Eine neue Hymne fürs Volk?

Der in der DDR auf Hartz IV Niveau leben müssende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt hat sich mal wieder zu Wort gemeldet. Sein Kollege aus Thüringen hatte vorgeschlagen eine neu Nationalhymne zu kreieren, so eine neue Sau zum Trieb durch das mediale Dorf aus dem Gatter gelassen, beginnt nun die Jagt derselben und die Meinungen zum Thema sind nicht nur verschieden, sondern sogar gegensätzlich. Allerdings muss ich dem DDR Hartz IV geschädigten in einem Punkt durchaus recht geben, es gibt wichtigeres. Aber es wird für Ablenkung gesorgt, was nicht unwichtig ist, und das mittels Aktion und Reaktion, eigentliche gesellschaftliche Verwerfungen aus den Blick verlierend, auch wenn diese tendenziell und oberflächlich angesprochen werden. Interessant dabei ist, dass sich in der Gesellschaft alles möglich wenden soll, dabei müssten die Menschen, insbesondere im Osten, von der beständigen Wenderei eigentlich genug haben, den wenigsten nutzt, oder nutzte letztlich dieses sich beständige im Kreise drehen. Dafür werden die Menschen allerdings weiter ihres gesunden Menschenverstandes beraubt, in dem sie mit Informationen überhäuft und versucht wird, ihr Denken vom Humanismus zu befreien. Alles mögliche muss gewendet werden, um gerettet zu werden, nur wo bleibt der Mensch!?

Gedanken zu einer Pressemitteilung der ...

Gedanken zu einer Pressemitteilung der „menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth“ zum Stopp des Freihandelsabkommen der EU mit den USA.

Ein interessanter Beitrag, aber wie für solche Forderungen von Seiten der Partei die Linke üblich, kommt sie oberflächlich und illusionär daher. Die Reform steht im Vordergrund, eventuelle fraktionelle Kapitalinteressen werden vertreten, das Wesen des Systems des Kapitals hingegen keiner Kritik gewürdigt. Dabei werden Menschenrechte vom System des Kapitals ohnehin mit Füßen getreten, wenn sie verkündet werden dient es als Mittel zum Zweck, sie stehen ansonsten wenig im Zentrum kapitalistischen Strebens und werden prinzipiell, aber auch gesetzmäßig dem manifestierten Recht auf Kapitalverwertung geopfert.

Dieser Aufruf stärkt zumindest die Illusion, dass Kapitalismus, selbst in seiner imperialen Form, reformierbar wäre. Damit die Kritik verhalten daherkommt und grundsätzliche Kritik am System des Kapitals umgangen werden kann, wird nicht der Mensch an sich in den Mittelpunkt gestellt, sondern dem Marktfetischismus folgend, der Mensch als Konsument von Waren. So wird auch nicht das Freihandelsabkommen an sich kritisiert, als ein Instrument effizienterer Kapitalverwertung, sondern die Waren (inklusive der Ware Arbeitskraft), welche mittels diesen gehandelt werden könnten und auf dessen Handel dieses Abkommen Einfluss hätte.

Das solche Verhandlungen allerdings hinter verschlossenen Türen geführt werden, ist typisch, wenn es darum geht Kapitalinteressen umzusetzen, sind diese doch gegen gesellschaftliche Interessen gerichtet. Das ist nicht nur bei solchen, zwischenstaatlichen Abkommen so, sondern auch da, wo es gegen das Interesse von Menschen geht, wie zum Beispiel im Falle von Privatisierungen öffentlichen Eigentums.

Letztlich dient dieses Freihandelsabkommen die Kapitalverwertungsbedingungen zu optimieren und das ist, wie indirekt unterstellt, keine Einbahnstraße. Nicht nur das das Monopolkapital ohnehin keine Heimat hat und international agiert, ist das europäische Kapital durchaus in der Lage seine Interessen zu wahren. Hier geht es um mehr, wie mit den Strukturen innerhalb der EU, ein mächtiger Wirtschaftsraum geschaffen wurde, gilt es diesen nun zu erweitern. Hier geht es um Zentren der Macht, hier geht es um die Konzentration von Macht, hier geht es darum, einen Wirtschaftsraum zu schaffen, welcher in der Lage ist den Interessen des international tätigen Monopolkapitals erfolgreich zu dienen. Hier geht es nicht vordergründig um genetisch veränderte Lebensmittel, diese in die EU zu bekommen, bedarf es eines solchen Abkommens nicht, hier geht es um die Formierung ökonomischer Potenziale im sich verschärfenden Kampf zwischen den Machtzentren dieser Welt. In diesem Kampf geht es auch darum dem mächtigstem militärischen Bündnis, der NATO, zur möglichen Ergänzung der Politik mit militärischen Mitteln, die entsprechende ökonomische Basis zu geben.

Die Forderung ist berechtigt, allein sollte sie entsprechend begründet werden, nicht nur halbherzig mit der Existenz von Gen-manipulierten Kartoffeln! So wird sie nicht einmal auf halbem Wege stehen bleiben und ihrem populistischem Wesen entsprechend scheitern! Auch gilt es zu erkennen, dass die angestrebten Synergien für das Monopolkapital nicht neu sind, sondern nur die Fortsetzung bisheriger Politik in der EU, von der europäischen Hegemonialmacht intensiv befördert und im eigenem Land konsequent vorangetrieben. Mit dem Handelsabkommen wird eine neue Qualität dieses Vorgehens erreicht!

„Das Kapital will uferlose Freiheit“ ist hier zu lesen, was in der Presseerklärung nur vage benannt wird, wird in dem Beitrag klar benannt und ausführlich dargelegt.

Anmerkung:

Bücherflohmarkt in Quedlinburg

Bücherflohmarkt war heute in Quedlinburg und ich konnte nicht so einfach an den Bücherkisten vorbei gehen. Drei Bücher habe ich erworben und dafür ganze drei Euro ausgegeben, dabei hatte ich nicht einmal die Hälfte der Kisten durchstöbert.

Das erste Buch was ich gefunden habe, hat den Titel „Erlebte Geschichte“  und es ist der erste Teil: "Vom Kaiserreich zur Weimarer Republik" und so lautet der einleitende Beitrag 1870 – 1918, von Versailles nach Versailles. Die Geschichte wird „von Zeitgenossen gesehen und geschildert“, wobei die Beiträge durch „70 Illustrationen bedeutender zeitgenössischer Künstler“ ergänzt werden.

Das zweite Buch findet sich schon in meinen Buchbestand, wobei ja nicht nur neue Bücher zum verschenken oder als Preis zu gebrauchen sind. Bei diesem Buch handelt es sich um das Buch von John Reed, „10 Tage die die Welt erschütterten“.

Als drittes griff ich zu einem „Lexikon der Heiligen“, auch dafür habe ich Verwendung.

Die Welten der Unterordnung – Gedanken zu einer Ausstellung – zwei

2.)        In der Blasiikirche in Quedlinburg findet sich eine Ausstellung von Josefh Delleg, sie ist Überschrieben mit „Unter Ordnung“! Die Blasiikirche, eigentlich geprägt von schlichten norddeutschen Barock, insbesondere durch das Kirchengestühl aus dem beginnenden 18 Jahrhundert, wird nun auch noch geprägt von schlichtem neuzeitlichen und von Vorurteilen geprägten, Kleesches bedienenden Denken!

Lautsprecher sollen Unterordnung unter das gesprochene Wort symbolisieren, Zettel die Unterordnung unter das geschriebene Wort und wortwörtlich wird die Gegenwart in diesem, unserem Land ausgeklammert, ... nein sie findet sich zum Teil zwischen den Exponaten. Das eine Medium findet sich maximal auf Augenhöhe, bei näherer Betrachtung im Bereich der Füße, das andere Medium über den Häuptern der Besucher, sofern diese nicht die Emporen erklimmen. Das Wort soll stehen für Unterordnung, nur wird der Mensch, wenn er denn geordnet, wenn er untergeordnet wird, dem Worte untergeordnet? Nein, das Wort ist Mittel zum Zweck, die Sprache ist Instrument zur Verständigung, sie ist ein verbindendes Glied, welches dem Austausch dient.

Die Ausstellung wird diesem allerdings nicht gerecht, die Vielschichtigkeit und Einsatzmöglichkeiten von Sprache werden beschränkt auf das Unterordnen von Menschen unter Menschen. Dabei hat sie zu jeder Zeit nicht nur unterordnende Bedeutung, sondern in erster Linie ordnende Bedeutung. Die Sprache ein Instrument der Ordnung und Verständigung! Um aber auch diesem Ansatz gerecht zu werden, bleibt zu fragen, in wessen Interesse geordnet wird? Denn letztlich stehen hinter jeder Ordnung, auch unterordnende Bestrebungen gehören dazu, praktische menschliche Interessen und keine ideell motivierten, wie oft suggeriert. Es sind nicht irgendwelche „Weltdeutungsmodelle“ -(diesen Begriff habe ich der Schrift „zur Eröffnung der Ausstellung“ entnommen)- welche animieren zur Tat, sondern es ist die Tat, menschlichem Interesse geschuldet, welche sich „Weltdeutungsmodelle“ schafft um sich selbst zu legitimieren. Gesellschaftliche Veränderungen werden nicht mittels „Weltdeutungsmodellen“ gezeugt, sondern mittels der praktischen, die Gesellschaft verändernden Tat, „Weltdeutungsmodelle“ taugen maximal dem Erhalt bestehender Verhältnisse, sie sind dem Glauben näher, als dem Wissen und so schwebt der in Schrift manifestierte Glaube in der Ausstellung über den Köpfen der Menschen.

Sich nun „alte“ Kommunikationsmittel zu nehmen, diese in einen Raum zu platzieren, ist letztlich nur der hilflose Versuch ein Thema zu greifen, welches selbst in seiner Einfachheit wesentlich komplexer ist, als in der Ausstellung gegenübergestellt. Dabei ist die Anordnung durchaus bezeichnend, sind die Lautsprecher doch konkret und in Funktion auf Augenhöhe und in greifbarer Nähe des Menschen, findet sich die Schrift in einem Abstand zu diesem, welcher es unmöglich macht sie zu lesen. So hat der Künstler, unterstellter Weise unbewusst, für unterschiedliche Lebensnähe gesorgt. Mit dem einen kann umgegangen, dass andere praktischerweise aber nicht genutzt werden. Was ist Menschen wohl näher? Das eine, in der Ferne, abgehoben, dem Zugriff des Menschen entrückt, den Blick auf das darüber befindliche verschleiernd und so Illusionen nährend, dass andere allgegenwärtig und greifbar! Zwischen diesen beiden Polen findet sich der Mensch des jetzt und heute, die Vergangenheit entrückt, nicht greifbar, nicht lesbar, eine andere Vergangenheit, greifbar, hörbar, der Modernität nicht entsprechend,  verfremdet, entstellt, ursächlich aber in die Zukunft weisend, weil dem Menschen nicht entrückt.

Unterordnung, Manipulation, wie sieht es heute damit aus? Und hatten diese alten Lautsprecher nicht schon in der DDR ausgedient, so dienten sie nicht der Verkündigung, aber der Information, der Nachrichtenverbreitung, wobei die Adressaten Lesen und Schreiben konnten, ja ihnen sogar ein beispielhaftes Bildungssystem zur Verfügung stand! Und wie verhält es sich mit der Schrift, mussten die Menschen nicht erst lesen können, was eine bestimmte Bildung voraussetzte, um sich ihren Inhalt zu erschließen? Wurde diese Schrift nicht gepredigt, von Menschen und warum und das lange gegenüber Menschen, welche nicht selbst lesen und schreiben konnten?

Die Welten der Unterordnung – Gedanken zu einer Ausstellung -

Zwei Versuche sich mit einer Ausstellung auseinanderzusetzen. Der erste Versuch wurde gestern geschrieben, der zweite heute:

1.)        Die Welten der Unterordnung, beschränkt und altbacken kommt sie daher, in einer Ausstellung, welche sich zurzeit in der Blasiikirche in Quedlinburg findet und unter dem Titel „Unter Ordnung“ zu sehen ist. Die MZ wartet mit einem Bericht auf und die Reaktionen im Gästebuch der Kirche zeugen von einem gespaltenen Verhältnis der Besucher zur Ausstellung. Letzteres ist nicht schlecht, sorgt diese Ausstellung doch für Pollarisierung, wobei die Gründe des für und wieder sehr verschieden sein können und es auch sind. In der Kirche liegen einige Materialien zur Ausstellung aus, wobei diese Ausstellung durchaus erklärungsbedürftig ist.

Über dem Kirchengestühl hängen an Leinen Seiten aus der Bibel, festgeklammert mit Wäscheklammern und im Chorraum vor dem Altar stehen alte Trichterlautsprecher aus der DDR, aus welchen Marschschritte und ein Lied zu hören sind. Flieg Maikäfer flieg, was schon allein aus dem Grund nicht angebracht ist, weil die DDR der bis jetzt einzige Staat auf deutschem Boden war, welcher keinen Krieg geführt hat, keine anderen Völker überfallen und eine offensive Friedenspolitik betrieb.

Zur Ausstellung findet sich eine Schrift, vier DinA4 Seiten, überschrieben mit „Zur Eröffnung der Ausstellung“, welche mitgenommen werden kann, letztlich sich aber als ein Werk ausgeprägten Irrationalismus entpuppt. Schwarz und Weiß, Gut und Böse als die Antipoden nicht nur vergangenen Seins wird hofiert und führen zu mittelalterlichen Denkansätzen zurück. Der Hexenhammer wird zwar nicht zitiert, dafür aber der Fernseh- und Modephilosoph Sloderdijk. Der Anspruch wird hoch gedeutet und so ist zu lesen: „Die Doppelinstallation formuliert also nichts Geringeres als eine Metapher auf die allgemeine Existenzbedingung – sind doch auch wir (das Ausstellungspublikum) gleichfalls eingespannt zwischen Oben und Unten, zwischen Himmel und Hölle, zwischen die konkurrierenden Weltdeutungsmodelle und sonstige Versprechungen von Politik und Religion.“ Wo allerdings das praktische Leben der Menschen zwischen den verschiedensten „Weltdeutungsmodellen“ bleibt, bleibt offen und so ziehe ich dann doch Marx mit seiner 11 Feuerbachthese „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern, “ vor. 

Ja die Lautsprecher als Verkündungsorgan, die festgeklammerten Blätter an der Decke kommen da schon etwas ruhiger daher, setzen aber die Fähigkeit des Lesens voraus, ohne allerdings gelesen werden zu können, suggerieren Bildung als Gegenpol zum beschalt werden. Illusionen verinnerlichend, wird die Gegenwart ausgeklammert, der Schein erweckt, dass Massenmanipulation der Vergangenheit angehört und es diese nur in der vor- und nachbürgerlichen Gesellschaft gab. Aber nicht nur hier werden die eigentlichen Verhältnisse auf den Kopf gestellt, in dem den Adressaten der Bibeltexte unterstellt wird, der Schriftsprache mächtig zu sein und den Beschalten in der DDR diese Fähigkeit indirekt abgesprochen wird, obwohl bekannt sein dürfte, dass die DDR über ein beispielhaftes Bildungssystem verfügte und die Menschen auf eine hohe Allgemeinbildung zurückgreifen konnten. Die Texte der Bibel hingegen wurden in erster Linie gepredigt, wobei die Zuhörer im ausgehenden Mittelalter und zum Beginn der Neuzeit meistens Analphabeten waren. 

Dem Schreiber des Textes stört, dass die Erinnerung an die DDR bei vielen Menschen wach ist, unterstellt dieses aber einem Sein unter Manipulation und nicht den realen Lebensbedingungen der Menschen, den Erfahrungen welche gemacht und den Erkenntnissen welche im Nachhinein gewonnen wurden. Selbst Brecht wird bemüht, versucht gegen Brecht zu verwenden und aus dem Zusammenhang gerissen zitiert.

Gedanken zu Aktionen und Aktionismus

An anderer Stelle wurde angemerkt, dass zwar einiges geschrieben wird, sich mit Problemen auseinandergesetzt, nur wie sieht es mit konkreten Aktionen aus, wurde gefragt. Oder bei aller Auseinandersetzung mit den verschiedensten Themen sollten diese doch auch zu Aktionen führen, konkret und praktisch! Aber einmal davon abgesehen, dass solche Auseinandersetzungen durchaus schon Aktion sind, vor allen wenn sie in der Öffentlichkeit geführt werden und sei es auch bloß die Internetöffentlichkeit, sollte einer Aktion zumindest die Beschäftigung mit dem Gegenstand voraus gehen. Ausgangspunkt einer öffentlichen Aktion sind Interessen, welche mittels dieser Aktion durchgesetzt werden sollen, sie sollten nicht dem Selbstzweck dienen, sondern immer eine konkretes und erreichbares Ziel habe. So kann ich mich zum Beispiel mit einem Problem auseinandersetzen und bestimmte Notwendigkeiten daraus ableiten, wie zum Beispiel im Falle der geplanten und beschlossenen Privatisierung des Kurzentrums in Bad Suderode, nur wenn die direkt Betroffenen die Tragweite und die Konsequenzen dieses Vorhaben nicht erkennen und verstehen, wird es auch keine entsprechend organisierte Aktion dagegen geben. Anders war es im Falle der geplanten Privatisierung der Quedlinburger Stadtwerke vor einigen Jahren, diese konnte erfolgreich verhindert werden. Es war nicht einfach, aber es haben sich Menschen gefunden, welche sich mit dem Thema auseinandersetzten und prüften was unternommen werden konnte um die Privatisierung zu verhindern. Es wurde eine Strategie entwickelt, sich organisiert und mehre Aktionen durchgeführt, dieses führt dazu, dass es zu einem Bürgerentscheid kam und der Verkauf verhindert wurde. Grundsätzlich können Aktionen nicht implantiert werden, sie müssen, um erfolgreich zu sein, von den Betroffenen selbst ausgehen. Ohne das die direkt Betroffenen sich beteiligen, ohne das diese die Notwendigkeit und das Ziel einer Aktion in ihrem Interesse erkennen, ist eine jede Aktion in dieser Richtung zum scheitern verurteilt. Was aber möglich ist, ist Aufklärend zu wirken, nicht belehrend, sondern nachvollziehend, Zusammenhänge und Konsequenzen aufzeigend und begründend, zur Erkenntnis führend. Eine Notwendigkeit muss von den Betroffenen selbst erkannt werden, sie sollten sich der Konsequenzen bewusst sein und wenn dieses der Fall ist, es zu einer entsprechenden Aktion kommt, so sind Bündnispartner eine durchaus hilfreiche und notwendige Sache. 
 

Dem Anmerkenden schrieb ich folgendes:

Aktion, Aktionen, Aktionen und so tut jeder was er kann, formieren, marschieren, protestieren, reklamieren, fordern, versammeln, Forderungen stammeln, sie hinausschreien, ihnen Nachdruck verleihen, durch Masse, durch Aktion! Präsenz zeigen, wir sind noch da, oder schon wieder, und immer noch, mit uns müsst ihr rechen, wir sind dagegen, wollen etwas bewegen, dagegen, am besten zurück, ein ganzes Stücke, in eine Zeit, da die Welt noch heil und in Ordnung war! Wir stehen vor dem Abgrund, das Kapital steuert immer schneller auf diesen zu, lasst uns bremsen, diesen Irrsinn Aufhalten, mit Aktionen uns diesem Irrsinn entgegenstellen, bündelt eure Kräfte und drängt das Kapital zurück! Gegen Hartz IV, gegen prekäre Beschäftigung, gegen Ausbeutung, gegen, gegen, gegen … und wofür? Für sichere Arbeitsplätze, für anständige Bezahlung, für ein ruhigeres Leben, sozial sicher und geborgen! … Hatten wir doch schon, jedenfalls einige der hier schreibenden und lesenden und da einige es hatten, konnten die anderen ebenfalls Nutzen daraus ziehen. Nur wollten es die Menschen nicht mehr, … nein so kann man es nicht sagen, sie wollten es schon, waren sich des Wertes aber nicht bewusst, strebten nach anderen Werten, hatten Arbeit, hatten Einkommen, nur konnten sie mit diesem nicht viel anfangen, zu selbstverständlich, zu normal und da gab es eine Welt, deren Reichtum uns in der Warenfülle entgegentritt, wie Marx einst schon feststellte. Diesen Reichtum galt es zu erwerben, ergänzend zu dem was da war und lange schon als selbstverständlich galt. Es wurde suggeriert, im Kampfe, welchen es angeblich nicht mehr gab, dass das Eine, ohne es genau zu benennen, sinnvoll durch das Andere, dem Reichtum an Waren, ergänzt werden könnte. Mit dieser Idee konnten Massen in Bewegung gesetzt werden, Illusionen fielen auf fruchtbaren Boden und Glaube wurde geboren, da Wissen auf Grund von Erfahrung diesen Massen verwehrt war. Praktische Erkenntnisse wurden zur Theorie, weil sie der Praxis entfremdet! So gab es Aktionen, gezielt angestoßen und initiiert, von Kräften welchen es nicht um die sinnvolle Kombination von sozialer Sicherheit und inbrünstigem Gebet in den Tempeln des Konsum gegangen ist, sonder um das dauerhafte Gebet in den Tempeln des Konsums, welches als Grundlage soziale Unsicherheit, Existenzängste und materielle, wie auch geistige Armut braucht.

… Worum ist es gegangen?

Und so erhielt ich folgende Antwort: ...

Nun hatte ich eine relativ kurze Antwort geschrieben, einen Aufruf betreffend und meine Meinung zu diesen Aufruf mittels Gedicht kundgetan. Das eine jede solche Situation einen erfreuen kann, passiert doch wenigstens was, ist durchaus verständlich, besonders wenn populäre Persönlichkeiten diese gezeichnet haben und ihn gar mit entsprechenden ergänzenden Schreiben konkretisieren und hofieren. Und so erhielt ich folgende Antwort:

Hallo Thomas,

sei doch froh, dass sich einige Leute regen und – wenn auch sehr allgemein – den Schleier ein Stück weit lüften. Dass ich mir größere Klarheit gewünscht hätte, habe ich angedeutet. Diese Klarheit betreffend habe ich viele Texte geschrieben, doch sie werden von linken Medien blockiert.

Schade aber, dass Du Dich anscheinend überhaupt nicht mit dem Aufruf identifizierst, nicht mal mit Mikis Theodorakis und Jean Ziegler. Da hast Du sicherlich zu kurz gedacht. Soll das proletarisch sein? Sei doch froh, wenn Intellektuelle und Künstler wenigstens ein Stück weiter denken.

Mit freundlichen Grüßen

...

Daraufhin formulierte ich diese Antwort:

Hallo ...,

vielleicht hast Du ja Recht, aber sich mit einem Aufruf zu identifizieren, unter welchen „große“ Namen stehen, ist mir dann doch etwas zu wenig. Letztlich habe ich mir die Geschichte durchgelesen und allein weil etwas gemacht wird, bin ich lange noch nicht froh, da meines Erachtens hier kein Schleier gelüftet wird, sondern eher auf eine falsche Fährte gelockt. Das Problem ist nicht die Globalisierung, sondern der Zweck, welchen die praktizierte Globalisierung zu dienen hat, also ihre Ursachen. Diese spielen keine Rolle, eher geht es darum die Spitze des Eisberges etwas zu stutzen, den „Turbokapitalismus“ etwas abzubremsen. Interessant auch die Biographie der Initiatoren und speziell ihre Funktionen, welche sie einmal ausübten. Und dann noch die Überschrift, ist mir erst beim zweiten Lesen aufgefallen. „Gemeinsamer Appell für die Rettung der Völker Europas“, und was ist mit den anderen Völkern, denen in Afrika, Asien, Lateinamerika usw.? In diesem Zusammenhang ist es vielleicht sogar ganz gut, dass ich es nie weiter gebracht habe als zum Proleten und meinen Gehirnwindungen all zu kompliziertes Denken fremd ist. (Was allerdings relativ zu betrachten ist und sehr davon abhängig, welcher Maßstab angelegt wird.) Da ich nun Prolet bin, braucht sich auch keiner zu wundern, dass ich wie ein Prolet denke! Nein, was da appelliert wird, ist so nicht in meinem Interesse!

Aber gehen wir ans Eingemachte, so ist zu lesen: „Die Politik der Regierungen und Banken ist gescheitert.“ Ist sie das? Oder haben Regierungen und Banken nicht nur ihre Hausaufgaben gemacht? Welcher Illusion wird da Zucker gegeben? Können Regierungen und Banken überhaupt anders, unter den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen? Aber was soll es, sie sind gescheiter und „das hat die Finanzkrise verursacht.“ Logisch, hätten ja auch gegen die Interessen des Kapitals entscheiden können, sind doch frei und stehen über den Dingen! So ist die Lösung einfach, lasst uns die Regierungen austauschen und die Banken demokratisieren und die Welt wird in Ordnung sein! Da dem aber nicht so ist, geht es weiter und „die Kürzungspolitik treibt viele Menschen in die Armut.“ Was sicher stimmt und “eine ökonomische Alternative ist unerlässlich“, es wird Zucker gestreut und die Illusion geweckt, dass diese darin bestehen kann, das kapitalistische System zu reformieren und den Hebel von Neoliberalismus z. B. auf die Lehren eines Johann Silvio Gesell umzulegen. Ob damit „die Existenz der Bürger zu schützen“ ist, … nun ja, fraglich, hat doch selbst die Theorie von Gesell ihre Untauglichkeit zur Lösung der Probleme des kapitalistischen Systems praktischer Weise schon bewiesen.

Wie nun die Feststellungen, so auch das verlangen an die Regierungen, welche:

“1. der Kürzungspolitik und Privatisierung Einhalt gebieten;“ was sich an sich ja nicht schlecht anhört, nur wie steht es um die Möglichkeiten, dass die Regierungen, welche bis jetzt gekürzt und privatisiert haben, denn Hebel auf einmal umlegen? Die Frage ob Regierungspolitiker dazu überhaupt in der Lage sind, möchte ich erst gar nicht stellen. Aber es gibt noch weitere Forderungen an die Regierungen, so „2. Millionäre und Grosskonzerne besteuern;“ was in dieser allgemeinen Formulierung die Frage aufwirft, ob diese gegenwärtig gar keine Steuern zahlen und die Art und Weise der Besteuerung, genauso wie die Quellen ihres Reichtums, erst einmal außer Acht lässt. Über reine Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums kommt dieser Ansatz nicht hinaus, die Verteilung des selbigen spielt ohnehin keine Rolle. Da nun bekannter Weise Reichtum Armut bedingt, ist es logisch, „3. Einen Schuldenschnitt durch(zu)führen und die Banken unter demokratische Kontrolle (zu)stellen;“ Dabei wäre ein Schuldenschnitt durchaus realistisch, nur gegenwärtig unwahrscheinlich, da es noch genügend gesellschaftliches Eigentum umzuverteilen gibt und auch noch genügend fiktives Kapital darauf wartet, mit Hilfe des Staates in reales verwandelt zu werden. Was nichts anderes heißt, dass Staaten wie Griechenland erst der Staatsbankrott genehmigt wird, wenn absolut nichts mehr zu hohlen ist und die Schulden als Instrument zur Umverteilung europäischen Volksvermögens nicht mehr taugen. Da wäre dann noch die demokratische Kontrolle der Banken, welche sich an allgemeinen demokratischen Maßstäben messen ließe und Banken somit maximal in dem Maße kontrolliert werden könnten, wie heute Regierungen kontrolliert werden können. Dabei sagt Kontrolle so nichts über ihre Wirkung aus, eine Verstaatlichung der Banken wird nicht einmal ins Auge gefasst, genauso wenig wie Verstaatlichung von Unternehmen der Daseinsvorsorge, wie Energiekonzerne, Wasserwirtschaft, etc. Und „4. In Arbeitsplätze, Gemeinwesen und Ökologie investieren." Was sicher nicht schlecht wäre, nur warum? Dem allgemeinen Wachstumsfetisch folgend, wobei diese Forderung eher zur Beruhigung der Volksseele taugt, als praktisch die Verringerung oder gar Aufhebung des Raubbaus an Mensch und Natur zu fordern. Diese Forderungen sind weit entfernt von den Ursachen gesellschaftlicher Probleme, sie sollen maximal Linderung und einer Fraktion des Kapitals wieder mehr Geltung verschaffen, deren Interessen in den letzten Jahren, Jahrzehnten immer schlechter vertreten wurden.

Gedanken zu einem Appell - Der Schrei nach Entschleunigung!

Auf einen gemeinsamen „Appell für die Rettung der Völker Europas“ wurde ich per E-Mail aufmerksam gemacht. Sicher nicht uninteressant, meine Gedanken und so begann ich mit dem Lesen, gerade auch weil die Internetseite auf welche verwiesen wurde, mit „Koalition des Widerstandes“ überschrieben ist. Nach lesen des Appells schickte sich eine Antwort, wobei mir da die Beschränktheit der Überschrift noch nicht so richtig bewusst war. Vielleicht auch darum, weil ein ganzer Teil "Prominenter" den Appell schon unterschrieben hatten. Doch was bedeutet diese Überschrift, ein Appell „für die Rettung der Völker Europas“? Was ist mit den anderen Völkern, haben diese nicht dieselben Probleme, oder gar noch wesentlich größere? Sind es die Europäer, welche am stärksten von den Folgen imperialer Globalisierung betroffen sind? Viele Fragen kamen mir beim lesen des Appells in den Sinn und irgendwie musste ich an Don Quijote denken, wie dieser gegen die „Riesen“ an-geritten. Und auch wenn der Appell oder die Petition mit den Unterschriften einiger "Prominenter" glänzen kann, konnte ich nicht entdecken, an wem er/sie gerichtet. Oder ist sie/er gerichtet an das Wir und die notwendige mächtige Widerstandsfront?    

Im folgendem meine Antwort auf die E-Mail und ein Gedicht zum Thema:  

Hallo …,

nichts für ungut, aber wer da angesprochen wird steht fest, ich erkenne mich nicht, bin ich doch weder Intellektueller noch Künstler, auch sind spontane Bewegungen so nicht mein Ding, spontan kann sich etwas entzünden, es kann auch nachgeholfen werden, nur so spontan die Entzündung, so spontan der Vorgang und so spontan das Ende, es fehlt mangels Substanz die Energie. Und was heißt schon die Bedeutung der Lage zu erkennen? Welche Lage, wessen Lage und liegt man gelegentlich nicht sogar schief? „Wir müssen eine mächtige Widerstandsfront gegen das nahende »totalitäre Empire der Globalisierung« aufstellen. Bevor es zu spät ist! Jeder kann diese Initiative unterstützen."“ Globalisierung als die Ursache gegenwärtiger Probleme? Nur was sind die Ursachen für die Globalisierung, welche in der Kritik steht? Und haben die Regierungen versagt, oder haben sie nicht genau das getan, was von ihnen erwartet wurde? Und wird nicht mit einem erneutem „New Deal“ nur in die Mottenkiste gegriffen und ein Instrument gewählt, welches schon einmal bei der Lösung anstehender Probleme versagt hat, den Aufgeschoben ist nicht aufgehoben?

Der Schrei nach Entschleunigung!

Verantwortungsloses Verhalten der Bundesregierung im Syrien-Konflikt

Petition an den Deutschen Bundestag:

Verantwortungsloses Verhalten der Bundesregierung im Syrien-Konflikt

Eine Petition an den Deutschen Bundestag unter der laufenden Nummer 37867, die sich gegen das verantwortungslose Verhalten der Bundesregierung im gegenwärtigen Syrienkonflikt richtet, kann demnächst online unterstützt werden, sobald sie auf dem „Petitionsforum“ des Deutschen Bundestags veröffentlicht wird. Sobald die Veröffentlichung erfolgt ist, werden die Initiatoren zur Online-Unterstützung aufrufen. Die aktuell zur Unterstützung eingereichten Petitionen finden sich unter folgender Webadresse:

https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.$$$.SSI.true.batchsize.10.sort.nr_d.page.0.html#pagerbottom

I

Die Petition hat folgenden Wortlaut:

„Wir erheben Beschwerde dagegen, dass der Bundesminister des Äußeren und andere Bundesbehörden sich unter Bruch des Völkerrechts und des Deutschen Grundgesetzes in die inneren Angelegenheiten der Arabischen Republik Syrien einmischen, insbesondere durch die Unterstützung interner wie externer Feinde der rechtmäßigen syrischen Regierung, einschließlich bewaffneter Gruppen.

Zum Sachverhalt weisen wir darauf hin,

• dass ein Spionageschiff der Bundesmarine vor der syrischen Küste mit Hilfe akustischer und optischer Sensoren Informationen sammelt, die an die bewaffneten Gruppen weitergegeben werden;

• dass Saudi-Arabien und Katar, die bewaffnete Gruppen nach Syrien entsenden, als regionale Militärmächte durch Lieferung deutscher Panzer gestärkt werden;

• dass der Türkei, von der aus die bewaffneten Gruppen ungehindert nach Syrien einfallen, offiziell Anerkennung und Solidarität zugesichert wird;

• dass die nach eigener Auskunft überwiegend aus dem Budget des Kanzleramts finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik Vertreter syrischer Oppositionsgruppen nach Berlin eingeladen hat, um über „die Zeit nach Assad“ zu beraten.

• dass die Bundesregierung andere Regierungen zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen Syrien drängt, um das syrische Volk in seiner Widerstandskraft gegen die Aggression zu schwächen und zur Revolte gegen die Regierung zu bewegen;

• dass sich die deutsche Diplomatie offen weigert, gemeinsam mit den Sicherheitsratsmitgliedern Russland und China und anderen Ländern auf eine Lösung des inneren Konflikts durch beiderseitigen (!) Gewaltverzicht und politische Verständigung hinzuwirken.

Diese Handlungen von Bundesbehörden

• stellen in ihrer Gesamtheit eine völkerrechtliche Aggression dar. Denn nach der Aggressionsdefinition der Resolution der UN-Generalversammlung vom 14. Dezember 1974 ist nicht nur „das Entsenden bewaffneter Banden, Gruppen, Freischärler oder Söldner durch einen Staat oder in seinem Namen“ als eine völkerrechtliche Aggression zu bewerten sondern auch eine „wesentliche Beteiligung“, wie sie sich aus dem gekennzeichneten Sachverhalt ergibt;

• sie verstoßen daher gegen das Aggressionsverbot (Art. 2 Abs. 4 UN-Charta) und gegen die Pflicht zu friedlicher Konfliktlösung (Art. 2 Abs. 3 UN-Charta). Sie zeugen von offener Missachtung des Prinzips der souveränen Gleichheit der Staaten (Art. 2 Abs. 1 UN-Charta) und des Verbots der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates (Art. 2 Abs. 7 UN-Charta).

• sie unterminieren somit völkerrechtliche Grundnormen, die nach Art. 25 GG zu den „allgemeinen Regeln des Völkerrechts“ gehören und „Bestandteil des Bundesrechtes“ sind. Das heißt: „Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“;

• sie missachten schließlich auch das fundamentale Bedürfnis des deutschen Volkes, in Frieden und Sicherheit zu leben, das darin zum Ausdruck kommt, dass Artikel 26, Abs. 1 GG bestimmt: "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."

Die Petition ist eine Initiative des Deutschen Freidenker-Verbands und des Frankfurter Solidaritätskomitees für Syrien. Sie wurde am 15. November 2012 von Sebastian Bahlo eingereicht. Er ist Referent des Vorstands des Deutschen Freidenker-Verbands für internationale Fragen und Solidarität. Bahlo ist außerdem neben Salim Tas, dem Vorsitzenden der Alawitischen Jugend in Deutschland, einer der beiden Sprecher des Frankfurter Solidaritätskomitees für Syrien. Das Solidaritätskomitee organisierte am 1. September 2012 in Frankfurt am Main eine große Demonstration gegen die aggressive äußere Einmischung in Syrien. Es beteiligten sich bis zu 3000 Menschen unterschiedlichster politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen.

II

Zum Charakter des Krieges in Syrien ist von besonderem Interesse, was der syrische Präsident Bashar Al-Assad am 9. November 2012 in einem Interview mit dem russischen Auslandsfernsehen „Russia Today“ erklärt hat. (Voller Wortlaut auf Deutsch siehe:

http://cooptv.wordpress.com/2012/11/12/baschar-al-assad-leben-und-sterben-in-syrien/ )

Es handele sich, so Assad, um „eine neue Art von Krieg, Terrorismus durch Stellvertreter, entweder Syrer die in Syrien leben oder ausländische Kämpfer, die aus dem Ausland kommen“. Das Problem sei, dass die Terroristen aus den Städten heraus kämpfen, wo Zivilisten anwesend sind. Die syrischen Sicherheitskräfte müssten sich bewusst sein, dass sie Schäden an der Infrastruktur und an der Zivilbevölkerung vermeiden müssen. Aber sie müssten kämpfen, sie könnten nicht zulassen, dass die Terroristen töten und zerstören. Das sei die Schwierigkeit bei dieser Art von Krieg. Und Assad konstatiert weiter: „Zweitens ist die Unterstützung, die den Terroristen in jeder Hinsicht, einschließlich Waffen, Geld und politischer Art geboten wurde, beispiellos.“ Es werde daher „ein harter Krieg und ein schwieriger Krieg“ werden. Es lasse sich nicht abschätzen, wann der Krieg beendet sein wird, solange unklar ist, „wann der Schmuggel von ausländischen Kämpfern aus verschiedenen Teilen der Welt aufhört, vor allem aus dem nahen Osten und der islamischen Welt“. Ohne diese Unterstützung der Terroristen vom Ausland her könnte Syrien „innerhalb von Wochen alles beenden“. Aber solange die kontinuierliche Versorgung der Terroristen mit Waffen, Logistik und anderem anhält, werde es ein langfristiger Krieg. Dieser nüchternen Beschreibung der Lage ist nur hinzuzufügen, dass schon jetzt völlig klar ist:

1. Fällt das gegenwärtige Regierungssystem, blüht der syrischen Nation eben genau jener „arabische Frühling“, der gegen die Interessen der Völker von den imperialistischen Mächten in Szene gesetzt worden ist: Das Land würde wie Libyen und vorher Irak und Afghanistan wehrlos dem geostrategischen Verteilungskampf der imperialistischen Mächte ausgeliefert werden. Mit Syrien fiele in der Region das letzte Bollwerk des Säkularismus, der Stabilität und des Zusammenlebens. Schon jetzt sind Christen, Alawiten, Tscherkessen, Schiiten, moderate Sunniten und andere durch terroristische Trupps von Salafisten, Moslembrüdern und Al-Qaeda an Leib und Leben bedroht. Von der zu erwartenden Destabilisierung der Region insgesamt ganz zu schweigen.

2. Hält Syrien dagegen unter der Führung Assads dem Anschlag stand, bedeutet das erstmals einen erheblichen Rückschlag für die westliche Strategie der dauernden Kriege, gewaltsamen Regierungswechsel und neokolonialen Besatzungsregimes.

Nachdem vor über zwei Jahrzehnten der Untergang der sozialistischen Staaten Europas die Voraussetzungen für eine nahezu ungebremste imperialistische Expansion schuf, deutet sich nunmehr im Syrien-Krieg an, dass dieser Konflikt als Katalysator der Herausbildung eines neuen multilateralen, multipolaren Gleichgewichts des internationalen Staatensystems wirken könnte. Das zeigt sich am deutlichsten an der selbstbewussteren Haltung Russlands und Chinas sowie anderer Staaten.

Verantwortungsbewusste Politiker vieler Länder erkennen, dass dem maßlosen Vormachtstreben der Länder des Atlantikblocks Schranken gesetzt werden müssen und können.

Die Petition versucht bewusst zu machen, was im Syrien-Konflikt sowohl für das geschundene Land und die ganze Region als auch auf weltpolitischer Ebene auf dem Spiele steht.

III

Abschließend eine Bemerkung zu jenen in der Linken und in der Friedensbewegung, die mit oppositionellen Gruppierungen in Syrien sympathisieren und meinen, durch Parteinahme gegen die Regierung Syriens etwas Positives bewirken zu können.

Merkel unerwünschte Person in Portugal, ein offener Brief

Gestern als E-Mail erhalten, die Bundeskanzlerin wurde in einem offenen Brief zur unerwünschten Person erklärt! Hier der Text der E-Mail:

"A senhora chanceler deve ser considerada

persona non grata em território português"

Offener Brief aus Portugal an Merkel:

Cara chanceler Merkel,

http://carachancelermerkel.blogspot.pt

In einem am 6.11.2012 veröffentlichten Offenen Brief an Merkel haben 100 portugiesische Künstler/innen und Intellektuelle selbige zur „persona non grata" erklärt. Den Brief unterzeichneten unter anderem Alice VIEIRA (Kinderbuchautorin) und António-Pedro VASCOCELOS (Filmregisseur). Die Unterzeichner stellen fest:

„... Aufgrund des Charakters Ihres angekündigten Besuches und vor dem Hintergrund der katastrophalen ökonomischen und sozialen Lage Portugals, betonen wir, dass Sie hier nicht willkommen sind.

Sie sollten sich auf portugiesischem Territorium als persona non grata betrachten, denn Sie mischen sich eindeutig in innere Angelegenheiten ein, für die Sie kein demokratisch von den hier lebenden Menschen ausgestelltes Mandat haben.

Weil unsere Regierung seit einiger Zeit aufgehört hat, den Gesetzen und der Verfassung dieser Republik Folge zu leisten, müssen wir uns daher mit diesem Brief direkt an Sie wenden. Die Anwesenheit diverser Großunternehmer in Ihrer Gefolgschaft ist empörend. Sie, Frau Kanzlerin, bringen eine Reihe von Personen mit, die unter dem Deckmantel ausländischer Investitionen die Ruinen einer Wirtschaft begutachten sollen, die Ihre Politik hier sowie in Griechenland, Irland und Spanien hinterlassen hat. In Ihrer Delegation sind nicht nur solche Kräfte, die mit Zustimmung unserer Regierung den portugiesischen Staat gezwungen haben, sein Eigentum und seine wertvollsten Güter zu veräußern, sondern auch solche, die als potenzielle Käufer derselben von den Ramschpreisen heute profitieren. …"

Der Offene Brief ist in zehn Sprachen übersetzt und auf einem eigens dafür eingerichteten Blog > zugänglich.

Diese Nachricht verdanken wir dem aufmerksamen Beobachter des Zeitgeschehens Martin Zeis

Martin Zeis Martin.zeis@gmxpro.net 06. 11. 2012

Mit freundlichen Gruessen

seniora.org

------ Ende der weitergeleiteten Nachricht

Der gesamte Text in deutsch findet sich hier!

Kabarett 11.12.

Kabarett 11.12.

Heute erhielt ich die nun schon obligatorische E-Mail mit dem Verweis auf die nächste Kabarettveranstaltung im Kulturzentrum Reichenstraße. Im Rahmen dieser Ankündigung wird auf eine Aktion verwiesen, welche dem Verein 1000,-€ bescheiden könnte, welche dieser durchaus gebrauchen kann. Aber welcher Verein kann das nicht? Und so werden auch andere Vereine um Stimmen werben, ich selbst erhielt in den letzten Tagen wenigsten drei Aufforderungen für Vereine zu zu stimmten, gestimmt habe ich für den Dachverein und das aus guten Gründen!

Hier nun das erwähnte E-Mail:

Liebe KabarettFreundInnen,

allles wird teurer, alle jammern über's Geld - wir auch!

1. Thilo Seibel in seinem neuesten Kabarett-Programm "Das wird teuer!" - siehe unten
2. Das KuZ Reichenstrasse nimmt an der Aktion "1000€ für 1000 Vereine" teil und bittet um Mithilfe. Stimmt für uns ab!
   Bitte helft uns bis zum 6.November unter die ersten 250 (!) Vereine in unserer Kategorie (Mitglieder 1-50) zu kommen!
   https://verein.ing-diba.de/kinder-und-jugend/06484/dachverein-reichenstrasse-ev
   Ihr müsst nur eure Handynummer eingeben und erhaltet 3 Codes zum Abstimmten. Ihr könnt alle 3 Codes demselben Verein zukommen lassen. Mobilisiert alle eure Freunde und Bekannten, auch jene die über keinen Internetzugang verfügen, und lasst euch die Codes geben! ;-)
   Abstimmen und weitersagen! Danke!

Mit besten Grüßen

& vielsten Dank!

Kabarett-Organisation

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die Homepage der guten Unterhaltung im Harzkreis: www.kabarett-genial.de

Das wird teuer - Kabarett in der Reichenstrasse

QLB/HZ. Über das Geld reden bzw. jammern alle - nicht zuletzt unsere Politiker. Zu diesem Thema hat sich die Kleinkustreihe KABARETTgenial! einen Fachmann eingeladen - den Polithandwerker Thilo Seibel. Der Kölner Kabarettist wagt den Blick hinter die Kulissen der Geld-Welt. "Das wird teuer - ein Polithandwerker greift durch" heißt deshalb auch sein aktuelles Solo.

Egal ob Atommüll, Gesundheitsreform, Wasserschaden oder Krankenhausnotaufnahme wegen verhakter Intimpiercings beim Seitensprung - der Fachmann weiß: Das wird teuer! Man kennt diesen Satz - vom Handwerker. Aber der Handwerker sagt es Ihnen wenigstens vor der Arbeit. Der Politiker sagt es erst nach der Wahl.

Thilo Seibel führt Sie durch die Welt der aktuellen politischen Fehlentscheidungen. Wenn er nicht weiter weiß, fragt der den Fachmann: Harry Meissner, Installateur, 10 Jahre Chefklempner im Berliner Regierungsviertel. Dieser Dirty Harry der politischen Sanitärabteilung hat für alles eine Lösung, denn: "Rohrbruch fängt im Kopf an." Er weiß alles. Er weiß, welchen Zement Ursula von der Leyen für ihr Lächeln verwendet, welche Schraube man bei Angela Merkel anziehen muss, damit die CDU unter der 30%-Hürde auseinanderfällt wie ein Ikea-Regal. Und er weiß, wer in diesem Land die Entscheidungen trifft, denn er weiß, wer bei der letzten Koalitionsrunde im Kanzleramt unter der Spüle vergessen wurde.

Spieltermin-Übersicht:
Do 01.11.2012 | 20:00 Uhr | Soziokulturelles Zentrum Zora e.V. | Halberstadt

Fr 02.11.2012 | 20:00 Uhr | Kulturzentrum Reichenstraße e.V. | Quedlinburg

Sa 03.11.2012 | 19:30 Uhr | Remise des Wernigeröder Kunst- & Kulturvereins e.V. | Wernigerode

Kartenvorbestellung per E-Mail unter kabarett@genial.ms, weitere Infos unter www.kabarett-genial.de

Es ist ein Elend mit der Armut, welches Sorge bereitet.

„Man muß den wirklichen Druck noch drückender machen, indem man ihm das Bewußtsein des Drucks hinzufügt, die Schmach noch schmachvoller, indem man sie publiziert.“ Karl Marx.

Elend, ein Ort im Harz und eine zunehmende Erscheinung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Jedenfalls wenn die zunehmende Armut in diesem reichen Land in Betracht gezogen wird. So ist in der MZ zu lesen, das der Anteil der Armen in der bundesdeutschen Gesellschaft zugenommen hat, auch ist eine Karte im Artikel „16Millionen Deutsche leben in Armut“ zu finden, welche Sachsen-Anhalt als besonders von Armut betroffen kennzeichnet. Zu lesen ist auch, dass „jeder fünfte Deutsche (19,9 Prozent) von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen“ ist. Wobei das „oder“ genauso zu überdenken wäre, wie der Terminus der „sozialen Ausgrenzung“. Letzteres unter dem Gesichtspunkt weitgehender Monetarisierung des gesellschaftlichen Lebens und nicht zu vergessen, dass jede Tendenz ihre entsprechende Gegentendenz zeugt. Aber auch das in unserer Gesellschaft zuallererst der Ausschluss vom Gebet am Tempel des Mammon mangels entsprechender Opfergaben ins Auge fällt, anfänglich gehen Statussymbole verloren, später können dann nicht einmal alle Grundbedürfnisse im erforderlichem Maße mehr befriedigt werden. Und nicht selten, sogar im zunehmende Maße, sind Menschen von Armut betroffen, welche Arbeit haben, also einer regelmäßigen Beschäftigung nachgehen, von welcher sie dank Hartz IV jedoch nicht leben können.

Jüngst hatte ich in einem Beitrag auf einen Beitrag verwiesen, in dem zweimal positiv die DDR erwähnt wurde, speziell die Ausbildung von Lehrlingen und die Voraussetzungen welche sie mitbrachten, betreffend. Was für die Wirtschaft durchaus förderlich war und wäre. Aber nicht nur das in der DDR die allgemeine Schulbildung höher war, als sie es je in der BRD gewesen ist, ein jeder junge Mensch einen Ausbildungsplatz und anschließend einen Arbeitsplatz erhielt und somit mit einen Einkommen auch sein Auskommen hatte, gab es in der DDR auch keine Armut wie sie heute allgegenwärtig ist. Es gab keine Suppenküchen, keine Kleiderkammern, keine Obdachlosen, wobei seit der Wende das Gebiet der ehemaligen DDR besonders von Armut betroffen ist. Auch eine Folge der deutschen Einheit, wie sie praktiziert wurde und der die weitestgehende Deindustrialisierung des Ostens folgte. Seitdem gibt es auch auf dem Gebiet der ehemaligen DDR Suppenküchen, Obdachlose und Arbeitslosigkeit! Viele Menschen sind abgewandert, haben woanders Fuß fassen können, da es ihnen gelang, auf Grund ihrer guten Qualifikation, ihre Arbeitskraft dort zu verkaufen. Ob sie dort heimisch wurden ist eine andere Frage, manchmal wird es gelungen sein, andere Beispiele bezeugen das Gegenteil, die Unterschiede waren oft zu groß. Dabei ist zu beobachten, dass sich die Verhältnisse nach und nach angleichen, besonders auch das Elend betreffend, die deutsche Einheit glänzt heute mit einer Armut, wie sie die deutsche Teilung zu verhindern wusste! Wo in den 1970/80 Jahren in der alten Bundesrepublik immer mehr von neuer Armut gesprochen wurde, greift heute die alte Armut wieder mehr und mehr um sich, was nicht bedeutet, dass es die neue Armut nicht mehr gibt, ganz im Gegenteil!

Ja, das Elend bereitete Sorge, um einen zweiten Ort im Harz nahe der ehemaligen Staatsgrenze zu erwähnen, ein Kraut hingegen ist dagegen nicht gewachsen, aus welchem eine Hexe eine heilsamen Trunk brauen könnte, es ist ein Problem der Menschen und nur diese können es lösen, mittels praktischer Tat, ohne Zauberei!

Junge Welt braucht Hilfe!

In der Jungen Welt fand sich ein Aufruf, welcher auf die derzeit prekäre Situation der Zeitung aufmerksam macht und um Unterstützung wirbt. Die Druckausgabe lese ich zugegebenermaßen selten und wenn dann erwerbe ich diese am Kiosk, im Internet greife ich hingen oft auf die Beiträge der Jungen Welt zurück, finden sich in diesen oft Informationen, welche in anderen Medien nicht oder nur entstellt zu finden sind. Es gab sogar einmal eine Zeit, da verfügte ich über ein Onlineabo, welches ich allerdings aus finanziellen Gründen kündigte. So etwas soll es ja geben, auch wenn auf der Seite Kritische Massen vermeint wird, dass es nicht unbedingt am Geld liegt. In jedem Fall ist diese Tageszeitung es wert gerettet zu werden und so werde ich zumindest wieder ein Onlineabo abschließen, hab mich ohnehin des öfteren geärgert auf bestimmte Beiträge nach einer bestimmten Zeit nicht mehr zugreifen zu können. Und auch wenn die Junge Welt den einen und anderen „Fehler“ gemacht hat, wie in einem Kommentar auf dieser Seite zu lesen ist, ist sie doch die einzige überregional erscheinende linke Tageszeitung von Bedeutung.

Jahre ist es her, als ich gelesen habe, dass es wichtig ist eine Zeitung zu halten, welche eine andere Qualität der Informationspolitik pflegt, als die Konzernmedien. Das war eine alte sozialistische Feststellung schon zu Zeiten Bismarcks und an dieser hat sich bis heute nichts geändert, auch nicht in Zeiten des Internets! Die Junge Welt wird nicht von den Konzernen getragen, diese würde sie lieber verschwinden lassen, sondern von ihren Lesern, ihren Abonnenten, sie ist Werkzeug im Kampf gegen die vermeidliche Allmacht des Kapitals, sie ist ein Instrument der Bildung und Aufklärung, gerade auch über die Lügen welche heute allgegenwärtig durch die Medienlandschaft geistern.

Siehe auch:
• Abo der jungen Welt
• Genossenschaftsmitglied werden

Ein Film und eine Forderung, … Gedanken

Die Partei Die Linke hat ein Filmchen gedreht oder drehen lassen, auf welches ich in einem „sozialem Netzwerk“, welches letztlich dem Kommerz zu dienen hat, aufmerksam wurde. Ist ja nicht schlecht gemacht, der Film, nur warum den Sack schlagen, wenn es eigentlich gilt den Esel zu treffen? Und so habe ich folgende Anmerkung zum Film hinterlassen:

Es wird der Sack geschlagen, um den Esel zu treffen!

Recht nett, nur ist das die Lösung gegen Kriege? Waffenexporte zu verbieten? Sicher ist die Kritik an Waffenexporten berechtigt, nur sollte sich der Frage nicht verschlossen werden, was mit einem solchen Verbot erreicht wird? Wenn es überhaupt realistisch ist! Letztlich sind es nicht die Waffen, welche Kriege machen, sie sind Mittel zum Zweck! Selbiges trifft für die Waffenexporte an sich zu, deren Verbot nicht das Ende von Kriegen bedeutet! Ursache von Kriegen sind nicht die Waffenexporte, eher ist es Umgekehrt! Es müssen Situationen geschaffen werden, welche sich in Kriege entladen und den Bedarf an Waffen schaffen. Krieg, die Fortsetzung der Politik mit anderen Mittel, das ist nicht neu und somit sollte zumindest eine Rolle spielen, was mittels Krieg fortgesetzt wird.

Wird die Waffenproduktion an sich aufs Korn genommen, kann der Sache schon näher gekommen werden, wird zudem noch berücksichtigt, was der eigentliche Grund dieser Produktion ist, der Grund für Produktion im System des Kapitals überhaupt, könnte den eigentlichen Ursachen von Kriegen nahe gekommen werden.

Ja, nettes Filmchen, allein bundesdeutsche Regierungspolitik, als Ausdruck einer klaren Interessenlage, befördert die verschiedensten Kriege, schürt die verschiedensten Kriegsherde und das unabhängig von genehmigten Waffenexporten, aber um diese notwendig und möglich zu machen!

In diesem Zusammenhang sei an Karl Marx erinnert und was er zum Profit und die Waghalsigkeit des Kapitals niederschrieb.

„Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien”

Quelle: Klick!

Am ersten September ist Antikriegstag, wobei mir die alte und zu DDR-Zeiten gebräuchliche Bezeichnung Weltfriedenstag besser gefällt. Letztlich geht es an diesem Tag, aber nicht nur an diesen, sich für Frieden in der Welt einzusetzen und den Kriegsgelüsten der verschiedensten imperialistischen Kräfte entgegenzutreten. Das ist wichtiger den je, in einer Zeit, in welcher die Kriegstrommel immer heftiger geschlagen wird. Besonders heftig wird diese gegenwärtig für den Krieg in und gegen Syrien geschlagen, das es ist diesem Zusammenhang der Aufklärung über diesen Krieg bedarf, ist nicht nur der gegen das Land in Stellung gebrachten Medienmacht geschuldet. Und so wird unter dem Motto: „Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien“ am Samstag zu einer Demonstration in Frankfurt am Mein aufgerufen.

Näheres ist folgendem Text zu entnehmen, welchen ich hier entnommen habe:

Das „Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien” ruft zu einer Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien” am Samstag, dem 1. September 2012, dem diesjährigen Antikriegstag, in Frankfurt am Main auf.

Zweck der Demonstration ist es, ein Ende der aggressiven völkerrechtswidrigen Einmischung der USA und anderer NATO-Mitgliedsstaaten sowie arabischer Monarchien in Syrien zu fordern und der in westlichen Ländern weit verbreiteten falschen Auffassung entgegenzutreten, dass es sich bei dem Krieg in Syrien um einen Bürgerkrieg oder einen „Volksaufstand” gegen den Präsidenten Baschar al-Assad handele. Die Demonstranten wollen der Öffentlichkeit die Wahrheit zu Gehör bringen, dass durch die Einschleusung ausländischer Terrorbanden nach Syrien, die von antisyrischen Medien verharmlosend wie unzutreffend als Kämpfer der inneren Opposition bezeichnet werden, Staat und Gesellschaft destabilisiert und religiöse Zwietracht gesät wer den soll, dass jedoch der größte Teil des syrischen Volkes zur Abwehr dieser Aggression und zur Verteidigung eines modernen, säkularen Staates auf der Seite der offiziellen Staats- und Sicherheitsorgane steht.

Breites Teilnehmerspektrum erwartet

Die Veranstalter erwarten, dass mehrere tausend Deutsche und in Deutschland lebende Ausländer, darunter zahlreiche Menschen syrischer und türkischer Herkunft, über religiöse, politische und weltanschauliche Differenzen hinweg dem Demonstrationsaufruf folgen werden.

Termin und Demonstrationsroute

Die Demonstration beginnt am 1. September 2012 um 13.00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung an der Alten Oper. Um 14.00h wird sich der Demonstrationszug in Bewegung setzen und eine kurze Zwischenkundgebung an der Hauptwache halten, von wo es um 15.00 Uhr voraussichtlich über die Liebfrauenstraße und Neue Kräme zum Römerberg geht, wo eine Abschlusskundgebung stattfinden wird. Die Veranstaltung endet um 17.00 Uhr.

Redner und musikalische Begleitung

Als Redner werden unter anderem auftreten Herr MAHER AHMAD, Vorstandsmitglied der Deutsch-Syrischen Gesellschaft, Herr IHSAN CIBELEK, Musiker der international bekannten türkischen Musikgruppe “GRUP YORUM” sowie von ”KÖLN SANAT ATÖLYESI”, Herr ENVER ENLI, Vorstandsmitglied der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF), Herr Ing. BETROS GHARIB vom Syrisch-Aramäischen Verein in Stuttgart als Vertreter der christlichen Minderheit in Syrien, Herr KLAUS HARTMANN, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenkerverbandes. Es wird Ansprachen, Grußadressen und Gebete von Vertretern verschiedener ethnischer und religiöser Gruppen in Syrien und der Türkei sowie der deutschen Friedensbewegung geben.
Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von der türkischen Gruppe „KÖLN SANAT ATÖLYESI” und dem Frankfurter Sänger und Liedermacher ERNST SCHWARZ, der von seinen Auftritten bei Ostermärschen, antifaschistischen und gewerkschaftlichen Demonstrationen und Veranstaltungen bekannt ist.

Zur Vorgeschichte

Das Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien wurde am Sonntag, 5. August 2012, in einer Versammlung mit etwa 60 Beteiligten im Alevitischen Kultur Zentrum, An der Steinmühle 16 in Frankfurt a. M.-Höchst gegründet. Einige der Teilnehmer hatten zuvor an der Vorführung des Films des türkischen Regisseurs Serkan Koc – “Was ist los in Syrien?” am 21.07.2012 in den Räumlichkeiten der Atatürkgesellschaft in der Bolongarostraße 117 in Frankfurt/Höchst teilgenommen. Dabei suchten und fanden Freidenker und andere den Kontakt zu jenen Migranten-Gruppen, die bereits am 22. April 2012 in Frankfurt eine Demonstration für Syrien organisiert hatten. An diesem Tage waren immerhin 1500 Menschen auf der Straße, was für eine Friedensdemonstration hier und heute eine enorme Menge ist. Allerdings waren die Demonstranten weder Assad-feindliche Salafisten oder Moslembrüder noc h Deutsche, deren Herz für die angeblich friedliche Opposition gegen Assad schlägt, also kein geeignetes Bildmaterial für die abendliche TV-Märchenschau der unüberprüfbaren, nichtssagenden, verwackelten “Rebellen”-Videos . Nein, es waren hier lebende Syrer und andere aus der Region eingewanderte Menschen, weitgehend noch ohne deutsche Beteiligung, die für die nationale Selbstbehauptung Syriens auf die Straße gingen und Assad-Bilder mit sich führten. Nichts davon in den Medien der angeblich “offenen Gesellschaft”! Nur auf Youtube war von einer „Pro Syrien Demo Frankfurt 22-04-12“ dieses (http://www.youtube.com/watch?v=HjMK7YOon1s) und dieses (http://www.youtube.com/watch?v=ifJSJHgMBVI&feature=related) Video zu sehen.

Vor einem Jahr im Libyen-Krieg stand die europäische Friedensbewegung vor ihrem selbstverschuldeten Bankrott. In diesem Jahr ergibt sich dank des Widerstands der syrischen Nation und ihrer Führung gegen die westliche Aggression und aufgrund einer veränderten Haltung der Großmächte Russland und China die Chance neuer Impulse, insbesondere für internationalistische, antiimperialistische Kräfte und Tendenzen in der Friedensbewegung. Es ist vor allem die aggressive Außenpolitik der Regierung unseres eigenen Landes, gegen die sich der Protest aller verantwortungsbewussten Bewohner zu richten hat. In diesem Sinne stellt das Solidaritätskomitee mit der geplanten Demonstration folgende

Forderungen:

• Solidarität mit dem syrischen Volk und seiner Regierung gegen die Zerschlagung des Völkerrechts durch die imperialistischen Staaten!

• Wir fordern: Schluss mit der Einmischung der NATO, keine Invasion in Syrien!

• Gegen EU-Unterstützung bei der Ausrüstung und Einschleusung von Söldnerbanden über die Türkei!

• Gegen die antisyrische Lügenpropaganda und psychologische Kriegsführung von Massenmedien und Politikern.

• Stopp der deutschen Sanktionen gegen Syrien!

• Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen!

• Keine deutschen Panzer für Saudi-Arabien und Katar!

• Keine deutschen Atom-U-Boote für Israel!

Online-Petition an den Deutschen Bundestag

Streiken ja, aber bitte ohne Folgen!

Streiken ja, wehtun darf es aber nicht! Wenn schon gestreikt wird, dann gefälligst so, dass es ohne Folgen für die Wirtschaft ist. So die Intention einiger Juristen, welche das Streikrecht erheblich einschränken möchten und dieses vor allen mit „Streikfolgen“ für die „Allgemeinheit“ begründet. Dabei nicht zu vergessen, dass in erster Linie die Interessen der Wirtschaft zu waren sind. Streiken ja, aber folgenlos, am besten in der Freizeit, mit bemalten Plakaten im Stadtpark z.B., die Wege nicht verlassend und im Kreis laufend. So wird Arbeitskampf zum Arbeitskrampf, wobei der Sieger von vornherein vorgegeben ist.

Nur kann von einem Sieg in diesem Falle nicht die Rede sein, zwar könnten Lohnforderungen z. B. so kaum durchgesetzt und damit die Gewinne der Unternehmen stabilisiert und befördert werden, auf der anderen Seite würden die Löhne aber real weiter sinken, es würde gar den Singflug beschleunigen, was wiederum mit erheblichen Kaufkraftverlusten verbunden wäre und viele Wirtschaftszweige noch stärker treffen würde. Am wenigsten wird zwar die Exportwirtschaft davon betroffen sein, da für diese die Binnennachfrage von untergeordneter Bedeutung ist, aber alle Wirtschaftszweige, welche auf Binnennachfrage angewiesen sind, wird ein solches Streikrecht besonders hart treffen. Dummerweise sehen viele Unternehmer diesen simplen Zusammenhang nicht und wundern sich darüber, dass ihre Geschäfte immer schlechter laufen. Die Weitsicht der meisten Unternehmenslenker entpuppt sich all zu oft als ausgeprägte Kurzsichtigkeit, die Wand nicht sehend, auf welcher beschleunigt zugesteuert wird.

Zeit der Interpretation, es wird relativiert!

Zeit der Interpretation, es wird relativiert!

Nochmal zur erfolgreichen Blockade in Dresden. Das Thema fand sich in den verschiedensten Medien, unter den verschiedensten Blickwinkeln wieder. In diesem Zusammenhang ist gelegentlich auch zu beobachten, dass dieses Ereignis und seine Ergebnisse aus und in die verschiedensten Richtungen interpretiert wird. Die gleich geschalteten Medien legten das Hauptaugenmerk auf die Menschenkette und versuchten die Blockade weitestgehend unter den Tisch fallen zu lassen, wenn das nicht gelang, wurde kräftig relativiert. Und letztlich wäre es auch nicht verwunderlich, wenn die eigentlichen Gegner der Blockade, sie in ihrem Interesse um zu deuten versuchen. Wichtig scheint in diesem Zusammenhang für die staatlichen Organe nur zu sein, deutlich zu machen, dass man immer Herr der Lage war und die Initiative in der Hand hatte. Schwäche wurde nicht gezeigt und Stärke demonstriert, man hätte, wenn man nur wollte, aber hätte man, und wollte man wirklich nicht? Nun kann alles Mögliche vermutet werden und nach Strategien gesucht werden, welche hinter dem Vorgehen steckten und nach Zielen die verfolgt wurden. Dabei scheint die Antwort auf der Hand zu liegen, die Vielzahl Demonstranten hatte eine Situation entstehen lassen, welcher man auf alt bekannter Weise nicht Herr werden konnte, ohne das Gesicht gänzlich zu verlieren. Diesen Beitrag hatte ich an anderer Stelle schon einmal verlinkt und in einem Kommentar geht es dort um dieses Problem. So wird festgestellt, dass die Polizei zurückhaltend war, wo sie doch an anderer Stelle konsequent gegen Antifaschisten vorgeht und den Faschisten sogar den Weg frei prügelt, wenn es nicht anders geht. Es wird nach taktischen Gründen gefragt, aber nicht nach den Konsequenzen, welche ein rigoroses Vorgehen der Polizei gehabt hätte, ja, war ein solches unter den gegebenen Umständen überhaupt möglich? Das Bündnis hat gute Arbeit geleistet, besonders auch im Vorfeld und hat sich nicht durch diverse Einschüchterungsversuche vom Vorhaben abbringen lassen. Die Gesamtheit des Wiederstandes, machte es der tonangebenden Politik und der Polizei unmöglich dieses Widerstand zu brechen, ohne sich klar zu den Faschisten zu bekennen und das eigene Gesicht zu verlieren. Zum besagten Kommentar habe ich folgenden Kommentar hinterlassen:

Dresdner Aktion war mehr …

Dresdner Aktion war mehr …

Unter dem Titel „Rechter Katzenjammer“ findet sich in der Jungen Welt ein interessanter Beitrag, welcher sich mit den Nachwehen der Dresdner Sitzblockade beschäftigt. Ja, da werden Wunden geleckt und die verschiedensten Keulen in Stellung gebracht, diese Niederlage möchte man nicht auf sich sitzen lassen. Da wird sich von neuem Eingeschossen und die Tat diskreditiert, nicht rechtsstaatlich sei sie gewesen und Gewallt hat über Vernunft gesiegt und das nur weil Gewallt verhindert wurde und der rechtsstaatliche Repressionsapparat sich nicht entfalten konnte. Die Dresdner Aktion war mehr als nur die Verhinderung des größten Faschisten-Aufmarsches Europas!

Zum Beitrag selbst habe ich folgenden Leserbrief geschrieben: