... von Diktatur und Demokratie!

„Dialektik von Diktatur und Demokratie“, eine Zwischenüberschrift!

Hier habe ich einen Kommentar hinterlassen, mal wieder, ist ja auch eine interessante Seite, welche ich gern besuche und weiter empfehle.

Der Kommentar bezieht sich auf einen verlinkten Beitrag zum politischem System in der DDR, welcher sehr treffend geschrieben ist und die grundsätzlichen Unterschiede zur „abstrakten“ bürgerlichen Demokratie aufzeigt.

Hier mein Kommentar:

Ja Sepp, da hast Du einen sehr interessanten Beitrag verlinkt, man kann sagen, dass es sich dabei um einen kurzen Abriss zur Demokratiegeschichte der DDR handelt.

Die Gegenüberstellung zum bundesdeutschen System ist überzeugend, wie auch die berechtigte Kritik am Wahlsystem der DDR. Ich werde diesen Beitrag auch von meiner Seite aus verlinken, er ist es wert von möglichst vielen Mensche gelesen zu werden, er regt zum Nachdenken an!

Solidarischen Gruß

Gedanken zum Krieg.

Vorwort:

Und die Suche geht weiter, die Suche nach den/dem Schuldigen, nach den/dem Verantwortlichen für einen Massenmord in Afghanistan! Aber nein, dieses würde nun wirklich zu weit gehen. Da wird schon eher nach einen Sündenbock gesucht und da das Leugnen des Vorganges in den letzten Tagen nicht geholfen hat und sich die Tatsachen, die Wahrheit nach und nach durchsetzt, muss ein Sündenbock her. In der MZ findet sich ein Beitrag, welcher der Sündenbocksuche ein Ziel gibt. Ein interessanter und für die Zeitung typischer Beitrag, welcher letztendlich der verklärenden Missionierung und Meinungsmanipulation dient.

Hier sei er zitiert und Gegenstand einer Betrachtung zum Krieg. Die Zitate sind „herausgehoben“ und können obigen Link folgend nachvollzogen werden.

Betrachtung:

„Die Bundeswehr steht unter Erklärungsdruck, warum sie in Nordafghanistan zwei von den Taliban entführte Tanklaster bombardieren ließ statt Bodentruppen zu schicken.“

Nun steht die Bundeswehr unter Erklärungsdruck, als ob eine Erklärung weiterhelfen würde? Die Toten werden dadurch nicht wieder lebendig und auch der Krieg wird so kein Ende finden! Was soll die Bundeswehr eigentlich erklären? Das sie Krieg führt, als Expansionsstreitmacht, fernab der Heimat deutsche Interessen zu verteidigen hat?

„Politiker stellten am Mittwoch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel.“

Die Verhältnismäßigkeit der Mittel? Hier soll Krieg beschönigt, legalisiert, verteidigt, ihm ein humanistisches Ansehen verpasst werden! Nur gibt es in Kriegen keine Verhältnismäßigkeit der Mittel, da Krieg an sich schon ein unverhältnismäßiges Mittel der Politik ist. Wer diese Frage stellt, versucht damit einen Krieg zu legalisieren und zu humanisieren, als die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.

„Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) forderte mehr Verständnis für die Bundeswehr. Die deutschen Soldaten wünschten sich einen stärkeren Rückhalt der Bevölkerung. Wer den Militäreinsatz der Bundeswehr in Afghanistan in Frage stelle oder ablehne, «erledigt das Geschäft der Taliban».“

Und da nun der Kriegsminister selbst in die Schusslinie geraten ist und nicht nur er, sondern auch seine Politik, wie auch die Politik der Bundesregierung, hebt er das Schild des Verständnisses für die deutschen Soldaten auf. Immerhin sind diese ja zum Schutz da und so werden sie auch genutzt, wenn auch nur als Vorwand um von eigener Politik abzulenken. Das die deutschen Soldaten sich mehr Rückhalt in der Bevölkerung wünschen ist durchaus verständlich, denn irgendwie kann es auf Dauer schon belastend sein, wenn aus der Heimat permanent die eigene Arbeit kritisiert und infrage gestellt wird. Aber nicht nur das, wenn die Soldaten anfangen über ihre Aufgabe nachzudenken, welche von einer Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird, kann die Politik ganz andere Probleme bekommen. Aus diesem Grund schießt der Kriegsminister, frei nach dem Motto: Angriff ist die beste Verteidigung, zurück und schiebt Kriegsgegner und -kritiker gleich mal in die Ecke der Taliban. Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken, es wird zu Mitteln primitivster Kriegspropaganda gegriffen, um eigene Verantwortung zu negieren und die Schuld den anderen in den Schuhe zu schieben.

„Er versicherte: «Es wird nichts verschleiert und es wird alles rückhaltlos aufgeklärt.»“

Wer es glaubt soll ja bekanntlich selig werden, bis jetzt wurde nur soviel aufgeklärt, wie Faktenwissen gegen die „aufklärerischen“ Lügen des Kriegsministers gestellt werden konnte. Dem Kriegsminister, wie auch vielen anderen Repräsentanten deutscher Politik, geht es nicht um die Wahrheit, sondern um den Glauben an die Wahrheit, den Glauben an das, was als Wahrheit vermittelt wird.

„Jungs Sprecher Thomas Raabe sagte, es habe eine große Anzahl von Aufständischen um die Fahrzeuge herum gegeben. Es sei mitten in der Nacht und das Gelände unwegsam gewesen. Einsatzleiter müssten an die Risiken für die eigenen Soldaten denken. Panzer hätten ebenso wie die beiden Lastwagen im Flussbett stecken bleiben können. Ein Komandeur müsse berücksichtigen, wo Kräfte gebunden seien. Es sei aber «nicht ausgeschlossen» gewesen, «dass ein Bodeneinsatz möglich gewesen wäre.»“

Das Lesen aus den Kaffeegrund und die Suche nach Wahrheiten im Nebel des Grauens, führen meistens zu den gewollten Wahrheiten, nur was ist wahr? Hier versucht der Sprecher des Kriegsministers zu relativieren, die Ausweglosigkeit einer Situation wird zelebriert. Der Krieg an sich wird nicht in Frage gestellt, die Tat mit militärischen Erwägungen gerechtfertigt. Das diese Aussage aber auf eine ganz andere Tatsache aufmerksam macht, scheint dem Sprecher nicht einmal in den Sinn zu kommen. Nämlich, das die Soldaten einfach die Hosen gestrichen voll haben, sie wollen nicht sterben, was durchaus verständlich ist und so wird die technische Überlegenheit genutzt um dem vermeidlichen Feind den Tot zu bringen. Soll ja immerhin ein sauberer Krieg sein, wer macht sich da schon gern die Finger schmutzig, von der Verantwortung befreit dieses natürlich nicht. Krieg ist kein humanistisches Treiben, Krieg ist ein einziges Verbrechen, bestehend aus einer Kette von Verbrechen und die Hauptverantwortung haben jene zu tragen, welche Soldaten in Kriege schicken und Kriege nutzen, um politische Ziele, im ökonomischem Interesse ihrer Auftraggeber, durchzusetzen.

„Mit der Anordnung des Luftangriffs soll der zuständige Bundeswehr-Oberst nach Darstellung von NATO-Kreisen aber seine Kompetenzen überschritten haben.“

Die Ursache dieser Tat sind hier nicht im Krieg selbst zu sehen, sondern in einer Kompetenzüberschreitung des zuständigen Bundeswehr-Oberst! Hallo Herr Sündenbock, Befehl verstanden, Reinwaschung des Kriegsministers ist angesagt, mit anschließender Heiligsprechung!

„Zu einer Entscheidung solcher Tragweite sei er ohne Rücksprache mit dem Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe ISAF nicht befugt gewesen, sagte ein ungenannter führender NATO-Offizier nach Angaben der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstag).“

Aber was soll es und so muss Mister Anonym, in Gestalt eines ungenannten, führenden NATO-Offiziers, zu Wort kommen und die einsame Entscheidung des Oberst kritisieren. Wenn eine Entscheidung solcher Tragweite getroffen wird, so sollte zumindest Rücksprache mit der obersten Heeresleitung gehalten werden. Nur war dem Oberst die Tragweite seiner Handlung im Vorfeld bewusst? Und worauf bezieht sich die Tragweite, auf die Zerstörung zweier Tanklaster, oder die Tötung vieler Unschuldiger, oder auf den Einsatzes zweier Kampfbomber, ja worauf? Es ist Krieg und ist es in Kriegen überhaupt möglich die Tragweite einer Handlung, eines Befehls genau abzuschätzen? Und hätten, die Befehlskette berücksichtigend, die Bomber dem Befehl folgen müssen? Löchrige Befehlskette etwa und jeder macht was er will? Hätte diese Tat eine solche Tragweite gehabt, wenn nur drei oder vier Menschen getötet worden wären? Das neue an dieser Tat ist doch nur, dass ein deutscher Offizier diese befohlen hat, vordem waren es meistens US-Amerikaner, welche Hochzeitsferien und andere Gelegenheiten nutzten um Genozid ähnliche Zustände zu testen.

Aber hier soll propagiert werden, dass so etwas eigentlich nicht vorkommen könnte, wenn sich an Vorschriften gehalten wird, Befehlsketten eingehalten und man sich der Tragweite von Entscheidungen bewusst ist. Ja, das Märchen vom humanistischem Krieg eben!

Es ist eigentlich völlig egal wie versucht wird kriegerische Ereignisse zu relativieren und zu entschuldigen, es wird gemacht und diese Tatsache dient eigentlich nur um von dem eigentlichen, allgemeinen Gräuel des Krieges abzulenken. Solche Taten, solche Vorgänge, solche Ereignisse gehören zum Krieg dazu, besonders in Eroberungskriegen sind sie unvermeidlich. Kriege setzen ein jedes Recht außer Kraft und verkehren es in sein Gegenteil, ins Faustrecht.

„Der vorläufige ISAF-Bericht zu dem Angriff in der Nacht zu Freitag stellt nach Angaben der Zeitung und auch der ARD fest, dass die Anforderung von Luftunterstützung durch zwei US-Kampfjets, die schließlich die tödlichen Bomben warfen, nicht zu erklären sei. Die Anforderung sei nur bei Gefechten am Boden erlaubt.“

Erlaubt oder nicht erlaubt, auch ohne Erlaubnis wurde getötet und selbst wenn die Tat nicht zu erklären sei, so ist sie doch geschehen und erklärt sich damit selbst. Zu vermeiden wäre diese Tat gewesen, wenn keine fremden Truppen das Land besetzt hätten. Da nun aber Afghanistan mit Krieg überzogen wird, sollte man sich eigentlich nicht über Konsequenzen des Krieges wundern. Einzig und allein die Beendigung dieses Krieges und der Abzug aller fremden Truppen, kann solche Taten verhindern. Das afghanische Volk ist durchaus in der Lage seine Probleme allein zu lösen.

„Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der Deutschen Presse-Agentur, er wolle keine Fehler bei den Soldaten suchen, sondern die politische Debatte führen. Es stelle sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel.“

Ja, was soll es, keine Kritik an den Soldaten, die tun nur ihre Pflicht und damit sie dieses auch weiter mit der notwendigen Motivation tun, sollten sie nicht verärgert werden. So soll die politische Debatte geführt werden, aber nicht etwa über den Krieg an sich, über die Verhältnismäßigkeit des Krieges als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, sondern über die Verhältnismäßigkeit der Mittel während dieses Einsatzes. Ja, nun hat die Politik ein Problem, nämlich, wie von eigentlichem Problem ablenken? Die Partei Die Linke ist die einzige im Bundestag vertretenen Partei, welche den Krieg als eigentliches Problem anspricht und die Notwendigkeit des Abzuges der fremden Truppen aus Afghanistan thematisiert. Alle anderen im Bundestag vertretene Parteien versuchen zu relativieren und den Kern des Problems zu verschieben, wie dieser MZ Artikel.

„Aus Protokollen des Angriffs ergebe sich, dass es Hinweise auf namentlich bekannte Terroristen gegeben habe, die sich an den Fahrzeugen aufgehalten haben sollen. Weil nicht ausreichend Bodentruppen verfügbar gewesen seien, sei der Luftangriff gewählt worden.“

Sicher, wer Krieg führt, gibt auch einen Grund für die Führung des Krieges an und wer ein Verbrechen begeht, versucht dieses letztendlich immer zu rechtfertigen, am besten geht dieses, wenn die Schuld anderen in die Schuhe geschoben werden kann.

„Das Verteidigungsministerium blieb bei seiner Darstellung, dass es keine Gewissheit über zivile Opfer durch den von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff in der vorigen Woche gibt. «Die NATO ist längst noch nicht soweit zu bestätigen, ob es zivile Opfer gab», sagte Raabe. Zugleich versicherte er, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel «selbstverständlich» Vertrauen in Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) habe.“

Nicht nur das diese Haltung des Kriegsministers reichlich Starrsinnig ist, sie steht auch völlig im Widerspruch zu den bekannt gewordenen Tatsachen. Und das eine Krähe der anderen kein Auge aus hackt, gehört genauso zum politischen Ritual, wie das Loben vor dem Sturz. Wie es auch sein, wichtig ist nur, dass der Krieg an sich nicht in Frage gestellt wird.

„Merkel stärkte Jung bei einem Wahlkampfauftritt in Fulda den Rücken: «Er hat für unsere Soldaten so vieles auf den Weg gebracht, was seinesgleichen sucht – gerade gestern erst ein Ehrenmal für gefallene Soldaten, damit ihnen Ehre zukommt.»“

Ja, vieles hat er auf den Weg gebracht und ein jeder Krieg braucht seine Helden, welche nicht nur verehrt werden sollen, sondern auch zur Nachahmung animieren. So wurde eben auch eine Stätte der Heldenverehrung gebraucht und geschaffen. Ob aber die Soldaten davon etwas haben ist Fraglich, eher dienen solche Einrichtungen der Verklärung, der Manipulation. Aber auch hier wird sich auf Nebensächlichkeiten konzentriert, vom Krieg gilt es abzulenken und was ist schon so ein Denkmal ohne Helden? Und Helden brauchen ja bekanntlich einen Krieg um zu werden, sie werden im Krieg geboren, so die Devise!

Das Einzige was der Kriegsminister vernünftiges für die Soldaten auf den Weg bringen könnte, wäre sie auf den Heimweg zu bringen! Nur dieses hat er bis jetzt nicht getan, genauso wenig wie seine „Schutzgöttin“ Merkel!

„Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der «Stuttgarter Zeitung» (Donnerstag), der wegen seiner Informationspolitik kritisierte Minister mache «eine gute Figur». «Deswegen wird er, wenn die Union die Regierung weiter führt, auch in Zukunft Verteidigungsminister sein.»“

Was immer auch unter einer guten Figur verstanden wird und über Geschmack kann ja bekanntlich nicht gestritten werden, so enthält diese Aussage den wohlverdienten Spott. Letztere Drohung des Herrn Kauder ist allein schon Grund genug die CDU abzuwählen.

„Raabe sagte: «Die bisher bekannten internen Untersuchungen der NATO sprechen lediglich von einer hohen Wahrscheinlichkeit, dass es verletze oder getötete Zivilpersonen gab. Wir warten auf den Abschlussbericht.» Nach Angaben des Verteidigungsministeriums kamen bei dem Angriff 56 Menschen ums Leben. Andere, unbestätigte Quellen berichteten von weit mehr als 100 Toten. Einem Zwischenbericht der NATO zufolge soll es bis zu 78 Todesopfer gegeben haben. Bei einem Selbstmordanschlag am Samstag haben radikal-islamistische Taliban laut «Bild» (Mittwoch) eine weibliche Angehörige der Bundeswehr verwundet.“

Ja, es wird relativiert, beschönigt, gezweifelt, vermutet und jetzt auch noch aufgewogen, ja, eine weibliche Angehörige der Bundeswehr wurde verwundet, wo anders zwar, aber auch wir haben Opfer!? Dieses Opfer wird dem Massaker entgegengesetzt, um dieses zu relativieren. Nur gibt es einen entscheidenden Unterschied, die Massakrierten wurden in ihrer Heimat getötet und die Angehörige der Bundeswehr fern der Heimat verletzt! Was hat sie dort zu suchen, als Aggressorin in einem fremden Land?

Aber auch für diese Verletzte, wie auch für die bisherigen und zukünftigen toten deutschen Soldaten, trägt der Kriegsminister, trägt die Bundesregierung und alle den Krieg befürwortende Parteien die Verantwortung. Davon kann sie auch kein Kriegerdenkmal zur Heldenverehrung befreien!

„Auch nach Merkels Mahnung an Politiker im In- und Ausland, Vorverurteilungen zu unterlassen, sagte der britische Außenminister David Miliband, es müsse alles dafür getan werden, um im Kampf gegen die radikalislamischen Taliban die Zahl der zivilen Opfer auf ein Minimum zu reduzieren. Sein französischer Amtskollege Bernard Kouchner forderte eine weitere Untersuchung des Luftangriffs, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA.“

Die zivilen Opfer auf ein Minimum zu reduzieren, eine gute und anspruchsvolle Aufgabe, zu lösen ist diese aber nur, in dem die Besatzungsmächte das Land verlassen. Anders wird es nicht möglich sein und so wird es immer weiter zivile Opfer geben und es wird auch nichts Nutzen, diese Opfer als Taliban zu deklarieren, was in diesem Krieg alles andere als neu ist.

Nachwort:

Dieser Beitrag fand sich gestern in der MZ, heute wird wieder berichtet, ja, die Medien räumen diesem Thema viel Raum ein! Dieser Raum wird auch benötigt und dieses nicht nur um zu verklären. Eine wahre Informationsflut wird über die Leser, Hörer und Seher ausgeschüttet, wenn die Wahrheit schon nicht gänzlich unterdrückt werden kann, so wird versucht sie wenigstens unter einem Wust von Informationen zu ersticken. Das eigentlich Thema, der Krieg, dessen Ursache gern im Dunkel gelassen wird und Ursache solcher Gräueltaten ist, wird in den Hintergrund gerückt. Wenn schon Kritik, dann muss diese dem Interesse entsprechend kanalisiert und manipuliert werden.

So ist es der Oberst, welcher Schuld trägt, es ist die Befehlskette, welche nicht eingehalten wurde, die Ursächlich dazu beitrug, oder eben auch der Kriegsminister, welcher kritisiert und verteidigt wird. Ein Spiel ohne Grenzen, um das eigentliche Problem zu kaschieren, nämlich den Krieg an sich, als Mittel der Politik. Um die Illusion vom “sauberen” Krieg zu nähren, damit auch keine Zweifel an der „Friedensmission“ deutscher Soldaten auf besetzten Gebiet aufkommen.

Dieses Ereignis zeigt wie „friedlich“ Kriege sind und offenbart wiedermal seinen menschenverachtenden Charakter, es zeigt das Soldaten zum töten und zerstören ausgebildet werden und diese Aufgabe auch zu erfüllen haben. Die Kriegs-Parteien wurden mit diesem Thema im Wahlkampf konfrontiert, welches sie eigentlich heraus halten wollten. Nun müssen sie Farbe bekennen und tun dieses auf die unterschiedlichste Art und Weise. So auch in dem sie sich jeder einen Kritikpunkt nehmen und die Schuld für diese Tat an den verschiedensten Aufhängern festmacht, nur nicht an der eigentlichen Ursachen, am Krieg selbst. Die einzige im Bundestag vertretene Partei, welche diesen Anspruch stellt und sich konsequent gegen Kriegseinsätze ausspricht, den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan fordert, ist die Partei Die Linke. Es bleibt zu wünschen, im Interesse aller, dass die Stellung der einzelnen Parteien zum Krieg sich im Wahlergebnis niederschlägt, und das gerade, weil die Mehrheit der Deutschen diesen Krieg ablehnt. 

Übernommen: 

Sinn und Ziel einer Forderung, ein dritter Kommentar.

Sinn und Ziel einer Forderung, ein dritter Kommentar.

Nun wird uns der Krieg in Afghanistan noch einige Zeit begleiten und bewegen und auch der letzte Massenmord, welcher nicht nur vom Kriegsminister geleugnet wird, ist noch nicht vergessen. Aber auch die Kriegspropaganda läuft auf Hochtour, und schafft den Nährboden für solche Taten, sie wartet mit den verschiedensten Meldungen zur Verklärung des Krieges auf, Hauptziel sind vor allem auch die Soldaten, wie hier zu lesen.

Die Forderung nach einen Rücktritt des Kriegsministers wurde schon kurz nach der Tat erhoben, so auch im Blog „kritische-massen“.

Hier hatte ich schon zwei Kommentare hinterlassen, welche nicht ohne Reaktion blieben und so habe ich einen dritten Kommentar geschrieben und vielleicht entwickelt sich ja eine interessante Diskussion. Es ist auch kein einfaches Thema und so wird nicht der Unterschied in der Forderung gesehen, sondern im Forderungssteller. Ein und derselbe Vorgang wird mit zweierlei Maß gemessen, und so auch gewertet. Eigentlich eher üblich für bürgerliche, Interessen bezogene Interpretation bestimmter Vorgänge. Wenn es dem eigenen Interesse dient, so ist es positiv zu werten, wenn es diesem nicht dient, wird es negativ bewertet, aber immer ist ein Ziel damit verbunden. So zum Beispiel die Reflexionen der Wahlen im Iran und jetzt in Afghanistan. Im Zusammenhang mit der Wahl im Iran wurde noch während der Stimmenauszählung von Wahlbetrug gesprochen und dass System in Grund und Boden verurteilt, die Medien war voll davon und eine Hasstirade jagte die andere. In Afghanistan wurde nun ebenfalls gewählt und sogar internationale Wahlbeobachter stellen Betrug fest, es wird festgestellt, dass nicht nur gefälschte Wahlzettel in den Urnen landeten, sondern auch Wahllokale ohne Wähler eröffnet wurden. Nun habe ich dieses aus den Medien, aber nicht den Schlagzeilen entnommen, sondern eher den Randbemerkungen und wenn schon von Wahlfälschung gesprochen wird, so sind die Wahlen maximal umstritten und es wird moderat eine Überprüfung gefordert. Wie als Bildunterschrift in der MZ zu lesen ist: „Angesichts massiver Fälschungsvorwürfe wird der afghanische Präsident Hamid Karsai zu einer gründlichen Überprüfung des Urnengangs gedrängt.“ Welch moderater Ton und der soll ja bekanntlich die Musik machen.

In der Diskussion geht es nun um die Rücktrittsforderung dem Kriegsminister gegenüber, und die Rolle des Fordernden. Ich bin nun der Ansicht, dass es egal ist wer eine solche Forderung aufmacht, sie gehört zum parlamentarischen System und werde am damit verbundenen Problem nichts ändern. Selbst wenn sie Erfolgreich sein sollte, dient sie maximale der Lebensfähigkeit des Systems und der Ablenkung, aber nicht der Lösung des Problems.

Hier nun mein dritter Beitrag/Kommentar: hier Abgelegt

Die Kriegs-Parteien sind betroffen²!

Die Kriegs-Parteien sind betroffen²!

Nun hatten die Kriegsparteien gehofft die Kriege aus dem Wahlkampf herauszuhalten und da sieht sich die Bundeswehr genötigt zwei Tanklastzüge in die Luft zu jagen. Schluss mit der Ruhe vor dem Sturm und den diversen Scheingeplänkel, welches dem Volk als Wahlkampf verkauft wird.

Es ist übrigens nicht uninteressant zu lesen, was so alles geschrieben wird und Frau Merkel sah sich sogar genötigt, ihrem Kriegsminister das Ruder aus der Hand zu nehmen, was sicher nicht schwierig war und eine Erklärung abzugeben. (Nun kann man der FAZ sicher nicht den Vorwurf machen, sie würde gegen den Krieg plädieren, so enthält der Text z.B. ebenso lange, wie relativierend Passagen, er zeigt aber auch wohin Kritik geleitet werden soll und der Blitzableiter hat einen Namen, dass nächste Bauernopfer steht fest!)

Das Frau Merkel in ihrer Erklärung für ein weiter so plädiert, Betroffenheit heuchelt und das Vehikel des internationalen Terrorismus aus den Schuppen der Vorwände holt, verwundert eigentlich nicht. Es verwundert aber auch nicht, dass sie ein vages Abzugsszenario an den Horizont malt, welches nach Absprache mit den Bündnispartnern und Verfertigung des Vasallenstaates, greifen soll. Sankt Nimmerlein lässt grüßen, aber Immerhin wird Ihr durchaus bewusst sein, dass die Mehrheit der Deutschen, aus welchem Grund auch immer, gegen diesen Krieg ist.

Da ist es nicht gut, so kurz vor den Wahlen direkt mit der Nase auf dieses Thema gestoßen zu werden, aber so ist es nun einmal im Krieg, er ist einfach nicht planbar und folgt seinen eigenen Gesetzen. So sind nun die Medien gefragt, im Namen der Wahrheit wenigstens etwas Ablenkung zu schaffen und wenigstens einen Teil der Probleme vom Krieg weg zu transportieren. Es wird diesem Ereignis viel Raum eingeräumt, denn wenn man die Wahrheit schon nicht verbergen kann, dann sollte sie wenigstens in einem Wust von Artikeln erstickt werden, wer möchte schon einfache Lösungen?

Nun hat nicht nur die CDU, mit ihrem „Minister ohne Worte“ ein Problem, weil „500 Pfund Sprengstoff auf entführte Lkw“ geworfen wurden und „Mindestens 135 Tote bei Bombardement“, zu verzeichnen waren, der größte Teil wohl Zivilisten, sondern auch die anderen Kriegs-befürwortenden Parteien. Aus diesem Grund ist dieses Thema nicht gerade beliebt und es wird nicht der Krieg zum Kritikpunkt erhoben, sondern der Kriegsminister. Einzig und allein die Partei Die Linke ruft zur Demonstration gegen den Krieg auf, in dem sie für „heute nachmittag 17 Uhr zu einer Friedenskundgebung in Berlin“ aufruft.

Hier findet sich ein interessanter Beitrag zu diesem Thema, in welchen nicht nur zur Unterstützung der Demonstration aufgerufen wird, sondern sich mit der Feststellung „in den Kriegs-Parteien rumort es“ auseinandergesetzt wird.

Dem Abschließenden Aufruf kann ich mich nur anschließen!

• Bundeswehr raus aus Afghanistan !

• Jung muss zuruecktreten !

• Waehlt die Kriegsparteien ab!

Letzteres ist ein triftiger Grund wählen zu gehen!

Werbung zur Wahl!

Werbung zur Wahl!

Noch ein Gedanke zum hier verlinkten und kommentierten Beitrag.

Die Wahlbeteiligung bei den letzten Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt lag gerade einmal bei 38% und das war im Juni dieses Jahres. Keine üppige Beteiligung, da kann in NRW mit 52,3% ja noch regelrecht frohlockt werden, der Aufruf und die Intention, „wer nicht wählt, wählt falsch“, hat in NRW nun nicht gefruchtet. Aber was soll es, die Legitimität des Systems wird in Frage gestellt und so konnte ich heute im Fernsehen einen Werbespot zur Wahl verfolgen. Nicht das irgendeine Partei geworben hätte, nein, die Werbung war allgemein: geht wählen, egal was ihr Wählt, aber geht Wählen und wählt! Legalisiert das politische System, so der Tenor!

Ja, woraus möchte dieses System seine Legalität ableiten, wenn sich immer mehr Menschen dem demokratischen Ritual entziehen? Also, freiwillig auf die Illusion demokratischer Mitbestimmung verzichten, welche man ihnen zubilligt! Das kann sich schon zu einem Problem entwickeln, da hilft kein jammern und kein klagen.

Desto weniger Menschen sich an Wahlen beteiligen, dieses politische System also legalisieren, desto mehr tritt der eigentliche, diktatorische Charakter des System zu Tage. Die Schleier fallen und es offenbart sich das wahre Wesen der politischen Verhältnisse zunehmend. Wobei dem Argument der Wahlmüdigkeit wirkungsvoll begegnet werden könnte, in dem Wählen gegangen wird und der Unzufriedenheit Ausdruck verliehen, indem ungültig gewählt wird. Andererseits bietet eine hohe Wahlbeteiligung auch bessere Möglichkeiten zur Manipulation, also vielleicht doch lieber nicht wählen, keine abgegebene Stimme kann auch nicht falsch gewertet, oder manipuliert werden. So richtig bin ich mir da noch nicht im klarem, also werde ich noch etwas darüber nachdenken.

Ja, was machen, gegen diesen Identitäts- und Legalitätsverlust? Da wird es schon hektisch in der Politik, wie es den Anschein hat und gibt es keine Alternativ zum System im System, so kommt es eigentlich darauf an, eine Alternative zum System zu benennen. Dieses gerade auch unter dem Gesichtspunkt, dass Alternative im System, zum System, wenig beglückendes haben und sich in der Vergangenheit alles andere als positiv für die Menschen erwiesen haben!

Letztendlich ist diese Krise der Politik, der politischen Verhältnisse, nur ein direkte Folge der allgemeinen Krise des Kapitalismus, der wirtschaftlichen Verhältnisse.

Ein Erfolg?

Ein Erfolg?

Es ist ja nicht alles Tragisch, wenn die Gewohnheit eingesetzt hat und Zahlen werden gelegentlich mit manipulierendem Hintergrund eingesetzt. Im besonderem trifft dieses auf die monatliche Arbeitslosenstatistik zu. Es ist auch nicht ungewöhnlich, dass entsprechendes Zahlenwerk als Beleg scheinbarer Erfolge genutzt wird, die Freiheit der Interpretation kann durchaus grenzenlos sein, nur Interessen bezogen ist sie immer. Aber ist es wirklich ein Erfolg, hier für Quedlinburg, wenn man nicht mehr den letzten Platz in der Liste inne hat, seinen „Status“ als regionales Schlusslicht also verloren hat?

Einige Gedanken ist dieses Thema immer wert und Beiträge der Regionalpresse liefern gelegentlich eben gute Aufhänger.

Es kann aber auch festgestellt werden, nicht alles ist Verklärung, nicht selten steckt in dieser auch eine Erklärung!

Noch mehr Reaktionen³.

Noch mehr Reaktionen³.

Unter dem bezeichnenden Titel „Bocksprünge“ findet sich hier ein Beitrag zum vieldiskutierten Beitrag des Henning Böke in der Jungen Welt. Nicht nur das die undifferenzierte Herangehensweise des Autors kritisiert wird, es wir auch kurz auf die Reaktion der Zeitung auf die vielfältigen Reaktionen eingegangen. Die Reaktion auf die Reaktionen hat natürlich wieder Reaktionen erfahren und dieses auch in Form von Leserbriefen. Diesem Leserbrief sind folgende zwei Zitate entnommen: „Genosse Böke hat es nur leider versäumt, eine Kampagne anzuregen, um mehr linke Infokrieger zu gewinnen und zu motivieren, marxistische Positionen und dialektische Analysemethoden in die Diskussionsforen einzubringen.“ Ja, dem ist wohl so und bei aller Kritik und deren Würdigkeit, es kommt auch auf die Form, die Art und Weise der Auseinandersetzung an, Hammer vor den Kopf, wie geschehen und leider bestätigt, ist eine völlig untaugliche Methode in der ideologischen Auseinandersetzung.

„In diesem Sinne sollten wir offensiv solide linke Analysen erarbeiten, die auch Verschwörungstheoretiker überzeugen, dass es nicht reicht, Verschwörungen aufzudecken, sondern daß die zugrundeliegenden gesellschaftlichen Verhältnisse grundlegend verändert werden müssen.“ Das ist nicht nur eine Tatsache, sondern ein grundlegendes Erfordernis unserer Zeit. In diesem Zusammenhang wäre anzumerken, „daß die zugrundeliegenden gesellschaftlichen Verhältnisse“, bevor sie „grundlegend verändert werden“ können, ersteinmall erkannt sein sollten. Anders wird Veränderung kaum möglich sein und all zu oft wird leider nur an den Symptomen herumkritisiert, wo es eigentlich darauf ankommt die Ursachen zu ergründen. Es gibt durchaus viel zu kritisieren und dieses sogar berechtigter und notwendiger Weise, nur ob Kritik letztendlich hilfreich ist, oder das Gegenteil bewirkt, hängt sehr von der eingesetzten Methode ab. Die Werkzeuge sind vorhanden, es kommt darauf an sie zu nutzen, es wird aber keinem erspart bleiben, sich in im Gebrauch der Werkzeuge zu üben. Das Internet bietet nicht nur dafür gute Gelegenheiten.

Ach so, was war eigentlich der dialektische und historische Materialismus?

Wir waren schon weiter!

Hier gefunden:

„Die Menschen waren in der Politik stets die einfältigen Opfer von Betrug und Selbstbetrug, und sie werden es immer sein, solange sie nicht lernen, hinter allen möglichen moralischen, religiösen, politischen und sozialen Phrasen, Erklärungen und Versprechungen die Interessen dieser oder jener Klassen zu suchen. Die Anhänger von Reformen und Verbesserungen werden immer von den Verteidigern des Alten übertölpelt werden, solange sie nicht begreifen, daß sich jede alte Einrichtung, wie sinnlos und faul sie auch erscheinen mag, durch die Kräfte dieser oder jener herrschenden Klassen behauptet. Um aber den Widerstand dieser Klassen zu brechen, gibt es nur ein Mittel: innerhalb der uns umgebenden Gesellschaft selbst Kräfte zu finden, aufzuklären und zum Kampf zu organisieren, die imstande - und infolge ihrer gesellschaftlichen Lage genötigt - sind, die Kraft zu bilden, die das Alte hinwegzufegen und das Neue zu schaffen vermag.“

16,3% Kinderarmut!

16,3% Kinderarmut!

Wie dieser Grafik zu entnehmen ist, eifert dieses Land auch im Falle der Kinderarmut den USA nach. Ist schon erschreckend, was hier zu lesen ist, viel Geld wird ausgegeben, nur scheint es nicht da anzukommen wo es von Nöten ist. 16,3% der Kinder leben in Armut, ein Spitzenwert und das obwohl der Staat viel Geld, überdurchschnittlich viel Geld für Kinder ausgibt, wie zu lesen ist. 101000Euro sollen es sein, welche „der Staat für direkte Zahlungen, Steuervergünstigungen, Betreuungs- und Bildungseinrichtungen für jedes Kind bis zum Erreichen des 18. Lebensjahres aufwendet“, nicht wenig und über OECD Durchschnitt. Nur woran liegt es, dass überdurchschnittlich viel Geld ausgegeben wird und die Kinderarmut trotzdem überdurchschnittlich hoch ist? Sollte es etwa daran liegen, „dass in Deutschland fast 40 Prozent der Ausgaben direkt an die Familien fließt, dafür relativ wenig in Kinderbetreuung, Sachleistungen und Bildung“? Nun, so wird es sein, es wird umverteilt und wer hat, dem wird gegeben, wer nicht hat, kuckt in die Röhre.

Sicher wird für ein jedes Kind Kindergeld gezahlt, aber dann hört die Gleichbehandlung auch schon auf, Steuervergünstigungen hingegen kommen nur für jene Eltern in Frage, welche auch Steuern zahlen, was ja bekannter Maßen auf allein erziehende Eltern selten zutrifft und auf ALG II Empfänger gar nicht. Diese müssen eher um jeden Cent betteln, damit ihre Kinder an Klassenfahrten, oder anderen kostenpflichtigen Veranstaltungen der Schule teilnehmen können.

Da nun aber der Erhebung Zahlenwerk aus den Jahren 2003 bis 2006 zugrunde liegt, wird ein Lichtblick gesehen, es besteht also Hoffnung! Weil „der Ausbau der Kitas, Krippen und Ganztagsschulen sowie das Elterngeld und die jüngste Kindergelderhöhung nicht oder nur teilweise einflossen.“ Ja, das Kindergeld, gut, haben alle etwas von, was hingegen das Elterngeld anbelangt, Fehlanzeige, von diesem profitieren in erster Linie Besserverdienende, da es nicht an den Bedürfnissen der Kinder orientiert, sondern am Einkommen der Eltern. Die Armutsquote wird dadurch auf jeden Fall nicht verbessert, eher ist das Gegenteil der Fall.

Und hier in Sachsen-Anhalt wurde vor Jahren beschlossen, dass Kinder von Eltern, welche Arbeitslos sind, nur Halbtags die Krippe und den Kindergarten nutzen dürfen, von gleichen Bedingungen für die Kinder sind wir in diesem Land Jahrzehnte entfernt.

Aber nicht nur das, „neben der relativen Kinderarmut - Maßstab sind Haushalte mit weniger als 50 Prozent des jeweiligen mittleren Einkommens - weist die OECD auf Basis der Pisa-Tests für Deutschland nur mittelmäßige Bildungserfolge, unterdurchschnittliche Sportbetätigung und eine überdurchschnittliche Zahl junger Raucher auf.“ Ja, ja, mittelmäßig und unterdurchschnittlich, aber eine „überdurchschnittliche Zahl junge Raucher“ und so löst sich manche Illusion in Rauch auf. Aber Achtung, „vorbildlich sind dagegen die Versorgung mit Schulutensilien, eigenen Schreibtischen und Computern, eine hohe Impfquote sowie eine geringe Kindersterblichkeit.“ Dieses ist zwar nicht überraschend, kann aber die Defizite nicht kompensieren, eher werden diese noch verstärkt, denn was nutzt eine gute Versorgung mit Schulutensilien, (wobei es da sicher auch Unterschiede gibt,) wenn nicht gelernt wird damit richtig umzugehen, was nutzt der eigene Schreibtisch, wenn er nicht genutzt wird und wie hebt ein Computer das Bildungsniveau, wenn er hauptsächlich zum Spielen benutzt wird? Muss ja nicht sein, und der Umgang möchte gelehrt sein, aber auch bei dieses Ausstattungsgegenständen spielt der Geldbeutel der Eltern eine Rolle. Und ich wage es zu bezweifeln das von Armut betroffene Kinder über dieses alles verfügen, der Bezugspunkt für solche Vergleiche wäre durchaus interessant.

Wenigstens konnte abschließend auch etwas scheinbar Positives verkündet werden. Wir leben eben in einer heilen Welt, alles nur eine Frage der Interpretation.

Wobei die geistige Armut, welche billigend in Kauf genommen wird, wesentlich schlimmer und gefährlicher ist, als die materielle Armut, auch wenn sie sich gegenseitig befruchten!