Wovon das libysche Volk befreit wurde!

Nun scheint der Krieg in Libyen erst einmal ein Ende gefunden zu haben, jedenfalls wurde der Sieg verkündet und über kriegerische Handlungen ist in den Medien gegenwärtig nichts zu vernehmen. Dafür wird um so mehr für neue Kriege getrommelt, auf der Agenda stehen gegenwärtig Syrien und Iran, in Syrien läuft das Schema ähnlich wie in Libyen ab und im Iran wird wie gehabt das Atomprogramm des Landes zum Anlass genommen. Als der Kampf der NATO gegen das libysche Volk noch tobte, war an einen weiteren Krieg zwar schon gedacht worden, allein es waren noch Kräfte gebunden. Dafür wird nun umso intensiver die Kriegstrommel geschlagen.

Im Oktober fanden sich im Schweiz Magazin folgende Tatsachen zur „Befreiung“ des libyschen Volkes, ja von was wurde dieses Volk eigentlich befreit! Im Folgenden der Text aus dem Schweiz Magazin, auf welchen ich hier aufmerksam wurde:

Was der Diktator und Tyrann Gaddafi seinem Volk alles antat, wird jetzt täglich Stück für Stück bekannt. Hier eine Aufzählung seiner Grausamkeiten unter denen die Libyer 4 Jahrzehnte leiden mussten.

1. Es gab keine Stromrechnung in Libyen. Strom war kostenlos für alle Bürger.

2. Es gab keine Zinsen auf Kredite. Die staatlichen Banken vergaben Darlehen an alle Bürger zu null Prozent Zinsen per Gesetz.

3. Ein Heim/Zuhause zu haben galt als ein Menschenrecht in Libyen.

4. Alle Frischvermählten in Libyen erhielten 50.000 US-Dollar. Dieses Geld sollte den Menschen ermöglichen ihre erste Wohnung zu kaufen. Die Regierung wollte so zum Start einer Familie beitragen.

5. Bildung und medizinische Behandlungen waren frei in Libyen. Bevor Gaddafi an die Macht kam konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen. Heute liegt die Zahl bei 83 Prozent.

6. Wollten Libyer in der Landwirtschaft Karriere machen, erhielten sie Ackerland, eine Bauernhaus, Geräte, Saatgut und Vieh als Schnellstart für ihre Farmen und das alles kostenlos.
7. Wenn Libyer keine Ausbildung oder medizinische Einrichtungen finden konnten die sie benötigten, hatten sie die Möglichkeit mit der Hilfe staatliche Gelder ins Ausland zu gehen. Sie bekamen 2.300 USD im Monat für Unterkunft und Auto gezahlt.

8. Wenn ein Libyer ein Auto kaufte, subventionierte die Regierung 50 Prozent des Preises.

9. Der Preis für Benzin in Libyen war 0,14 $ (12 Rappen oder ca. 0,10 Euro) pro Liter.

10. Wenn ein Libyer keine Arbeit bekam nach dem Studium, zahlte der Staat das durchschnittliche Gehalt des Berufs in dem er eine Arbeit suchte, bis eine fachlich adäquate Beschäftigung gefunden wurde.

11. Libyen hat keine Auslandsschulden und ihre Reserven in Höhe von 150.000.000.000 $ sind jetzt weltweit eingefroren und wohl für immer verloren.

12. Ein Teil jeden libyschen Öl-Verkaufs wurde direkt auf die Konten aller libyschen Bürger gutgeschrieben.

13. Mütter die ein Kind gebaren erhielten 5.000 US-Dollar.

14. 25 Prozent der Libyer haben einen Hochschulabschluss.

15. Gaddafi startete Das “Great-Man-Made-River-Projekt” (GMMRP oder GMMR, dt. Großer menschengemachter Fluss-Projekt) in Libyen Es ist das weltweit größte Trinkwasser-Pipeline-Projekt für eine bessere Wasserversorgung von Bevölkerung und Landwirtschaft.

Gott sei Dank haben Nato und Rebellen das libysche Volk davon befreit.

Medialer Kampf um die Rechtfertigung eines Krieges!

Nun finden sich in den Medien die verschiedensten Informationen zum Tod von Gaddafi und wie es in Libyen weitergehen soll. Dabei scheinen gerade die Meinungsmachemedien den Auftrag bekommen zu haben, mit Nachdruck ein Bild von Gaddafi zu vermitteln, welches taugt, den Krieg gegen das libysche Volk zu rechtfertigen. Dazu laufen auf vielen Kanälen Sendungen, welche sich mit dem Leben und Tod Gaddafis auseinandersetzen und das Bild eines in Elend und Arroganz gestorbenen Diktators zu vermitteln suchen. Nun egal, welches Bild auch gezeichnet wird und sicher hat dieser Mann auch Fehler gehabt und gemacht, kann dieses doch lange noch nicht den Mord an tausenden Libyern rechtfertigen! Doch wird es versucht und leider so manchen fruchtbaren Boden erreichen. Überhaupt hat der Anteil der Meinungsmachemedien an diesem Krieg neue Dimensionen erreicht, und mehr als bei allen anderen Kriegen der jüngeren Vergangenheit war dieser Einfluss zu erkennen. Von Beginn der Auseinandersetzungen an, wurde alles getan, um diesen Krieg in einem rechten Licht erscheinen zu lassen, wobei es eigentlich nie eine andere Forderung gegeben hat, als die der Absetzung Gaddafis. Das allein zeigt eigentlich, auf welch wackligen Füßen dieser Krieg gestanden hat. Dennoch ist es mittels medialen Trommelfeuers gelungen, die Völker weitestgehend für diesen Krieg zu vereinnahmen, zumindest ruhig zu halten. Es ist den Meinungsmachemedien gelungen, von den eigentlichen Ursachen des Krieges abzulenken und einen Einzeltäter als Ziel zu präsentieren. Nur, zeugt ein solcher Erfolg nicht von Einfältigkeit als Massenerscheinung? Sind die Menschen in den Hauptländern des Kapitals überwiegend wirklich so naiv zu glauben, was die Meinungsmachemedien ihnen servieren, ohne es nur in einem Anflug von Zweifel zu hinterfragen? Sollte der Herdentrieb des Individualismus schon soweit ausgeprägt sein, dass die Menschen vermeinen, ein einzelner könne die Welt regieren, oder zumindest ein Land? Sicher spielen Persönlichkeiten eine Rolle in der Geschichte, nur entscheidend für ihr Wirken, für ihre Erfolge, sind ihre Fähigkeiten, das unter den mannigfachen gesellschaftlichen Bedingungen  Entscheidende, das objektiv Gesetzmäßige, zu verstehen und die Massen für dessen Lösung zu befähigen und zu führen.

Aber nicht nur das dieses von den Medien gern negiert wird. Es wird Wasser auf die Mühle der Macht individualistischer Egozentrik gegossen, welche zwar innerhalb kapitalistischen Seins gern hochgehalten und mittels Elitetheorie sogar begründet wird. Wenn es aber den eigenen Interessen widerspricht, simuliert es gern, dem mit Volkes Macht entgegenzutreten, mit einer Macht also, welche man dem eigenen Volk gern abspricht! Allein die Ursachen der sich zuspitzenden Widersprüche innerhalb kapitalistischen Seins ist besagte Egozentrik aber nicht, sondern eine Folge objektiver Gesetzmäßigkeiten, welche im System des Kapitals wirken!

Wie dem auch ist, die Menschen in den NATO-Staaten waren in ihrer Mehrheit untätig, was die Untat der NATO und ihrer Schergen stützte und deckte. Keine bedeutende politische Kraft in der BRD hat klare Position gegen den Krieg in Libyen bezogen, maximal wurde die Verhältnismäßigkeit der Mittel angesprochen, das Ziel der Operation aber nicht in Frage gestellt!   

Antwort auf den Klang der Kriegstrommeln

Auf der Seite Kritische-Massen findet sich heute ein Verweis auf ein Interviewe mit einem syrischen Politiker, dort ist vieles zu lesen, was in den Meinungsmachemedien nicht zu finden ist. Wer die Vorgänge um Syrien in den letzten Wochen beobachtet hat, dem konnte nicht verborgen bleiben, wo es nach Abschluss des Libyenfeldzuges der USA und NATO weiter gehen soll. Das Strickmuster ist ähnlich wie in Libyen, wobei das Feld für eine mögliche Aggression weitestgehend von den Medien vorbereitet wird. Hier Kernaussagen des Interviews, wie sie auf oben genannter Seite zu finden sind, der gesamte Text kann dem obigen oder unten angefügtem Link folgend nachgelesen werden:    

Nach Libyen jetzt Syrien

Schritt für Schritt versuchen die USA, Syrien ins Chaos zu treiben. Es nutzt der syrischen Regierung nichts, Forderungen welcher Art auch immer nachzukommen. Die USA haben beschlossen, die syrische Regierung zu Fall zu bringen - mit diplomatischen Mitteln, Wirtschaftssanktionen, der Finanzierung und Organisierung bewaffneter Banden, die die Bevölkerung terrorisieren und die Staatsmacht provozieren, um so viele Opfer wie möglich herbeizuführen. - Der nächste “Regime Change” steht an. Unübersehbar steht im Hintergrund die Drohung: Wenn alle anderen Mittel nicht zum Ziel führen, kommen die NATO-Bomber.

Yasser Huria, ein führender Politiker der syrischen Regierungspartei, hat der russischen Novosti ein Interview gegeben. Darin geht es um die Perspektive der Unruhen, ihren Zweck und darum, was die Regierung ihnen entgegensetzt.

Einige Kernaussagen:

“Am Anfang gab es in Syrien Kundgebungen, bei denen Forderungen in Bezug auf das Alltagsleben gestellt wurden. Wir haben sofort eingesehen, dass diese Forderungen gerechtfertigt sind, und die Bereitschaft gezeigt, entgegenzukommen.

Die frühere und jetzige Regierung hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Forderungen vieler Menschen zu erfüllen. Aber allmählich bemerkten wir, dass sie immer mehr Forderungen stellten und schließlich zu einem Machtsturz aufriefen. Außerdem nahmen an den Aktionen mehr und mehr Bewaffnete teil. Sie mischten sich unter die Menschenmengen, schossen dabei auf die Demonstranten und machten dafür die Sicherheitskräfte und Polizei verantwortlich. …

Es kam schließlich dazu, dass diese Bewaffneten einzelne Bezirke oder gar ganze Städte unter Kontrolle nahmen. Sie bauten Barrikaden auf und kontrollierten ihre Mitbürger, verlangten von ihnen Geld und zwangen sogar manche von ihnen, ihre Läden zu schließen und Forderungen zu unterstützen, die sie ursprünglich ablehnten. Darüber hinaus sahen sich diese Menschen gezwungen, an diesen Demonstrationen teilzunehmen - andernfalls könnten ihre Läden in Brand gesteckt und sie selbst getötet werden.”

Es wird noch geschossen, der Sieg verkündet und die Beute verteilt!

Mit den Mächten des Kapitals und ihrem Instrument der NATO ist es so: gibt man ihnen den kleinen Finge, nehmen sie die ganze Hand und haken sie ab!

Nun kommt auch Kritik aus Afrika, erst wurde dem Vorgehen gegen Libyen zugestimmt, nun aber beginnt das böse Erwachen, wenn festgestellt wird, dass es auch gegen afrikanische Interessen geht. Mit Libyen wurde das Land in Afrika geschleift, welches über den höchsten Lebensstandart auf dem Kontinent verfügte. Nun soll nach dem Willen der NATO-Aggressoren der Übergangsrat das Zepter in die Hand nehmen und seiner Schuldigkeit gerecht werden, was nichts anders bedeutet als das Volksvermögen an westliche Unternehmen zu verschleudern. Die Pfründe des Landes werden verteilt und die Begierlichkeiten sind groß. Neben dem Öl- und Wasservorkommen gilt es auch das Land wieder aufzubauen, welches in erster Linie von der NATO zerbombt wurde.

Hier findet sich ein interessanter Beitrag zum Thema und den Politikern nicht nur in Afrika bleibt zu wünschen übrig, dass sie endlich verstehen, dass die Ambitionen westlicher Staaten, voran der in der NATO militärisch verbundenen, nicht im Interesse ihrer Völker ist.

Nun hatte sich die deutsche Regierung vorgeblich nicht an diesem Krieg beteiligt, was genauso genommen so auch nicht stimmt. Zwar waren keinen deutschen Bomber beteiligt, aber durchaus Einweiser für diese, aber auch Spezialeinheiten.

Im Grunde genommen muss die deutsche Regierung keine Angast haben zu wenig vom Kuchen Libyen zu erhalten. Zum einen ist die als europäische Hegemonialmacht durch aus in der Lage die Interessen des deutschen Kapitals entsprechen zu vertreten. Andererseits hat z. B. auch der Krieg gegen Irak, an welchen sich ebenfalls nicht beteiligt wurde, oder zumindest im selben geringen Maße wie gegen Libyen, die Taschen deutscher Unternehmen gut gefüllt. Letztlich ist für das Stück vom Kuchen auf welches man Anspruch erheben kann, nicht der militärische Anteil am „Sieg“ entscheidend, sondern die wirtschaftliche Macht, welche repräsentiert wird. So wird sich neben Unternehmen der BRD eben auch China ein gutes Stück vom libyschen Kuchen abschneiden, warten wir es ab!

Bei allen militärischen Ambitionen, letztlich ist die Wirtschaftsmacht entscheidend welche dahinter steht. Die Macht der USA verliert nach wir vor an Substanz, einzig die Geldpresse funktioniert noch, ähnlich verhält es sich mit Großbritannien,  in Frankreich sieht es zwar etwas anders aus, allein gegen  seinen  östlichen Nachharn kann es schwerlich bestehen. Italien, nun ja, hat ganz andere Probleme und auch ein intensiverer Zugriff auf libysches Öl kann diese kaum lösen. Nein, die BRD und China, egal wie sie im Sicherheitsrat sich enthalten haben, werden profitieren, auch ohne eigenes kriegerisches Engagement, da sie über die wirtschaftlichen Potenziale verfügen, welche andere Länder im Strudel der Spekulation lange verspielt haben!

Aber auch ohne die wirtschaftlichen Vorteile, hat die Bundesregierung wie gelesen lang schon die Kontakte geknüpft, welche notwendig sind um dem deutschen Kapital seine Ansprüche zu sichern, wie diesem Beitrag zu entnehmen ist. Zu entnehmen ist auch, dass sich die Vereinten Nationen mehr und mehr zu einem Instrument westlicher Politik entwickeln, praktischerweise hat dieses nicht erst die Resolution gegen Libyen gezeigt.

Nein, dieser Krieg ist noch lange nicht zu Ende!

Nun war die Flut von Informationen über den Krieg in Libyen in den letzten Tagen erdrückend, allein unabhängige Informationen waren kaum zu haben, oder zumindest Informationen, welche nicht einseitig von den Kriegstreibern der NATO und ihrer Verbündeten instrumentalisiert und manipuliert wurden. Es tobt ein Krieg, welcher mit allen Mittel geführt wird, Desinformation ist eines davon. Das der „normale“ Krieg dabei weiter geht, gar verschärft wird, entspricht der Logik dieses Krieges, soll dieser doch so zum Erfolg geführt werden. Auch wenn sich viele Nachrichten der letzten Tage als Lüge erwiesen haben, hatte die Welle der Desinformation durchaus für die Kriegstreiber erfolgreich gewirkt. Dieses besonders, da andere Informationskanäle zerstört oder zumindest gestört wurden. Dass in diesem Zusammenhang auch Jagd auf kritische Journalisten gemacht wird, hat zwar nichts mit der ansonst gepriesenen Meinungsfreiheit zu tun, aber sehr wohl mit dem Krieg, welcher Meinungsfreiheit von Anfang an beständig zu negieren sucht. Aber nicht nur auf Journalisten wird Jagd gemacht, sondern auch auf andere Menschen, welche den NATO-Truppen und ihrer Hilfstruppe Widerstand entgegensetzen, oder auch nur in Verdacht eines solchen geraten. Tripolis wird, nachdem es wochenlang bombardiert wurde, die Notlage der Menschen sich verschärft hat, Lebensmittel, Wasser, Strom, Benzin etc. knapp wurden, nun von der NATO und ihren Hilfstruppen in ein Schlachthaus verwandelt. Mit dem Errichten einer Flugverbotszone hat das lang nichts mehr zu tun, wenn es überhaupt einmal etwas damit zu tun gehabt hat.

Libyen, vor einem halben Jahr noch das Land mit dem höchsten Lebanstandart auf dem afrikanischen Kontinent, mit einem Bildungssystem, welches allen offen stand, einem kostenfreiem Gesundheitssystem, festgeschriebenen Lebensmittelpreisen, und vielen anderen Errungenschaften für die Menschen, wurde in kurzer Zeit auf allgemein afrikanisches Niveau gebombt.

Die Piloten der Bomber sehen nicht was sie anrichten. Sie sind weit vom Grauen, was sie produzieren, entfernt. Sie sind die blinden Schlächter in einem Krieg, welcher vorgeblich Menschenleben schützen soll, die dass Töten aber beständig steigern und perfektionieren. Den Piloten, blind und ohne Gewissen, stumpfen Maschinen gleich, welchen jegliche Menschlichkeit abhanden gekommen ist, diesem funktionierenden Kriegswerkzeug in den Händen ihrer Auftraggeber, folgen am Boden Killermaschinen, welche noch um ein vielfaches unmenschlicher sind als ihre Gefährten am Himmel, denn diese sehen was sie anrichten. Sie sind direkt konfrontiert mit den Folgen ihres Tuns. Sie verrichten ihren Auftrag, töten, verstümmeln, zerstören, sähen Schrecken und verbreiten Grauen. Berufskiller, gedrillt um zu töten, ohne Rücksicht auf Verluste, mit einem Freibrief ihrer Herren in der Tasche.

Auch die Bundeswehr hat mit der Abschaffung der Wehrpflicht die letzte Hürde zur reinen Killertruppe genommen. Technologisch hoch gerüstet, ist sie in der Lage an den verschiedensten Orten dieser Welt, wie in Afghanistan beispielhaft erwiesen, Grauen und Schrecken zu verbreiten.

Den Menschen hierzulande wird gern eingeredet, dass die NATO ein Bündnis für den Frieden sei, aber ganz im Gegenteil, sie ist ein Bündnis für den Krieg, sie ist kein Mittel des Friedenserhalts, sondern der Kriegsführung. Sie kann heute überall in der Welt eingesetzt werden, wo die herrschenden Kreise ihre Interessen gefährdet sehen. Sie ist ein Instrument der Wirtschaft im doppelten Sinne: Zum einen dient sie der Sicherung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten, zum anderen werden nirgendwo Waren so schnell und massenhaft konsumiert, wie in Kriegen. Sie ist der komprimierte Ausdruck für die unkontrollierte Umwandlung von Produktivkraft in Destruktivkraft, ein Prozess, welcher im wachsenden Maße das kapitalistische System in seiner höchsten Ausprägung, dem Imperialismus, prägt!

Aber noch etwas schaffen die NATO-Truppen überall, wo sie auftreten, wo sie in Kriegen eingesetzt werden, wo ihre Killermaschinen ihr todbringendes zerstörendes Werk verrichten. Sie sähen Hass! Das in den Kriegen gegen die Völker vergossene Blut ist der Boden, aus dem der Widerstand erwächst, welcher die Aggressoren letztlich scheitern lässt. Dabei wird es für diese immer schwerer, Kriege zu gewinnen, was auch gerade am Krieg in Libyen zu sehen ist, wo ein relativ kleines Volk über ein halbes Jahr lang einem übermächtigen Aggressor standhielt und immer noch standhält. Gerade auch diese Erfolglosigkeit der technologisch hoffnungslos überlegenen und kriegserfahrenen Aggressoren müsste den Menschen auch hierzulande zu denken geben.

Ein Volk was einen Diktator los werden will, wie im Fall Libyen laufend unterstellt, wird sich wohl kaum von diesem vereinnahmen lassen, genauso wenig wie ein Diktator, welcher sein Volk fürchtet, es kaum bewaffnen wird, wie in Libyen geschehen. Nein, hier lügen ganz andere, hier streben ganz andere Kräfte eine Diktatur an!

Die Meinungsmachemedien haben zur Errichtung dieser Diktatur ihre Aufgabe zu erfüllen und sie erfüllen diese zur Zufriedenheit ihrer Auftraggeber. Um die Wirkung und den Erfolg der Medien zu sichern, wird alles zerstört und unterdrückt, was dem Erfolg im Wege stehen kann. Nachrichteneinrichtungen werden zerstört, Rundfunk und Fernsehen in Libyen bombardiert, Internetseiten gesperrt oder gestört, Journalisten werden gejagt.

Medialer Enthauptungsschlag gescheitert!

Wer annimmt dass sich die BRD nicht im Krieg gegen Libyen befindet irrt. Unabhängig davon, dass deutsche Soldaten in Leitständen der NATO sitzen, Ziele für die NATO Bomber festlegen und Spezialeinheiten ins Land gesendet werden, um vorgeblich Botschaftsinsassen in Sicherheit zu bringen, tobt dieser Krieg auch hierzulande. So wurde in den letzten Tagen, nach dem in den letzten Wochen kaum etwas über diesen Krieg zu erfahren war, die mediale Schlacht eröffnet. Der Krieg gegen das libysche Volk ist in die nächste Runde gegangen, die USA haben das Zepter in die Hand genommen und wenn am Boden die Erfolge zu wünschen übrig lassen, muss der Sieg zumindest medial verkündet werden. Dass dafür auch militärisch die verschiedensten Kräfte mobilisiert und in Bewegung gesetzt werden, versteht sich von selbst und mit Hilfe der NATO werden sogar aufständische Einheiten in Tripolis positioniert, in dem der Weg durch NATO-Bomber und Hubschrauber freigeschossen wird. Zu den Vorgängen selbst findet sich hier ein Augenzeugenbericht aus Tripolis.

Gestern hatte ich an anderer Stelle auf den Live-Ticker von Radio Utopie verwiesen, zusammenfassend ist heute dort zu lesen:

Allein am Samstag flogen USA und Nato nach eigenen Angaben 7459 Lufteinsätze für Angriffe +++ “Nach US-Militärangaben” kann der Krieg noch “Tage oder Wochen” andauern +++ Gaddafi-Truppen am Vormittag “in die Gegend” des umkämpften Grünen Platzes im Zentrum von Tripolis eingerückt, derzeitige Lage unklar. +++ Brega, Ras Lanuf und Sirte weiter unter Kontrolle des Regimes +++ Pressekonferenz der Rebellen in Benghazi, “Arabische Liga” sichert diesen “vollständige Unterstützung” zu +++ Sondersitzung der “Afrikanischen Union” +++ Sohn Mohammad Gaddafi während eines “Al Jazeera”-Interviews im eigenen Haus festgesetzt +++ Gaddafi-Söhne Saif und Al Saadi nach Rebellen-Angaben in einem “Touristendorf” gefangen genommen, durch wen und unter welchen Umständen ist unklar +++ Dementi aus Djerba: Flucht von Libyens Premierminister Bagdadi Ali al-Mahmudi nur “unfundiertes Gerücht” +++ Aufständische erwarten weitere Bombardements durch die Nato auf gegnerische Stellungen +++ Einnahme des Flughafens durch Rebellen behauptet, nicht bestätigt +++

Das Ausmaß dieses Krieges ist erschrecken, wobei die Zahl der Lufteinsätze eines Tages den ursprünglichen Vorwand für diesen Krieg ins absurde führen. Nur der mediale Krieg geht weiter, und so ist heute in der FAZ-Internetausgabe zu lesen, das der Endkampf um Tripolis geführt wird und Gaddafis Sohn überraschend aufgetaucht und mit einen Konvoi durch Tripolis gefahren ist. Ein Sohn Gaddafis welcher gestern angeblich gefangen genommen wurde. Wie es den Anschein hat, hat nicht einmal der mediale Enthauptungsschlag funktioniert.

Aus dem Bericht der FAZ sei folgender Satz zitiert: „Vor Gaddafis Gebäudekomplex Bab al Asisija warteten mindestens 100 Männer auf Waffen, die an Freiwillige zur Verteidigung des Regimes verteilt wurden.“ Es werden Waffen an Freiwillige verteilt, nur verteidigen diese nicht das Regimes, sondern ihre Heimat, sie verteidigen die Errungenschaften der letzten 40 Jahre, in denen es Libyen geschafft hat den höchsten Lebensstandart auf den afrikanischen Kontinent zu erreichen. Sie kämpfen dafür, dass es in Libyen keine Zustände wie in Somalia, Irak oder Afghanistan gibt. Das der Öl- und Wasserreichtum weiter dem Volke zugute kommt und nicht von internatonalen Konzernen ausgebeutet wird.

Die Meinungsmachemedien sind bestrebt den Eindruck zu erwecken, dass es darum geht Gaddafi an der Macht zu halten und es sich somit um eine verteidigende Minderheit handelt. Dem ist aber nicht so, ganz im Gegenteil, den Rebellen fehlt es am notwendigen Rückhalt in der Bevölkerung und ohne massive NATO-Unterstützung wären sie längst schon Geschichte. Der Angriff der NATO, die offenen Einmischung der USA und ihrer Verbündeten in die inneren Angelegenheiten Libyens hat zur weiteren Polarisierung innerhalb der libyschen Gesellschaft geführt und so manche Kritik an der Politik Gaddafis in den Hintergrund rücken lassen. Es geht um mehr, es geht um die Existenz eines souveränen Staates, es geht um die Rechte, Freiheiten und Errungenschaften des Libyschen Volkes!

Übrigens lohnt es sich durchaus darüber nachzudenken wer Waffenruhen angeboten hat und durch welche Kräfte diese angelehnt wurden? Welche Kräfte verhandeln wollten und welche beständig auf Krieg setzen? Dabei scheint es der Logik der USA und ihrer NATO-Vasallen zu entsprechen, Verhandlungsvorschläge, Friedensangebote als Schwäche zu werten, auf welche nur mittels eigener Stärke reagiert werden kann. Der Sieg ermöglicht das Diktat, Verhandlungen nur einen Kompromiss!    

Gedanken zum Krieg!

Ja, und die Medien frohlocken, nach dem in jüngster Vergangenheit kaum etwas über Libyen in diesen Medien zu erfahren war. Sollte nun dem libyschen Volk, welches bis zum Aufstand in Frieden lebte, dass selbe Schicksal drohen wie z. B. den Völkern des Irak, Afghanistans und Somalias? Wenn die Regierungstruppen, wenn das libysche Volk den Kampf verliert? Ja, wann werden die Menschen wach und begreifen was dort passiert, wann begreifen sie das Freiheit, Demokratie und Frieden aus dem Munde westlicher Politiker nur Floskeln sind, welche für die Menschen das Gegenteil bedeuten, Unfreiheit, Despotie und Krieg!

Und welches Land wird das nächste sein, Syrien, kräftig getrommelt wird für einen Syrienfeldzug ja schon, dass Muster ähnlich wie in Libyen. Dabei hat die jüngste Vergangenheit bewiesen, dass dem Krieg der Krieg folgt und nicht etwas Frieden für die Menschen der betroffenen Länder, wenn die Aggressoren Sieger sind.

Die militärische Übermacht der USA und der NATO ist erdrückend, den Freiheitswillen der Völker wird diese auf Dauer aber nicht unterdrücken können.

Und wenn wir uns anschauen wo es überall in der Welt brennt, wo Kriege geführt werden und Krisenherde geschürt, so kann getrost davon ausgegangen werden, dass der 3 Weltkrieg seit dem Ende des kalten Krieges in Gang ist. Die Form seiner Führung entspricht der Produktivkraftentwicklung unserer Zeit, die Gründe hingegen sind die Alten geblieben. Es geht um Einfluss, Macht, Rohstoffe, Absatzmärkte, aber auch um die Führung von Kriegen als Mittel wirtschaftlichen Seins, um die Kapitalakkumulation am Laufen zu halten, Kriegskapitalismus schlechthin! Die Probleme des Kapitals sind so zwar nicht zu lösen, was aber nicht davon abhält es zumindest zu versuchen. Kapital muss akkumulieren und der Reproduktionsprozess ist nirgends schneller zu durchlaufen als in Kriegen. Waren realisieren sich dort durch ihren massenhaften Konsum, mittels Vernichtung! Die imperialen Kräfte in der BRD halten sich derzeit mit Beteiligung an Kriegen noch zurück, sie müssen auch direkt keine Kriege führen, da die deutsche Wirtschaft als einer der größten Rüstungsexporteure ohnehin an den geführten Kriegen verdient. So hat die bundesdeutsche Politik den Part des vermeidlich guten Kapitalisten übernommen, ohne jedoch einen Deut besser zu sein, als ihre Partner in der NATO. Verdient wird an jedem Krieg und dafür müssen Menschen Sterben und werden Regionen destabilisiert!

In Libyen haben jüngst die USA das Zepter des Krieges ganz an sich gerissen, die CIA hat die Führung übernommen und die vorhandenen Kräfte gebündelt, dabei werden die verschiedensten Mittel der Kriegsführung eingesetzt, wie einem Beitrag hier zu entnehmen ist!

Die aufgezeigten Tatsachen in diesem Bericht beweisen sehr gut, dass der Krieg in Libyen schon lange kein Bürgerkrieg mehr ist, sondern eine offene Inversion ausländischer Mächte, ihnen voran die USA. Letztere hat anscheinend genug von der „Lahmarschigkeit“ ihrer Partner gehabt und die Initiative übernommen, immerhin hat man einen Zeitplan einzuhalten und bis September sollen klare Verhältnisse in Libyen geschaffen werden. Somit wurde der Krieg erneut verschärft und weitere Mittel der Kriegsführung in Anwendung gebracht. Die Lage ist Unübersichtlich, unabhängige Informationen spärlich, denn auch das Meinungsmonopol gilt es zu sichern!

Nun ist der Krieg in Libyen in eine dritte Phase getreten, was letztlich noch mehr Tote und Zerstörung bedeutet. Es ist Achtenswert, wie tapfer die Verteidiger libyscher Freiheit sich der erdrückenden Übermacht der Nato zur Wehr setzen und durchaus Erfolge erzielten. Die neuerliche Verschärfung dieses Krieges durch die USA wird Wirkung zeigen und es liegt am libyschem Volk dieser zu widerstehen.     

Wieder ein Propagandafeldzug gegen Libyen?

Das ist doch was, verkündet wird die Niederlage Gaddafis in Libyen, die Aufständischen feiern in ihrer Hochburg, anderen Städten und Tripolis, ist der Internetausgabe der FAZ zu entnehmen. Nach anfänglich verkündeter Euphorie folgt dann aber die Ernüchterung, wenn zu lesen ist: „Amerikas Präsident Barack Obama sieht Libyen vor dem Wendepunkt. Tripolis entgleite dem „Griff eines Tyrannen“, das Regime zeige Anzeichen des Zusammenbruchs, erklärte Obama am Sonntagabend (Ortszeit) nach einer Mitteilung des Weißen Hauses in Washington. Der sicherste Weg, um das Blutvergießen zu beenden, sei einfach: „Muammar al Gaddafi und sein Regime müssen erkennen, dass ihre Herrschaft zu einem Ende gekommen ist.“ Gaddafi müsse einsehen, dass er Libyen nicht länger kontrolliere. „Er muss ein für alle Mal die Macht aufgeben.“

Was denn nun, wurde der Sieg schon errungen, wie anfänglich verkündet, oder nur verkündet, in der Hoffnung ihn erringen zu können? Dabei kann durchaus davon ausgegangen werden, dass der Präsident der USA nicht unbedingt falsch informiert wurde, wenn er „Libyen vor dem Wendepunkt“ sieht. Was übrigens nicht neu ist, da dieses in Regelmäßigkeit seit Beginn des Bürgerkrieges verkündet wird. Anfänglich sollte es sich bei der Übernahme der Macht durch die Aufständischen nur um Tage handeln, jetzt tob der Krieg schon ein halbes Jahr. Neu ist auch nicht, dass es „Anzeichen des Zusammenbruchs“ gibt, welche genauso wage formuliert sind wie schon vor Monaten. Aus diesem Grund ist „der sicherste Weg, um das Blutvergießen zu beenden“ wenn Muammar al Gaddafi abdankt, wird festgestellt! Dabei bekam das Blutvergießen erst durch die NATO-Bombardements eine neue Dynamik und Qualität, vor dem Eingreifen der NATO standen die Auseinandersetzungen vor ihrem Ende und mit ihnen auch das Blutvergießen.

Andererseits kann es mit dem Sieg der Aufständischen nicht all zu weit her sein, wenn es nach wie vor notwendig ist an Gaddafi zu appellieren sich zurückzuziehen und aufzugeben. Dass in diesem Zusammenhang immer mal wieder verkündet wird, dass Gaddafi auf dem Weg ist das Land zu verlassen, ist auch nicht neu, dieses Gerücht wird eigentlich seit Beginn des Bürgerkrieges in aller Regelmäßigkeit verkündet. Auch da ist der Wunsch der Vater des Gedanken.

Interessant in diesem Zusammenhang die Aussage des NATO-Generalsekretärs: „„Das Gaddafi-Regime bröckelt eindeutig.“ Rasmussen forderte Gaddafi und seine Truppen auf, die Macht niederzulegen. „Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, ein neues Libyen zu schaffen - einen Staat, der auf Frieden beruht, nicht auf Angst; Demokratie, nicht Diktatur; dem Willen aller, nicht den Launen weniger.““ Und um eine neues Libyen zu schaffen, muss das alte Libyen erst einmal zerstört werden und da die Aufständischen dieses allein nicht schaffen, wirft die NATO tagtäglich Bomben auf die vorgeblich zu schützende Bevölkerung. So soll Friede und Demokratie herbeigebombt werden und das gegen den Willen der breiten Bevölkerung Libyens. Würde diese die Aufständischen unterstützen, so wären die Auseinandersetzungen längst Geschichte, da dieses aber nicht der Fall ist, ziehen sie sich in die Länge und selbst wenn es der NATO gelingen würde einen Sieg zu erringen, dann bleibt immer noch die Aufgabe das Land zu befrieden. Wie so etwas aussieht kann gut im Irak, in Afghanistan und an anderen Orten dieser Welt gesehen werden, wo die USA mit ihren Vasallen Freiheit und Demokratie verbreiten. Es ist die Freiheit sterben zu dürfen, die Freiheit die Aggressoren zu dulden und sich ihren demokratischen Willen zu beugen. Widerstand gegen die Aggressoren wird hingegen als unfrei und undemokratisch gebrandmarkt, haben doch die Aufständischen ihr Vorgehen nicht mit den Besatzern abgestimmt und demokratisch beschlossen, sondern nehmen sich die Freiheit, die Freiheit der Aggressoren infrage zu stellen.

Aber zurück nach Libyen, was ist dran am Siegesgeheul der Medien? Und wie oft wurde ein solcher Sieg in den letzten Monaten schon verkündet? Dabei lassen die Aussagen westlicher Politiker darauf schließen, dass der verkündet Sieg wieder nichts weiter ist, als eine Propagandalüge. Der Wunsch ist der Vater des Gedanken und folgender Beitrag aus einem anderen Blog kommt der Sache durchaus näher als das allgemeine Geheul der Meinungsmachemedien!

Libyen: Die “Rebellen” schwimmen wie die Ratten im Kessel.

Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

Der Deutsche Freidenkerverband hat aus dringendem politischem Grund, folgenden offenen Brief „Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!“ an die Fraktionen des Deutschen Bundestages gesendet.

Der Brief wurde an die Fraktionsvorsitzenden einzeln versandt. Dem Brief beigefügt ist das Memorandum des Präsidenten der International Progress Organization über die Sicherheitsratsresolution 1973 (2011) und ihre Umsetzung durch eine „Koalition der Willigen“ unter Führung der Vereinigten Staaten und der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation.

Dieses Memorandum wurde dem Präsidenten des Sicherheitsrates und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vom Präsidenten der International Progress Orfanitzation am 26. März 2011 übersandt.

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Offener Brief

an die Fraktionen des Deutschen Bundestags

Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

Sehr geehrte …,

seit dem 19. März 2011 führt eine Allianz unter Führung Frankreichs, Großbritanniens und der USA einen Interventionskrieg gegen die Libysch-Arabische Dschamahirija. Die Interventionsmächte sind dabei, eine Anschlussoperation unter Führung der NATO zu organisieren.

Die öffentliche Begründung der Militäroperation stützt sich auf die Behauptung, dass unter der Führung des Obersten Muammar al-Gaddafi, (der unsinnigerweise als „Machthaber bezeichnet wird, obwohl er kein Staatsamt bekleidet), eine Demokratiebewegung mit solch brutaler Gewalt niedergeschlagen werde, dass ein Eingreifen aus humanitären Gründen geboten sei. Die Angriffe dienten dem Schutz von Zivilisten. Die Diskrepanz zwischen dieser Darstellung und der objektiven Situation könnte nicht größer sein.

Tatsächlich dienen die Angriffe der Schwächung der regulären libyschen Streitkräfte, die sich in einem Bürgerkrieg mit bewaffneten, unter dem Banner der Monarchie kämpfenden Gegnern der demokratischen Staatsordnung befinden. Durch den Eingriff der Allianz wurde der Bürgerkrieg, der schon so gut wie entschieden war, künstlich verlängert und so das Leid des libyschen Volkes vergrößert. Zivile Opfer der ausländischen Angriffe sind in Anbetracht der Kriegsführung und der eingesetzten Waffen unvermeidlich.

Von den eigennützigen Interessen der Hauptinterventionsmächte ist in der breiten Öffentlichkeit keine Rede: Westliche Energiekonzerne haben Verträge zur Öl- und Erdgasförderung mit Libyen abgeschlossen, in denen sie sich verpflichten, den überwiegenden Teil der Förderungen an libysche Unternehmen abzugeben. Eine neue, von den Interventionsmächten auf Gedeih und Verderb abhängige Staatsmacht würde diese Verträge annullieren und eine ungehemmte Ausbeutung der libyschen Bodenschätze durch ausländische Investoren zulassen. Darüber hinaus scheinen seit langem existierende geopolitische Strategieziele ein maßgebliches Motiv hinter der Intervention zu sein.

Zwar berufen sich die Interventen auf die Resolution 1973 (2011) des UNO-Sicherheitsrats vom 17. März 2011, die militärische Maßnahmen gegen Libyen zum Schutz der Zivilbevölkerung zulässt, jedoch erlaubt diese Resolution keine Parteinahme zugunsten einer Partei in einem Bürgerkrieg, was auch durch die Grundsätze des allgemeinen Völkerrechts und die UN-Charta untersagt wird.

Der Deutsche Freidenkerverband hat auf diese Umstände bereits zu Beginn der Militäroperation hingewiesen.

Allerdings hält auch die UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1973 selbst keiner juristischen Überprüfung stand. Das diesem Schreiben als Anlage beigefügte Memorandum des Völkerrechtlers Prof. Dr. Hans Köchler, des Präsidenten der International Progress Organisation mit Sitz in Wien, macht deutlich, dass der Sicherheitsrat mit der Verabschiedung der Resolution 1973 seine durch die UN-Charta definierten Kompetenzen überschritten und gegen Grundsätze des allgemeinen Völkerrechts verstoßen hat.

Prof. Dr. Köchler zeigt auf, dass der Sicherheitsrat allen Staaten der Welt einen Freibrief zur Intervention in Libyen ohne Vorgaben bezüglich der Dauer, der Art der Durchführung und der einzusetzenden Mittel ausgestellt hat. Ein Kontrollmechanismus, der darüber wacht, ob die Maßnahmen tatsächlich dem von der Resolution bestimmten Ziel des Schutzes der Zivilbevölkerung dienen, wurde nicht eingerichtet.

Ich möchte Prof. Dr. Köchler ausdrücklich in seiner Feststellung zustimmen: “Es ist offensichtlich, dass die Übertragung praktisch unbeschränkter Vollmachten an interessierte Parteien und regionale Gruppen […] nicht nur mit der Charta der Vereinten Nationen sondern mit dem internationalen Recht an sich nicht vereinbar ist.“

Wer legte die Zündschnur zum Brand in Libyen?

Auf der Seite Kritische Massen findet sich ein interessanter Beitrag, welcher die Hintergründe des Krieges in Libyen, sowie den Zustand im Land beschreibt. Überschrieben ist der Beitrag mit: „Libyen: Die Organisation und das Führungspersonal der „demokratischen Opposition““. Dabei werden die führenden Persönlichkeiten des Aufstandes unter die Lupe genommen. Es wird klar herausgearbeitet, wie widersprüchlich die Lage im Land ist und wie von Anfang an der Aufstand von außen betrieben wurde, um letztlich von außen direkt einzugreifen.  Das zu diesem Zweck die Aufständischen erst einmal verheizt wurden, da sie schlecht organisiert und mäßig motiviert sind, ist eine Seite der Münze, eine andere ist, dass gegen diese westlich motivierten Aufständischen nicht nur die Truppen von Gaddafi kämpfen.

Der Beitrag wurde übernommen und sein ursprüngliche Überschrift lautet treffend: „Libyens Brandstifter und ihre Grundlagen“.

Im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Inversion in Libyen, sei aber auch daran erinnert, dass ein Argument für eine Flugverbotszone, der Schutz von Demonstranten in Städten vor Luftangriffen war. Nun ist es nicht so einfach, von Flugzeugen Personen gezielt in bebauten Gebieten anzugreifen, dazu bedarf es schon der entsprechenden Technologie. Das Libyen über diese verfügt(e), ist eher zweifelhaft, die USA hingegen verfügen sehr wohl über solche Technologien, welche nun in Libyen eingesetzt wird, wie dem Beitrag, „„Schreckgespenst“ jagt Gaddafis Truppen“, zu entnehmen ist. Da ist schon längst nicht mehr die Rede von einer Flugverbotszone, sondern davon, dass die Truppen Gaddafis unter Druck gesetzt werden sollen und die Ausdehnung von Angriffen auf Zielen in Städten. Das dabei nicht versäumt wird, zu betonen, dass die Aufständischen durch diese Eingreifen nicht unterstützt werden sollen und es keine abgestimmte Aktionen gibt, lässt wohl eher darauf schließen, dass diese eigentlich nur noch als Vorwand für die Fortsetzung des Krieges gebraucht werden, weniger als Krieger!

Nach dem im Beitrag die Wirkungen und die „Vorteile“ der Luft-Boden-Waffe beschrieben werden, wird auf die damit verbundenen Risiken verwiesen, wobei weniger eventuelle Kollateralschäden eine Rolle spielen, als vielmehr der Glaubensverlust an einen humanitären Einsatz, welcher mit diesen Verbunden ist. Als ob Interventionskriege jemals über einen humanitären Anstrich hinaus gekommen wären, welcher im Verlauf der Kampfhandlungen eigentlich relativ schnell abbröckelt. Das sich Russland in diesem Zusammenhang beschwert, ist zwar zu begrüßen, nur sollte sich nicht der Frage verschlossen werden, warum Russlang im Sicherheitsrat nicht von seinem Vetorecht gebrauch gemacht hat, als es um die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen ging? Die Folgen einer solchen waren von vornherein absehbar, besonders wenn auf ähnliche Fälle, wie im Irak z. B., zurückgeschaut wird.

Kriegspropaganda oder Diskussionsgrundlage?

In einer Mailingliste wurde auf ein Interview in Welt online, mit dem Titel: „Gaddafi wird gehen. Aber Westerwelle auch“, unkommentiert verwiesen. Zum Beitrag selbst gab es einen Kommentar, so dass nach dem Sinn dieser Kriegspropaganda gefragt wurde. In der Zeit, in welcher ich folgenden Beitrag schrieb und veröffentlichte, gab es eine Antwort, dass es keine Kriegspropaganda sei, sondern Diskussionsgrundlage. Das gerade dieses Thema auch diskutiert werden sollte, steht außer Frage, gerade wo die Sirenen der Propagandamaschinerie wieder besonders laut heulen.

Hier nun meine Meinung zum Interview:   

Ja so ist es, mit freiem Denken hat das wenig zu tun, wenn Kriegspropaganda unkommentiert veröffentlicht wird. Und etwas anderes ist dieses Interview nicht. Worauf die Aussagen abzielen ist eigentlich offensichtlich, letztlich geht es um die Destabilisierung  der Lage im Nahen Osten und um ein Exempel, welches die Völker im westlichen Interesse von weiteren Emanzipationsversuchen abhalten soll. Die Ereignisse in Ägypten, Tunesien, etc. kamen für die jetzigen Invasoren überraschend, so das sich auf Schadensbegrenzung beschränkt wurde. In Libyen stellte sich die Situation hingegen anders da, hier wurde, im Gegensatz zu Ägypten zum Beispiel, der Widerstand angefeuert und nach den ersten Protesten, saßen die Protestierenden schon auf Panzern, schwenkten die Fahne des ehemaligen Monarchen und schossen wild um sich. Nach anfänglichen Erfolgen wurden sie auf ihren Ausgangsort zurückgedrängt, wobei es ihnen kaum gelang Rekruten für ihren Kampf zu gewinnen. Als der Bürgerkrieg kurz vor seinem Ende stand, griffen die Invasoren in die Kampfhandlungen ein, errichteten nicht nur eine Flugverbotszone, sondern bekämpften die Truppen von Gaddafi direkt und bombardierten in ganz Libyen Städte. Sie begannen damit, den Terror, welchen sie angeblich von der Zivilbevölkerung abhalten wollten, über diese zu verbreiten. Die Zielrichtung des imperialen Treibens zeigt sich besonders auch in dieser Aussage des „gepriesenen“ Philosophen:

Wie oppositionell sind Okkupanten und wie weit schießen eigentlich Panzer?

Die Wahrheit steckt oft im Detail und kann so mancher Aussage entnommen werden. Da richten die Nato-Truppen, welche ja nun das Zepter im Libyenkrieg übernommen haben, eine Flugverbotszone ein. Dabei verkündeten die Engländer schon vor Tagen, dass die libysche Luftwaffe vernichtet sei und keine Gefahr mehr darstellt. Eigentlich wäre die Aufgabe damit erfüllt, und die Inversionstruppen könnten sich in ihre Basen zurückziehen. Nur wären sie keine richtigen Inversionstruppen, wenn sie nicht weiter kämpfen würden. Und so vernichteten „französische Kampfflugzeuge … in der Nacht zum Freitag ein Artelleriegeschütz der libyschen Truppen bei Adschdabija“. Dabei „soll“ das Geschütz die Stadt beschossen haben, genau kann es nicht gesagt werden, was hingegen sicher ist, fliegen konnte diese Geschütz sicher nicht.

Das der französische Generalstabschef dann noch „bestätigte, dass der libysche Luftraum völlig von der Opposition kontrolliert werde.“ müsste eigentliche auch hierzulande den letzten, diesen Krieg befürwortenden, Freiheitsdemokratieapostel zu denken geben. So wird hier eindeutig festgestellt, wer die Opposition in Libyen eigentlich ist! Die Opposition der Okkupanten so zusagen. So beschießt dann auch die britische Oppositionsmacht, gepanzerte Fahrzeuge, welche aus 160 km Entfernung eine Stadt bedroht „hätten“. In der Luft befanden sich diese Fahrzeuge dabei sicher nicht. Das waren aber nicht die einzigen Bodenziele, wie zu lesen ist und die Koalition der oppositionellen Okkupanten verbraucht für ihre Inversion einiges an Kriegsmaterial. Die Kriegswirtschaft der beteiligten Länder wird es ihnen danken, muss doch verbrauchtes Kriegsgerät wieder ersetzt werden.

Aber nicht nur dass, so ist in einem anderem Beitrag zu erfahren, „dass nach Angaben aus russischen Geheimdienstkreisen“, die NATO eine „Bodeninversion in Libyen“ vorbereitet.

Also eine nochmalige Verschärfung der Auseinandersetzung herbeiführen will, wenn Gaddafi nicht vorher aufgibt. Dass in diesem Zusammenhang von den verschiedensten Medien verbreitet wird, dass Gaddafi prüfen lässt, wohin er sich absetzen kann, hat sicher auch das Ziel, destabilisierend zu wirken. Erinnert sei daran, dass schon zu Beginn der Auseinandersetzungen, solche oder ähnliche Nachrichten verbreitet wurden.

Libyen und Bahrein, der „kleine“ Unterschied!

Im Blog Kritische Massen findet sich ein Beitrag zum Thema Libyen und Bahrein, welcher die unterschiedliche Berichterstattung in den Medien zum Gegenstand hat. Dabei hat der Unterschied durchaus Ursachen und genau betrachtet, wo in Libyen der Aufstand sein Ende zu finden scheint, wenn EU, Nato und USA sich nicht direkt militärisch einmischen, gärt es in der Region weiter. Dabei scheint es vielen, dank der Medien, nicht einmal aufzufallen, wo allein schon die Unterschiede bei den Protestbewegungen liegen. In Ägypten und Tunesien, wie auch Bahrein, gingen und gehen Menschen auf die Straße, ihre Forderungen vortragend. In Libyen hingegen gingen Demonstranten auf die Straße, setzten sich auf Panzer und begannen zu schießen. Der vermeidliche Protest entfaltet sich von Anfang an als Bürgerkrieg, der Kampf um demokratische Rechte, Freiheit etc. wurde der Abschaffung des Systems untergeordnet. In welche Richtung dieser Bürgerkrieg von Anfang an geführt wurde, ist vor allen an den Initiatoren und an der Fahne zu erkennen, welcher gefolgt wird. Den Initiatoren ging es nicht um gesellschaftlichen Fortschritt, um mehr Demokratie und Freiheit für die Menschen des Landes, sondern schlicht weg um die Interessen einiger weniger, um die Restaurierung vergangener Verhältnisse, um den Zugriff aufs Öl. Und wo in Libyen der Widerstand zum Beispiel von Saudi-Arabien unterstützt wird, marschieren saudische Truppen in Bahrein ein, um die Widerstandsbewegung niederzuschießen. Kein kleiner, aber durchaus bedeutender Unterschied!    

Krieg in Libyen!

Nun hat der Westen das was er wollte, Krieg in Libyen. Eine Flugverbotszone wird eingerichtet, und Frankreich und England bereiten sich auf die Bombardierung des Landes vor, wie den Nachrichten im Radio zu entnehmen war. Dabei stand der Bürgerkrieg vor seinem Ende, entsprechend des inneren Kräfteverhältnisses, wäre der Ausgang gewesen. Da aber dieser Ausgang nicht dem Interesse der USA, Europas und einiger arabischer Diktaturen entspricht, wurde nun die Reißleine gezogen und der Weg für äußere Einmischung, für eine Inversion freigemacht. Das von deutscher Seite, sich der Stimme enthalten wurde, ist wohl eher taktischen Erwägungen geschuldet, als dem Interesse des libyschen Volkes. Immerhin möchte sich der Westen zumindest eine Hintertür offen halten. Das hingegen Russland und China auf ihr Vetorecht verzichtet und sich nur ihrer Stimme enthalten haben, ist etwas enttäuschend. Gerade diese Nationen müssten die Folgen westlichter Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten eigentlich kennen.

Wie es jetzt aussieht, wird dem libyschem Volk dasselbe Schicksal zugedacht, wie in jüngerer Zeit dem irakischen und afghanischen Volk. Der libysche Bürgerkrieg, welcher kurz vor dem Abschluss stand, wird nun in Form einer Inversion weiter geführt, welche wesentlich folgenreicher für das libysche Volk sein wird, wie es der Bürgerkrieg jemals hätte sein können.

Das darauf langfristig hingearbeitet wurde, ist nicht nur an der medialen Hetze zu sehen, sondern auch an der klaren Positionierung der westlichen Mächte, aber auch an der Ablehnung von Verhandlungsangeboten, welche Gaddafi unterbreitet hatte. Zur Stabilisierung der Situation in dieser Region der Welt, trägt diese Inversion sicher nicht bei, eher werden sich die Widersprüche verschärfen. Die Proteste im arabischen Raum werden weiter gehen, der Ausgang ist alles andere als sicher, die Stellung, welche die Westmächte zu diesen Protesten einnimmt, hingegen entlarvt ihr Ansinnen. Da geht es zum einen, um den Erhalt der Vormachtstellung in dieser Region, zum anderen aber auch um das führen von Kriegen. In diesem Zusammenhang sollte nämlich nicht vergessen werden, dass Krieg ein Instrument der Wirtschaft ist. Die Krisen in der kapitalistischen Welt, sind aber auch mit diesem Mittel nicht mehr zu lösen, das hat vielleicht noch in den 1930/40 Jahren funktioniert, heute nicht mehr, dafür haben die Gefahren, welche für die Menschheit mit Kriegen verbunden sind, um ein vielfaches zugenommen. Von entstandenen Ungleichgewichten ganz zu schweigen, wobei gerade die USA nicht ewig an der Geldpresse drehen können, um ihren rieseigen Militärapparat aufrecht zu erhalten. Jetzt sind aber erst einmal die Libyer auserkoren, die Zeche zu zahlen, aufgehen wird die Rechnung in Libyen aber genauso wenig wie im Irak, oder in Afghanistan. 

„Hände weg von Libyen“, ist der Aufruf

„Hände weg von Libyen“, ist der Aufruf des Deutschen Freidenkerverbandes überschrieben, welcher hier nachzulesen ist. Dabei ist es durchaus interessant, die Überschrift in eine Suchmaschine einzugeben. So gab es am 09.03.2011 in der Jungen Welt einen Beitrag mit derselben Überschrift,  dieser Beitrag findet sich übrigens auch hier. Und einem Link im letztverlinkten Beitrag folgend, findet sich der „Appell aus der Friedensbewegung: Kein Öl ins Feuer gießen!“ Nun wurde aber Öl ins Feuer gegossen und der Krieg in Libyen nimmt an Schärfe zu, dass dafür die Medien ihr übriges tun, verwundert nicht und ist hier Gegenstand einer Betrachtung. Wobei ich die Vorgehensweise der Medien, mit dem „medialen Feldzug des Grauen“, selbst schon einer Betrachtung unterzogen habe.

Seit aus einem Bürgerkrieg in Libyen, ein Krieg gegen Libyen geworden ist, beginnen sich auch verschieden linke Organisationen zu positionieren. Selbst die Partei die Linke, deren Europaabgeordneter Lothar Bisky für die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen gestimmt hatte, organisierte eine Protestveranstaltung am Brandenburger Tor, welche mäßigen Anklang fand, wie hier zu lesen ist.

Aber zurück zum Aufruf des Freidenker Verbandes, welcher übrigens auch hier, hier und jetzt hier Erwähnung findet. Dabei erhebe ich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da sicher auch an weiteren Stellen im Internet auf diesen Aufruf verwiesen wird. Übrigens finden sich auf den verlinkten Seiten, weitere interessante Beiträge zum Krieg in Libyen.

Gestern gab es hier im Blog, einen interessanten Kommentar von neparo, welcher diesen Krieg unter einen weiteren Gesichtpunkt beleuchtet. Und hier finden sich Informationen aus der Zeit der Vorbereitung der Flugverbotszone, wie sie so in den offiziellen Medien nicht zu lesen, hören, sehen sind. Das zu einer Zeit, als der Aufruhr schon missglückt war, um die Invasion zu beginnen.

Es ist interessant die Vorgänge in und um Libyen zu betrachten, ...

Es ist interessant die Vorgänge in und um Libyen zu betrachten, da wird vom Westen ein Waffenstillstand abgelehnt, die Rebellenhochburg, vor der imperialistischen Aggression der letzte Zufluchtsort für die Rebellen, nicht nur verteidigt, sonder die verschiedensten Städte, besonders Tripolis bombardiert. Eine Flugverbotszone, welche unter dem Vorwand eingerichtet wurde, libysche Flugzeuge am Boden zu halten, um Verluste unter der Bevölkerung zu vermeiden, dient nun zur Terrorisierung derselben. Der Widerstand der Libyer gegen den Aufstand ist doch größer, als ursprünglich angenommen und von der Propagandamaschinerie vermittelt.

In der Jungen Welt von heute, finden sich unter der Überschrift „Grüne Kreuzritter“, interessante Ansichten zum Thema und dem Verhalten innerhalb der deutschen Politik. Erwähnenswert dabei, die Einstellung der Wähler der Grünen, die meistens diesen Krieg befürworten. Das lässt Erinnerungen an den Krieg gegen Jugoslawien, und die unrühmliche Rolle des damaligen, grünen Außenministers hochkommen. Dabei befinden sich gerade die Grünen, dank der Katastrophe in Japan, gegenwärtig etwas im Aufwind, jedenfalls in Sachsen-Anhalt, wie die Wahlen am letzten Wochenende gezeigt haben. Übrigens findet sich in der Junge Weltausgabe von Morgen, ein Kommentar mit dem viel sagenden Titel, „Räuberhaufen“, welcher nicht nur auf die eigentlichen Folgen der Invasion verweist, sondern auch eine Parallele zum Jugoslawienkrieg zieht, im Zusammenhang mit der gegenwärtigen deutschen Politik.

Im Gegensatz Zeit des Bürgerkrieges in Libyen, nehmen nun die Reaktionen auf den westlichen Angriffskrieg zu und es wird klar Position gegen den Krieg bezogen. So findet sich bei RedGlobe eine „Gemeinsame Erklärung von 43 kommunistischen und Arbeiterparteien gegen die imperialistische Aggression in Libyen“ sowie weitere Erklärungen, Stellungnahmen und Beiträge zum Thema.

Die Informationsstelle Militarisierung e.V. hat unter dem Titel: „Krieg gegen Libyen: Etikettenschwindel „Flugverbotszone“ und mögliche Eskalationen“ ihren Standpunkt veröffentlicht.

Des Weiteren findet sich ein Interessanter Beitrag, welcher einen historischen Einblick in die Geschicke Libyens gibt, auf der Seiten der AG Friedensforschung, unter dem Titel: „Libyen: Volksaufstand, Bürgerkrieg oder militärische Aggression?“

Zum Charakter eines Krieges

„Libyen: Gerechter Krieg“ ist folgender Beitrag von Sepp Aigner überschrieben, welcher eine Zusammenfassung des Krieges in und gegen Libyen bietet.

Die inneren Auseinandersetzungen im libyschen Staat, die zu einem Bürgerkrieg ausgeartet sind, haben mit der Intervention mehrerer westlicher Staaten ihren Charakter verändert. Von Anfang an war nicht klar, ob es sich tatsächlich um originär innere Widersprüche handelte, oder ob eine verdeckte ausländische Einmischung diese nur benutzte. Jedenfalls scheinen bei den Aufständischen libysche Exilorganisationen, die von westlichen Geheimdiensten finanziert werden, eine zentrale Rolle zu spielen. Geheime britische Kommandos haben bereits vor dem Aufstand in Libyen operiert und z. B. Bombenziele markiert. Es spricht einiges dafür, dass mit dem Gaddafi-Regime unzufriedene Bürger, ohne es zu wissen, als Menschenmaterial für den Versuch eines vom Ausland gesteuerten “Regime Change” benutzt werden. Unmittelbar vor dem Scheitern des Aufstands, als die Regierungstruppen bereits in die Rebellenhochburg Bengasi eindrangen, griffen Frankreich, England und die USA Libyen an und verwandelten damit endgültig den Bürgerkrieg in einen Krieg zwischen Libyen und den Aggressoren. Sie verwandelten damit auch die eine der Bürgerkriegsparteien, die Opposition gegen Gaddafi, endgültig in eine Hilfstruppe für eine ausländische Aggression, gleichgültig, ob sich alle Akteure darüber im klaren sind oder nicht.

Der Krieg ist jetzt ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg von Seiten der USA, Frankreichs, Großbritanniens und einiger weiterer “williger” Mächte, von Seiten Libyens ein gerechter Verteidigungskrieg zum Schutz der Staatsgrenzen und zur Rettung der libyschen Souveränität. Gäbe es patriotische Kräfte auf der Seite der Gaddafi-Gegner, müssten sie sich in dieser Lage klar gegen die Aggressoren stellen und mit den aus dem Ausland eingeschleusten Marionetten brechen. Das geschieht nicht. Damit erhärtet sich der Verdacht, dass es solche Kräfte nicht gibt und die libysche Opposition von Beginn der Unruhen an in Wirklichkeit eine verdeckte Operation der USA, Frankreichs und Großbritanniens war.