Über die Wahlen könnte einiges geschrieben werden, auch das sie verboten, wenn mittels Wahlen etwas ernsthaft zu verändern wäre. Sie sind ein sehr beschränktes demokratischen Mittel, welches zudem nicht frei von Manipulationen, offiziellen, wie inoffiziellen. In den Medien, welche ein Mittel zur Manipulation, wird berichtet, als ob Wahlen das höchste demokratischer Gefühle sind, sie werden in ihrer bedeutenden Ernsthaftigkeit beschrieben und die Wahlgewinner, aber auch Verlierer, als die Auserwählten der Gesellschaft gepriesen. Es ist ein religiöser Mythos, welcher mit Wahlen verbunden, die Menschen sollen glauben, dass es die Besten sind, welche gewählt wurden und nur das Beste ist bekanntlich gut genug, was mehrheitlich errungen.
Gut genug, nur für wem, für die Mehrheit und deren Interessen, oder für wessen Interesse sind die Gewählten gut genug, wenn sie denn gut genug sind? Diese Frage wird im allgemeinen nicht gestellt, oder unterstellt, es sei im Interesse der Wähler. Da gewählte Politiker etwas überirdisches an sich haben, selbst ohne entsprechender Qualifikation sind sie durch die Wahl allein schon überlegen, was sie anstoßen, muss sich bewegen. Sie sind von göttlicher Natur und so nur ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet und verantwortlich und ihr Gewissen wird keine Grille sein. Nicht auszudenken wenn sie verantwortlich gegenüber dem mehrheitlichen Wähler wären und noch schlimmer, wenn sie für ihre Taten verantwortlich gemacht werden könnten. Nicht auszudenken, das würde das gesamte demokratische Gefüge in diesem Land nicht nur in Frage stellen, sondern es arg beschädigen, vielleicht sogar zum Einsturz bringen. Immerhin werden Politiker in den Berufsparlamenten über die Menschen, ob Mehrheit oder Minderheit, gestellt. Auch was sie für die Menschen beschließen, muss für sie nicht zutreffen, in göttlicher Manier können sie sogar selbst über ihr Einkommen entscheiden, wenn sie sich denn einige sind, weht über ihre Köpfe nur der Wind. Das Schwert des Damokles wäre nicht verkehrt!
Sie haben als wichtig zu erachten, was ihnen als wichtig vorgegeben und diese Vorgaben kommen nicht von den Wählern, auch wenn die Vorgebenden Wähler sind.
Und so wird vom zukünftigen Bundeskanzler, seines noch aktuellen Vorgänger und dessen Regierung, über ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr nachgedacht, welches am besten noch vom scheidenden Parlament, was eigentlich abgewählt, beschlossen werden soll.
Ein weiteres Sondervermögen für den Krieg, nur woher kommt dieses Sondervermögen, wie alle bisher beschlossenen Sondervermögen? Der Haushalt gibt es nicht her, also müssen Schulden gemacht werden und das kann man in der Bundesrepublik trotz Schuldenbremse gut. Es kommt nur darauf an welchen Namen das Kind Sondervermögen bekommt und für was das Geld gebraucht wird. Krieg geht da lange schon vor irgendwelchen anderen, speziell sozialen Ambitionen. Diese werden zugunsten der Rüstungsindustrie beschnitten, um Geld für deren Waren zu akquirieren. Wohin die Rüstungsgüter anschließend geschickt werden, ist eher Nebensache, ob diese bei der Bundeswehr, der ukrainischen Armee, oder anderswo landen, wo deutsche Interessen in Gefahr sein sollen, spielt keine Rolle, Hauptsache sie werden erworben und die Rüstungskonzerne können ihre Gewinne einstreichen.
Letzteres wird gegenwärtig bedroht, durch die aktuell praktizierte Politik im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, nicht die aktuelle Politik der Bundesregierung, welche weiter so schreit und mit allen zur Verfügung stehenden Mittel Russland am liebsten besiegen möchte, auch nicht die Politik der EU, welche nicht anders agiert als die deutschen Politiker in regierungsamtlicher Verantwortung, sonder die Politik der beiden Hauptakteure in diesem Krieg, den USA und der russischen Föderation, kurz Russland. Die neue US-amerikanische Regierung hat festgestellt, dass dieser Krieg nicht zu gewinnen ist und sich die Ukraine zu einem Fass ohne Boden entwickelt hat, egal was in dieses Fass geworfen, es wird verschwinden und nur das Fass weiter schädigen. Wenn letztlich das Fass nicht mehr zu gebrauchen, nur noch aus Splittern besteht, haben selbst die USA nichts mehr davon und so wird es Zeit wenigstens die noch vorhandene Substanz für sich zu retten. Noch besser, wenn die EU-Europäer dafür zahlen und das werden diese, allein weil ihnen nichts anderes übrig bleiben wird. Krieg ist ein Mittel der Politik, ein Mittel zum Zweck und er hat einem Zweck zu dienen, was wenn die Ziele, welche mit dem Mittel erreicht werden sollten, nicht erreicht werden können? Dies erkannt, ändern die USA ihre Politik und lassen die EU-Europäer weiter mit den Kopf gegen die Wand rennen und die führenden Politiker der meisten EU-Europäischen Ländern haben nichts besseres zu tun, als ihre Schritte zu beschleunigen und noch schneller mit den Kopf an die Wand zu rennen. In Hohlkörpern leuchten zwar Geistesblitze am hellsten, nur sind diese für Strohköpfe extrem gefährlich!
Die deutsche Politik, ob nun die Regierung welche noch im Amt, oder die zu erwartende Regierung, setzen auf ein weiter so, die führenden Politiker sind nicht in der Lage die Tragweite ihres Handelns zu überblicken, allein schon weil sie meinen den Vorgaben der sie lenkenden Monopole folgen zu müssen. In erster Linie US-amerikanische Unternehmen, welche ihre Interessen durch die neue US-amerikanische Regierung nicht mehr vertreten sehen. Der zukünftige Bundeskanzler hat ein Problem, mit ihm übernimmt zwar BlackRock die Regierungsgeschäfte in der Bundesrepublik, aber so richtig bequem ist es im US-amerikanischen Anus nicht mehr. Es wird Zeit für einen Positionswechsel, ob der Führer der CDU dazu allerdings in der Lage sein wird, kann berechtigterweise bezweifelt werden.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen