In
der MZ findet sich ein Beitrag,
eigentlich mehrere Beiträge zur jüngsten Wahl, es wurde das
Europaparlament gewählt und in Sachsen-Anhalt auch die
Kommunalparlamente, sowie die Kreistage. Solche Kombinationen machen
Sinn, da gelegentlich zur regionalen Wahl mehr Teilnehmer zu erwarten
sind, als zu einer Wahl, mit der die Meisten ohnehin nichts am Hut
haben, da ihnen schlicht und einfach der Bezug fehlt. Im Vorfeld der
Europawahl wurde kräftig die Werbetrommel gerührt, geht es auch
darum zumindest eine Scheinlegitimation für das Europaparlament und die Europapolitik zu haben. Und so wurde alles möglich bemüht und
da manche Keulen gern geschwungen werden, eine Wahl gegen
Nationalismus verkündet, in dem eine neuer EU-Nationalismus bemüht wurde, dass dann allerdings Gruppierungen gewonnen
haben, welchen gerade Nationalismus zum Vorwurf gemacht wird,
ist durchaus vielsagend. Da hierzulande die AfD gestärkt aus dieser
Wahl hervorgegangen ist, allerdings regional sehr unterschiedlich
gewählt wurde, überschreibt die MZ ihren Beitrag mit „AfD spaltet
das Land ...“. Dieser Beitrag wurde auch auf Facebook
geteilt, reichlich und kontrovers diskutiert und so
habe ich den folgenden Kommentar hinterlassen:
Allein die Überschrift ist
schon irreführend, wenn zu lesen ist: "AfD spaltet Land",
das Land ist gespalten, oder wurde nie geeint, oder vereint, die
Politik der letzten Jahrzehnte hat es immer gut verstanden
Unterschiede zu manifestieren, gelegentlich wurden sogar neue
geschaffen und die AFD ist dort am stärksten, wo die sozialen
Widersprüche in der Gesellschaft am größten und die Unterschiede
zwischen den etablierten Parteien am kleinsten sind. Nein, für die
Spaltung kann die AfD nun wirklich nichts, letztlich entpuppt sie
sich allerdings als eine CDU 2.0, bestehend aus jenen Kräften,
welche von der Merkelpolitik enttäuscht, weil diese ihre Interessen
nicht vertritt, sie rekrutiert sich weitestgehend aus der
abstürzenden Mittelschicht, welche von der Merkelpolitik nicht
partizipieren kann und sich so eine eigene Partei, mit angeworbenen
Fußvolk geschaffen hat, ihre Interessen zu vertreten. Und machen wir
uns doch nichts vor, viele mittelständische Unternehmen im Osten
haben besonders mit den Folgen dieser Politik zu kämpfen, leiden
auch unter den Sanktionen, welche nicht nur gegen Russland verhängt
wurden, und ihnen die Geschäftsgrundlage zumindest schmälert. ...
Nein, die AfD hat die Spaltung nicht zu verantworten, sie nutzt diese
letztlich nur in ihrem Interesse …
Und was ist schon die
Europawahl, das Parlament hat ohnehin kaum etwas zu sagen, wesentlich
schlimmer ist das Abschneiden der AfD in den Kommunen in
Sachsen-Anhalt und den Schulterschluss mit der CDU hat die AfD im
Landtag von Sachsen-Anhalt ja schon erfolgreich geübt und
praktiziert, ...
Dieser Kommentar
blieb nicht ohne Reaktion, wobei ich auf einen Beitrag wie folgt
antwortete:
…
nun ja, die Mittelschicht
kann lesen, kann die Unterschicht auch, von der Oberschicht ganz zu
schweigen, auch wenn diese das gelegentlich nicht einmal mehr
braucht. Daran ändert auch nicht, dass die Zahl der Analphabeten,
funktionalen Analphabeten, in diesem Land zunimmt. Ja, die
Mittelschicht kann lesen, aber versteht sie auch was geschrieben? Wo
hatte ich geschrieben, dass die Mittelschicht die AfD wählt, wie von
ihnen behauptet? Und einmal davon abgesehen, was die Mittelschicht
eigentlich ist, selbst darüber können die Ansichten verschieden
sein, genügt ein Blick auf die Funktionärskaste dieser Partei, um
die von mir gemachte Aussage zu bestätigen. Lesen können, ist gut,
allerdings besser ist es, dass gelesen zu verstehen, oder unter
Umständen auch darauf zu verzichten, etwas hinein-zu-interpretieren,
was geschrieben sein könnte ... um sich damit einen Gegenstand zu
schaffen, mit dem man vermeint umgehen zu können ... oder so ähnlich
...
Und noch einmal auf Ihre Aussage zurückzukommen, "die
Mittelschicht wählt die AfD? Nicht wirklich. Weil die Mittelschicht
lesen kann." - geschlussfolgert wir die AfD also nur von
Menschen gewählt welche nicht lesen können? Aber wie schon
geschrieben, zum Wählerprofil habe ich nichts geschrieben und auch
andere Parteien werden nicht nur von ihren Mitgliedern gewählt …
Abgebildetes Plakat an einer
Litfaßsäule photographiert, hatte ich zu diesem Plakat, auf
Facebook verlinkt, folgenden Kommentar hinterlassen:
Ein
Europa für Alle, das ist doch mal was und das vom Atlantik bis zum
Ural? Welches Europa ist gemeint? Europa als Kontinent, oder doch nur
das EU-Europa als politisches Staatskonstrukt der Monopole?
Anmerkung: Letztlich galt es das EU-Parlament zu wählen, gewählt
wurde in den Ländern, welche mehr oder weniger ihre Interessen durch
die EU vertreten sehen wollen. Also in den Mitgliedsstaaten dieses
politischen Bündnisses. Nicht in ganz Europa, was die Aussage des
Plakates unterstellt. Ein nicht unerheblicher Teil der Völker
Europas haben nicht unter der EU-Politik zu leiden, haben
Hoheitsrechte nicht an die EU abgegeben, haben keine Kandidaten für
das EU-Europaparlament und wählen somit dieses auch nicht. Was also
mit diesen Ländern? Ein Europa für alle und wer noch nicht dazu
gehört, oder auch nicht dazu gehören möchte, … soll dem dieses
Europa für alle aufgezwungen werden? Nun ja, Kriege werden ja
gegenwärtig permanent vorbereitet und so ist sich die Frage zu
stellen, wessen Intentionen, wessen Interesse dient letztlich eine
solche Parole? Den Menschen in Europa in jedem Fall nicht, auch wenn
dieses manche vermeinen und sich der Illusion ergeben, dass ja nur
EU-Europa gemeint sei! Dann sollte dieses allerdings auch so
geschrieben werden. Oder handelt es sich dabei schlicht weg um eine
neue Form des Nationalismus, welcher Europa als eine Nation sieht?
Nationalismus: bürgerliche
Ideologie und Politik im Bereich der nationalen und internationalen
Beziehungen, welche die nationalen Klasseninteressen der Bourgeoisie,
vor allem ihr Streben nach einem nationalen Markt, nach einem eigenen
Nationalstaat und nach Unterdrückung und Ausbeutung der eigenen und
anderer Nationen ausdrückt. Der Nationalismus gibt die beschränkten
nationalen Interessen der Bourgeoisie als allgemeines Interesse der
Nation aus, sie werden als höchster Wert proklamiert. Der
Nationalismus ist immer mit der Überschätzung und Überbewertung
der eigenen Nation, mit der Geringschätzung und Missachtung anderer
Nationen verbunden und sät Misstrauen und Feindschaft zwischen den
Nationen. Die soziale Funktion des Nationalismus besteht darin, die
Klasseninteressen der Bourgeoisie mit den Interessen der ganzen
Nation zu identifizieren, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen
mittels der nationalistischen Ideologie und Psychologie den
Klasseninteresse der Bourgeoisie zu unterwerfen und sie zur
Durchsetzung bürgerlicher Ziele im Namen der Nation zu mobilisieren.
Der Nationalismus soll die internationale Solidarität der
Arbeiterklasse untergraben und ihren internationalen Zusammenschluss
zum Kampf gegen das Kapital verhindern. Nationalismus entsteht im
Zusammenhang mit der Herausbildung der kapitalistischen Nationen.
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