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| Bildschirmfoto 2017-01-23 13:16Uhr |
Zitat, Zitate, zitieren,
… wie auch immer, es gibt sie, es wird reger Gebrauch gemacht und
mittels Zitat wird so manches auf den Punkt gebracht! Von einer
Punktlandung kann allerdings nicht immer die Rede sein und so
wird sich punktuell mit so manchem Zitat auseinandergesetzt. Auf der
Facebook-Seite
der Jungen Welt fand sich ein solches Zitat von einem
Spitzenpolitiker der Partei die Linke, welches sich mit
Rechtsstaatlichkeit in der DDR beschäftigte. Das dahingehend
ziemlich abstruse Ansichten durch die Gegend geistern, ist eigentlich
bekannt, bekannt ist allerdings auch das es in diesem Zusammenhang
durchaus kuriose Ansichten von Recht und Rechtsstaatlichkeit gibt und
das nicht nur auf Grund weltanschaulich verschiedener
Betrachtungsweisen, sondern auch populistischer Verklärung wegen,
gelegentlich einen Kniefall praktizierend. Und so schrieb ich
folgenden Kommentar, in welchen ich eine weltanschaulich
materialistische Sicht auf Recht
zitierte:
Was immer Recht auch
ist, es steht nicht über den Dingen, ist nicht ein für allemal
gegeben, sondern entspringt und entspricht den jeweiligen
gesellschaftlichen Verhältnissen. … Und in der gegenwärtige
Auseinandersetzung ist es zumindest aus Sicht der Vertreter des
Kapitals verständlich, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, den mit
den Rechten fürs Kapital war es in der DDR nicht weit her, es stand
der Mensch im Mittelpunkt!
„Recht:
Gesamtheit sich wechselseitig bedingender und voneinander abhängiger,
vom Staat gesetzter oder sanktionierter und geschützter
allgemeinverbindlicher Verhaltensregeln (Normen), die den letztlich
durch die Produktionsverhältnisse bedingten Willen der herrschenden
Klasse ausdrücken und staatlich erzwingbar sind. Rechtsnormen
widerspiegeln die Interessen der ökonomisch und politisch
herrschenden Klasse, die ihre Interessen in der Gesellschaft nur
dauerhaft durchsetzen und schützen kann, wenn sie ihrem Willen
allgemein Ausdruck in Gestallt staatlich-verbindlicher Normen
verleit. Als Teil des politischen Überbaus einer bestimmten
staatlichen organisierten Gesellschaft ist das Recht in seinem Kern
darauf gerichtet, die bestehenden Produktions- und Lebensverhältnisse
zu regulieren, zu gestalten und zu schützen. Es wird daher stets den
sich verändernden gesellschaftlichen Gegebenheiten angepasst. ...“
Dieser Kommentar blieb
nicht unbeachtet und es wurde das vermeidlich größte Unrecht der
DDR entgegen gehalten, die mangelnde Reisefreiheit! Was immer
Freiheit auch ist, was immer auch unter Freiheit verstanden wird, war
allerdings nicht Gegenstand meiner Antwort darauf, welche ich
ebenfalls als Kommentar hinterlassen habe. Das Thema selbst ist
interessant und berechtigt die Frage, was im jeweiligem
Gesellschaftssystem im Mittelpunkt steht, allein schon weil diesem
das Recht zu dienen hat. Hier mein zweiter Kommentar:
Wie schon geschrieben,
was Recht auch immer ist, es ist ein Mittel zum Zweck und nichts
anderes, es hat Ursachen und es entfaltet Wirkung, es ist
gesellschaftlich bestimmt und dient der Interessendurchsetzung. Recht
ist immer auch praktisch, selbst wenn es nur formal daherkommt. Im
Mittelalter war der Bürger z. B. ein Bürger auf Grund seines
praktischen Besitzstandes (Besitz von Handels- oder
Produktionskapital), heute ist der Bürger ein Bürger auf Grund
formaler Rechte, welche oft nur formal daherkommen, praktisch für
viele Menschen nicht wirken. In der DDR war das Recht in erste Linie
praktisch, nicht nur formal.
Das Menschen nicht
reisen konnten wie sie wollten, das Land verlassen wann sie wollten,
war nicht unbegründet, auch wenn es ab einer bestimmten
Entwicklungsstufe kontraproduktiv war und sich gegen die eigentlichen
Beweggründe wendete. Übrigens soll es ja heute Reisefreiheit geben,
formal zumindest, praktisch gibt es diese für sehr viele Menschen
allerdings nicht! Und wenn nun die Schimäre der Reisefreiheit bemüht
wird, so hatte es in der DDR objektive Ursachen, warum diese nur eingegeschränkt
gegeben war, genauso wie es heute praktische Ursachen hat, warum
Menschen nicht reisen können, wie sie gerne wollten. Und wie sieht
es mit der Reisefreiheit aus, an den Grenzen der EU? Warum ersaufen
zum Beispiel so viele Menschen im Mittelmeer, wenn es doch
Reisefreiheit gibt? ... Und hierzulande dürfen sich die Menschen heute
prekär beschäftigen lassen, sich in den Schlangen vor den Tafeln
einreihen und um Almosen betteln und wenn sie es wollen, können sie
sogar auf der Straße als Obdachlos leben. In der DDR gab es diese
Rechte nicht! Auch können sich viele Menschen auf Altersarmut freuen
und mit einem kostenfreien Gesundheitssystem wird kein Mensch mehr
belästigt. Gelegentlich kann Mensch auch das Privileg genießen
arbeitslos zu sein und wenn er masochistisch veranlagt ist, die
Repressionen genießen, welche mit Hartz IV z. B. verbunden sein
können. Wer braucht schon ein sicheres Auskommen auf Basis eines
sicheren Einkommens wie in der DDR?
Zwar gab es in der DDR
eine per Volksentscheid beschlosse Verfassung, aber in dieser war
dummerweise ein Recht auf Arbeit festgeschrieben, da Rechte auch
Pflichten sein können, war dem Bewohner der DDR vieles nicht
möglich, was dem bundesdeutschen Bürger in Fleisch und Blut
übergegangen ist!
Ja der Mensch stand in
der DDR im Mittelpunkt, die schulische Bildung war gut, es gab auch
eine Ausbildung und anschließend einen sicheren Arbeitsplatz,
allerdings konnten die gut qualifizierten Arbeitskräfte ihre
Arbeitskraft nicht meistbietend auf dem bundesdeutschen Arbeitsmarkt
verkaufen und ihre Schufterei unter sozialistischer Knechtschaft
garantierte in gewisser Weise ihren Klassenbrüdern im Westen ein
gutes Einkommen! Nun ist die DDR Geschichte und viele haben das Land
verlassen, aber nicht weil sie ihre Reisefreiheit genießen wollten,
oder ihre Arbeitskraft meistbietend verkaufen, sondern weil ihnen
dank der Deindustrialisierung im Osten ihre Existenzgrundlage
abhanden gekommen war. Sie wurden nun gezwungen ihre Arbeitskraft zum
Teil unter Wert zu verkaufen, oder ihre angestammte Heimat zu
verlassen um sich in westlichen Industriegebieten zu verdingen. Da
sie nun mit ihren Klassenbrüdern an einer Werkbank standen, begannen
die Realeinkommen zu sinken, neue Formen der Tätigkeit setzten sich
durch, Zeitarbeitsfirmen eroberten den Arbeitsmarkt und stiegen in
Größenordnungen in den Handel mit der Arbeitskraft ein. Alles Recht
und Gesetz, festgeschrieben, verkündet und durchgesetzt! Aber Schei
… die Menschen konnten nicht Reisen wie sie wollten, …
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