Letzten
Sonntag wurde gewählt und es gilt nach wie vor, dass Wahlen verboten
wären, wenn mittels ihrer gesellschaftliche Verhältnisse verändert
werden könnten. Allerdings hindert dieses nicht daran, dass kräftig
orakelt, der Untergang des Abendlandes prognostiziert und der
Niedergang demokratischen Seins in diesem Land propagiert werden
kann. Es wurde gewählt und das
Ergebnis
dieser Wahl ist so ungewöhnlich nicht, ein allgemeiner Rechtsruck in
der Gesellschaft nicht mehr zu leugnen, setzt das große Gejammer
über sich verändernde politische Verhältnisse ein. Dabei wurde
dieses Jahr nicht erstmals gewählt, auch in Sachsen-Anhalt erhielt
die neue Schwesterpartei neoliberaler Politik eine nicht geringe Zahl
der Stimmen, prozentual sogar mehr als jetzt in
Mecklenburg-Vorpommern. In absoluten Zahlen hatte diese Partei
allerdings in Baden-Württemberg die meisten Wähler, auch wenn der
Anteil „nur“ bei ca. 15% lag!
Nur
was ist anders und was wird sich verändern? Anders ist, dass in
Mecklenburg-Vorpommern die CDU ins Hintertreffen geraten ist und
nicht die SPD, wie in Sachsen-Anhalt, da gilt es kräftig zu jammern,
auch wenn es letztlich egal ist, wer eine Regierung führt, ob SPD,
CDU, Die Linke, die Grünen oder eine andere Partei, es ändert sich
an der Politik nur relativ wenig, meistens kosmetischer Art. Dabei
ist die CDU, der AFD noch am nächsten, in ihrem neoliberalen
Politikverständnis, allerdings wird als Grund entäußerten
Wählerwillens die sogenannte Flüchtlingskrise ins Feld geführt,
zugegebener Maßen ein Hauptaufhänger, wenn nicht gar der einzige,
welchen die AFD ins Feld führt. Allerdings kann das Verhalten vieler
Wähler darauf zurück geführt werden, oder sind es doch eher andere
Gründe welche die Entscheidung manchen Wählers beeinflussten?
Vielleicht das mit Hartz-IV verbundene Elend, fortgesetzte und
beschleunigte Rüstungs- und Kriegspolitik, Kriegshetze in den
Medien, Schaffung immer mehr prekärer Beschäftigungsverhältnisse,
die Vertiefung von Zukunftsängsten in allen Schichten der
Bevölkerung, soziale Sicherheit das war einmal, sozialer Kahlschlag
ist!
Alternativen
werden nicht geboten und so sind viele Menschen bereit selbst die
Kröten zu schlucken, welche die AFD ihnen zum Fraß vorwirft, in der
Hoffnung es würde nicht noch schlimmer kommen und glücklich einen
Schuldigen für die ganze Misere präsentiert zu bekommen.
Da
hilft es nicht selbst im Elend zu vegetieren, ob nun im materiellen,
geistigen oder von beiden Formen betroffen, es werden die Elenden in
ihrem Elend als die Verursacher der Probleme gesehen.
Niedriglohnland
Mecklenburg-Vorpommern, Niedriglohnland Sachsen-Anhalt, nur warum die
Löhne so niedrig, warum die Arbeitsplätze so unsicher sind, spielt
keine Rolle, es scheint auch keine Rolle zu spielen, dass die Löhne
schon niedrig und die Arbeitsplätze unsicher waren, bevor die
Flüchtlinge in dieses Land kamen, wichtig ist, einen Schuldigen zu
präsentieren, wobei den etablierten Parteien dieses keiner mehr
abkaufen würde, es brauchte eine neue politische Kraft, welche zwar
das hohe Lied des Neoliberalismus singt, aber frisch und unverbraucht
daherkommt und es versteht interne Reibereien und Machtkämpfe als
dem Fortschritt dienende Auseinandersetzung dazustellen. Diese Kraft
wurde gefunden, nach dem sie erschaffen wurde, allein regieren kann
sie nicht, Partner wird sie nicht finden, … noch nicht! Aber sie
wird weiter Aufgebaut, die Medien haben in der Vergangenheit ganze
Arbeit geleistet, der AfD wurde viel Medienpräsenz zugebilligt, zu
jeder Gelegenheit durfte diese Partei ihre Ansichten verbreiten, egal
wie die Reaktionen auch waren, es war Werbung für diese Partei!
Diese Partei wurde aufgebaut als vermeidlicher Gegenpol zu
etablierten Parteien, mit ihren Aussagen wird sich durchaus kritisch
auseinandergesetzt, allerdings werden Gemeinsamkeiten zu den
etablierten Parteien, insbesondere zur CDU, CSU, den Grünen und der
SPD und deren Verantwortlichkeit für die gegenwärtige Situation in
der bundesdeutschen Gesellschaft, ausgeblendet und Unterschiede, so
klein diese auch sein mögen, in den Vordergrund gestellt. Der Name
selbst assoziiert Alternative, eine Alternative welche diese Partei
nicht ist und als Alternative zu einer wirklichen Alternative gesehen
werden muss.
Nur wo
ist die wirkliche Alternative, nicht zu den Parteien im bürgerlich,
parlamentarischen Parteienzirkus, in seiner höchsten Form der
Vertreterdemokratie, sondern zum gesellschaftlichen System des
Kapitals selbst, welchem alle gegenwärtigen Probleme der Menschen,
der Menschheit entspringen?
Trotzdem,
egal wie eine
Wahl
auch ausgeht,
Wahlen
sind dazu da die bestehenden Verhältnisse zu legitimieren und sie
nicht in Frage zu stellen!
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen