Gedanken zum Tag, 30.06. und folgende

30.06.14 – Der letzte Tag des Monats, morgen beginnt ein neuer Monat und in diesem werde ich die Qualifikationsmaßnahme in welcher ich mich befinde abschließen. Heute Nachmittag geht es übrigens nach Halberstadt, werde dort drei Stunden am Kinder- und Jugendtelefon verbringen. Mal sehen wie viele Kinder und Jugendliche mit Problemen die entsprechende Nummer wählen.

Letzte Woche stellte sich auf einer Veranstaltung des Bürgerforums Quedlinburg ein potenzieller Kandidat für die Wahl zum Oberbürgermeister im nächsten Jahr vor. Ein Kandidat, welcher von den verschiedensten Fraktionen unterstützt werden soll und als Gegengewicht zu einem Kandidaten der CDU aufgebaut wird. Der Herr selbst ist studierter Verwaltungsfachmann und ein Fachmann soll es richten. Dabei sollte es eigentlich weniger ums Verwalten, als vielmehr ums Gestalten der Geschicke einer Stadt gehen. Vorgeschlagen wurde er von der SPD, in deren Reihen er als Parteisoldat Dienst tut, um einen Ausgangspunkt für sein berufliches Sein zu haben. Dabei wird er sich sicher auf den verschiedensten Verwaltungsebenen auskenne und Erfahrungen als Führungskraft gesammelt haben. Sicher wird er auch in der Lage sein, die Verwaltung der Stadt Quedlinburg zu organisieren, reorganisieren, umzugestalten, sich selbst zu verwalten und was nicht noch alles mit, in, durch und um eine Verwaltung geschehen kann. Er ist eben ein Verwaltungsspezialist, ein studierter und somit kann davon ausgegangen werden, das er diese Arbeit gut machen wird. Gut machen ja, nur für wen?
Aber wie schon geschrieben, in einer Stadt wie Quedlinburg geht es um die Gestaltung gegenwärtigen und zukünftigen gesellschaftlichen Seins und dieses bedarf bestimmter Grundlagen. Und einer der wichtigsten Grundlagen gesellschaftlichen Seins ist wirtschaftliche Substanz und da zu allererst die eigene. Speziell zeigt sich die Stellung zur eigenen Wirtschaftssubstanz in einer Kommune, wie sich zur Privatisierung kommunalen Eigentums verhalten wird. Aktuelles Thema in Quedlinburg ist die Privatisierung des Kurzentrums in Bad Suderode und den Kandidaten darauf angesprochen, konnte ich feststellen, dass der potenzielle Kandidat vieler Parteien und Organisationen in diesem Fall nicht über seinen liberal, konservativen Schatten springen konnte oder wollte. Letzteres ließe hoffen, erstes wäre nicht gut für die Stadt, Privatisierungsapologeten gibt es in Quedlinburg leider zur Genüge.       

01.07.14 – Die letzten Wochen des Lehrganges haben begonnen, im Moment sind beide Maschinen besetzt, so dass ich mich entschlossen habe fachtheoretische Fragen zu lernen, besser geschrieben, die Antworten zu diesen. 

Aber bevor ich mich den Fragen zuwende, nehme ich den letzten Gedanken von Gestern noch einmal auf, die Vorstellung eines potenziellen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Quedlinburg. Dieser wusste sprachlich durchaus überzeugend zu sein, wobei nicht nur in der Politik, wenn es ums durchsetzen verschiedenster Interessen geht, Sprache ein bedeutendes Element ist. In Kombination mit Wissen und fachlicher Kompetenz nimmt ihre Bedeutung zu, wobei auch Unwissenheit und mangelnde Fähigkeiten mittels Sprache oft überdeckt werden können. Letzteres trifft meines Erachtens für den potenziellen Kandidaten für das Bürgermeisteramt nicht zu, er ist fachlich sicher kompetent, sprachliche Gewandtheit hat er nachgewiesen, nur bleibt die Frage zu stellen, wessen Interesse er in erster Linie zu dienen hat, wessen Interessen er dient und ob sich seine fachliche Kompetenz im allgemeinen auf Verwaltungswissen und - erfahrungen beschränkt oder auch darüber hinausreicht. In diesem Zusammenhang zu berücksichtigen, das die eigentlichen Machtstrukturen, also jene Strukturen, welche Sorge zu tragen haben, das das gesellschaftliche System im Sinne der Machthabenden funktioniert, die Verwaltungen und nicht die mehr oder weniger demokratisch bestimmten Institutionen wie zum Beispiel die Parlamente sind, macht Sinn. Letztere Tatsache an sich lässt den Schluss zu, dass ein Verwaltungsspezialist, für das Amt eines Bürgermeisters besonders gut geeignet ist. Ob bewusst oder unterbewusst werden Probleme gesellschaftlichen Seins zu recht in Verwaltungen verortet, diese oft allerdings als Verursacher von Problemen gesehen und nicht als ausführende Institutionen. Dabei sind Verwaltungen sicher nicht homogen und insbesondere wenn deren Mitarbeiter historisch unterschiedlich sozialisiert sind, finden sich verschiedene Ansatzpunkte in der Herangehensweise an Problemen. Gelegentlich motiviert durch idealisierte Vorstellungen vom demokratischen Sein. Genau betrachtet besteht allerdings die Herrschaft der Verwaltungsstrukturen über die demokratischen Strukturen schon längst, gelegentliches Aufbäumen demokratischen Seins untermauert diese Aussage nur.

Kurzer Zwischengedanke:

Schrei um Hilfe, wenn Du Hilfe brauchst, bevor Du ertrinkst in Deinen Fragen!   

Kurz geschrieben, die Bürokratie hat als Instrument der Machthabenden gegenüber der Demokratie einige entscheidende Vorteil, welche dazu führen diese zu Favorisieren. Demokratisches Sein hingegen wird letztlich befördert, wenn es darum geht unangenehmes, den eigenen Interessen widersprechendes bürokratisches und demokratisches Sein zu negieren. So letztmalig der Fall als im Osten Deutschlands das politische System gewechselt wurde, um das bestehende ökonomische System zu vernichten. Das war in Quedlinburg nicht anders, die Macht vermeidlich herrschaftsunabhängigen demokratischen Seins allerdings wurde nach Veränderung der grundlegenden gesellschaftlichen Verhältnisse relativ schnell wieder gebrochen. Die Illusion eines solchen herrschaftsunabhängigen demokratischen Seins wurde allerdings aufrechterhalten, wird bis heute weiter gepflegt und als Macht begründend illusioniert. Dem demokratisch legitimierten Sein ist letztlich nur eine Aufgabe zuzuordnen, für einen Interessenausgleich der unterschiedlichen Fraktionen bürgerlichem Seins zu sorgen. In diesem Zusammenhang ist bürgerliches Sein allerdings an der mittelalterlichen Ständeordnung orientiert und nicht an seiner neuzeitlichen Verklärtheit, welche eine Folge der französischen Revolution ist. Modern ausgedrückt und den realen Verhältnissen entsprechend, geht es um Klasseninteressen, dabei dienen die demokratischen Strukturen dem Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse, was übrigens gut an der Auseinandersetzung um die Privatisierung des Kurzentrums Bad Suderode zu sehen ist. Bürokratie hingegen wird gebraucht und genutzt um die Grundinteressen der herrschenden Klasse zu wahren, die Machtverhältnisse zu untermauern und zu erhalten. Bürokratie und Demokratie sind zwei Seiten einer Münze, welche ausgegeben wird um die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse zu erhalten. Desto überlegener eine Fraktion des Kapitals, desto schwächer und bedeutungsloser demokratisches Sein, desto wahrscheinlicher eine Übergang zur offenen Diktatur. An der Rolle der Bürokratie wird sich dadurch allerdings nichts ändern, demokratisches Sein allerdings gereicht dann zur reinen Staffage. Welche Möglichkeiten in diesem festgezurrten Zirkus einzelne Persönlichkeiten haben hängt von mehreren Faktoren ab, es spielen sowohl persönliche Befindlichkeiten, wie auch gesellschaftliche eine Rolle. Das bedeutet aber nicht, dass jemand, der aus der Verwaltung kommt, dessen Aufgabe bis jetzt darin bestand bestimmte Interessen durchzusetzen, auf einmal gegen diese Interessen handeln wird. Im obigen Fall an der Positionierung des potenziellen Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt in Quedlinburg zur Privatisierung des Kurzentrums Bad Suderode und der damit verbundenen Favorisierung privatwirtschaftlich organisierter Unternehmen.

Ich möchte nun nicht behaupten, dass hier der Bock zum Gärtner gemacht werden soll, hat die Stadt Quedlinburg sich doch auch mit übergeordnetem bürokratischem Sein auseinanderzusetzen, dessen Vertreter er gegenwärtig ist, aber es ist Vorsicht und genaue Prüfung angebracht. Wichtig für mich ist in diesem Zusammenhang seine Positionierung zu den entsprechenden Fraktionen bürgerlichen Seins. Welchem Interesse folgt er, wessen Interesse vertritt er? Was in diesem Zusammenhang eigentlich nichts anderes bedeutet, als das Vertreten bestimmter ökonomischer Interessen. Wie steht er zur regionalen Wirtschaft und deren Förderung, wie zur überregionalen, wie zu den Wirtschaft dominierenden Monopolen, welche im Regelfall gegen Interessen regionaler, mittelständischer Wirtschaft agieren? Vor allem aber die Stellung zum ökonomischen Sein einer Stadt wie Quedlinburg und deren eigenwirtschaftlichen Grundlagen. Idealismen und kulturelle Verklärtheit helfen da genauso wenig weiter, wie allgemeines Geschwätz über Bürgerinteressen im verklärten Sinn. Allerdings ist dieser Kandidat in jedem Fall eine Alternative zu einem Bürgermeister von Gaden der CDU und das allein schon, wenn er von einer breiten Fraktion getragen wird. Ihn aber zu favorisieren um einen Bürgermeister der CDU zu verhindern, würde zu kurz greifen, wenn entsprechende Gründe nicht benannt werden und sich zu Problemen der Stadt nicht entsprechend Positioniert wird.
Der Unterschied liegt letztlich nicht in der Person, sondern in der Politik, welche es zu vertreten gilt. Einen Verhinderungsbürgermeister, egal mit welchem Parteibuch, oder auch ohne, braucht diese Stadt nicht, damit müsste sie eigentlich schon genug Erfahrungen gesammelt haben. Die Fraktionen, welche sich für einen gemeinsamen Kandidaten entscheiden und diesen unterstützen wollen, sind alles andere als homogen, was sie eint ist der Wille einen Bürgermeister der CDU zu verhindern. In ihren politischen Ansichten, in ihren Ansichten zum ökonomischen Sein dieser Stadt unterscheiden sie sich hingegen nicht unerheblich. Ob letztlich dieses gemeinsame Interesse ausreichend ist, um langfristig erfolgreich zu agieren, hängt auch von gemeinsamen Zielstellungen ab, welche über das Hauptziel hinaus reichen.     

Am 01.07. fand sich in der MZ Quedlinburger Harzbote Seite 9 ein Beitrag über das Bündnis, welches einen gemeinsamen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Quedlinburg stellt. In einem Kommentar auf Seite 10 wir die Frage gestellt, wen die CDU ins Rennen schickt. Leider konnte ich beides nicht in der MZ Internetausgabe finden.