Friedensbewegung hierzulande gescheitert?

Wie es aussieht ist die Friedensbewegung in der BRD in Zusammenhang mit dem Krieg in Libyen gescheitert. In diesem Beitrag wird die Lage in Libyen eingeschätzt, zur Solidarität mit dem libyschen Volk aufgerufen und sich mit zwei Pressemitteilungen des Bundesausschusses Friedensratschlag auseinandergesetzt. In diesem Zusammenhang wird auf die Konsequenzen des Krieges und welche mit den Erklärungen verbunden sind aufmerksam gemacht.

Eine weitere Seite, welche sich intensiv mit den Ereignissen in Libyen auseinandersetzt findet sich hier, es sind nicht nur Informationen über den Krieg zu finden, sondern es wird sich ebenfalls mit der Berichterstattung der Meinungsmachemedien auseinandergesetzt.

Es wird noch geschossen, der Sieg verkündet und die Beute verteilt!

Mit den Mächten des Kapitals und ihrem Instrument der NATO ist es so: gibt man ihnen den kleinen Finge, nehmen sie die ganze Hand und haken sie ab!

Nun kommt auch Kritik aus Afrika, erst wurde dem Vorgehen gegen Libyen zugestimmt, nun aber beginnt das böse Erwachen, wenn festgestellt wird, dass es auch gegen afrikanische Interessen geht. Mit Libyen wurde das Land in Afrika geschleift, welches über den höchsten Lebensstandart auf dem Kontinent verfügte. Nun soll nach dem Willen der NATO-Aggressoren der Übergangsrat das Zepter in die Hand nehmen und seiner Schuldigkeit gerecht werden, was nichts anders bedeutet als das Volksvermögen an westliche Unternehmen zu verschleudern. Die Pfründe des Landes werden verteilt und die Begierlichkeiten sind groß. Neben dem Öl- und Wasservorkommen gilt es auch das Land wieder aufzubauen, welches in erster Linie von der NATO zerbombt wurde.

Hier findet sich ein interessanter Beitrag zum Thema und den Politikern nicht nur in Afrika bleibt zu wünschen übrig, dass sie endlich verstehen, dass die Ambitionen westlicher Staaten, voran der in der NATO militärisch verbundenen, nicht im Interesse ihrer Völker ist.

Nun hatte sich die deutsche Regierung vorgeblich nicht an diesem Krieg beteiligt, was genauso genommen so auch nicht stimmt. Zwar waren keinen deutschen Bomber beteiligt, aber durchaus Einweiser für diese, aber auch Spezialeinheiten.

Im Grunde genommen muss die deutsche Regierung keine Angast haben zu wenig vom Kuchen Libyen zu erhalten. Zum einen ist die als europäische Hegemonialmacht durch aus in der Lage die Interessen des deutschen Kapitals entsprechen zu vertreten. Andererseits hat z. B. auch der Krieg gegen Irak, an welchen sich ebenfalls nicht beteiligt wurde, oder zumindest im selben geringen Maße wie gegen Libyen, die Taschen deutscher Unternehmen gut gefüllt. Letztlich ist für das Stück vom Kuchen auf welches man Anspruch erheben kann, nicht der militärische Anteil am „Sieg“ entscheidend, sondern die wirtschaftliche Macht, welche repräsentiert wird. So wird sich neben Unternehmen der BRD eben auch China ein gutes Stück vom libyschen Kuchen abschneiden, warten wir es ab!

Bei allen militärischen Ambitionen, letztlich ist die Wirtschaftsmacht entscheidend welche dahinter steht. Die Macht der USA verliert nach wir vor an Substanz, einzig die Geldpresse funktioniert noch, ähnlich verhält es sich mit Großbritannien,  in Frankreich sieht es zwar etwas anders aus, allein gegen  seinen  östlichen Nachharn kann es schwerlich bestehen. Italien, nun ja, hat ganz andere Probleme und auch ein intensiverer Zugriff auf libysches Öl kann diese kaum lösen. Nein, die BRD und China, egal wie sie im Sicherheitsrat sich enthalten haben, werden profitieren, auch ohne eigenes kriegerisches Engagement, da sie über die wirtschaftlichen Potenziale verfügen, welche andere Länder im Strudel der Spekulation lange verspielt haben!

Aber auch ohne die wirtschaftlichen Vorteile, hat die Bundesregierung wie gelesen lang schon die Kontakte geknüpft, welche notwendig sind um dem deutschen Kapital seine Ansprüche zu sichern, wie diesem Beitrag zu entnehmen ist. Zu entnehmen ist auch, dass sich die Vereinten Nationen mehr und mehr zu einem Instrument westlicher Politik entwickeln, praktischerweise hat dieses nicht erst die Resolution gegen Libyen gezeigt.

Glorie dem Herdentrieb - Gedanken zur Wahl!

In der Mailingliste der Freidenker beschäftigte sich das letzte Wort zum Sonntag mit dem Thema Wahlen. Ein interessantes Thema, während des Lesens sind mir folgende Gedanken gekommen. Den Text des Wortes werde ich ans Ende des Beitrages kopieren:

Die Möglichkeit der Wahl, ist die Illusion von einer Wahl, die es eigentlich nicht gibt! Letztlich ist nicht die Möglichkeit der Hort der Freiheit, sondern die bewusste Tat!

Im ersten Zitat heißt es: „hier ist der richtige Ort, um daran zu erinnern, daß die Gesinnung der politischen Masse immer das Spiegelbild der Gesinnung ist, die in der Gesellschaft überwiegt.“ Und der Glorienschein blinkt über den Häuptern der Menschen! Das Sein bestimmt nicht das Bewusstsein, sondern das Bewusstsein der Herde bestimmt das Bewusstsein des Einzelnen! Glorie dem Herdentrieb!

Nur ist es nicht so, jedenfalls wenn auf materialistischen „Irrwegen“ gewandelt wird, dass das Sein das Bewusstsein bestimmt und somit auch das gesellschaftliche Sein das gesellschaftliche Bewusstsein? Welches bei zunehmender „Wahlmüdigkeit“, „Wahlverweigerung“ nicht bedeutet: „In Wirklichkeit leben wir heute in einer Gesellschaft ohne politisch aktive Bürger, deren einzige kritische Aktivität sich darin erschöpft, Wahlurnen fernzubleiben…“, sondern dass das bewusste Sein, das Sein am Wahltag bewusst so erscheinen läst, dass es wenig Sinn macht zu wählen, da mittels Wahlen sich die Welt in diesem System ohnehin nicht verändern lässt! Die Menschen sind nicht etwa politisch inaktiver, was auch immer unter Politik verstanden wird, sondern tragen der gesellschaftlichen Realität der Wahlen in ihrer Wirkung Rechnung! Aber wie das Zitat zeigt, nicht das politische System wird in Frage gestellt, sonder den Menschen politische Inaktivität unterstellt, wenn sie das Wahlsystem für sich ablehnen und es somit boykottieren. Was eigentlich durchaus als politische Tat zu werten ist! Dass im Zitat das politische Sein der Menschen auf die Teilnahme an Wahlen beschränkt wird, möchte ich hier nicht zum Gegenstand der Betrachtung machen, der Umkehrschluss der Aussage aber unterstellt.

Dabei ist es nicht richtig, dass die Gewählten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, es gibt durchaus irdische Verpflichtungen, welchen sie zumindest nachkommen müssen um wieder gewählt zu werden, dass diese Verpflichtungen nicht gegenüber dem Wähler bestehen, ergibt sich schon allein aus der Tatsache, dass der Wähler auf die Nominierung der Kandidaten keinen Einfluss hat.

Die einzig wirkliche Wahl die der Wähler innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik hat, ist die Wahl der Wahl selbst, also ob er wählen geht oder nicht! Und desto mehr ihm bewusst wird, dass er mittels Wahl eigentlich keinen politischen Einfluss ausüben kann, desto häufiger wird er sich die Freiheit nehmen, sich am politischen Wahlgeplänkel nicht zu beteiligen.

Nein, dieser Krieg ist noch lange nicht zu Ende!

Nun war die Flut von Informationen über den Krieg in Libyen in den letzten Tagen erdrückend, allein unabhängige Informationen waren kaum zu haben, oder zumindest Informationen, welche nicht einseitig von den Kriegstreibern der NATO und ihrer Verbündeten instrumentalisiert und manipuliert wurden. Es tobt ein Krieg, welcher mit allen Mittel geführt wird, Desinformation ist eines davon. Das der „normale“ Krieg dabei weiter geht, gar verschärft wird, entspricht der Logik dieses Krieges, soll dieser doch so zum Erfolg geführt werden. Auch wenn sich viele Nachrichten der letzten Tage als Lüge erwiesen haben, hatte die Welle der Desinformation durchaus für die Kriegstreiber erfolgreich gewirkt. Dieses besonders, da andere Informationskanäle zerstört oder zumindest gestört wurden. Dass in diesem Zusammenhang auch Jagd auf kritische Journalisten gemacht wird, hat zwar nichts mit der ansonst gepriesenen Meinungsfreiheit zu tun, aber sehr wohl mit dem Krieg, welcher Meinungsfreiheit von Anfang an beständig zu negieren sucht. Aber nicht nur auf Journalisten wird Jagd gemacht, sondern auch auf andere Menschen, welche den NATO-Truppen und ihrer Hilfstruppe Widerstand entgegensetzen, oder auch nur in Verdacht eines solchen geraten. Tripolis wird, nachdem es wochenlang bombardiert wurde, die Notlage der Menschen sich verschärft hat, Lebensmittel, Wasser, Strom, Benzin etc. knapp wurden, nun von der NATO und ihren Hilfstruppen in ein Schlachthaus verwandelt. Mit dem Errichten einer Flugverbotszone hat das lang nichts mehr zu tun, wenn es überhaupt einmal etwas damit zu tun gehabt hat.

Libyen, vor einem halben Jahr noch das Land mit dem höchsten Lebanstandart auf dem afrikanischen Kontinent, mit einem Bildungssystem, welches allen offen stand, einem kostenfreiem Gesundheitssystem, festgeschriebenen Lebensmittelpreisen, und vielen anderen Errungenschaften für die Menschen, wurde in kurzer Zeit auf allgemein afrikanisches Niveau gebombt.

Die Piloten der Bomber sehen nicht was sie anrichten. Sie sind weit vom Grauen, was sie produzieren, entfernt. Sie sind die blinden Schlächter in einem Krieg, welcher vorgeblich Menschenleben schützen soll, die dass Töten aber beständig steigern und perfektionieren. Den Piloten, blind und ohne Gewissen, stumpfen Maschinen gleich, welchen jegliche Menschlichkeit abhanden gekommen ist, diesem funktionierenden Kriegswerkzeug in den Händen ihrer Auftraggeber, folgen am Boden Killermaschinen, welche noch um ein vielfaches unmenschlicher sind als ihre Gefährten am Himmel, denn diese sehen was sie anrichten. Sie sind direkt konfrontiert mit den Folgen ihres Tuns. Sie verrichten ihren Auftrag, töten, verstümmeln, zerstören, sähen Schrecken und verbreiten Grauen. Berufskiller, gedrillt um zu töten, ohne Rücksicht auf Verluste, mit einem Freibrief ihrer Herren in der Tasche.

Auch die Bundeswehr hat mit der Abschaffung der Wehrpflicht die letzte Hürde zur reinen Killertruppe genommen. Technologisch hoch gerüstet, ist sie in der Lage an den verschiedensten Orten dieser Welt, wie in Afghanistan beispielhaft erwiesen, Grauen und Schrecken zu verbreiten.

Den Menschen hierzulande wird gern eingeredet, dass die NATO ein Bündnis für den Frieden sei, aber ganz im Gegenteil, sie ist ein Bündnis für den Krieg, sie ist kein Mittel des Friedenserhalts, sondern der Kriegsführung. Sie kann heute überall in der Welt eingesetzt werden, wo die herrschenden Kreise ihre Interessen gefährdet sehen. Sie ist ein Instrument der Wirtschaft im doppelten Sinne: Zum einen dient sie der Sicherung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten, zum anderen werden nirgendwo Waren so schnell und massenhaft konsumiert, wie in Kriegen. Sie ist der komprimierte Ausdruck für die unkontrollierte Umwandlung von Produktivkraft in Destruktivkraft, ein Prozess, welcher im wachsenden Maße das kapitalistische System in seiner höchsten Ausprägung, dem Imperialismus, prägt!

Aber noch etwas schaffen die NATO-Truppen überall, wo sie auftreten, wo sie in Kriegen eingesetzt werden, wo ihre Killermaschinen ihr todbringendes zerstörendes Werk verrichten. Sie sähen Hass! Das in den Kriegen gegen die Völker vergossene Blut ist der Boden, aus dem der Widerstand erwächst, welcher die Aggressoren letztlich scheitern lässt. Dabei wird es für diese immer schwerer, Kriege zu gewinnen, was auch gerade am Krieg in Libyen zu sehen ist, wo ein relativ kleines Volk über ein halbes Jahr lang einem übermächtigen Aggressor standhielt und immer noch standhält. Gerade auch diese Erfolglosigkeit der technologisch hoffnungslos überlegenen und kriegserfahrenen Aggressoren müsste den Menschen auch hierzulande zu denken geben.

Ein Volk was einen Diktator los werden will, wie im Fall Libyen laufend unterstellt, wird sich wohl kaum von diesem vereinnahmen lassen, genauso wenig wie ein Diktator, welcher sein Volk fürchtet, es kaum bewaffnen wird, wie in Libyen geschehen. Nein, hier lügen ganz andere, hier streben ganz andere Kräfte eine Diktatur an!

Die Meinungsmachemedien haben zur Errichtung dieser Diktatur ihre Aufgabe zu erfüllen und sie erfüllen diese zur Zufriedenheit ihrer Auftraggeber. Um die Wirkung und den Erfolg der Medien zu sichern, wird alles zerstört und unterdrückt, was dem Erfolg im Wege stehen kann. Nachrichteneinrichtungen werden zerstört, Rundfunk und Fernsehen in Libyen bombardiert, Internetseiten gesperrt oder gestört, Journalisten werden gejagt.

Medialer Enthauptungsschlag gescheitert!

Wer annimmt dass sich die BRD nicht im Krieg gegen Libyen befindet irrt. Unabhängig davon, dass deutsche Soldaten in Leitständen der NATO sitzen, Ziele für die NATO Bomber festlegen und Spezialeinheiten ins Land gesendet werden, um vorgeblich Botschaftsinsassen in Sicherheit zu bringen, tobt dieser Krieg auch hierzulande. So wurde in den letzten Tagen, nach dem in den letzten Wochen kaum etwas über diesen Krieg zu erfahren war, die mediale Schlacht eröffnet. Der Krieg gegen das libysche Volk ist in die nächste Runde gegangen, die USA haben das Zepter in die Hand genommen und wenn am Boden die Erfolge zu wünschen übrig lassen, muss der Sieg zumindest medial verkündet werden. Dass dafür auch militärisch die verschiedensten Kräfte mobilisiert und in Bewegung gesetzt werden, versteht sich von selbst und mit Hilfe der NATO werden sogar aufständische Einheiten in Tripolis positioniert, in dem der Weg durch NATO-Bomber und Hubschrauber freigeschossen wird. Zu den Vorgängen selbst findet sich hier ein Augenzeugenbericht aus Tripolis.

Gestern hatte ich an anderer Stelle auf den Live-Ticker von Radio Utopie verwiesen, zusammenfassend ist heute dort zu lesen:

Allein am Samstag flogen USA und Nato nach eigenen Angaben 7459 Lufteinsätze für Angriffe +++ “Nach US-Militärangaben” kann der Krieg noch “Tage oder Wochen” andauern +++ Gaddafi-Truppen am Vormittag “in die Gegend” des umkämpften Grünen Platzes im Zentrum von Tripolis eingerückt, derzeitige Lage unklar. +++ Brega, Ras Lanuf und Sirte weiter unter Kontrolle des Regimes +++ Pressekonferenz der Rebellen in Benghazi, “Arabische Liga” sichert diesen “vollständige Unterstützung” zu +++ Sondersitzung der “Afrikanischen Union” +++ Sohn Mohammad Gaddafi während eines “Al Jazeera”-Interviews im eigenen Haus festgesetzt +++ Gaddafi-Söhne Saif und Al Saadi nach Rebellen-Angaben in einem “Touristendorf” gefangen genommen, durch wen und unter welchen Umständen ist unklar +++ Dementi aus Djerba: Flucht von Libyens Premierminister Bagdadi Ali al-Mahmudi nur “unfundiertes Gerücht” +++ Aufständische erwarten weitere Bombardements durch die Nato auf gegnerische Stellungen +++ Einnahme des Flughafens durch Rebellen behauptet, nicht bestätigt +++

Das Ausmaß dieses Krieges ist erschrecken, wobei die Zahl der Lufteinsätze eines Tages den ursprünglichen Vorwand für diesen Krieg ins absurde führen. Nur der mediale Krieg geht weiter, und so ist heute in der FAZ-Internetausgabe zu lesen, das der Endkampf um Tripolis geführt wird und Gaddafis Sohn überraschend aufgetaucht und mit einen Konvoi durch Tripolis gefahren ist. Ein Sohn Gaddafis welcher gestern angeblich gefangen genommen wurde. Wie es den Anschein hat, hat nicht einmal der mediale Enthauptungsschlag funktioniert.

Aus dem Bericht der FAZ sei folgender Satz zitiert: „Vor Gaddafis Gebäudekomplex Bab al Asisija warteten mindestens 100 Männer auf Waffen, die an Freiwillige zur Verteidigung des Regimes verteilt wurden.“ Es werden Waffen an Freiwillige verteilt, nur verteidigen diese nicht das Regimes, sondern ihre Heimat, sie verteidigen die Errungenschaften der letzten 40 Jahre, in denen es Libyen geschafft hat den höchsten Lebensstandart auf den afrikanischen Kontinent zu erreichen. Sie kämpfen dafür, dass es in Libyen keine Zustände wie in Somalia, Irak oder Afghanistan gibt. Das der Öl- und Wasserreichtum weiter dem Volke zugute kommt und nicht von internatonalen Konzernen ausgebeutet wird.

Die Meinungsmachemedien sind bestrebt den Eindruck zu erwecken, dass es darum geht Gaddafi an der Macht zu halten und es sich somit um eine verteidigende Minderheit handelt. Dem ist aber nicht so, ganz im Gegenteil, den Rebellen fehlt es am notwendigen Rückhalt in der Bevölkerung und ohne massive NATO-Unterstützung wären sie längst schon Geschichte. Der Angriff der NATO, die offenen Einmischung der USA und ihrer Verbündeten in die inneren Angelegenheiten Libyens hat zur weiteren Polarisierung innerhalb der libyschen Gesellschaft geführt und so manche Kritik an der Politik Gaddafis in den Hintergrund rücken lassen. Es geht um mehr, es geht um die Existenz eines souveränen Staates, es geht um die Rechte, Freiheiten und Errungenschaften des Libyschen Volkes!

Übrigens lohnt es sich durchaus darüber nachzudenken wer Waffenruhen angeboten hat und durch welche Kräfte diese angelehnt wurden? Welche Kräfte verhandeln wollten und welche beständig auf Krieg setzen? Dabei scheint es der Logik der USA und ihrer NATO-Vasallen zu entsprechen, Verhandlungsvorschläge, Friedensangebote als Schwäche zu werten, auf welche nur mittels eigener Stärke reagiert werden kann. Der Sieg ermöglicht das Diktat, Verhandlungen nur einen Kompromiss!    

Gedanken zum Krieg!

Ja, und die Medien frohlocken, nach dem in jüngster Vergangenheit kaum etwas über Libyen in diesen Medien zu erfahren war. Sollte nun dem libyschen Volk, welches bis zum Aufstand in Frieden lebte, dass selbe Schicksal drohen wie z. B. den Völkern des Irak, Afghanistans und Somalias? Wenn die Regierungstruppen, wenn das libysche Volk den Kampf verliert? Ja, wann werden die Menschen wach und begreifen was dort passiert, wann begreifen sie das Freiheit, Demokratie und Frieden aus dem Munde westlicher Politiker nur Floskeln sind, welche für die Menschen das Gegenteil bedeuten, Unfreiheit, Despotie und Krieg!

Und welches Land wird das nächste sein, Syrien, kräftig getrommelt wird für einen Syrienfeldzug ja schon, dass Muster ähnlich wie in Libyen. Dabei hat die jüngste Vergangenheit bewiesen, dass dem Krieg der Krieg folgt und nicht etwas Frieden für die Menschen der betroffenen Länder, wenn die Aggressoren Sieger sind.

Die militärische Übermacht der USA und der NATO ist erdrückend, den Freiheitswillen der Völker wird diese auf Dauer aber nicht unterdrücken können.

Und wenn wir uns anschauen wo es überall in der Welt brennt, wo Kriege geführt werden und Krisenherde geschürt, so kann getrost davon ausgegangen werden, dass der 3 Weltkrieg seit dem Ende des kalten Krieges in Gang ist. Die Form seiner Führung entspricht der Produktivkraftentwicklung unserer Zeit, die Gründe hingegen sind die Alten geblieben. Es geht um Einfluss, Macht, Rohstoffe, Absatzmärkte, aber auch um die Führung von Kriegen als Mittel wirtschaftlichen Seins, um die Kapitalakkumulation am Laufen zu halten, Kriegskapitalismus schlechthin! Die Probleme des Kapitals sind so zwar nicht zu lösen, was aber nicht davon abhält es zumindest zu versuchen. Kapital muss akkumulieren und der Reproduktionsprozess ist nirgends schneller zu durchlaufen als in Kriegen. Waren realisieren sich dort durch ihren massenhaften Konsum, mittels Vernichtung! Die imperialen Kräfte in der BRD halten sich derzeit mit Beteiligung an Kriegen noch zurück, sie müssen auch direkt keine Kriege führen, da die deutsche Wirtschaft als einer der größten Rüstungsexporteure ohnehin an den geführten Kriegen verdient. So hat die bundesdeutsche Politik den Part des vermeidlich guten Kapitalisten übernommen, ohne jedoch einen Deut besser zu sein, als ihre Partner in der NATO. Verdient wird an jedem Krieg und dafür müssen Menschen Sterben und werden Regionen destabilisiert!

In Libyen haben jüngst die USA das Zepter des Krieges ganz an sich gerissen, die CIA hat die Führung übernommen und die vorhandenen Kräfte gebündelt, dabei werden die verschiedensten Mittel der Kriegsführung eingesetzt, wie einem Beitrag hier zu entnehmen ist!

Die aufgezeigten Tatsachen in diesem Bericht beweisen sehr gut, dass der Krieg in Libyen schon lange kein Bürgerkrieg mehr ist, sondern eine offene Inversion ausländischer Mächte, ihnen voran die USA. Letztere hat anscheinend genug von der „Lahmarschigkeit“ ihrer Partner gehabt und die Initiative übernommen, immerhin hat man einen Zeitplan einzuhalten und bis September sollen klare Verhältnisse in Libyen geschaffen werden. Somit wurde der Krieg erneut verschärft und weitere Mittel der Kriegsführung in Anwendung gebracht. Die Lage ist Unübersichtlich, unabhängige Informationen spärlich, denn auch das Meinungsmonopol gilt es zu sichern!

Nun ist der Krieg in Libyen in eine dritte Phase getreten, was letztlich noch mehr Tote und Zerstörung bedeutet. Es ist Achtenswert, wie tapfer die Verteidiger libyscher Freiheit sich der erdrückenden Übermacht der Nato zur Wehr setzen und durchaus Erfolge erzielten. Die neuerliche Verschärfung dieses Krieges durch die USA wird Wirkung zeigen und es liegt am libyschem Volk dieser zu widerstehen.     

Wieder ein Propagandafeldzug gegen Libyen?

Das ist doch was, verkündet wird die Niederlage Gaddafis in Libyen, die Aufständischen feiern in ihrer Hochburg, anderen Städten und Tripolis, ist der Internetausgabe der FAZ zu entnehmen. Nach anfänglich verkündeter Euphorie folgt dann aber die Ernüchterung, wenn zu lesen ist: „Amerikas Präsident Barack Obama sieht Libyen vor dem Wendepunkt. Tripolis entgleite dem „Griff eines Tyrannen“, das Regime zeige Anzeichen des Zusammenbruchs, erklärte Obama am Sonntagabend (Ortszeit) nach einer Mitteilung des Weißen Hauses in Washington. Der sicherste Weg, um das Blutvergießen zu beenden, sei einfach: „Muammar al Gaddafi und sein Regime müssen erkennen, dass ihre Herrschaft zu einem Ende gekommen ist.“ Gaddafi müsse einsehen, dass er Libyen nicht länger kontrolliere. „Er muss ein für alle Mal die Macht aufgeben.“

Was denn nun, wurde der Sieg schon errungen, wie anfänglich verkündet, oder nur verkündet, in der Hoffnung ihn erringen zu können? Dabei kann durchaus davon ausgegangen werden, dass der Präsident der USA nicht unbedingt falsch informiert wurde, wenn er „Libyen vor dem Wendepunkt“ sieht. Was übrigens nicht neu ist, da dieses in Regelmäßigkeit seit Beginn des Bürgerkrieges verkündet wird. Anfänglich sollte es sich bei der Übernahme der Macht durch die Aufständischen nur um Tage handeln, jetzt tob der Krieg schon ein halbes Jahr. Neu ist auch nicht, dass es „Anzeichen des Zusammenbruchs“ gibt, welche genauso wage formuliert sind wie schon vor Monaten. Aus diesem Grund ist „der sicherste Weg, um das Blutvergießen zu beenden“ wenn Muammar al Gaddafi abdankt, wird festgestellt! Dabei bekam das Blutvergießen erst durch die NATO-Bombardements eine neue Dynamik und Qualität, vor dem Eingreifen der NATO standen die Auseinandersetzungen vor ihrem Ende und mit ihnen auch das Blutvergießen.

Andererseits kann es mit dem Sieg der Aufständischen nicht all zu weit her sein, wenn es nach wie vor notwendig ist an Gaddafi zu appellieren sich zurückzuziehen und aufzugeben. Dass in diesem Zusammenhang immer mal wieder verkündet wird, dass Gaddafi auf dem Weg ist das Land zu verlassen, ist auch nicht neu, dieses Gerücht wird eigentlich seit Beginn des Bürgerkrieges in aller Regelmäßigkeit verkündet. Auch da ist der Wunsch der Vater des Gedanken.

Interessant in diesem Zusammenhang die Aussage des NATO-Generalsekretärs: „„Das Gaddafi-Regime bröckelt eindeutig.“ Rasmussen forderte Gaddafi und seine Truppen auf, die Macht niederzulegen. „Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, ein neues Libyen zu schaffen - einen Staat, der auf Frieden beruht, nicht auf Angst; Demokratie, nicht Diktatur; dem Willen aller, nicht den Launen weniger.““ Und um eine neues Libyen zu schaffen, muss das alte Libyen erst einmal zerstört werden und da die Aufständischen dieses allein nicht schaffen, wirft die NATO tagtäglich Bomben auf die vorgeblich zu schützende Bevölkerung. So soll Friede und Demokratie herbeigebombt werden und das gegen den Willen der breiten Bevölkerung Libyens. Würde diese die Aufständischen unterstützen, so wären die Auseinandersetzungen längst Geschichte, da dieses aber nicht der Fall ist, ziehen sie sich in die Länge und selbst wenn es der NATO gelingen würde einen Sieg zu erringen, dann bleibt immer noch die Aufgabe das Land zu befrieden. Wie so etwas aussieht kann gut im Irak, in Afghanistan und an anderen Orten dieser Welt gesehen werden, wo die USA mit ihren Vasallen Freiheit und Demokratie verbreiten. Es ist die Freiheit sterben zu dürfen, die Freiheit die Aggressoren zu dulden und sich ihren demokratischen Willen zu beugen. Widerstand gegen die Aggressoren wird hingegen als unfrei und undemokratisch gebrandmarkt, haben doch die Aufständischen ihr Vorgehen nicht mit den Besatzern abgestimmt und demokratisch beschlossen, sondern nehmen sich die Freiheit, die Freiheit der Aggressoren infrage zu stellen.

Aber zurück nach Libyen, was ist dran am Siegesgeheul der Medien? Und wie oft wurde ein solcher Sieg in den letzten Monaten schon verkündet? Dabei lassen die Aussagen westlicher Politiker darauf schließen, dass der verkündet Sieg wieder nichts weiter ist, als eine Propagandalüge. Der Wunsch ist der Vater des Gedanken und folgender Beitrag aus einem anderen Blog kommt der Sache durchaus näher als das allgemeine Geheul der Meinungsmachemedien!

Libyen: Die “Rebellen” schwimmen wie die Ratten im Kessel.

Gegenständliche Aufforderung ohne Gegenstand!

Die Wahrscheinlichkeit ist gering, trotzdem gilt es zu Prüfen ob nicht doch etwas dran ist, bevor sich zum Thema geäußert wird.

Gegenständliche Aufforderung ohne Gegenstand!

Nun habe ich wieder ein E-Mail vom Geschäftsführer der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH erhalten. Eines von vielen, welche ich eigentlich nicht bekommen sollte, wie am 09.08.2010 verkündet. Doch nichts besonderes, denn obwohl der Herr verkündet hatte, dass ich aus dem E-Mailverteiler entfernt wurde, erhalte ich nach wie vor E-Mails, meistens wird in diesen für Veranstaltungen geworben. Anders das jüngste E-Mail, es erreichte mich am 29.07.2011, war an die Gästeführer gerichtet und forderte dazu auf sich neue Namensschilder abzuholen. Obwohl ich es als unwahrscheinlich ansah, dass es diese Schildchen auch für mich geben würde, machte ich mich am 01.08.2011 auf den Weg, ging auf den Markt in die Information der QTM GmbH und fragte nach meinen neuen Schildern. Die anwesende Mitarbeiterin schlug die entsprechende Seite in der Kladde für Gästeführer auf und siehe da, für mich gab es keine neuen Schilder. So fand ich meine Annahme bestätigt und zog meiner Wege.

Trotzdem ist es schon interessant, was da vom Geschäftsführer der QTM GmbH für ein Kasperletheater veranstaltet wird, wobei ich auf den Inhalt des E-Mail jetzt nicht weiter eingehen möchte, trotzdem werde ich es nicht versäumen den Text mittels Kopierfunktion hier zu veröffentlichen:

„Liebe Gästeführerinnen und Gästeführer,

Es ist ja bekannt, dass unser “grüner” Nachbar seit einiger Zeit seine Führungen immer kurz vor unseren beginnt. Dies wird ergäntz durch teilweise sehr aggressiven Marketing, sprich durch direkte Ansprache möglicher Gäste bis nahe an unsere Info. Daher hatte ich auch bereits vor einigen Wochen darum gebeten, dass sich alle unsere Gästeführerinnen und Gästeführer bei den öffentlichen Führungen stets eine viertel Stunde vor Beginn der Führung deutlich sichtbar vor der Quedlinburg-Information einfinden und aufhalten. Leider hat dies nur anfänglich geklappt. Ich bitte nochmal dirnglich darum, tatsächlich stets 15 Minuten vor Führungsbeginn sichtbar vor Ort zu sein. Jeder vom “Mönch” abgeworbene Gast fehlt in erster Linie Ihnen bei der Einnahme.

Um unsere Gästeführer noch etwas deutlicher erkennbar zu machen, haben wir uns etwas ausgedacht. Wir haben neue Gästeführer-Namensschilder produzieren lassen, die weit besser lesbar sind als die bisherigen. Diese werden in einer stabilen Plastikhülle an einem gelben Halsband gut sichtbar getragen. Als Clou haben wir zwei Gestaltungen fertigen lassen, eine für den Haupteil des Jahres und eine für die Adventszeit. Wir möchten Sie bitten, sich Ihr Schilder ab sofort in der Quedlinburg-Information abzuholen und anschließend dann natürlich auch zu benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Bracht (Geschäftsführer)

Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH

Markt 2, 06484 Quedlinburg

Fon +49-(0)3946-905620

www.quedlinburg.de

www.adventsstadt.de

Amtsgericht Stendal HRB 111567

Steuer-Nr. 117/115/02183

Vors. d. Aufsichtsrates: Stefan Helmholz“

Fraglich ob der Mann sich der Konsequenzen seiner Taten immer bewusst ist, wobei er sicher leichtes Spiel hat, leitet er doch ein gut subventioniertes städtisches Unternehmen und genießt entsprechende Rückendeckung. Dabei scheint er sich auch nicht bewusst zu sein, dass es in dieser Gesellschaft nur ein wirtschaftliches Miteinander oder wirtschaftliches Gegeneinander gibt, ein dazwischen entspringt immer nur den Fantasien einzelner Illusionisten. Anders ist es auch nicht um seinen „grünen“ Nachbarn bestellt, wobei er sich hier kämpferisch gibt, andere Potenziale hingegen liegen brach oder werden gar selbst negiert. Dabei hat Herr Bracht durchaus noch Glück, den würde sich sein „grüner“ Konkurrent etwas geschickter anstellen, könnte er wirklich zur Konkurrenz und somit zu einem Problem für die QTM GmbH werden. Andererseits ist dieser Konkurrent sicher nicht der einzige Konkurrent wenn es um touristische Führungen in dieser Stadt geht und so manche Konkurrenz ist letztlich auch dem Agieren des Herrn Bracht zu verdanken!  

PS. Es kann doch nicht so schwer sein, eine E-Mailadresse aus einen Verteiler zu entfernen, oder sollte der Herr damit überfordert sein?

Gedanken zu Repression und schnöden Mammon!

Nun erhielt ich wieder eine Mahnung mit Strafandrohung. Diese könnte ich getrost links liegen lassen, da ich über keine Einnahmen verfüge, welche es nur annähernd erlauben würden solche Gelüste zu befriedigen. Dabei ist es durchaus erwähnenswert, dass sich innerhalb gesellschaftlichen Lebens, gerade auch von so genannter öffentlicher Hand praktiziert, immer mehr auf Drohungen verlegt wird. Das in diesem Zusammenhang Geld eine entscheidende Roll spielt, ist nicht von der Hand zu weisen, da es das Hauptdisziplinierungsmittel gegenwärtigen gesellschaftlichen Seins ist. Obwohl ich zwischenzeitlich der Forderung nachgekommen bin, hatte es schlichtweg vergessen, hier noch einige Gedanken zum Vorgang selbst. Gegangen ist es dabei um die Abführung der Kurtaxe von Feriengästen, welche Vermieter von Ferienquartieren für die Stadt eintreiben müssen. Da das ohne jegliche Gegenleistung geschieht und die Vermieter in der Regel auf damit verbundenen Kosten sitzen bleiben, wird schon mal säumigen Zahlern mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren gedroht, welches zur Folge das Verhängen einer Geldstraffe von bis zu 10.000,-€ haben kann. Ist doch was, Verhältnismäßigkeit spielt keine Rolle, die Keule wird geschwungen und damit bewiesen; wenn es ums Geld geht, setzt der Verstand in der Regel aus und Menschlichkeit bleibt auf der Strecke.    

Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs gefordert, aber nicht im Interesse der Betroffenen!

Nun gibt, oder soll es geben, ein Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs. Das wäre doch mal was, wenn es die Betroffenen betreffen würde, also jene Menschen, welche sich für 1,-€ knechten lassen müssen. Aber weit gefehlt, das Vetorecht wird von Unternehmen in Anspruch genommen, welche ihre Interessen durch solche Tätigkeiten gefährdet sehen. Welche also von diesen billigen Arbeitskräften nicht profitieren können. Für die Betroffenen, die billigen Arbeitskräfte hingegen ist ein solches Vetorecht nicht angedacht, sie müssen nach wie vor jede Tätigkeit unter Androhung von Sanktionen annehmen.

Das mit einem solchen Recht prekärer Beschäftigung kein Riegel vorgeschoben wird, liegt auf der Hand, ganz im Gegenteil werden diese Tätigkeiten nach wie vor zur Senkung des allgemeinen Lohnniveaus genutzt. Wobei solche Tätigkeiten durchaus rückläufig sind und durch andere Mittel der Repression ersetzt werden. Von einem Mindestlohn ist in diesem Zusammenhang keine Rede, wäre dieser doch ein geeignetes Instrument gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und auch gegen 1,-€ Jobs. Davon wollen die Unternehmen aber nichts wissen, selbst wenn sie ein Vetorecht gegen Ein-Euro-Jobs fordern. Sie stellen ja nicht das damit verbundene System in Frage, sondern nur einen Zustand welcher ihren eigenen Gewinninteressen nicht entspricht. Das Missbrauchspotenzial der Ein-Euro-Jobs hingegen nutzen sie gern zu ihrem Vorteil, in dem sie Druck auf ihre eigenen Mitarbeiter ausüben. So haben prekäre, rechtlose Arbeitsverhältnisse zugenommen und es kommt durchaus vor, dass Menschen für eine Stundelohn von 3,-€ und weniger arbeiten gehen müssen. Damit haben die 1,-€ Jobs schon lange ihre Entsprechung in der Privatwirtschaft gefunden.  

Aber wie schon geschrieben, Abhilfe, zumindest Linderung des Problems könnten entsprechend hohe Mindestlöhne schaffen, welche letztlich auch für Ein-Euro-Jobs gelten müssen, unter Anrechnung öffentlicher Bezüge, so das mit solch verordneten Tätigkeiten unterm Strich der gleiche Arbeitslohn erzielt werden kann, wie „regulär“ Beschäftigten zusteht. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit also! Wenn die öffentliche Hand schon Arbeit subventioniert, dann kann sie dieses im eigenem Interesse tun und nicht im Interesse verschiedener, beständig jammernder und nach Subventionen lechzender Unternehmen.

Solange aber Unternehmen ihre Mitarbeiter prekär beschäftigen, somit sich diese Arbeitskräfte subventionieren lassen, gibt es von ihrer Seite eigentlich keinen Grund eventuelle Folgen von Tätigkeiten auf Ein-Euro-Basis zu beklagen. Die Beschäftigten sind in der Regel nicht besser gestellt. Leider gibt es viele schlecht bezahlte und damit prekär Beschäftigte, welche sich in ihr Schicksal ergeben und nicht einmal entsprechend ihrer Bezahlung arbeiten, also schlecht!