Grundwiederspruch des Kapitalismus:

Grundwiederspruch des Kapitalismus:

wesentlicher innerer, die Entwickelung des Kapitalismus bestimmender Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privatkapitalistischen Aneignung ihrer Ergebnisse. Der Grundwiderspruch besagt, dass die kapitalistische Produktion auf der Arbeitsteilung und Zusammenarbeit einer Vielzahl von Arbeitern beruht, dass die Produkte, die das Ergebnis ihrer gemeinsamen, gesellschaftlichen Arbeit sind, durch den Kapitalisten, den Eigentümer der Produktionsmittel, angeeignet werden. Der Grundwiderspruch entfaltet sich im Widerspruch zwischen der Organisation der Produktion in den einzelnen Betrieben und Unternehmen und der Anarchie der gesellschaftlichen Produktion insgesamt, im Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, zwischen Bourgeoisie und Proletariat als seinem klassenmäßigen Ausdruck, zwischen dem durch das Mehrwertgesetz bedingte Streben nach schrankenloser Ausdehnung der Produktion und der durch das Kapitalverhältnis begrenzten zahlungsfähigen Nachfrage (Kaufkraft) der Massen, der sich als Widerspruch zwischen Produktion und Markt äußert. Die durch das Profitstreben und den Konkurrenzkampf ständig vorwärtsgetriebene Entwicklung der Produktivkräfte und die Konzentration der Produktion und des Kapitals verstärken den gesellschaftlichen Charakter der Produktion und konzentrieren die privatkapitalistische Aneignung in immer weniger Händen. In diesem Sinne findet eine ständige Verschärfung des Grundwiderspruchs satt. Mit dem monopolistischen Kapitalismus tritt die Verschärfung des Grundwiderspruchs in eine neue Phase. Beim Übergang zum staatsmonopolistischen Kapitalismus erreicht die Vergesellschaftung der Produktion ihre höchste Stufe im Kapitalismus, während die Aneignung durch wenige parasitäre Finanzkapitalisten erfolgt. Der Grundwiderspruch entfaltet sich zum Widerspruch zwischen den Massen des Volkes und der Finanzoligarchie. Schon auf der Moskauer Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien 1969 wurde eine tiefe Analyse der neuen Erscheinungsformen des Grundwiderspruchs gegeben. Vor allem ist das der „Widerspruch zwischen den außerordentlichen Möglichkeiten, die die wissenschaftlich-technische Revolution eröffnet, und den Bemühungen des Kapitalismus, zu verhindern, dass diese Möglichkeiten im Interesse der ganzen Gesellschaft genutzt werden“. Die Vergesellschaftung der Produktion hat eine Stufe erreicht, auf der sie sich zur unmittelbaren materiellen Vorbereitung des Sozialismus entwickelt hat. Der Grundwiderspruch drängt zur Aufhebung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse, um durch die Vergesellschaftung des Eigentums an den Produktionsmitteln den Grundwiderspruch aufzuheben und die Übereinstimmung zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der Aneignung in Form der gesellschaftlichen, sozialistischen Aneignung herzustellen. Der Grundwiderspruch ist demzufolge die entscheidende objektive Ursache für die Notwendigkeit zur Überwindung der kapitalistischen Ausbeutergesellschaft.

Autorenlesung „HANDWERK UNTERM HAKENKREUZ“

Im Rahmen des 11. Quedlinburger Bücherfrühlings findet am 13.Aprill eine Autorenlesung im Antiquariat „Die Büchercouch“ statt:

Mittwoch, 13. April 2011, 18:00 Uhr – Autorenlesung „HANDWERK UNTERM HAKENKREUZ“ von und mit Witold Fischer Antiquariat „Die Büchercouch“, Steinweg 75, 06484 Quedlinburg
Das Handwerk als ältester nicht-agrarischer Wirtschaftszweig des Menschen durchlebte in seiner Geschichte umfangreiche Wandlungen. Wie es sich definiert und welche Rolle es im ökonomischen Gesamtgeschehen einnimmt, wurde in der Literatur bisher eher am Rande behandelt. In der Zeit von 1933 bis 1945  kulminierten einige Entwicklungen, die bis heute Nachwirkungen haben. Andere Erscheinungen sind dagegen verschwunden. Weshalb Handwerker fast ein halbes Jahrhundert lang um Zwangsinnung und Befähigungsnachweis rangen, wird aus den Ausführungen deutlich werden. Zugleich wird sichtbar, weshalb die NS-Demagogie unter dieser Schicht vor 1933 verfangen konnte, weshalb sich aber ab etwa 1936 Handwerker zunehmend in Opposition zum Faschismus fanden.
Eintritt frei

Ökonomie:

Ökonomie: 1. allgemeiner Ausdruck für die wichtigste Sphäre des gesellschaftlichen Lebens, die Sphäre der materiellen Produktion, der Wirtschaft. In ihrem Bereich setzt sich der Mensch mit der Natur auseinander und gestaltet die materiellen Grundlagen seines Lebens, die Basis für die Entwicklung aller anderen Lebensbereiche. Die Ökonomie ist das Hauptfeld der Auseinandersetzung im Kampf um gesellschaftlichen Fortschritt. Der Charakter der Ökonomie eines Landes wird von den Produktionsverhältnissen bestimmt.

Für die kapitalistische Wirtschaft sind privatkapitalistisches Eigentum an den Produktionsmitteln, Ausbeutung von Lohnabeitern, Produktion des Profits wegen, Konkurrenz, Krisen und erbitterter Klassenkampf charakteristisch. Die Wirtschaft im Sozialismus beruht auf dem sozialistischen Eigentum an den Produktionsmitteln und der von Ausbeutung freien Arbeit der sozialistischen Produzenten. Sie wird planmäßig geleitet. Ihr Ziel ist die immer vollständigere Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Menschen und ihre allseitige Persönlichkeitsentwicklung. Zwischen den Produzenten entstehen Beziehungen kameradschaftlicher Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe.

2. allgemeiner Ausdruck für Wirtschaftlichkeit, d. h. für die rationelle Verwendung der gesellschaftlichen Arbeit in Form von Arbeitszeit, Produktionsmittel und Geld.

Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

Der Deutsche Freidenkerverband hat aus dringendem politischem Grund, folgenden offenen Brief „Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!“ an die Fraktionen des Deutschen Bundestages gesendet.

Der Brief wurde an die Fraktionsvorsitzenden einzeln versandt. Dem Brief beigefügt ist das Memorandum des Präsidenten der International Progress Organization über die Sicherheitsratsresolution 1973 (2011) und ihre Umsetzung durch eine „Koalition der Willigen“ unter Führung der Vereinigten Staaten und der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation.

Dieses Memorandum wurde dem Präsidenten des Sicherheitsrates und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vom Präsidenten der International Progress Orfanitzation am 26. März 2011 übersandt.

_________________________________________________________________

Offener Brief

an die Fraktionen des Deutschen Bundestags

Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

Sehr geehrte …,

seit dem 19. März 2011 führt eine Allianz unter Führung Frankreichs, Großbritanniens und der USA einen Interventionskrieg gegen die Libysch-Arabische Dschamahirija. Die Interventionsmächte sind dabei, eine Anschlussoperation unter Führung der NATO zu organisieren.

Die öffentliche Begründung der Militäroperation stützt sich auf die Behauptung, dass unter der Führung des Obersten Muammar al-Gaddafi, (der unsinnigerweise als „Machthaber bezeichnet wird, obwohl er kein Staatsamt bekleidet), eine Demokratiebewegung mit solch brutaler Gewalt niedergeschlagen werde, dass ein Eingreifen aus humanitären Gründen geboten sei. Die Angriffe dienten dem Schutz von Zivilisten. Die Diskrepanz zwischen dieser Darstellung und der objektiven Situation könnte nicht größer sein.

Tatsächlich dienen die Angriffe der Schwächung der regulären libyschen Streitkräfte, die sich in einem Bürgerkrieg mit bewaffneten, unter dem Banner der Monarchie kämpfenden Gegnern der demokratischen Staatsordnung befinden. Durch den Eingriff der Allianz wurde der Bürgerkrieg, der schon so gut wie entschieden war, künstlich verlängert und so das Leid des libyschen Volkes vergrößert. Zivile Opfer der ausländischen Angriffe sind in Anbetracht der Kriegsführung und der eingesetzten Waffen unvermeidlich.

Von den eigennützigen Interessen der Hauptinterventionsmächte ist in der breiten Öffentlichkeit keine Rede: Westliche Energiekonzerne haben Verträge zur Öl- und Erdgasförderung mit Libyen abgeschlossen, in denen sie sich verpflichten, den überwiegenden Teil der Förderungen an libysche Unternehmen abzugeben. Eine neue, von den Interventionsmächten auf Gedeih und Verderb abhängige Staatsmacht würde diese Verträge annullieren und eine ungehemmte Ausbeutung der libyschen Bodenschätze durch ausländische Investoren zulassen. Darüber hinaus scheinen seit langem existierende geopolitische Strategieziele ein maßgebliches Motiv hinter der Intervention zu sein.

Zwar berufen sich die Interventen auf die Resolution 1973 (2011) des UNO-Sicherheitsrats vom 17. März 2011, die militärische Maßnahmen gegen Libyen zum Schutz der Zivilbevölkerung zulässt, jedoch erlaubt diese Resolution keine Parteinahme zugunsten einer Partei in einem Bürgerkrieg, was auch durch die Grundsätze des allgemeinen Völkerrechts und die UN-Charta untersagt wird.

Der Deutsche Freidenkerverband hat auf diese Umstände bereits zu Beginn der Militäroperation hingewiesen.

Allerdings hält auch die UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1973 selbst keiner juristischen Überprüfung stand. Das diesem Schreiben als Anlage beigefügte Memorandum des Völkerrechtlers Prof. Dr. Hans Köchler, des Präsidenten der International Progress Organisation mit Sitz in Wien, macht deutlich, dass der Sicherheitsrat mit der Verabschiedung der Resolution 1973 seine durch die UN-Charta definierten Kompetenzen überschritten und gegen Grundsätze des allgemeinen Völkerrechts verstoßen hat.

Prof. Dr. Köchler zeigt auf, dass der Sicherheitsrat allen Staaten der Welt einen Freibrief zur Intervention in Libyen ohne Vorgaben bezüglich der Dauer, der Art der Durchführung und der einzusetzenden Mittel ausgestellt hat. Ein Kontrollmechanismus, der darüber wacht, ob die Maßnahmen tatsächlich dem von der Resolution bestimmten Ziel des Schutzes der Zivilbevölkerung dienen, wurde nicht eingerichtet.

Ich möchte Prof. Dr. Köchler ausdrücklich in seiner Feststellung zustimmen: “Es ist offensichtlich, dass die Übertragung praktisch unbeschränkter Vollmachten an interessierte Parteien und regionale Gruppen […] nicht nur mit der Charta der Vereinten Nationen sondern mit dem internationalen Recht an sich nicht vereinbar ist.“

China, Krisen und sozialistische Marktwirtschaft!

Heute findet sich in der Jungen Welt ein interessanter Beitrag zur Entwicklung in China, besonders unter dem Gesichtspunkt gegenwärtiger und zukünftiger Krisen und deren Bewältigung. Der Beitrag stammt von zwei chinesischen Autoren und ist mit „Flexibel und effizient“ überschrieben. Es ist eine „Analyse. Zum Umgang mit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in der Volksrepublik China.“ Besonders interessant sind die Aussagen zur Eigentumsfrage und dem Verhältnis der verschiedenen Eigentumsformen in der Gesellschaft zu einander.

Verschärfung der Hartz-Gesetze, Reform jagt Reform!

Unter dem Titel: „Hartz-IV Praxis ist Entrechtung, Demütigung, Unterdrückung“, wird ein Artikel wiedergegeben, welcher ursprünglich mit „Bestrafung ohne Urteil erlaubt – Sanktionen“ überschrieben ist. Zum Beitrag selbst sind mir folgende Gedanken gekommen, welche ich als Kommentar hinterlassen habe. Dabei handelt es sich um ein sehr komplexes Thema, welchem mit einigen kurzen Gedanken nicht bei zukommen ist. Das es in diesem Zusammenhang wert ist, sich auf die Subjekt-Objekt-Dialektik einzulassen, steht für mich jedenfalls außer Frage. Denn immerhin ist das Subjekt der praktisch tätige und erkennende Mensch, dessen praktische und geistige Aktivität auf konkrete Objekte gerichtet ist.

Hallo Sepp,

ohne Schuld? Wer ist ohne Schuld? Der werfe den ersten Stein, und die Steinigung einer Ehebrecherin hatte sich erlediget! Und was war eigentlich der subjektive Faktor? Gerade viele Ostdeutsche haben vor über 20 Jahren wieder besseren Wissen gehandelt. Haben ihre Errungenschaften auf dem Altar des Kapitals geopfert und sichere Arbeitsplätze gegen Bananen getauscht, anstatt den Sozialismus besser zu machen. Ich kann mich an Diskussionen erinnern, wo ich zu hören bekam, dass bald der Mercedesstern von den Türmen prangen wird, in der Hoffnung auf freien Zugang in die Tempel des Kapitals. Als ich damals auf die Risiken verwies, wurde abgewinkt, immerhin waren im Westen ja auch nur die Faulen arbeitslos und selbst waren die Menschen ja fleißig, was konnte da schon passieren? Das hatte ihnen vor der Wende sogar das Westfernsehen bescheinigt, später ändert sich die Ansicht, aber da spielte es nur noch eine untergeordnete Rolle. Und so drehten sich die Gedanken lange, viel zu lange, um die blühenden Landschaften, welche, um blühen zu können, erst einmal von den Spuren industriellen Seins befreit werden mussten. Dem Gang in die Tempel des Konsums wurde oft die Würde geopfert, eigene Erfolge selbst schlecht geredet und den Goldgräbern die goldene Schippe gereicht. Auch schien es anfänglich nicht zu stören, wenn die Arbeit verloren ging, fleißigen Menschen wird es schon nicht schlecht gehen und immerhin, die neue Freiheit hat eben ihren Preis!

Wer legte die Zündschnur zum Brand in Libyen?

Auf der Seite Kritische Massen findet sich ein interessanter Beitrag, welcher die Hintergründe des Krieges in Libyen, sowie den Zustand im Land beschreibt. Überschrieben ist der Beitrag mit: „Libyen: Die Organisation und das Führungspersonal der „demokratischen Opposition““. Dabei werden die führenden Persönlichkeiten des Aufstandes unter die Lupe genommen. Es wird klar herausgearbeitet, wie widersprüchlich die Lage im Land ist und wie von Anfang an der Aufstand von außen betrieben wurde, um letztlich von außen direkt einzugreifen.  Das zu diesem Zweck die Aufständischen erst einmal verheizt wurden, da sie schlecht organisiert und mäßig motiviert sind, ist eine Seite der Münze, eine andere ist, dass gegen diese westlich motivierten Aufständischen nicht nur die Truppen von Gaddafi kämpfen.

Der Beitrag wurde übernommen und sein ursprüngliche Überschrift lautet treffend: „Libyens Brandstifter und ihre Grundlagen“.

Im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Inversion in Libyen, sei aber auch daran erinnert, dass ein Argument für eine Flugverbotszone, der Schutz von Demonstranten in Städten vor Luftangriffen war. Nun ist es nicht so einfach, von Flugzeugen Personen gezielt in bebauten Gebieten anzugreifen, dazu bedarf es schon der entsprechenden Technologie. Das Libyen über diese verfügt(e), ist eher zweifelhaft, die USA hingegen verfügen sehr wohl über solche Technologien, welche nun in Libyen eingesetzt wird, wie dem Beitrag, „„Schreckgespenst“ jagt Gaddafis Truppen“, zu entnehmen ist. Da ist schon längst nicht mehr die Rede von einer Flugverbotszone, sondern davon, dass die Truppen Gaddafis unter Druck gesetzt werden sollen und die Ausdehnung von Angriffen auf Zielen in Städten. Das dabei nicht versäumt wird, zu betonen, dass die Aufständischen durch diese Eingreifen nicht unterstützt werden sollen und es keine abgestimmte Aktionen gibt, lässt wohl eher darauf schließen, dass diese eigentlich nur noch als Vorwand für die Fortsetzung des Krieges gebraucht werden, weniger als Krieger!

Nach dem im Beitrag die Wirkungen und die „Vorteile“ der Luft-Boden-Waffe beschrieben werden, wird auf die damit verbundenen Risiken verwiesen, wobei weniger eventuelle Kollateralschäden eine Rolle spielen, als vielmehr der Glaubensverlust an einen humanitären Einsatz, welcher mit diesen Verbunden ist. Als ob Interventionskriege jemals über einen humanitären Anstrich hinaus gekommen wären, welcher im Verlauf der Kampfhandlungen eigentlich relativ schnell abbröckelt. Das sich Russland in diesem Zusammenhang beschwert, ist zwar zu begrüßen, nur sollte sich nicht der Frage verschlossen werden, warum Russlang im Sicherheitsrat nicht von seinem Vetorecht gebrauch gemacht hat, als es um die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen ging? Die Folgen einer solchen waren von vornherein absehbar, besonders wenn auf ähnliche Fälle, wie im Irak z. B., zurückgeschaut wird.

Kriegspropaganda oder Diskussionsgrundlage?

In einer Mailingliste wurde auf ein Interview in Welt online, mit dem Titel: „Gaddafi wird gehen. Aber Westerwelle auch“, unkommentiert verwiesen. Zum Beitrag selbst gab es einen Kommentar, so dass nach dem Sinn dieser Kriegspropaganda gefragt wurde. In der Zeit, in welcher ich folgenden Beitrag schrieb und veröffentlichte, gab es eine Antwort, dass es keine Kriegspropaganda sei, sondern Diskussionsgrundlage. Das gerade dieses Thema auch diskutiert werden sollte, steht außer Frage, gerade wo die Sirenen der Propagandamaschinerie wieder besonders laut heulen.

Hier nun meine Meinung zum Interview:   

Ja so ist es, mit freiem Denken hat das wenig zu tun, wenn Kriegspropaganda unkommentiert veröffentlicht wird. Und etwas anderes ist dieses Interview nicht. Worauf die Aussagen abzielen ist eigentlich offensichtlich, letztlich geht es um die Destabilisierung  der Lage im Nahen Osten und um ein Exempel, welches die Völker im westlichen Interesse von weiteren Emanzipationsversuchen abhalten soll. Die Ereignisse in Ägypten, Tunesien, etc. kamen für die jetzigen Invasoren überraschend, so das sich auf Schadensbegrenzung beschränkt wurde. In Libyen stellte sich die Situation hingegen anders da, hier wurde, im Gegensatz zu Ägypten zum Beispiel, der Widerstand angefeuert und nach den ersten Protesten, saßen die Protestierenden schon auf Panzern, schwenkten die Fahne des ehemaligen Monarchen und schossen wild um sich. Nach anfänglichen Erfolgen wurden sie auf ihren Ausgangsort zurückgedrängt, wobei es ihnen kaum gelang Rekruten für ihren Kampf zu gewinnen. Als der Bürgerkrieg kurz vor seinem Ende stand, griffen die Invasoren in die Kampfhandlungen ein, errichteten nicht nur eine Flugverbotszone, sondern bekämpften die Truppen von Gaddafi direkt und bombardierten in ganz Libyen Städte. Sie begannen damit, den Terror, welchen sie angeblich von der Zivilbevölkerung abhalten wollten, über diese zu verbreiten. Die Zielrichtung des imperialen Treibens zeigt sich besonders auch in dieser Aussage des „gepriesenen“ Philosophen: