14.04.14 – Montag,
Wochenbeginn und am Wochenende ist Ostern, also eine kurze Woche. Morgen werde
ich etwas früher gehen müssen, habe einen Termin, welcher nicht zu versäumen
ist. Jedenfalls, nicht versäumt werden sollte.
Das Wochenende war nicht
uninteressant, am Freitag eine Lesung im Festsaal des Quedlinburger Rathauses,
Samstagvormittag eine Führung durch Quedlinburg und die Stiftskirche, in
Vorbereitung auf eine Nachmittagsveranstaltung zum Thema Religionsgeschichte
Mitteldeutschlands. Die Nachmittagsveranstaltung war interessant, gut besucht
und es wurde durchaus kontrovers diskutiert. Nach dieser Veranstaltung ging es
zum Kaffeetrinken und anschließend weiter diskutiert, allerdings andere Themen,
welche bewegten und gegenwärtiges politisches Sein auf den verschiedensten
Ebenen spiegelten. So spielten die aktuellen Entwicklungen in Venezuela genauso
eine Rolle, wie die in der Ukraine.
Wenn ich heute die Zeitung
aufschlage, wird von letzteren berichtet und es ist zu erfahren, dass die
ukrainische „Regierung“ gewaltsam gegen „prorussische Separatisten“ im Osten
des Landes vorgeht, wobei es Tote und Verletzte gegeben hat. Die Wortwahl in
den Medien der Hofberichterstattung ist bezeichnend und zeigt in wessen
Interesse geschrieben wird. Anders wie im Internet, oder auch in der Jungen
Welt, ist allerdings nicht über die Hatz auf Andersdenkende, vor allem
Kommunisten in der Ukraine zu erfahren und das nicht überwiegend im Osten des
Landes. Dabei ist die Haltung vieler Menschen im Osten der Ukraine durchaus
verständliche, im Westen des Landes, in den Jahren nach der orangenen
„Revolution“ in Annährung an den Westen seiner Industrie beraubt, formierten
sich faschistische Gruppierungen, welche ihren Einfluss in den gegenwärtigen
Kiewer Machtpoker weiter ausprägen und die Politik entscheidend mitbestimmen.
Diese Gruppierungen hatten vor dem Machtwechsel schon kundgetan was sie
vorhaben. Neben der Annäherung an die EU und Ukrainisch als einzige Amtssprache
im Land, wurden weitere Ziele ausgemacht, zu den betroffenen Zielgruppen
gehören Russen und Menschen deren Religion und/oder Überzeugungen den
Faschisten nicht passen. Wie nach der Machtübernahme der deutschen Faschisten
1933, werden als erstes die konsequentesten politischen Gegner verfolgt, das
waren damals wie heute die Kommunisten. Dem Kommunisten folgten viele
Sozialdemokraten und humanistisch orientierte bürgerliche Kräfte. Die Vorgänge
in der Ukraine sprechen für sich, wobei die Sprache in den Medien hierzulande
viel verrät. Dass die jetzige Regierung in Kiew mittels Putsch an die Macht
gekommen ist, spielt keine Rolle, ganz im Gegenteil, die Gegner der Putschisten
werden unter anderem als Separatisten verunglimpft. Der Volksentscheid auf der
Krim wird verurteilt und als anzuzweifeln gebrandmarkt, die Putschregierung
aber ohne Wenn und Aber anerkannt.
Auch regional gibt es das
eine und andere in der Zeitung zu lesen, so dass sich der Bürgermeister von
Thale für den Erhalt der Grundschule in Friedrichsbrunn ausspricht. Ob das
allerdings ehrlich und ernst gemeint ist, oder nur dem Kommunalwahlkampf
geschuldet, ist schwerlich zu sagen, immerhin gehört er der Partei an, welche
im Landtag die entsprechenden Beschlüsse gefällt hat. Ist durchaus interessant,
wie Parteien im Wahlkampf zur eigenen Opposition mutieren. In diesem
Zusammenhang ist bezeichnend, dass er ein Gesetz anspricht, welches es in
Sachsen gibt, aber nicht in Sachsen-Anhalt. Zu lesen …
15.04.14 - Heute ist wieder
etwas zur Grundschulschließung zu lesen, speziell zum Standort Friedrichsbrunn
und der Landrat bekräftigt, dass am Schulentwicklungsplan festgehalten wird. Ja
der Schulentwicklungsplan, eher wohl ein Schulabwicklungsplan, es wird geplant
und andererseits gejammert das immer mehr Menschen der Region den Rücken
kehren. Die Perspektive für Kinder in diesem Land wird immer schlechter, da
stellt die Harzregion keine Ausnahme da. Gejammert wird, dass es heute
Ausbildungsplätze gibt, für welche sich entweder kein Lehrling interessiert,
die Voraussetzungen von jungen Menschen nicht erfüllt werden, oder einfach
nicht genügend Schulabgänger vorhanden sind. Die Situation wird sich in Zukunft
nicht verbessern, letztlich sind die Geburtenzahlen nicht gerade gestiegen. Das
allerdings das Bildungssystem die Voraussetzungen schaffen muss, das für
zukünftige Anforderungen im Berufsleben genügend geeignete junge Menschen zur
Verfügung stehen und das Bildung als ein gesamtgesellschaftliches Problem zu
sehen ist, scheinen die Verantwortungsträger nicht zu verstehen.
17.04.14 – Im Mai finden in
Sachsen-Anhalt Kommunalwahlen statt. Parteien, Bürgerbewegungen und
–initiativen stellen ihre Kandidaten auf und ziehen in den Wahlkampf. Wohl der
Partei, welche ein kräftiges Zugpferd hat, das in der Lage ist, den ansonsten
schwachen Karren zu ziehen. Eigentlich sollten Scheinkandidaturen
ausgeschlossen werden und so wurde die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat
festgelegt. Dem Kandidaten obliegt die Entscheidung, ob er das Amt behält oder
die Wahl annimmt. Diese Entscheidung kann im Nachhinein aber auch noch
korrigiert werden. So heute der MZ auf Seite 7, Quedlinburger Harz Bote zu
entnehmen. Im Beitrag geht es um die Kandidatur des Bürgermeisters von Thale,
welcher allerdings schon im Vorfeld erklärt, dass er das Mandat nicht annehmen
wird, sondern Bürgermeister bleibt. Begründet wird dieses allerdings
scheinheilig mit einer Bestätigung der eigenen Person, an deren Habitus in
letzter Zeit etwas gekratzt wurde, ins besondere im Zusammenhang mit dem
Gewerbe/Industriegebiet in Warnstedt und des damit verbundenen Vorwurfs des
Subventionsbetruges, welcher allerdings jüngst von einem Gericht negiert wurde.
Eigentlich geht es aber weniger um Selbstbestätigung, sondern darum um
möglichst viele Stimmen für die eigene Partei zu holen und dadurch die
Abgeordnetenzahl selbiger im zukünftigen Stadtrat möglichst hoch zu halten.
Jede Stimme zählt, egal für wen sie abgegeben wurde, andere Kandidaten können
davon profitieren. Zwar spielen die Stimmen der einzelnen Kandidaten eine
Rolle, aber mit entsprechendem Zugpferd können auch Kandidaten der Partei in
den Stadtrat einziehen, welche nur wenige Stimmen auf sich vereinen
konnten. Daran wird oft nicht gedacht,
wenn die Stimme abgegeben wird. Vernünftig wäre, wenn Kandidaten, wie der
Bürgermeister von Thale, keine Stimme erhalten würden, da sie ohnehin nicht in
den Rat zu wählen sind, oder wenn sie gewählt wurden ihr Mandat nicht antreten.
Eher sollten sich auf jene Kandidaten konzentriert werden, welche auch in den
Rat der Stadt einziehen wollen und dort ihre Arbeit leisten. Luftnummern sind
nicht notwendig und sollten vermieden werden.
Ehrlicher als der Bürgermeister von Thale ist da schon der von Querfurt,
er sagt direkt worum es ihm geht, nämlich um möglichst viele Stimmen für seine
Partei und deren Kandidaten.
24.04.14 - Einige Tage ist es
her, als ich hier etwas geschrieben habe. Am letzten Wochenende war Ostern und
somit folgte auf eine kürzere Arbeitswoche eine zweite. Dem nicht genug, wird
es mit dem 1.5. noch eine verkürzte Arbeitswoche geben. Das ist nicht
unvernünftig, im Moment habe ich ohnehin keine Aufgabe.
Gestern war im regionalem
Wurstblatt (und das obwohl heute eigentlich keine Wurst mehr in Zeitungspapier
gewickelt verkauft wird) zu lesen, das die CDU die Südumgehung von Quedlinburg
vollendet haben möchte. Wahlkampf lässt grüßen und so wird sich auf Themen
fixiert, welche vermeidlichen Fortschritt versprechen. Immerhin soll Quarmbeck
mit dieser Umgehung direkter an die B6n
angebunden werden. Das wiederum soll Voraussetzung sein, für die Ansiedlung von
Industrie. Diese Industrie wiederum soll die Kassen der Stadt füllen, in dem
Gewerbesteuer gezahlt wird. Weniger Arbeitslose soll es dadurch ebenfalls
geben, … also eine runde Sache, in der Welt der Illusionen. Das Prinzip
Hoffnung wird befördert, Illusionen geweckt, mit Fortschritt gelockt. Wer das
alles bezahlen soll, erst einmal nur die Weiterführung der Südumgehung bleibt
zwar nicht offen, genauso wenig wie die Verantwortlichkeit für die Straße. Zwar
wird mit Landesfördermitteln geklappert, allein soll es eine Straße der Kommune
werden, für deren Unterhalt selbige aufzukommen hat. Dem Industrie, oder auch
„nur“ Gewerbegebiet, bleibt dann dasselbe Schicksal wie schon existierenden
Gewerbegebieten nicht erspart, entweder beleuchtet Weide oder Solarpark zu
werden. Letzteres ist seit Jahren auf immer mehr ungenutzten Gewerbeflächen zu
beobachten. Die dann Silber glänzenden Flächen vermitteln zumindest einen
Eindruck von Reichtum und so kann auch potenziell landwirtschaftliche Fläche
versilbert werden. Übriges stehen die Chancen für Ansiedlung von Industrie
nicht sonderlich gut, benötigen doch gerade größere Industriebetriebe ein
gewisses Fachkräftepotenzial, welches in Ballungszentren sicher eher
anzutreffen ist, als im ländlichen Raum um Quedlinburg. Allgemein beklagter
Fachkräftemangel wird sein Übriges dazu beitragen, dass Industrieunternehmen
sich kaum für eine Ansiedlung im ländlichen Raum begeistern werden. Preiswerte
Grundstücke für solche Ansiedlungen gibt es nicht wenige im Lande
Sachsen-Anhalt, nur es mangelt an dem was Unternehmen noch mehr brauchen als
preiswerte Grundstücke und andere Subventionen, nämlich qualifizierte
Arbeitskräfte! Ohne diese geht es nicht, egal wie billig der erschlossen Acker
ist, egal mit welchen Subventionen gewunken wird. Subventionen werden gerne
mitgenommen, da kennen Unternehmen nichts, zur Substanz von Unternehmen gehören
sie allerdings nicht, sie taugen nicht Wertschöpfung zu generieren, das kann
nur die Hauptproduktivkraft Mensch!
Letztlich geht es der CDU
auch weniger um funktionierende Industriegebiete und fertig gebaute Straßen, es
geht darum mittels verbreiteter Illusionen erfolgreich Wahlkampf zu betreiben.
Leider und wie die Vergangenheit oft gezeigt hat, werden Parteien eher an ihren
Versprechungen als an ihren Taten in der Vergangenheit gemessen. Und wird das
Treiben der CDU, aber nicht nur dieser Partei, im Stadtrat betrachtet, steht
unterm Strich eine Menge heiße Luft und praktizierter Raubbau an
wirtschaftlicher Substanz der Stadt, sowie angestrebter kultureller und
sozialer Kahlschlag. Als Beispiele sei der jüngste Verkauf des Krematoriums
und das Bestreben sozialen und kulturellen Einrichtungen öffentliche Zuschüsse zu
streichen, ohne dabei die Bedeutung der Einrichtungen für das soziale und
kulturelle Leben in der Welterbestadt zu berücksichtigen. Das damit die
Handlungsfähigkeit der Stadt immer weiter eingeschränkt wird und auch
wirtschaftliche, kulturelle und soziale Grundlagen für den Tourismus in der
Stadt negiert werden, kommt den Damen und Herren dieser Partei anscheint nicht
in den Sinn.
International wird an den
Kriegstrommeln gerührt, im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine
unterstützt der Westen weiter die Putschisten in Kiew, wobei es zu einem
Treffen in Genf gekommen ist. Nach diesem Treffen frohlockten die Medien, da
die Beteiligten sich darauf einigten, die Kräfte im Osten des Landes, welche
Verwaltungsgebäude besetzt halten und sich gegen die Putschregierung in Kiew
und deren faschistische Fraktion stellen, zu entwaffnen. Allerdings wurde die
Rechnung ohne den Wirt gemacht, die Reaktion auf die Beschlüsse ließ nicht
lange auf sich warten und die so genannten russlandfreundlichen Kräfte in der
Ostukraine sich nicht entwaffnen. Von westlichen Medien wird weiter die
Kriegstrommel gerührt und die Schuld dafür den Russen zugesprochen. Letztlich
aber, haben die Menschen in der Ostukraine nur gezeigt, dass sie eigenständiges
Subjekt sind und unabhängig von Russland ihre eigenen Interessen vertreten. Das
diese berechtig sind, zeigen Ereignisse in anderen Landesteilen, wo
faschistische Gruppierungen jagt auf Andersdenkende und Andersseihende, in
erster Linie Kommunisten, machen. Wie nach der Machtergreifung der deutschen
Faschisten 1933 werden als erstes die konsequentesten politischen Gegner
verfolgt und das sind nach wie vor kommunistische Gruppierungen.
Da es aber hierzulande üblich
ist, die Verbrechen des deutschen Faschismus auf die Judenvernichtung zu
beschränken, wird dieser Tatsachen in den Medien im Allgemeinen keine
Aufmerksamkeit gewidmet. So wird ein verzerrtes Bild von den Ereignissen geliefert,
in welchem die Putschregierung in Kiew als legal und der Widerstand im Osten
der Ukraine als Separatismus bezeichnet wird. Dabei ist es egal wie oft von der
Seite des Widerstandes bekundet wird, das eine Spaltung der Ukraine nicht
angestrebt, sondern für ein föderales System innerhalb der Ukraine eingetreten
wird.
Das war es für heute, in
einer viertel Stunde geht es zum Zug und dann zurück nach Quedlinburg!
12.05.2014 – Am Anfang war
ein Text, nicht am Anfang allen Seins, das wäre nicht möglich, da Unendlichkeit
genauso wenig einen Anfang wie ein Ende hat. So stellt sich der Anfang in Form
eines Textes in Vorbereitung auf eine Eulenspiegelführung dar. Selbst konnte
ich diese nicht durchführen und so gab ich einige Hinweise. Wie ich jüngst aber
erfahren konnte, wurden diese nicht genutzt, letztlich entschieden sich die
Veranstalter eine Bäuerin oder ein Marktweib führen zu lassen. Soll nicht
schlecht gewesen sein, aber konnte sich mit meinen Auftritt ein Jahr zuvor
nicht messen, wie mir vermittelt wurde. Letztlich nicht verwunderlich, verfüge
ich doch über etwas mehr Erfahrung auf diesem Gebiet. Enttäuschend nur, das die
Veranstalter es nicht fertig gebracht haben mich zu fragen.
Nun muss ich mich wieder auf
eine Eulenspiegelführung vorbereite, für Erwachsene und da ich seit längerem
eine solche Führung nicht durchgeführt habe, werde ich mich noch etwas in die
Geschichten Eulenspiegels vertiefen.
In dem mir vorliegenden Buch
gibt es eine umfassende und interessante Einleitung, zum Buch, seiner
Entstehung, dem Autor und dessen Zielsetzungen. So heißt es unter anderem: „Es
kommt Bote vielmehr zunächst darauf an, ein abwechslungsreiches, humorvolles
und vergnügliches Buch vorzulegen und seinen Helden mit allen Volksschichten
zusammenzubringen. Aber Bote will zweifellos mehr, als nur unterhalten. Es will
die Missstände seiner Zeit und darüber hinaus die allgemeinen menschlichen
Schwächen bloßlegen, er will belehren, warnen und aufrütteln sowie seine
Mitmenschen zur Selbsterkenntnis bringen, indem er ihnen in der Gestalt seines
Helden und dessen Worten und Taten einen >>Spiegel<< vorhält.“
Weiter ist zu lesen: „Sogar Eulenspiegel selbst wird von Bote nicht
verschont: auch er wird nicht selten (jedenfalls zu nächst) geprellt, und erst
im >>Gegenzug<< bleibt Till (meist) der Sieger. Das Kunstmittel,
dessen sich Bote für seine Zwecke bedient, ist die (in seiner Zeit weit
verbreitete und beliebte) Satire. Sie will und soll durch Spott, Ironie und
Übertreibung Personen, Zustände, Anschauungen und Ereignisse kritisieren. Die
Menschen aller Stände werden durch Eulenspiegel satirisch beleuchtet und in
ihrer Unzulänglichkeit entlarvt. Botes >>geniale Satire<< wendet
sich gegen eine Fülle menschlicher Fehler, Laster usw., z. B. gegen
Hochmut, Eitelkeit, Habgier, Scheinheiligkeit, Hartherzigkeit, Faulheit,
Herrschsucht, Aberglaube, Oberflächlichkeit, Bücherweisheit der Gelehrten,
Reliquienschwindel, Scharlatanerie, Rachsucht, Bestechlichkeit,
Selbstgefälligkeit, Anmaßung und immer wieder gegen Dummheit.“ Bedeutend
folgende Aussage: „Die satirisch angegriffenen Personen werden durchgehend
nicht als Karikaturen, sondern als Menschen von Fleisch und Blut dargestellt.“
13.05.14 – Heute fand sich in
der MZ wieder ein Bericht zu den Vorgängen um das Kurzentrum in Bad Suderode.
Das erwerbende Unternehmen, der oft
gepriesene Investor, im
speziellen Fall eine Projektentwicklungsgesellschaft, befindet sich in einem
Insolvenzverfahren, war zu lesen. Das nicht erst seit gestern, sondern schon
seit vorgestern. Zu erfahren war auch, dass dieses Verfahren von einer
Krankenkasse angestrebt wurde, es geht wohl um 8.000,- €. Die Stadtverwaltung
und der Oberbürgermeister streben die Rückabwicklung des Kaufvertrages auf
Grund nicht eingehaltener vertraglicher Absprachen seitens des Investors an,
mit dem Ziel die Grundstücke erneut zu privatisieren. Überraschenderweise war
in der entsprechenden Aussage nichts von einer erneuten
Kurzentrumsprivatisierung zu lesen. Am 20.05.2014 solle es zu diesem Zwecke
eine Sitzung des Quedlinburger Stadtrates geben, welcher allerdings am
25.05.2014 neu zu wählen ist. Die Zeit drängt, war es doch gerade dieser
Stadtrat, welcher eine Privatisierung und die Schließung des Kurzentrums
beschlossen hatte. Wer weiß wie der neue Rat entscheiden wird, ist doch der
Ausgang der Wahl nicht unbedingt sicher. Sicher ist auch zu berücksichtigen,
dass es Zeit braucht, bis sich der neue Rat konstituiert hat und mit seiner
Arbeit beginnen kann. Somit macht es durchaus Sinn den Kaufvertrag aufzuheben,
den Verkauf des Kurzentrums noch vor der Wahl rückgängig zu machen. Allerdings
ist es angebracht mit weiteren Beschlüssen zum Kurzentrum bis nach der Wahl zu
warten.
In jüngerer Vergangenheit war
einiges zum Kurzentrum zu lesen und nicht nur das der Investor nicht zahlt,
sondern auch, dass das Kurzentrum erst in zwei Jahren wieder eröffnen werden
soll. Letzteres ist für den Ort Bad Suderode nicht unbedingt förderlich,
zumindest nicht für die Unternehmen, welche in erster Linie ihren
Geschäftsbetrieb dem Betreiben des Kurzentrums zu verdanken haben. Die
ehemaligen Beschäftigten des Kurzentrums haben ihre Tätigkeit schon verloren,
weitere Arbeitsplätze werden folgen und so manche selbstständige Existenz wird
ebenfalls den Bach runtergehen, welcher durch den Ort fließt. Das sich Arbeitskräfte
anders orientieren werden ist verständlich, letztlich wird diesen auch nichts
anderes übrig bleiben, um nicht im Netz von Arbeitsagentur und Koba hängen zu
bleiben. Gerade den Fachkräften wird es gelingen sich neu zu orientieren, unter
Umständen werden diese sogar die Region verlassen, was dem ohnehin oft beklagen
Fachkräftemangel nicht unbedingt verringern wird. Diese Fachkräfte zurück zu
gewinnen wird nicht einfach sein, insbesondere wenn diese die Region verlassen
haben. So sind diverse Aktionen der Landesregierung zur Rückwerbung von
Fachkräften, spezielle auch des Ministerpräsidenten, nicht unbedingt von Erfolg
gekrönt. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die Reise des
Ministerpräsidenten nach Baden-Württemberg, als es darum gegangen ist,
abgewanderte Fachkräfte aus Sachsen-Anhalt zurück ins Land zu holen. Nur mit
was wird objektiv betrachtet hierzulande geworben, das diese Fachkräfte nach
Rückkehr ins Land unter Umständen für 30% weniger Lohn arbeiten dürfen und das
auch noch länger, wobei ihnen die Last anderer Leistungen wie zum Beispiel
Urlaubs- und Weihnachtsgeld zumindest zum Teil, wenn nicht sogar ganz erspart
bleibt?
Aber zurück zum Kurzentrum, es
gibt auch in diesem Fall mehrere Möglichkeiten, so gesehen gehört die Mär von
der Alternativlosigkeit so mancher Entwicklung in die Mottenkiste politischen
Seins. Letztlich ist in diesem Zusammenhang mit Fragen nicht zu sparen und so
sollte zumindest die Frage nach dem Nutzen gestellt werden. Wem nutzt also eine
Entscheidung, z. B. zur Privatisierung, oder erneuten Privatisierung nach
Rückabwicklung des Kaufvertrages, des Kurzentrums? Dabei wäre es gut, wenn
geschrieben werden könnte, dass außer Spesen nichts gewesen sei, aber es ist
schlimmer, da wirtschaftlich Substanz bewusst schon vernichtet wurde, in erster
Linie in Form von Arbeitsplätzen und dieser Prozess noch lange nicht
abgeschlossen ist, wenn nicht gegengesteuert wird und die Fehler der
Vergangenheit korrigiert werden. Eine erneute Privatisierung allerdings trägt
zur Lösung der entstandenen Probleme nicht bei.
Wichtig und Hilfreich ist es
auch, das Kurzentrum gesamtwirtschaftlich zu betrachten, das
privatwirtschaftlich organisierte Unternehmen dazu weitestgehend nicht in der
Lage sind, ist nicht nur am Beispiel Kurzentrum Bad Suderode zu sehen. Das
zeigt nicht nur die Vorgehensweise des Investors, sondern auch das Verhalten
der Gewerbetreibenden vor Ort, im Zusammenhang mit der Privatisierung des
Kurzentrums, und der damit verbundenen Schädigung ihrer wirtschaftlichen
Substanz. Letztlich und gesamtwirtschaftlich Betrachtet, ist das Kurzentrum ein
Erfolgsmodel, nicht nur das in Folge seiner Errichtung und des Betriebes
erheblich Investitionen in Bad Suderode getätigt wurden, auch waren die
Steuereinnahmen nicht zu verachten, welche Kommune, Land und Bund generieren
konnten. Wobei die wenigsten Steuereinnahmen der Kommune direkt zu gute kamen.
Nun wurde Bad Suderode zur
Stadt Quedlinburg zwangszugeordnet, dabei war das permanente Gejammer von
Seitens der Quedlinburger Verwaltung, insbesondere des Oberbürgermeisters, über
die finanzielle Situation der Stadt nicht hilfreich. Es diente eher dem Zweck
die Kommune ihrer wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Substanz zu
berauben, in dem als Lösung die Privatisierung kommunalen Eigentums und das
Streichen bei so genannten freiwilligen Aufgaben favorisiert wurden. Das auf
Grund dieser Maßnahmen der Schuldenberg der Kommune nicht abnimmt, sondern
beständig wächst, kann eigentlich nur mit Ignoranz elementarer wirtschaftlicher
Zusammenhänge negiert werden.
Als Bad Suderode der Stadt
Quedlinburg zugeordnet wurde, hatte das Land sich im Vorfeld aus der
Bewirtschaftung des Kurzentrums zurückgezogen und die zu übernehmende Last für
die Stadt war nicht unerheblich. Dabei hat sich nach Zuordnung gezeigt, wer von
den Kommunen die größeren Belastungen mitbrachte. Die Zwangszuordnung vor
Augen, wurde vieles von den ehemaligen Verantwortlichen in den zugeordneten
Kommunen und der ehemaligen Verwaltungsgemeinschaft Gernrode, nicht mehr
bezahlt, so dass die Belastung für Quedlinburg erst einmal nicht unerheblich
gestiegen ist. Die Bürger der angeschlossenen Gemeinden können dafür allerdings
nichts, verantwortlich zeichnen in unterschiedlichem Maße Politiker und
Verwaltungen. Das setzte sich fort, als die Kommunen auf Grund eines
Formfehlers bei der Zwangszuführung
wieder eigenständig wurden. Nun gehören Bad Suderode und Gernrode wieder zu
Quedlinburg und so hat die Stadt auch die Folgen der erstmals missglückten
Privatisierung auszubaden.
Eigentlich sollten bei allen
Entscheidungen die Interessen der Bürger in den Vordergrund gestellt werden und
das nicht nur, wie in der Politik durchaus üblich, verbal, sondern mittels
praktischer Tat. Eine Privatisierung des Kurzentrums ist in keinem Fall im
allgemeinen Interesse der Bürger, sondern nur im Interesse potenzieller
privater Investoren. Das Grundinteresse solcher Investoren ist es Gewinne zu
erzielen und zu maximieren, koste es was es wolle und am liebsten lassen sie
sich diese auch noch von den Kommunen garantieren, wie zum Beispiel im
Zusammenhang mit der Terme in Thale zu beobachten.
Übriges macht es wenig Sinn
die Terme in Thale mit dem Kurbad in Bad Suderode zu vergleichen, erstgenannte
dient der Gewinnmaximierung mittels Erholung, das Kurzentrum verfügt aber über
eine starke Kalziumquelle und dient nicht nur der Gesundheitsvorsorge, sondern
auch der Linderung von Krankheiten bis hin zur Heilung.
Eigentlich gibt es nur eine
für die Region verträgliche Lösung,
das Kurzentrum in Bad Suderode muss so schnelle wie möglich, unter Beteiligung
des Landes Sachsen-Anhalt, wieder
eröffnet und in den nächsten Jahren um die erforderlichen Komponenten (Ausbau
Gesundheitszentrum, eignes Bettenhaus) ergänzt werden.
Anmerkung: Gesamtwirtschaftlich betrachtet dienten die Errichtung,
der Erhalt und die Bewirtschaftung des Kurzentrums der regionalen
Wirtschaftsförderung. Bewusst wurde das Kurzentrum ohne eigenes Bettenhaus
errichtet, um entsprechende Investitionen im Ort anzuregen. Das hat
funktioniert, allein werden allerdings viele dieser Unternehmen ohne das Kurzentrum
nicht lange existieren können. So gesehen waren die jährlich aufzubringenden
Mittel zum Erhalt und Weiterbetrieb, letztlich Fördermittel für die regionale
Wirtschaft. Die Unternehmen sicherten im Gegenzug nicht nur Arbeitsplätze,
sondern generierten auch ein entsprechendes Steuereinkommen, welches weit über
die zum Erhalt des Kurzentrums benötigten Mittel lag.
Ein anderes Thema, die
Weltgeschicke berührend.
Die Auseinandersetzungen in
der Ukraine spitzen sich zu, die Meinungsmachemedien hetzen auf Hochtouren
gegen Russland, welches vermeidlicher weise die Verantwortung tragen soll. Die
Putschisten Regierung in Kiew wird dabei als legitim betrachtet, Manöver in
Russland als Bedrohung gesehen und von Luftraumverletzungen durch die
russischen Truppen orakelt. Gelegentlich war auch die Rede von russischen
Kommandos, welche die eigentlich treibenden Kräfte in der Ostukraine sein
sollen, wobei Beweise nicht geliefert wurden. Selbst als in Odessa Menschen im
Gewerkschaftshaus erstickten, als sie sich dorthin vor eingeschleusten,
randalierenden, faschistisch ausgerichteten und Pogrome anzettelnden
Erfüllungsgehilfen der Putschisten, flüchteten, war erst die Rede von
russischen Kräften die dort starben. Letztlich musste aber zugegeben werden,
dass es sich um Einwohner der Stadt handelte. Des weiteren stellte sich heraus,
das ca. 400 schwer bewaffnete Söldner aus den USA in der Ostukraine ihr Unwesen
treiben, mordend und brandschatzend durchs Land ziehen und da ist in der Presse
auf einmal gemäßigt von Unterstützung der rechtmäßigen Putschregierung zu
lesen. Als Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine wird dieses
nicht gesehen, das wird nur dem östlichem Nachbarn unterstellt, dazu bedarf es
allerdings nicht einmal eines Beweises.
15.05.14 – Frühstück, zum
ersten Frühstück heute hatte ich in der MZ gelesen, im überregionalem Teil
prangte auf der Titelseite, welche die Titelseite der Zeitung ist, in großen
Lettern, dass der Mindestlohn für die Gastronomie und Hotellerie verheerende
Folgen haben wird und Bier und Speisen teurer werden. In der Vergangenheit gab
es andere Beispiele, welche gegen einen Mindestlohn ins Feld geführt wurden.
Der Mindestlohn wird so als Bremse wirtschaftlicher Entwicklung dargestellt, in
Misskredit gebracht und nach Ausnahmeregelungen für verschiedene wirtschaftliche
Unternehmungen verlangt. Argumentiert wird, in dem vermeidliche Folgen für die
Allgemeinheit herausgestellt werden. Dabei taugt das Beispiel Gastronomie bei
genauer Betrachtung nicht wirklich zu diesem Zweck, ist es doch gerade auch der
niedere Verdienst in diesem Bereich, welcher es den schlecht bezahlten
Arbeitskräften oft nicht ermöglicht, z. B. selbst gastronomische
Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Das der avisierte Mindestlohn von 8.50€
die Stunde heute nicht einmal mehr ausreichend ist, spielt allerdings in derlei
Auseinandersetzungen keine Rolle. Gegenwärtig müsste ein solcher Mindestlohn
schon über 10,-€ die Stunde liegen. Letztlich wird vielen Menschen der Weg zu
den Ämtern nicht erspart bleiben und ein Stundenlohn von 8.50€ sich als prekäre
Beschäftigung auf gehobenem Niveau entpuppen.
Grundsätzlich sind
Unternehmen, in welchen die notwendigen Arbeitskräfte nicht das verdienen, was
sie zum Leben, zum Erhalt ihrer Arbeitskraft benötigen, selbst nicht
lebensfähig! Von der Sache her sind Unternehmen, welche ihren Mitarbeitern
keinen Existenz sichernden Lohn zahlen können, ohnehin schon Pleite und nicht
wert mittels weiterer Subventionen erhalten zu werden. Eine Schlussfolgerung
wen der Logik der Mindestlohngegner konsequent gefolgt wird.
19.05.14 – Am Anfang hatte
ich mich mit einer Eulenspiegelführung beschäftigt, genutzt wurde das Material
nicht, die Akteure haben sich anscheint an diese Figur nicht herangetraut. Das
Fernsehen handhabt es anderes, dieses hat sich entschieden Eulenspiegel neu zu
verfilmen und dazu auch in Quedlinburg zu drehen. Letzte Woche wurde so zum
Beispiel am Finkenherd gedreht und darüber in den Medien berichtet. Im MDR war
ein Beitrag zu sehen, in welchem auch auf die Verfilmung des Fernsehens der DDR
verwiesen wurde, eine Verfilmung welche ich für äußerste gelungen erachte,
besonders auch im Nachhinein, also nachdem ich mich mit der Figur des
Eulenspiegels etwas intensiver beschäftigt habe. Letztlich wurde diese
Verfilmung dem Wesen Eulenspiegels durchaus gerecht, was von anderen
Auseinandersetzungen mit dieser Figur nicht unbedingt gesagt werden kann. Der
nun zu drehende Film scheint in diesem Punkt keine Ausnahme zu sein, eher
verklärend, als erklärend kommt er daher, wenn ich in den Medien gehörtes und
gelesenes berücksichtige. Schade eigentliche, aber durchaus im Trend
gegenwärtiger Geschichtsverklärung entsprechend.
21.05.14 – Heute nutzte ich
den Zug und es ist der letzte Tag, an welchem meine Monatskarte gültig ist,
morgen muss es einen neue sein. Im Zug lass ich in der MZ und konnte im
Quedlinburger Harz Boten lesen, dass es eine „Gnadenfrist für Käufer des
Kurzentrums“ bis zum 31. Mai zur Erfüllung des Vertrages geben soll. Der Rat
der Stadt hatte dieses beschlossen, in geheimer Sitzung. Warum solche Sitzungen
geheim sind, ist berechtigterweise zu hinterfragen, da Geheimnissen immer etwas
Negatives anhänglich ist. Im Falle von Ratssitzungen kann davon ausgegangen
werden, dass es in solchen Fällen um Entscheidungen geht, welche nicht im
Interesse der Allgemeinheit sind. Wer geheim verhandelt und beschließt hat
meistens etwas zu verbergen, was zum Nachteil der Bevölkerungsmehrheit ist.
Nun erhält der Käufer eine
Gnadenfrist, den überfälligen Kaufpreis und die überfälligen Abfindungen für
die ehemaligen Mitarbeiter des Kurzentrums zu zahlen. Der Anwalt des selbigen
drohte im Vorfeld der Stadt und verwies darauf, dass das Insolvenzverfahren,
welches gegen den Käufer von einer Krankenversicherung angestrebt wurde, vom
Tisch ist, da die geforderte Summe von mehreren tausend Euro gezahlt wurde.
Letztlich trotzdem bezeichnend, im Falle des Kurzentrums hat die
Projektentwicklungsgesellschaft vor Millionen zu bewegen, scheint aber Probleme
zu haben, die Forderungen einer Krankenkasse zu bedienen.
Nichts desto trotz und die
Situation des Erwerbers außer Acht lassend, hat der Rat der Stadt eine
Möglichkeit verpasst, den Kaufvertrag rückgängig zu machen und damit die
Möglichkeit das Kurzentrum als entscheidenden Wirtschaftsfaktor in Bad Suderode
wieder mit Leben zu erfüllen. Der Termin für die Gnadenfrist liegt nach der
Kommunalwahl und so wird sich der neue Stadtrat mit dem Problem weiter
beschäftigen müssen, letztlich bleibt zu wünschen, dass der neue Stadtrat nicht
der alte ist und mit dem Ausverkauf wirtschaftlicher Substanz Schluss gemacht
wird. Hoffnungen können allerdings trügen und die Sprücheklopfer und
Wahlversprecher das Wahlvolk erfolgreich täuschen. Auch dafür gibt es durchaus
Erfahrungen in Quedlinburg, wurden doch bei der letzten Kommunalwahl, ein
halbes Jahr nach erfolgreicher Verhinderung des Verkaufes der Stadtwerke
Quedlinburg durch eine Bürgerinitiative, die Befürworter von Privatisierungen
kommunalen Eigentums und von Kürzungen in sozialen und kulturellen Bereichen,
wieder in starker Zahl ins Stadtparlament gewählt.
Und wie heißt es im
Volksmund, nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber! Dabei haben
die Kälber keine Wahl, sie werden zur Schlachtbank geführt, die Menschen haben
allerdings eine Wahl, nur wenn sie diese nicht in Freiheit nutzen, bleibt sie
Makulatur, wie für dieses gesellschaftliche System im Allgemeinen üblich. Die
Freiheit besteht nämlich nicht in der Wahl, sondern in der Tat!
22.05.14 – Heute war das
Kurzentrum Bad Suderode wieder Thema im Quedlinburger Harzboten. Neues war
allerdings nicht zu erfahren, so gesehen eine Zusammenfassung, welche das
Gejammer um ehemalige Investitionen und weitere Subventionierung beinhaltet.
Dem Käufer und im allgemeinem gelobten Investor, wurde vom Rat der Stadt eine
Gnadenfrist eingeräumt, nun hat er noch Zeit bis Ende des Monats eine
Bürgschaft nachzureichen und die Abfindungen für die Mitarbeiter zu überweisen.
Das Insolvenzverfahren einer Krankenkasse gegen den „Investor“ soll nach
Erklärung eines Rechtsanwaltes vom Tisch sein, wobei dieses für den Vorgang
selbst nicht von Bedeutung ist, aber ein entsprechendes Bild auf den „Investor“
zulässt.
Letztlich ist die Frage zu
stellen, was wird, wenn es wird? Verkündet wurde, dass Investitionen getätigt
werden sollen, das Kurzentrum auf Grund der verschiedensten Veränderungen erst
in zwei Jahren wieder eröffnet wird. Was wird in der Zeit aus den
Unternehmungen vor Ort, welche ihr geschäftliches Sein dem Kurzentrum zu
verdenken haben? Der Markt wird es regeln, mögen die Apologeten der Marktlehre
sagen, wobei dieses wohl eher in die Leere führt, also in die Pleite so manches
Unternehmens. Es wird überlebende geben, welchen es gelingt Nischen zu nutzen
oder neue Geschäftsfelder zu erschließen. Möglichkeiten gibt es sicher, wie
weit diese allerdings zum Tragen kommen, liegt nicht nur an den Unternehmen,
sondern auch am gesellschaftlichen Umfeld.
Wie dem auch ist, die
Privatisierung des Kurzentrums, jetzt oder auch später, wird Bad Suderode in
seiner Entwicklung um Jahre zurückwerfen. Desto weiter, desto länger das
Kurzentrum nicht bewirtschaftet wird.
23.05.14 – Heute ist in der
MZ, Quedlinburger Harz Bote, zu lesen, dass der Advent in den Höfen in Gefahr
ist. Die Kosten, welche weitestgehend vom Sicherheitskonzept in die Höhe
getrieben werden, laufen aus dem Ruder, drohen diese Veranstaltung zu
ersticken. Die Veranstaltungsreihe selbst war vor 15 Jahren ins Leben gerufen
worden und als Alternative zum damals sehr schlechten Weihnachtsmarkt gedacht.
Im Laufe der Jahre entwickelte diese Veranstaltung eine Eigendynamik, die
Besucherzahlen schnellten in die Höhe, welches dazu führte, dass wesentlich
mehr Höfe sich an diesem Event beteiligten und so für Entspannung sorgten. Nicht jedes Jahr war wie das andere, es
wurden Erfahrungen gesammelt, ein Qualitätsstandart festgelegt und gelegentlich
war auch das Wetter nicht so, dass die Menschen in Massen nach Quedlinburg zum
Advent in den Höfen strömten. Aber Quedlinburg steht nicht allein und so gehen
die Folgen bestimmter Großereignisse auch nicht spurlos an dieser Stadt vorbei.
Eine Folge ist das Erarbeiten von Sicherheitskonzepten für Großveranstaltungen
und als solche wird der Advent in den Höfen betrachtet, ohne jedoch seine
Besonderheiten zu berücksichtigen. 10000 Besucher sind eben 10000 Besucher, da
scheint es egal um was für eine Besucherstruktur es sich handelt und welches
der Anlas ist. Dabei ist mir nicht bekannt, dass es in den Jahren ohne diesen
Sicherheitskonzept mit der Sicherheit Probleme gegeben hätte. Für Veranstalter,
aber auch für Besucher ist dieses Konzept eigentlich eine Belastung und das
nicht nur aus finanziellen Gründen. Einzig Firmen, welche mit Sicherheit ihr
Geld verdienen, können davon profitieren. So waren im letzten Jahr „Ordner“ mit
neonfarbenden Westen auf dem Weihnachtsmart zu beobachten, welche wie Türsteher
einer Disko daherkamen und gelegentlich um Auskunft gebeten wurden. Aber was
ist anderes zu erwarten, in der Politik wird gelegentlich vermeidlicher weise
panisch reagiert und Zweck bezogen können Ausnahmen so zur Regel hochstilisiert
werden. Am besten funktioniert dieses, wenn spezifische Merkmale ignoriert und
pauschal verallgemeinert wird. Dabei sollte nicht vergessen werden, welche
Aufgabe der Politik zukommt und wenn diese darin besteht gesellschaftlichen
Reichtum umzuverteilen, können verschiedene Konsequenzen nicht verwundern.
Letztlich ist auch hier die Frage nach dem Nutzen zu stellen. Im Falle des
Advents in den Höfen nutzt es den Hofbetreibern relativ wenig, ganz im
Gegenteil, es schadet ihnen, aber es nutzt auch nichts der Stadt, genauso wenig
wie der Stadtverwaltung, letztere ist Mittel zum Zweck. Wobei es in gegenwärtig
praktizierter Politik passt, er werden ja nicht nur Gefängnisse privatisiert,
wie zum Beispiel in Burg, sondern es wird die Polizeistruktur im Lande umgebaut
und so Präsenz aus der Fläche genommen. Die Notwendigkeit zur Privatisierung
von „Sicherheit“, wenn sie nicht besteht, muss geschaffen werden.
Veranstaltungsreihen wie der Advent in den Höfen in Quedlinburg haben diesem
Umstand Rechnung zu tragen und die Rechnung zu bezahlen.
Aber wo ein Wille ist, findet
sich im Allgemeinen auch ein Gebüsch, wie des Volkes Mund zu verkünden weiß.
Auch für dieses Problem kann es eine Lösung geben, welche die Interessen der
verschiedensten Parteien berücksichtigt.
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