir uns doch auch keine Kleidung aus und bezahlen sie, um die Sachen dann dem Gutdünken des Kaufhauspersonals zu überlassen! Deshalb nehmen Sie bitte folgenden Rat sehr ernst:

»Vergeßt nicht, daß diejenigen Menschen Euch am besten dienen werden, die Ihr aus Eurer eigenen Mitte wählen werdet, die das gleiche Leben wie Ihr führen und die gleichen Leiden ertragen wie Ihr… Hütet Euch vor Leuten, die zu viel reden… Vermeidet vom Schicksal Begünstigte, denn selten nur will derjenige, der ein Vermögen besitzt, im Arbeitenden seinen Bruder sehen. Wählt eher diejenigen, die sich um Eure Stimme nicht bewerben; das wahre Verdienst ist bescheiden, und es ist die Sache der Wähler, ihre Kandidaten zu kennen und nicht der Kandidaten, sich erst vorzustellen…« [9]

QUELLEN:

[1] Heleno Sana in „Das Elend des Politischen“, Patmos Verlag Düsseldorf, 1998, S.185

[2] Heleno Sana, „Macht ohne Moral“/ Die Herrschaft des Westens und ihre Grundlagen, Papyrossa Verlag 2003; S. 137

[3] Emile Loubet (1838 – 1929), Präsident der Republik Frankreich (1899 – 1906)

[4] Karl Marx (1818 - 1883), deutscher Philosoph und Politiker

[5] Carlo Graf Sforza, italienischer Politiker (1872 – 1952)

[6] Weniger Plakate, mehr Geld für arme Kinder/Zur Berichterstattung im Vorfeld der Kommunalwahlen, Leser Bernward Wisiorek, in der Braunschweiger Zeitung vom 23. August 2011

[7] Rainer Kohlmayer (*1944), deutscher Autor, Interkultureller Germanist, Professor, Herausgeber und Übersetzer

[8] Gerhard Schiller, 01069 Dresden, Neues Deutschland vom 11. August 2005

[9] Pariser Kommune: Aus dem Wahlaufruf des Zentralkomitees der Nationalgarde vom 25. März 1871

Ich wünsche uns allen ein ruhiges, nachdenkliches Wochenende. Und sind Sie bitte kritisch und aufmerksam – besonders wenn es um Wahlen geht! Denn, sieht das Kapital durch den Ausgang einer Wahl ihre Machtinteressen gefährdet, dann ist es in der Geschichte leider immer wieder vorgekommen, dass nur mit einem Maß, nämlich mit dem der Macht, gemessen wird.

Mit menschlichen Grüßen

Kurt Wolfgang Ringel

PS.:

Note »ungenügend« für Merkel

Viele Spitzenpolitiker scheuen Internet-Dialog mit den Bürgern

Von Aert van Riet

Immer mehr Bundestagsabgeordnete beantworten die Fragen, die ihnen die Bürger über das Internetportal Abgeordnetenwatch stellen. Unter prominenten Politikern hält sich jedoch die Bereitschaft zur Teilnahme am Online-Dialog in Grenzen.

Zahlreiche deutsche Spitzenpolitiker lehnen es ab, über das Internetportal Abgeordnetenwatch mit den Bürgern in Kontakt zu treten. Dies geht aus einer Antwortbilanz und Politikerbenotung hervor, die Abgeordnetenwatch vor kurzem veröffentlichte. Hierbei wurde die Anzahl der Antworten zusammengefasst, die die Politiker auf die Fragen gaben, die ihnen seit September 2009 von den Bürgern im Internet gestellt wurden.

Die meisten Fragen (427) wurden an Linksfraktionschef Gregor Gysi gestellt, von denen er 405 beantwortete. Auch die viel befragten Hans-Christian Ströbele (Grüne/254) und FDP-Generalsekretär Christian Lindner (292) weisen sehr gute Quoten auf. Schlecht schneiden dagegen einige Bundesminister ab. Mit »mangelhaft« wurden Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) bewertet. Auf dem letzten Platz landete mit der Note »ungenügend« Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Politikerin reagierte auf keine der 196 Anfragen, die an sie gerichtet wurden.

»Einige Politiker scheuen wohl den Zeitaufwand«, erklärte Plattform-Mitgründer Gregor Hackmack gegenüber ND. Wenn ein Abgeordneter damit beginne, Fragen zu beantworten, würden sich immer mehr Leute an ihn wenden.

Der mit Spenden und Förderbeiträgen finanzierte Verein Parlamentwatch e. V. hat sich den Kampf gegen Politikverdrossenheit und für mehr Demokratie auf die Fahnen geschrieben. Er ist Träger der Webseite, auf der auch Abstimmungsverhalten und Nebentätigkeiten der Parlamentarier veröffentlicht werden. Nach eigenen Angaben ist abgeordnetenwatch.de mit monatlich knapp 400 000 Besuchern das größte politische Dialogportal Deutschlands.

Inzwischen haben alle Bundestagsabgeordneten ein Profil auf der Webseite. Bei Anfragen verweisen sie jedoch häufig auf ihre Büros. »Der große Unterschied ist aber, dass die Antworten im Internet gespeichert werden und jederzeit einsehbar sind«, sagte Hackmack. Jeder könne prüfen, ob Politiker zu ihren Positionen stehen oder diese auch mal ändern. »Die Bürger sollen das Recht haben, selber zu entscheiden, wie sie mit Politikern in Kontakt treten wollen. Das Internet ist hierfür geeignet«, so Hackmack.

Diese Einschätzung teilen nicht alle Abgeordneten. Am schlechtesten schnitten die Parlamentarier von CDU und CSU mit einem Notendurchschnitt von 3,1 ab. Deutlich mehr um Transparenz bemüht sind die meisten Vertreter der anderen Parteien: FDP und Grüne wurden jeweils mit 2,3 benotet, SPD und LINKE mit 2,2.

Eine Ausnahme ist die Bochumer LINKEN-Abgeordnete Sevim Dagdelen. Sie hatte in den letzten zwei Jahren alle zehn Fragen, unter anderem zu Populismus und Integration, nicht beantwortet. Auskunftsfreudiger hatte sie sich in ihrer ersten Periode im Bundestag zwischen 2005 und 2009 mit 31 Antworten auf 37 Fragen präsentiert. Für eine Stellungnahme war Dagdelen nicht zu erreichen.

Ebenso Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, der auf keine der 26 Fragen im Internet eine inhaltliche Antwort gab. Der SPD-Mann propagiert zwar Bürgernähe, aber das Online-Portal hatte er nur im Vorfeld der Bundestagswahl 2005 öfter konsultiert und dabei 20 der 36 Fragen beantwortet.

/* Neues Deutschland vom 1908-2011 */

Nein, dieser Krieg ist noch lange nicht zu Ende!

2011-08-28T21:02:00.001+02:00

Nun war die Flut von Informationen über den Krieg in Libyen in den letzten Tagen erdrückend, allein unabhängige Informationen waren kaum zu haben, oder zumindest Informationen, welche nicht einseitig von den Kriegstreibern der NATO und ihrer Verbündeten instrumentalisiert und manipuliert wurden. Es tobt ein Krieg, welcher mit allen Mittel geführt wird, Desinformation ist eines davon. Das der „normale“ Krieg dabei weiter geht, gar verschärft wird, entspricht der Logik dieses Krieges, soll dieser doch so zum Erfolg geführt werden. Auch wenn sich viele Nachrichten der letzten Tage als Lüge erwiesen haben, hatte die Welle der Desinformation durchaus für die Kriegstreiber erfolgreich gewirkt. Dieses besonders, da andere Informationskanäle zerstört oder zumindest gestört wurden. Dass in diesem Zusammenhang auch Jagd auf kritische Journalisten gemacht wird, hat zwar nichts mit der ansonst gepriesenen Meinungsfreiheit zu tun, aber sehr wohl mit dem Krieg, welcher Meinungsfreiheit von Anfang an beständig zu negieren sucht. Aber nicht nur auf Journalisten wird Jagd gemacht, sondern auch auf andere Menschen, welche den NATO-Truppen und ihrer Hilfstruppe Widerstand entgegensetzen, oder auch nur in Verdacht eines solchen geraten. Tripolis wird, nachdem es wochenlang bombardiert wurde, die Notlage der Menschen sich verschärft hat, Lebensmittel, Wasser, Strom, Benzin etc. knapp wurden, nun von der NATO und ihren Hilfstruppen in ein Schlachthaus verwandelt. Mit dem Errichten einer Flugverbotszone hat das lang nichts mehr zu tun, wenn es überhaupt einmal etwas damit zu tun gehabt hat.

Libyen, vor einem halben Jahr noch das Land mit dem höchsten Lebanstandart auf dem afrikanischen Kontinent, mit einem Bildungssystem, welches allen offen stand, einem kostenfreiem Gesundheitssystem, festgeschriebenen Lebensmittelpreisen, und vielen anderen Errungenschaften für die Menschen, wurde in kurzer Zeit auf allgemein afrikanisches Niveau gebombt.

Die Piloten der Bomber sehen nicht was sie anrichten. Sie sind weit vom Grauen, was sie produzieren, entfernt. Sie sind die blinden Schlächter in einem Krieg, welcher vorgeblich Menschenleben schützen soll, die dass Töten aber beständig steigern und perfektionieren. Den Piloten, blind und ohne Gewissen, stumpfen Maschinen gleich, welchen jegliche Menschlichkeit abhanden gekommen ist, diesem funktionierenden Kriegswerkzeug in den Händen ihrer Auftraggeber, folgen am Boden Killermaschinen, welche noch um ein vielfaches unmenschlicher sind als ihre Gefährten am Himmel, denn diese sehen was sie anrichten. Sie sind direkt konfrontiert mit den Folgen ihres Tuns. Sie verrichten ihren Auftrag, töten, verstümmeln, zerstören, sähen Schrecken und verbreiten Grauen. Berufskiller, gedrillt um zu töten, ohne Rücksicht auf Verluste, mit einem Freibrief ihrer Herren in der Tasche.

Auch die Bundeswehr hat mit der Abschaffung der Wehrpflicht die letzte Hürde zur reinen Killertruppe genommen. Technologisch hoch gerüstet, ist sie in der Lage an den verschiedensten Orten dieser Welt, wie in Afghanistan beispielhaft erwiesen, Grauen und Schrecken zu verbreiten.

Den Menschen hierzulande wird gern eingeredet, dass die NATO ein Bündnis für den Frieden sei, aber ganz im Gegenteil, sie ist ein Bündnis für den Krieg, sie ist kein Mittel des Friedenserhalts, sondern der Kriegsführung. Sie kann heute überall in der Welt eingesetzt werden, wo die herrschenden Kreise ihre Interessen gefährdet sehen. Sie ist ein Instrument der Wirtschaft im doppelten Sinne: Zum einen dient sie der Sicherung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten, zum anderen werden nirgendwo Waren so schnell und massenhaft konsumiert, wie in Kriegen. Sie ist der komprimierte Ausdruck für die unkontrollierte Umwandlung von Produktivkraft in Destruktivkraft, ein Prozess, welcher im wachsenden Maße das kapitalistische System in seiner höchsten Ausprägung, dem Imperialismus, prägt!

Aber noch etwas schaffen die NATO-Truppen überall, wo sie auftreten, wo sie in Kriegen eingesetzt werden, wo ihre Killermaschinen ihr todbringendes zerstörendes Werk verrichten. Sie sähen Hass! Das in den Kriegen gegen die Völker vergossene Blut ist der Boden, aus dem der Widerstand erwächst, welcher die Aggressoren letztlich scheitern lässt. Dabei wird es für diese immer schwerer, Kriege zu gewinnen, was auch gerade am Krieg in Libyen zu sehen ist, wo ein relativ kleines Volk über ein halbes Jahr lang einem übermächtigen Aggressor standhielt und immer noch standhält. Gerade auch diese Erfolglosigkeit der technologisch hoffnungslos überlegenen und kriegserfahrenen Aggressoren müsste den Menschen auch hierzulande zu denken geben.

Ein Volk was einen Diktator los werden will, wie im Fall Libyen laufend unterstellt, wird sich wohl kaum von diesem vereinnahmen lassen, genauso wenig wie ein Diktator, welcher sein Volk fürchtet, es kaum bewaffnen wird, wie in Libyen geschehen. Nein, hier lügen ganz andere, hier streben ganz andere Kräfte eine Diktatur an!

Die Meinungsmachemedien haben zur Errichtung dieser Diktatur ihre Aufgabe zu erfüllen und sie erfüllen diese zur Zufriedenheit ihrer Auftraggeber. Um die Wirkung und den Erfolg der Medien zu sichern, wird alles zerstört und unterdrückt, was dem Erfolg im Wege stehen kann. Nachrichteneinrichtungen werden zerstört, Rundfunk und Fernsehen in Libyen bombardiert, Internetseiten gesperrt oder gestört, Journalisten werden gejagt.

Ich kann keine Achtung empfinden vor den Soldaten der NATO und ihrer Verbündeten, egal an welcher Stelle sie ihren Dienst versehen. Sie sind willige Werkzeuge eines Krieges, welcher nicht nur in Libyen, sondern an den verschiedensten Schauplätzen heiß geführt wird und weltweit mittels Medienmacht, ein Krieg gegen die Menschen, gegen elementare Menschheitsinteressen, auch in den Staaten der NATO selbst. Diese Soldaten sind Lakaien der Macht, welche keine Achtung, sondern Verachtung verdienen.

Achtung und Unterstützung hingegen verdienen die Völker, welche für ihre Freiheit kämpfen, welche den NATO-Truppen und ihren Verbündeten Widerstand entgegensetzen. Achtung verdienen die Menschen, welche in Libyen sich nicht dem Druck des ausländischen Militärs beugen, welche millionenfach auf die Straße gegangen sind und gegen die Rebellen und NATO-Truppen demonstriert und gekämpft haben. Achtung gebührt den Journalisten, welche sich nicht zu Helfershelfer der Kriegstreiber haben machen lassen, sondern objektiv über den

Krieg berichtet haben und berichten. Achtung verdienen all jene, welche dafür sorgen, dass die Wahrheit ans Licht kommt, dass der Medienmacht entgegengetreten wird.

Nichtsdestotrotz geht der Krieg weiter, besonders auch der Krieg der Medien, denn das Morden der NATO-Luft- und Bodentruppen, sowie der Rebellen muss zumindest im Nachhinein vor der Weltöffentlichkeit gerechtfertigt werden. Und so geistern Nachrichten von Gräueltaten der Verteidiger Tripolis durch die Medien. Vage formuliert, durchaus Zweifel zulassend, wird eine Wertung geschickt vorgegeben, in dem die üblichen Verdächtigen bemüht werden. Dass sich diese Art Information dabei selbst in Widersprüche verstrickt, spielt keine Rolle. Allein der Eindruck ist entscheidend, welcher zum Beispiel beim Lesen dieses Beitrages entstehen soll. Dazu wird am Anfang festgestellt, geurteilt und der erklärte Feind verurteilt Zum Ende gibt es zwar durchaus Zweifel und es wird gar der Verdacht geäußert, dass diese Tat auch von den Rebellen begangen worden sein könnte, nur dieses zählt dann nicht mehr.

Nun hat es durchaus System, dass auch im verlinkten Bericht die Rolle der NATO-Aggressoren in diesem Krieg keine Rolle spielt, soll doch zumindest der Schein eines Bürgerkrieges gewahrt bleiben. Anders in diesem Aufruf zum Kampf gegen den wahren Terror. Dabei ist der Ausblick, welcher im Aufruf gegeben wird, durchaus erschreckend, aber realistisch. Es sei denn, es gelingt der Menschheit, diesem Streben rechtzeitig Einhalt zu gebieten!

Nein, dieser Krieg ist noch lange nicht zu Ende!

Medialer Enthauptungsschlag gescheitert!

2011-08-23T16:28:00.000+02:00

Wer annimmt dass sich die BRD nicht im Krieg gegen Libyen befindet irrt. Unabhängig davon, dass deutsche Soldaten in Leitständen der NATO sitzen, Ziele für die NATO Bomber festlegen und Spezialeinheiten ins Land gesendet werden, um vorgeblich Botschaftsinsassen in Sicherheit zu bringen, tobt dieser Krieg auch hierzulande. So wurde in den letzten Tagen, nach dem in den letzten Wochen kaum etwas über diesen Krieg zu erfahren war, die mediale Schlacht eröffnet. Der Krieg gegen das libysche Volk ist in die nächste Runde gegangen, die USA haben das Zepter in die Hand genommen und wenn am Boden die Erfolge zu wünschen übrig lassen, muss der Sieg zumindest medial verkündet werden. Dass dafür auch militärisch die verschiedensten Kräfte mobilisiert und in Bewegung gesetzt werden, versteht sich von selbst und mit Hilfe der NATO werden sogar aufständische Einheiten in Tripolis positioniert, in dem der Weg durch NATO-Bomber und Hubschrauber freigeschossen wird. Zu den Vorgängen selbst findet sich hier ein Augenzeugenbericht aus Tripolis.

Gestern hatte ich an anderer Stelle auf den Live-Ticker von Radio Utopie verwiesen, zusammenfassend ist heute dort zu lesen:

Allein am Samstag flogen USA und Nato nach eigenen Angaben 7459 Lufteinsätze für Angriffe +++ “Nach US-Militärangaben” kann der Krieg noch “Tage oder Wochen” andauern +++ Gaddafi-Truppen am Vormittag “in die Gegend” des umkämpften Grünen Platzes im Zentrum von Tripolis eingerückt, derzeitige Lage unklar. +++ Brega, Ras Lanuf und Sirte weiter unter Kontrolle des Regimes +++ Pressekonferenz der Rebellen in Benghazi, “Arabische Liga” sichert diesen “vollständige Unterstützung” zu +++ Sondersitzung der “Afrikanischen Union” +++ Sohn Mohammad Gaddafi während eines “Al Jazeera”-Interviews im eigenen Haus festgesetzt +++ Gaddafi-Söhne Saif und Al Saadi nach Rebellen-Angaben in einem “Touristendorf” gefangen genommen, durch wen und unter welchen Umständen ist unklar +++ Dementi aus Djerba: Flucht von Libyens Premierminister Bagdadi Ali al-Mahmudi nur “unfundiertes Gerücht” +++ Aufständische erwarten weitere Bombardements durch die Nato auf gegnerische Stellungen +++ Einnahme des Flughafens durch Rebellen behauptet, nicht bestätigt +++

Das Ausmaß dieses Krieges ist erschrecken, wobei die Zahl der Lufteinsätze eines Tages den ursprünglichen Vorwand für diesen Krieg ins absurde führen. Nur der mediale Krieg geht weiter, und so ist heute in der FAZ-Internetausgabe zu lesen, das der Endkampf um Tripolis geführt wird und Gaddafis Sohn überraschend aufgetaucht und mit einen Konvoi durch Tripolis gefahren ist. Ein Sohn Gaddafis welcher gestern angeblich gefangen genommen wurde. Wie es den Anschein hat, hat nicht einmal der mediale Enthauptungsschlag funktioniert.

Aus dem Bericht der FAZ sei folgender Satz zitiert: „Vor Gaddafis Gebäudekomplex Bab al Asisija warteten mindestens 100 Männer auf Waffen, die an Freiwillige zur Verteidigung des Regimes verteilt wurden.“ Es werden Waffen an Freiwillige verteilt, nur verteidigen diese nicht das Regimes, sondern ihre Heimat, sie verteidigen die Errungenschaften der letzten 40 Jahre, in denen es Libyen geschafft hat den höchsten Lebensstandart auf den afrikanischen Kontinent zu erreichen. Sie kämpfen dafür, dass es in Libyen keine Zustände wie in Somalia, Irak oder Afghanistan gibt. Das der Öl- und Wasserreichtum weiter dem Volke zugute kommt und nicht von internatonalen Konzernen ausgebeutet wird.

Die Meinungsmachemedien sind bestrebt den Eindruck zu erwecken, dass es darum geht Gaddafi an der Macht zu halten und es sich somit um eine verteidigende Minderheit handelt. Dem ist aber nicht so, ganz im Gegenteil, den Rebellen fehlt es am notwendigen Rückhalt in der Bevölkerung und ohne massive NATO-Unterstützung wären sie längst schon Geschichte. Der Angriff der NATO, die offenen Einmischung der USA und ihrer Verbündeten in die inneren Angelegenheiten Libyens hat zur weiteren Polarisierung innerhalb der libyschen Gesellschaft geführt und so manche Kritik an der Politik Gaddafis in den Hintergrund rücken lassen. Es geht um mehr, es geht um die Existenz eines souveränen Staates, es geht um die Rechte, Freiheiten und Errungenschaften des Libyschen Volkes!

Übrigens lohnt es sich durchaus darüber nachzudenken wer Waffenruhen angeboten hat und durch welche Kräfte diese angelehnt wurden? Welche Kräfte verhandeln wollten und welche beständig auf Krieg setzen? Dabei scheint es der Logik der USA und ihrer NATO-Vasallen zu entsprechen, Verhandlungsvorschläge, Friedensangebote als Schwäche zu werten, auf welche nur mittels eigener Stärke reagiert werden kann. Der Sieg ermöglicht das Diktat, Verhandlungen nur einen Kompromiss!

Gedanken zum Krieg!

2011-08-23T16:25:00.000+02:00

Ja, und die Medien frohlocken, nach dem in jüngster Vergangenheit kaum etwas über Libyen in diesen Medien zu erfahren war. Sollte nun dem libyschen Volk, welches bis zum Aufstand in Frieden lebte, dass selbe Schicksal drohen wie z. B. den Völkern des Irak, Afghanistans und Somalias? Wenn die Regierungstruppen, wenn das libysche Volk den Kampf verliert? Ja, wann werden die Menschen wach und begreifen was dort passiert, wann begreifen sie das Freiheit, Demokratie und Frieden aus dem Munde westlicher Politiker nur Floskeln sind, welche für die Menschen das Gegenteil bedeuten, Unfreiheit, Despotie und Krieg!

Und welches Land wird das nächste sein, Syrien, kräftig getrommelt wird für einen Syrienfeldzug ja schon, dass Muster ähnlich wie in Libyen. Dabei hat die jüngste Vergangenheit bewiesen, dass dem Krieg der Krieg folgt und nicht etwas Frieden für die Menschen der betroffenen Länder, wenn die Aggressoren Sieger sind.

Die militärische Übermacht der USA und der NATO ist erdrückend, den Freiheitswillen der Völker wird diese auf Dauer aber nicht unterdrücken können.

Und wenn wir uns anschauen wo es überall in der Welt brennt, wo Kriege geführt werden und Krisenherde geschürt, so kann getrost davon ausgegangen werden, dass der 3 Weltkrieg seit dem Ende des kalten Krieges in Gang ist. Die Form seiner Führung entspricht der Produktivkraftentwicklung unserer Zeit, die Gründe hingegen sind die Alten geblieben. Es geht um Einfluss, Macht, Rohstoffe, Absatzmärkte, aber auch um die Führung von Kriegen als Mittel wirtschaftlichen Seins, um die Kapitalakkumulation am Laufen zu halten, Kriegskapitalismus schlechthin! Die Probleme des Kapitals sind so zwar nicht zu lösen, was aber nicht davon abhält es zumindest zu versuchen. Kapital muss akkumulieren und der Reproduktionsprozess ist nirgends schneller zu durchlaufen als in Kriegen. Waren realisieren sich dort durch ihren massenhaften Konsum, mittels Vernichtung! Die imperialen Kräfte in der BRD halten sich derzeit mit Beteiligung an Kriegen noch zurück, sie müssen auch direkt keine Kriege führen, da die deutsche Wirtschaft als einer der größten Rüstungsexporteure ohnehin an den geführten Kriegen verdient. So hat die bundesdeutsche Politik den Part des vermeidlich guten Kapitalisten übernommen, ohne jedoch einen Deut besser zu sein, als ihre Partner in der NATO. Verdient wird an jedem Krieg und dafür müssen Menschen Sterben und werden Regionen destabilisiert!

In Libyen haben jüngst die USA das Zepter des Krieges ganz an sich gerissen, die CIA hat die Führung übernommen und die vorhandenen Kräfte gebündelt, dabei werden die verschiedensten Mittel der Kriegsführung eingesetzt, wie einem Beitrag hier zu entnehmen ist!

Die aufgezeigten Tatsachen in diesem Bericht beweisen sehr gut, dass der Krieg in Libyen schon lange kein Bürgerkrieg mehr ist, sondern eine offene Inversion ausländischer Mächte, ihnen voran die USA. Letztere hat anscheinend genug von der „Lahmarschigkeit“ ihrer Partner gehabt und die Initiative übernommen, immerhin hat man einen Zeitplan einzuhalten und bis September sollen klare Verhältnisse in Libyen geschaffen werden. Somit wurde der Krieg erneut verschärft und weitere Mittel der Kriegsführung in Anwendung gebracht. Die Lage ist Unübersichtlich, unabhängige Informationen spärlich, denn auch das Meinungsmonopol gilt es zu sichern!

Nun ist der Krieg in Libyen in eine dritte Phase getreten, was letztlich noch mehr Tote und Zerstörung bedeutet. Es ist Achtenswert, wie tapfer die Verteidiger libyscher Freiheit sich der erdrückenden Übermacht der Nato zur Wehr setzen und durchaus Erfolge erzielten. Die neuerliche Verschärfung dieses Krieges durch die USA wird Wirkung zeigen und es liegt am libyschem Volk dieser zu widerstehen.

Wieder ein Propagandafeldzug gegen Libyen?

2011-08-23T16:23:00.001+02:00

Das ist doch was, verkündet wird die Niederlage Gaddafis in Libyen, die Aufständischen feiern in ihrer Hochburg, anderen Städten und Tripolis, ist der Internetausgabe der FAZ zu entnehmen. Nach anfänglich verkündeter Euphorie folgt dann aber die Ernüchterung, wenn zu lesen ist: „Amerikas Präsident Barack Obama sieht Libyen vor dem Wendepunkt. Tripolis entgleite dem „Griff eines Tyrannen“, das Regime zeige Anzeichen des Zusammenbruchs, erklärte Obama am Sonntagabend (Ortszeit) nach einer Mitteilung des Weißen Hauses in Washington. Der sicherste Weg, um das Blutvergießen zu beenden, sei einfach: „Muammar al Gaddafi und sein Regime müssen erkennen, dass ihre Herrschaft zu einem Ende gekommen ist.“ Gaddafi müsse einsehen, dass er Libyen nicht länger kontrolliere. „Er muss ein für alle Mal die Macht aufgeben.“

Was denn nun, wurde der Sieg schon errungen, wie anfänglich verkündet, oder nur verkündet, in der Hoffnung ihn erringen zu können? Dabei kann durchaus davon ausgegangen werden, dass der Präsident der USA nicht unbedingt falsch informiert wurde, wenn er „Libyen vor dem Wendepunkt“ sieht. Was übrigens nicht neu ist, da dieses in Regelmäßigkeit seit Beginn des Bürgerkrieges verkündet wird. Anfänglich sollte es sich bei der Übernahme der Macht durch die Aufständischen nur um Tage handeln, jetzt tob der Krieg schon ein halbes Jahr. Neu ist auch nicht, dass es „Anzeichen des Zusammenbruchs“ gibt, welche genauso wage formuliert sind wie schon vor Monaten. Aus diesem Grund ist „der sicherste Weg, um das Blutvergießen zu beenden“ wenn Muammar al Gaddafi abdankt, wird festgestellt! Dabei bekam das Blutvergießen erst durch die NATO-Bombardements eine neue Dynamik und Qualität, vor dem Eingreifen der NATO standen die Auseinandersetzungen vor ihrem Ende und mit ihnen auch das Blutvergießen.

Andererseits kann es mit dem Sieg der Aufständischen nicht all zu weit her sein, wenn es nach wie vor notwendig ist an Gaddafi zu appellieren sich zurückzuziehen und aufzugeben. Dass in diesem Zusammenhang immer mal wieder verkündet wird, dass Gaddafi auf dem Weg ist das Land zu verlassen, ist auch nicht neu, dieses Gerücht wird eigentlich seit Beginn des Bürgerkrieges in aller Regelmäßigkeit verkündet. Auch da ist der Wunsch der Vater des Gedanken.

Interessant in diesem Zusammenhang die Aussage des NATO-Generalsekretärs: „„Das Gaddafi-Regime bröckelt eindeutig.“ Rasmussen forderte Gaddafi und seine Truppen auf, die Macht niederzulegen. „Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, ein neues Libyen zu schaffen - einen Staat, der auf Frieden beruht, nicht auf Angst; Demokratie, nicht Diktatur; dem Willen aller, nicht den Launen weniger.““ Und um eine neues Libyen zu schaffen, muss das alte Libyen erst einmal zerstört werden und da die Aufständischen dieses allein nicht schaffen, wirft die NATO tagtäglich Bomben auf die vorgeblich zu schützende Bevölkerung. So soll Friede und Demokratie herbeigebombt werden und das gegen den Willen der breiten Bevölkerung Libyens. Würde diese die Aufständischen unterstützen, so wären die Auseinandersetzungen längst Geschichte, da dieses aber nicht der Fall ist, ziehen sie sich in die Länge und selbst wenn es der NATO gelingen würde einen Sieg zu erringen, dann bleibt immer noch die Aufgabe das Land zu befrieden. Wie so etwas aussieht kann gut im Irak, in Afghanistan und an anderen Orten dieser Welt gesehen werden, wo die USA mit ihren Vasallen Freiheit und Demokratie verbreiten. Es ist die Freiheit sterben zu dürfen, die Freiheit die Aggressoren zu dulden und sich ihren demokratischen Willen zu beugen. Widerstand gegen die Aggressoren wird hingegen als unfrei und undemokratisch gebrandmarkt, haben doch die Aufständischen ihr Vorgehen nicht mit den Besatzern abgestimmt und demokratisch beschlossen, sondern nehmen sich die Freiheit, die Freiheit der Aggressoren infrage zu stellen.

Aber zurück nach Libyen, was ist dran am Siegesgeheul der Medien? Und wie oft wurde ein solcher Sieg in den letzten Monaten schon verkündet? Dabei lassen die Aussagen westlicher Politiker darauf schließen, dass der verkündet Sieg wieder nichts weiter ist, als eine Propagandalüge. Der Wunsch ist der Vater des Gedanken und folgender Beitrag aus einem anderen Blog kommt der Sache durchaus näher als das allgemeine Geheul der Meinungsmachemedien!

Libyen: Die “Rebellen” schwimmen wie die Ratten im Kessel.

So “berichtet” heute die NZZ über Libyen:

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/libyen_rebellen_gaddafi_tripolis_kaempfe_1.11996922.html

Noch an diesem Vormittag hatte die bürgerliche Propaganda verbreitet, Gaddafi befinde sich mit seiner Familie auf der Flucht. Er halte sich in der Nähe der tunesischen Grenze auf (- ein Widerspruch zu den seit Wochen umlaufenden Behauptungen, dieses Gebiet sei unter Kontrolle der “Rebellen”). Gestern oder vorgestern hatte die CIA den freien Medien als Tagesparole ausgegeben, sie müssten behaupten, dass Gaddafi den Gang ins Exil nach Südafrika vorbereite. In Weißrussland und dann in Venezuela war er auch schon - jedesmal “fast”, lauter Lügen, die die “seriösen” Zeitungen und TV-Kanäle jedesmal weiterverbreiten, ohne mit der Wimper zu zucken, ohne sich, wenn die Lügen als solche entlarvt sind, beim Publikum wegen Verbreitens von Faschnachrichten zu entschuldigen. Heute Nachmittag ist also Gaddafi wieder in Tripolis. Gaddafi selbst hat schlicht gesagt, er werde eher sterben als sich ergeben oder abzuhauen. Eine so klare Ansage können die freien Journalisten natürlich nicht ernst nehmen. Sie lügen selber jeden Tag. - Da kann es doch nicht sein, dass jemand einfach macht, was er sagt?!

Dort, in Tripolis, heißt es, fänden wenigstens heftige Kämpfe statt. Die “Rebellen” hätten Teile der Stadt und den Flughafen genommen. Hier zum Vergleich ein russisches Video:

http://www.youtube.com/watch?v=8IOj-MHE-v4

Der allgemeine Rahmen der bürgerlichen Kriegspropaganda ist klar: Die “Rebellen” haben eine Offensive und die baldige Einnahme von Tripolis angekündigt. Jetzt wird die Offensive durchgeführt - ob in der Realität oder nur in der Propaganda, schon fast egal ist. Das hat den Charakter von Durchhaltepropaganda. Der August hat noch zehn Tage. Der NATO-Bombenterror ist bis September limitiert. Muss dieses Datum überschritten werden, weil das libysche Volk sich immer noch nicht ergeben hat, ist das eine Schlappe. Dann steht fest, dass die Kriegsverbrecher in den europäischen Hauptstädten und den USA wieder einmal das Maul zu voll genommen haben. Zu Beginn des Überfalls auf Libyen hatten sie getönt, es handele sich um eine Frage nicht von Wochen, sondern von Tagen. Mittlerweile handelt es sich um die Frage eines halben Jahres. Welchen Termin werden sie im September setzen?

Die Imperialisten haben offensichtlich ein Problem: Sie können zwar ihren Banden, die am Boden operieren, den Weg nach praktisch überall hin freibomben. Aber dieses Gelichter ist nicht in der Lage, freigebombte Gebiete zuverlässig zu halten, weil fast überall die Unterstützung oder auch nur passive Duldung der Bevölkerung fehlt. Sie schwimmen nicht wie Fische im Wasser, sondern in jeder besetzten Ortschaft wie Ratten in einem Kessel, dessen Rand zu erreichen und zu fliehen sie froh sein können, wenn die Bewohner ihnen zeigen, was sie von ihnen halten.

Mit solchen Banden ist buchstäblich kein Staat zu machen. Wenn es ihren westlichen Führungsoffizieren und den westlichen Kommissaren beim “Übergangsrat” nicht bald gelingt, entscheidende Erfolge zu erringen, wenn sie nicht mit der Aussicht auf die nahe reiche Beute bei der Stange gehalten werden können, laufen sie auseinander oder gehen sich gegenseitig an die Gurgel. Daher die Intensität der Propaganda-Offensive, deren Wirklichkeitsgehalt ziemlich fraglich ist.

Für die Seite der libyschen Bevölkerung ist die Frage, wie lange sie dem täglichen Terror der NATO-Menschenmetzger noch standhalten kann. Systematisch wird die Versorgung unterbunden, wird die Infrastruktur zerstört, werden die Häfen blockiert. (Man erinnere sich an das Getöne zu Beginn des Überfalls von den “humanitären Korridoren”, mit denen man die “leidende Bevölkerung versorgen” müsse!) Nach den Massen, die in den Videos bei politischen Kundgebungen zu sehen sind - nie sieht man ein solches Video von Seiten der “Rebellen”! - zu schließen, ist der Widerstandswille noch nicht gebrochen.

Worauf von vielen seit Beginn des Krieges - auch in diesem Blog - hingewiesen wurde, muss dabei im Gedächtnis behalten werden. - Wenn die NATO ihr Ziel der Unterwerfung ganz Libyens und der Errichtung einer Marionettenregierung nicht erreichen sollte, hat sie eine zweite Option: die Somalisierung. Tripolis als Ruinenstadt, ein zweites Mogadishou, die Barbarisierung einer jungen Nation zu kleine Warlord - Herrschaften, die sich jahrzehntelang gegenseitig bekämpfen und so den Imperialisten einen beständigen Vorwand zur Einmischung liefern.

Vielleicht ist es kein Zufall, dass die FAZ in diesen Tagen die “somalische Lösung” genauer besehen und befunden hat, das sei ja gar nicht so schlecht: http://www.faz.net/artikel/C31325/ostafrika-somaliland-galmuduug-und-jubaland-30487914.html. Ein Problem gibt es allerdings im Fall Libyens schon: Das Öl muss sicher gefördert und gestohlen werden können. Und wenn die Wasserreserven, die die libysche Regierung mit gigantischem Aufwand erschlossen hat, auch gestohlen werden sollen, muss es doch eine gewisse Stabilität im wenigstens größten Teil des Landes geben.

Gegenständliche Aufforderung ohne Gegenstand!

2011-08-23T16:19:00.000+02:00

Die Wahrscheinlichkeit ist gering, trotzdem gilt es zu Prüfen ob nicht doch etwas dran ist, bevor sich zum Thema geäußert wird.

Gegenständliche Aufforderung ohne Gegenstand!

Nun habe ich wieder ein E-Mail vom Geschäftsführer der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH erhalten. Eines von vielen, welche ich eigentlich nicht bekommen sollte, wie am 09.08.2010 verkündet. Doch nichts besonderes, denn obwohl der Herr verkündet hatte, dass ich aus dem E-Mailverteiler entfernt wurde, erhalte ich nach wie vor E-Mails, meistens wird in diesen für Veranstaltungen geworben. Anders das jüngste E-Mail, es erreichte mich am 29.07.2011, war an die Gästeführer gerichtet und forderte dazu auf sich neue Namensschilder abzuholen. Obwohl ich es als unwahrscheinlich ansah, dass es diese Schildchen auch für mich geben würde, machte ich mich am 01.08.2011 auf den Weg, ging auf den Markt in die Information der QTM GmbH und fragte nach meinen neuen Schildern. Die anwesende Mitarbeiterin schlug die entsprechende Seite in der Kladde für Gästeführer auf und siehe da, für mich gab es keine neuen Schilder. So fand ich meine Annahme bestätigt und zog meiner Wege.

Trotzdem ist es schon interessant, was da vom Geschäftsführer der QTM GmbH für ein Kasperletheater veranstaltet wird, wobei ich auf den Inhalt des E-Mail jetzt nicht weiter eingehen möchte, trotzdem werde ich es nicht versäumen den Text mittels Kopierfunktion hier zu veröffentlichen:

„Liebe Gästeführerinnen und Gästeführer,

Es ist ja bekannt, dass unser “grüner” Nachbar seit einiger Zeit seine Führungen immer kurz vor unseren beginnt. Dies wird ergäntz durch teilweise sehr aggressiven Marketing, sprich durch direkte Ansprache möglicher Gäste bis nahe an unsere Info. Daher hatte ich auch bereits vor einigen Wochen darum gebeten, dass sich alle unsere Gästeführerinnen und Gästeführer bei den öffentlichen Führungen stets eine viertel Stunde vor Beginn der Führung deutlich sichtbar vor der Quedlinburg-Information einfinden und aufhalten. Leider hat dies nur anfänglich geklappt. Ich bitte nochmal dirnglich darum, tatsächlich stets 15 Minuten vor Führungsbeginn sichtbar vor Ort zu sein. Jeder vom “Mönch” abgeworbene Gast fehlt in erster Linie Ihnen bei der Einnahme.

Um unsere Gästeführer noch etwas deutlicher erkennbar zu machen, haben wir uns etwas ausgedacht. Wir haben neue Gästeführer-Namensschilder produzieren lassen, die weit besser lesbar sind als die bisherigen. Diese werden in einer stabilen Plastikhülle an einem gelben Halsband gut sichtbar getragen. Als Clou haben wir zwei Gestaltungen fertigen lassen, eine für den Haupteil des Jahres und eine für die Adventszeit. Wir möchten Sie bitten, sich Ihr Schilder ab sofort in der Quedlinburg-Information abzuholen und anschließend dann natürlich auch zu benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Bracht (Geschäftsführer)

Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH

Markt 2, 06484 Quedlinburg

Fon +49-(0)3946-905620

www.quedlinburg.de

www.adventsstadt.de

Amtsgericht Stendal HRB 111567

Steuer-Nr. 117/115/02183

Vors. d. Aufsichtsrates: Stefan Helmholz“

Fraglich ob der Mann sich der Konsequenzen seiner Taten immer bewusst ist, wobei er sicher leichtes Spiel hat, leitet er doch ein gut subventioniertes städtisches Unternehmen und genießt entsprechende Rückendeckung. Dabei scheint er sich auch nicht bewusst zu sein, dass es in dieser Gesellschaft nur ein wirtschaftliches Miteinander oder wirtschaftliches Gegeneinander gibt, ein dazwischen entspringt immer nur den Fantasien einzelner Illusionisten. Anders ist es auch nicht um seinen „grünen“ Nachbarn bestellt, wobei er sich hier kämpferisch gibt, andere Potenziale hingegen liegen brach oder werden gar selbst negiert. Dabei hat Herr Bracht durchaus noch Glück, den würde sich sein „grüner“ Konkurrent etwas geschickter anstellen, könnte er wirklich zur Konkurrenz und somit zu einem Problem für die QTM GmbH werden. Andererseits ist dieser Konkurrent sicher nicht der einzige Konkurrent wenn es um touristische Führungen in dieser Stadt geht und so manche Konkurrenz ist letztlich auch dem Agieren des Herrn Bracht zu verdanken!

PS. Es kann doch nicht so schwer sein, eine E-Mailadresse aus einen Verteiler zu entfernen, oder sollte der Herr damit überfordert sein?

Gedanken zu Repression und schnöden Mammon!

2011-08-23T16:16:00.000+02:00

Nun erhielt ich wieder eine Mahnung mit Strafandrohung. Diese könnte ich getrost links liegen lassen, da ich über keine Einnahmen verfüge, welche es nur annähernd erlauben würden solche Gelüste zu befriedigen. Dabei ist es durchaus erwähnenswert, dass sich innerhalb gesellschaftlichen Lebens, gerade auch von so genannter öffentlicher Hand praktiziert, immer mehr auf Drohungen verlegt wird. Das in diesem Zusammenhang Geld eine entscheidende Roll spielt, ist nicht von der Hand zu weisen, da es das Hauptdisziplinierungsmittel gegenwärtigen gesellschaftlichen Seins ist. Obwohl ich zwischenzeitlich der Forderung nachgekommen bin, hatte es schlichtweg vergessen, hier noch einige Gedanken zum Vorgang selbst. Gegangen ist es dabei um die Abführung der Kurtaxe von Feriengästen, welche Vermieter von Ferienquartieren für die Stadt eintreiben müssen. Da das ohne jegliche Gegenleistung geschieht und die Vermieter in der Regel auf damit verbundenen Kosten sitzen bleiben, wird schon mal säumigen Zahlern mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren gedroht, welches zur Folge das Verhängen einer Geldstraffe von bis zu 10.000,-€ haben kann. Ist doch was, Verhältnismäßigkeit spielt keine Rolle, die Keule wird geschwungen und damit bewiesen; wenn es ums Geld geht, setzt der Verstand in der Regel aus und Menschlichkeit bleibt auf der Strecke.

Das Schwachmattenkarussell beginnt sich zu drehen und um etwas anderes geht es nicht, es geht um Geld! Der Mittelpunkt, die Achse heutigen Seins also, jedenfalls für so manchen Zeitgenossen. Menschlichkeit bleibt dabei auf der Strecke, was nicht nur an den damit verbundenen Drohungen liegt. Es gereicht um Drohgebärden aufzubauen, um eigene Unfähigkeit zu überspielen und Realität zu negieren. Dabei ist Geld etwas durchaus Geistloses, welches seine Geistlosigkeit auf betroffene, dem Geld sich knechtende Wesen der Gattung Mensch überträgt, nur der Gattung Mensch.

Geld ist Mittel zum Zweck, wobei es all zu oft zum Selbstzweck generiert. Geld ist Druckmittel, Geld ist Disziplinierungsmittel, mittels Geld wird belohnt und bestraft und ist der Geist auch noch so schwach, Geld vermag ihn zu verstärken. Geld macht aus kluge Menschen dumme und aus dumme Menschen kluge, aus hässliche Menschen macht es schöne und aus schöne hässliche, und letzteres kann sogar schon bei Shakespeare nachgelesen werden. Geld macht aus jedes sein Gegenteil! Geld schafft Freunde ohne Freundschaft und lässt Feinde sich potenzierend, es schafft Armut und Reichtum zugleich, nährt Illusionen und zerstört Wirklichkeit.

So ist es mit dem Geld und doch ist es Produkt menschlichen Seins, sich ausdrückend in menschlicher Geistlosigkeit, triumphierend im Egoismus, sich herrschend Manifestierend!

Nur wie ist es um eine Gesellschaft bestellt, wo immer mehr Menschen immer weniger Geld haben? Wie ist es um die Disziplinierungsfunktion des Geldes bestellt, wenn es nicht im ausreichenden Maße vorhanden ist? Was, wenn das Mittel Geld nicht mehr wirkt, zu welchen Mittel der Repression wird dann gegriffen?

Und Drohungen sind immer Repressionen gegenüber den Menschen, gegen die sie ausgesprochen werden. Bekommen wir gar US-amerikanische Verhältnisse, wo Sklavenarbeit wieder gang und gäbe ist, wo das Justizsystem die Aufgabe hat, die Wirtschaft mit noch billigeren Arbeitskräften zu versorgen als hierzulande mittels Hartz IV, prekären Beschäftigungsverhältnissen, Zwangsarbeit möglich? Düster die Erinnerungen an eines der schwärzesten Kapitel deutscher Geschichte, als es Lager gab, in welchen die Arbeit den Menschen frei machen sollte, in welchen aber letztlich Menschen durch Arbeit vernichtet wurden.

Nun soweit sind wir noch nicht, was nicht davon abhält im immer umfassenderen Maße Bürgerrechte einzuschränken und in den verschiedensten Zusammenhängen weiteres Drohpotenzial aufzubauen. Das dabei seit Jahren schon in den verschiedensten Bescheiden pauschal gedroht, in dem Mensch mit den Folgen konfrontiert wird, welche zu erwarten sind, sollte er der Forderung nicht fristgemäß nachkommen, ist nur eine Spitze des Eisberges.

Ja, menschliche Gesellschaft, wo hin driftest Du? Im Kleinen wie im Großen, Drohungen gehören zum Alltag gesellschaftlichen Sein in diesem Lande, in diesem System, ob es „kleine“ Behörden sind, oder „große“, aber auch politische Gruppierungen, einzelne Personen, genauso wie die Wirtschaft bedienen sich der verschiedensten Instrumente mittels denen gedroht werden kann. Wenn Drohungen an Wirkung verlieren, werden diese meistens umgesetzt, wirtschaftliche Existenzen zerstört, Leben vernichtet, ohne Rücksicht auf Verluste. Ohne Rücksicht auf Verluste werden verschiedene Mittel der Politik, bis hin zum Krieg eingesetzt, um Drohungen den nötigen Nachdruck zu verleihen, der ganze Repressionsapparat wird in Bewegung gesetzt, seine Scheußlichkeit entfaltend. Wie dabei das Regulativ Geld wirk, kann ebenfalls im Großen, wie im Kleinen beobachtet werden, wenn es denn noch wirkt. So gerade auch in der Politik der EU, an deren Spitze die BRD, gegenüber den so genannten Schuldnerländern wie z. B. Griechenland. Ohne überhaupt die eigentlichen Ursachen deren Misere zu berücksichtigen, werden Auflagen erteilt, welche noch tiefer in die Krise führen und die Länder ausbluten lassen. Jüngst wurde nun auch die USA im Ranking herabgestuft, obwohl sich im Lande kurzfristig darauf geeinigt wurde die Geldpresse weiter zu beschleunigen. Die Folge davon ist, dass die Aktienkurse fallen und das große Gejammer einsetzt. Dabei haben die wenigsten Menschen einen Grund zum Jammern, schon gar nicht die wachsende Zahl derer, die ohnehin schon von der Hand in den Mund leben müssen. Und was war auch anderes zu erwarten, nach dem die letzte Spekulationsblase geplatzt, wurde begonnen die entstehenden Löcher mittels Geldpresse zu schließen, um damit substanzlosen Geld, auf Grund von Spekulationen errungen, mit anderem substanzlosem Geld aus der Geldpresse zu substanziellen Geld zu verwandeln. Das dabei die Staatsverschuldung weltweit zunimmt ist ebenfalls nicht verwunderlich, ist der Staat doch einziger Mittler diese Vorganges. So wird versucht die zu rettenden substanzlosen Gewinne mittel Staatsverschuldung in substanzielle zu verwandeln, in dem Zugriff auf zukünftige Substanz genommen wird. Und so geht es von Krise zu Krise, gelegentliche Konjunktur überspringend. Nur um was für eine Konjunktur handelt es sich, welche mittels der Geldpresse gezeugt, aber nicht substanziell untermauert ist? Da hilft letztlich auch der Kriegskapitalismus nicht weiter, welchen die USA seit Jahrzehnten betreiben und welchen seit einigen Jahren weitere Staaten praktizieren. Die wirtschaftlichen Probleme dieser Staaten lassen sich dadurch nicht lösen, eher ist das Gegenteil der Fall, wie nicht nur die jüngste Vergangenheit bewiesen hat.

Ja, das Geld, es ist nicht von vornherein Kapital, aber seine Wandlung in solches generiert die gravierenden Probleme unserer Zeit, nicht deren Lösung!

Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs gefordert, aber nicht im Interesse der Betroffenen!

2011-08-23T16:13:00.000+02:00

Nun gibt, oder soll es geben, ein Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs. Das wäre doch mal was, wenn es die Betroffenen betreffen würde, also jene Menschen, welche sich für 1,-€ knechten lassen müssen. Aber weit gefehlt, das Vetorecht wird von Unternehmen in Anspruch genommen, welche ihre Interessen durch solche Tätigkeiten gefährdet sehen. Welche also von diesen billigen Arbeitskräften nicht profitieren können. Für die Betroffenen, die billigen Arbeitskräfte hingegen ist ein solches Vetorecht nicht angedacht, sie müssen nach wie vor jede Tätigkeit unter Androhung von Sanktionen annehmen.

Das mit einem solchen Recht prekärer Beschäftigung kein Riegel vorgeschoben wird, liegt auf der Hand, ganz im Gegenteil werden diese Tätigkeiten nach wie vor zur Senkung des allgemeinen Lohnniveaus genutzt. Wobei solche Tätigkeiten durchaus rückläufig sind und durch andere Mittel der Repression ersetzt werden. Von einem Mindestlohn ist in diesem Zusammenhang keine Rede, wäre dieser doch ein geeignetes Instrument gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und auch gegen 1,-€ Jobs. Davon wollen die Unternehmen aber nichts wissen, selbst wenn sie ein Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs fordern. Sie stellen ja nicht das damit verbundene System in Frage, sondern nur einen Zustand welcher ihren eigenen Gewinninteressen nicht entspricht. Das Missbrauchspotenzial der Ein-Euro-Jobs hingegen nutzen sie gern zu ihrem Vorteil, in dem sie Druck auf ihre eigenen Mitarbeiter ausüben. So haben prekäre, rechtlose Arbeitsverhältnisse zugenommen und es kommt durchaus vor, dass Menschen für eine Stundelohn von 3,-€ und weniger arbeiten gehen müssen. Damit haben die 1,-€ Jobs schon lange ihre Entsprechung in der Privatwirtschaft gefunden.

Aber wie schon geschrieben, Abhilfe, zumindest Linderung des Problems könnten entsprechend hohe Mindestlöhne schaffen, welche letztlich auch für Ein-Euro-Jobs gelten müssen, unter Anrechnung öffentlicher Bezüge, so das mit solch verordneten Tätigkeiten unterm Strich der gleiche Arbeitslohn erzielt werden kann, wie „regulär“ Beschäftigten zusteht. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit also! Wenn die öffentliche Hand schon Arbeit subventioniert, dann kann sie dieses im eigenem Interesse tun und nicht im Interesse verschiedener, beständig jammernder und nach Subventionen lechzender Unternehmen.

Solange aber Unternehmen ihre Mitarbeiter prekär beschäftigen, somit sich diese Arbeitskräfte subventionieren lassen, gibt es von ihrer Seite eigentlich keinen Grund eventuelle Folgen von Tätigkeiten auf Ein-Euro-Basis zu beklagen. Die Beschäftigten sind in der Regel nicht besser gestellt. Leider gibt es viele schlecht bezahlte und damit prekär Beschäftigte, welche sich in ihr Schicksal ergeben und nicht einmal entsprechend ihrer Bezahlung arbeiten, also schlecht!

Autorenlesung „HANDWERK UNTERM HAKENKREUZ“

2011-04-08T15:03:00.000+02:00

Im Rahmen des 11. Quedlinburger Bücherfrühlings findet am 13.Aprill eine Autorenlesung im Antiquariat „Die Büchercouch“ statt:

Mittwoch, 13. April 2011, 18:00 Uhr – Autorenlesung „HANDWERK UNTERM HAKENKREUZ“ von und mit Witold Fischer Antiquariat „Die Büchercouch“, Steinweg 75, 06484 Quedlinburg
Das Handwerk als ältester nicht-agrarischer Wirtschaftszweig des Menschen durchlebte in seiner Geschichte umfangreiche Wandlungen. Wie es sich definiert und welche Rolle es im ökonomischen Gesamtgeschehen einnimmt, wurde in der Literatur bisher eher am Rande behandelt. In der Zeit von 1933 bis 1945 kulminierten einige Entwicklungen, die bis heute Nachwirkungen haben. Andere Erscheinungen sind dagegen verschwunden. Weshalb Handwerker fast ein halbes Jahrhundert lang um Zwangsinnung und Befähigungsnachweis rangen, wird aus den Ausführungen deutlich werden. Zugleich wird sichtbar, weshalb die NS-Demagogie unter dieser Schicht vor 1933 verfangen konnte, weshalb sich aber ab etwa 1936 Handwerker zunehmend in Opposition zum Faschismus fanden.
Eintritt frei

Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

2011-04-05T09:40:00.000+02:00

Der Deutsche Freidenkerverband hat aus dringendem politischem Grund, folgenden offenen Brief „Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!“ an die Fraktionen des Deutschen Bundestages gesendet.

Der Brief wurde an die Fraktionsvorsitzenden einzeln versandt. Dem Brief beigefügt ist das Memorandum des Präsidenten der International Progress Organization über die Sicherheitsratsresolution 1973 (2011) und ihre Umsetzung durch eine „Koalition der Willigen“ unter Führung der Vereinigten Staaten und der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation.

Dieses Memorandum wurde dem Präsidenten des Sicherheitsrates und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vom Präsidenten der International Progress Orfanitzation am 26. März 2011 übersandt.

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Offener Brief

an die Fraktionen des Deutschen Bundestags

Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

Sehr geehrte …,

seit dem 19. März 2011 führt eine Allianz unter Führung Frankreichs, Großbritanniens und der USA einen Interventionskrieg gegen die Libysch-Arabische Dschamahirija. Die Interventionsmächte sind dabei, eine Anschlussoperation unter Führung der NATO zu organisieren.

Die öffentliche Begründung der Militäroperation stützt sich auf die Behauptung, dass unter der Führung des Obersten Muammar al-Gaddafi, (der unsinnigerweise als „Machthaber bezeichnet wird, obwohl er kein Staatsamt bekleidet), eine Demokratiebewegung mit solch brutaler Gewalt niedergeschlagen werde, dass ein Eingreifen aus humanitären Gründen geboten sei. Die Angriffe dienten dem Schutz von Zivilisten. Die Diskrepanz zwischen dieser Darstellung und der objektiven Situation könnte nicht größer sein.

Tatsächlich dienen die Angriffe der Schwächung der regulären libyschen Streitkräfte, die sich in einem Bürgerkrieg mit bewaffneten, unter dem Banner der Monarchie kämpfenden Gegnern der demokratischen Staatsordnung befinden. Durch den Eingriff der Allianz wurde der Bürgerkrieg, der schon so gut wie entschieden war, künstlich verlängert und so das Leid des libyschen Volkes vergrößert. Zivile Opfer der ausländischen Angriffe sind in Anbetracht der Kriegsführung und der eingesetzten Waffen unvermeidlich.

Von den eigennützigen Interessen der Hauptinterventionsmächte ist in der breiten Öffentlichkeit keine Rede: Westliche Energiekonzerne haben Verträge zur Öl- und Erdgasförderung mit Libyen abgeschlossen, in denen sie sich verpflichten, den überwiegenden Teil der Förderungen an libysche Unternehmen abzugeben. Eine neue, von den Interventionsmächten auf Gedeih und Verderb abhängige Staatsmacht würde diese Verträge annullieren und eine ungehemmte Ausbeutung der libyschen Bodenschätze durch ausländische Investoren zulassen. Darüber hinaus scheinen seit langem existierende geopolitische Strategieziele ein maßgebliches Motiv hinter der Intervention zu sein.

Zwar berufen sich die Interventen auf die Resolution 1973 (2011) des UNO-Sicherheitsrats vom 17. März 2011, die militärische Maßnahmen gegen Libyen zum Schutz der Zivilbevölkerung zulässt, jedoch erlaubt diese Resolution keine Parteinahme zugunsten einer Partei in einem Bürgerkrieg, was auch durch die Grundsätze des allgemeinen Völkerrechts und die UN-Charta untersagt wird.

Der Deutsche Freidenkerverband hat auf diese Umstände bereits zu Beginn der Militäroperation hingewiesen.

Allerdings hält auch die UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1973 selbst keiner juristischen Überprüfung stand. Das diesem Schreiben als Anlage beigefügte Memorandum des Völkerrechtlers Prof. Dr. Hans Köchler, des Präsidenten der International Progress Organisation mit Sitz in Wien, macht deutlich, dass der Sicherheitsrat mit der Verabschiedung der Resolution 1973 seine durch die UN-Charta definierten Kompetenzen überschritten und gegen Grundsätze des allgemeinen Völkerrechts verstoßen hat.

Prof. Dr. Köchler zeigt auf, dass der Sicherheitsrat allen Staaten der Welt einen Freibrief zur Intervention in Libyen ohne Vorgaben bezüglich der Dauer, der Art der Durchführung und der einzusetzenden Mittel ausgestellt hat. Ein Kontrollmechanismus, der darüber wacht, ob die Maßnahmen tatsächlich dem von der Resolution bestimmten Ziel des Schutzes der Zivilbevölkerung dienen, wurde nicht eingerichtet.

Ich möchte Prof. Dr. Köchler ausdrücklich in seiner Feststellung zustimmen: “Es ist offensichtlich, dass die Übertragung praktisch unbeschränkter Vollmachten an interessierte Parteien und regionale Gruppen […] nicht nur mit der Charta der Vereinten Nationen sondern mit dem internationalen Recht an sich nicht vereinbar ist.“

Ferner weist Prof. Dr. Köchler darauf hin, dass die Resolution 1973 durch diese Generalermächtigung zur Intervention erst die Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit geschaffen hat, einzig zu deren Eindämmung der Sicherheitsrat doch militärische Maßnahmen beschließen darf.

Prof. Dr. Köchler schlägt eine völkerrechtliche Bewertung der Sicherheitsratsresolution 1973 durch den Internationalen Gerichtshof vor. Ein entsprechender Antrag an den Internationalen Gerichtshof könnte von der UNO-Generalversammlung oder dem Sicherheitsrat gestellt werden.

Einstweilen sind nach Auffassung des Deutschen Freidenkerverbandes die Argumente Prof. Dr. Köchlers so überzeugend, dass von der Völkerrechtswidrigkeit der Sicherheitsratsresolution 1973 auszugehen ist.

Aus der Völkerrechtswidrigkeit der Resolution folgt aber ihre Unwirksamkeit, und aus ihrer Unwirksamkeit wiederum folgt, dass jedwede ausländische Angriffshandlung gegen libysche Ziele völkerrechtswidrig ist und den Tatbestand der Aggression erfüllt. Dieser entspricht dem Begriff des Angriffskrieges im deutschen Strafgesetzbuch. Die laufende Militäroperation einschließlich der künftigen von der NATO koordinierten Maßnahmen in Bezug auf Libyen muss im Interesse des Völkerrechts sofort beendet werden. Auf deutschem Boden ausgeführte Handlungen, die mit ihr im Zusammenhang stehen, sind strafbar.

Der Deutsche Freidenkerverband hat sich wiederholt gegen die systematische Verletzung des Völkerrechts durch mächtige Staaten und die theoretische Negierung des Völkerrechts durch die demagogische Doktrin der „Humanitären Intervention“ bzw. „Responsibility To Protect“ ausgesprochen. Mit dem Libyen-Krieg ist es erneut akut notwendig geworden, das Völkerrecht im Interesse des Weltfriedens und der Gerechtigkeit zu verteidigen und einer demagogischen „humanitären“ Kriegspropaganda entgegenzutreten.

Die deutsche Bundesregierung hat sich bei der Abstimmung über die Resolution 1973 im UNO-Sicherheitsrat, dem Deutschland derzeit angehört, enthalten und die Teilnahme der Bundeswehr an der Intervention auch unter NATO-Kommando kategorisch ausgeschlossen. Beides ist angesichts der offensichtlichen Rechtswidrigkeit der Resolution 1973 und des kriminellen Charakters der alliierten Intervention anerkennenswert. Es gibt Deutschland auch die moralische Legitimität, auf internationaler Ebene das völkerrechtswidrige Verhalten der Interventionsmächte zu thematisieren. Gleichzeitig beteiligt sich Deutschland jedoch indirekt an den Angriffshandlungen gegen Libyen: Erstens durch Entlastung der Interventionsmächte in Afghanistan mittels Übernahme von AWACS-Einsätzen durch die Bundeswehr; zweitens, indem die Koordinierung der US-Operationen in Libyen durch die AFRICOM-Zentrale in Stuttgart und die Nutzung von US-Militärstützpunkten in Deutschland nicht unterbunden wird. Nach der Definition des Aggressionsverbrechens, die durch die UNO-Generalversammlung in ihrer Resolution 29/3314 vom 14. Dezember 1974 festgeschrieben wurde, ist ein Land, das einem Aggressor sein Territorium zur Durchführung einer Aggression zur Verfügung stellt, selbst ein Aggressor.

Ich ersuche Sie hiermit im Namen des Deutschen Freidenkerverbandes, einen Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen, der die Bundesregierung an ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf Libyen erinnert und sie insbesondere beauftragt,

auf internationaler Ebene eine sofortige Beendigung des völkerrechtswidrigen Interventionskrieg gegen die Libysch-Arabische Dschamarihija zu fordern;
jedwede indirekte Unterstützung für die Intervention sofort zurückzuziehen und die Steuerung der US-Operationen in Libyen durch die AFRICOM-Zentrale in Stuttgart sowie die Nutzung von US-Militärstützpunkten nicht länger zu dulden;
sich in der UNO für die Einholung eines Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofs über die Rechtswirksamkeit der Sicherheitsratsresolution 1973 (2011) zu engagieren, vorrangig im Sicherheitsrat, dem Deutschland zurzeit angehört;
darüber zu wachen, dass die strafrechtliche Verfolgung von Personen, die sich in Deutschland mutmaßlich des Aufstachelns zum Angriffskrieg oder der Vorbereitung eines Angriffskrieges im Sinne der §§ 80, 80a StGB im Zusammenhang mit dem Libyen-Krieg schuldig gemacht haben, effizient betrieben wird.

Hochachtungsvoll

Klaus Hartmann

Bundesvorsitzender

China, Krisen und sozialistische Marktwirtschaft!

2011-04-05T09:38:00.002+02:00

Heute findet sich in der Jungen Welt ein interessanter Beitrag zur Entwicklung in China, besonders unter dem Gesichtspunkt gegenwärtiger und zukünftiger Krisen und deren Bewältigung. Der Beitrag stammt von zwei chinesischen Autoren und ist mit „Flexibel und effizient“ überschrieben. Es ist eine „Analyse. Zum Umgang mit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in der Volksrepublik China.“ Besonders interessant sind die Aussagen zur Eigentumsfrage und dem Verhältnis der verschiedenen Eigentumsformen in der Gesellschaft zu einander.

Verschärfung der Hartz-Gesetze, Reform jagt Reform!

2011-04-05T09:37:00.000+02:00

Unter dem Titel: „Hartz-IV Praxis ist Entrechtung, Demütigung, Unterdrückung“, wird ein Artikel wiedergegeben, welcher ursprünglich mit „Bestrafung ohne Urteil erlaubt – Sanktionen“ überschrieben ist. Zum Beitrag selbst sind mir folgende Gedanken gekommen, welche ich als Kommentar hinterlassen habe. Dabei handelt es sich um ein sehr komplexes Thema, welchem mit einigen kurzen Gedanken nicht bei zukommen ist. Das es in diesem Zusammenhang wert ist, sich auf die Subjekt-Objekt-Dialektik einzulassen, steht für mich jedenfalls außer Frage. Denn immerhin ist das Subjekt der praktisch tätige und erkennende Mensch, dessen praktische und geistige Aktivität auf konkrete Objekte gerichtet ist.

Hallo Sepp,

ohne Schuld? Wer ist ohne Schuld? Der werfe den ersten Stein, und die Steinigung einer Ehebrecherin hatte sich erlediget! Und was war eigentlich der subjektive Faktor? Gerade viele Ostdeutsche haben vor über 20 Jahren wieder besseren Wissen gehandelt. Haben ihre Errungenschaften auf dem Altar des Kapitals geopfert und sichere Arbeitsplätze gegen Bananen getauscht, anstatt den Sozialismus besser zu machen. Ich kann mich an Diskussionen erinnern, wo ich zu hören bekam, dass bald der Mercedesstern von den Türmen prangen wird, in der Hoffnung auf freien Zugang in die Tempel des Kapitals. Als ich damals auf die Risiken verwies, wurde abgewinkt, immerhin waren im Westen ja auch nur die Faulen arbeitslos und selbst waren die Menschen ja fleißig, was konnte da schon passieren? Das hatte ihnen vor der Wende sogar das Westfernsehen bescheinigt, später ändert sich die Ansicht, aber da spielte es nur noch eine untergeordnete Rolle. Und so drehten sich die Gedanken lange, viel zu lange, um die blühenden Landschaften, welche, um blühen zu können, erst einmal von den Spuren industriellen Seins befreit werden mussten. Dem Gang in die Tempel des Konsums wurde oft die Würde geopfert, eigene Erfolge selbst schlecht geredet und den Goldgräbern die goldene Schippe gereicht. Auch schien es anfänglich nicht zu stören, wenn die Arbeit verloren ging, fleißigen Menschen wird es schon nicht schlecht gehen und immerhin, die neue Freiheit hat eben ihren Preis!

Als sich dann aber so nach und nach herausstellte, dass die verlorene Arbeit nicht wiederkam, andere schwerlich zu finden war, und wenn, nicht ohne erhebliche Verluste an Einkommen, und/oder Lebensqualität in Kauf zu nehmen, setzte langsam ein Bewusstseinswandel ein. Nun gibt es hier durchaus Menschen, welche seit über 20 Jahren ihren Fleiß in ABM, Umschulungen, Praktika und was es noch so alles gibt, ausleben können. Zwischen derlei Maßnahmen kann die neu gewonnene Freiheit dann voll ausgekostet werden, meistens reicht es aber nur dafür, sich vor die Glotze zu setzen, und vom neuen Wohlstand zu träumen. Schöne heile Welt! Oder?

So schön und heil ist die Welt aber nicht, wird immer öfter festgestellt, Dauerberieselung durch die Medien verliert an Wirkung und es wird sich erinnert, an eine Zeit, welche Geschichte ist. Das wiederum sollte natürlich nicht sein, den Gral der Freiheit gilt es hochzuhalten, die Bitternis zu schlucken und so ersinnen nicht nur die Medien, immer neue Möglichkeiten der Ablenkung.

Die Hartzgesetze setzten dem bis jetzt die Krone auf und mit der Zeit sind die Menschen in diesem Land zumindest in ihrem Elend gleich. Repressionen sollen aber nicht nur die Menschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse zwingen, sondern sie auch davon abhalten, sich mit den Ursachen ihrer eigentlichen Probleme zu beschäftigen. Wenn es Unregelässigkeiten gibt, sollen sie doch klagen und ist es nicht gar gewollt, dass so manches Gesetz unklar formuliert und in seiner Auslegung viele Möglichkeiten bietet? Gehört nicht auch dieses dazu, die Menschen ins Labyrinth bürgerlicher Gerichtsbarkeit zu lotsen, mit dem Ziel sich verlaufen zu lassen?

Das die Menschen im Osten damals gehandelt haben, wie sie gehandelt haben, hat die verschiedensten Ursachen, wobei etliche davon hausgemacht waren. Ihr Verhalten, ihre Entscheidungen damals, ihnen heute noch zum Vorwurf zu machen, ist hingegen wenig konstruktiv. Es ist Geschichte, geändert werden kann diese nicht mehr. Was hingegen die Gegenwart betrifft, da gibt es einiges zu tun, gerade auch Strukturen zu schaffen, welche das Bewusstsein der verschiedensten Ungerechtigkeiten, in Taten gegen diese zu wandeln vermögen. Sich in dieser Hinsicht „nur“ zu mühen, Menschen über ihre Rechte aufzuklären und sie zu unterstützen diese wahrzunehmen, ist zwar wichtig, bedeutet letztlich aber die bestehenden Verhältnisse zu erhalten, in dem sich diesen angepasst wird. Viel wichtiger ist die Entwicklung der Fähigkeit zum praktischen Widerstand, entgegen der bestehenden Strukturen.

Ja, Menschen sollen beschäftigt werden, wenn es nicht einmal genügend prekäre Beschäftigungsverhältnisse gibt, dann soll sich wenigstens mit sich selbst beschäftigt werden. Damit die Menschen dabei aber nicht auf „dumme“, dem System nicht genehme, Gedanken kommen, wird jeder Versuch unternommen, auch diese Selbstbeschäftigung zu steuern.

Wenn ich heute in der hiesigen Regionalzeitung lese, dass die „Leihmutter“ oder „Leyenmutter“ der Nation für ihre neusten Machenschaften mit dem Slogan: „mehr Dezentralität, höhere Flexibilität, größere Individualität, höhere Qualität, mehr Transparenz“ wirbt und das unter der Überschrift: „Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ steht, kann einen eigentlich nur schlecht werden, wenn dieses Kauderwelsch in Normalsprache übersetzt wird. Dabei sollen verschiedene Maßnahmen deutlich reduziert werden, und zwar gerade solche, welche „Problemgruppen“ zugedacht waren. Der Abbau von ABM wird nun sogar damit begründet, dass diese Maßnahmen „zum Teil sogar einer Vermittlung in reguläre Jobs entgegengewirkt“ hätten. Das ist doch was, als ob es diese Kritik nicht schon zur Einführung von ABM gegeben hätte! Betroffen von den Veränderungen sind vor allen arbeitslose Jugendliche und ältere Arbeitslose, wenn dass nicht nach Selektion für den Arbeitsmarkt riecht! Also gerade solche Arbeitskräfte, welche entweder noch nicht, oder nicht mehr flexibel genug für die Wirtschaft sind. Untermauert wird das ganze mit der Aussage: „Ziel der Reform sind nicht die Einsparungen, sondern mehr Flexibilität“!

Ja, so ist es mit den Maßnahmen, welche ergriffen werden, damit die Wirtschaft weiter wächst und die Gewinnausschüttungen von einem zum anderen Rekord geführt werden können. Die Betroffenen, welche immer mehr gezwungen werden prekär zu arbeiten, und auch jene, welchen nicht einmal mehr diese Tätigkeiten „gegönnt“ werden, machen es letztlich aber selbst mit möglich. Vereinzelt wird sich ins „unvermeidliche“ Schicksal gefügt und gelegentlich auch rein gedrängt.

Übrigens kommt mir in diesem Zusammenhang eine gute Idee, warum nicht Unternehmen, welche zum Beispiel Menschen prekär beschäftigen, einfach benennen? Ich habe solch eine Tätigkeit im Dezember und Januar ausgeübt, 3,-€ gab es die Stunde, wobei die geleisteten Stunden nicht einmal alle bezahlt wurden. Dabei arbeiten die meisten meiner Kollegen als Kraftfahrer auf derselben Basis, und leisteten unter Umständen noch wesentlich mehr Stunden. Im Internet präsentiert sich das Unternehmen von seiner besten Seite, den Preis haben die Mitarbeiter zu zahlen. 3,-€ als Auslieferungsfahrer ist nicht gerade berauschend und um auf 399,-€ im Monat zu kommen, müssen 133 bezahlte Stunden im Monat geleistet werden, oft auf Abruf, jederzeit verfügbar, einen Vertrag gibt es nicht. Die Arbeit ist durchaus anspruchs- und verantwortungsvoll, sowie körperlich schwer, wenn an die schweren Behältnisse für Essen gedacht wird, welche Einrichtungen (Kindergärten, Krippen, Schulen, Betriebe) erhalten. Wenn ein Fahrer am Fahrzeug dann noch eine Beule oder anderen Schaden verursacht, muss er für diesen gerade stehen und dann kann es schon mal passieren, dass die Arbeit des Monats umsonst war. Dass gerade in diesem Bereich die Fluktuation sehr hoch ist, versteht sich von selbst. Aus diesem Grund werden immer wieder neue Mitarbeiter eingearbeitet, wobei es auf einen Einsatz keinen Anspruch gibt. Flexibler kann eine Tätigkeit wohl kaum sein! Oder doch?

Gruß Th. Loch

Ps. Entschuldige den langen Kommentar, aber mir würde noch einiges mehr einfallen.

Wer legte die Zündschnur zum Brand in Libyen?

2011-04-05T09:31:00.000+02:00

Auf der Seite Kritische Massen findet sich ein interessanter Beitrag, welcher die Hintergründe des Krieges in Libyen, sowie den Zustand im Land beschreibt. Überschrieben ist der Beitrag mit: „Libyen: Die Organisation und das Führungspersonal der „demokratischen Opposition““. Dabei werden die führenden Persönlichkeiten des Aufstandes unter die Lupe genommen. Es wird klar herausgearbeitet, wie widersprüchlich die Lage im Land ist und wie von Anfang an der Aufstand von außen betrieben wurde, um letztlich von außen direkt einzugreifen. Das zu diesem Zweck die Aufständischen erst einmal verheizt wurden, da sie schlecht organisiert und mäßig motiviert sind, ist eine Seite der Münze, eine andere ist, dass gegen diese westlich motivierten Aufständischen nicht nur die Truppen von Gaddafi kämpfen.

Der Beitrag wurde übernommen und sein ursprüngliche Überschrift lautet treffend: „Libyens Brandstifter und ihre Grundlagen“.

Im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Inversion in Libyen, sei aber auch daran erinnert, dass ein Argument für eine Flugverbotszone, der Schutz von Demonstranten in Städten vor Luftangriffen war. Nun ist es nicht so einfach, von Flugzeugen Personen gezielt in bebauten Gebieten anzugreifen, dazu bedarf es schon der entsprechenden Technologie. Das Libyen über diese verfügt(e), ist eher zweifelhaft, die USA hingegen verfügen sehr wohl über solche Technologien, welche nun in Libyen eingesetzt wird, wie dem Beitrag, „„Schreckgespenst“ jagt Gaddafis Truppen“, zu entnehmen ist. Da ist schon längst nicht mehr die Rede von einer Flugverbotszone, sondern davon, dass die Truppen Gaddafis unter Druck gesetzt werden sollen und die Ausdehnung von Angriffen auf Zielen in Städten. Das dabei nicht versäumt wird, zu betonen, dass die Aufständischen durch diese Eingreifen nicht unterstützt werden sollen und es keine abgestimmte Aktionen gibt, lässt wohl eher darauf schließen, dass diese eigentlich nur noch als Vorwand für die Fortsetzung des Krieges gebraucht werden, weniger als Krieger!

Nach dem im Beitrag die Wirkungen und die „Vorteile“ der Luft-Boden-Waffe beschrieben werden, wird auf die damit verbundenen Risiken verwiesen, wobei weniger eventuelle Kollateralschäden eine Rolle spielen, als vielmehr der Glaubensverlust an einen humanitären Einsatz, welcher mit diesen Verbunden ist. Als ob Interventionskriege jemals über einen humanitären Anstrich hinaus gekommen wären, welcher im Verlauf der Kampfhandlungen eigentlich relativ schnell abbröckelt. Das sich Russland in diesem Zusammenhang beschwert, ist zwar zu begrüßen, nur sollte sich nicht der Frage verschlossen werden, warum Russlang im Sicherheitsrat nicht von seinem Vetorecht gebrauch gemacht hat, als es um die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen ging? Die Folgen einer solchen waren von vornherein absehbar, besonders wenn auf ähnliche Fälle, wie im Irak z. B., zurückgeschaut wird.

Dem Text sind durchaus interessante Tatsachen zu entnehmen, neben technischen Details auch verschiedene Einschätzungen, wie z. B.: „der Einsatz der Erdkampfflugzeuge zeigt auch das Dilemma der US-Regierung: Verstärkt man die Luftangriffe auf Bodenziele, steigt die Gefahr ziviler Todesopfer. Tut man zu wenig, trägt Diktator Gaddafi womöglich den Sieg davon - die USA und die gesamte Nato wären diskreditiert.“ Dabei scheint hier der entscheidende Grund für eine mögliche Diskreditierung eine Niederlage der Aufständischen zu sein. Das im weiterführendem Text, wie auch schon vorher, auf Folgen vergangener und laufender Kriege verwiesen wird, ist dann doch eher der Intention geschuldet, den Boden für einen Einsatz von Bodentruppen zu bereiten.

Eine fatale Logik, erst wurde eine Gefahr durch die libysche Luftwaffe für die Zivilbevölkerung heraufbeschworen, nun wird die selbe Gefahr durch die eigenen Luftstreitkräfte benannt, der letztlich dadurch zu begegnen ist, in dem Bodentruppen die Aufständischen verstärken, um somit die Luftangriffe und damit verbundene Kollateralschäden zu vermeiden. Am liebsten wäre es den Autoren, wenn der Leser diesen nahe gelegten, aber nicht ausgesprochen, Schluss selbst zieht. Das es in diesem Zusammenhang in den USA Bedenken gibt, in einen weiteren Endloskrieg verstrickt zu werden, ist hingegen wohl weniger dem Umstand geschuldet, dass Kriegsmüdigkeit eingetreten ist, als vielmehr der Tatsache, das die Geldpresse in den USA langsam überhitzt und Kriege müssen immerhin bezahlt werden müssen. Einzig die Rüstungsindustrie wird sich nicht daran stören, solange ihre Waren sich schnell umschlagen und bezahlt werden.

Nein, Interventionskriege haben noch nie für Frieden gesorgt, das einzige was sie fertig bringen, ist Leid und Elend über die Menschen zu bringen, welche direkt, aber auch mittel- und langfristig indirekt vom Krieg betroffen sind.

Wo sich aber hierzulande eine immer breitete Front gegen Atomstrom formiert, findet sich gegen den Krieg in Libyen kaum Widerstand. Die Gefahr, welche von solchen Krisenherden auch für uns ausgeht, wird gern überspielt, obwohl beides durchaus in Verbindung gesetzt werden kann. Dabei sollten wir Deutschen aus der Geschichte auch gelernt haben, dass Kriege die Angewohnheit haben, an ihren Ausgangsort zurückzukehren. Und selbst wenn die deutsche Regierung sich nicht direkt am Krieg gegen Libyen beteiligt, so ist dieses Land nach wie vor Mitglied der NATO und integraler, wie auch territorialer Bestandteil Europas! Letzteres wir sich auch nicht ändern (lassen)!

Kriegspropaganda oder Diskussionsgrundlage?

2011-04-05T09:29:00.000+02:00

In einer Mailingliste wurde auf ein Interview in Welt online, mit dem Titel: „Gaddafi wird gehen. Aber Westerwelle auch“, unkommentiert verwiesen. Zum Beitrag selbst gab es einen Kommentar, so dass nach dem Sinn dieser Kriegspropaganda gefragt wurde. In der Zeit, in welcher ich folgenden Beitrag schrieb und veröffentlichte, gab es eine Antwort, dass es keine Kriegspropaganda sei, sondern Diskussionsgrundlage. Das gerade dieses Thema auch diskutiert werden sollte, steht außer Frage, gerade wo die Sirenen der Propagandamaschinerie wieder besonders laut heulen.

Hier nun meine Meinung zum Interview:

Ja so ist es, mit freiem Denken hat das wenig zu tun, wenn Kriegspropaganda unkommentiert veröffentlicht wird. Und etwas anderes ist dieses Interview nicht. Worauf die Aussagen abzielen ist eigentlich offensichtlich, letztlich geht es um die Destabilisierung der Lage im Nahen Osten und um ein Exempel, welches die Völker im westlichen Interesse von weiteren Emanzipationsversuchen abhalten soll. Die Ereignisse in Ägypten, Tunesien, etc. kamen für die jetzigen Invasoren überraschend, so das sich auf Schadensbegrenzung beschränkt wurde. In Libyen stellte sich die Situation hingegen anders da, hier wurde, im Gegensatz zu Ägypten zum Beispiel, der Widerstand angefeuert und nach den ersten Protesten, saßen die Protestierenden schon auf Panzern, schwenkten die Fahne des ehemaligen Monarchen und schossen wild um sich. Nach anfänglichen Erfolgen wurden sie auf ihren Ausgangsort zurückgedrängt, wobei es ihnen kaum gelang Rekruten für ihren Kampf zu gewinnen. Als der Bürgerkrieg kurz vor seinem Ende stand, griffen die Invasoren in die Kampfhandlungen ein, errichteten nicht nur eine Flugverbotszone, sondern bekämpften die Truppen von Gaddafi direkt und bombardierten in ganz Libyen Städte. Sie begannen damit, den Terror, welchen sie angeblich von der Zivilbevölkerung abhalten wollten, über diese zu verbreiten. Die Zielrichtung des imperialen Treibens zeigt sich besonders auch in dieser Aussage des „gepriesenen“ Philosophen:

„Bernard-Henri Lévy: Ja, bestimmt. Aber für den Moment sollten wir uns um Gaddafi kümmern. Sie werden sehen, dass das den anderen Diktatoren als Warnung dienen wird. Wir können nicht überall intervenieren. Aber ein Eingreifen kann ein Signal senden und entmutigende Wirkung haben. Wenn Gaddafi gewinnt, ist das der Sargnagel für den arabischen Frühling. Wird er vertrieben, dann wird ein zarter Wind der Demokratie wehen.“

Diese Aussage bedeutet nämlich nichts anderes, als dass Diktator nicht gleich Diktator ist und ein Exempel an Gaddafis Libyen statuiert wird, weil er eigentlich immer schon Böse war und den Interessen des Westens nicht genügte. Immerhin hatten in Libyen die Menschen einen größeren Anteil am Reichtum des Landes, als in den meisten anderen Staaten der Region. Dem Westen war der direkte Zugriff auf die Reichtümer des Landes verwehrt. Wohingegen die eigentlichen Diktaturen in dieser Region, Erfüllungsgehilfen westlicher Interessen waren und somit dort die Protestierenden nicht unterstützt, sondern zur Besonnenheit aufgerufen wurden. Die Warnung, welche mit dem westlichen Vorgehen in Libyen verbreitet wird, ist nicht an die Diktatoren in Jemen, Bahrain und anderswo in der arabischen Welt gerichtet, sondern an die Völker dieser Länder. So werden die Diktatoren, welche ohnehin dem westlichen Interesse entsprechen, zwar animiert das eine oder andere Reförmchen durchzuführen, aber grundsätzlich ihr System beizubehalten. Dass die Ordnungsmacht im Falle eines Falles nun wieder bereit steht, zeigt diese gerade in Libyen. Somit gehen durchaus Signale vom Krieg in Libyen aus, aber nicht so wie der Philosoph sie gesehen haben möchte, sondern ganz im Gegenteil. Wenn Gaddafi verliert, wenn das libysche Volk geschlagen wird, erfüllt dieser Krieg die Funktion eines Sargnagels, um die Freiheitsbestrebungen der arabischen Völker zu Grabe zu tragen. So jedenfalls die Hoffnung der Invasoren! Ob sich diese Hoffnung bestätigen wird, hängt hingegen von vielen weiteren Faktoren ab und vor allem von den Völkern dieser Region. Wir hingegen sollten uns von der praktizierten Kriegspropaganda nicht mitreißen lassen und schon gar nicht jeden Bericht glauben, welcher durch die Medien geht. Letztlich sollten wir uns auch die Frage stellen, wem der Krieg nutzt, ein Blick auf die Kriege im Irak und in Afghanistan kann dabei durchaus hilfreich sein.

Übrigens hatte vor einigen Tagen HaBE auf einen Beitrag der Seite „Arbeiterfotografie“ verwiesen, dabei sind nicht nur die Aussagen zum Wasser, sondern auch die Karte von Afrika interessant. Zu den Vorgängen selbst, hatte ich an anderer Stelle des Öfteren schon Gedanken veröffentlicht.

Eine strahlende Zukunft?

2011-03-27T20:33:00.000+02:00

Nun strahlt der Reaktor in Fukushima weiter, überraschend nur, wie überrascht nun getan wird, dass radioaktives Wasser austritt. Dabei wurde das Kraftwerk von einer Naturkatastrophe, welche für diese Region der Welt nicht ungewöhnlich ist, heimgesucht und eine Flutwelle nicht kalkulierter Größe tat ihr übriges. Dann explodierten Reaktorgebäude und fingen an zu brennen. Zum Löschen kam Wasser zum Einsatz, welches in nicht geringer Menge in die Gebäude gepumpt wurde und letztlich auch wieder wohin muss, sofern es von der Hitze nicht verdampfte. Egal wie, aber sich zu wundern, dass dieses Wasser in einem hohem Maße radioaktiv verseucht ist, zeugt hingegen davon, dass die Schwere der Katastrophe gegenüber den Menschen immer noch nicht eingestanden wird. Die Atomwirtschaft lügt weiter, um ein eigentlich untragbares Risiko weiter tragen zu lassen. Dabei fühlte sich die Bundesregierung gleich nach der atomaren Katastrophe in Japan veranlasst, das Abschalten von Atomkraftwerken zu verkünden. Dass auch dies eine Lüge war, konnte man jüngst erfahren, als in Folge einer Indiskretion bekannt wurde, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) die verkündeten Maßnahmen der Bundesregierung als Wahlkampftaktik darstellte. Glaubte die Bundesregierung etwa, dass es nötig sei, die Energiewirtschaft mit den Offenbarungen des Bundeswirtschaftsministers beruhigen zu müssen? Auf Grund besagter Indiskretion trat der BDI-Geschäftsführer dann zurück. Die Indiskretion selbst, zeigt aber auch, dass die verschiedenen Kräfte des Kapitals alles andere als homogen sind – ganz im Gegenteil, die Indiskretion selbst spiegelt unterschiedliche Kapitalinteressen wieder.

Sollte die deutsche Energiewirtschaft geneigt gewesen sein, die Lügen der Bundesregierung, die eigentlich in ihrem Interesse in die Welt gesetzt wurden, selbst zu glauben? So, dass der Wirtschaftsminister sie beruhigen musste? Das zeigte aber auch, worum es eigentlich geht, nämlich um Profit, um Profitmaximierung – allgemeine menschliche Interessen können da nur störend sein. Neu ist das ganze hingegen nicht, denn wie schrieb Karl Marx schon im Kapital?

„Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit, oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren (anfeuern).“

Nachsatz:

Wie eine Verschwörungstheorie kommt der Beitrag „Hiroshima, Nagasaki, Fukushima“ daher, welcher „Analyse zur Entstehung des Erdbebens in Japan am 11.3.2011“ unterschrieben ist, daher. Nun kann ich nicht sagen, welche technischen Möglichkeiten es heute schon gibt, Naturereignisse zu manipulieren. Letztlich ist es aber die Frage, in wessen Interesse technologische Entwicklungen eingesetzt werden oder auf deren Einsatz verzichtet wird! Allgemeinmenschliche Interessen werden in diesem Zusammenhang all zu oft im Interesse des Kapitals über Bord geworfen. In diesem Sinne ist der wirkungsvollste Kampf gegen den Gebrauch und auch Missbrauch der Atomenergie ein Kampf gegen das System, welches diesen Gebrauch und Missbrauch entgegen neuerer Erkenntnisse weiter fördert. Genauso verhält es sich mit der Globalisierungskritik, welche letztlich nur erfolgreich sein kann, wenn sie konsequente Kapitalismuskritik ist. Die Ursachen für die meisten Probleme der Menschheit sind heute im System des Kapitals selbst begründet. Wieder besseren Wissens wird dem Profitstreben allgemeinmenschliches Interesse untergeordnet. Dabei sollte nie zu fragen versäumt werden, wer einen Nutzen aus der Anwendung technologischer Errungenschaften ziehen kann.

Dies hat auch mit dem Akkumulationsprozeß des Kapitals zu tun.

Wie oppositionell sind Okkupanten und wie weit schießen eigentlich Panzer?

2011-03-27T20:31:00.000+02:00

Die Wahrheit steckt oft im Detail und kann so mancher Aussage entnommen werden. Da richten die Nato-Truppen, welche ja nun das Zepter im Libyenkrieg übernommen haben, eine Flugverbotszone ein. Dabei verkündeten die Engländer schon vor Tagen, dass die libysche Luftwaffe vernichtet sei und keine Gefahr mehr darstellt. Eigentlich wäre die Aufgabe damit erfüllt, und die Inversionstruppen könnten sich in ihre Basen zurückziehen. Nur wären sie keine richtigen Inversionstruppen, wenn sie nicht weiter kämpfen würden. Und so vernichteten „französische Kampfflugzeuge … in der Nacht zum Freitag ein Artelleriegeschütz der libyschen Truppen bei Adschdabija“. Dabei „soll“ das Geschütz die Stadt beschossen haben, genau kann es nicht gesagt werden, was hingegen sicher ist, fliegen konnte diese Geschütz sicher nicht.

Das der französische Generalstabschef dann noch „bestätigte, dass der libysche Luftraum völlig von der Opposition kontrolliert werde.“ müsste eigentliche auch hierzulande den letzten, diesen Krieg befürwortenden, Freiheitsdemokratieapostel zu denken geben. So wird hier eindeutig festgestellt, wer die Opposition in Libyen eigentlich ist! Die Opposition der Okkupanten so zusagen. So beschießt dann auch die britische Oppositionsmacht, gepanzerte Fahrzeuge, welche aus 160 km Entfernung eine Stadt bedroht „hätten“. In der Luft befanden sich diese Fahrzeuge dabei sicher nicht. Das waren aber nicht die einzigen Bodenziele, wie zu lesen ist und die Koalition der oppositionellen Okkupanten verbraucht für ihre Inversion einiges an Kriegsmaterial. Die Kriegswirtschaft der beteiligten Länder wird es ihnen danken, muss doch verbrauchtes Kriegsgerät wieder ersetzt werden.

Aber nicht nur dass, so ist in einem anderem Beitrag zu erfahren, „dass nach Angaben aus russischen Geheimdienstkreisen“, die NATO eine „Bodeninversion in Libyen“ vorbereitet.

Also eine nochmalige Verschärfung der Auseinandersetzung herbeiführen will, wenn Gaddafi nicht vorher aufgibt. Dass in diesem Zusammenhang von den verschiedensten Medien verbreitet wird, dass Gaddafi prüfen lässt, wohin er sich absetzen kann, hat sicher auch das Ziel, destabilisierend zu wirken. Erinnert sei daran, dass schon zu Beginn der Auseinandersetzungen, solche oder ähnliche Nachrichten verbreitet wurden.

Unter dem Titel: „Die “Libysche Revolution” und die gigantischen libyschen Wasserreserven – POLITAIA.ORG“ findet sich übrigens ein interessanter Artikel zu den Hintergründen des Krieges. Ein weiterer Beitrag auf der Seite POLITAIA trägt den Titel: „Die Welt jubelt während die CIA Libyen ins Chaos stürzt – David Rothscum“. Die Beiträge sind zwar schon etwas älter, haben an Aktualität meines Erachtens aber nicht verloren.

Dabei klärt sich das Bild zum Krieg in Libyen langsam, die eigentlichen Fronten und Hintergründe treten in den Fordergrund, wobei von den Massenmedien immer weiter versucht wird, das Bild des Krieges zu verzerren. Dem gilt es entgegenzuwirken und die Informationen, welche zusammengetragen werden, auch einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. In diesem Zusammenhang sei auf den „Appell des Bundesverbandes Arbeiterfotographie vom 21.3.2011“ verwiesen, welcher den Titel trägt: „Libyen: Die Schlächter sind unter uns. Stoppen wir sie!“

Libyen und Bahrein, der „kleine“ Unterschied!

2011-03-25T16:58:00.000+01:00

Im Blog Kritische Massen findet sich ein Beitrag zum Thema Libyen und Bahrein, welcher die unterschiedliche Berichterstattung in den Medien zum Gegenstand hat. Dabei hat der Unterschied durchaus Ursachen und genau betrachtet, wo in Libyen der Aufstand sein Ende zu finden scheint, wenn EU, Nato und USA sich nicht direkt militärisch einmischen, gärt es in der Region weiter. Dabei scheint es vielen, dank der Medien, nicht einmal aufzufallen, wo allein schon die Unterschiede bei den Protestbewegungen liegen. In Ägypten und Tunesien, wie auch Bahrein, gingen und gehen Menschen auf die Straße, ihre Forderungen vortragend. In Libyen hingegen gingen Demonstranten auf die Straße, setzten sich auf Panzer und begannen zu schießen. Der vermeidliche Protest entfaltet sich von Anfang an als Bürgerkrieg, der Kampf um demokratische Rechte, Freiheit etc. wurde der Abschaffung des Systems untergeordnet. In welche Richtung dieser Bürgerkrieg von Anfang an geführt wurde, ist vor allen an den Initiatoren und an der Fahne zu erkennen, welcher gefolgt wird. Den Initiatoren ging es nicht um gesellschaftlichen Fortschritt, um mehr Demokratie und Freiheit für die Menschen des Landes, sondern schlicht weg um die Interessen einiger weniger, um die Restaurierung vergangener Verhältnisse, um den Zugriff aufs Öl. Und wo in Libyen der Widerstand zum Beispiel von Saudi-Arabien unterstützt wird, marschieren saudische Truppen in Bahrein ein, um die Widerstandsbewegung niederzuschießen. Kein kleiner, aber durchaus bedeutender Unterschied!

So umstritten wie Gaddafi in Libyen auch ist, auch die arabischen Völker haben gesehen, was im Irak, Afghanistan und anderswo, im Namen von westlicher Demokratie und westlicher Freiheit geschehen ist und weiter geschieht. Und Gaddafi selbst hat erfahren müssen, was Männerfreundschaften mit westlichen Politikern wert sind. Die deutsche Politik hat sich, neben vielen Sprechblasen, etwas zurückhaltender gezeigt, als einige ihrer engsten Verbündeten, was aber nicht hinderte, ihre Marionette Nr. 1. vorzuschicken, welche letztlich ohne Folgen, den Überbordwurf der Diplomatie fordern konnte.

Für den allgemeinen Medienkonsumenten ist es dabei nicht so einfach, sich in einer Verklärten und verklärenden Welt, zu Libyen zu positionieren. Informationen gibt es reichlich, wie ein Pussele kommen sie daher, welches es eigentlich nur gilt zu ordnen. Damit beginnt aber auch das Problem und solange nicht das gesamte Bild in Erscheinung tritt, wird freizügig interpretiert, wobei die Interpretationen wiederum bestimmten Interessen geschuldet sind.

So wird z. B. in Berichten über Libyen von Flüchtlingen gesprochen, schon am Anfang waren es sehr viele, welche sich an den Grenzen sammelten und dem Bürgerkrieg angelastet wurden. Das letztere ist sicher richtig, nur wird das Bild entstellt, wenn nicht berücksichtigt wird, um was für Menschen es sich bei den Flüchtlingen in erster Linie handelt. Nämlich die Masse der Flüchtlinge sind Ausländer, keine Libyer, Ausländer, welche in Libyen arbeit fanden, oder dort für ausländische Unternehmen tätig waren, wie zum Beispiel Bengalen, aber auch Ägypter und andere. Dieses ist zwar auch der Berichterstattung zu entnehmen, aber oft nur als Fußnote. Das die Männer aus Bangladesch und anderswoher wieder in ihre Heimat zurück wollen, hat ursächlich natürlich mit dem Bürgerkrieg zu tun, wie einem Beitrag zu entnehmen war, zu entnehmen war aber auch, das die Führungskräfte, eines südkoreanischen Unternehmens z. B., für welches sie tätig waren, schon lange das Weite gesucht hatten und es somit keine Arbeit mehr gab. Aber nicht nur der Umstand, dass der Bürgerkrieg, viele in Libyen tätige Ausländer in ihre Heimat zurücktreibt, sollte bei der Betrachtungen eine Rolle spielen, sondern die eigentliche Ursache, für die Anwesenheit der ausländischen Arbeitskräfte. Sie waren ja nicht in Libyen aus Spaß an der Freude, sondern weil sie dort Arbeit fanden und mit dem Einkommen in der Regel ihre Familien in ihren Heimatländern versorgten. Libyen ist kein armes Land, es verfügt über den strategischen Rohstoff Erdöl und im Gegensatz zu anderen Staaten in dieser Region, partizipieren die Menschen durchaus davon.

Ein weiterer Punkt in der Berichterstattung, sind die gern genutzten „Verbrechen an der Menschheit“, von denen nur wenig zu hören ist. Aus Ermangelung solcher einschlägigen Bespiele, muss der Krieg an sich herhalten, das dabei die Regierungstruppen die Bösen und die Aufständischen die Guten sind, steht außer Frage und so ist es allein schon ein Verbrechen, wenn Regierungstruppen, auf Aufständische schießen. Andererseits waren aus Libyen bis jetzt keine Meldungen zu vernehmen, wie sie im Afghanistankrieg durchaus üblich waren und sind und meistens als Kollateralschaden abgetan werden. Erinnert sei in diesem Zusammenhang, an die jüngste Ermordung von Kindern durch US-Truppen, die Bombardierung zweier deutscher Tanklastzüge mit über 100 Toten, oder auch die Berichte von bombardierten Hochzeitsfeiern. Nein, in Libyen ist es schon ein Verbrechen, wenn die nicht genehme Kriegspartei, auf die genehme Kriegspartei schießt. Krieg ist eben nicht gleich Krieg und es ist die Kunst der Interpretation, auch durch die Medien, welche den Menschen Kriege als Notwendig, oder als Übel nahe bringen soll. Dabei wird Partei ergriffen, auch damit Partei im gewollten Interesse ergriffen wird, um selbst aktiv werden zu können. Immerhin hat es mit einer Flugsverbotszone bis jetzt nicht geklappt und zumindest diese wird benötigt, um offiziell von außen in den Bürgerkrieg einzugreifen. Nun scheinen den Kriegstreibern im Ausland die Fälle weg zu schwimmen, oder besser der Bürgerkrieg abhanden zu kommen. Letztlich würde eine direkte Einmischung von Außen, Leid über das libysch Volk bringen, welches weit über die Folgen dieses Bürgerkrieges hinausgeht. Ein Blick in den Irak, oder auch nach Afghanistan dürfte reichen!

Zu den Wahlen in Sachsen-Anhalt

2011-03-25T16:55:00.000+01:00

Am 22. März 2011 titelte die Mitteldeutsche Zeitung „Schwarz ist im Trend“ und untermauerte diese Aussage mit einer Karte von Sachsen-Anhalt, in welcher all jene Wahlkreise schwarz unterlegt waren, in der die CDU das Direktmandat errungen hat. Von den 45 Wahlkreisen sind das immerhin 42, nur in zwei Wahlkreisen in Halle und in einem in Magdeburg konnten sich Politiker der Partei Die Linke durchsetzen. So gesehen stimmt der Titel.

Nur wenn wir die Zahlen genauer betrachten, relativiert sich das Bild schnell, da sich in der Stimmenverteilung für die Einzelkandidaten das Ergebnis der Verhältniswahl spiegelt. Und da hat Schwarz eigentlich verloren. So hat die CDU 3,7 Prozent weniger, die Partei in Gelb ist aus dem Parlament rausgeflogen und die Partei in braun hat es nicht ins Parlament geschafft.

Somit haben die rechten Kräfte verloren und so ist für Schwarz die Unterstützung von Rosa nötig, um die gegenwärtige Regierungskoalition aufrecht zu erhalten. Letztlich haben die beiden sozialdemokratischen Parteien ihre Position halten können und könnten, so sie denn wollten, einen Regierungswechsel bewirken. Damit hätten sie auch die Möglichkeit, ihre Wahlvorhaben oder Wahlversprechungen einzulösen. Und wenn es diese Möglichkeit zur Zeit gibt, so ist die gegenwärtige Zurückhaltung der SPD wohl eher dem Umstand geschuldet, dass zunächst die Wahlen in den anderen Bundesländern abgewartet werden, bevor mit Sondierungsgesprächen begonnen wird.

Die Wähler – jedenfalls jene, die gewählt haben – haben sich zwar mehrheitlich gegen Schwarz entschieden. Dies hindert die Medien jedoch nicht, eine schwarze Regierung zu favorisieren. Ein Musterbeispiel für „Demokratie“ á la Imperialismus.

Die Entscheidung hingegen liegt nun allein bei der SPD. Zwar ist diese Partei nur drittstärkste Kraft geworden, ist für CDU und Die Linke aber der einzige Koalitionspartner, mit dem eine Regierung möglich wäre. Dass die SPD die Fortsetzung der bisherigen Koalition befürwortet, hat sie aber schon im Vorfeld der Wahl bekundet. Da hat sie nicht nur einen linken Ministerpräsidenten ausgeschlossen, sondern auch das Stimmenverhältnis als Kriterium für den Fall benannt, dass die Partei Die Linke so „gemein“ sein sollte, auf den Ministerpräsidentenposten zu verzichten.

Wenn Schwarz also weiter regiert, so nicht deshalb, weil der Trend schwarz ist, sondern weil die SPD es so will!

Krieg in Libyen!

2011-03-25T16:51:00.000+01:00

Nun hat der Westen das was er wollte, Krieg in Libyen. Eine Flugverbotszone wird eingerichtet, und Frankreich und England bereiten sich auf die Bombardierung des Landes vor, wie den Nachrichten im Radio zu entnehmen war. Dabei stand der Bürgerkrieg vor seinem Ende, entsprechend des inneren Kräfteverhältnisses, wäre der Ausgang gewesen. Da aber dieser Ausgang nicht dem Interesse der USA, Europas und einiger arabischer Diktaturen entspricht, wurde nun die Reißleine gezogen und der Weg für äußere Einmischung, für eine Inversion freigemacht. Das von deutscher Seite, sich der Stimme enthalten wurde, ist wohl eher taktischen Erwägungen geschuldet, als dem Interesse des libyschen Volkes. Immerhin möchte sich der Westen zumindest eine Hintertür offen halten. Das hingegen Russland und China auf ihr Vetorecht verzichtet und sich nur ihrer Stimme enthalten haben, ist etwas enttäuschend. Gerade diese Nationen müssten die Folgen westlichter Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten eigentlich kennen.

Wie es jetzt aussieht, wird dem libyschem Volk dasselbe Schicksal zugedacht, wie in jüngerer Zeit dem irakischen und afghanischen Volk. Der libysche Bürgerkrieg, welcher kurz vor dem Abschluss stand, wird nun in Form einer Inversion weiter geführt, welche wesentlich folgenreicher für das libysche Volk sein wird, wie es der Bürgerkrieg jemals hätte sein können.

Das darauf langfristig hingearbeitet wurde, ist nicht nur an der medialen Hetze zu sehen, sondern auch an der klaren Positionierung der westlichen Mächte, aber auch an der Ablehnung von Verhandlungsangeboten, welche Gaddafi unterbreitet hatte. Zur Stabilisierung der Situation in dieser Region der Welt, trägt diese Inversion sicher nicht bei, eher werden sich die Widersprüche verschärfen. Die Proteste im arabischen Raum werden weiter gehen, der Ausgang ist alles andere als sicher, die Stellung, welche die Westmächte zu diesen Protesten einnimmt, hingegen entlarvt ihr Ansinnen. Da geht es zum einen, um den Erhalt der Vormachtstellung in dieser Region, zum anderen aber auch um das führen von Kriegen. In diesem Zusammenhang sollte nämlich nicht vergessen werden, dass Krieg ein Instrument der Wirtschaft ist. Die Krisen in der kapitalistischen Welt, sind aber auch mit diesem Mittel nicht mehr zu lösen, das hat vielleicht noch in den 1930/40 Jahren funktioniert, heute nicht mehr, dafür haben die Gefahren, welche für die Menschheit mit Kriegen verbunden sind, um ein vielfaches zugenommen. Von entstandenen Ungleichgewichten ganz zu schweigen, wobei gerade die USA nicht ewig an der Geldpresse drehen können, um ihren rieseigen Militärapparat aufrecht zu erhalten. Jetzt sind aber erst einmal die Libyer auserkoren, die Zeche zu zahlen, aufgehen wird die Rechnung in Libyen aber genauso wenig wie im Irak, oder in Afghanistan.

„Hände weg von Libyen“, ist der Aufruf

2011-03-25T16:49:00.000+01:00

„Hände weg von Libyen“, ist der Aufruf des Deutschen Freidenkerverbandes überschrieben, welcher hier nachzulesen ist. Dabei ist es durchaus interessant, die Überschrift in eine Suchmaschine einzugeben. So gab es am 09.03.2011 in der Jungen Welt einen Beitrag mit derselben Überschrift, dieser Beitrag findet sich übrigens auch hier. Und einem Link im letztverlinkten Beitrag folgend, findet sich der „Appell aus der Friedensbewegung: Kein Öl ins Feuer gießen!“ Nun wurde aber Öl ins Feuer gegossen und der Krieg in Libyen nimmt an Schärfe zu, dass dafür die Medien ihr übriges tun, verwundert nicht und ist hier Gegenstand einer Betrachtung. Wobei ich die Vorgehensweise der Medien, mit dem „medialen Feldzug des Grauen“, selbst schon einer Betrachtung unterzogen habe.

Seit aus einem Bürgerkrieg in Libyen, ein Krieg gegen Libyen geworden ist, beginnen sich auch verschieden linke Organisationen zu positionieren. Selbst die Partei die Linke, deren Europaabgeordneter Lothar Bisky für die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen gestimmt hatte, organisierte eine Protestveranstaltung am Brandenburger Tor, welche mäßigen Anklang fand, wie hier zu lesen ist.

Aber zurück zum Aufruf des Freidenker Verbandes, welcher übrigens auch hier, hier und jetzt hier Erwähnung findet. Dabei erhebe ich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da sicher auch an weiteren Stellen im Internet auf diesen Aufruf verwiesen wird. Übrigens finden sich auf den verlinkten Seiten, weitere interessante Beiträge zum Krieg in Libyen.

Gestern gab es hier im Blog, einen interessanten Kommentar von neparo, welcher diesen Krieg unter einen weiteren Gesichtpunkt beleuchtet. Und hier finden sich Informationen aus der Zeit der Vorbereitung der Flugverbotszone, wie sie so in den offiziellen Medien nicht zu lesen, hören, sehen sind. Das zu einer Zeit, als der Aufruhr schon missglückt war, um die Invasion zu beginnen.

Es ist interessant die Vorgänge in und um Libyen zu betrachten, ...

2011-03-25T16:47:00.000+01:00

Es ist interessant die Vorgänge in und um Libyen zu betrachten, da wird vom Westen ein Waffenstillstand abgelehnt, die Rebellenhochburg, vor der imperialistischen Aggression der letzte Zufluchtsort für die Rebellen, nicht nur verteidigt, sonder die verschiedensten Städte, besonders Tripolis bombardiert. Eine Flugverbotszone, welche unter dem Vorwand eingerichtet wurde, libysche Flugzeuge am Boden zu halten, um Verluste unter der Bevölkerung zu vermeiden, dient nun zur Terrorisierung derselben. Der Widerstand der Libyer gegen den Aufstand ist doch größer, als ursprünglich angenommen und von der Propagandamaschinerie vermittelt.

In der Jungen Welt von heute, finden sich unter der Überschrift „Grüne Kreuzritter“, interessante Ansichten zum Thema und dem Verhalten innerhalb der deutschen Politik. Erwähnenswert dabei, die Einstellung der Wähler der Grünen, die meistens diesen Krieg befürworten. Das lässt Erinnerungen an den Krieg gegen Jugoslawien, und die unrühmliche Rolle des damaligen, grünen Außenministers hochkommen. Dabei befinden sich gerade die Grünen, dank der Katastrophe in Japan, gegenwärtig etwas im Aufwind, jedenfalls in Sachsen-Anhalt, wie die Wahlen am letzten Wochenende gezeigt haben. Übrigens findet sich in der Junge Weltausgabe von Morgen, ein Kommentar mit dem viel sagenden Titel, „Räuberhaufen“, welcher nicht nur auf die eigentlichen Folgen der Invasion verweist, sondern auch eine Parallele zum Jugoslawienkrieg zieht, im Zusammenhang mit der gegenwärtigen deutschen Politik.

Im Gegensatz Zeit des Bürgerkrieges in Libyen, nehmen nun die Reaktionen auf den westlichen Angriffskrieg zu und es wird klar Position gegen den Krieg bezogen. So findet sich bei RedGlobe eine „Gemeinsame Erklärung von 43 kommunistischen und Arbeiterparteien gegen die imperialistische Aggression in Libyen“ sowie weitere Erklärungen, Stellungnahmen und Beiträge zum Thema.

Die Informationsstelle Militarisierung e.V. hat unter dem Titel: „Krieg gegen Libyen: Etikettenschwindel „Flugverbotszone“ und mögliche Eskalationen“ ihren Standpunkt veröffentlicht.

Des Weiteren findet sich ein Interessanter Beitrag, welcher einen historischen Einblick in die Geschicke Libyens gibt, auf der Seiten der AG Friedensforschung, unter dem Titel: „Libyen: Volksaufstand, Bürgerkrieg oder militärische Aggression?“

Zum Charakter eines Krieges

2011-03-25T16:42:00.000+01:00

„Libyen: Gerechter Krieg“ ist folgender Beitrag von Sepp Aigner überschrieben, welcher eine Zusammenfassung des Krieges in und gegen Libyen bietet.

Die inneren Auseinandersetzungen im libyschen Staat, die zu einem Bürgerkrieg ausgeartet sind, haben mit der Intervention mehrerer westlicher Staaten ihren Charakter verändert. Von Anfang an war nicht klar, ob es sich tatsächlich um originär innere Widersprüche handelte, oder ob eine verdeckte ausländische Einmischung diese nur benutzte. Jedenfalls scheinen bei den Aufständischen libysche Exilorganisationen, die von westlichen Geheimdiensten finanziert werden, eine zentrale Rolle zu spielen. Geheime britische Kommandos haben bereits vor dem Aufstand in Libyen operiert und z. B. Bombenziele markiert. Es spricht einiges dafür, dass mit dem Gaddafi-Regime unzufriedene Bürger, ohne es zu wissen, als Menschenmaterial für den Versuch eines vom Ausland gesteuerten “Regime Change” benutzt werden. Unmittelbar vor dem Scheitern des Aufstands, als die Regierungstruppen bereits in die Rebellenhochburg Bengasi eindrangen, griffen Frankreich, England und die USA Libyen an und verwandelten damit endgültig den Bürgerkrieg in einen Krieg zwischen Libyen und den Aggressoren. Sie verwandelten damit auch die eine der Bürgerkriegsparteien, die Opposition gegen Gaddafi, endgültig in eine Hilfstruppe für eine ausländische Aggression, gleichgültig, ob sich alle Akteure darüber im klaren sind oder nicht.

Der Krieg ist jetzt ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg von Seiten der USA, Frankreichs, Großbritanniens und einiger weiterer “williger” Mächte, von Seiten Libyens ein gerechter Verteidigungskrieg zum Schutz der Staatsgrenzen und zur Rettung der libyschen Souveränität. Gäbe es patriotische Kräfte auf der Seite der Gaddafi-Gegner, müssten sie sich in dieser Lage klar gegen die Aggressoren stellen und mit den aus dem Ausland eingeschleusten Marionetten brechen. Das geschieht nicht. Damit erhärtet sich der Verdacht, dass es solche Kräfte nicht gibt und die libysche Opposition von Beginn der Unruhen an in Wirklichkeit eine verdeckte Operation der USA, Frankreichs und Großbritanniens war.

Seit gestern heißt es von britischer Seite, die libysche Luftwaffe sei kampfunfähig gemacht. Wenn das so ist, ist die so genannte Flugverbotszone durchgesetzt. Es gäbe keine Legitimation mehr, weitergehend militärisch zu intervenieren, nicht einmal nach der schändlichen UN-Resolution 1973. Die Flugverbotszone war aber von Anfang an ein Vorwand, ein Türöffner für eine weitergehende Intervention. Folgerichtig werden die weitergehenden Bombardements jetzt mit einem anderen Vorwand - dem “Schutz der Zivilbevölkerung” vor Gaddafis BODENTRUPPEN “gerechtfertigt”. - “Schutz der Zivilbevölkerung” mit Bomben und Raketen: eine dreistere Lüge ist kaum vorstellbar. Weitere Bombardements werden unweigerlich zu Verlusten unter eben dieser Zivilbevölkerung führen und damit gerade das bewirken, was angeblich verhindert werden soll.

Der nächste Schritt zur Unterwerfung Libyens ist die Installierung einer “Übergangsregierung” in Bengasi. Das wird eine Marionettenregierung der Aggressoren sei, die vollständig von diesen abhängig ist, mit Waffen beliefert wird und das Kanonenfutter für die Aggressoren stellen soll. Selbstverständlich wird die Kriegsflotte vor der libyschen Küste, die angeblich ein Waffenembargo durchsetzen soll, die Waffenlieferungen an diese Quislinge nicht verhindern, sondern sie im Gegenteil organisieren. Ob die ”Übergangsregierung” in einen einigermaßen vorzeigbaren Zustand gebracht werden und in einem nächsten Schritt “diplomatisch anerkannt” und zur “legitimen Regierung Libyens” erklärt werden kann, ist noch nicht sicher. Durch die Nachrichtenticker läuft gegenwärtig, dass die Personen, die dieser fiktiven Regierung angeblich angehören, namentlich in der Mehrzahl gar nicht bekannt sind und dass es nicht einmal gemeinsame Treffen gibt.

Die Luftangriffe haben die libyschen Regierungskräfte bisher nicht zur Kapitulation zwingen können. Sie greifen die Quisling-Kräfte, deren militärische Lage immer noch verzweifelt zu sein scheint, weiterhin an. Wenn die Aggressoren ihre Ziele erreichen wollen, wird ihnen wahrscheinlich nichts anderes übrig bleiben, als mit Bodentruppen vorzugehen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie das mit verdeckt operierenden Spezialtruppen bereits tun. Das wird aber angesichts der Schwäche ihrer libyschen HiWis nicht genügen. Wenn Bodentruppen eingesetzt werden, ist das “irakische Szenario” perfekt.

Die ausländische Intervention verfestigt die Spaltung Libyens, die faktische Abspaltung des Ostens. Die Zerstörung des libyschen Staates nach jugoslawischem Muster bleibt eine Option der Aggressoren. Zwei miteinander verfeindete Teilstaaten mit zwei bzw. vier Millionen Einwohnern - das ist eine der Möglichkeiten für die Kontrolle ganz Libyens, ähnlich, wie heute ganz Jugoslawien, d.h. alle seine ehemaligen Teilstaaten, unter ausländischer Oberaufsicht stehen und faktisch allenfalls äußerst eingeschränkte Souveränität besitzen.

Unter den gegebenen Umständen wird das Gaddafi-Regime, gleich welche Mängel es hat, zum Repräsentanten eines unabhängigen Libyen, das einen gerechten Verteidigungskrieg gegen eine imperialistische Aggression führt.

Nachsatz:

Ergänzend habe ich folgenden Kommentar zum Beitrag hinterlassen:

Hallo Sepp,

guter Beitrag, wobei ich ergänzend an den anfänglichen Verlauf des Bürgerkrieges erinnern möchte. Du schreibst: „Gäbe es patriotische Kräfte auf der Seite der Gaddafi-Gegner, müssten sie sich in dieser Lage klar gegen die Aggressoren stellen und mit den aus dem Ausland eingeschleusten Marionetten brechen. Das geschieht nicht.“ Nur warum geschieht es nicht? Weil es diese Kräfte nicht gibt, oder weil es sie nicht mehr in den Reihen der Aufständischen gibt, da der Übertritt schon erfolgt ist? In diesem Zusammenhang erinnere ich mich daran, dass zu einem Zeitpunkt, als eine Flugverbotszone ins Spiel gebracht wurde, Aussagen von Aufständischen zu Vernehmen waren, dass sie im Falle einer Aggression von außen, die Waffen wenden würden. Erinnert sei aber auch an die anfänglichen Erfolge der Aufständischen und das zurückhaltende Agieren Gaddafis. In den Medien war sogar davon zu lesen, dass Gaddafi mit den verschiedensten Regionalfürsten, Stammensführern etc. Gespräche geführt hat. Die Offensive, welche eingeleitet wurde, kam dann sehr schnell voran. Aufgehalten wurde sie erst einmal durch das Eingreifen westlichen Militärs, wobei gerade dieses Eingreifen, dem libyschem Volk zeigt, woran es mit diesem Bündnis ist. Der Vorwand des Schutzes der zivilen Bevölkerung, hat sich in der Praxis als Terrorakt gegen diese entpuppt. In diesem Zusammenhang bin ich gespannt auf die Reaktion der anderen arabischen Völker.

Irgendwie erinnert mich diese Vorgänge an die Aussagen im Beitrag: „Vor dem Zusammenbruch“.

Ich werde Deinen Text übernehmen.

Gruß

Der Krieg gegen das eigene Volk wurde verkündet, ...

2010-11-28T23:04:00.001+01:00

„Die Linke lobt De Maiziere…,“ ist hier die Frage und Aussage zugleich. Ein interessanter Beitrag zu einer Rede eines Abgeordneten der Linken vor dem Bundestag. Das Video der Rede findet sich hier und bestätigt die Aussagen im obig verlinkten Text sehr gut. Zum Text selbst habe ich folgenden Kommentar hinterlassen:

Um den Krieg nach außen zu rechtfertigen, muss er im inneren ankommen, so die Intention!?

Was ist schon Links, wenn nicht eine Bezeichnung für einen schwer zu definierenden Brei sich links sehender und gebender Politiker! Entsprechenderweise bietet diese Bezeichnung natürlich auch die Möglichkeit sich undifferenziert zu positionieren.

Und einmal davon abgesehen, dass der Redner sich, dem Link folgend, an einem Pult festhielt, und trotzdem es vermochte vor der Regierungsbank einen Kniefall zu machen, hast Du nicht nur damit Recht.

Gepriesen wird die „Besonnenheit“ regierungsamtlicher Äußerungen, ohne den eigentlichen Charakter des Gegenstandes anscheinend begriffen zu haben. Kritisiert werden die Extreme, welche in der Regel sich als Testballons entpuppen, um die eigentlichen Maßnahmen zu relativieren. Allein schon folgender Satz auf verlinkter Seite, als Vorwort zum Video zu finden, benennt das Ziel: „Statt auf technische Großprojekte zu setzen, sei es sinnvoll, vorhandene Sicherheitseinrichtungen erst einmal mit genügend Mitteln und gut bezahltem sowie qualifiziertem Sicherheitspersonal auszustatten:“ Nun ja, die Methode, welche hinter dieser ganzen Terrordiskussion steckt, ist jedenfalls kein Gegenstand der Betrachtung dieses Herren, ganz im Gegenteil, es wird dem Ansinnen Rechung getragen.

So wird der Sinn des Ganzen nicht einmal angezweifelt, einzig um die Mittel wird gestritten! Der Krieg gegen das eigene Volk wurde verkündet, das spielt in der Rede aber keine Rolle, solang er „besonnen“ geführt wird, soll es auch das notwendige Geld dafür geben!

Übrigens hatte Sepp diesen Beitrag verlinkt, welcher die Situation aus einen anderen Blickwinkel beleuchtet und in dem die eigentliche Terrorismusgefahr, sowie von wem diese ausgeht, benannt wird.

Was wird eigentlich gerettet?

2010-11-28T23:01:00.000+01:00

Gedanken zu einem Text!

Hier fand ich einen interessanten Text zu den gegenwärtigen Ereignissen innerhalb der EU. Es wird gut herausgestellt, was die eigentlichen Hintergründe der Politik der „Rettungsschirme“ von deutscher Seite aus ist. Zum Text selbst sind mir folgende weiterführende, und Bezug nehmende Gedanken gekommen:

Die herrschenden Kreise der europäischen Hegemonialmacht Deutschland formen die EU in ihrem Interesse und die gegenwärtige Krise beschleunigt diesen Prozess nicht unerheblich. Dabei wird diesen Bestrebungen kaum nennenswerter Widerstand von den Regierungen der einzelnen Staaten entgegengebracht.

Aber hatten wir das nicht schon mal so ähnlich? Versuchte nicht gerade das westeuropäische Kapital in den 1930iger Jahren den deutschen Faschismus in ihrem Interesse zu nutzen und diesen in seinen Bestrebungen die Sowjetunion zu vernichten zu Unterstützen? Erinnert sei in diesem Zusammenhang an das Münchener Abkommen 1938, welches den Weg für die ersten Okkupationen frei machte. Als das deutsche Reich sich dann Polen einverleibte, erklärten Frankreich und Großbritannien, ihrer Bündnispflicht gegenüber Polen nachkommend, halbherzig dem faschistischen deutschen Reich den Krieg. Nachdem Polen erobert war, wurden die Angreifer geschlagen und das deutsche Imperium eroberte relativ schnell Nord- und Westeuropa. Damit stand den deutschen Faschisten der größte Teil der westeuropäischen Wirtschaft zur Kriegsvorbereitung gegen die Sowjetunion zur Verfügung. Während der Zeit dieser Kriegsvorbereitung wurde England aus der Luft angegriffen und bis zum Überfall auf die Sowjetunion der Anschein einer möglichen Landung erweckt.

Auch damals war Deutschland die europäische Hegemonialmacht, benötigte aber den objektiven Bedingungen der Zeit Rechnung tragend, einen Krieg, um weitestgehend die europäischen Wirtschaftspotenziale für seine Interessen umfassend nutzbar zu machen. Der Widerstand gegen die faschistischen Okkupanten in den einzelnen Ländern erwuchs letztlich aus dem Volk heraus und nicht aus der herrschenden Klasse. Letztere versuchte in der Regel von den Ereignissen zu partizipieren und am geführten Krieg kräftig zu verdienen und schloß sich den Widerstand an, als dieser ihre eigenen Interessen zu bedrohen begann.

Heute stellt sich die Situation etwas anders da, Westeuropa ist weitestgehend politisch geeint, mit der EU wurde eine politische Struktur geschaffen, welche selbst für bürgerliche Verhältnisse untypisch nicht einmal zum Schein legitimiert wurde. Das Europäische Parlament verfügt über kein entscheidendes Recht und die eigentlichen Entscheidungsträger werden nicht gewählt, sondern eingesetzt. Mittels der EU ist es gelungen, nationales Recht auszuhöhlen und somit auch viele Errungenschaften der Werktätigen zurückzudrängen. Das deutsche Imperium hat seine Machtposition beständig ausgebaut und ist zum bestimmenden Faktor innerhalb der EU geworden. Die gegenwärtigen Ereignisse werden genutzt um diese Machtstrukturen zu verfestigen und ermöglichen einen immer direkteren Eingriff in die Geschicke eines jeden betroffenen Landes. Die Regierungen selbst setzen diesen Bestrebungen kaum, oder maximal zum Schein etwas entgegen. So das es heute über diesen Weg gelingt, die industriellen Potenziale Westeuropas zu einen und hinter ein gemeinsames Interesse zu stellen. Auch dieses Mal kann es entschiedenen und konsequenten Widerstand nur von den Völkern selbst geben, da die sie Beherrschenden sich all zu bereitwillig anpassen.

Eine Frage der Loyalität!?

2010-11-28T15:12:00.000+01:00

Oft fiel im Zusammenhang meiner Auseinadersetzung mit dem Geschäftsführer der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH der Begriff Loyalität. So heißt es im Schreiben des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH entsprechend: „Sie sind Auftragnehmer der QTM GmbH und damit zur Loyalität gegenüber dieser verpflichtet, ähnlich einem Arbeitnehmer innerhalb der QTM.“ Das der Herr damit der vorgeblichen Freiwilligkeit von Loyalität widerspricht, wie zum Beispiel bei Wikipedia nachzulesen, programmiert einen Loyalitätskonflikt nicht nur vor, sondern widerspricht auch der Art und Weise der ausgeübten Tätigkeit. Wobei ich in diesem Zusammenhang nochmals anmerke, dass meine Kritik nicht der QTM GmbH gegolten hat, sondern der undifferenzierten Vorgehensweise ihres Geschäftsführers Herrn Bracht. Wie es aber im Falle vorgeblicher Unfehlbarkeit oft ist, wird vom eigentlichen Kritikpunkt abgelenkt und der Ablenkung von der eigenen Fehlbarkeit wegen, eine andere Ebene gewählt. In diesem Zusammenhang wird allgemein oft, um die eigene Kritikunwürdigkeit herauszuheben, mit Halbwahrheiten, Ablenkungen und Lügen gearbeitet, welches dann auch Verteidigung erfährt, um bestehende Strukturen und strukturelle Verhältnisse nicht in Frage zu stellen.

Aber wie schon geschrieben, meine Ursprüngliche Kritik galt nicht der QTM als Unternehmen, sondern der Verhaltens- und Vorgehensweise des Geschäftsführers der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH gegenüber den Vermietern von Ferienquartieren. Was übrigens dem ursächlichem E-Mail zu entnehmen ist, wenn geschrieben steht: „Leider mußten wir bei Recherchen wiederholt feststellen, dass z.B. eine Reihe von Vermietern auf ihrer Website Fotos der QTM …“. Das dieser pauschale Rundumschlag eigentlich völlig unnötig war, ist dem E-Mail selbst zu entnehmen, wenn weiter unten geschrieben steht: „Wir bedauern sehr, dass in der Vergangenheit schon gelegentlich auf diesem Wege gegebene Hinweise von einigen Wenigen immer noch nicht berücksichtigt wurden und wir daher zu diesem Schritt gezwungen werden, …“. So faste ich meine Kritik auch wie folgt zusammen: „Wenn die QTM ein solches Problem hat, dann sollte sie dieses gefällig am konkreten Fall behandeln, also dort wo es auftritt, oder aufgetreten ist. Denen möge dieses Drohmail zugestellt werden, welches darauf verweist, dass „nach dem 15. August 2010 nochmals die uns bekannten Websites an(ge)schau(t)“ werden.“ Das diese Kritik keine Rolle mehr spielt, mir gedroht und Sanktionen gegen meine Person verhängt wurden, ist letztlich nicht verwunderlich, immerhin muss die eigene Vorgehensweise gerechtfertigt werden. Da wird dann schon mal aus einer relativ speziellen Kritik, eine umfassende gemacht, wobei in solchen Fällten gern allgemein verklärende Werte wie Loyalität zur Hilfe genommen werden. Wenn weiter nichts hilft, so muss eben die ideelle Keule der notwendigen Unterwerfung unter fremdes Interesse herhalten. Kurz geschrieben, habe ich etwas über Loyalität nachgedacht und meine Gedanken folgendermaßen zusammengefasst:

Loyal: Loyalität ist der Geist des Untertanen, welcher zwar vom „Obertanen“ (Obrigkeit) gewünscht, gefordert und gegebenenfalls honoriert, aber nie erwidert wird! Der Bergriff Loyal hat in der bürgerlichen Gesellschaft den mittelalterlichen Begriff des Untertanen, bedingt durch die der bürgerlichen Gesellschaft entsprechenden Abhängigkeitsverhältnisse, verdrängt. Im Gegensatz zum Mittelalter, wo dieses Verhältnis rechtlich geregelt war, ist Loyalität mit dem Schein der Freiwilligkeit behaftet und durch ökonomische Abhängigkeit bedingt, welches in Form von Loyalitätskonflikten oft offen zu tage tritt.

Nachsatz:

Letztlich ist die Forderung nach Loyalität und besonders die Verpflichtung auf diese, auch Grundlage für Unehrlichkeit, Lüge und Heuchelei gegenüber den Verpflichtenden! Dieses insbesonderen wenn Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit und Kritik mit Sanktionen bestraft werden. Da braucht es auch nicht zu wundern, wenn immer öfter der „anonyme Kritiker“ in den Medien erscheint und hinter vorgehaltener Hand angebrachte Kritik geäußert wird. Welche auf Grund dieser Tatsache, für den Kritisierten dann nicht mehr beherrschbar ist. Ein solcher Zustand hat letztlich Vorgehensweisen wie in meinem Fall zur Folge und das in erster Linie, weil auf Grund unterdrückter Kritik verlernt wurde, mit Kritik konstruktiv umzugehen und so nur versucht wird diese abzuschmettern!

So bietet nicht nur das Thema Loyalität, im Zusammenhang mit obiger Auseinandersetzung, viel Stoff zum Nachdenken und Auseinandersetzen, sondern auch weitere Gegenstände des Vorganges.

Aber was soll es, nun geht dieses Jahr seinem Ende entgegen und Quedlinburg ist gerade auch in der Adventszeit einen Besuch wert. Der Weihnachtsmarkt ist seit Freitag eröffnet, an diesem Wochenende funkeln die Sterne am Schloss und an den nächsten zwei Wochenenden lädt der Advent in den Höfen zum Verweilen in dieser Stadt, welche sich werbewirksam auch Adventsstadt nennt, ein.

Verschiebungen im Machtgefüge!

2010-11-22T19:32:00.000+01:00

„Amerikas Weltherrschaft ist aus und nun?“

Unter diesem Titel findet sich hier ein interessanter Beitrag zur veränderten Rolle der USA in der Welt. In diesem Zusammenhang ist aber nicht von Amerika zu schreiben, da der amerikanische Kontinent wesentliche größer ist, als das Territorium der Hegemonialmacht USA, um welche es im Beitrag geht. Dabei ist die US-amerikanische Vormachtstellung in der Welt sicher noch nicht gebrochen, sondern etwas ins Wanken geraten. Ökonomisch haben die USA in den letzten Jahrzehnten immer mehr an Einfuß verloren, was letztlich auch Auswirkungen auf ihren politischen Einfluss in der Welt hat. So hat sich die US-amerikanische Volkswirtschaft immer mehr zu einem Dienstleister entwickelt, bis hin zum riesige Militärapparat der verschiedensten imperialen Interessen dient. So hat sich die BRD z. B. zwar an Kriege der Vergangenheit aus den verschiedensten Gründen nicht militärisch beteiligt, aber durchaus finanziell die USA unterstützt, wie jüngst im Irakkrieg.

Ob sich die US-amerikanische Politik nun von ihrer Führungsrolle verabschiedet hat, wie in diesem Beitrag verkündet, welcher sich mit Folgen des letzten G20 Gipfel beschäftigt, ist anzuzweifeln. Dass die Führungsrolle der USA bröckelt, kann hingegen nicht übersehen werden. In diesem Zusammenhang sei aber nicht nur auf die Rolle Chinas, der BRD oder anderer Länder mit Exportüberschüssen verwiesen, sondern auch auf die Machtkämpfe innerhalb und unter den imperialen Machtzentren selbst.

Etwas irreführend ist in diesem Zusammenhang die Liste der Mächtigen, auf welche verwiesen wird und hier zu finden ist. So gab es auf der Liste der Mächtigsten Männer und Frauen dieser Welt Veränderungen, und diese Liste wird nicht mehr vom US-Präsidenten angeführt, dessen Amt in der Vergangenheit eigentlich prädestiniert für den ersten Platz war, sondern von einer chinesischen Führungspersönlichkeit. Letztlich sind solche Listen maximal Makulatur, da Macht in dieser Gesellschaft weniger von einzelnen Personen abhängig ist, als vielmehr von den gesellschaftlichen Verhältnissen. Macht ist notwendiger politischer, ökonomischer und ideologischer Ausdruck konkreter sozialökonomischer Verhältnisse und ist an die Existenz einer herrschenden Klasse gebunden, das diese sich Repräsentanten wählt liegt in der Natur der Dinge. Und so wie sich die sozialökonomischen Verhältnisse verändern, verändert sich das ihnen entsprechende Machtgefüge, auch innerhalb einer bestimmten Gesellschaftsformation.

In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass solche Listen einen Hintergrund und Zweck zu erfüllen haben. Dabei den Ausgang der jüngsten Wahlen in den USA mit in Augenschein zu nehmen, ist genauso notwendig, wie eventuelle strategische Erwägungen der herrschenden Klasse. Im Kampf um den ersten Platz ist immer der Inhaber des Selben Ziel der Auseinandersetzung und wenn der Kämpfer vermeidlicherweise nicht in der Lage ist, den Sieg zu erringen, muss er der Logik entsprechend ausgetauscht werden. Dass es in diesem Zusammenhang weniger um Personen geht, als viel mehr um Strukturen, sozialökonomische Verhältnisse, solle eigentlich veranschaulicht werden. Die Übertragung auf Personen dient der Ablenkung von den eigentlichen Ursachen, aber an der grundsätzlichen Stellung der USA, an der grundsätzlichen Entwicklung in den USA ändert die Person des Präsidenten nichts. Maximal werden die Machtverhältnisse innerhalb der herrschenden Klasse selbst etwas verschoben. So sind es die Widersprüche innerhalb des Landes, wie auch jene zwischen den einzelnen Zentren des Kapitals, aber auch zwischen den verschiedenen Klassen und Schichten national, wie international. Die allgemeine Krise des Kapitalismus verschärft sich, gerade auch weil der Grundwiderspruch des Kapitalismus sich zuspitzt.

Ein interessantes Thema welches Beachtung verdient, gerade weil diese Ereignisse taugen die eigentlichen Zusammenhänge kapitalistischen Wirtschaftens aufzudecken und damit die Ursachen für die gegenwärtigen gesellschaftlichen Probleme.

Zum Beitrag selbst hatte ich folgenden Kommentar hinterlassen:

Im Grunde nicht schlecht der Beitrag, weist er doch einige Fakten auf, gibt gute Beispiele, nur wie weiter, mit der Kapitalakkumulation? Der realen, wie auch der Fiktiven und wie war das noch mal mit der Wertschöpfung? Scheiden sich nicht da die Geister? Und können die US-Amerikaner nicht ruhig Schutzöle gegen chinesische Ware verhängen, da sie selbst ihre Produktion (wie erwähnt) oft nach China ausgelagert haben, müsste sie die Zeche selbst bezahlen, so oder so. Andererseits hätten sie Schutzzölle schon verhängt, wenn sie ihrem Interesse mehr nutzen würde, als schaden. In jüngster Vergangenheit offenbaren sich die Grenzen fiktiver Kapitalakkumulation auf brutalster Weise, da die Realwirtschaft, selbst bei allen Umverteilungsfantasien, schon lange nicht mehr in der Lage ist, das entstehende fiktive Kapital auch nur annähernd Zeitnah in reales Kapital zu verwandeln. Da hilft heutzutage nicht einmal mehr der Kriegskapitalismus weiter, wie die jüngste Vergangenheit gezeigt hat, die eigentliche Krise, eine Wertschöpfungskrise, des Systems zu entschärfen. Und wird bedacht, wo in der heutigen Welt noch Wertschöpfung stattfindet und in welchen Verhältnis produktive und fiktive Akkumulation des Kapitals steht, akzeptiert weiterhin das wirken objektiver gesellschaftlicher Gesetzmäßigkeiten, so braucht sich über die Verschiebung weltpolitischer Machteinflüsse nicht gewundert zu werden. Dabei sind diese sicher nicht an Personen festzumachen, sondern an den agierenden Klassen und deren Interessen.

In diesem Zusammenhang ist Europa für China solange interessant, wie es noch als Ausrüster seiner Industrie taugt, vom Potenzial der Konsumenten und als Rohstofflieferant ist es eher uninteressant.

Zwischenzeitlich habe ich zu einem Kommentar zum Text einen weiteren Kommentar hinterlassen, welcher überschrieben mit „Böser Kapitalismus, guter Kapitalismus?“ ist.

Die USA eine Missgeburt? Wenn dem so ist, wer sind Mutter und Vater? Und sind „die USA seit dem zweiten Weltkrieg das Problem Nr. 1“ und wenn ja, warum? Und einmal abgesehen, was Freiheit auch immer ist, wären die Völker wirklich frei, wen es die USA nicht mehr geben würde?

Ist es nicht eher das System des Kapitals, welches uns gegenwärtige Probleme beschert? Und hört dieses auf zu existieren, nur weil sich das Kräfteverhältnis innerhalb des Kapitals zu ungunsten der USA verschiebt?

Nein, die USA sind keine Missgeburt, in ihr hat sich ein stink normaler Kapitalismus in sein höchstes Stadium entwickelt, wie in den anderen Ländern des Kapitals auch. Das Problem Nr. 1 nach dem zweiten Weltkrieg, war auch schon das Problem Nr. 1 vor dem zweiten Weltkrieg und während des zweiten Weltkrieges, nämlich der Imperialismus. Dabei ist es egal, ob es der US-amerikanische, der Britische, Französische, Deutesche oder jeder andere national, wie international manifestierte Imperialismus.

Dabei soll ja die Hoffnung zuletzt sterben, aber wenn sie dann endlich tot ist und zur Tat geschritten wird, beginnt das Leben!

Der Aufsichtsrat der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH hat getagt und reagiert!

2010-11-21T20:56:00.001+01:00

Eigentlich absehbar, die Reaktion!

Nun ist es schon ein paar Tage her, dass ich mich folgendem Thema gewidmet habe. Nicht das ich den Weg des geringsten Widerstandes gehen wollte, aber ich habe mich etwas zurück gehalten und nicht nach meinen Regel gespielt, sondern ganz im Gegenteil, ich habe allgemein gepriesene Regeln genutzt, um letztendlich meine Vermutungen bestätigt zu bekommen, dass Regeln immer nur jenen Nutzen, welche sie für sich aufstellen. Dabei werden die ehernen Grundsätze, welche gern verkündet werden, und die Wege, welche man gern gegangen sehen möchte, im eigenen Interesse über den Haufen geworfen. Sie entpuppen sind als Makulatur zur Ablenkung, dem Zeitgewinn dienen und werden sobald über den Haufen geworfen, sobald man sich überlegen fühlt, oder wenn sie dem eigenem Interesse nicht dienlich sind.

Aber zum Vorgang selbst, hier hatte ich den Inhalt eines E-Mails des Geschäftsführers der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH kritisch beleuchtet und mich gegen die im E-Mail enthaltenen pauschalen Verdächtigungen ausgesprochen. Daraufhin erhielt ich vom Geschäftsführer der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH einen Brief, welcher anscheinend im Affekt geschrieben und in dem mir mit Rechtsanwalt und Sanktionen gedroht wurde, wenn ich erstes Schreiben nicht vom Netz nehmen würde. Dieses Schreiben bedachte ich mit einer Reaktion, wobei ich innerhalb der gesetzten Frist ersten Beitrag vom Netz nahm, was mir vom Geschäftsführer der QTM GmbH bestätigt wurde. Die gegen meine Person verhängten Sanktionen wurden hingegen erwartungsgemäß nicht aufgehoben. So fragte ich den Geschäftsführer der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, Herrn Bracht, nach einer Veranstaltung des Gästeführervereins, ob ich nun keine Stadtführungen mehr bekommen würde. Die Antwort war eindeutig, in dem er dieses Bestätigte und auf mein Nachfragen, warum dieses so sei, in arroganter Weise antwortete, dass keiner erwarten kann, Aufträge von ihm zu erhalten, der gegen ihn polemisiert! Und einmal davon angesehen, dass ich nicht für Herrn Bracht tätig bin, sondern für die QTM GmbH, einem Unternehmen der Stadt Quedlinburg, spielte die Richtigkeit oder Unrichtigkeit meiner Kritik keine Rolle mehr, sondern gekränkte Eitelkeit der Macht, also die Kritik an sich. Inhalte scheinen nicht zu gelten, werden schnell bei Seite geschoben und der Vorgang selbst, in diesem Fall die Kritik, in den Vordergrund gestellt und ablenkend begründet.

Dieses wollte ich so nicht gelten lassen und schrieb einen Brief an den Vorsitzenden des Rates der Stadt Quedlinburg, mit der Bitte zu prüfen, wie es sein kann, dass der Geschäftsführer der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, einen Unternehmen der Stadt Quedlinburg, die Äußerung einer ihm nicht passenden Meinung, mit wirtschaftlichen Sanktionen bestraft? Immerhin soll es in diesem Land ja so etwas wie Meinungsfreiheit geben, was sogar im Grundgesetz verankert ist, nur scheint dieses für Quedlinburg nicht zuzutreffen!

Hier sei angemerkt, dass ich in einen anderen Zusammenhang die Vorgehensweise des Geschäftsführers der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, Herrn Bracht, ebenfalls kritisiert habe. Speziell ging es dabei um die Äußerungen besagten Herren, im Zusammenhang mit einem neu entstandenen Konkurrenzunternehmens, gegenüber den Stadtführern, welche für die QTM GmbH tätig sind. Auch in diesem Fall wurde, unbegründeter Weise, auf Grund von Vermutungen, die Keule geschwungen, und mit Sanktionen gedroht, im Falle einer Tätigkeit für das neu entstandene Unternehmen.

Aber zurück zu den gegen mich verhängten Sanktionen und meinem Schreiben an den Vorsitzenden des Stadtrates, welches ich zur Kenntnisnahme an den Bürgermeister der Stadt Quedlinburg, den Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, sowie den Vorsitzenden des Gästeführervereins gesendet habe.

Auf mein Schreiben erhielt ich eine Antwort, der zu entnehmen war, dass der Vorsitzende des Stadtrates mit dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH gesprochen hat und meine Angelegenheit ein Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH sein wird. Diese Sitzung fand am 25.10.2010 statt und mit Datum vom 27.10.2010 erhielt ich ein Schreiben des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, in welchen ich über das Ergebnis der Sitzung in meiner Angelegenheit unterrichtet wurde.

Ehrlich geschrieben, ich wäre überrascht gewesen, wenn das Ergebnis anders ausgefallen wäre, als mir in diesem Brief verkündet. Letztlich wurde die Vorgehensweise des Herrn Bracht gerechtfertigt, für richtig befunden und mir verkündet, dass der Herr gnädigerweise von sich aus angeboten hat, mich künftig wieder mit Stadtführungen zu beauftragen, wenn ich sämtliche Einträge zum Vorgang aus dem Internet entferne und der QTM GmbH Loyalität angedeihen lasse. Mehr möchte ich hier zum Schreiben des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH nicht schreiben, da ich dieses Schreiben gesondert zum Gegenstand einer Betrachtung machen werden.

Nun werde ich alle Schreiben das Thema betreffend wieder ins Netz stellen, zuerst in diesem Blog, da ich zwar der mir auferlegten Verpflichtungen freiwillig nachgekommen bin, aber von Seiten des Geschäftsführers der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH meine Geste des guten Willens in den Wind geschlagen wurde. Selbst hatte ich mir eine Frist von zwei Wochen gesetzt, welche ich abwarten wollte, nun sind drei Wochen vergangen und nicht einmal der Ehrenrettung wegen habe ich eine Stadtführung angeboten bekommen. Wie schon einmal, habe ich meinen guten Willen gezeigt und wie zu erwarten, wurde dem nicht entsprochen.

Und einmal ehrlich, wäre es anders gekommen, ich hätte ein Problem gehabt, denn ich hätte mit meiner Einschätzung nicht richtig gelegen. So hat sich aber meine Vermutungen bestätigt, dass es nicht möglich ist, in dieser Stadt Kritik zu üben, ohne mit möglichen Sanktionen bestraft zu werden, wobei letztlich der kritisierte Gegenstand auch aus dem Blickfeld gerückt, ein Nebenschauplatz betreten wird, welcher eigentlich nicht Gegenstand der Kritik war, in der Hoffnung so das Blatt zu seinen Gunsten wenden zu können. Das trifft aber nicht nur auf den eigentlichen Gegenstand meiner Kritik am ursprünglichem E-Mail, die pauschalen Verdächtigungen gegenüber allen E-Mailempfängern, zu, sondern auch auf meine Kritik im Brief an den Vorsitzenden des Stadtrates. Meine Frage, wie es sein kann, dass der Geschäftsführer eines städtischen Unternehmens, eine ihm unliebsame Meinung mit Sanktionen bestraft, wurde ebenfalls nicht beantwortet, sondern ausweichend negiert. Aber wie schon geschrieben, dieses wird Gegenstand einer weiteren Betrachtung sein, wobei Geduld so manche Erkenntnis zu Tage fördert. Und so dreht sich der Wind, ich hatte eine Breitseite mit geschlossenen Luken geboten, die Flanke entblößt und erfahren, was ich erfahren wollte. Dabei hätte mit Leichtigkeit, mit einer läppischen Geste, meine Einschätzung enttäuscht werden können und ich hätte alt ausgesehen. Nun habe ich mich nicht getäuscht und so kann ich wieder Fahrt aufnehmen, mit neuen, gefestigten Erkenntnissen im Hintergrund. Bildlich gesprochen. Ohnehin war nicht mehr als eine Geste zu erwarten und wenn ich wieder Stadtführungen bekommen hätte, so doch nur eines Alibi wegen, machen hätte ich dagegen nicht einmal was können. Ich bin Realist und es gibt in Quedlinburg nicht gerade wenige Stadtführer und weitere wurden jüngst ausgebildet, welche zur Verfügung stehen. Und auch wenn der Gästeführerverein einen Vertrag mit der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH hat, so lässt sich daraus noch lange kein konkreter Anspruch für den einzelnen Stadtführer ableiten. Die Vergabe an die einzelnen Vereinsmitglieder liegt im Ermessen der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH. In diesem Zusammenhang gebe ich auch gern zu, dass ich mir keiner falschen Hoffnungen hingegeben habe, aber den Schwerpunkt bewusst verlagert, so da es gelungen ist, entsprechende Erkenntnisse bestätigt zu bekommen und neue zu sammeln. Es ist die Arroganz der Macht, welche sich hier offenbart und sich in Überheblichkeit preis gibt.

Des Weiteren konnte ich aber auch erkennen, dass mein Vorgehen durchaus verschiedene, wenn zum Teil auch widersprüchliche Wirkungen nach außen gezeigt hat und so manche Diskussion beeinflusst. … Ich hatte meine weitere Zusammenarbeit angeboten, sie wurde abgelehnt und da ich Stadtführungen gerne mache, werde ich dieses auch weiter tun, nur auf anderem Wege, in dieser Stadt!

Der Krieg kommt ins Land! Kommt der Krieg ins Land?

2010-11-21T19:05:00.000+01:00

Nun werden Ängste geschürt, in der Regel um Maßnahmen zu begründen und wen man den Medien Glauben schenken will, stehen die Bombenleger bereit und warten nur auf ihren Auftritt auf den Weihnachtsmärkten. So jedenfalls in der MZ von heute zu lesen, wenn getitelt wird, „Adventsmärkte im Visier der Terroristen?“ und dieses sogar auf der Titelseite! Da muss doch was dran sein, oder doch nur Hysterie? Letzteres wohl kaum, denn aus Berlin ist zu hören, „es gibt Grund zur Sorge, aber kein Grund zur Hysterie.“ Also liebe Bürger, werdet nicht hysterisch, vergesst eure sonstigen Sorgen und Sorgt euch um Terrorphantasien! Wenn das BKA „Terror-Vorbereitungen deutscher Islamisten registriert“, kann es sicher auch sagen wo die Anschläge stattfinden, jedenfalls wo sie stattfinden sollen. Den Widerspruch, welchen allein diese Aussage, im Zusammenhang mit den zu verbreitenden Sorgen, zumindest erahnen lässt, lassen wir einfach mal beiseite und schreiben ihm der Erhöhung der Vorfreudeweihnachtsstimmung zu! Werden doch die Menschen veranlasst, nicht nur in Erwartung der verschiedensten Leckereinen, verbunden mit der Vorfreude auf so manches Geschenk, über die Weihnachtsmärkte ziehen, sondern auch sorgenvollen Blickes, auf der Suche nach Bombenlegern. Dabei gibt die Politik die Richtung gleich vor, und so werden muslimisch aussehende besonders ins Blickfeld rücken. Die Bürger werden zur Wachsamkeit aufgerufen und angehalten, alles was ihnen dahingehend verdächtig erscheint, zu denunzieren. Gleichzeitig werden bis jetzt nicht sichtbare „Sicherheitsvorkehrungen so verstärkt, dass sie für die Bürger wahrnehmbar seinen.“ Und so werden wir in einem sicheren Land, endlich mit der Sicherheit direkt und all ihren Folgen konfrontiert. Aber nicht nur dass das BKA oben erwähnte Vorbereitungen registrierte, nein, es kommt noch viel schlimmer, denn es sind „vier bis fünf Islamisten aus dem indisch-pakistanischen Raum nach Deutschland unterwegs …, um hier Anschläge zu verüben.“ Und es kommt noch besser, denn, „die Islamisten sollen laut „Focus Online“ am 22. November in Deutschland eintreffen.“ Eigentlich fehlt nur noch die Angabe der Orte, wo die Bomben hochgehen sollen, immerhin vermeint man zu wissen, dass die „Anschläge „im Mumbai-Stil“ …(wobei) an verschienen Orten gleichzeitig Anschläge verübt“, werden. Erwähnt wird in diesem Zusammenhang, dass es bei solchen Anschlägen schon mal 166 Tote gab. Somit wird der Bürger schon einmal vorbereitet, was auf ihm so zukommen kann und in welche Richtung er seine Verdächtigungen zu richten hat.

Dem wird der Kommentar zum Thema, unter dem bezeichnenden Titel „Stärke zeigen“, dann auch entsprechend gerecht. Es wird verkündet, dass „die offene Gesellschaft –gewappnet gegen die Feinde der Freiheit. Stärke zeigen, nicht einschüchtern lassen, auf keinen Fall unsere freiheitliche Lebenskultur einschränken!“ Ja, die Deutschen sind wieder wer und selbst wenn dieses Land Krieg in Afghanistan führt, und Menschen töten lässt, im Namen unserer „offenen Gesellschaft, … gegen die Feinde der Freiheit“, andere Menschen, andere Völker also mit Krieg überzieht, und das nicht mit 4 – 5 (erwarteten) Terroristen, sondern mit tausenden vor Ort befindlichen Solldaten, so bleibt doch festzustellen, das wir die Guten und die anderen die Bösen sind! Das Terrorismus objektive Ursachen hat, wird gern im Dunkeln gelassen, da wird lieber eine religiöse Ursache in den Vordergrund gestellt, am besten taugt dafür immerhin die vor Ort am meisten verbreitete Religion.

Und wieder einmal davon abgesehen, dass gerade wir Deutschen die Erfahrung gesammelt haben sollten, dass Kriege immer zu ihrem Ausgangspunkt zurückkehren, in welcher Form auch immer, sei daran gedacht, dass nichts besser dazu taugt, Menschen einer Gesellschaft zu militarisieren, als jede Form von Gefahr, selbst wenn sie konstruiert werden muss und ihr ein religiöser Mantel ungehängt wird. Die Militarisierung nach innen steht auf der Tagesordnung! Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren hatte seine Vorboten zum G8 Gipfel vor Jahren an der Ostseeküste und die Bestrebungen gehen weiter. Gegen wen sie im Falle eines Falles eingesetzt werden soll, liegt auf der Hand, und mit der Umgestaltung der Bundeswehr in eine Berufsarmee werden weitestgehend die Voraussetzungen für den Einsatz gegen die eigene Bevölkerung geschaffen, bzw. verbessert.

Der Terrorismus ist hier ein Vorwand, der Zeitpunkt bewusst gewählt und die Ziele offensichtlich, das Volk wird auf Bedrohung und Krieg eingestellt, um die damit verbundenen Maßnahmen zu schlucken. Wenn die gegebenen Anhaltspunkte nur dürftig sind, muss eben etwas aufgebauscht werden und so wird mit der Angst vor den Gang auf den Weinachtmarkt gespielt und gehofft, dass die Bürger impliziert nach mehr Sicherheit schreien und freiwillig die ihnen verbliebenen Freiheiten aufgeben. Darauf deutet nicht nur die Aussage, „All das ändert jedoch nichts an der weniger erfreulichen Erkenntnis: Wir werden auf absehbare Zeit mit der Bedrohung leben müssen.“ hin. Auch wird weiter festgestellt, „Al Qaida und Co. sich ebenso hasserfüllt wie hartnäckig. Und opferbereit.“ Warum das so ist, bleibt im Dunkeln, genauso wie die Ziehväter dieser Organisation, die US-amerikanische Politik, für deren Interessen sie letztlich heute noch gute Dienste leistet. Dabei wird sie gern und oft als Keule eingesetzt und dass wesentlich intensiver, als sie selbst Keule sein kann!

Letztlich ist auch bei jeder aufgebauten Drohkulisse zu fragen, wem diese nutzt, bedroht wird in jedem Fall die Bevölkerung in diesem Lande, die Frage ist nur, von wem, in wessen Interesse, sowie von wem die eigentliche Gefahr aus geht. Dabei ist zu berücksichtigen, wie oben schon bemerkt, dass nicht irgendein Staat uns mit Krieg überzieht, sondern von diesem Land Kriege gegen andere Völker geführt werden. Und das neuerdings sogar offiziell zugegebenermaßen im Interesse der deutschen Wirtschaft! Letztendlich haben die Folgen der verschiedensten imperialen Bestrebungen immer die Völker zu tragen, auf deren Rücken die verschiedensten Konflikte ausgetragen werden und welche sich im Interesse der Monopole missbrauchen lassen. Das vergangene Jahrhundert bittet reichliche Beispiele dafür und gerade wir Deutschen sollten eigentlich unsere Lektion gelernt haben und uns solcher Bestrebungen entgegenstellen. In den 1930 Jahren waren es die Juden, welche in diesem Land, unter Vorwand ihrer Religionszugehörigkeit, sowie dem Deckmantel einer Rassentheorie, welche gesetzlich mit den Nürnberger Gesetzen verankert wurde, systematisch ihrer Rechte beraubt und verfolgt wurden, spätere Pogrome vorbereitend. Außenpolitisch stand der Hauptfeind, in Gestallt der Sowjetunion, im Osten, wobei die Propagandamaschinerie auch hier zur Vorbereitung des Krieges auf Hochtouren lief. Den sozialistischen Staat gibt es nicht mehr und nach dem Ende des kalten Krieges war erst einmal der Feind verloren gegangen. Auf der Suche nach einen neuen Feind, mit dem es möglich war weiteres Rüsten und heiße Kriege zu rechtfertigen, griff man auf alte Bekannte zurück und erklärte den weltweiten Terrorismus zum Gegner. Und da die Menschen, welche hauptsächlich in den Regionen lebten, welche zum Objekt der Begierde wurden, muslimischen Glaubens waren und sind, hatte man auch gleich das entsprechende religiöse Vehikel, mit dem von den eigentlichen Beweggründen imperialer Bestrebungen abgelenkt werden konnte. So werden Menschen stigmatisiert, Kleesches entwickelt und geprägt und gegen diese in Stellung gebracht. Diesmal sind es nicht die Juden, gegen welche gehetzt wird, sondern die Muslime und so wird eine feindliche Stimmung erzeugt, welche langsam aber sicher hochgeschaukelt wird. Dabei kann man einer jeden Religion einen entsprechenden ismus anhängen und diesen ins extreme Steigern, allein das Dogma macht es möglich! Nur sind Religionen nicht die Ursachen für die gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit, sie werden aber gern als Mittel zum Zweck genommen, da sie hervorragend zum Ablenken taugen und sich für die verschiedensten Zwecke gut gebrauchen, aber auch Missbrauchen lassen. In der Regel geschieht dieses gegen die Interessen der Masse der Gläubigen selbst.

Wenn nun die genannten Fakten genommen werden, ist diese gegenwärtige Attentatshysterie ein weiterer Baustein zur Militarisierung der Bevölkerung und der gesellschaftlichen Verhältnisse, dient der Ablenkung von den eigentlichen Problemen der Menschen, auch in dem ein globaler Sündenbock präsentiert wird, ohne dessen eigentliche Sünde überhaupt zu benennen.

Bei CDU steht Mittelalter, nicht der Mensch im Mittelpunkt!

2010-11-21T19:02:00.001+01:00

Gestern erhielt ich per E-Mail folgenden Text eines Freidenkerkollegen, welchen ich gern veröffentliche. Angemerkt sei, dass ich mit erlabt habe, entsprechende Verweise mit Links zu hinterlegen.

Bei CDU steht Mittelalter, nicht der Mensch im Mittelpunkt!

„Die Präimplantationsdiagnostik (PID) ist eine Methode, bei der im Reagenzglas erzeugte Embryonen vor der Einpflanzung in die Gebärmutter auf genetische Defekte untersucht werden. In Deutschland war nach Ansicht vieler Juristen die PID bisher durch das 1990 erlassene Embryonenschutzgesetz verboten. Der Bundesgerichtshof verwarf vor rund drei Monaten diese Rechtsauffassung und stellte klar, dass die Auswahl künstlich befruchteter Eizellen bei Paaren mit einer Veranlagung zu schweren Erbschäden erlaubt ist.

In der schwarz-gelben Regierungskoalition wird derzeit heftig über eine zukünftige gesetzliche Regelung diskutiert. Vor allem in den Unionsparteien wird immer wieder ein Verbot der PID gefordert. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt diese Forderung.“ [1]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

einen guten Tag. Mit dem Thema sind Sie jetzt vertraut. Nun muss geklärt werden, wie diese Frage für den Menschen am vorteilhaftesten entschieden werden kann. Und zum anderen soll gezeigt werden, warum sich die Politiker gegen diese Technik entscheiden.

Erschreckend für mich war besonders ein Ergebnis des CDU-Parteitages in Karlsruhe. Es ist die Entscheidung gegen die Menschen, für das finsterste Mittelalter. Damit ist wieder einmal bestätigt worden, wer im Sinne von Papst, Vatikan und Kirche handelt, verletzt damit im Christentum festgeschriebene Grundsätze und Verhaltensweisen. Selbst führende Mitglieder der CDU haben sich auf dem Parteitag willenlos breitschlagen lassen, gegen ihre richtige Auffassung zu stimmen. Und warum haben hier kirchliche Ansichten Vorrang vor dem menschlichen Leben? Sind vor „Gott“ doch nicht alle gleich?

Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Laut Grundgesetz des Landes steht der Mensch im Mittelpunkt. Dort wird er stehen und allein gelassen. Mit ihrer Entscheidung gegen die PID hat Frau Merkel das Grundgesetz verletzt und ist dafür zur moralischen und rechtlichen Verantwortung zu ziehen. Alle anderen ebenso, die gegen die PID gestimmt haben. Diesem Leuten ist eine mittelalterliche Institution wichtiger als der Mensch. Lieber dem Papst die Füße geküsst als den Menschen geholfen. Das mag zwar manchen Politiker beruhigen, aber im Sinne der Christlichen Lehren ist dies nicht.

Ich kann mich noch an erboste CDU-Christen entsinnen, als sie gegen Schwangerschaftsabbrüche zu Felde zogen. Schutz des ungeborenen Lebens nannten sie das damals. Heute scheint alles total vergessen. Was interessiert diesen Leuten ihr Geschwätz von Gestern. Und somit versagen sie an dem Punkt, an dem sie aktiv etwas für das ungeborene Leben hätten tun können. Unverständlich ist nur, war das in der CDU keinem auffällt oder will das vorsätzlich niemand sehen? Auch kann ich eine Partei, die ihre Ansichten wetterfahnenartig ändert, nicht ernst nehmen.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

es kommt noch schlimmer. Klingt das Folgende nicht wie eine Verhöhnung von Menschen mit Behinderungen?

„Wenn der Bundestag sich für ein Verbot entscheidet, dann ist es viel einfacher zu vermitteln, dass Menschen mit Behinderung in dieser Gesellschaft erwünscht sind und selbstverständlich dazugehören - unabhängig von der Schwere ihrer Beeinträchtigung. Dies wäre ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung des Ziels der Konvention, dass sich Menschen mit Behinderung ihrer eigenen Würde bewusst werden und dass die Gesellschaft Menschen mit Behinderung als Quelle möglicher kultureller Bereicherung für die Gesellschaft begreift.

Wie soll dies aber bei einer Zulassung der PID erreicht werden? Um diesen Widerspruch deutlich zu machen, muss man sich nur vorstellen, dass die Bundesregierung im Frühjahr einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention verabschiedet, der Maßnahmen zum Abbau von Vorurteilen enthält und dass gleichzeitig der Bundestag darüber debattiert, welche Behinderung so schwerwiegend sei, dass bei ihr die Anwendung einer PID gerechtfertigt wäre.“ [2]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Haben die Christdemokraten schon etwas vom barmherzigen Samariter gehört? Er hat den Menschen aktiv geholfen. Frau Merkel aber versagt den Menschen Hilfe, wo sie erforderlich ist. Die entscheidende Frage ist doch, was besser ist, Erbkrankheiten frühzeitig zu erkennen und auszuschließen oder aber zusehen müssen bzw. in Frau Merkels Sinne, zusehen wollen, wie sich diese Menschen durch ihr Leben quälen. Da bekommt der Begriff Lebensqualität in diesem Lande einen sehr bitteren Beigeschmack. - Oder handelt die CDU nach den Worten von Mutter Teresa. Sie offenbarte kranken Menschen, wer Schmerzen hat, der ist näher bei Gott. Solche Meinungen finde ich pervers.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Sicher sind solche Entscheidungen nicht einfach und die Ärzte, die darüber befinden, gehen sicher nicht leichtsinnig damit um. Aber nicht einmal die Möglichkeit zuzulassen, das Problem zu lösen bzw. Erfahrungen zu sammeln, sehe ich als falsch an. Ein Grund für meine Entscheidung ist, dass wir jetzt die Zeit haben, darüber gründlich nachzudenken und gewissenhaft zu handeln.

Die Jahre kommen und gehen. Und mit ihnen ändern rasch sich die Zeiten. Und die PID wird sich über CDU, Kirche, Vatikan und Papst hinwegsetzen. Meine Befürchtung ist nur, dass wir das, was wir heute versäumt haben, unter ungünstigeren Bedingungen später nachholen müssen. Vielleicht dann auch unter einem Tempo, welches die Risiken gegenüber den heutigen Möglichkeiten unbotmäßig erhöhen könnte.

QUELLEN:

[1] Streitfrage: Soll die Präimplantationsdiagnostik erlaubt werden?; Neues Deutschland vom 13/14. November 2010

[2] Streitfrage: Soll die Präimplantationsdiagnostik erlaubt werden?/ Katrin Grüber:

Keine Garantie für ein gesundes Kind; Neues Deutschland vom 13/14. November 2010

Ich wünsche uns allen ein nachdenkliches Wochenende. Die länger werdenden Nächte laden doch dazu ein.

Mit menschlichen Grüßen

Kurt Wolfgang Ringel

Ein kleines ABC des Marxismus-Leninismus.

2010-11-14T14:30:00.000+01:00

Nun mühe ich mich Begriffe zu erfassen, so greife ich auf Wörterbücher aus vergangenen Tagen zurück und tippe weitestgehend ab. Dabei hätte so manche Aussage es durchaus verdient überarbeitet zu werden, nicht des grundsätzlichen Inhalts wegen, aber um einer zeitlichen Anpassung genüge zu leisten. Immerhin hat sich in den letzten 20 – 25 Jahren einiges verändert, ins besondere innerhalb der gesellschaftlichen Verhältnisse nicht nur hierzulande. Mit der DDR ist der erste sozialistische Staat auf deutschen Boden verschwunden, damit sind die Widersprüche innerhalb der kapitalistischen Gesellschaftsform der Bundesrepublik nicht verschwunden, sondern ganz im Gegenteil, sie treten immer offener und mit zunehmender Härte in Erscheinung. Oft werden diese aber nicht dem System entspringend angesehen, sondern menschlichen Verhaltensweisen, Eigenschaften, Charakterzügen, etc. da es weitestgehend immer noch gelingt, die eigentlichen Ursachen für gesellschaftliche Probleme zu verschleiern und/oder von diesen abzulenken. Begünstigt werden die verschiedensten Ablenkungsmanöver durch weit verbreitete Ansichten auf Basis weltanschaulichen Idealismus. Der dialektische und historische Materialismus als ein untrennbarer Bestandteil der Weltanschauung der Arbeiterklasse, scheint selbst bei Linken in Vergessenheit geraten zu sein und einmal davon angesehen, dass selbst ein Klassenbewusstsein oft negiert wird, wird meist zur Weltanschauung des Bürgertums gegriffen. Die bürgerliche Ideologie hat ganze Arbeit geleistet und hat das Proletariat hierzulande, durch die verfälschte Darstellung seines Seins, in seinem Bewusstsein um Jahrzehnte zurückgeworfen.

Auch aus diesem Grund habe ich einmal angefangen Begriffe zu erfassen, sie zu hinterlegen, so dass ich im Bedarfsfall auf diese zurückgreifen kann. Das erachtete ich gerade auch unter dem Gesichtspunkt als notwendig, da die meisten gegenwärtigen Lexika, Wörterbücher und weitere Nachschlagewerke, weltanschaulich materialistischen Ansprüchen nicht genügen und ich den Lesern meiner Texte veranschaulichen möchte, was ich unter verwendeten Begriffen verstehe.

Mit der Zeit habe ich festgestellt, dass ich nicht der Einzige bin, der auf diesen Gedanken gekommen ist und so finden sich heute an den verschiedensten Stellen im Netz Begriffssammlungen auf weltanschaulich materialistischer Grundlage. So findet sich hier zum Beispiel ein „Kleines ABC des Marxismus-Leninismus“, in welchen ich gern lese und in dem die verschiedensten Begriffe populär aufgearbeitet sind und sicher noch weitere in Zukunft aufgearbeitet werden. Eine interessante Quelle, für all jene, welche sich intensiv mit den Problemen unserer Zeit auseinandersetzen, auf der Suche nach den Ursachen, sowie nach Lösungen für diese gesellschaftlichen Probleme sind und sich nicht scheuen den Umgang mit einem der wirksamsten Instrumente, der wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse, mit ihren Bestandteilen, den dialektischen und historischen Materialismus, der politischen Ökonomie und dem wissenschaftliche Sozialismus/Kommunismus, zu erlernen und in den Kämpfen unserer Zeit zu nutzen.

Und wieder ein Eigenschafts-Gen!

2010-11-14T14:29:00.000+01:00

Und wieder ein Eigenschafts-Gen!

Hier wird sich damit beschäftigt, dass verkündet wurde, ein Gen gefunden zu haben, was für menschliche Eigenschaften verantwortlich ist. Im Speziellen geht es um ein Altruismus-Gen, also ein Gen für „Selbstlosigkeit im Denken und Handeln, für Nächstenliebe“, sozusagen ein Jesus-Gen! Vielleicht? Aber mal ehrlich, da kommt man doch auf die komischsten Gedanken und wie soll es anders sein, sind wir doch alle Sprösslinge der aus der Rippe Adams gezeugten? Oder wurden wir doch aus Lehm gemacht, und haftet uns deswegen der erdige Geschmack an? Hautsache es sind nicht die gesellschaftlichen Verhältnisse, welche so manche menschliche Eigenart hervorbringt, man könnte ja glatt auf falsche Gedanken kommen. Apropos falsche Gedanken, vielleicht gibt es ja auch dafür ein Gen? In diesem Sinnen habe ich folgenden Kommentar hinterlassen:

Kompletter Unsinn, eher praktischer, jede Eigenschaft ein Gen, jedes Gen eine Ausrede! Die Gene sind schuld, am Elend in der Welt, auch wenn hier die Spendenfreundlichkeit erforscht wurde. Aber wussten wir nicht immer schon, … vom inneren Schweinehund? Jetzt wissen wir es besser, es sind die Gene, und für die kann wohl keiner was! Oder? Schöne kaputte heile Welt!

Eine Erinnerung.

2010-11-14T14:27:00.002+01:00

Eine Erinnerung.

Gestern erhielt ich per E-Mail diesen Link, und heute über denselben Weg zwei weitere Links. Dabei handelt es sich bei den letzten beiden Links um denselben Text, nur an unterschiedlichen Orten im Netz veröffentlicht.

Nun jährt sich die so genannte Reichskristallnacht am 9. November diesen Jahres zum 72 mal, sie war ein Schritt der deutschen Faschisten zur systematischen Judenvernichtung, nicht der erste, aber der bis dahin intensivste gegen die jüdische Bevölkerung. Juristisch war die „Endlösung der Judenfrage“ schon 1935 durch die Nürnberger Gesetze vorbereitet worden. Diese Gesetze beraubten der jüdischen Bürger sämtliche Recht und schränkten ihre Lebensbereiche immer mehr ein. Parallel dazu wurde mit den Mitteln der Propaganda durch antisemitische Hetze die Judenverfolgung vorbereitet. „Die „Endlösung der Judenfrage“ war Bestandteil der faschistischen-imperialistischen Kriegsziele (Neuordnung Europas, Germanisierungspolitik); sie hatte ideologische und ökonomische Ursache (Antisemitismus, Arisierung der deutschen Wirtschaft).“

Es ist gut, dass ich an dieses Ereignis erinnert wurde, gerade in einer Zeit, wo nicht nur in bestimmten Monopolkreisen wieder über eine offenen Diktatur nachgedacht wird, und Neofaschisten geschützt durch Staatgewalt ihr Unwesen treiben können. In diesem Zusammenhang sei aber auch den Millionen anderen Opfern des deutschen Faschismus gedacht, von denen viele gleich nach der Machtübernahme 1933 die Gefängnisse und schnell eingerichteten KZs füllten, wenn sie nicht gleich gemeuchelt wurden. Dabei ist der erste verlinkte Beitrag auch ein Zeichen dafür, dass selbst nach so langer Zeit noch neue Spuren dieser Gräueltaten gefunden werden.

In diesem Zusammenhang sei aber auch daran erinnert, dass vor 21 Jahren die Grenze zwischen der DDR und der BRD geöffnet wurde und die anschließend sich überschlagenden Ereignisse, zur Einverleibung der DDR in die BRD führte. Damit fand eine lange Friedensperiode in Europa ihr Ende, und die Bundesrepublik befindet sich seit Jahren schon wieder im Krieg gegen andere Völker. Dabei sind es nicht mehr die Juden, welche sich hierzulande im Fadenkreuz befinden, sondern Muslime, gegen die die Propagandamaschinerie in Stellung gebracht wurde und im Ton der Zeit läuft.

Es wird eingreifend gedacht, oder ...

2010-11-14T14:26:00.000+01:00

Hier wurde auf einen Text verwiesen, welchen ich zum Teil gelesen habe und der hier nicht Gegenstand der Betrachtung sein soll (obwohl er es durchaus wert ist). Zu diesem Verweis gab es einen Kommentar, besser einen Link, welchen ich folgte und irgendwie bin ich dann hier beim eingreifenden Denken gelandet. Was zu lesen ist, animierte meinen Denkapparat und lies mich folgende Gedanken mittels Tastatur entäußern:

Es wird eingreifend gedacht, oder gedacht und eingegriffen, manchmal aber auch eingegriffen und gedacht, vielleicht wird aber auch gedacht, das eingegriffen wird!? Wie dem auch sei, hier finden sich ein paar Sätze zu diesem Thema, Bezug nehmend auf eine Brechtnotiz. Über die Notiz ist zu erfahren, dass sie eben von Berthold Brecht stammt und „einer seiner zahlreichen Notizen zur Philosophie“ entnommen wurde. In welchem Zusammenhang Brecht die Kombination „Eingreifendes Denken“ verwendet hat, bleibt hingegen offen. Der Brechtkenner möge vielleicht mehr wissen, dem Durchschnittsleser sollte sich berechtigterweise die Frage nach der Quelle und dem Zusammenhang stellen. Andererseits ist aber auch nicht der Zusammenhang der Äußerung Gegenstand der Betrachtung, sondern nur die zwei Worte, und aus diesen lässt sich sicher so manch vermeidlicher Widerspruch ableiten (vielleicht auch die Einheit und den Kampf der Gegensätze). Da wird schon mal Denken und Handeln getrennt und festgestellt, „Denken ist nicht Handeln. Eingreifen hingegen ist Handeln. Handeln ist unmittelbar und praktisch. Denken erfordert die Distanz zu Praxis.“ Nur was bedeutet diese Feststellung, ist Denken unpraktisch, der Praxis enthoben? Oder ist denken nicht eher etwas ganz praktisches, dem menschlichen Sein entsprechend und nur eine andere Form der Tat! Sozusagen für andere Menschen unsichtbare Tat, solange kein Ergebnis entäußert wird! Entspricht nicht das Denken unserem menschlichen Sein, ist es nicht in erster Linie Produkt desselben und wirkt letztlich auf dieses selbst zurück? Sicher ist Denken nicht Handeln, nur setzt die bewusste Handlung nicht Denken zwingend voraus? Kommt nicht Handeln von Austauschen und findet solch ein Austausch nur nach außen statt, oder ist der Denkprozess nicht selbst ein innerer Austauchprozess, von welchem Außenstehende nichts mitbekommen und letztlich „nur“ mit den Ergebnissen konfrontiert werden?

Vier Begriffe, Denken, Eingreifen, Handeln und Praxis, welche meines Erachtens durchaus eine Einheit bilden, finden Verwendung. Und wie wusste Friedrich Engels schon: „Alles, was die Menschen in Bewegung setzt, muss durch ihren Kopf hindurch; aber welche Gestalt es in diesem Kopf annimmt, hängt sehr von den Umständen ab.“

Eingreifendes Denken, ich kann nicht sagen in welchem Zusammenhang Brecht es niedergeschrieben hat, nur das es einer philosophischen Notiz entnommen wurde, aber sicher ist, dass ins Denken eingegriffen wird, wie wir in anderer Denken eingreifen, greifen andere in unser Denken ein, wir greifen aber auch selbst in unser Denken ein, wie auch immer, das Denken des Menschen ist den verschiedensten Einflüssen ausgeliefert, es entspringt aber immer des Menschen konkreten Sein, es ist der objektiven Realität geschuldet, welche ihn umgibt und so von dieser geprägt wird. Denken und Handeln bilden eine Einheit, es gibt kein Denken ohne Handeln und es gibt kein Handeln ohne Denken! Und was ist eigentlich Praxis? Letztlich kommt es aber auch darauf an, was unter den einzelnen Begriffen verstanden und was damit verbunden wird, aber auch hier stellt sich die Frage, Sein oder Bewusstsein!

Ist unerhörtes, oft nicht ungehörtes, ...

2010-11-14T14:23:00.000+01:00

„Unerhörtes zur DDR-Geschichte“, so ist ein Beitrag überschrieben, welcher von einer Bitte, ihrer Entsprechung und der daraus resultierenden Folgen berichtet. Folgenden Kommentar wollte ich hinterlassen, nur musste ich feststellen, dass diese Funktion wegen Wartungsarbeiten nicht funktionierte. Ich werde es zu einem späteren Zeitpunkt noch mal versuchen, oder es vergessen.

Ist unerhörtes, oft nicht ungehörtes, weil nicht gesagtes und nicht überhörtes, weil ignoriertes?

Nun ist eine historische Betrachtungsweise etwas lobenswertes, besondert wenn sich diese mit Dialektik paart. Nur wer möchte das schon? Und ist nicht Geschichtsverklärung dem Erhalt von Macht gelegentlich hilfreicher, als Geschichtsaufklärung? Dabei haben die Erben Adenauers die deutsche Einheit nicht gerade verschuldet, eher verstanden sie es, eine neu entstandene Situation, unter veränderten gesellschaftlichen Bedingungen, zu ihren Gunsten zu nutzen. So ist unerhörtes zur DDR-Geschichte, in der Regel ungesagtes, mutig die, die es dann sagen, damit es gehört werden kann und Beachtung erfährt!

Immer kann ich in solchen Zusammenhängen festzustellen, dass es eine wachsende Zahl von Menschen gibt, welche geschichtlichen Ereignisse der Vergangenheit offen gegenüberstehen und sich nicht von oft gewollter Verklärung leiten lassen, sondern Erklärung folgen. So wird gesagtes auch gehört und diskutiert, wie ich in meiner Funktion als Stadtführer in Quedlinburg schon oft feststellen konnte. Geschichte ist ein Prozess des Werdens und Vergehens menschlichen Seins und wenn sie als solches dargestellt wird, wird sie in der Regel auch so wahrgenommen. Die Überwindung solches zu tun, fällt gerade in einer Zeit allgemeiner Verklärtheit nicht einfach und oft ist es ein Vorurteil, welches unser Urteil beeinflusst.

Eine guter Beitrag, welcher eigene Erfahrungen bestätigt!

GEWISSEN DER NATION

2010-11-14T14:17:00.000+01:00

In der Mailingliste der Freidenker gibt es ein freigeistiges Wort zum Sonntag, welches im Vorfeld schon mal in meinem E-Mailbriefkasten landet, wenn es vom Autor des folgenden Textes stammt. Nun hatte ich den einen und anderen Text schon mal zum Gegenstand einer Betrachtung gemacht, diesen hier möchte ich aber einfach nur wiedergeben.

Viel Freude beim lesen!

GEWISSEN DER NATION

Ähnlich große Romane werden vielleicht geschrieben werden, aber keiner, der an diesen heranreicht. Die Erzählung reißt uns fort mit ungestümer Gewalt. Etwa fünfhundert Personen sollen in dem Buch auftreten. Sie alle haben Hand und Fuß. Das ist eine Leistung. [1]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

zuerst einmal einen schönen guten Tag. Ahnen Sie, von wem hier die Rede ist. Aber ja doch, es ist der russischer Realist, Schriftsteller, Gesellschaftskritiker Lew Nikolejewitsch Tolstoi. Geboren wurde er am 9. September 1828 und er starb am 20. November 1910. Sein Roman »Krieg und Frieden« ist zwar ein einzigartiges Geschichtsepos. Aber wir wollen uns Tolstois Erzählung „Wieviel Erde braucht der Mensch“ zuwenden.

„Der Bauer Pachom kauft ein Stück Land und wird Gutsbesitzer. Er ist “stolz und glücklich”. Doch sein Sinn für Eigentum ist geweckt. Er zieht ostwärts, im Landesinneren ist gutes Land preiswert zu kaufen. Auch hier unzufrieden, hört er von einem durchreisenden Kaufmann, bei den Baschkiren, noch weiter im Osten, könne man billig gutes Steppenland kaufen. Pachom reist mit seinem Knecht fünfhundert Werst zu den Steppenbewohnern. Er wird in ihrem Zeltlager freundlich aufgenommen und darf so viel Land kaufen, als er von Sonnenaufgang bis - untergang zu Fuß umrunden kann.

Mit der Bemessung seines künftigen Besitzes überschätzt Pachom seine Kräfte. Er bricht, als er endlich ein sehr großes Stück Land umschritten hat, wobei er zuletzt, bei sinkender Sonne verzweifelt gerannt ist, vor Erschöpfung tot zusammen. „Der Knecht nahm die Hacke, grub Pachom ein Grab, genau so lang wie das Stück Erde, das er mit seinem Körper, von den Füßen bis zum Kopf, bedeckte – sechs Ellen –, und scharrte ihn ein.“

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Der Titel mit seiner bedeutungsschweren Frage ist zu einer stehenden Formel geworden, - zu einem geflügelten Wort, mit dem das Streben, mit dem die Gier nach materiellem Eigentum hinterfragt werden. Merken Sie, das damit unsere eigenen Probleme gemeint sind. Auch unsere endlos gierigen Pachoms zogen und ziehen gen Osten, einen ständig größeren Reibach zu machen. Und einmal werden auch sie ihre Baschkiren finden.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

hier die Meinung eines Bürgers aus der Region der Castor-Transporte und Gorlebens, der auf Gefahren hinweist:

„Meine Müllgebühren muss ich selbst bezahlen. Warum müssen wir Steuerzahler für die Müllgebühren der Atomindustrie aufkommen? Einige unserer gewählten Volksvertreter behaupten immer wieder: „Atomstrom ist billig!”

Ich behaupte: Das ist eine Milchmädchenrechnung. Seit 40 Jahren betreiben wir Atomkraftwerke. Die bekannten Uranvorräte reichen noch 60 Jahre. Somit erzeugen wir für 100 Jahre Strom aus Kernkraftwerken, aber strahlenden Atommüll für 100 000 Jahre. Das heißt: Von den Kosten her ist Atomstrom unbezahlbar!“ [3]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

sicher ahnen Sie wie diese Gier des Kapitalismus, seiner ungehemmten, ungezügelten Wirtschaft enden wird. Genau, ebenso wie der Bauer Pachom, den seine Gier zu Grunde gerichtet hat. Es ist deshalb kein Wunder, das es Proteste von Seiten der Menschen anwachsen. Richtig ist, eine rasch wachsende Zahl von Menschen verteidigt ihr Land, kämpft um die eigenen sozialen und kulturellen Lebensqualitäten und Lebensquantität. Denn: „Demokratie heißt „Herrschaft, die vom Volke ausgeht”. Lassen wir uns mal auf die bürgerliche Lesart ein. Alle vier Jahre gehen immer weniger Menschen an die Wahlurne. Ist das Volksherrschaft? Warum wählen immer weniger Menschen? Weil weder auf sie gehört wird, noch ihre Interessen vertreten werden.

Aber dies Land ist unser Land und nicht das Land einiger weniger, die sich gebärden, als gäbe es uns nicht. Die Gewählten sind die von den Wählern Beauftragten, den Willen der Mehrheit im Lande umzusetzen haben. Aber was geschieht? Es wird durchregiert im Interesse des Monopolkapitals, deren willfährige Vollstrecker in Berlin sitzen. Wen wundert es, dass die Menschen zu nachdrücklicheren Mitteln greifen, um sich Gehör zu verschaffen? Das gilt sowohl für die Castor-Transporte wie für Stuttgart 21, wobei das lediglich zwei Beispiele sind.

„Die Schwierigkeit ist jetzt, dass man nicht gleichzeitig Verursacher und Befrieder von Protestaktionen wie Stuttgart 21 und der Anti-Atombewegung sein kann. Das funktioniert selten. Es spricht für fast Mitleid erregende Hilflosigkeit, wenn Merkel am Sonnabend beschwörend erklärte, das so genannte Schottern, Aufwühlen der Bahndämme, sei eine Straftat! Ja, so steht es im Gesetz. Aber war es nicht ihre Regierung, die in der Atompolitik alle Gesetzlichkeit widerrufen und die Laufzeiten der Kraftwerke verlängert hat? Ist es nicht ihre Regierung, die eiskalt den Bundesrat auszuschalten versucht, obwohl es sich bei der Atompolitik nun wahrhaft um ein großes gesellschaftliches Konfliktfeld handelt? Da kann man zumindest fragen, weshalb sich bei diesem rabiaten Vorgehen nicht auch der Widerstand rabiatisieren darf.“ [4]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Wir sind wieder bei Lew Tolstoi, über Stuttgart21, über Gorleben, Asse und Schacht Konrad. Der Schlaf der Vernunft bringt Ungeheuer hervor. [5] Alle die Protestaktionen der Bürger verdeutlichen, die Vernunft ist munter. Und somit werden es die Ungeheuer, von den Pachoms heraufbeschworen, sehr schwer haben in Deutschland. Besonders dann, wenn die große Überzahl der Menschen, die keine Pachoms sind, sich dem Streben dieser maßlos gierigen Klientel entgegen stellen.

QUELLEN:

[1] William Somerset Maugham (1874 – 1965), US-amerikanischer Romancier

[2] Leser H. J., Braunschweiger Zeitung vom 18. Oktober 2010

[3] Leser H. K., in der Braunschweiger Zeitung vom 09. November 2010

[4] Brigitte Zimmermann: Ein heißer Herbst?, in Neues Deutschland vom 0911-2010 */

[5] Titel einer Radierung von Francisco Goya (1746 –1828), spanischer Maler und Grafiker

Ich wünsche uns allen ein nachdenkliches Wochenende, und auch viel Muse, die Werke des Schriftstellers in den genannten Sinne Tolstoi zu lesen.

Mit menschlichen Grüßen

Kurt Wolfgang Ringel

Kinoprogramm Dez. 2010, des Studiokino im Kulturzentrum Reichenstraße Quedllinburg

2010-11-14T14:15:00.000+01:00

Auch für Dezember wurde wieder ein anspruchsvolles Kinoprogramm zusammengestellt. Darunter ein ganz spezielles Bonbon, am 04. und 17.12.2010 ist der Stummfilmklassiker „Der Golem“ zu sehen, und zwar mit passender Klavierbegleitung. Sich interessant für all jene, welche ein stummfilmzeitliches Filmerlebnis erfahren möchten. Dabei findet diese Veranstaltung nicht im Kinosaal, sondern im „großen“ Saal des Kulturzentrums Reichenstraße Quedlinburg.

Das hohe Lied des Egozentrikers ...

2010-11-05T21:10:00.002+01:00

Das hohe Lied des Egozentrikers wird hier gesungen, oder gesummt, wie auch immer! Ist schon ein Problem, leider wird im Text nur konstatiert, aufgezählt, festgestellt, die Ursachen für solche Verhaltensweisen bleiben im Dunkel. Daher bleibt auch ein fader Beigeschmack, da solche Verhaltensweisen als Ursache gesellschaftlicher Probleme gesehen werden können und nicht als ein Produkt der gesellschaftlichen Verhältnisse selbst, welche entscheidend durch die Produktionsverhältnisse geprägt werden. Es ist das System des Kapitals selbst, dessen Streben es ist, alles in eine Ware zu verwandeln, selbst gesellschaftliche Verhältnisse, welche solch egozentrische Verhaltensweisen hervorbringt und viele Menschen in die Herde Individualismus treibt.

Zum Beitrag selbst habe ich folgenden, kurzen Kommentar hinterlassen:

Ein Hoch dem Egozentriker!?

Individualismus, der Herdentrieb der Neuzeit, nur was sind die Ursachen, welche die Menschen in diese Herde treiben?

Diese Ichbezogenheit ist nicht Ursache, sondern eine Folge der gesellschaftlichen Verhältnisse!

Auch im Netz wird gestritten!

2010-11-05T21:08:00.000+01:00

Auch im Netz wird gestritten!

Gestritten wird an manchem Ort, so auch im Netz und gelegentlich lässt gar der Umgangston zu wünschen übrig. Auf einen solche Streit wurde ich gestern durch ein E-Mail aufmerksam gemacht und habe so einige Texte gelesen, um mir den Zusammenhang wenigstens etwas zu erschließen. Zu zwei Beiträgen habe ich Kommentare hinterlassen. Der erste hat den viel und nichts sagenden Titel: „Eigentümlich Links?“ Ein Beitrag, welcher sich mit Reaktionen in anderen Blogs beschäftigt und Anlass zur Diskussion gibt. Nun habe ich einen Kommentar hinterlassen, ohne mich aber direkt in die Diskussion einmischen zu wollen. Ist auch nicht ganz meine Tonlage, wobei die Frage nach dem linken Spektrum es wert ist, gestellt zu werden! So habe ich folgenden Kommentar hinterlassen:

Ohne mich in den Streit reinhängen zu wollen und auch wenn die Form bedeutend ist, so sind doch die Inhalte bezeichnend. In diesem Zusammenhang und der Überschrift entsprechend, stellt sich die Frage, was ist eigentlich Links? Wenn nicht ein relativ großes und breites Spektrum? Es ist ein Schwamm, welcher aufsaugt, und letztlich einen schwer zu definierenden und einzuordnenden Brei hervorbringt! Eine linke Bettelsuppe so zu sagen, welche nicht taugt um zu sättigen und deren Inhalte nicht nur schwer zuzuordnen, sondern oft auch schwer verdaulich sind.

Einen zweiten Kommentar habe ich hier hinterlassen, ursächlich der selbe Gegenstand, und dieselben Hauptakteure. Die gewählte Überschrift, „warum ich mir das überhaupt “antue”“ ist da wohl eher rhetorischer Natur, und nicht nur weil die Frage der Tat folgt. Auch hier ist der Inhalt meines Kommentars eher einer vermeidlichen Nebensächlichkeit geschuldet, nämlich einer geschwungenen Keule, im speziellen der der Ideologie. So habe ich geschrieben:

Was ist schon Ideologie, sicher kein Schimpfwort, als welches sie oft verwendet wird und was macht Ihr hier schon anderes, als eure Ideologie zu verbreiten?

„Ideologie: System der gesellschaftlichen (politischen, ökonomischen, philosophischen, künstlerischen, religiösen usw.) Ideen, die durch die materiellen Verhältnisse der Gesellschaft, insbesondere die Produktionsverhältnisse, bedingte Klasseninteressen zum Ausdruck bringen und darauf gerichtet sind, das Denken, Fühlen und Handeln der Menschen entsprechend zu beeinflussen, und in entsprechenden Verhaltensnormen, Einstellungen und Wertungen ihren Ausdruck finden. …“

Wie dem auch sei, oder eben oft ist, ein jeder schwingt die Keule, welche er vermeint zu beherrschen! Also schlage man den anderen auf den Kopf, ob nun der Schlag auf den Hinterkopf das Denkvermögen erhöht ist zu bezweifeln, eher wird er wohl zur Gehirnerschütterung führen. Dabei mögen zwar Geistesblitze in Hohlkörpern am hellsten leuchten und so manches Strohfeuer bei Zeiten wieder erlischen, nur sind wir nicht alles Menschen, welche aufgebrochen sind, … die Welt zu verändern?

In Eintracht entzweit, oder in Zwietracht vereint, werden wir wohl kaum all zu weit kommen!

Materialistischen Gruß!

Nachsatz: Sicher hat Meinungsstreit eine durchaus befruchtende Seite und er ist es wehrt gepflegt zu werden, nur spielen neben den Inhalten, auch die Form eine Rolle. Knüppel vor Kopf hilft da kaum weiter und mittels Keule werden Meinungen nicht verteidigt, eher Ansichten abgetötet!

Wer hat an der Uhr gedreht …

2010-11-05T21:05:00.000+01:00

Eine Ode von HaBE, welche ich heute per E-Mail erhalten, mit der Bitte sie weiterzuverbreiten. Dieser Bitte komme ich gerne nach und zwar soweit, soweit der Text im E-Mail war enthalten, der Rest kann gelesen werden, wenn den Links gefolgt wird!

Wer hat an der Uhr gedreht und wer hat das Paket bestellt. Ists für die Rettung dieser Welt vielleicht zu spät? schaumerma, obs doch noch geht!

mit der Bitte um Veröffentlichung und Weiterleitung

HaBE: die ultimative Ode an Angie

Wie bestellt:

Das beste

Rettungspaket

zum Feste

Jetzt können wir

den Jemen

nehmen

ganz einfach

wie den Kosowo

in die DE-U aufnehmen

am Horn von Afrika da klaffen

mit Sicherheit die größten Lücken

jetzt müssen wir dort Ordnung schaffen

sonst kommen wir an unser Öl im Süd-Sudan

und auch an Tantal und Coltan gar nicht mehr dran

jetzt wo die seltnen Erden auf Erden immer seltner werden

und die Chinesen uns erpressen

dient das Paket unsren Interessen

jetzt werden unsere Fregatten

Jemen einen Besuch abstatten

weil man in Groß-Berlin den Pfand-

Brief und dass Rettungspäckchen fand

Die Absender sind schon, schon lang- und alt-

Nur haben sie sich bisher nicht öffentlich dazu bekannt

wenn wir noch einen AugenblickBerlinDirekt auf Sendung bleiben

dann zeigen wir den Flachbildhirnen auch taufrische Bekennerschreiben

dann nehmen wir im siechen Griechen-

als noch ein neues Bundesland

weil FrontexEingreif-

Hundertschaften

für uns dort

keine

Ordnung schafften

und auch der PapanGeldhandreh und

seine Ausverkaufs-Reschmierung

die Bank- und Goetheinstitute

für uns nicht schützten,

…

Weiterlesen?! hier anklicken und Kommentare schicken!

http://www.barth-engelbart.de/?p=742

Gedanken zur Ideologie ...

2010-11-05T21:02:00.001+01:00

Gedanken zur Ideologie wurden aufgeschrieben (Kommentar Nr. 6) und mit diesen Gedanken habe ich mich beschäftigt und da die verschiedensten Begriffe, wie Religion, Glaube, Meinung, mit eingebracht wurde, sollten auch diese Berücksichtigung finden und entsprechend eingeordnet. Dabei wird zum Beispiel Religion und Ideologie gleich gesetzt, genauso wie Meinung und Glaube und am Ende wird sich darüber gewundert, dass Ideologie einen Fremd gegenüber tritt. Letzteres liegt zwar weniger an den verwendeten Begriffen, obwohl der Gleichsetzunge zu widersprechen ist, sondern am Verständnis von Ideologie. Soweit erst einmal allgemein Betrachtet, nur ist Ideologie in einer solchen Allgemeinheit nicht zu fassen. Ideologie ist nicht wertneutral, wie an verschiedenen Stellen zu lesen, sie steht nicht über den Dingen, sprich den gesellschaftlichen Verhältnissen, sondern entspringt diesen. Dabei gibt es nicht nur eine Ideologie, wobei auch nicht jeder seine eigene hat! Letztendlich ist Ideologie ein Werkzeug und schon allein aus diesem Grund wird sie von der herrschenden Klasse gern genutzt, aber eben auch als solche negiert. Verzichten kann man auf dieses Werkzeug nicht, nur der erklärte Gegner sollte diese Form des Kampfes am besten nicht nutzen. So wird erklärt, dass es nur eine Ideologie gibt, nämlich die der herrschenden Klasse und diese über den Dingen steht, sowie wertneutral ist. Desto mehr sich aber die Widersprüche in unserer Gesellschaft zuspitzen, insbesondere der Grundwiderspruch des Kapitalismus, desto mehr tritt einem diese Ideologie, die bürgerliche Ideologie, die herrschende Ideologie, als etwas Fremdes entgegen.

Gerade auch aus diesem Grund ist es wichtig zu klären was Ideologie eigentlich ist. Dabei ist „die Vorstellung von Ideologie“ das Eine, ihre objektive Bedingtheit kann durchaus etwas anderes sein, In einem Text hatte ich folgendes Zitat veröffentlicht: „Ideologie: System der gesellschaftlichen (politischen, ökonomischen, philosophischen, künstlerischen, religiösen usw.) Ideen, die durch die materiellen Verhältnisse der Gesellschaft, insbesondere die Produktionsverhältnisse, bedingte Klasseninteressen zum Ausdruck bringen und darauf gerichtet sind, das Denken, Fühlen und Handeln der Menschen entsprechend zu beeinflussen, und in entsprechenden Verhaltensnormen, Einstellungen und Wertungen ihren Ausdruck finden.“ In diesem Zusammenhang sei auch darauf verwiesen, dass Menschen bestimmten Inhalten, einen bestimmten Namen zugeordnet haben und das sicher nicht ohne Grund und in so mancher Auseinandersetzung werden die verschiedensten Begriffe verwendet, ohne deren Inhalt gerecht zu werden. Nicht nur das so verschiedene interessante Themen angerissen werden, es wird auch ein relativ verwirrender Brei erzeugt, in dem vieles in einen Topf geschmissen, ohne die notwendige Differenzierung zu beachten.

Bevor ich mir nun dem einen und anderen Begriff zuwende, sei vorangestellt, dass ich mich mühe dem „holprigen“ Wegen des weltanschaulichen Materialismus zu folgen. So ist zwar Religion eine Form des gesellschaftlichen Bewusstseins, nur kann sie mit Ideologie nicht gleichgesetzt werden, auch wenn es durchaus Übereinstimmungen gibt. Aber auch mit dem Glauben verhält es sich ähnlich, im Zusammenhang mit Religion ist es dabei angebracht von religiösen Glauben zu sprechen, da es sich um eine sehr spezielle Form des Glaubens handelt. Zum einen bedeutet Glauben Vertrauen, da Glaube nichts anderes ist, als Nichtwissen, welches durchaus durch Wissen ersetzt werden kann, letzteres trifft auf religiösen Glauben nicht zu, religiöser Glaube verlangt blindes Vertrauen und schließt Wissenschaftlichkeit aus.

Ideologie hingegen ist ein System gesellschaftlicher Ideen, welche durch die materiellen Verhältnisse der Gesellschaft bedingtes Klasseninteresse zum Ausdruck bringen. Dass Ideologie religiös geprägt sein kann, bedeutet aber noch lange nicht, dass sie mit Religion gleichgesetzt werden kann, im Gegensatz zur Religion kann Ideologie wissenschaftliche Inhalte haben und begründet werden. Des Weiteren ist Ideologie ein Werkzeug, ein Mittel zum Zweck, nicht über den Dingen stehend, sondern diesen entspringend, dieses trifft zwar auch auf Religion zu, wobei der qualitative Unterschied enorm sein kann. Ideologie hat immer mit konkreten Interessen zu tun, speziell mit Klasseninteressen und so wie es verschiedene Klassen gibt, gibt es eben auch verschiedene Ideologien. „Die Ideologie trägt Klassencharakter. >>Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken, d. h. die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende Geistige Macht. << (MEW, 3, S. 46) Die Ideologie einer Klasse ist nach Inhalt und Form durch ihre Stellung in einer historisch bestimmten Gesellschaft – vor allem durch ihr Verhältnis zum Eigentum an den Produktionsmitteln – bedingt.“

Auch im Falle von Ideologie kommt es darauf an, von der Erscheinung zum Wesen vorzudringen und so wie wir mit unseren Interessen nicht entsprechenden Ideologien konfrontiert werden, konfrontieren wir andere mit unseren Ansichten, welche sich in der Summe, bei gemeinsamen Interesse zu einer eigenen Ideologie formieren. Dabei ist dem obigen Marxzitat Rechung zu tragen. Wird diesem Rechnung getragen, dürfte es nicht verwunderlich sein, dass Ideologie einen als etwas Fremdes erschein kann. Da die herrschende Ideologie, die der Herrschenden ist und die dominierende, tritt sie den beherrschten als etwas Fremdes entgegen. Damit nun die Fremdheit der herrschenden Ideologie nicht zu sehr in Erscheinung tritt und die von dieser Ideologie beherrschten nicht auf den Gedanken kommen, sich einer eigenen Ideologie, welche ihren Interessen entspricht, zu besinnen und bedienen, wird dem Ideologiebegriff, wie vielen anderen Begriffen, sein Inhalt geraubt, in dem Ideologie als etwas Wertneutrales dargestellt wird. Oder aber sie wird verunglimpft, in dem sie zu einem Schimpfwort degradiert wird, welches jedem entgegengeschleudert wird, wer eine andere Ideologie vertritt, als die herrschende Klasse. Dabei ist Ideologie nicht beständiges und wie das gesellschaftliche Leben selbst, beständigen Veränderungen unterworfen.

Wenn also feststellst wird, dass sich Ideologie gegen einen wendet, so bedeutet dieses nichts anderes, als dass diese Ideologie dem eigenem Interesse nicht entspricht, so das eine identifizieren mit dieser nicht möglich ist. Den Schöpfern dieser Ideologie ist sie trotzdem von Nutzen und sie werden maximal danach streben, sie den sich verändernden Verhältnisse anzupassen.

Gedanken zum ideologischen Kampf im Internet!

2010-11-05T20:57:00.001+01:00

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass es um Formen, speziell um den Umgangston im Netz geht, welchen der Inhalt oft geopfert wird. Das Internet hat sich zu eine nicht mehr zu vernachlässigenden Plattform des Klassenkampfes entwickelt. Gerade der ideologische Kampf wird mittels des Internets mit zunehmender Schärfe geführt, auch wenn es vielen so nicht bewusst ist.

Der zweite Gegenstand der Betrachtung zum Thema ist dann auch Ideologie, etwas, was zwar angewendet wird, aber die wenigsten sich dessen bewusst sind, weil gerade die bürgerliche Ideologie, welche im System des Kapitals die herrschende Ideologie ist, sich selbst verschleiert, in dem der Begriff seinem Inhalt beraubt, zum Schimpfwort mutierte, oder als über den Dingen stehend und wertneutral dargestellt wird. Hier aber erst ein paar Gedanken zu den Auseinandersetzungen im Netz selbst und die verschiedensten Kräfte, welche dort wirken. Den Beitrag selbst habe ich in meinen Hauptblog veröffentlicht, werde ihn hier in einer überarbeiteter Form wiedergeben. In diesem Zusammenhang bitte ich zu berücksichtigen, dass es sich letztlich nicht um eine fertige Meinung handelt, sondern um einen Prozess der Erkenntnisfindung. Und so könnte man sich sicher in ein Kämmerlein zurückziehen, grübeln und ein fertiges Produkt präsentieren, andererseits kann es durchaus interessant sein, bestimmte Gedankengänge zu verfolgen und Erkenntnis als einen Prozess zu verstehen. Im Ergebnis so mancher Auseinadersetzung, so mancher Beschäftigung, mit so manchem Thema, wird erst einmal viel niedergeschrieben, was letztendlich in ein paar Sätzen zusammengefasst werden kann. Die Zusammenfassung allein zu präsentieren, ist oft wenig verständlich, da auf gegebene Bezüge der kürze wegen verzichtet wird.

In den Auseinandersetzungen unserer Zeit geht es um Viel, es geht um die Zukunft der Menschheit. Die Kämpfe, welche in diesem Zusammenhang geführt werden, sind durchaus verschieden, letztlich handelt es sich um Klassenkämpfe. Ob es sich dabei um Auseinadersetzungen innerhalb der herrschenden Klasse, entsprechend verschiedener Interessenlagen, oder um Auseinandersetzungen zwischen den Klasse, ist nicht ohne Bedeutung. Das diese Kämpfe, ins besondere die ideologische Auseinadersetzung, heute auch im Internet geführt wird, ist eigentlich nicht verwunderlich, denn es wird nichts gern dem Zufall überlassen! Und so ist es Streben den Einfluss auch im Internet ausgebaut. In diesem Zusammenhang werden die verschiedensten Mittel eingesetzt, immerhin geht es um Macht, und diese gilt es eben auch im Internet zu verteidigen und zu erobern. Mit Verboten klappt es bis jetzt noch nicht so richtig, wobei weiter dran gearbeitet wird, Ablenkung hingegen ist ein bewährtes Rezept, klappt auch mittels anderer Medien und so wird dieses Mittel ebenfalls eingesetzt. Für die, welche sich nicht so einfach ablenken lassen wollen, gibt es „Partner“ die Helfen, von den eigentlichen Problemen abzulenken. Diskussionen werden geführt, den eigentlichen Gegenstand oft ignorierend und in der Schule hätte es dereinst „fünf und setzen“ geheißen, „Thema verfehlt“! Heute ist es gängige Methode, am Thema vorbei zu diskutieren, um Scherpunkte zu verschieben und gegensätzliches Streben zu entschärfen. Diese sollte aber nicht hinderlich sein, sich selbst dieser Themen, dieser Auseinandersetzungen anzunehmen. So treiben sich in Foren und an anderen Orten im Netz, nicht nur Trolle rum, welchen in der Regel relativ leicht beizukommen ist, sondern auch Diskutanten, welche bemüht sind eine jede Diskussion seriös auf eine Kreisbahn zu führen. Ja, Störfeuer gibt es einige, wobei mancher Störfeuer schießende sicher institutionellen Hintergrund hat und entlohnt wird, aber auch Überzeugungstäter sind nicht selten und so ist man in diesem Fall gut gerüstet. Und umso intensiver Auseinandersetzungen im Netz sein werden, desto mehr sie an Qualität gewinnen und des so offener die gegenwärtigen Verhältnisse in Frage gestellt werden, desto mehr wird gegen diesen Widerstand aufgerüstet. Andererseits gibt es natürlich auch noch genügend Klärungsbedarf, um der Verklärung vergangener Jahre, Jahrzehnte entgegenzuwirken. Aufklärung ist ein wichtiger Punkt, einer Missionierung hingegen gilt es entsprechend zu begegnen. Dabei ist es nicht notwendig irgendwelche Verschwörungstheorien, welche selbst nur Mittel zur Ablenkung sind, ins Spiel zu bringen, sondern nur zu berücksichtigen, dass es Macht zu erhalten gilt, wie auch zu gewinnen und es keinen öffentlichen Bereich des gesellschaftlichen Lebens gibt, welcher sich diesen Ansinnen, entsprechenden Einfluss auszuüben, direkt oder indirekt, entziehen kann. Letztlich ist das alles nicht neu, es ist ein Kampf, welcher lange schon mit unterschiedlicher Intensität geführt wird, und der auf Grund sich gegenwärtig verschärfender Widersprüche in der Gesellschaft zugenommen hat. Er tritt offener zu Tage, weil Verschleierung nicht mehr so einfach ist und so mancher streitende Geist sich von alten Illusionen trennt. Bei diesem Kampf handelt es sich um Klassenkampf, nur scheut man oft es so zu nennen, Verwirrungen und Verirrungen der Vergangenheit tun ihr übriges und sich einer Klasse angehörig zu fühlen, ist nicht einfach, aus der gepriesen Herde des Individualismus heraus! Ja, Klassenkampf und „drei Grundformen, die einander ergänzen und eine Einheit bilden: den ökonomischen, den politischen und den ideologischen Kampf“, möchte ich hier benennen. Im Netz ist es vordergründig der ideologische Kampf, welches ausgefochten wird, nur klar ist dabei oft zu selten, was Ideologie eigentlich ist.

In diesem Zusammenhang wird im Falle von Auseinandersetzungen sicher die Sprache gesprochen, mit welcher man vermeint, effizient Einfluss auf seine Zielgruppe nehmen zu können. Parallelen zu anderen Medien können getrost gezogen werden.

Dabei stimmt es durchaus, wenn mit Keulen aufeinander eingedroschen wird, hat es sicher keine einende Wirkung und in einem Kommentar zum Thema an anderer Stelle, wo sich auseinandergesetzt wurde, wurde ein treffendes Zitat aus dem Solidaritätslied von Brecht angebracht. Heißt es dort sehr treffend „Unsere Herrn, wer sie auch seien, sähen unsere Zwietracht gern, denn solang sie uns entzweien, bleiben sie doch unsere Herrn“! Da solle es auch nicht verwundern, wenn es Streben ist, möglichst viele Menschen in der Herde des Individualismus zu halten!

Aber unabhängig davon, auf den ersten Blick ist es meistens nicht ersichtlich, mit wem man es zu tun hat, welche Beweggründe dahinter stehen mögen, sich im Netz zu kultivieren. So erachte ich es durchaus als Notwendig, jeden in seinen Ansichten ernst zu nehmen, wobei das eigentliche Ansinnen sich mit der Zeit oft offenbart. Letztlich kommt es aber auch darauf an, sich selbst im Klaren zu sein, und Ansichten zu ordnen, Begriffe zu klären und Widersprüche zu ergründen.

In diesem Zusammenhang kann sogar über die Aussage: „Idealismus ist also auch wieder nur eine Hurengestalt, die sich den Meistbietenden an den Hals wirft und sich dann nur schwer wieder abschütteln lässt.“ nachgedacht werden. So wäre es schon interessant zu wissen, was unter Idealismus verstanden wird, weltanschaulich betrachtet, oder vom Ideal, also einer idealisierten Vorstellung her? Warum dabei der weltanschauliche Idealismus heute die meisten Ansichten dominiert, verdient genauso hinterfragt zu werden, wie oftmalige Abwesenheit seines natürlichen Gegenpols. Sein oder Bewusstsein, dass ist hier die Frage!