Zitat:

Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, als wir durchsetzen; der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein. - Bertold Brecht, „Leben des Galilei“

Zitat:

Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist.“ -Tacitus (römischer Historiker)

Zitat:

Die Furcht vor Übervölkerung tritt stets in Perioden auf, in denen der bestehende Sozialzustand im Zerfall begriffen ist. August Bebel

Freitag, 31. Mai 2019

Die Qual mit der Wahl, oder wie Wahlergebnisse nun sind …


In der MZ findet sich ein Beitrag, eigentlich mehrere Beiträge zur jüngsten Wahl, es wurde das Europaparlament gewählt und in Sachsen-Anhalt auch die Kommunalparlamente, sowie die Kreistage. Solche Kombinationen machen Sinn, da gelegentlich zur regionalen Wahl mehr Teilnehmer zu erwarten sind, als zu einer Wahl, mit der die Meisten ohnehin nichts am Hut haben, da ihnen schlicht und einfach der Bezug fehlt. Im Vorfeld der Europawahl wurde kräftig die Werbetrommel gerührt, geht es auch darum zumindest eine Scheinlegitimation für das Europaparlament und die Europapolitik zu haben. Und so wurde alles möglich bemüht und da manche Keulen gern geschwungen werden, eine Wahl gegen Nationalismus verkündet, in dem eine neuer EU-Nationalismus bemüht wurde, dass dann allerdings Gruppierungen gewonnen haben, welchen gerade Nationalismus zum Vorwurf gemacht wird, ist durchaus vielsagend. Da hierzulande die AfD gestärkt aus dieser Wahl hervorgegangen ist, allerdings regional sehr unterschiedlich gewählt wurde, überschreibt die MZ ihren Beitrag mit „AfD spaltet das Land ...“. Dieser Beitrag wurde auch auf Facebook geteilt, reichlich und kontrovers diskutiert und so habe ich den folgenden Kommentar hinterlassen:
Allein die Überschrift ist schon irreführend, wenn zu lesen ist: "AfD spaltet Land", das Land ist gespalten, oder wurde nie geeint, oder vereint, die Politik der letzten Jahrzehnte hat es immer gut verstanden Unterschiede zu manifestieren, gelegentlich wurden sogar neue geschaffen und die AFD ist dort am stärksten, wo die sozialen Widersprüche in der Gesellschaft am größten und die Unterschiede zwischen den etablierten Parteien am kleinsten sind. Nein, für die Spaltung kann die AfD nun wirklich nichts, letztlich entpuppt sie sich allerdings als eine CDU 2.0, bestehend aus jenen Kräften, welche von der Merkelpolitik enttäuscht, weil diese ihre Interessen nicht vertritt, sie rekrutiert sich weitestgehend aus der abstürzenden Mittelschicht, welche von der Merkelpolitik nicht partizipieren kann und sich so eine eigene Partei, mit angeworbenen Fußvolk geschaffen hat, ihre Interessen zu vertreten. Und machen wir uns doch nichts vor, viele mittelständische Unternehmen im Osten haben besonders mit den Folgen dieser Politik zu kämpfen, leiden auch unter den Sanktionen, welche nicht nur gegen Russland verhängt wurden, und ihnen die Geschäftsgrundlage zumindest schmälert. ... Nein, die AfD hat die Spaltung nicht zu verantworten, sie nutzt diese letztlich nur in ihrem Interesse …
Und was ist schon die Europawahl, das Parlament hat ohnehin kaum etwas zu sagen, wesentlich schlimmer ist das Abschneiden der AfD in den Kommunen in Sachsen-Anhalt und den Schulterschluss mit der CDU hat die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt ja schon erfolgreich geübt und praktiziert, ...

Dieser Kommentar blieb nicht ohne Reaktion, wobei ich auf einen Beitrag wie folgt antwortete:

nun ja, die Mittelschicht kann lesen, kann die Unterschicht auch, von der Oberschicht ganz zu schweigen, auch wenn diese das gelegentlich nicht einmal mehr braucht. Daran ändert auch nicht, dass die Zahl der Analphabeten, funktionalen Analphabeten, in diesem Land zunimmt. Ja, die Mittelschicht kann lesen, aber versteht sie auch was geschrieben? Wo hatte ich geschrieben, dass die Mittelschicht die AfD wählt, wie von ihnen behauptet? Und einmal davon abgesehen, was die Mittelschicht eigentlich ist, selbst darüber können die Ansichten verschieden sein, genügt ein Blick auf die Funktionärskaste dieser Partei, um die von mir gemachte Aussage zu bestätigen. Lesen können, ist gut, allerdings besser ist es, dass gelesen zu verstehen, oder unter Umständen auch darauf zu verzichten, etwas hinein-zu-interpretieren, was geschrieben sein könnte ... um sich damit einen Gegenstand zu schaffen, mit dem man vermeint umgehen zu können ... oder so ähnlich ...
Und noch einmal auf Ihre Aussage zurückzukommen, "die Mittelschicht wählt die AfD? Nicht wirklich. Weil die Mittelschicht lesen kann." - geschlussfolgert wir die AfD also nur von Menschen gewählt welche nicht lesen können? Aber wie schon geschrieben, zum Wählerprofil habe ich nichts geschrieben und auch andere Parteien werden nicht nur von ihren Mitgliedern gewählt …

 
Abgebildetes Plakat an einer Litfaßsäule photographiert, hatte ich zu diesem Plakat, auf Facebook verlinkt, folgenden Kommentar hinterlassen:

Ein Europa für Alle, das ist doch mal was und das vom Atlantik bis zum Ural? Welches Europa ist gemeint? Europa als Kontinent, oder doch nur das EU-Europa als politisches Staatskonstrukt der Monopole?

Anmerkung: Letztlich galt es das EU-Parlament zu wählen, gewählt wurde in den Ländern, welche mehr oder weniger ihre Interessen durch die EU vertreten sehen wollen. Also in den Mitgliedsstaaten dieses politischen Bündnisses. Nicht in ganz Europa, was die Aussage des Plakates unterstellt. Ein nicht unerheblicher Teil der Völker Europas haben nicht unter der EU-Politik zu leiden, haben Hoheitsrechte nicht an die EU abgegeben, haben keine Kandidaten für das EU-Europaparlament und wählen somit dieses auch nicht. Was also mit diesen Ländern? Ein Europa für alle und wer noch nicht dazu gehört, oder auch nicht dazu gehören möchte, … soll dem dieses Europa für alle aufgezwungen werden? Nun ja, Kriege werden ja gegenwärtig permanent vorbereitet und so ist sich die Frage zu stellen, wessen Intentionen, wessen Interesse dient letztlich eine solche Parole? Den Menschen in Europa in jedem Fall nicht, auch wenn dieses manche vermeinen und sich der Illusion ergeben, dass ja nur EU-Europa gemeint sei! Dann sollte dieses allerdings auch so geschrieben werden. Oder handelt es sich dabei schlicht weg um eine neue Form des Nationalismus, welcher Europa als eine Nation sieht?

Nationalismus: bürgerliche Ideologie und Politik im Bereich der nationalen und internationalen Beziehungen, welche die nationalen Klasseninteressen der Bourgeoisie, vor allem ihr Streben nach einem nationalen Markt, nach einem eigenen Nationalstaat und nach Unterdrückung und Ausbeutung der eigenen und anderer Nationen ausdrückt. Der Nationalismus gibt die beschränkten nationalen Interessen der Bourgeoisie als allgemeines Interesse der Nation aus, sie werden als höchster Wert proklamiert. Der Nationalismus ist immer mit der Überschätzung und Überbewertung der eigenen Nation, mit der Geringschätzung und Missachtung anderer Nationen verbunden und sät Misstrauen und Feindschaft zwischen den Nationen. Die soziale Funktion des Nationalismus besteht darin, die Klasseninteressen der Bourgeoisie mit den Interessen der ganzen Nation zu identifizieren, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen mittels der nationalistischen Ideologie und Psychologie den Klasseninteresse der Bourgeoisie zu unterwerfen und sie zur Durchsetzung bürgerlicher Ziele im Namen der Nation zu mobilisieren. Der Nationalismus soll die internationale Solidarität der Arbeiterklasse untergraben und ihren internationalen Zusammenschluss zum Kampf gegen das Kapital verhindern. Nationalismus entsteht im Zusammenhang mit der Herausbildung der kapitalistischen Nationen.

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