Am
ersten September ist Antikriegstag, wobei mir die alte und zu
DDR-Zeiten gebräuchliche Bezeichnung Weltfriedenstag besser gefällt.
Letztlich geht es an diesem Tag, aber nicht nur an diesen, sich für
Frieden in der Welt einzusetzen und den Kriegsgelüsten der
verschiedensten imperialistischen Kräfte entgegenzutreten. Das ist
wichtiger den je, in einer Zeit, in welcher die Kriegstrommel immer
heftiger geschlagen wird. Besonders heftig wird diese gegenwärtig für
den Krieg in und gegen Syrien geschlagen, das es ist diesem Zusammenhang
der Aufklärung über diesen Krieg bedarf, ist nicht nur der gegen das
Land in Stellung gebrachten Medienmacht geschuldet. Und so wird unter
dem Motto: „Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien“ am Samstag zu einer
Demonstration in Frankfurt am Mein aufgerufen.
Näheres ist folgendem Text zu entnehmen, welchen ich hier entnommen habe:
Das „Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien” ruft zu einer
Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien”
am Samstag, dem 1. September 2012, dem diesjährigen Antikriegstag, in Frankfurt am Main auf.
Zweck der Demonstration ist es, ein Ende der
aggressiven völkerrechtswidrigen Einmischung der USA und anderer
NATO-Mitgliedsstaaten sowie arabischer Monarchien in Syrien zu fordern
und der in westlichen Ländern weit verbreiteten falschen Auffassung
entgegenzutreten, dass es sich bei dem Krieg in Syrien um einen
Bürgerkrieg oder einen „Volksaufstand” gegen den Präsidenten Baschar
al-Assad handele. Die Demonstranten wollen der Öffentlichkeit die
Wahrheit zu Gehör bringen, dass durch die Einschleusung ausländischer
Terrorbanden nach Syrien, die von antisyrischen Medien verharmlosend wie
unzutreffend als Kämpfer der inneren Opposition bezeichnet werden,
Staat und Gesellschaft destabilisiert und religiöse Zwietracht gesät wer
den soll, dass jedoch der größte Teil des syrischen Volkes zur Abwehr
dieser Aggression und zur Verteidigung eines modernen, säkularen Staates
auf der Seite der offiziellen Staats- und Sicherheitsorgane steht.
Breites Teilnehmerspektrum erwartet
Die Veranstalter erwarten, dass mehrere tausend
Deutsche und in Deutschland lebende Ausländer, darunter zahlreiche
Menschen syrischer und türkischer Herkunft, über religiöse, politische
und weltanschauliche Differenzen hinweg dem Demonstrationsaufruf folgen
werden.
Termin und Demonstrationsroute
Die Demonstration beginnt am 1. September 2012 um
13.00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung an der Alten Oper. Um 14.00h wird
sich der Demonstrationszug in Bewegung setzen und eine kurze
Zwischenkundgebung an der Hauptwache halten, von wo es um 15.00 Uhr
voraussichtlich über die Liebfrauenstraße und Neue Kräme zum Römerberg
geht, wo eine Abschlusskundgebung stattfinden wird. Die Veranstaltung
endet um 17.00 Uhr.
Redner und musikalische Begleitung
Als Redner werden unter
anderem auftreten Herr MAHER AHMAD, Vorstandsmitglied der
Deutsch-Syrischen Gesellschaft, Herr IHSAN CIBELEK, Musiker der
international bekannten türkischen Musikgruppe “GRUP YORUM” sowie
von ”KÖLN SANAT ATÖLYESI”, Herr ENVER ENLI, Vorstandsmitglied der
Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF), Herr Ing. BETROS
GHARIB vom Syrisch-Aramäischen Verein in Stuttgart als Vertreter der
christlichen Minderheit in Syrien, Herr KLAUS HARTMANN,
Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenkerverbandes. Es wird
Ansprachen, Grußadressen und Gebete von Vertretern verschiedener
ethnischer und religiöser Gruppen in Syrien und der Türkei sowie der
deutschen Friedensbewegung geben.
Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von der türkischen Gruppe
„KÖLN SANAT ATÖLYESI” und dem Frankfurter Sänger und Liedermacher ERNST
SCHWARZ, der von seinen Auftritten bei Ostermärschen, antifaschistischen
und gewerkschaftlichen Demonstrationen und Veranstaltungen bekannt ist.
Zur Vorgeschichte
Das Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien wurde
am Sonntag, 5. August 2012, in einer Versammlung mit etwa 60 Beteiligten
im Alevitischen Kultur Zentrum, An der Steinmühle 16 in Frankfurt a.
M.-Höchst gegründet. Einige der Teilnehmer hatten zuvor an der
Vorführung des Films des türkischen Regisseurs Serkan Koc – “Was ist los
in Syrien?” am 21.07.2012 in den Räumlichkeiten der Atatürkgesellschaft
in der Bolongarostraße 117 in Frankfurt/Höchst teilgenommen. Dabei
suchten und fanden Freidenker und andere den Kontakt zu jenen
Migranten-Gruppen, die bereits am 22. April 2012 in Frankfurt eine
Demonstration für Syrien organisiert hatten. An diesem Tage waren
immerhin 1500 Menschen auf der Straße, was für eine
Friedensdemonstration hier und heute eine enorme Menge ist. Allerdings
waren die Demonstranten weder Assad-feindliche Salafisten oder
Moslembrüder noc h Deutsche, deren Herz für die angeblich friedliche
Opposition gegen Assad schlägt, also kein geeignetes Bildmaterial für
die abendliche TV-Märchenschau der unüberprüfbaren, nichtssagenden,
verwackelten “Rebellen”-Videos . Nein, es waren hier lebende Syrer und
andere aus der Region eingewanderte Menschen, weitgehend noch ohne
deutsche Beteiligung, die für die nationale Selbstbehauptung Syriens auf
die Straße gingen und Assad-Bilder mit sich führten. Nichts davon in
den Medien der angeblich “offenen Gesellschaft”! Nur auf Youtube war von
einer „Pro Syrien Demo Frankfurt 22-04-12“
dieses (
http://www.youtube.com/watch?v=HjMK7YOon1s) und
dieses (
http://www.youtube.com/watch?v=ifJSJHgMBVI&feature=related) Video zu sehen.
Vor einem Jahr im Libyen-Krieg stand die europäische
Friedensbewegung vor ihrem selbstverschuldeten Bankrott. In diesem Jahr
ergibt sich dank des Widerstands der syrischen Nation und ihrer Führung
gegen die westliche Aggression und aufgrund einer veränderten Haltung
der Großmächte Russland und China die Chance neuer Impulse, insbesondere
für internationalistische, antiimperialistische Kräfte und Tendenzen in
der Friedensbewegung. Es ist vor allem die aggressive Außenpolitik der
Regierung unseres eigenen Landes, gegen die sich der Protest aller
verantwortungsbewussten Bewohner zu richten hat. In diesem Sinne stellt
das Solidaritätskomitee mit der geplanten Demonstration folgende
Forderungen:
-
Solidarität mit dem syrischen Volk und seiner Regierung
gegen die Zerschlagung des Völkerrechts durch die imperialistischen
Staaten!
-
Wir fordern: Schluss mit der Einmischung der NATO, keine Invasion in Syrien!
-
Gegen EU-Unterstützung bei der Ausrüstung und Einschleusung von Söldnerbanden über die Türkei!
-
Gegen die antisyrische Lügenpropaganda und psychologische Kriegsführung von Massenmedien und Politikern.
-
Stopp der deutschen Sanktionen gegen Syrien!
-
Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen!
-
Keine deutschen Panzer für Saudi-Arabien und Katar!
-
Keine deutschen Atom-U-Boote für Israel!
Online-Petition an den Deutschen Bundestag
Das Solidaritätskomitee beschloss ferner am 5. August
2012, als weitere Aktion eine Online-Petition an den Deutschen
Bundestag zu richten. Darin wird von den Abgeordneten und Fraktionen des
Bundestages als den laut Verfassung zuständigen Adressaten von
Willensbekundungen der Bewohner unseres Landes Rechenschaft über ihre
Haltung zur deutschen Syrien-Politik verlangt, die nach Auffassung des
Solidaritätskomitees den Tatbestand des völkerrechtlichen Delikts der
“Mitwirkung” am “Entsenden bewaffneter Banden” gegen einen anderen Staat
erfüllt (Siehe die Aggressionsdefinition der UNO-Generalversammlung in
der Resolution vom 14. Dezember 1974 –
http://www.un.org/Depts/german/gv-early/ar3314_neu.pdf).
Bevor demnächst für eine Unterschriftenaktion zur Unterstützung der
Petition geworben wird, ist der Text schon mal auf der Webseite des
Solidaritätskomitees zu besichtigen, und zwar
hier (
http://www.skfs.net/index.php/aktionen).
Ab sofort kann der Text der bereits schriftlich eingereichten Petition
selbstverständlich schon genutzt werden, um einzelne Abgeordnete direkt
anzusprechen.
Pressekontakte für das Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien werden von Sebastian Bahlo wahrgenommen, Emailadresse: info@skfs.net;
Spenden für die Aktivitäten des Solidaritätskomitees sind erwünscht:
Vereinigung für internationale Solidarität e.V., Konto 1929920104, Sparkasse KölnBonn, BLZ 370 501 98, Kennwort „1. September“
Mittelmeer Kultur- und Sozialverein e.V., Konto 0200228560, Frankfurter Sparkasse, BLZ 500 502 01, Kennwort „1. September“
Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Freidenker-Verband e.V.
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