Demokratie

Demokratie (griech. Volksherrschaft): Form der Machtausübung, deren Inhalt und Funktion stets durch die in der jeweiligen Gesellschaftsordnung herrschenden Produktionsverhältnisse und den diesen Verhältnissen entsprechenden Klassencharakter des Staates bestimmt wird. „Die Demokratie ist eine Staatsform, eine der Spielarten des Staates. Folglich ist sie, wie jeder Staat, eine organisierte, systematische Gewaltanwendung gegenüber Menschen. Das ist die eine Seite. Anderseits bedeutet Demokratie aber die formale Anerkennung der Gleichheit zwischen den Bürgern, des gleichen Rechtes aller, die Staatsverfassung zu bestimmen und den Staat zu verwalten.“ Lenin, Band 25, S. 486/487) In den Staaten der Antike galten nur die Sklavenhalter als Bürger; für die Sklaven gab es keinerlei Rechte. Ähnlich erging es den Leibeigenen und Hörigen in der Feudalordnung. Der insbesondere von den französischen Aufklärern, namentlich von J. J. Rousseau, in der Vorbereitungsperiode der bürgerlichen-demokratischen Revolution entwickelte Demokratiebegriff forderte gleiche Rechte für alle Menschen und schloss den Aufruf an das Volk ein, staatsschöpferisch zu wirken, wobei die Klassenstruktur des Volkes unberücksichtigt blieb. In der bürgerlichen Ideologie und Staatstheorie ist die Auffassung von der „reinen“, klassenindifferenten Demokratie, die der Diktatur gegenübergestellt wird, vorherrschend.

Formale Kriterien (z. B. Proklamation formell gleicher Rechte für jedermann ohne Rücksicht auf deren praktische Realisierbarkeit, Vorhandensein eines Parlaments und sich bekämpfender Parteien) werden zum Maßstab der Demokratie gemacht, die bis heute der Bourgeoisie zur Verschleierung ihrer Klassendiktatur dienen. Die Demokratie trägt stets Klassencharakter. Daher ist zwischen bürgerlicher Demokratie und sozialistischer Demokratie prinzipiell zu unterscheiden. Bürgerliche Demokratie ist, unabhängig von ihren Formen, dem Wesen nach stets Diktatur der Bourgeoisie. Für den Kampf der Arbeiterklasse ist die bürgerliche Demokratie insofern bedeutungsvoll, als sie ihr Möglichkeiten der legalen politischen Organisation geben kann. Daher verteidigt die Arbeiterklasse die von ihr erkämpften bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten gegen die ständige Tendenz der Bourgeoisie, diese Rechte zugunsten eines offen militaristischen und terroristischen Regimes (Faschismus) zu beseitigen. Wirkliche, realisierbare Demokratie kann die Arbeiterklasse für sich selbst erst durch die Errichtung der Diktatur des Proletariats erkämpfen. Mit der Errichtung der Diktatur des Proletariats wird die bürgerliche durch die sozialistische Demokratie abgelöst. Die Diktatur des Proletariats ist „auf neue Art demokratisch (für die Proletarier und überhaupt für die Besitzlosen) und auf neue Art diktatorisch (gegen die Bourgeoisie)“ Lenin, Band 25, S. 425)