Zum Thema Demokratie und gesellschaftlichen Sein finden sich hier einige interessante Gedanken, wobei dem Text meines Erachtens gängige Illusionen über Demokratie zu Grunde liegen, ohne auf alle Teile des Textes einzugehen, habe ich folgenden Kommentar hinterlassen!
Nun der Herr Churchill, gern wird er als Demokrat gepriesen, was er sicher auch war, gern wird er zitiert, nur wollte er des Volkes Wohl, oder war er nicht doch eher einer der extremsten Vertreter des Kapitals? Hat er nicht sogar Sympathie für Hitler und dessen Form der Machtausübung empfunden, bevor er zum erbitterten Gegner mutierte? Dabei hat Churchill nicht Unrecht, mit dem was er sagt, wenn dem geschuldeten Zusammenhang und das von ihm vertretene Interesse Berücksichtigung findet. Und was bedeutet die Aussage, dass „eine Demokratie ohne eine starke, gleichberechtigte Opposition … nur eine Scheindemokratie“ ist? Doch nichts anderes, als das mittels Demokratie für Interessenausgleich gesorgt wird, oder zumindest gesorgt werden soll. Nur um wessen Interesse geht es in der gemeinten bürgerlich parlamentarischen Vertreterdemokratie?
Nun ja Recht hat er, denn eine Demokratie ohne Opposition wäre schlichtweg eine Diktatur, wie die faschistische einst in Deutschland. Aber auch in einer Demokratie geht es letztlich nicht um einen Interessenausgleich zwischen Herrschenden und Beherrschten, sondern um einen Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse. Die Rolle des Volkes wird in der Regel darauf beschränkt, dass es alle paar Jahre einen oder mehrer Wahlzettel kreuzen darf, ansonsten hat es zu dulden was die jeweilig herrschende Fraktion des Kapitals ersinnt und durchzusetzen sucht.
In diesem Zusammenhang sollte jeder idealisierten Vorstellung von Demokratie eine Ansage erteilt werden, Demokratie war, ist und wird nie etwas anderes sein als ein Instrument der Machtausübung in den Händen der herrschenden Klasse. Sie dient dem Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse und der Unterdrückung der Mehrheit des Volkes. Der Wesenscharakter der jeweiligen Demokratie wird entscheidend von den herrschenden Produktionsverhältnissen geprägt.
Nun stimmt auch das Churchill ein politischer Vater des kalten Krieges war und er auch feststellte, dass das falsche Schein im zweite Weltkrieg geschlachtet wurde, aber seit dem Untergang der sozialistischen Staatengemeinschaft, gegen welche dieser Krieg geführt wurde, wird die Menschheit im wachsendem Maße mit heißen Kriegen überzogen.
Auch möge die Demokratie in den USA verlogen sein, der Eindruck der Verlogenheit verfestigt sich aber nur, wenn Illusionen über Demokratie gepflegt werden, gerade die Illusion von einer allselig machenden, über den Dingen (gesellschaftlichen Verhältnissen) stehende Einrichtung der Machtausübung, an welcher sich alle gleichberechtigt beteiligen können.
Das ist auch hierzulande nicht anders und die Partei Die LINKE ist lange schon ein integraler Bestandteil des bürgerlichen Demokratiebetriebes, was allein schon an ihrem Handeln in so genannter Regierungsverantwortung zu erkennen ist. Zu der Rolle, welche diese Partei zu spielen hat, gehört auch, das sie oft in der „Schmuddelecke“ verweilen muss, allein schon um ihr Image einer Alternative zu den anderen in den Parlamenten vertretenen Parteien nicht zu verliere. Übrigens wird sich von nicht wenigen gerade auch aus diesem Grund gewählt!
Der Beitrag spricht etliche interessante Themen an, gerade auch die aufgezeigten Alternativen bieten Raum zur Diskussion, ich möchte es aber erst einmal bewenden lassen und werde weiter über die Problemstellungen nachdenken.
PS. Auch in diesem Blog wird auf den Aufruf gegen die Kriegsvorbereitungen gegen Syrien und Iran hingewiesen.
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