Gedanken zu einem Aufruf, welcher anregt nachzudenken.

Hallo, eine interessante Sicht auf die Weltsituation, findet sich in einem Beitrag, welcher auf der Suche nach Alternativen ist. Festgestellt wird, dass die Menschheit „in der Sackgasse“ steckt, zu fragen bleibt, ob dem so ist und wenn dem so ist, ob sie dort feststeckt? Letzteres ist zu verneinen, da Entwicklung eine Form der Bewegung und diese unendlich, zumindest von einem weltanschaulich materialistischen Standpunkt. Die Sackgasse selbst, entpuppt sich als ein Weg, welcher zwar nicht das Ziel, aber dem Ziel entgegen führt. Sackgasse ist allerdings auch nicht richtig, da der Ausweg aus der Sackgasse vorgegeben ist, er führt zurück! Und ist menschliche Entwicklung jüngst nicht rückläufig gewesen? Fraglich wie umfassend gesellschaftlicher Rückschritt sein kann? Historisch betrachtet nicht unerheblich, sind in der Geschichte dergleichen Rückschritte bekannt, allein sie führten nur aus der Sackgasse heraus, in dem die Sackgasse über kurz oder lang beseitigt wurde.

Richtigerweise werden Problem im kapitalistischem System verortet, besser noch, es werden die Ursachen der Probleme dort gesehen. Allerdings werden diese wie heute oft üblich an menschlichen Eigenschaften festgemacht. Eine der populärsten Eigenschaften ist gegenwärtig die Gier, im besonderem Fall die Gier nach Profit, unersättlich noch dazu, wobei jeder wissen sollte, wohin Unersättlichkeit führt, zum großen Knall, oder Platzen. Und so platzte in der Vergangenheit so manche Blase, welche sich bei genauerer Betrachtung als Krise erwiesen, zyklisch können sie sein, dies Krisen, strukturell, oder wie auch immer, unterm Strich handelt es sich um Systemkrisen, welche nicht nur die 'Wirtschaft, sondern die gesamte Gesellschaft erschüttern. Allein eine menschliche Eigenschaft wie die Gier kann dafür nicht verantwortlich gemacht werden. Lösungen werden gegen die Folgen der Krisen gesucht, meistens werden allerdings nur Löcher gestopft, in dem neue, größere Löcher geschaffen werden. Aber es gibt im System selbst weitere Lösungsszenarien, von denen Gebrauch gemacht wird, eines heißt Krieg! Und gerade auf dieses wird in jüngerer Vergangenheit immer häufiger zurückgegriffen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang, dass im letzten Jahrhundert zweimal große Wirtschaftskrisen mittels Kriege entschärft wurden, die Folgen dürften allseits bekannt sein! Eine Lösung im Sinne gesellschaftlichen Fortschritts ist im System des Kapitals allerdings nicht zu erreichen, da selbst die größten Kriege, mit ihrem enormen Vernichtungspotenzial an Produktivkräften, die Probleme kapitalistischen Seins nicht bewältigen können.

Im Beitrag selbst wird von „neoliberaler Globalisierung“ geschrieben, nur ist die Globalisierung nicht nur neoliberal, aber in jedem Fall ist sie kapitalistisch und das in der ausgeprägten Form des Imperialismus! Worte, welche heute ungern genutzt werden, Kapitalismus war einmal, heute haben wir Marktwirtschaft und Imperialismus, was ist das schon, so wird unsere Welt, zumindest die westliche Welt, mit dem Etikett Demokratie versehen! Und um Demokratie geht es im Beitrag, oder besser im Aufruf!

Es gibt eine „Forderung des Tages“, mittels welcher die angesprochenen Probleme wie Kriege, Hunger, Krankheiten, Krisen einer Lösung entgegen geführt werden sollen. Mehr Demokratie wird gefordert, nur was ist Demokratie, wenn konkreter auf diesen Begriff eingegangen wird? Volksentscheide sollen helfen, die „wesentlichsten gesellschaftlichen Probleme“ zu lösen, in der Schweiz und in anderen Ländern gibt es solche, allerdings wurden entscheidende Veränderungen mittels diesen nicht erreicht. Erinnert sei an die Abstimmung zur europäischen Verfassung, einmal abgelehnt, gibt es sie heute in Form der Lissabonverträge. Im Zweifelsfall wird solange abgestimmt, bis das Ergebnis den Zielvorgaben entspricht und diese werden nicht von den zur Abstimmung aufgerufenen bestimmt. Auch mehr Demokratie ist nicht so einfach, denn wie soll diese aussehen? In den Parlamenten wird es kaum mehr Demokratie geben, als gegenwärtig üblich, Basisdemokratie ist zwar ein Schlagwort, allein auf die Gestaltung kommt es an und da ergibt sich die Frage nach dem Einfluss basisdemokratischer Erwägungen auf die Parlamente. Wie wäre es mit arbeitenden Körperschaften, gegenwärtig haben wir in erster Linie beschließenden Körperschaften. Und wie sieht es mit der Rechenschaftspflicht der Abgeordneten aus, nur ihrem Gewissen verpflichtet reicht nicht, denn diese Verpflichtung lässt zu schnelle die Verpflichtung gegenüber den Menschen vergessen. Letztlich sollten Abgeordnete jederzeit absetzbar sein, wenn sie dem Interesse der Menschen zuwiderhandeln. Im Beitrag ist zu lesen, dass 80% der Menschen hierzulande gegen Kriege sind, also müssten alle Abgeordneten z. B. abgesetzt werden, welche Kriegseinsätze befürworten! Wenn dergleichen unter mehr Demokratie verstanden wird, dann gut, wenn nicht, dann nicht, da sich am demokratischem System anders kaum etwas ändern würde. Letztlich ist auch zu bedenken, dass mittels Wahlen sich die gesellschaftlichen Verhältnisse nicht grundsätzlich verändern, dazu bedarf es revolutionärer Veränderungen und zwar grundsätzlich, welche die Grundlagen des gesellschaftlichen Lebens entscheidend umgestalten.

Wie ist also der Kampf um mehr Demokratie zu führen, wie ist mehr Demokratie zu gestalten, worin soll sie bestehen? Fragen gilt es zu beantworten, nach Antworten gilt es zu suchen, Erkenntnisse zu gewinnen! Allein für ein Rot-Rot-Grünes Bündnis zu plädieren reicht nicht und gerade was den angesprochenen Frieden betrifft, ist dieser so kaum zu bewerkstelligen, wären doch auch in diesem Bündnis zwei Kriege befürwortende Parteien. Einzig die Partei Die Linke spricht sich gegenwärtig noch konsequent gegen Kriegseinsätze aus, die SPD hat ihre Unschuld vor langer Zeit schon verloren und mit ihr im Bündnis auch die Grünen!

Einige interessante Punkte sind angesprochen, Fragen werden gestellt, Lösungen angeboten, den Weg gilt es zu ebnen, nur wofür? Und so wichtig gesellschaftliche Veränderungen auch sind, so notwendig sie für gesellschaftlichen Fortschritt sie sein werden, so sicher sollte auch bestimmt werden, wie dieser gesellschaftliche Fortschritt aussehen soll und wie er zu gestalten ist! Egal ob mehr oder weniger Demokratie, innerhalb des gesellschaftlichen Systems des Kapitals sind die gravierenden Probleme, vor denen die Menschheit steht, nicht zu lösen, ganz im Gegenteil, sie werden sich weiter verschärfen. Dabei ist es durchaus wichtig die demokratischen Errungenschaften, so beschränkt sie auch sein mögen, zu schützen, für ihren Erhalt zu kämpfen, es gilt das Recht zu waren und gegen offene Willkür zur verteidigen. Es gilt auch für den Frieden einzutreten, weil Krieg mit der Ersetzung von Recht durch Gewallt einhergeht. Und so macht es durchaus Sinn, mangels Alternative, das kleinere Übel zu wählen, allerdings nicht mit der Illusion es könnte sich etwas im Interesse der Menschen dadurch ändern! Allerdings darf nicht vergessen werden, dass auch das kleiner Übel, übel ist und somit es auf Alternativen ankommt. Einige werden geboten, die Meisten allerdings sind untauglich gegenwärtige gesellschaftliche Probleme zu lösen.

Und nicht zu vergessen: „Der Kapitalismus überhaupt und der Imperialismus insbesondere verwandeln die Demokratie in eine Illusion – und zugleich erzeugt der Kapitalismus demokratische Bestrebungen in den Massen, schafft er demokratische Einrichtungen, verschärft er den Antagonismus zwischen dem die Demokratie negierenden Imperialismus und den zur Demokratie strebenden Massen. Der Kapitalismus und der Imperialismus können durch keinerlei, auch nicht durch die „idealsten“ demokratischen Umgestaltungen, sondern nur durch eine ökonomische Umwälzung beseitigt werden; ein Proletariat aber, das nicht im Kampf für die Demokratie erzogen wird, ist unfähig, die ökonomische Umwälzung zu vollziehen.“ Lenin Werke, Band 23, Seite 14.