14.04.14 – Montag,
Wochenbeginn und am Wochenende ist Ostern, also eine kurze Woche. Morgen werde
ich etwas früher gehen müssen, habe einen Termin, welcher nicht zu versäumen
ist. Jedenfalls, nicht versäumt werden sollte.
Das Wochenende war nicht
uninteressant, am Freitag eine Lesung im Festsaal des Quedlinburger Rathauses,
Samstagvormittag eine Führung durch Quedlinburg und die Stiftskirche, in
Vorbereitung auf eine Nachmittagsveranstaltung zum Thema Religionsgeschichte
Mitteldeutschlands. Die Nachmittagsveranstaltung war interessant, gut besucht
und es wurde durchaus kontrovers diskutiert. Nach dieser Veranstaltung ging es
zum Kaffeetrinken und anschließend weiter diskutiert, allerdings andere Themen,
welche bewegten und gegenwärtiges politisches Sein auf den verschiedensten
Ebenen spiegelten. So spielten die aktuellen Entwicklungen in Venezuela genauso
eine Rolle, wie die in der Ukraine.
Wenn ich heute die Zeitung
aufschlage, wird von letzteren berichtet und es ist zu erfahren, dass die
ukrainische „Regierung“ gewaltsam gegen „prorussische Separatisten“ im Osten
des Landes vorgeht, wobei es Tote und Verletzte gegeben hat. Die Wortwahl in
den Medien der Hofberichterstattung ist bezeichnend und zeigt in wessen
Interesse geschrieben wird. Anders wie im Internet, oder auch in der Jungen
Welt, ist allerdings nicht über die Hatz auf Andersdenkende, vor allem
Kommunisten in der Ukraine zu erfahren und das nicht überwiegend im Osten des
Landes. Dabei ist die Haltung vieler Menschen im Osten der Ukraine durchaus
verständliche, im Westen des Landes, in den Jahren nach der orangenen
„Revolution“ in Annährung an den Westen seiner Industrie beraubt, formierten
sich faschistische Gruppierungen, welche ihren Einfluss in den gegenwärtigen
Kiewer Machtpoker weiter ausprägen und die Politik entscheidend mitbestimmen.
Diese Gruppierungen hatten vor dem Machtwechsel schon kundgetan was sie
vorhaben. Neben der Annäherung an die EU und Ukrainisch als einzige Amtssprache
im Land, wurden weitere Ziele ausgemacht, zu den betroffenen Zielgruppen
gehören Russen und Menschen deren Religion und/oder Überzeugungen den
Faschisten nicht passen. Wie nach der Machtübernahme der deutschen Faschisten
1933, werden als erstes die konsequentesten politischen Gegner verfolgt, das
waren damals wie heute die Kommunisten. Dem Kommunisten folgten viele
Sozialdemokraten und humanistisch orientierte bürgerliche Kräfte. Die Vorgänge
in der Ukraine sprechen für sich, wobei die Sprache in den Medien hierzulande
viel verrät. Dass die jetzige Regierung in Kiew mittels Putsch an die Macht
gekommen ist, spielt keine Rolle, ganz im Gegenteil, die Gegner der Putschisten
werden unter anderem als Separatisten verunglimpft. Der Volksentscheid auf der
Krim wird verurteilt und als anzuzweifeln gebrandmarkt, die Putschregierung
aber ohne Wenn und Aber anerkannt.
Auch regional gibt es das
eine und andere in der Zeitung zu lesen, so dass sich der Bürgermeister von
Thale für den Erhalt der Grundschule in Friedrichsbrunn ausspricht. Ob das
allerdings ehrlich und ernst gemeint ist, oder nur dem Kommunalwahlkampf
geschuldet, ist schwerlich zu sagen, immerhin gehört er der Partei an, welche
im Landtag die entsprechenden Beschlüsse gefällt hat. Ist durchaus interessant,
wie Parteien im Wahlkampf zur eigenen Opposition mutieren. In diesem
Zusammenhang ist bezeichnend, dass er ein Gesetz anspricht, welches es in
Sachsen gibt, aber nicht in Sachsen-Anhalt. Zu lesen …
15.04.14 - Heute ist wieder
etwas zur Grundschulschließung zu lesen, speziell zum Standort Friedrichsbrunn
und der Landrat bekräftigt, dass am Schulentwicklungsplan festgehalten wird. Ja
der Schulentwicklungsplan, eher wohl ein Schulabwicklungsplan, es wird geplant
und andererseits gejammert das immer mehr Menschen der Region den Rücken
kehren. Die Perspektive für Kinder in diesem Land wird immer schlechter, da
stellt die Harzregion keine Ausnahme da. Gejammert wird, dass es heute
Ausbildungsplätze gibt, für welche sich entweder kein Lehrling interessiert,
die Voraussetzungen von jungen Menschen nicht erfüllt werden, oder einfach
nicht genügend Schulabgänger vorhanden sind. Die Situation wird sich in Zukunft
nicht verbessern, letztlich sind die Geburtenzahlen nicht gerade gestiegen. Das
allerdings das Bildungssystem die Voraussetzungen schaffen muss, das für
zukünftige Anforderungen im Berufsleben genügend geeignete junge Menschen zur
Verfügung stehen und das Bildung als ein gesamtgesellschaftliches Problem zu
sehen ist, scheinen die Verantwortungsträger nicht zu verstehen.
17.04.14 – Im Mai finden in
Sachsen-Anhalt Kommunalwahlen statt. Parteien, Bürgerbewegungen und
–initiativen stellen ihre Kandidaten auf und ziehen in den Wahlkampf. Wohl der
Partei, welche ein kräftiges Zugpferd hat, das in der Lage ist, den ansonsten
schwachen Karren zu ziehen. Eigentlich sollten Scheinkandidaturen
ausgeschlossen werden und so wurde die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat
festgelegt. Dem Kandidaten obliegt die Entscheidung, ob er das Amt behält oder
die Wahl annimmt. Diese Entscheidung kann im Nachhinein aber auch noch
korrigiert werden. So heute der MZ auf Seite 7, Quedlinburger Harz Bote zu
entnehmen. Im Beitrag geht es um die Kandidatur des Bürgermeisters von Thale,
welcher allerdings schon im Vorfeld erklärt, dass er das Mandat nicht annehmen
wird, sondern Bürgermeister bleibt. Begründet wird dieses allerdings
scheinheilig mit einer Bestätigung der eigenen Person, an deren Habitus in
letzter Zeit etwas gekratzt wurde, ins besondere im Zusammenhang mit dem
Gewerbe/Industriegebiet in Warnstedt und des damit verbundenen Vorwurfs des
Subventionsbetruges, welcher allerdings jüngst von einem Gericht negiert wurde.
Eigentlich geht es aber weniger um Selbstbestätigung, sondern darum um
möglichst viele Stimmen für die eigene Partei zu holen und dadurch die
Abgeordnetenzahl selbiger im zukünftigen Stadtrat möglichst hoch zu halten.
Jede Stimme zählt, egal für wen sie abgegeben wurde, andere Kandidaten können
davon profitieren. Zwar spielen die Stimmen der einzelnen Kandidaten eine
Rolle, aber mit entsprechendem Zugpferd können auch Kandidaten der Partei in
den Stadtrat einziehen, welche nur wenige Stimmen auf sich vereinen
konnten. Daran wird oft nicht gedacht,
wenn die Stimme abgegeben wird. Vernünftig wäre, wenn Kandidaten, wie der
Bürgermeister von Thale, keine Stimme erhalten würden, da sie ohnehin nicht in
den Rat zu wählen sind, oder wenn sie gewählt wurden ihr Mandat nicht antreten.
Eher sollten sich auf jene Kandidaten konzentriert werden, welche auch in den
Rat der Stadt einziehen wollen und dort ihre Arbeit leisten. Luftnummern sind
nicht notwendig und sollten vermieden werden.
Ehrlicher als der Bürgermeister von Thale ist da schon der von Querfurt,
er sagt direkt worum es ihm geht, nämlich um möglichst viele Stimmen für seine
Partei und deren Kandidaten.