Auf einen Beitrag wurde ich aufmerksam gemacht, in einer Zeitung ist er zu finden, interessant zu lesen, ist ihm doch die eine oder andere Erkenntnis zu entnehmen, vor allem dass gegenwärtig ein Virus als Katalysator genutzt wird und sich gesellschaftlich Probleme so zuspitzen, offen zu Tage treten und auch Menschen berührt werden, welche von diesen Problemen nicht direkt betroffen, unter Umständen sogar hofften, so manch gesellschaftliches Problem würde sie maximal tangieren.
Sozusagen die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, …, es wird noch nicht geschossen, aber mit Notverordnungen, Notstandsgesetze, demokratische Hürden negierend hat schon so manch Unheil seinen Anfang genommen. In diesem Zusammenhang wäre es durchaus angebracht von so mancher Illusion zu trennen, welche über bürgerliche Demokratie existiert.
Folgende Gedanken zum Beitrag, in dem sich vordergründig mit dem Verlust von Grundrechten auseinandergesetzt wird.
Nun Leuchttürme Grundrechte, nur was wenn diese Grundrechte sich als das entpuppen was sie sind? Irrlichter gesellschaftlichen Seins in der bürgerlichen Demokratie!
“Entscheidungen über Grundrechte eine breite gesellschaftliche und demokratische Basis brauchen.” Nun sind die Grundrechte im Grundgesetz verankert, nur wie wurde dieses beschlossen?
“Aktuell ist die Politik dominiert von Naturwissenschaftlern und Virologen.” So werden im Zweifelsfall die Schuldigen gleich mitgeliefert, obwohl diese die Politik nicht dominieren, sondern schlicht und einfach Werkzeug der Politik sind. Wer dominiert die Politik, die Politiker wirklich?
Tatsache ist, dass Rechte eingeschränkt werden, wie dem Beitrag zu entnehmen nicht erst seit gestern, wobei von erwähnten früheren Einschränkungen die Masse der Menschen nur wenig, oder nicht direkt betroffen war.
Dem eigentlichen Problem kommt man so allerdings nicht unbedingt näher, letztlich dreht es sich auch in diesem Fall um die Voraussetzung für monopolistische Kapitalverwertung zu verbessern, nicht die Grundrechte, welche ohnehin so la la sind, sondern die sozialen Rechte gehören in den Mittelpunkt, Grundrechte sind MIttel zum Zweck, so oder so, die sozialen Rechte wurden in der Regel hart erkämpft, ein Recht auf Arbeit gibt es nicht, gerade dieses wäre eine elementare Voraussetzung für ein “selbstbestimmtes” Leben. Was nützt einem Menschen Bewegungsfreiheit, wenn er sich nicht bewegen kann? Der einzige Unterschied, welcher gegenwärtig zu beobachten ist, was die Einschränkung der sogenannten Grundrechte betrifft, es sind nicht nur bestimmte Gruppen betroffen, sondern der größte Teil der Bevölkerung.
Letztlich werden die ergriffenen Maßnahmen genutzt, von der verdeckten zur offenen Diktatur umzuschalten, was im Beitrag nicht so klar benannt wird, aber in der Aussage das “Demokratie … von der Überwindung der sozialen Distanz” lebt zu finden ist. Es werden die Haken für den Schleier, welcher als Demokratie bezeichnet, zerstört!
“Corona hat die Konflikte, die wir schon haben, an die Oberfläche gebracht und verschärft.” dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen, außer das es wohl eher die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Virus sind, also eine Bestätigung, dass die geschilderten Problem nicht neu, sondern der beklagte Zustand nur eine neue Quantität erreicht. In diesem Zusammenhang kommt mir eines der Grundgesetze der Dialektik in den Sinn, und im Gegensatz zu den Grundrechten, ist dieses objektiv. …
Ursprünglich: klick!
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