Privates Kapital heißt letztlich Privatisierung!

Heute findet sich in der MZ, Quedlinburger Harz Bote, auf Seite 9 ein Beitrag mit der Überschrift „Europaweite Ausschreibung für privates Kapital“, welcher sich mit dem Kurzentrum in Bad Suderode beschäftigt. Leider ist dieser Beitrag bis jetzt nicht in der Internetausgabe der Zeitung zu finden.

Im Beitrag geht es darum eine Lösung für das defizitäre Kurzentrum zu finden, welche darin bestehen soll Investoren zu werben, was letztlich nichts anderes als Privatisierung bedeutet. Dass die in diesem Zusammenhang erwähnte Zusammenkunft die Form einer nichtöffentlichen Sitzung hatte, ist eigentlich normal wenn es um das Verscherbeln von Gemeineigentum geht.

Nun gehört Bad Suderode zu Quedlinburg, das Land hatte seine Zuwendungen an das Kurzentrum im Vorfeld der Gebietsreform schon eingestellt und somit die Stadt nicht unerheblich unter Druck gesetzt, denn in der neuen Verantwortlichkeit musste diese für die Verluste erst einmal aufkommen. So wird händeringend nach einer Lösung gesucht und diese wird, wie an anderer Stelle und zu früherer Zeit schon in einer Privatisierung gesehen. Dabei ist es egal in welcher Form diese erfolgen wird, ob teilweise, Abschnittsweise, in dem zum Beispiel ein Bettenhaus errichtet wird, ganz oder in Form einer privat-öffentlichen Partnerschaft, in jedem Fall wird die Kosten zu einem großen Teil die Stadt Quedlinburg tragen müssen. Zwar wurde vom Land signalisiert, dass es eine Privatisierung finanziell begleiten würde, wobei Bedingungen zu berücksichtigen sind.

Es wurde zusammen gesessen, beraten und vom Kurdirektor verkündet: es „soll … eine europaweite Ausschreibung geben, um privates Kapital nach Bad Suderode zu holen. Dieses könne aber nur vorgenommen werden, wenn der Quedlinburger Stadtrat für diese Ausschreibung votiert.“ Und dann wird dem Stadtrat die gewünschte Richtung vorgegeben, denn: „sollte es dazu kommen, dann sei vom Ministerium (Wirtschaft) zugesagt worden, die finanzielle Unterstützung fortzuführen, bis ein Investor gefunden ist.“ Was folglich bedeutet, sollte sich der Stadtrat gegen diese Ausschreibung entscheiden, wird es keine Unterstützung vom Land geben. Ja, auch so kann ein Stadtrat, kann eine Stadt finanzielle unter Druck gesetzt werden.

So erkennt zwar das Land „damit die Verantwortung fürs Kurzentrum“ an, wie der Kurdirektor betont, möchte dieser aber nur gerecht werden, wenn der Stadtrat sich für eine Privatisierung ausspricht. Dabei ist unterm Strich das Kurzentrum für das Land nicht einmal ein Verlustgeschäft, da die Steuereinnahmen, welche im Zusammenhang mit dem Kurzentrum erzielt werden, für welche es gar Voraussetzung ist, die Zuschüsse durchaus übersteigen. Als Beispiel werden im Beitrag 1,7 Millionen Euro an Umsatzsteuer genannt. Für Quedlinburg hingegen stellt sich die Situation etwas anders da, da diese Einnahmen nicht der Stadt, sondern dem Land zufließen.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass zu verschiedenen Gelegenheiten in jüngster Vergangenheit eine Privatisierung des Kurzentrums immer mal wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt wurde, meistens mit dem Verweiß auf den „dauerhaft defizitären Betrieb des Kurzentrums“, welcher eben auch Hintergrund der jüngsten Beratung war. An anderer Stelle, zu anderer Zeit, in anderem Zusammenhang hatte ich meine Gedanken zum Thema niedergeschrieben. Grundsätzlich sei hier noch einmal auf die Gefahren einer Privatisierung des Kurzentrums verwiesen und gerade das Beispiel der Therme in Thale zeigt sehr gut, welche dauerhaften Kosten auf eine Kommune zukommen, wenn privatisiert wird. Im Gegensatz zu den Stadtwerken Quedlinburg, deren Privatisierung vor Jahren verhindert werden konnte, erwirtschaftet das Kurzentrum keine Gewinne, ganz im Gegensteil, unter den gegenwärtigen Bedingungen wird es dauerhaft defizitär bleiben. Letzteres ist für Objekte dieser Art auch nicht unüblich, wenn das Objekt für sich gesehen. Wird es hingegen im regionalen Wirtschaftskreislauf betrachtet, mit allen Wechselwirkungen zur regionalen Wirtschaft, so ergibt sich durchaus ein positives Bild. Ist doch das Kurzentrum Grundlage so mancher wirtschaftlichen Existenz nicht nur in Bad Suderode. Besonders sei in diesem Zusammenhang an die auf Grund des Kurzentrums ohne Bettenhaus entstandenen Übernachtungsmöglichkeiten. Ohne das Zentrum wäre im Bereich des Beherbergungswesens in Bad Suderode nicht in einem solchen Umfang investiert worden, wie es bis jetzt der Fall gewesen ist. Somit hat das Kurzentrum erhebliche Investitionen in der Vergangenheit ausgelöst, welche durch eine Privatisierung, die eventuelle Errichtung eines eigenen Bettenhauses, in Frage gestellt werden.

Von gutwilligen Lesern und funktionärstechnischer Denunziationslust, eine Antwort!

Nun habe ich Antwort auf meinen letzten Kommentar erhalten und folgende Antwort darauf geschrieben. Der Gegenständliche Kommentar meiner Antwort ist diesem Link folgend zu finden.

Von gutwilligen Lesern und funktionärstechnischer Denunziationslust, eine Antwort!

Nun TomGard, zwar ward der Rückzug verkündet, die Zeit als zu schade angesehen und trotzdem geht es weiter. Dass die Zeit zu schade ist, ist nebenbei bemerkt oft eine typische Floskel, welche gern gebraucht wird, wenn einen die Argumente ausgehen und somit die Aussagen des Gegenübers auf andere Art und Weise in Frage gestellt werden sollen. Also durch aus eine gebräuchliche Methode der Auseinandersetzung.

Da ich nun kein „gutwilliger Leser“ bin, sonder Diskutant und im Internet in der Regel auch diskutiert wird, um die Mitleser mit einzubinden, aber auch eigene Positionen zu erarbeiten, werde ich diese Gelegenheit entsprechend nutzen. Dabei möchte ich nicht auf das hervorgehobene „Super Un“ eingehen, sonder etwas Aufmerksamkeit der Form widmen, so dem „gutwilligen Leser“. Ich kann auch nicht sagen wie viele Mitleser es außer Sepp gibt, wobei davon ausgegangen werden kann, dass es ein oder zwei schon sein werden und vielleicht sind diese sogar gutwillig.

Apropos, was bedeutet eigentlich die Aussage vom „gutwilligen Leser“ in diesem Zusammenhang? Zum einen dass ich als nicht „gutwilliger Leser“ eingestuft werde, weil ich die Aussagen nicht teile, sondern als Diskussionsgrundlage nehme, sie in Frage stelle, gar dagegen Argumentiere. Da dieses wiederum praktische Tat ist und das die Aussage vom „gutwilligen Leser“ zeugte, ist davon auszugehen, dass ein „gutwilliger Leser“ ein Leser ist, welcher die Aussagen so hinnimmt wie sie gemacht werden, nicht zweifelt, nicht in Frage stellt, nicht argumentiert, ihnen Glauben schenkt! Nur was ist Glaube, zum einen Nichtwissen, wobei er eine Vorstufe zum Wissen sein kann, genauso wie zum Dogma, sich gar zum religiösen Glauben weiterentwickeln, welcher letztlich blindes Vertrauen bedeutet, gar verlangt und jede Kritik ihm gegenüber ausschließt. In diesem Sinne bin ich gern ein „böswilliger Leser“ und der Herr möge uns vor diesen „gutwilligen Lesern“ bewahren, um es mit religiösem Hintergrund zu schreiben. Und da wir nun bei der Religion angekommen sind, kann ich die Gelegenheit nutzen im Text vorzufahren und „der Hauptast (oder Hauptlast?) ist die Anbetung der Macht“, zuwenden. Wenn es der Ast ist, so fällt mir dazu ein passendes chinesisches Sprichwort ein, „säge an den Ast auf den Du sitzt, bevor man Dich an diesen aufhängen kann“, (habe ich jedenfalls mal als chinesisches Sprichwort klassifiziert gelesen)!

Ansonsten möchte ich zwar nicht abwerten, aber den geschriebenen Kauderwelsch des nächsten Abschnitts auch nicht werten, er ist es nicht wert! (Schrieb er und hatte längst gewertet.) Ethik soll ja angewandte Philosophie sein, und Philosophie das Nachdenken über das Leben, wobei es zwei große Grundrichtungen gibt, beide werden hier vertreten, eine durch den Freund des „gutwilligen Lesers“ und eine durch den nicht „gutwilligen Leser“, weil Schreiberling!

Nun gut, möge die Macht mit Dir sein, nur was ist Macht? Macht, notwendiger politischer, ökonomischer und ideologischer Ausdruck konkreter sozialökonomischer Verhältnisse? Ja, so ist es, aber von Verhältnissen war bis jetzt nicht die Rede. In ideellen Bereichen wird gewischt und Indoktrinationsopfer allgegenwärtig festgestellt. Nur wo sind diese Opfer? Ich bin jedenfalls keines, denn ich lasse mich nicht indoktrinieren, sonder diskutiere, hinterfrage, tausche Argumente. Indoktrination, Belehrung, eine besonders vehemente, keinen Widerspruch und keine Diskussion zulassende Belehrung. Sollten die Indoktrinationsopfer etwas die „gutwilligen Leser“ sein? Passen würde es ja!  

Entschuldigung, bin jetzt doch etwas auf das Kauderwelsch eingegangen, wobei immer daran gedacht werden sollte, ein Bummerrang ist mit der notwendigen Vorsicht als Waffe einzusetzen, da es im Regelfall zurückkommt. 

Nun können wir sicher auch auf Talkshowniveau diskutieren, was nicht anderes bedeutet als Meinungen auszutauschen, ohne die Meinung des Gegenüber zu berücksichtigen, oder maximal nur mit einführenden Worten zum Zwecke der Überleitung zur eigenen Aussage. Andererseits hatte ich einige Aussagen aufgenommen und meine Ansichten dazu geschrieben, sicher nicht eines „gutwilligen Lesers“ entsprechend, wobei die „Gutwilligkeit“ gerade in der nicht entäußerten Tat besteht, und die Tat meinerseits nicht dem erwarteten Gutdünken entspricht. Ansonsten wäre es nicht notwendig mit dem „Gutwilligen Leser“ zu spekulieren.

Ist eine Bewegung, welche sich nicht bewegt, noch eine Bewegung?

Ist eine Bewegung, welche sich nicht bewegt, noch eine Bewegung?

Eine Bewegung welche sich nicht bewegt, ist keine Bewegung!

Oder doch, nein, gelegentliche Eigenbewegungen spielen kaum eine Rolle, da sie es an Wirkung fehlen lassen, es zeigt aber das noch Leben vorhanden ist. Bewegung ist etwas erkennbares, welche zumindest ein Ziel hat zu dem sie hinführt. Dabei kann Bewegung durchaus gestört werden, sich verlangsamen, rückläufig sein, einen zick zack Kurz einschlagen, nur wen sie ihr Ziel aus den Augen verliert, hört sie auf eine gerichtet Bewegung zu sein und wird …! Ja was wird sie eigentlich, ziellose, orientierungslose Bewegung, Selbstbewegung?

Nein, so allgemein sollte es nicht betrachtet werden, zum einen handelt es sich hier um gesellschaftliche Bewegung und Bewegung im Allgemeinen wird es immer geben, nur nicht ohne Ziel, aus diesem Grund wird der jeweiligen Bewegung das Ziel mitgeben, so auch im Falle der Friedensbewegung in diesem Land. Das Ziel einer Friedensbewegung ist somit der Frieden!

Die Friedensbewegung hat im Falle Libyen aber ihr Ziel aus den Augen verloren, in dem sie sich nicht gegen die Aggression der NATO ausgesprochen hat, sondern nur die Verhältnismäßigkeit der Mittel kritisiert. Das Ziel der Aggression hingegen fand keine Kritik, jedenfalls nicht das vorgegebene und das eigentliche Ziel hinter dem Ziel wurde nicht erkannt, oder sollte nicht erkannt werden, … konnte nicht erkannt werden? Letzteres wäre verheerend für eine solche Bewegung, denn es ist schon schlimm genug, wenn sich auf die Argumentationsschiene der Aggressoren begeben wird, wenn aber die eigentlichen Zusammenhänge welche zum Krieg führten nicht erkannt werden, steht es nicht gut für die Sache des Friedens in diesem Lande!

Dabei können die Geister durchaus gespalten sein, wenn es um die politischen Verhältnisse in Libyen vor der Invasion geht, nur bestimmt der Geist nicht das Sein, sondern umgekehrt. Und auch die Friedensbewegung müsste im Laufe der Zeit gelernt haben, dass es nicht im Interesse eines Volkes ist, von außen mittel Aggression die Probleme dieses Volkes lösen zu wollen. Die andauernden Kriege in Irak, Afghanistan, Somalia und anderswo auf der Welt zeigen dieses eigentlich sehr gut. Warum sollte das in Libyen anders sein?

Auch ist die kriegsvorbereitende und kriegsführende Argumentation durchaus kritisch zu hinterfragen und das historische Umfeld zu beachten. So werden die Verhältnisse in einem Land nie durch eine Person bestimmt, sondern durch Interessen welche diese vertritt. In dieser Beziehung gibt es keinen Unterscheid Gaddafis zu anderen Politikern, wie z. B. dem amerikanischen Präsidenten, der deutschen Bundeskanzlerin oder jedem anderen Staatslenker dieser Welt. Andererseits haben solche Ansichten durchaus Tradition in der BRD, gern wurde nach dem zweiten Weltkrieg darauf verwiesen, dass Hitler an allem schuld sei, er war der Diktator, welcher das Volk ins Unglück stürzte. Natürlich hat er auch Helfer gehabt, diese standen aber meistens unter “Befehlszwang” und gehörten dem engeren Kreis seiner Partei an. Wie einfach diese Logik, entschuldigt sie doch nicht nur so manches Verhalten, manches Deutschen vor, wären und nach dem zweiten Weltkrieg, sondern verschleiert auch die eigentlichen Verhältnisse und Zusammenhänge.

Antwort auf den Klang der Kriegstrommeln

Auf der Seite Kritische-Massen findet sich heute ein Verweis auf ein Interviewe mit einem syrischen Politiker, dort ist vieles zu lesen, was in den Meinungsmachemedien nicht zu finden ist. Wer die Vorgänge um Syrien in den letzten Wochen beobachtet hat, dem konnte nicht verborgen bleiben, wo es nach Abschluss des Libyenfeldzuges der USA und NATO weiter gehen soll. Das Strickmuster ist ähnlich wie in Libyen, wobei das Feld für eine mögliche Aggression weitestgehend von den Medien vorbereitet wird. Hier Kernaussagen des Interviews, wie sie auf oben genannter Seite zu finden sind, der gesamte Text kann dem obigen oder unten angefügtem Link folgend nachgelesen werden:    

Nach Libyen jetzt Syrien

Schritt für Schritt versuchen die USA, Syrien ins Chaos zu treiben. Es nutzt der syrischen Regierung nichts, Forderungen welcher Art auch immer nachzukommen. Die USA haben beschlossen, die syrische Regierung zu Fall zu bringen - mit diplomatischen Mitteln, Wirtschaftssanktionen, der Finanzierung und Organisierung bewaffneter Banden, die die Bevölkerung terrorisieren und die Staatsmacht provozieren, um so viele Opfer wie möglich herbeizuführen. - Der nächste “Regime Change” steht an. Unübersehbar steht im Hintergrund die Drohung: Wenn alle anderen Mittel nicht zum Ziel führen, kommen die NATO-Bomber.

Yasser Huria, ein führender Politiker der syrischen Regierungspartei, hat der russischen Novosti ein Interview gegeben. Darin geht es um die Perspektive der Unruhen, ihren Zweck und darum, was die Regierung ihnen entgegensetzt.

Einige Kernaussagen:

“Am Anfang gab es in Syrien Kundgebungen, bei denen Forderungen in Bezug auf das Alltagsleben gestellt wurden. Wir haben sofort eingesehen, dass diese Forderungen gerechtfertigt sind, und die Bereitschaft gezeigt, entgegenzukommen.

Die frühere und jetzige Regierung hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Forderungen vieler Menschen zu erfüllen. Aber allmählich bemerkten wir, dass sie immer mehr Forderungen stellten und schließlich zu einem Machtsturz aufriefen. Außerdem nahmen an den Aktionen mehr und mehr Bewaffnete teil. Sie mischten sich unter die Menschenmengen, schossen dabei auf die Demonstranten und machten dafür die Sicherheitskräfte und Polizei verantwortlich. …

Es kam schließlich dazu, dass diese Bewaffneten einzelne Bezirke oder gar ganze Städte unter Kontrolle nahmen. Sie bauten Barrikaden auf und kontrollierten ihre Mitbürger, verlangten von ihnen Geld und zwangen sogar manche von ihnen, ihre Läden zu schließen und Forderungen zu unterstützen, die sie ursprünglich ablehnten. Darüber hinaus sahen sich diese Menschen gezwungen, an diesen Demonstrationen teilzunehmen - andernfalls könnten ihre Läden in Brand gesteckt und sie selbst getötet werden.”

Infragestellen

Infragestellen heißt zweifeln!

Infragestellen fordert den Beweiß!

Nicht bedingungslose Anerkenntnis einer Aussage, eines Zustandes, eines Wertes, Inhaltes, etc.

Infragestellen bedeutet nachdenken über den Gegenstand der Betrachtung, über die Richtigkeit und Unrichtigkeit einer Aussage, über den Sinn von Werten und ihren Bezug zum gesellschaftlichen Sein! Infragestellen bedeutet die Frage nach Sinn und historischen Bestand zu stellen, Sinn zu hinterfragen, Entwicklung zu erkennen! Infragestellen ist eine Grundvoraussetzung zum Nachdenken über die Welt und „was die Welt, im innersten zusammenhält“*.

Infragestellen bedeutet die Anerkenntnis „…dass die Welt nicht als ein Komplex von fertigen Dingen zu fassen ist, sondern als ein Komplex von Prozessen,…“[1]

Mephistopheles:

„Ich bin der Geist, der stets verneint!

Und das mit Recht; denn alles, was entsteht,

Ist wert, dass es zugrunde geht;

Drum besser wär´s, dass nichts entstünde.

So ist denn alles, was ihr Sünde,

Zerstörung, kurz, das Böse nennt,

Mein eigentliches Element.“

Goethe, Faust – Der Tragödie erster Teil

1885 Verlag Philipp Reclam jun. Leipzig

Seite 46 /Studierzimmer

*ebenda Seite 17/18 / Nacht