Souverän, Souveränität, was ist das schon? Der Souverän, gern wird das Volk als Souverän bezeichnet, aber ist es dieses, Souverän, Selbstbestimmt? Souverän, staatlich unabhängig, unumschränkt herrschend; erhaben, überlegen, bezüglich des Staates, nur ist der Staat BRD souverän? Oder der Souverän als unumschränkter Herrscher, ist das Volk der BRD unumschränkt herrschend? Die Souveränität, die Unabhängigkeit eines Staates; höchste Gewallt, die das gesellschaftliche Zusammenleben im Staat und dessen Beziehungen zu anderen Staaten bestimmt.
Ein interessantes Thema, gerade auch im Zusammenhang mit der aktuellen Politik im der BRD, aber auch in der Welt, die verschiedensten organisatorischen Strukturen berücksichtigend? In diesem Sinne und um Irritationen vorzubeugen, wäre es sinnvoll Begriffe wie Nation, Staat, Volk und ihnen entsprechende Verhältnisse zu klären.
Beklagt wird letztlich oft, dass die BRD nicht Souverän, andererseits wird oft unterstellt, dass das Volk der Souverän sei, nur kann das Volk Souverän sein, wenn der Staat dieses nicht ist? Das in diesem Zusammenhang oft das Völkerrecht ins Spiel gebracht wird, versteht sich von selbst, hat auch etwas miteinander zu tun, so ist ein jeder Staat auch Völkerrechtssubjekt. „Nationale Souveränität ist das Recht einer Nation oder einer Völkerschaft auf Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts. Wenn die Nation einen eigenen Staat geschaffen hat, fällt die nationale Souveränität mit der staatlichen zusammen“,* was wiederum animiert sich mit Volkssouveränität auseinanderzusetzen. Die erwähnte „staatliche Souveränität ist eine unabdingbare Eigenschaft des Staates als Völkerrechtssubjekt, die in der ausschließlichen obersten Hoheitsgewalt jedes Staates auf seinem Territorium und über dieses, in seinem Recht auf freie, unabhängige Entscheidung über die Gestaltung seiner Gesellschafts- und Staatsordnung, eines Verfassungs- und Rechtssystems sowie über seine gesamte Innen- und Außen-, Wirtschafts-, Sozial- und Kulturpolitik besteht.“*
Wie schon geschrieben, ein interessantes Thema, ein aktuelles Thema, gerade im Zusammenhang mit aktueller bundesdeutscher Politik und die Reaktionen auf diese.
Das sich mit dem Thema Souveränität auseinander gesetzt wird ist notwendig, das es in diesem Zusammenhang die verschiedensten Ansätze gibt, ist Realität, das gelegentlich das Thema auch mit diversen Illusionen verbunden, ist der Tatsache geschuldet, dass Begriffe mit unterschiedlichen Inhalten versehen, oft wird zum Beispiel Nation und Staat gleichgesetzt und damit die Rolle des Staates illusioniert, der Staat nicht als „das entscheidende politische Machtinstrument in den Händen bestimmter Klassen zur Durchsetzung ihrer Interessen.“ gesehen.
Ein interessanter, aktueller Beitrag zum Thema, im Zusammenhang mit gegenwärtigen Diskussionen zur Neutralität der BRD, findet sich unter der Überschrift: „Ist Deutschland souverän? Kann Deutschland neutral werden? Versuch einer Klärung.“, auf der den Seiten des Deutschen Freidenker-Verbandes.
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