Gegen Sanktionen bloggen!

Gegen Sanktionen bloggen!

Nun findet sich hier eine Aktion, welche es verdient unterstützt zu werden. Eigentlich sollte es gelten die Hartz IV-Gesetzgebung gänzlich in Frage zu stellen und nicht nur die Sanktionen, welche mit dieser Verbunden sind, aber immerhin ein Anfang. Es ist auch nicht nur in diesem Zusammenhang wichtig auf solche Machenschaften der Herrschenden aufmerksam zu machen.

In den letzten Tagen war zu lesen, dass schwarz-gelb die Bedingungen von Hartz IV verbessern wollen, unterm Strich sind als Kernpunkte zwei auszumachen, zum einem sollen Hartz IV – Bezieher mehr hinzu verdienen dürfen. Wahrscheinlich ist dieses dem Umstand geschuldet, das eine reine Aufwandsentschädigung nicht besonders motivierend ist. Nun ja, da Menschen nicht unbedingt nach ihrer Arbeitsleistung bezahlt werden, sollte sie wenigsten ihre Leitung an der Bezahlung ausrichten. Wird die Arbeit abgelehnt, drohen Sanktionen, also wird die Arbeit angenommen und mit der entsprechenden Motivation gearbeitet. Ob nun die paar Euro mehr im Monat den gewünschten Motivationsschub bewirken, kann berechtigter Weise bezweifelt werden. Aber erst einmal ist es eine gute Schlagzeile, wenn verkündet wird, dass auch etwas für von Hartz IV – Betroffene getan wird. Aber es darf ja nicht nur mehr verdient werden, sondern auch die Alterungsrückstellungen werden erhöht, eigentlich nicht die Alterungsrückstellungen, sondern die Summe, welche jeder in Eigenvorsorge auf die hohe Kante legen kann. Einmal davon abgesehen, dass Arbeitslosengeld II nicht einmal ausreichend ist um den Lebensunterhalt vernünftig zu bestreiten, dient diese Entscheidung eigentlich nur der Finanzwirtschaft, um solchen Errungenschaften wie die Riester-Rente einen sinnvollen Anstrich zu geben. Ja, auch diese geringe Leistung taugt zur Umverteilung, die Finanzwirtschaft wird es der Politik danken!

Nun sind solche Aktionen zu begrüßen und mit der Weile gibt es ja nicht nur eine Online-Petition, wenn aber die Zahlen genommen werden, welche im einführenden Beitrag genannte werden, so sind es nun schon über 5000 Zeichner der Petition. Wenn diese Zahl nun der Zahl der direkt Betroffenen gegenübergestellt wird, eigentlich sehr wenige. Da gibt es noch einiges zu tun.

Zur Erinnerung.

Kein erfolgreicher Kampf ohne Ursachenbekämpfung!

Kein erfolgreicher Kampf ohne Ursachenbekämpfung!

Unter dem Titel, „TOD DER FASCHISTISCHEN BESTIE“ findet sich hier ein nachdenkenswerter Beitrag. Gefunden habe ich diesen durch diesen etwas anderen „Straßenverkehrsbericht“ mit „Autowerbung“.

Folgenden Kommentar habe ich hinterlassen, welcher momentan noch auf Freischaltung wartet:

Ein interessanter Beitrag und Luther ist auch nur ein Mensch gewesen und damit auch er offiziell Vögeln konnte, hat er sich eben aufgelehnt, sich der Folgen wahrscheinlich nicht bewusst!

Aber Spaß beiseite, nun war und ist die Reformation Bestandteil der frühbürgerlichen Revolution, das Bürgertum strebte an die Macht, konnte diese aber noch nicht ohne eine Religion erringen. Dieses war bei der französischen Revolution schon anderes, die Aufklärung hatte ganze Arbeit geleistet und es konnte auf eine Religion verzichtet werden. Das das Volk in Machtkämpfen der verschiedensten Klassen mit Vorliebe verheizt wurde, ist genauso wahr, wie die Arbeiterklasse selbst ein Produkt des Kapitals ist. Die Sozialdemokratie wiederum ist ein Geschöpf der Arbeiterklasse, welches sich am Übergang zum Imperialismus verselbstständigte und vom Kapital Instrumentalisieren ließ. Sie wurde zu einem Werkzeug des Kapitals, zur Diziplinierung der Arbeitermassen. Das Kapital schuf sich zum Zwecke der Profimaximierung aus dem abstürzendem Kleinbürgertum ein weiteres Werkzeug, welches ihrem imperialem Anspruch dienlicher waren und dass eigen Volk noch wesentlich effektiver Knechtete, die Faschisten! Wie dem auch sein, der Faschismus wird seitdem regelmäßig reproduziert, am Leben erhalten, auch wenn er in der Warteschleife gehalten wird. Er ist das Instrument fürs Grobe, die Reserve um bei Bedarf wieder auf die nationale Karte zu setzen. Zur Zeit ist die Notwendigkeit für einen konsequenten Einsatz nicht gegeben, die bürgerlichen Parteien machen ein gute Arbeit fürs Kapital.

Nun ist es wichtig den Kampf gegen den Faschismus zu führen, allein, Erfolgreich kann dieser nur sein, wenn die Ursachen Ziel des Angriffes sind, wen die Hand, welche dieses Werkzeug hält und führt, die Fähigkeit verliert es zu gebrauchen.

Tod der faschistischen Bestie, kann also nur funktionieren wenn der Halter der Bestie aufs Korn genommen wird. Rekruten bringt dieses System immer neue hervor, und desto mehr sich die Widersprüche innerhalb des Systems zuspitzen, desto schwächer die organisierte Arbeiterklasse ist, desto leichter ist es für die Rekrutiere.

Und noch weiter!

Und noch weiter!

Geantwortet wurde, fünf Sätze, bestehend aus Behauptungen, Bedauern, Vermutungen und Unterstellungen, wurden meinem Beitrag gewidmet. Was soll es, ich habe geantwortet, ob wohl ich es eigentlich nicht mehr wollte. Geht auch weniger um den Inhalt, als um Form und Streitkultur!

Meine Antwort:

Nun Lupe,

fünf Sätze und das soll die harte Prüfung sein, welcher meine Aussage nicht standhält? Etwas dürftig! Aber was soll es, wenigstens erbaulich!

Über einfache, simple Behauptungen, welche zudem sich selbst widersprechen, kommst Du wohl nicht hinaus? Das aber nur in fünf Sätzen, will schon was heißen!

Du wertest ab, auf meine Argumente gehst Du nicht ein, sollten Dir die eigenen vielleicht ausgegangen sein?

Deine erste Aussage, erster Satz, ist eine reine Floskel, es fehlt der Beweis und welche gewünschte Absicht möchtest Du unterstellen?

Ja, welches Absichtsprogramm, was „zwar erbaulich“ ist und manch reales Vorkommiss zeigt, meinst Du zu erkennen?

Und in wie fern ist dieses unterstellte „Absichtsprogramm“ „dennoch erhöhend, einseitig und verzerrend? Lasse mich bitte nicht in Dummheit und Unkenntnis, kläre mich auf!

Es muss Dir auch nicht Leid tun, eher sollten Begründungen die Behauptungen untermauern und wenn schon „bedauerlicherweise“ meine bildliche Selbstbeschwichtigung „der harten Prüfung einer Aufklärung“ nicht standhält, dann kläre mich doch auf, Du weisester der Weisen! Ich bin auf der Suche, ich lerne gern und bin für neues offen, es gibt keinen Grund mir Erkenntnisse vorzuenthalten! Aber bitte etwas mehr als „bedauerliche“ fünf Sätze und wie schon geschrieben, Behauptungen verdienen es bewiesen zu werden!

Gruß

kucaf, nicht kucef!

Ps. Eine Lupe vergrößert, nimmt den Abstand, hebt hervor und konzentriert, schränkt aber auch das Blickfeld ein, wenn nur noch durch geschaut wird!

Der Weg zur Zirkelpartei, oder in die Bedeutungslosigkeit?

Der Weg zur Zirkelpartei, oder in die Bedeutungslosigkeit?

Betrachtet man die Entwicklung in der SPD, so wird alles getan um diese Partei in die Bedeutungslosigkeit zu lenken. Die Kandidatenkür greift der Entwicklung eigentlich nur vor, Zirkelbildung ist angesagt und in Thüringen wurde gerade der letzte Funke linker Identität verschenkt. Nicht ganz, in Brandenburg gibt es noch Verhandlungen und es ist noch keine Entscheidung über eine mögliche Koalition gefallen. Platzeck hält sich wacker, wie es aussieht auch gegen die allgemeinen Befindlichkeiten der SPD-Führung. Die Wähler haben es ihm Gedankt, immerhin hat er für die SPD die meisten Stimmen in Brandenburg zur Landtagswahl geholt, zur Bundestagswahl war es die Partei Die Linke, welche am selben Tag, im selbem Land, die meisten Stimmen auf sich vereinte. Die Wähler machen durchaus einen Unterschied!

Zu denken gibt dieses der SPD scheinbar nichts, da wird sich lieber zurückgezogen, die eigene Basis nicht nur hintergangen, sondern auch übergangen und sich im Zirkelwesen geübt. Andererseits, wer braucht den noch die alte SPD, eine neue Partei steht bereit, derselben Traditionslinie entsprungen, sie ist bereit den Part der SPD zu übernehmen. Letzte Äußerungen zum Krieg in Afghanistan durch Herrn Ramelow und die „Antisozialistische Agenda“ eines Herrn Lederer sind auch Ausdruck dafür.

Und welche Aufgabe hatte die SPD eigentlich zu erfüllen? Ach ja, den Einfluss des Kapitals auf die Arbeiterklasse zu gewährleisten. Dafür ist sie mit der Weile zu weit nach Rechts gerutscht, so verabschieden sich nach und nach die Anhänger aus dem linken Spektrum in Richtung Linkspartei und der Gegenpart wendest sich direkt dem Original zu, was bleibt ist ein bisschen Mitte und die ist eh am schrumpfen!

Der alltägliche Rassismus.

Der alltägliche Rassismus.

Der alltägliche Rassismus in Israel spiegelt sich in einem Beitrag hier wieder. Kontakte zu Arabern unerwünscht, die Rasse ist rein zu halten, oder richtiger, die Glaubensgemeinschaft! Der permanente Krieg, mit welchem Israel gerade die Palästinenser überzieht, spiegelt sich in allen Bereichen des Lebens wieder. Von bürgerlichen Idealen wie Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit kann in Israel keine Rede sein, der Zionismus ist eine Form des Nationalismus, welcher auf Basis einer Religion errichtet wurde und praktiziert wird. Die antiken Wurzeln, mittelalterlich praktiziert, taugen aber nur bedingt von den wirklichen Hintergründen israelischer Politik abzulenken. Es geht um Macht, um Einfluss und mit der Gründung des zionistisch geprägten Staates Israel haben die Engländer zum Ende des zweiten Weltkrieges einen Brückenkopf im arabischen Raum hinterlassen, welcher seit Zusammenbruch des britischen Kolonialreichs hauptsächlich von den USA genutzt wird. Das dafür ein anderes Volk aus seinem angestammten Lebensraum zum größten Teil verdrängt werden musste, welches dieses nicht unbedingt widerstandslos hinnehmen wollte, spielte dabei keine Rolle, eher wird es mit einem permanenten Krieg überzogen. Um der eigenen Bevölkerung gegenüber einen solchen Krieg aber auf Dauer zu rechtfertigen, sollte es keine direkten Kontakte geben, da Menschen, welche miteinander reden, sich kennen, nicht so leicht dazu zu bringen sind, auf einander zu schießen.

Dabei können gerade Kontakte unter den Völkern für Frieden sorgen, da dieser aber nicht gewollt ist, wird die Kontaktaufnahme schon mal als kriegerische Handlung gesehen. Die Kriegsideologie zeigt Wirkung und das Apartheidsystem wird auf breiter Eben durchgesetzt.

 

Beginnt jetzt erst die Wirtschaftskrise?

Beginnt jetzt erst die Wirtschaftskrise?

Die Wirtschaftskrise beginnt jetzt und dabei ist doch aus Kreisen der Politik und von Wirtschaftsinstituten, Unternehmerverbänden etc. zu vernehmen, dass das Schlimmste schon vorbei sei! Nun, die Wirtschaftskrise beginnt nicht erst jetzt und vorbei ist sie noch lange nicht!

Hier fand ich einen Verweis auf diesen Text, welchen ich zum Gegenstand folgender Betrachtung mache. Ursprünglich wollte ich einen Kommentar schreiben, wäre aber irgendwie zu lang geworden.

Einige Gedanken zum Text:

Ein interessanter Beitrag der da ausgegraben wurde, es wird fleißig fabuliert und Illusionen werden gefüttert. Nur wer soll diese Schlucken?

Da wäre zum Beispiel diese Aussage: „Wenn die SPD in einem Maße Einfluss verliert, wie es ihr Ergebnis von 16,6% der Stimmen der Wahlberechtigten ausdrückt, so hat das Kapital zum großen Teil jene Partei verloren, die dazu dient, die Arbeiter vom Kämpfen für ihre Belange abzuhalten.“ Was wird damit gesagt, der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, kann abtreten und ab in die Schokolade mit ihm, wer braucht jetzt noch die SPD? Das Kapital nicht, es konnte sich leisten die SPD zu verheizen, als Juniorpartner hätte man sie noch mal genommen, wenn es notwendig gewesen wäre, ist es aber nicht und so ade.

Die politischen Machtverhältnisse sind gesichert, der Ersatz für die SPD hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt und auch schon bewiesen dass er nötigenfalls zur Verfügung steht. Ja und wer soll vom Kämpfen abgehalten werden, die Arbeiterklasse, wer war den das schon wieder, soll es ja mal gegeben haben, aber heute? Objektiv wird es diese schon noch geben, ohne sie würde das ganze System nicht funktionieren, subjektiv sieht das aber etwas anders aus und gegenwärtig erkennt sie sich selbst nicht mal und keiner ist da, welcher ihr den Spiegel vorhält!

Aber auch in der Politik sei daran gedacht, eine jede Arbeitskraft ist im Kapitalismus ersetzbar, er produziert auch diese Ware im Überfluss, also auch die politischen Helferlein! Und mal ehrlich, der praktizierte, bürgerliche Parlamentarismus lässt unangepasste Parteien auf Dauer in den Parlamenten gar nicht zu, wer dieses glaubt, dürfte einer Illusion anhängen und sollte sich über Enttäuschungen nicht wundern.

Nun kann man sich in einem Beitrag natürlich beweihräuchern, wie schlecht Wahlergebnisse sein können, und wie wenige überhaupt für die Sieger gestimmt haben, entscheidend ist aber das die CDU trotz ihres schlechten Ergebnisses weiter regiert, das Wahlsystem macht es möglich.

Nach einem kurzen Abstecher zum Wahlergebnis, ist interessant was im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise im Beitrag zu lesen ist, wobei dabei auf den falschen Gedankenpfad gelenkt wird. Denn einmal davon abgesehen, dass sich dieses System seit Jahrzehnten in einer permanenten (Wertschöpfungskrise) Krise befindet, wurden die letzten exzessiven Auswirkungen der gegenwärtigen Erscheinungsform dieser Krise nur verschoben, so beginnt die Krise nicht erst jetzt, sondern die Auswirkungen der Krise werden nach Entfernung der Bremsklötze zur voll Entfaltung gelangen.

Von relativer Weltfremdheit und Überheblichkeit zeugt aber auch folgende Aussage: „Kurz: Die Idioten in der Regierung und in den Wirtschafts-Leitständen haben kein einziges Mittel in der Hand, wie sie die Krise, die JETZT beginnt, aufhalten oder verringen könnten.“ Und da drängt sich doch glatt die Frage auf: hat der Schreiber des Beitrages eine Lösung zur Hand, oder reiht er sich in die Reihe der „Idioten“ ein? Da mit folgender Aussage: „Denn eine generelle Hebung der Kaufkraft, kräftige Lohnerhöhungen, ein Mindestlohn, eine vernünftige Arbeitslosengeldlösung, Verringerung der Konsumsteuern und der Steuern des „kleinen Mannes“, kurz, das Anregen des Massenkonsums, widerspricht ja ihrem Evangelium und nicht einmal tot würden sie so etwas tun.“, auch kein Blumentopf zu gewinnen ist. Die eigentlichen Ursachen der Krise nicht erkennend, landet man weit ab einer praktikablen Lösung. Aber was soll es, wenn die Probleme in den Verteilungshirachien gesehen werden, so glaubt man natürlich auch dort die Lösung zu finden.

Nicht uninteressant sind auch die beiden letzten Absätze, da heißt es zum Beispiel: „Der Arbeiter dagegen, der jetzt schon aufmerksam geworden ist, wenn er sich auch noch hat beschwichtigen lassen, wird unweigerlich aufwachen. Er muss zu kämpfen beginnen. Die Zahl der Streiktage wird ansteigen und die Schärfe der Kämpfe zunehmen. Regierung und Kapital werden zweifellos mit Repression antworten, aber das wird die Widersprüche nur anheizen. Bewegte Zeiten!“ Ja, bewegte Zeiten, diese bekommen wir mit Sicherheit (im doppelten Sinne, auch die Bewegungen werden beobachtet werden), fraglich nur wer bewegt und wer bewegt wird. Und das „der Arbeiter … schon aufmerksam geworden ist“ ist zu begrüßen, welche Folgen diese neue Aufmerksamkeit aber haben wird, ist schwer zu sagen. Sicher ist auch das die Arbeiter kämpfen werden, wie, mit welchen Mitteln und mit welchem Ergebnis, hängt aber sehr vom Organisationsgrad und den Zielen ab. Widersprüche werden angeheizt, aber Widerspruch ist nicht gleich Widerspruch, auf den Grund kommt es dabei an. Ja auch der Grundwiderspruch des Kapitalismus spitzt sich weiter zu, allein in diesem System wird er nicht zu lösen sein.

Der letzte Absatz basiert auf idealisierten Wunschvorstellungen und appelliert an den „Idioten“ im Politiker, den wie ist zu lesen: „Die Vorstellung, das Volk in Deutschland könnte sich das Alles widerstandslos gefallen lassen, könnte sich gesenkten Hauptes zur Schlachtbank führen lassen, will dagegen nicht in den Kopf des Bürger-Journalisten. Haben nicht die Ossies damals bereits gezeigt: Man ist hier in Deutschland keineswegs bereit, das Schlacht-Lamm zu spielen. Was zuviel ist, ist zuviel!“

Sicher wird keiner in der herrschenden Klicke der Vorstellung anhänglich sein, dass sich die Menschen „das Alles widerstandslos gefallen lassen“, was allein schon an den Vorbereitungsmaßnahmen, welche gegen das Volk gerichtet sind, zu erkennen ist. Dass sie es aber hierzulande ziemlich weit treiben können, bis sich Widerstand regt, dessen sind sie sich gewiss. Und einmal davon abgesehen, dass die Arbeiterklasse schlecht organisiert ist, ist nicht einmal ein gemeinsames Ziel auszumachen. Ein reiner Kampf um Umverteilung kann die Probleme nicht lösen, maximal deren Lösung aufschieben. Aber auch die Ossis als Beispiel zu nehmen und im selbem Atemzug zu behaupten, dass man nicht bereit wäre „das Schlacht Lamm zu spielen“, zeugt eigentlich von reichlicher Naivität und Verkennung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Die Ossis wollten Veränderung, berechtigter Weise, welche mit diesem System heute eigentlich nicht viel gemein haben, letztendlich haben sie sich aber von Illusionen ködern lassen und sich reihenweise auf die Schlachtbank gelegt. Es wäre zu wünschen, dass gerade die Ostdeutschen ihre Lektion gelernt haben.

... von Diktatur und Demokratie!

„Dialektik von Diktatur und Demokratie“, eine Zwischenüberschrift!

Hier habe ich einen Kommentar hinterlassen, mal wieder, ist ja auch eine interessante Seite, welche ich gern besuche und weiter empfehle.

Der Kommentar bezieht sich auf einen verlinkten Beitrag zum politischem System in der DDR, welcher sehr treffend geschrieben ist und die grundsätzlichen Unterschiede zur „abstrakten“ bürgerlichen Demokratie aufzeigt.

Hier mein Kommentar:

Ja Sepp, da hast Du einen sehr interessanten Beitrag verlinkt, man kann sagen, dass es sich dabei um einen kurzen Abriss zur Demokratiegeschichte der DDR handelt.

Die Gegenüberstellung zum bundesdeutschen System ist überzeugend, wie auch die berechtigte Kritik am Wahlsystem der DDR. Ich werde diesen Beitrag auch von meiner Seite aus verlinken, er ist es wert von möglichst vielen Mensche gelesen zu werden, er regt zum Nachdenken an!

Solidarischen Gruß

Gedanken zum Krieg.

Vorwort:

Und die Suche geht weiter, die Suche nach den/dem Schuldigen, nach den/dem Verantwortlichen für einen Massenmord in Afghanistan! Aber nein, dieses würde nun wirklich zu weit gehen. Da wird schon eher nach einen Sündenbock gesucht und da das Leugnen des Vorganges in den letzten Tagen nicht geholfen hat und sich die Tatsachen, die Wahrheit nach und nach durchsetzt, muss ein Sündenbock her. In der MZ findet sich ein Beitrag, welcher der Sündenbocksuche ein Ziel gibt. Ein interessanter und für die Zeitung typischer Beitrag, welcher letztendlich der verklärenden Missionierung und Meinungsmanipulation dient.

Hier sei er zitiert und Gegenstand einer Betrachtung zum Krieg. Die Zitate sind „herausgehoben“ und können obigen Link folgend nachvollzogen werden.

Betrachtung:

„Die Bundeswehr steht unter Erklärungsdruck, warum sie in Nordafghanistan zwei von den Taliban entführte Tanklaster bombardieren ließ statt Bodentruppen zu schicken.“

Nun steht die Bundeswehr unter Erklärungsdruck, als ob eine Erklärung weiterhelfen würde? Die Toten werden dadurch nicht wieder lebendig und auch der Krieg wird so kein Ende finden! Was soll die Bundeswehr eigentlich erklären? Das sie Krieg führt, als Expansionsstreitmacht, fernab der Heimat deutsche Interessen zu verteidigen hat?

„Politiker stellten am Mittwoch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel.“

Die Verhältnismäßigkeit der Mittel? Hier soll Krieg beschönigt, legalisiert, verteidigt, ihm ein humanistisches Ansehen verpasst werden! Nur gibt es in Kriegen keine Verhältnismäßigkeit der Mittel, da Krieg an sich schon ein unverhältnismäßiges Mittel der Politik ist. Wer diese Frage stellt, versucht damit einen Krieg zu legalisieren und zu humanisieren, als die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.

„Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) forderte mehr Verständnis für die Bundeswehr. Die deutschen Soldaten wünschten sich einen stärkeren Rückhalt der Bevölkerung. Wer den Militäreinsatz der Bundeswehr in Afghanistan in Frage stelle oder ablehne, «erledigt das Geschäft der Taliban».“

Und da nun der Kriegsminister selbst in die Schusslinie geraten ist und nicht nur er, sondern auch seine Politik, wie auch die Politik der Bundesregierung, hebt er das Schild des Verständnisses für die deutschen Soldaten auf. Immerhin sind diese ja zum Schutz da und so werden sie auch genutzt, wenn auch nur als Vorwand um von eigener Politik abzulenken. Das die deutschen Soldaten sich mehr Rückhalt in der Bevölkerung wünschen ist durchaus verständlich, denn irgendwie kann es auf Dauer schon belastend sein, wenn aus der Heimat permanent die eigene Arbeit kritisiert und infrage gestellt wird. Aber nicht nur das, wenn die Soldaten anfangen über ihre Aufgabe nachzudenken, welche von einer Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird, kann die Politik ganz andere Probleme bekommen. Aus diesem Grund schießt der Kriegsminister, frei nach dem Motto: Angriff ist die beste Verteidigung, zurück und schiebt Kriegsgegner und -kritiker gleich mal in die Ecke der Taliban. Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken, es wird zu Mitteln primitivster Kriegspropaganda gegriffen, um eigene Verantwortung zu negieren und die Schuld den anderen in den Schuhe zu schieben.

„Er versicherte: «Es wird nichts verschleiert und es wird alles rückhaltlos aufgeklärt.»“

Wer es glaubt soll ja bekanntlich selig werden, bis jetzt wurde nur soviel aufgeklärt, wie Faktenwissen gegen die „aufklärerischen“ Lügen des Kriegsministers gestellt werden konnte. Dem Kriegsminister, wie auch vielen anderen Repräsentanten deutscher Politik, geht es nicht um die Wahrheit, sondern um den Glauben an die Wahrheit, den Glauben an das, was als Wahrheit vermittelt wird.

„Jungs Sprecher Thomas Raabe sagte, es habe eine große Anzahl von Aufständischen um die Fahrzeuge herum gegeben. Es sei mitten in der Nacht und das Gelände unwegsam gewesen. Einsatzleiter müssten an die Risiken für die eigenen Soldaten denken. Panzer hätten ebenso wie die beiden Lastwagen im Flussbett stecken bleiben können. Ein Komandeur müsse berücksichtigen, wo Kräfte gebunden seien. Es sei aber «nicht ausgeschlossen» gewesen, «dass ein Bodeneinsatz möglich gewesen wäre.»“

Das Lesen aus den Kaffeegrund und die Suche nach Wahrheiten im Nebel des Grauens, führen meistens zu den gewollten Wahrheiten, nur was ist wahr? Hier versucht der Sprecher des Kriegsministers zu relativieren, die Ausweglosigkeit einer Situation wird zelebriert. Der Krieg an sich wird nicht in Frage gestellt, die Tat mit militärischen Erwägungen gerechtfertigt. Das diese Aussage aber auf eine ganz andere Tatsache aufmerksam macht, scheint dem Sprecher nicht einmal in den Sinn zu kommen. Nämlich, das die Soldaten einfach die Hosen gestrichen voll haben, sie wollen nicht sterben, was durchaus verständlich ist und so wird die technische Überlegenheit genutzt um dem vermeidlichen Feind den Tot zu bringen. Soll ja immerhin ein sauberer Krieg sein, wer macht sich da schon gern die Finger schmutzig, von der Verantwortung befreit dieses natürlich nicht. Krieg ist kein humanistisches Treiben, Krieg ist ein einziges Verbrechen, bestehend aus einer Kette von Verbrechen und die Hauptverantwortung haben jene zu tragen, welche Soldaten in Kriege schicken und Kriege nutzen, um politische Ziele, im ökonomischem Interesse ihrer Auftraggeber, durchzusetzen.

„Mit der Anordnung des Luftangriffs soll der zuständige Bundeswehr-Oberst nach Darstellung von NATO-Kreisen aber seine Kompetenzen überschritten haben.“

Die Ursache dieser Tat sind hier nicht im Krieg selbst zu sehen, sondern in einer Kompetenzüberschreitung des zuständigen Bundeswehr-Oberst! Hallo Herr Sündenbock, Befehl verstanden, Reinwaschung des Kriegsministers ist angesagt, mit anschließender Heiligsprechung!

„Zu einer Entscheidung solcher Tragweite sei er ohne Rücksprache mit dem Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe ISAF nicht befugt gewesen, sagte ein ungenannter führender NATO-Offizier nach Angaben der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstag).“

Aber was soll es und so muss Mister Anonym, in Gestalt eines ungenannten, führenden NATO-Offiziers, zu Wort kommen und die einsame Entscheidung des Oberst kritisieren. Wenn eine Entscheidung solcher Tragweite getroffen wird, so sollte zumindest Rücksprache mit der obersten Heeresleitung gehalten werden. Nur war dem Oberst die Tragweite seiner Handlung im Vorfeld bewusst? Und worauf bezieht sich die Tragweite, auf die Zerstörung zweier Tanklaster, oder die Tötung vieler Unschuldiger, oder auf den Einsatzes zweier Kampfbomber, ja worauf? Es ist Krieg und ist es in Kriegen überhaupt möglich die Tragweite einer Handlung, eines Befehls genau abzuschätzen? Und hätten, die Befehlskette berücksichtigend, die Bomber dem Befehl folgen müssen? Löchrige Befehlskette etwa und jeder macht was er will? Hätte diese Tat eine solche Tragweite gehabt, wenn nur drei oder vier Menschen getötet worden wären? Das neue an dieser Tat ist doch nur, dass ein deutscher Offizier diese befohlen hat, vordem waren es meistens US-Amerikaner, welche Hochzeitsferien und andere Gelegenheiten nutzten um Genozid ähnliche Zustände zu testen.

Aber hier soll propagiert werden, dass so etwas eigentlich nicht vorkommen könnte, wenn sich an Vorschriften gehalten wird, Befehlsketten eingehalten und man sich der Tragweite von Entscheidungen bewusst ist. Ja, das Märchen vom humanistischem Krieg eben!

Es ist eigentlich völlig egal wie versucht wird kriegerische Ereignisse zu relativieren und zu entschuldigen, es wird gemacht und diese Tatsache dient eigentlich nur um von dem eigentlichen, allgemeinen Gräuel des Krieges abzulenken. Solche Taten, solche Vorgänge, solche Ereignisse gehören zum Krieg dazu, besonders in Eroberungskriegen sind sie unvermeidlich. Kriege setzen ein jedes Recht außer Kraft und verkehren es in sein Gegenteil, ins Faustrecht.

„Der vorläufige ISAF-Bericht zu dem Angriff in der Nacht zu Freitag stellt nach Angaben der Zeitung und auch der ARD fest, dass die Anforderung von Luftunterstützung durch zwei US-Kampfjets, die schließlich die tödlichen Bomben warfen, nicht zu erklären sei. Die Anforderung sei nur bei Gefechten am Boden erlaubt.“

Erlaubt oder nicht erlaubt, auch ohne Erlaubnis wurde getötet und selbst wenn die Tat nicht zu erklären sei, so ist sie doch geschehen und erklärt sich damit selbst. Zu vermeiden wäre diese Tat gewesen, wenn keine fremden Truppen das Land besetzt hätten. Da nun aber Afghanistan mit Krieg überzogen wird, sollte man sich eigentlich nicht über Konsequenzen des Krieges wundern. Einzig und allein die Beendigung dieses Krieges und der Abzug aller fremden Truppen, kann solche Taten verhindern. Das afghanische Volk ist durchaus in der Lage seine Probleme allein zu lösen.

„Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der Deutschen Presse-Agentur, er wolle keine Fehler bei den Soldaten suchen, sondern die politische Debatte führen. Es stelle sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel.“

Ja, was soll es, keine Kritik an den Soldaten, die tun nur ihre Pflicht und damit sie dieses auch weiter mit der notwendigen Motivation tun, sollten sie nicht verärgert werden. So soll die politische Debatte geführt werden, aber nicht etwa über den Krieg an sich, über die Verhältnismäßigkeit des Krieges als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, sondern über die Verhältnismäßigkeit der Mittel während dieses Einsatzes. Ja, nun hat die Politik ein Problem, nämlich, wie von eigentlichem Problem ablenken? Die Partei Die Linke ist die einzige im Bundestag vertretenen Partei, welche den Krieg als eigentliches Problem anspricht und die Notwendigkeit des Abzuges der fremden Truppen aus Afghanistan thematisiert. Alle anderen im Bundestag vertretene Parteien versuchen zu relativieren und den Kern des Problems zu verschieben, wie dieser MZ Artikel.

„Aus Protokollen des Angriffs ergebe sich, dass es Hinweise auf namentlich bekannte Terroristen gegeben habe, die sich an den Fahrzeugen aufgehalten haben sollen. Weil nicht ausreichend Bodentruppen verfügbar gewesen seien, sei der Luftangriff gewählt worden.“

Sicher, wer Krieg führt, gibt auch einen Grund für die Führung des Krieges an und wer ein Verbrechen begeht, versucht dieses letztendlich immer zu rechtfertigen, am besten geht dieses, wenn die Schuld anderen in die Schuhe geschoben werden kann.

„Das Verteidigungsministerium blieb bei seiner Darstellung, dass es keine Gewissheit über zivile Opfer durch den von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff in der vorigen Woche gibt. «Die NATO ist längst noch nicht soweit zu bestätigen, ob es zivile Opfer gab», sagte Raabe. Zugleich versicherte er, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel «selbstverständlich» Vertrauen in Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) habe.“

Nicht nur das diese Haltung des Kriegsministers reichlich Starrsinnig ist, sie steht auch völlig im Widerspruch zu den bekannt gewordenen Tatsachen. Und das eine Krähe der anderen kein Auge aus hackt, gehört genauso zum politischen Ritual, wie das Loben vor dem Sturz. Wie es auch sein, wichtig ist nur, dass der Krieg an sich nicht in Frage gestellt wird.

„Merkel stärkte Jung bei einem Wahlkampfauftritt in Fulda den Rücken: «Er hat für unsere Soldaten so vieles auf den Weg gebracht, was seinesgleichen sucht – gerade gestern erst ein Ehrenmal für gefallene Soldaten, damit ihnen Ehre zukommt.»“

Ja, vieles hat er auf den Weg gebracht und ein jeder Krieg braucht seine Helden, welche nicht nur verehrt werden sollen, sondern auch zur Nachahmung animieren. So wurde eben auch eine Stätte der Heldenverehrung gebraucht und geschaffen. Ob aber die Soldaten davon etwas haben ist Fraglich, eher dienen solche Einrichtungen der Verklärung, der Manipulation. Aber auch hier wird sich auf Nebensächlichkeiten konzentriert, vom Krieg gilt es abzulenken und was ist schon so ein Denkmal ohne Helden? Und Helden brauchen ja bekanntlich einen Krieg um zu werden, sie werden im Krieg geboren, so die Devise!

Das Einzige was der Kriegsminister vernünftiges für die Soldaten auf den Weg bringen könnte, wäre sie auf den Heimweg zu bringen! Nur dieses hat er bis jetzt nicht getan, genauso wenig wie seine „Schutzgöttin“ Merkel!

„Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der «Stuttgarter Zeitung» (Donnerstag), der wegen seiner Informationspolitik kritisierte Minister mache «eine gute Figur». «Deswegen wird er, wenn die Union die Regierung weiter führt, auch in Zukunft Verteidigungsminister sein.»“

Was immer auch unter einer guten Figur verstanden wird und über Geschmack kann ja bekanntlich nicht gestritten werden, so enthält diese Aussage den wohlverdienten Spott. Letztere Drohung des Herrn Kauder ist allein schon Grund genug die CDU abzuwählen.

„Raabe sagte: «Die bisher bekannten internen Untersuchungen der NATO sprechen lediglich von einer hohen Wahrscheinlichkeit, dass es verletze oder getötete Zivilpersonen gab. Wir warten auf den Abschlussbericht.» Nach Angaben des Verteidigungsministeriums kamen bei dem Angriff 56 Menschen ums Leben. Andere, unbestätigte Quellen berichteten von weit mehr als 100 Toten. Einem Zwischenbericht der NATO zufolge soll es bis zu 78 Todesopfer gegeben haben. Bei einem Selbstmordanschlag am Samstag haben radikal-islamistische Taliban laut «Bild» (Mittwoch) eine weibliche Angehörige der Bundeswehr verwundet.“

Ja, es wird relativiert, beschönigt, gezweifelt, vermutet und jetzt auch noch aufgewogen, ja, eine weibliche Angehörige der Bundeswehr wurde verwundet, wo anders zwar, aber auch wir haben Opfer!? Dieses Opfer wird dem Massaker entgegengesetzt, um dieses zu relativieren. Nur gibt es einen entscheidenden Unterschied, die Massakrierten wurden in ihrer Heimat getötet und die Angehörige der Bundeswehr fern der Heimat verletzt! Was hat sie dort zu suchen, als Aggressorin in einem fremden Land?

Aber auch für diese Verletzte, wie auch für die bisherigen und zukünftigen toten deutschen Soldaten, trägt der Kriegsminister, trägt die Bundesregierung und alle den Krieg befürwortende Parteien die Verantwortung. Davon kann sie auch kein Kriegerdenkmal zur Heldenverehrung befreien!

„Auch nach Merkels Mahnung an Politiker im In- und Ausland, Vorverurteilungen zu unterlassen, sagte der britische Außenminister David Miliband, es müsse alles dafür getan werden, um im Kampf gegen die radikalislamischen Taliban die Zahl der zivilen Opfer auf ein Minimum zu reduzieren. Sein französischer Amtskollege Bernard Kouchner forderte eine weitere Untersuchung des Luftangriffs, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA.“

Die zivilen Opfer auf ein Minimum zu reduzieren, eine gute und anspruchsvolle Aufgabe, zu lösen ist diese aber nur, in dem die Besatzungsmächte das Land verlassen. Anders wird es nicht möglich sein und so wird es immer weiter zivile Opfer geben und es wird auch nichts Nutzen, diese Opfer als Taliban zu deklarieren, was in diesem Krieg alles andere als neu ist.

Nachwort:

Dieser Beitrag fand sich gestern in der MZ, heute wird wieder berichtet, ja, die Medien räumen diesem Thema viel Raum ein! Dieser Raum wird auch benötigt und dieses nicht nur um zu verklären. Eine wahre Informationsflut wird über die Leser, Hörer und Seher ausgeschüttet, wenn die Wahrheit schon nicht gänzlich unterdrückt werden kann, so wird versucht sie wenigstens unter einem Wust von Informationen zu ersticken. Das eigentlich Thema, der Krieg, dessen Ursache gern im Dunkel gelassen wird und Ursache solcher Gräueltaten ist, wird in den Hintergrund gerückt. Wenn schon Kritik, dann muss diese dem Interesse entsprechend kanalisiert und manipuliert werden.

So ist es der Oberst, welcher Schuld trägt, es ist die Befehlskette, welche nicht eingehalten wurde, die Ursächlich dazu beitrug, oder eben auch der Kriegsminister, welcher kritisiert und verteidigt wird. Ein Spiel ohne Grenzen, um das eigentliche Problem zu kaschieren, nämlich den Krieg an sich, als Mittel der Politik. Um die Illusion vom “sauberen” Krieg zu nähren, damit auch keine Zweifel an der „Friedensmission“ deutscher Soldaten auf besetzten Gebiet aufkommen.

Dieses Ereignis zeigt wie „friedlich“ Kriege sind und offenbart wiedermal seinen menschenverachtenden Charakter, es zeigt das Soldaten zum töten und zerstören ausgebildet werden und diese Aufgabe auch zu erfüllen haben. Die Kriegs-Parteien wurden mit diesem Thema im Wahlkampf konfrontiert, welches sie eigentlich heraus halten wollten. Nun müssen sie Farbe bekennen und tun dieses auf die unterschiedlichste Art und Weise. So auch in dem sie sich jeder einen Kritikpunkt nehmen und die Schuld für diese Tat an den verschiedensten Aufhängern festmacht, nur nicht an der eigentlichen Ursachen, am Krieg selbst. Die einzige im Bundestag vertretene Partei, welche diesen Anspruch stellt und sich konsequent gegen Kriegseinsätze ausspricht, den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan fordert, ist die Partei Die Linke. Es bleibt zu wünschen, im Interesse aller, dass die Stellung der einzelnen Parteien zum Krieg sich im Wahlergebnis niederschlägt, und das gerade, weil die Mehrheit der Deutschen diesen Krieg ablehnt. 

Übernommen: