15. Quedlinburger Bücherfrühling

Vom 25.03. bis 18.05.2015 findet der 15. Quedlinburger Bücherfrühling statt. Wie in den letzten Jahren auch, wird ein vielschichtiges und abwechslungsreiches Programm geboten, wo für jeden etwas dabei ist. An einer Veranstaltung werde ich mich beteiligen und ich werde alles dafür tun, dass es den Kindern und mir genau soviel Spaß machen wird, wie vor zwei Jahren.

Realpolitiker

Realpolitiker zu sein bedeutet heute, sich einen gesellschaftlichen Rahmen zu suchen und die Interessen zu vertreten, von welchen man vermeint am besten partizipieren zu können!

Wahlkampf in Quedlinburg - Veranstaltungen zur Oberbürgermeisterwahl

In den letzten Tage gab es zwei Veranstaltungen mit den Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt in Quedlinburg. Am 25.02. stand die Kultur im Mittelpunkt und am 26.02. die historische Bausubstanz und das Weltkulturerbe. Beide Veranstaltungen waren gut besucht, wobei das Foyer der Lyonel-Feininger-Galerie auf Grund seiner Größe sehr gut gefüllt war und im Saal des Palais Salfeldt noch genügend Plätze frei waren. Die Veranstaltung in der Lyonel Feininger Galerie hatte die künstlerisch-kulturelle Entwicklung der Stadt zum Thema erhoben, im Palais Salfeldt ging es einen Tag später um das Baugeschehen, den Denkmalschutz und die weitere Entwicklung und Pflege des Welterbes.

Die Veranstaltung am 25.02. war vom Grunde her eine gelungene und aufschlussreiche, auch dank souveräner und unterhaltsamer Moderation. Selbiges trifft ebenfalls auf die Veranstaltung einen Tag später zu.

Von den Kandidaten waren Allgemeinplätze, Floskeln und gelegentlich etwas substanzielles zu vernehmen. Dazwischen manch fürs Kabarett reife Einlage eines Kandidaten, dabei wurde anfänglich noch mit dem Verursacher gelacht, später nahm die Häufigkeit des Kopfschüttelns zu und aus dem „mit“ wurde ein „über“ und „aus“. (Erstaunlich wie hier im Internet dieser vermeidliche, die Stadt mit Plakaten zuschütten wollende, Politiküberflieger im intellektuellen Tiefflug, hofiert wird.

Im allgemeinen konnte ich auf der den Politiküberflieger hofierenden Seite beobachten, dass zumindest im Anspruch wert auf gute stilistische Formulierungen und inhaltliche Substanz gelegt wird und nun wird jemand gepriesen, der Probleme hat einen längeren zusammenhängenden Satz freihändig, geradeaus hervorzubringen und mit jeder Aussage hervorragend seine Unwissenheit und Inkompetenz nicht nur für das Amt des Bürgermeisters belegt. Und auch wenn Floskeln und Allgemeinplätze von allen Teilnehmern geboten wurden, die drei anderen wussten wovon die Rede, beim Lachen verursachenden stellt sich zugespitzt die Frage, ob er überhaupt weiß was ein Theater ist! Credo, mit Wissen zu punkten scheint aus der Mode gekommen zu sein, desto platter die Floskel, desto fehlerhafter die Aussage (nicht nur stilistisch), desto naiver die Form, desto volksverbundener? … willkommen beim nachmittäglichen „Bildungsfernsehen“ von RTL, Pro 7, Sat 1, usw.)

TTIP & CETA

Sind schon nicht uninteressant, diese Handelsabkommen, vor allen was alles geregelt wird, schon erstaunlich. Selbst nationales Recht wird ausgehebelt und an Stelle diesen wird ein privates Rechtssystem installiert. So werden wie im Falle der EU nationale Parlamente, welche ohnehin wenig zu entscheiden haben, nach zustande kommen weitestgehend ausgeblendet, um Zeitverluste zu verhindern, denn immerhin ist Zeit Geld. Es werden die Voraussetzungen für einen neuen, transatlantischen Wirtschaftsraum geschaffen, in dem zwei der mächtigsten Wirtschaftsräume intensiver miteinander verflochten werden. Und ähnlich wie im Falle der EU, entpuppen sich diese Abkommen nicht nur als Handelsabkommen im eigentlichem Sinne, sondern dienen der weiteren und effektiveren Beherrschung zunehmender internationaler Arbeitsteilung, in Folge weiterer Produktivkraftentwicklung. Sie sind aber auch ein Instrument zur Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums, nun auch mittels privater Gerichte, (als etwas anderes sind die geplanten Schiedsgerichte nicht zu sehen) und des beschleunigtem Abbaus sozialer Standards im nordatlantischem Raum. Wie in der EU wird sich auch in diesem Fall an den niedrigsten Standards orientiert.

Wahlkampf in Quedlinburg

In der Internetausgabe der MZ findet sich ein Beitrag zur Plakataktion eines Kandidaten zur Quedlinburger Oberbürgermeisterwahl im nächsten Monat. Als ich vor zwei Tagen einkaufen war, fiel mir diese Aktion ins Auge, trivialer Aktionismus zur Wahl, waren meine ersten Gedanken, der Kandidat selbst hatte zum Jahresbeginn schon Postkarten mit Neujahrsgrüße in Briefkästen verteilt oder verteilen lassen.
Dem Beitrag der MZ ist zu entnehmen, das der Kandidat vorrangig um die Stimmen der Nichtwähler buhlt, welche Klientel er mit seiner relativ platten Wahlkampagne erreichen will, ist nicht zu erfahren. Also eine Tautologie, allein die Wahlbeteiligungen der letzten Jahre lässt gegenteiliges vermuten. Ob die Aktionen des nicht unumstritten Kandidaten allerdings taugen die Wahlbeteiligung hoch zu treiben, ist somit fraglich, bei den Kommunalwahlen im letzten Jahr lag diese in Quedlinburg unter 37%.

Diese Plakataktion erinnert auch irgendwie an den Landtagswahlkampf der DVU 1998 in Sachsen-Anhalt. Zwei Parallelen drängen sich auf, zum einen wurden durch diese Partei damals Unmengen von Plakaten, mit eigentlich platten, aber darum nicht unbedingt unverfänglichen Sprüchen gehängt und zum anderen wurde kein unerheblicher Teil des eigentlichen Wählerpotenzials der CDU und anderer rechter Parteien, abgegriffen. (Die CDU verlor damals 12,4%, die DVU zog mit 12,9% in den Landtag ein.) Allerdings hatte sich das „Problem“ DVU zur nächsten Wahl von selbst erledigt!

Nur ist die Wahl eines Oberbürgermeister etwas anderes, als die von Kandidaten für ein Parlament, welche zwar eine Fraktion stellen, aber über keine Mehrheit verfügen.

Schön, schöner, am schönsten …

wird das Kurzentrum in Bad-Suderode sein, wenn es privatisiert ist und das bedingungslos. Keine Vorschriften für einen Investor soll es geben, wenn der nächste Versuch zur Privatisierung gestartet, so heute der Internetseite der MZ zu entnehmen. Wie es scheint ist das Ziel erreicht, nach vorgeblich vergeblichen Versuchen sind die Hüllen gefallen, hier in Form von Bedingungen, ... Credo, nichts wie weg mit dem Ding, koste es was es wolle, … die Privatisierung war bis jetzt noch nicht teuer genug! Der vermeidlich letzte Investor war vor kurzem abgesprungen, nach dem es zu Indiskretionen gekommen ist, auch darüber hatte die MZ berichtet, nach dem sie „indiskret“ informierte. Laut Presseerklärung der Stadt wurde Anzeige gegen unbekannt erstattet, ob die undichte Stelle allerdings gefunden wird, ist fraglich, allerdings nicht unmöglich, da nur ein eingeschränkter Kreis beteiligter Zugang zu den Informationen hatte. Letztlich passt das Bild, die Ersten werden die Letzten sein, das hin und her scheint seinen Zweck zu erfüllen, Bedingungen, Vorschriften, wird es keine mehr geben und der Preis von 1,-€ soll wohl auch schon von einem Quedlinburger Politiker genannt worden sein. Ob es allerdings ein Euro sein wird, ist nicht gewiss, vielleicht wird es mehr, aber sicher nicht viel mehr, da die Vorgänge um die Privatisierung des Kurzentrums in der Vergangenheit die Privatisierungsbefürworter auf den Plan rufen, welche ohne hin zu jedem Preis privatisieren, Hauptsache es wird privatisiert.

Der jüngste Verkaufsversuch war gescheitert, weil die MZ einen Beitrag veröffentlichte, in welcher der zuletzt verbliebene Bieter genannt wurde, dieser trat daraufhin zurück, wobei weitere Gründe, wie zu hoher Investitionsbedarf usw. genannt wurden. Die MZ berichtet auch darüber. Dieser Bericht lies mich damals folgende Gedanken niederschreiben:

Ja Indiskretion, so etwas soll es geben und sicher nicht ohne Grund! Wobei Indiskretionen immer etwas vorausgeht was im allgemeinen als geheim, der Verschwiegenheit geschuldet eingestuft wird. Wird dieses Schweigegelübde oder die Schweigeverpflichtung gebrochen, kann es verwerflich genannt werden, eine Verletzung der Spielregel, welche ohne Folgen nicht sein wird. Nur warum, wieso, weshalb geheime Absprachen, Verhandlungen, Beschlüsse? Was gibt es zu verbergen? Und warum macht es Sinn vorgeblich Geheimes zu offenbaren?

So ist es nun im Zusammenhang mit den jüngsten Verkaufsbemühungen das Kurzentrum Bad-Suderode betreffend geschehen. Der letzte Interessen hat das Handtuch geschmissen und dem allerletzten Interessenten das Feld überlassen. Dieser wiederum hat die Möglichkeit die entstandene Situation zu seinem Vorteil zu nutzen und den Verkaufspreis zu senken. Ein Euro wäre angebracht, Torschlusspanik simulierend wird darauf plädiert, dass diese Belastung endlich weg muss, egal was es kostet.