Letzten
Sonntag wurde gewählt und es gilt nach wie vor, dass Wahlen verboten
wären, wenn mittels ihrer gesellschaftliche Verhältnisse verändert
werden könnten. Allerdings hindert dieses nicht daran, dass kräftig
orakelt, der Untergang des Abendlandes prognostiziert und der
Niedergang demokratischen Seins in diesem Land propagiert werden
kann. Es wurde gewählt und das
Ergebnis
dieser Wahl ist so ungewöhnlich nicht, ein allgemeiner Rechtsruck in
der Gesellschaft nicht mehr zu leugnen, setzt das große Gejammer
über sich verändernde politische Verhältnisse ein. Dabei wurde
dieses Jahr nicht erstmals gewählt, auch in Sachsen-Anhalt erhielt
die neue Schwesterpartei neoliberaler Politik eine nicht geringe Zahl
der Stimmen, prozentual sogar mehr als jetzt in
Mecklenburg-Vorpommern. In absoluten Zahlen hatte diese Partei
allerdings in Baden-Württemberg die meisten Wähler, auch wenn der
Anteil „nur“ bei ca. 15% lag!
Nur
was ist anders und was wird sich verändern? Anders ist, dass in
Mecklenburg-Vorpommern die CDU ins Hintertreffen geraten ist und
nicht die SPD, wie in Sachsen-Anhalt, da gilt es kräftig zu jammern,
auch wenn es letztlich egal ist, wer eine Regierung führt, ob SPD,
CDU, Die Linke, die Grünen oder eine andere Partei, es ändert sich
an der Politik nur relativ wenig, meistens kosmetischer Art. Dabei
ist die CDU, der AFD noch am nächsten, in ihrem neoliberalen
Politikverständnis, allerdings wird als Grund entäußerten
Wählerwillens die sogenannte Flüchtlingskrise ins Feld geführt,
zugegebener Maßen ein Hauptaufhänger, wenn nicht gar der einzige,
welchen die AFD ins Feld führt. Allerdings kann das Verhalten vieler
Wähler darauf zurück geführt werden, oder sind es doch eher andere
Gründe welche die Entscheidung manchen Wählers beeinflussten?
Vielleicht das mit Hartz-IV verbundene Elend, fortgesetzte und
beschleunigte Rüstungs- und Kriegspolitik, Kriegshetze in den
Medien, Schaffung immer mehr prekärer Beschäftigungsverhältnisse,
die Vertiefung von Zukunftsängsten in allen Schichten der
Bevölkerung, soziale Sicherheit das war einmal, sozialer Kahlschlag
ist!