Es wurde gewählt, in Sachsen-Anhalt, ein neuer Landtag! Nun liegt diese Wahl schon einige Tage zurück, ist sozusagen Geschichte, allerdings ist das Geplänkel um die Zusammensetzung der zukünftigen Regierung noch im Gange, gibt es doch nicht nur eine Möglichkeit.
Am Wahltag fand ich auf Facebook einen Aufruf, dass Wähler doch Menschlichkeit wählen sollte und mich zu folgenden Kommentar animierte:
Menschlichkeit wählen, nicht so einfache, welche Partei repräsentiert Menschlichkeit, oder könnte sich zumindest ein Prädikat mit der Aufschrift Humanismus ohne Bedenken anheften? Allein schon die Vernunft ist in den etablierten Parteien schwerlich zu finden und soziales Streben selbst bei den Linken im Hintergrund verschwunden.
Und ob die AFD die einzige Partei ist, welche mit den Ängsten der Menschen agiert, ist berechtigterweise zu bezweifeln, insbesondere unter Berücksichtigung aktueller Politik. Letztlich rekrutiert sie sich zum Teil aus unzufriedenen ehemaligen CDU Mitgliedern, und diese fischt bekanntlich schon immer am sogenannten rechten Rand, welche mit der Merkelpolitik unzufrieden, da sie ihre Interessen schlecht, oder nicht vertreten sahen. Genutzt wird sie gar als Rettungsanker bürgerlicher Demokratie und Demokratie dient letztlich nur dem Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse.
Und noch ein großer Unterschied zur Vergangenheit, im Gegensatz zur Zeit nach Machtergreifung durch die Faschisten in Deutschland, reicht es heute den Widerstand, Kritik an der Politik einfach zu diskreditieren, die deutschen Faschisten mussten sich des Widerstandes noch anders entledigen und so wurden die ersten KZ schnell eröffnet und mit Kommunisten, Sozialdemokraten, Humanisten und all jenen, in denen die Faschisten eine Gefahr für die von ihnen zu praktizierende Politik sahen, gefüllt. Heute reichen Etiketten, auf welchen zum Beispiel Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, links, rechts und was es noch so alles für Extremisten gibt, oder wer auch immer dazu erklärt werden kann, aus.
Auch damals fügten sich viele Menschen, unter dem Eindruck der Ereignisse, des erlebten praktischen Umgangs mit politischen Gegnern, aber auch in Folge beständiger geistiger Manipulation, in der Hoffnung, es würde bald ein Ende haben, nicht so schlimm werden und sie selbst nicht treffen, wenn sie nur recht angepasst, … aber es gab kein Ende, bevor dem Ganzen kein Ende bereitet wurde, in Folge eines verheerenden Krieges.
Gern werden übrigens die Keulen Nazi und Antisemit verwendet, allerdings ohne zu klären was ein Semit eigentlich ist und warum sich die deutschen Faschisten selbst als Nationalsozialisten bezeichneten, eine Bezeichnung, welche in der alten BRD schon mit der Muttermilch aufgesogen.
In der AFD gibt es Faschisten, das ist unumstritten, deren Gedankengut allerdings findet sich in vielen alt-bundesdeutschen Parteien, tritt zum Beispiel bei der CDU nur nicht ganz so offen in Erscheinung.
Auch ist es müßig anzunehmen, das alte Erscheinungsformen des Faschismus wieder zu neuer Blüte gelangen, wenn Faschismus wieder auf die politische Bühne tritt, dann wird sich an seinem Wesen nichts geändert haben, Form und Farbe allerdings wird eine andere sein. Und auch wenn mit Hilfe des deutschen Faschismus der zweite Weltkrieg angezettelt und geführt wurde, allein zum Kriege führen braucht der Kapitalismus keine Faschisten an der Macht, der Imperialismus ebenfalls nicht und die Truppen marschieren längst wieder gen Osten! So gesehen, die Gretchenfrage unserer Zeit, wie hältst Du es mit Russland!
Ein interessantes Fazit zur Wahl fand ich an anderer Stelle und kommentierte wie folgt:
Was es nicht so alles zu finden gibt, sicher sehr viel zu den Wahlen gestern und zu wählen waren die Schwestern, die gute und die schlechte, die falsche und die rechte, die böse Stiefschwester war auch dabei und Manch Columbus legte sein Ei ins Nest. Es ist die Illusion so toll und manch Zeitgenosse fragt sich, was das wohl soll, wohin soll es führen, Politik ist zu kapieren, als das was sie ist, nur ein Antipode wird selten Vermisst, die Alternative zum jetzigen gesellschaftlichen Sein.
Und was ist die Basis politischen Seins, weltanschaulich benannt, weltanschaulich verkannt, worauf sind die Fundamente gebaut, welche Parteien lässt agieren und in die gewünschte Richtung marschieren? Egal ob links, ob rechts, oder in der Mitte, es ist der Idealismus welcher die Basis bildet, nicht vom Ideal hergeleitet, auch wenn unterstellt, sondern die Antwort auf die Grundfrage einer jeden Philosophie so begleitet, in einer Zeit wo Materialismus ein Schimpfwort ist, weil vulgär er betrachtet, weil kaum jemand versteht, worum es im Wahlzirkus wirklich geht!
Das haben die Parteien alle gemein und so kann nur einer der Sieger sein, jener welcher am besten angepasst, als Original erscheint, egal wie inbrünstig verschieden Kopien ihr Schicksal beweinen. So haben im bürgerlichem Farbspektrum jene gewonnen, welche rechts verortet, in treuer Kontinuität verrichten, was ihnen aufgetragen. So ist selbst der Farbwechsel im rechten Spektrum ausgeblieben, schwarz und blau konnte grün nicht verschieben. Dabei sind rot und rosa weit abgeschlagen liegen geblieben, in ihrem politisch, idealistischen Sein, sollten sie sich von den Gedanken befreien, dass Weltanschauung von Welt anschauen kommt!
Eine interessante Einschätzung und durchaus treffend, den Wahlerfolg hat die CDU auch den Medien zu danken, welche es verstehen die Menschen hierzulande gut zu manipulieren, aber in erster Linie der mangelnden Alternative und so kann getrost festgestellt werden, dass die Linke der beste Wahlhelfer der CDU geworden ist.
Und die Wahlbeteiligung spielt eine Rollen, die Nichtwähler stellen die größte Partei.
Von einer geringen Wahlbeteiligung profitieren in der Regel die rechten Parteien, so ziehen die Schwesterparteien CDU und AFD mit großen Vorsprung in das Parlament. Die Linke und die SPD haben sich als die besten Wahlhelfer dieser Parteien erwiesen und die Grünen passen ohnehin nicht in die Sachsen-anhaltinische Struktur. Dass die FDP wieder in den Landtag eingezogen ist, wird sicher den einen oder anderen freuen, da sie als neuer Koalitionspartner infrage kommt.
Somit wird es keine großen Veränderungen in der Politik geben, auch wenn die Nichtwähler eigentlich die größte Fraktion stellen. Sie sind allerdings ein beredtes Zeichen dafür, dass viele Menschen im bürgerlichen Parlamentarismus, in der bürgerlichen Vertreterdemokratie keine Möglichkeit mehr sehen, ihre Interessen vertreten zu sehen. Und wenn in diesem Beitrag zu lesen ist, “Größter “Wahlsieger” sind die Nichtwähler”, dann ist da durchaus etwas dran, sie verfügen zumindest über den Erkenntnisgewinn, das mittels Wahlen ohnehin nichts grundsätzlich zu verändern ist und selbst kleine Veränderungen nur mittels entsprechender Interessenvertreter in den Parlamenten möglich wären, diese allerdings nicht in Sicht.
Interessant ist auch, dass um 19:00 Uhr eine Wahlbeteiligung von 45,8% verkündet wurde und um 23:00 Uhr eine Wahlbeteiligung von 57,7%. Und auch wenn die Stimmen um 19:00 Uhr noch nicht alle ausgezählt werden konnten, so dürfte die Wahlbeteiligung doch schon feststehen.
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