Auf
der Seite Kritische Massen findet sich ein Beitrag mit dem Titel „Freien und unfreie Wahlen“, welcher sich mit den verschiedensten Reflexionen auf
Wahlergebnisse, besonders auf Bezug des Wahlergebnis der jüngsten Wahlen in
Russland. Folgende Gedanken sind mir zum Beitrag gekommen:
So
ist es mit den Wahlen, jedenfalls mit der Einschätzung der Ergebnisse solcher,
genügt das Ergebnis eigenem Interesse nicht, so ist es in jedem Fall
anzuzweifeln. Dabei wird im Vorfeld schon kräftig getrommelt und verkündet,
dass die Wahlen ohnehin nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen und somit
eigentlich Betrug vorprogrammiert ist. Wahlbetrüger hingegen sind nur die Anderen
und Wahlbetrug in eigenen Gefilden von Vornherein ist kein Wahlbetrug, sondern
Gesetz. Sollte dieses Gesetz nicht genügen, wie z. B. bei der Abstimmung über
den Lissabonvertrag in Irland, oder war es Island? Egal, dann wird eben solange
abgestimmt, bis das Ergebnis passt. Das zu diesem Zweck ein ganzes Volk unter
Druck gesetzt wird, entspricht ebenfalls den eigenen demokratischen
Vorstellungen, Hauptsache das Ergebnis stimmt! Um aber Erfolge von vornherein
zu sichern, wird die gegenwärtige ökonomische Situation der meisten EU-Staaten
ausgenutzt, um den Völkern demokratische Errungenschaften zu rauben, wie Du ja
in Deinem Beitrag „Deutsche Macht, Ohnmacht der Deutschen“ gut beschrieben hast. Demokratie wird gegenwärtig
beschleunigt in Strukturen ausgelagert, welche alles andere, aber nicht Demokratisch
sind, vom Feigenblatt EU-Parlament, welches im Grunde nichts zu entscheiden
hat, einmal abgesehen. Nichts desto Trotz dürfen wir vergessen was Demokratie
dem Grunde nach ist, ein Instrument der Machtausübung, welche geschaffen wurde
um den Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse zu gewährleisten.
Wenn nun eine Fraktion des Kapitals die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten
verschieben kann, so ist dieses immer mit Abbau demokratischer Rechts, bis hin
zur offenen Diktatur dieser Fraktion verbunden. Putin hat die Wahlen gewonnen,
warum er nur vermeidlich schwache Gegenkandidaten hatte, liegt auf der Hand,
letztlich hat er dem Ausverkauf Russlands einen Riegel vorgeschoben und das
russische Kapital gestärkt. International hat Russland unter ihm wieder an
Bedeutung gewonnen, was wie Balsam auch auf die geschundene Volksseele wirkte.
Dabei hat er den Machtkampf gegen seinen Nachfolger und Vorgänger für sich
entscheiden können, was auf internationaler Ebene gerade die jüngsten
Ereignisse im arabischen Raum zeigen. Wo sein Nachfolgervorgänger Libyen fallen
ließ, stellt sich russische Politik hinter Syrien und ward somit auch eigene
Interessen in dieser Region. Die westlichen Mächte sind dabei ihre Interessensphären
weltweit auszuweiten und das mit allen Mitteln die ihnen zur Verfügung stehen,
dabei wird der Ring um Russland und China immer enger gezogen. Putin hat schon
einmal bewiesen, dass er die Interessen Russland, des russischen Kapitals zu
waren weiß, das ist sicher nicht im Interesse des Westens, welcher lieber
ungestört seine Ambitionen verwirklichen möchte. Da dieses aber nicht so offen
ausgesprochen werden kann, werden politische Institutionen und Strukturen auf
Korn genommen.
Im
Blog „noch ein Parteibuch“ hatte ich vom Versagen der Medien gelesen, dass diese doch
ihrer Rolle nicht gerecht werden und so weiter und so fort, einen Kommentar
hatte ich hinterlassen, auf die Antwort aber noch nicht geantwortet. Auch in
diesem Zusammenhang gilt es noch so manche illusionäre Blase zum platzen zu
bringen. Jedenfalls versagen auch die Medien im Falle der Wahlen in Russland
nicht, genauso wenig wie in der Verbreitung der verschiedensten Illusionen über
Demokratie, Freiheit, Humanismus usw. Dabei haben die Medien durchaus „hellseherische“
Fähigkeiten, da sie nicht nur das Ergebnis voraussehen, sondern auch dessen Zustandekommen.
Das dass Ergebnis anschließend noch genügend Raum für Interpretationen bietet,
verwundert nicht, wobei nicht nur nach Aufklärung angeblicher Betrügereien
verlangt wird, sonder auch in Anerkenntnis für zukünftige Zusammenarbeit. Letztlich
bleibt die Anerkenntnis des Ergebnisses, allein der Eindruck von Betrug wird weiter gepflegt, um ihn zu erhalten.
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