Gedanken zum Sinn einer Diskussion!

Gedanken zum Sinn einer Diskussion!

Nun hatte ich hier eine Anmerkung zur Diskussion „Deutschland, Bahnahnenrepublik oder Mittelmacht?“ gemacht und nachdem hier eine Zwischeneinschätzung der Diskutanten erschien, ein Teil davon als Kommentar, habe ich nochmals über dieses Problem nachgedacht.

Ja, warum eigentlich eine solche Diskussion und welche Folgen haben die verschiedenen, möglichen Ergebnisse? Ersteinmal sicher keine, alles nur graue Theorie, welche aber durchaus praktische Bedeutung erlangen kann. Praktische Bedeutung dahingehend, dass entsprechende Folgerungen durchaus Einfluss auf aktuelle, politische Auseinandersetzungen haben können. Welche Konsequenzen hat es zum Beispiel, wenn die BRD Mittelmacht und Hegemonialmacht in Europa ist, oder eine „Bananenrepublik“ von US amerikanischen Gnaden?

Sicher ist, dass eine Einstufung der BRD als Bananenrepublik sie von aller Schuld frei spricht, sie kann ja nichts dafür, Schuld ist die USA, da eigenständiges Handeln nicht möglich ist! Also trägt die bundesdeutsche Politik keine Verantwortung für ihre Entscheidungen, sie ist Verantwortungslos und eine jede Verantwortung kann delegiert werden, auf die Welthegemonialmacht, sie allein trägt die Verantwortung, auch für die deutsche Politik. Und damit hätten wir sie wieder, die diversen Sachzwänge, man muss ja und kann nicht anders und schon gar nicht kann man etwas dafür! Der Persilschein für die deutsche Politik wird erteilt, ab in den Krieg, die USA wollen es so, runter mit den sozialen Standard, die USA sind schuld, usw. Nur ist dem so? Sicher nicht, deutsche Politik ist durchaus souverän und für ihre Machenschaften verantwortlich. Sie dient ihren Herren und dieses nicht einmal schlecht, diese Verantwortung zu delegieren würde nur eine Verschleierung der Tatsachen bedeuten, und angebrachten Widerstand in die falsche Richtung lenken. Eine solche Herangehensweise lenkt von den eigentlichen Probleme ab, so auch von möglichen Lösungen. In der heutigen Welt gibt es auf den verschiedensten Ebenen viele Widersprüche, nur was sind die entscheidenden, die bestimmenden Widersprüche und wie können diese gelöst werden, wenn sie den gelöst werden können? Die Theorie von der Bananenrepublik sieht einen Widerspruch zwischen Hegemonialmacht und Vasall, aber ist dieses wirklich der entscheidend Widerspruch zwischen den USA und der BRD, ja besteht dieser Widerspruch überhaupt und warum sollte dieser für Linke wichtig sein? Es wäre nicht schlecht in diesem Zusammenhang einige Begrifflichkeiten zu klären und welches sind die Grundlagen einer Gesellschaft, welche grundlegenden Widersprüche gibt es, was ist der Staat, welche Rolle spielt dieser? Und so etwas wie Klassen und Klassenkampf soll es ja auch mal gegeben haben! Nun was soll es, zur oben erwähnten Zwischeneinschätzung, speziell zum Kommentar des Katzenfreundes, folgende Gedanken:

Der Stand der Dinge, so besehen zwei Standpunkte und wie so üblich gibt es Übereinstimmungen wie auch trennendes. Wenn nun dieses Land partiell die Politik der USA unterstützt, so bedeutet dies doch lange noch nicht, dass es dieses auch muss! Die viel bezeugte Abhängigkeit durch den Katzenfreundes löst sich eigentlich in ein ganz anderes Abhängigkeitsverhältnis auf, welches in der Geschichte des Kapitalismus schon die verschiedensten Bündnisse hervorgebracht hat. Es geht um Macht zur Durchsetzung von Interessen, da haben die USA und die Bundesrepublik gegenwärtig mehr gemeinsame Ziele, als trennende. Oder richtiger, die Bourgeoisie der beiden Länder hat durchaus gemeinsame Interessen, was Deutschland als Hegemonialmacht in Europa natürlich nicht daran hindert auch gegensätzliche Interessen zu vertreten. In diesem Zusammenhang und gerade um von den verschiedensten Erscheinungen zum Wesentlichen zu gelangen, sollte die allgemeine Krise des Kapitalismus nicht aus dem Blick verloren werden. Diese ist gerade heute entscheidend für die praktizierte Politik der verschiedensten Staaten und Staatensysteme. Die verschiedensten Widersprüche in diesem System spitzen sich zu und um diesen zu begegnen gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, welche, wie die Vergangenheit bewiesen hat, unter kapitalistischen Bedienungen, letztendlich zur weiteren Verschärfung der Probleme führten. Das in diesem Zusammenhang, und auch gerade unter Berücksichtigung internationaler Verflechtungen, ein jeder versucht soviel Einfluss wie möglich auf seinen Partner, wie auch Gengegner auszuüben, ist dabei all zu verständlich und nicht verwunderlich. Letztendlich geht es um Macht und neben gemeinsamen Interessen gibt es eben auch gegensätzliche. Das System des Kapitalismus ist in erster Linie ein System, welches auf Misstrauen, Interessenkonflikten und Anarchie basiert. Gerade in der Beziehung USA – BRD, aber auch USA – EU, tritt diese Widersprüchlichkeit besonders gut zu tage. Auf der eine Seite befindet man sich in einem militärischen Bündnis mit den USA und man bedient sich gern gerade derer militärischen Potenziale, auch zur Durchsetzung eigener Interessen und zum anderen ist man bestrebt Europa selbst Hoch zurüsten, wozu mit dem Lissabonvertrag die Voraussetzungen geschaffen wurden.

Des Weiteren handelt es sich hierbei auch nicht um ein Problem irgendwelcher Eliten, vielmehr sind diese Mittel zum Zweck, sondern um Kapitalinteressen, um eine Optimierung der Kapitalverwertungsbedingungen. Auch hat Schröder nicht gerade Politik gegen die USA gemacht, wie behauptet, nur weil die BRD keine Truppen in den Irak schickte, eher waren die Rahmenbedingungen in der Bundesrepublik für einen solchen Einsatz noch nicht geschaffen. Dieses hielt andererseits nicht davon ab den Krieg mit Geld, Spürpanzern und Geheimdienstleuten zu unterstützen. Nicht zu vergessen das Schröder diese „Nichtbeteiligung“ seine Wahl rettete. Somit haben nicht die USA ihn abgesägt, sondern seine Weigerung Krieg zu spielen, hat ihn noch im Amt gehalten. Wie schon geschrieben, die Zusammenarbeit mit den USA war aber auch in diesem Fall gegeben. Und vielleicht würden die USA gern in Deutschland den Rahmen abstecken und es möge ihnen sogar gelingen, aber nur wenn dieses zugelassen und von deutscher Seite gewollt wird. Das Kapital ist international, es hat keine Heimat und welchen Staat es zur Durchsetzung seiner Interessen nutzt, ist eigentlich egal, solange er sich nutzen lässt. Somit muss die deutsche Linke auch nicht an zwei Fronten kämpfen, wie der Katzenfreund es vermeint, sondern nur an einer! Diese hält aber nicht automatisch davon ab an der falschen Front zu kämpfen und gegen ihre eigenen Interessen zu agieren. So kann es eigentlich nicht im Interesse der Linken sein, für die herrschende Klasse deren Kämpfe um eine Vormachtstellung zu führen. Der moderne Nationalstaat ist eine bürgerliche Einrichtung zur Wahrung und Durchsetzung der Interessen des Kapitals und dieses nach innen, wie nach außen. Dieses sollte nicht vergessen werden und wie schon geschrieben, Kapitalinteressen sind keine homogene Interessen, so gibt es neben dem Grundwiderspruch des Kapitalismus eben auch den Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie, den Widerspruch zwischen den imperialistischen Mächten und den Entwicklungsländern, sowie den Widerspruchs zwischen den imperialistischen Staaten. Also ist für jedem etwas dabei und so werden die USA und die BRD, im Verein mit den anderen imperialen Mächten und im Interesse des Kapitals, ihre Interessen gemeinsam gegen den „Rest der Welt“ versuchen durchzusetzen, selbes trifft ebenfalls im Falle des Proletariats zu. Dieses wird sie aber nicht daran hindern zu versuchen auch gegeneinander Interessen durchzusetzen. Es gibt kein einfaches Schema von Gut und Böse und Böse und Gut, die Widersprüche innerhalb der kapitalistischen Gesellschaftsformation sind sehr vielschichtig, genau wie die Interessen, welchen diese entspringen.

Hier geht es um ein interessantes Thema, welche oberflächlich nicht zu klären ist und schon gar nicht wenn die Interessen, welche hinter den Widersprüchen stehen, keine Berücksichtigung finden und die Ursachen an falscher Stelle gesucht oder gesehen werden.

Pazifismus

Pazifismus: bürgerliche bzw. kleinbürgerliche Strömung und Ideologie u. a. in kapitalistischen Ländern, die unter der Losung des Friedens um jeden Preis gegen alle Arten von Kriege auftreten. Der Pazifismus lässt den Klassencharakter des Krieges unberücksichtigt und lehnt auch den gerechten Krieg – den revolutionären Krieg der fortschrittlichen Klassen wie auch den nationalen Befreiungskrieg – ab. Er führt den Kampf um Frieden nicht als Kampf gegen die sozialen und politischen Ursachen der Kriege in der antagonistischen Klassengesellschaft, namentlich im Imperialismus.

In der Forderung nach Sicherung des Friedens und Verhinderung eines in der Gegenwart die Existenz der Menschheit bedrohenden Krieges berührten sich der Pazifismus und die Politik der sozialistischen Staaten sowie der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung und der anderen um den Frieden kämpfenden Bewegungen und sozialen Kräfte der Gegenwart. Die reaktionärsten Kreise des internationalen Monopolkapitals sehen in den pazifistischen Losungen eine wachsende Gefahr für die Verwirklichung ihrer aggressiven Politik. Deshalb versucht die imperialistische Ideologie und Politik, den Pazifismus mit Hilfe des Antikommunismus zurückzudrängen. Im Sozialismus war die Sicherung des Friedens das oberste Gebot; wobei der sichere militärische Schutz der sozialistischen Gesellschaft der beste Garant gegen die imperialistische Politik der Hochrüstung und Kriegsgefahr war.

Angelehnt an: Kleines politische Wörterbuch, Dietz Verlag, Berlin 1986, Seite 729

Bewegung, Handlungen und Resultate

„Die Zwecke der Handlungen sind gewollt, aber die Resultate, die wirklich aus den Handlungen folgen, sind nicht gewollt, oder soweit sie dem gewollten Zweck zunächst doch zu entsprechen scheinen, haben sie schließlich ganz andere als die gewollten Folgen. Die geschichtlichen Ereignisse erscheinen so im ganzen und großen ebenfalls als von der Zufälligkeit beherrscht. Wo aber auf der Oberfläche der Zufall sein Spiel treibt, da wird er stets durch innre verborgene Gesetze beherrscht, und es kommt nur darauf an, diese Gesetze zu entdecken.

Die Menschen machen ihre Geschichte, wie diese auch immer ausfalle, indem jeder seine eignen, bewusst gewollten Zwecke verfolgt, und die Resultate dieser vielen in verschiedene Richtungen agierenden Willen und ihrer mannigfachen Einwirkung auf die Außenwelt ist eben die Geschichte. Es kommt also darauf an, was die vielen einzelnen wollen. Der Wille wird bestimmt durch Leidenschaft oder Überlegung. Aber die Hebel, die wieder die Leidenschaft oder die Überlegung unmittelbar bestimmen, sind sehr verschiedener Art.

…

Wenn es doch darauf ankommt, die treibenden Mächte zu erforschen, die – bewusst oder unbewusst, und zwar sehr häufig unbewusst – hinter den Beweggründen der geschichtlich handelnden Menschen stehn und die eigentlichen letzten Triebkräfte der Geschichte ausmachen, so kann es sich nicht so sehr um die Beweggründe bei einzelnen, wenn auch noch so hervorragenden Menschen handeln, als um diejenigen, welche große Massen, ganze Völker und in jedem Volk wieder ganze Volksklassen in Bewegung setzen; und auch dies nicht momentan zu einem vorübergehenden Aufschnellen und rasch verlodernden Strohfeuer, sondern zu dauernder, in einer großen geschichtlichen Veränderung auslaufender Aktion. Die treibenden Ursachen zu ergründen, die sich hier in den Köpfen der handelnden Massen und ihrer Führer – der sogenannten großen Männer – als bewusste Beweggründe klar oder unklar, unmittelbar oder in ideologischer, selbst in verhimmelter Form widerspiegeln – das ist der einzige Weg, der uns auf die Spur der die Geschichte im ganzen und großen wie in den einzelnen Perioden und Ländern beherrschenden Gesetze führen kann. Alles, was die Menschen in Bewegung setzt, muss durch ihren Kopf hindurch; aber welche Gestalt es in diesem Kopf annimmt, hängt sehr von den Umständen ab.“

Aus „Ludwig Feuerbach und der Ausgang der klassischen deutschen Philosophie“ von Friedrich Engels.

MEW Band 21 Seite 297 – 298, Dietz Verlag Berlin 1984 oder auch hier und hier geht es direkt zum Kapitel!

Geschichte, Staat und Klassenkampf

F. Engels: „In der modernen Geschichte wenigstens ist also bewiesen, daß alle politischen Kämpfe Klassenkämpfe, und alle Emanzipationskämpfe von Klassen, trotz ihrer notwendig politischen Form – denn jeder Klassenkampf ist ein politischer Kampf – sich schließlich um ökonomische Emanzipation drehen. Hier wenigstens ist also der Staat, die politische Ordnung, das Untergeordnete, die bürgerliche Gesellschaft, das Reich der ökonomischen Beziehungen, das entscheidende Element. Die althergebrachte Anschauung, der auch Hegel huldigt, sah im Staat das bestimmende, in der bürgerlichen Gesellschaft das durch ihn bestimmte Element. Der Schein entspricht dem. Wie beim einzelnen Menschen alle Triebkräfte seiner Handlungen durch seinen Kopf hindurchgehn, sich in Beweggründe seines Willens verwandeln müssen, um ihn zum Handeln zu bringen, so müssen auch alle Bedürfnisse der bürgerlichen Gesellschaft – gleichviel, welche Klasse grade herrscht – durch den Staatswillen hindurchgehn, um allgemeine Geltung in Form von Gesetzen zu erhalten. Das ist die formelle Seite der Sache, die sich von selbst versteht; es fragt sich nur, welchen Inhalt dieser nur formelle Wille – des einzelnen wie des Staats – hat, und woher dieser Inhalt kommt, warum gerade dies und nichts andres gewollt wird. Und wenn wir hiernach fragen, so finden wir, daß in der modernen Geschichte der Staatswille im ganzen und großen bestimmt wird durch die wechselnden Bedürfnisse der bürgerlichen Gesellschaft, durch die Übermacht dieser oder jener Klasse, in letzter Instanz durch die Entwicklung der Produktivkräfte und der Austauschverhältnisse.“ MEW Band 21, Seite 300, Dietz Verlag 1984 oder hier, unterhalb der Mitte.

Nochmals zu Volksentscheiden!

Nochmals zu Volksentscheiden!

Im Zusammenhang mit dem Ausgang des Volksentscheides über den Bau von Minaretten in der Schweiz findest sich in der Wochenendausgabe der Jungen Welt ein interessanter Kommentar, welcher das eigentliche Dilemma gut zeichnet. Nun kenne ich die Verfassung der Schweiz nicht, aber wenn dort Glaubensfreiheit festgeschrieben ist, so ist es durchaus wert darüber nachzudenken, ob solch ein Endscheit überhaupt den Verfassungsgrundsätzen entspricht. Das nun versucht wird, den Ausgang dieser Entscheidung dahingehend zu Instrumentalisieren, Volksentscheide generell in Frage zu stellen, ist nur all zu verständlich, gelingt es doch mittels Volksentscheiden oft den Mächtigen in die politische Suppe zu spuken. Dieses war nicht nur im Zusammenhang mit der EU-Verfassung zu beobachten. Viel häufiger geht es bei Volksentscheiden um weniger populäre Entscheidungen, oft regional begrenzt, wie zum Beispiel zur Verhinderung von Privatisierungen öffentlichen Eigentums der Daseinsvorsorge und vieles andere mehr. Auch sollte nicht vergessen werden, dass solche Entscheidungen allgemein gesellschaftliche Befindlichkeiten widerspiegeln. Sie taugen durchaus dazu vom Zustand in einer Gesellschaft Zeugnis abzulegen.

Hier hatte ich zwei Beiträge verlinkt, welche sich mit diesem Thema beschäftigen und interessante Gedanken enthalten, dass dort zum Teil Volksentscheide, auf Grund der Möglichkeiten von Manipulation, in Frage gestellt werden, ist ein fataler Fehler. Zwar sind die Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Bürger sehr unterschiedlich und die manipulierende Macht der gleichgeschalteten Medien nicht unerheblich, aber eben nicht die einzigen Möglichkeit. Letztendlich kommt es aber weniger auf die verschiedensten Möglichkeiten der Einflussnahme und deren Nutzung an, sondern auf das Bewusstsein der Menschen selbst und ihre Fähigkeit ihre Interessen selbst zu erkennen und wahrzunehmen. Aufklärung tut Not und dieses im klassischen Sinne!

Es gibt viele Volksentscheide, auf den verschiedensten Ebenen und die Ergebnisse entsprechen immer dem jeweiligen Bewusstseinsstand und sind somit bezeichnet für den Zustand einer Gesellschaft. In der Schweiz wurde eine Entscheidung getroffen, welche letztendlich den Zustand in der Schweiz widerspiegelt, allgemeines Gejammer hilft da nicht weiter und was kann es schon bewirken? Nichts, außer das es taugt, dahingehend Instrumentalisieren zu werden, Volksentscheide als eine demokratische Errungenschaft, mit dem Ziel ihrer Abschaffung, in Frage zu stellen. Aber wem Nutzt dieses?

Zu guter Letzt ist die Wirkung von Volksentscheiden oft beschränkt, da in den bestehenden Machtstrukturen genügend Schlupflöcher bestehen. Dieses ist nicht nur am Beispiel der EU-Verfassung, welche als Lissabon-Vertrag, nach Ablehnung durch Volksentscheid in Ländern wo das Volk entscheiden durfte, wieder auf die Tagesordnung kam. Über den neueren Vertrag durfte in Irland abgestimmt werden, als das Volk sich dagegen entschied, wurde das Ergebnis nicht anerkannt, sondern die Abstimmung wiederholt, bis sie das gewünschte Ergebnis zeigte. Und oft haben Volksentscheide nur aufschiebende Wirkung, wie zum Beispiel in Sachsen-Anhalt. Es kann nicht darum gehen, Volksentscheide zu negieren, dieses tun die Herrschenden schon zur genüge, sondern sie als Mittel politischer Willensbildung und Bekundung weiter auszubauen und ihre Bedeutung zu heben.

Oder, wenn die Argumente ausgehen, wird die Keule geschwungen!

Eine geschichtliche Keule, mangels Argumente?

Oder, wenn die Argumente ausgehen, wird die Keule geschwungen!

Nun gab es hier einen Kommentar, zwei Sätze, dem Thema gewidmet, zwei Worte hinzugefügt und „Faszinierendes“ feststellend. Ist ja nichts gegen zu sagen, ein jeder pflegt das Niveau, welches ihm gegeben ist! Oder auch nicht. Einmal davon abgesehen, dass der Kommentar das eigentliche Thema verfehlt hat, taugt ein Verriss, bestehend aus Behauptungen und Vermutungen, kaum dazu diesem Thema gerecht zu werden. Aber ist anderes zu erwarten, in einer Welt, welche oft durch Klischees geprägt wird und wo eine oberflächliche Betrachtungsweise zum guten Ton gehört? Eigentlich doch nicht! Eine Antwort hatte ich geschrieben, veröffentlichte den zweiten Versuch und in der Wochenendausgabe der Jungen Welt findet sich ein interessanter Kommentar zu diesem Thema, welchen ich gern weiter empfehle.

Aber zurück zum eigentlichen Thema, in meinem Beitrag ging es um mehr, als nur um den Gegenstand „Tätigkeit für einen Geheimdienst“ und einzelner Erscheinungen dieser, wie zum Vorwurf gemacht. Ein Gegenstadt war die Kritik am Umgang mit der eigenen Geschichte, wie er von vielen Linken in der PDL praktiziert wird. Nämlich die Negation eigener Erfahrung und die bedingungslose Anpassung an die bundesdeutsche Geschichtsinterpretation! Oft wird sogar diese Interpretation als Grundlage genommen und nicht die geschichtlichen Ereignisse selbst! Es ist müßig sich mit den Interpretationen zu beschäftigen, wer kann heute noch trennen was Wahrheit und was Lüge ist? Kübel von Müll, woher dieser auch immer stammte, wurden entleert und vieles davon musste anschließend wieder fein säuberlich aufgelesen werden, da er sich als Ente entpuppte, oder die Quellen mehr als Fragwürdig waren. Dieses gesamte Thema wurde in den letzten zwanzig Jahren dermaßen instrumentalisiert und über strapaziert, dass die Wirkung solcher Vorhaltungen relativ schnell verpufft. Es ist ein kleiner und elitärer Kreis von Politikern und solche die es werden wollen, welche die Keule schwingen und sich von dieser im Nahmen des Karriereknicks schrecken lassen. Warum sich der eine und andere davon noch schrecken lässt, ist eigentlich unverständlich und wenn eine Tätigkeit für einen Geheimdienst als menschlich “Schwäche” gewertet wird, wie oft geschehen, so verdienen es die “Schwachen” der Gegenwart ebenfalls benannt zu werden, den von deren Tat sind die Menschen heute betroffen.

Die DDR ist Geschichte, eine Geschichte welche es verdient kritisch aufgearbeitet zu werden und nicht einseitig instrumentalisiert. Mit der DDR sind alle ihre staatlichen Institutionen untergegangen und wurden durch die der Bundesrepublik ersetzt und um den Staatsapparat von unliebsamen Kräften zu reinigen, kam diese Keule gerade recht, der persönlichen Grad an Betroffenheit, wie im Kommentar, wurde favorisiert. So wird selbst in der Einschätzung des DDR Geheimdienstes sehr selektiv vorgegangen, nicht etwas die Erfolge in der Systemauseinandersetzung und im Kampf um die Erhaltung des Friedens, nicht etwa das es gelungen war, an entscheidenden Schaltstellen westlicher Machtstrukturen Informanten zu installieren, spielt eine Rolle, nein, eine Rolle spielt nur jene Tätigkeit, welche für die Bürger greifbar ist und Erregung zeugen können. Dieses sentimentale Geheul, von den verratenen intimsten Geheimnissen geht einen schon langsam auf Bestandteile der Intimität, wobei der Mensch in diesem Zusammenhang gern zum Selbstverrat neigt, welches nicht vergessen werden sollte! Da wird so mancher Habitus gepflegt und manch einer weiß anscheinend nicht womit er sonst glänzen sollte, als mit den Erfolgen seines Sexuallebens. Und einmal davon abgesehen, dass in der DDR auch ein anderer Umgang mit Intimitäten gepflegt wurde, passen diese verklärten Klischees eher in die kleinbürgerliche Gedankenwelt westlicher Prüderie. Ja, nach zwanzig Jahren gibt es nicht mehr viel, was gegen den Sozialismus in der DDR ins Feld geführt werden kann, da bleiben selbst im Zusammenhang mit den Geheimdiensten nur sentimentale Erinnerungen über den Verrat intimer Geheimnisse. Ja was sollte so ein “Spion” am eigenem Volke auch sonst Verraten, als die intimsten Geheimnisse seiner Mitmenschen? So gibt es eben nur noch einen Punkt, welcher die Volksseele erregen kann, nämlich die verratene Erregung! Alle anderen Argumente, von der Schlechtigkeit des Systems in der DDR, haben 20 Jahre nach der Wende ihre Wirkung verloren, sie wurden durch die reale Erfahrungswelt der Menschen relativiert oder widerlegt!

Hier meine Antwort auf den Kommentar:

Nun genova,

unbegründete Kritik, verherrlicht sei die Keule und gepriesen der nicht bewiesene Vorwurf, beschränkt auf erregende Tat, willkommen in der Welt der Geschichtsklitterer! Die eingeschränkte Sichtweise des Kommentars ist bezeichnet und bezeugt, durch die dahin geschriebenen Vorwürfe, ohne diese dem Thema entsprechend zu begründen! Gruß der Keule, ihre Funktion ist es zu treffen, gelobt sei die Schlagwortanalytik, ihre Funktion ist der Verriss!

Hier geht es nicht um die eigentlichen Vorwürfe, welche übrigens reichlich lapidar sind, wenn dem einem Link gefolgt wird. Hier geht es um die einseitige Instrumentalisierung der deutschen Vergangenheit, speziell der Ostdeutschen. Hier geht es um ein Ritual, welches in beständiger Regelmäßigkeit zelebriert wird, wenn es zu einer Rosa-Roten-Koalition kommt. Hier geht es um die Blindheit auf dem einen Auge und die Sicht durch das andere, mit getrübtem Blick.

Geschichte wird nicht dadurch aufgearbeitet, dass sie einseitig Betrachtet wird, und der Gegenspieler sich dem Blickfeld entziehen kann. Geschichte wird nicht dadurch aufgearbeitet, in dem sie auf marginale Randerscheinungen beschränkt wird, in dem diese überproportional instrumentalisiert werden. Geschichte wird nicht dadurch aufgearbeitet, in dem politischem Interesse entsprechend das Haupt gesenkt und Ablass ausgehandelt wird.

Und mal ehrlich, welcher Methoden bedienen sich den westliche Geheimdienste, von moderneren technischen Möglichkeiten einmal abgesehen? Hier werden Klischees bedient und ein Rollenspiel von guten und bösen Geheimdienst aufgeführt, möglich wird dieses, weil die Akten des einen Geheimdienstes offen liegen, die des anderen aber weiterhin geheim sind. Nicht zu vergessen, dass sehr oft gemachte Vorwürfe an den Harren herbei gezogen wurden und sich im Nachhinein als unbegründet erwiesen. Es ist eine Keule, welche geschwungen wird und die mit Geschichtsaufarbeitung nicht das Geringste zu tun hat, sie soll einfach nur treffen! Zu diesem Zweck wird selbst die Tätigkeit der Staatssicherheit minimalisiert und auf die Bestandteile reduziert, welche dazu taugen Volkes Seele zu erregen, wie im Kommentar selbst versucht! Nur erregt es noch die Volksseele? Im Osten weniger, hier verfügen die Menschen nach zwanzig Jahren über die Erfahrungen aus zwei Systemen, sie haben eine Menge Wissen voraus und sind durchaus in der Lage zu werten, auch aus eigener Erfahrung heraus!

Weiter Gedanken zum Thema:

Erster Entwurf:

Ja, es kann schon faszinierend sein, was so alles im Internet zu finden ist und gerade für die kleinbürgerlich, vergrämte Seele gibt es viel Grund sich an Nebensächlichkeiten zu erhitzen! Nur sollte bei aller Hitze und Kritik der Gegenstand nicht verloren gehen und es ist schon ein Ritual, welches zelebriert wird, wenn es zu einer Rosa-Roten Koalition kommt. Das einzige Argument, welches dann noch gegen eine solche Koalition ins Feld geführt wird, ist die Stasikeule, mehr scheint es nicht zu geben.

Und wenn über Geheimdienste nachgedacht wird, diese ins Feld der Kritik gerückt werden, welches durchaus berechtigt ist, dann sollte schon mit beiden Augen geschaut werden, was so läuft! Heute wird die Bevölkerung in einem ständig wachsenden Maße überwacht, wie es vor zwanzig Jahren kaum vorstellbar war. Es ist auch Naiv zu Glauben, das Geheimdienste heute keine Spitzel einsetzen, welche die Beobachtung des eigenen Volkes als Aufgabe haben. Selbst auf Grund gewachsener, technischer Möglichkeiten, wird auf diese gern zurückgegriffen. Die Archive der Staatssicherheit wurden geöffnet, werden selektiv instrumentalisiert und nur ein reichlich naiver Mensch kann glauben, dass die nun im Fall Brandenburgs an die Öffentlichkeit dringenden Informationen, nicht schon im Vorfeld bekannt waren. Hier werden keine „eigentlichen“ Vorwürfe ausgeblendet, hier geht es um ein politisches Ritual, welches im Falle solcher Koalitionen regelmäßig praktiziert wird und um gegebene Reaktionen!

Und schaut man sich um, im Reich der Meinungsfreiheit BRD, ja wie frei ist eine Meinung, wenn sie letztendlich einem Radikalenerlass zum Opfer fällt? Wie viele Menschen sind den in der BRD aus politischen Gründen verurteilt worden, wie vielen Menschen wurde ihre Arbeit verwehrt und existenziell in die Enge getrieben? In der DDR hatte ein jeder sein Auskommen, selbst wenn er in Ungnade gefallen war, auch wenn es nicht den Traumjob gab, man hatte einen! Heute hingegen sind viele Menschen abgekoppelt, führen ein Leben am Rande der Existenz und werden indirekt bestraft, wenn sie anderer Meinung sind, als die offizielle!

Nach der Wende veröffentlichte die Bildzeitung seitenweise Listen von Mitarbeiten der Staatssicherheit im Bezirk Halle, egal ob offiziell oder inoffiziell, die Pogrome, welche damit gezeugt werden sollten, blieben aus. Der „Volkszorn“ ließ sich nicht in dem Maße potenzieren, wie es gewünscht war. Die Menschen in der DDR hatten ihre eigene Art mit den Problemen umzugehen und wie die Zeit zeigt, die Richtige!

Nachsatz:

Dieses Thema ist ein weites Feld und nicht einfach abzutun, die Aufgabe einer kritischen und nicht selektiven Geschichtsaufarbeitung wird den Linken nicht erspart bleiben, sie sind die Einzigen, welche dazu überhaupt in der Lage sind! Ja, die notwendige Aufarbeitung der Geschichte ist nur von Seiten der Linken möglich, von jenen, welche sich nicht diesem System des Kapitals verschrieben und es Aufgegeben haben es in Frage zu stellen. Bürgerliche Geschichtsschreibung ist zu einer solchen, kritischen Aufarbeitung der Geschichte, speziell der Geschichte der DDR, ja des Sozialismus in Europa, nicht in der Lage, da sie es nicht versäumt selbst diese in eine Ware, ihren Interessen entsprechend, zu verwandeln und zu instrumentalisieren!

Hexenjagt in Brandenburg!

Hexenjagt in Brandenburg!

Wie eigentlich nicht anders zu erwarten hat die Hexenjagt begonnen, die Inquisition hat ihre Fühler ausgestreckt und ist aktiv geworden. Es werden Fakeln und Mistgabeln verteilt und die Scheiterhaufen geschichtet. Ziel ist die Rosa-Rote Koalition in Brandenburg! So sorgen die gezündeten Pechfackeln für die entsprechend „Dicke Luft in Potzdem“ und die Mühlen fangen an zu mahlen.

War aber anderes zu erwarten? Eigentlich doch nicht, letztendlich war es nur eine Frage der Zeit wann die Hexenjagt begonnen wird, der Inqusitor, hier in Form einer Frau, hatte seine Hausaufgaben sicher im Vorfeld schon gemacht und schreitet nun zu Tat. Wie üblich ersteimal durch die Hintertür, in dem Gerüchte an die Presse lanchiert werden, welche diese gern aufnimmt, da sie hier entlich einmal wieder ohne Rücksicht auf Verluste die „Wahrheit“, oder was dafür gehalten wird, nicht nur verbreiten darf, sondern sogar soll! Hat ja eine Aufgabe zu erfüllen, die vierte Gewallt und läuft hier keine Gefahr einfach abgefrühstückt zu werden! Dieses unterscheidet die Koalition in Brandenburg aber in keiner Weise von anderen Rosa-Roten Koalitionen. Wenn sich solche konstituiert haben, wird relativ schnell die Stasikeule herausgeholt, ausgeholt und zugeschlagen. Dabei kommt es weniger darauf an, was man trifft, sondern vielmehr, das man trifft!

Aber ist es nicht traurig, mittelalterliche Verhältnisse, den Hexenhammer geschmiedet, die Errungenschaften der Aufklärung negierend, wird ein Mangel an Argumenten offenbart und die scheinbar einzig mögliche Keule geschungen. Es geht um Macht, um Machtstrukturen und in Brandenburg musste schwarz mit gelben und/oder grühnen Punkten federn lassen. Mitte-recht war, entgegen dem üblichen Bundestrend, mitte-links unterlegen und dieses kann wohl nicht sein! Nun ja, kann schon, sollte aber nicht und so wird kräftig nachgetreten, obwohl sich die Partei Die Linke (PDL) für fast alle möglichen Regierungskoalistionen schön gemacht hat. Ja, sie ist regierungsfähig, sie stellt keine Gefahr fürs System da, sie stellt es nicht einmal in Frage und es treibt ihr die Schamesröte ins Gesicht, wenn sie an ihre Vergangenheit erinnnert wird.

Dieses ist das eigentliche Dilemma, anstaat zur Vergangenheit zu stehen, diese kritisch aufzuarbeiten, sich zu ihren Wurzeln zu bekennen, wird jedes mal das Haupt gesenkt, wenn die Vergangenheit nur angedeutet wird. Es ist nicht das Problem eines einzelnen Mitgliedes, es ist das Problem der gesamten Partei, welches durchaus auch Ausdruck für den Zustand dieser Partei ist! Ganze Biografien werden geleugnet, nur um sein Ankommen in diesem System zu bekunden und zu manifestieren. Ja, diese Partei ist regierungsfähig, sie hat sich den geflogenhaiten dieses Systems angepast und wird ihrer Aufgabe als Kosmetekrin an der Fratze des Kapitalismuss gerecht. Nur scheint im Moment kein großer Bedarf an Kosmetik zu bestehen, der Schleier zeigt noch Wirkung, und selbst scheut man sich diesen zu lüfften, vielleicht in der Hoffnung das er ganz fallen gelassen wird?

Letztendlich geht es hier nur um Macht, oder um anen Platz an den Fleischtöpfen der selben, auch in der DDR ist es um Macht gegangen, anders Strukturiert und begründet aber eben um Macht. Und um Machtverhältnisse zu erhalten schaft sich eine jede Gesellschaft, einen ihren soziallökonomischen Verhältnissen entsprechenden Repressionsapperat. So auch Gehaimdienste, welche nach außen, wie nach innen Tätig sind. Über solche Geheimdienste verfügt auch die Bundesrepublik, aber im Gegensatz zu bundesdeutschen Geheimdiensten, hatte der Geheimdinst der DDR keine faschistischen Wurzeln und ist mit dem Staat DDR untergeangen. Im Gegensatz dazu agieren bundesdeutsche Geheimdinste munter weiter, ihre Tarditionsline nicht vergessend, sind sie mit modernsten Mitteln, immer umfassender und die verschiedensten Gebiete des gesellschaftlichen Lebens in beständig wachsendem Maße durchdringend, im inneren und nach aussen. Dabei spielt es nicht einmal eine Rolle, dass selbst faschistische Parteien durch diese Geheimdienste am Leben erhalten werden.

Nun, in Brandenburg zeigt die Inquisition ihre Waffen, dass diese überhaupt noch Wirkung zeigen, liegt in erster Linie an der PDL selbst und ihrem Verständniss der deutschen Geschichte. Anstelle offen, erhobenen Hauptes den Vorwürfen entgegenzutreten, wird das Haupt von schamesröte gezeichnet gesenkt und besserung gelobt! Und wenn man sich anschaut worum es eigentlich geht, so kann die Reaktionen der betroffenen Politiker eigentlich nicht verstanden werden. Oder nur so, dass es der PDL um Macht im bestehendem politischen System geht, aber nicht um grundlegende Veränderung! Sie hat sich zur zweiten sozialdemokratischen Partei in diesem Land gemausert, mit den Ambitionen erste zu werden!

Ja, die man rief, die Geister! Eine geläuterte Partei vertärgt soetwas nicht und schon garnicht eine Partei, welche es nicht versäumt beständig zu beteuern, dass sie sich auf dem Pfad der Tugend befindet, im Glauben konvertiert und geläutert am gemeinsammen Tempelgebet teilnehmen möchte! Wenn sich nun aber in die heiligen Hallen des Kapitals begeben wird, so nach dessen Spielregeln und so muss eben auch das Haupt vor der Inquisition, als konsequenteste Vertreterin des Imperiums, gebeugt werden. Welches nicht nur für die PDL gilt.

Verklärung gegen Verklärung!

Verklärung gegen Verklärung!

Wie schrecklich, Menschen denken selbst, werten selbst, schätzen selbst ein und vermitteln ihre Erfahrungen der nachwachsenden Generation. Nur was ist daran schlimm? Eigentlich nichts, wenn die Erkenntnisse mit der offiziellen Meinung übereinstimmen würden. Ja, ein Wissen welches auf Erfahrungen beruht wird gegen Fakten, Fakten, Fakten gestellt, so in der MZ unter der Überschrift „Nina Hagen statt Honecker“ zu lesen. Woher diese Fakten kommen und welchen Ursprung sie haben, egal, Hauptsache Fakten!

So wurden wiedereinmal Schüler befragt und die Auswertung brachte letztendlich wieder nur altbekanntes ans Licht, dass „das Wissen vieler Schüler über die DDR … zum großen Teil aus emotionalen Erinnerungen der Eltern“ besteht. „Dafür fehlt es häufig an Fakten.“ An welchen Fakten es Mangelt, fraglich, woran es nicht Mangelt ist Erfahrungswissen und dieses ist ja bekanntlich nicht wissenschaftlich, es taugt maximal als Basis, auf welche es aufzubauen gilt, ist zu erfahren. Jene, welche die DDR erlebt haben verfügen also „nur“ über gefühlsmäßige Erfahrungen! Nicht nur darum ist der Text etwas verwirrend, in welchen wie so oft üblich alles mögliche in einen Kessel geschmissen wird, kräftig durch gerührt und ein jeder kann sich herausfischen, was er herausfischen soll. Der Text strotzt regelrecht von nichts sagenden Floskeln wie, „die Interessenbildung entspreche der Jugendkultur“, was sollte sie denn sonnst, wenn Jugendliche befragt werden? Aber auch diese Aussage über das Wissen spricht für sich: „dieses sei aber häufig kein Sachwissen und umfasse vor allem jugendgemäße Inhalte“ und mit dem jugendgemäßen Inhalten hat man es, „so erkannten 75 Prozent der Befragten die Sängerin Nina Hagen auf einem Foto und ordneten ihr den richtigen Beruf zu. Nur 30 Prozent konnten indes Erich Honeckers Foto Namen und Beruf zuordnen.“ Ja, was soll das? Nicht nur das letzterer nicht mehr unter den Lebenden weilt, welchen Bezug sollten junge Menschen, welche Jahre nach der Wende geboren wurden, dahingehend aufbauen? Anders bei erstgenannter, sie hatte zwar den Farbfilm vergessen und die DDR verlassen, (zu einer Zeit als ich noch zur Schule gegangen bin) ist andererseits lebendig und weiterhin künstlerisch in Film und Fernsehen aktiv.

Was soll es, nun sollen die Ergebnisse als Grundlage für zukünftige Lehrpläne dienen und es darf zumindest die Meinung der bildungspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion nicht fehlen. Diese stellt lapidar fest: „”Wenn Elternhäuser teils ein verklärtes Bild von der DDR haben, ist es umso wichtiger, dass die Schulen ihrem Auftrag uneingeschränkt und ohne Vorbehalt nachkommen.”“ und dieses sicher im Sinne üblicher, offizieller Geschichtsverklärung! Aber ist das Bild so manchen Elternhauses wirklich verklärt und wenn dem so ist, warum? Diese Frage stellt sich keiner, warum auch, die Antwort würde sicher nicht dem Wunsch entsprechen, aber durchaus aufklärende Wirkung haben! Da bleibt man doch lieber an der Oberfläche, bedient sich diverser Allgemeinplätze und spekuliert über die Deutungshoheit.

So auch der Kultusminister, welcher feststellt das „Schulen zwar nicht allein die Deutungshoheit über die DDR“ haben, „Gleichwohl sei in den Schulen ein ehrlicher Umgang mit Geschichte wichtig, besonders wenn Lehrer auch Zeitzeugen seien. “Ich habe aber Zweifel, ob das immer gelingt.”“ Und dieser Zweifel ist durchaus berechtigt und gerade weil Lehrer eben auch Zeitzeugen sind! Solange dieses so ist, ist ein ehrlicher Umgang mit der DDR-Geschichte eben doch noch wahrscheinlich, auch wenn er eigentlich nicht gewollt ist.

Am Ende des Textes kommt man doch noch zu des Pudels Kern, in dem festgestellt wird: „Auf Mängel beim DDR-Wissen von Schülern hatte 2008 bereits eine Studie der Freien Universität Berlin hingewiesen. Dadurch betrachteten viele das DDR-System eher positiv.“ Und letzteres ist alles andere als gut und gewollt! Die DDR positiv betrachten, wo kommen wir denn da hin? Da könnte man doch glatt auf den Gedanken kommen, dass es eine humanistische Alternative zum gegenwärtigen System geben könnte!

Im Kommentar zu diesem Beitrag heißt es dann auch richtiger weise: „Die DDR-Geschichte beginnt nicht mit der Geburt von Mutter, Vater oder sonst einem Zeitzeugen, sie muss im Kontext der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts eingeordnet werden.“ Letzteres wird aber geflissentlich von der offiziellen Geschichtsschreibung vergessen, oder eben ihrem Interesse entsprechend interpretiert. Hier wird unterstellt, das Mutter, Vater, Oma, Opa, Onkel, Tante usw. die DDR nicht im Zusammenhang mit der deutschen Geschichte sehen, immerhin durften Sie diese verschieden erleben, und manch Ereignis erscheint eben nach 20 Jahren deutsche Einheit in einem anderem Licht, als vor 20 Jahren. Es sind ganz einfach neue Erfahrungen hinzugekommen und vieles wurde den Menschen genommen, was sie in den letzten 20 Jahren zu schätzen lernten, nachdem es keine Selbstverständlichkeiten mehr waren und so manche sozialistischen Errungenschaft verlustig ging. Menschen verklären ihre Geschichte nicht um des Verklärens willen, also nicht ohne Grund und wäre mit der DDR wirklich der schlechtere deutsche Staat untergegangen, kaum einer würde sich heute noch seiner positiv Erinnern. Wer die letzten zwanzig Jahre im Osten des Landes, also auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, aktiv erlebt hat, der konnte und kann es immer noch, einen Bewusstseinswandel bei vielen ehemaligen DDR-Bürgern beobachten. Die DDR wird in erster Linie nicht aus dem Leben in der DDR heraus bewertet, sondern aus dem Leben in der Gegenwart! Und wenn die DDR verklärt wird, dann nicht aus vergangener Negativerfahrung heraus, sondern aus gegenwärtiger. Es ist die Inhumanität des System des Kapitals, welches die Vergangenheit in einem besseren Licht erscheinen lässt, als offiziell gewollt. Menschen werden an den Rand der Gesellschaft gedrängt, ihre Interessen werden fremden Interesse untergeordnet und immer mehr Menschen am Existenzminimum gehalten, ohne Aussicht auf eine gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Nein, wenn es ein Problem mit Verklärung gibt, an welchen die DDR schuld trägt, dann mit der Verklärung bundesdeutschen Seins vor der Wende, in dem den meisten Menschen die Möglichkeit verwehrt wurde eigene Erfahrungen zu sammeln, seit zwanzig Jahren konnte sie dieses nun zur genüge.

Und was Geschichte ist, weiß der Kommentator, wenn er feststellt: „Geschichte ist nicht das Bild einzelner weniger Erzählungen, sondern baut auf ein Gerüst historischer Fakten.“ Ja, Fakten, Fakten, Fakten, aber wie wird Geschichte gemacht, durch Fakten, Fakten, Fakten? Nein, „die Menschen machen ihre Geschichte, wie diese auch immer ausfalle, indem jeder seine eignen, bewusst gewollten Zwecke verfolgt, und die Resultate dieser vielen in verschiedene Richtungen agierenden Willen und ihrer mannigfachen Einwirkung auf die Außenwelt ist eben die Geschichte. Es kommt also darauf an, was die vielen einzelnen wollen. Der Wille wird bestimmt durch Leidenschaft oder Überlegung. Aber die Hebel, die wieder die Leidenschaft oder die Überlegung unmittelbar bestimmen, sind sehr verschiedener Art.“* Und diese Hebel wirken und zeigen Wirkung, hauptsächlich bestimmt werden sie von den jeweiligen Umständen, in welchen die Menschen leben. Aber gern wird dem Menschen seine eigenständig handelnde Natur, auf Grund seines bewussten Seins, genommen und wie hier gefühlsmäßige Verklärung unterstellt, aber wie wusste Friedrich Engels schon zu schreiben: „… in der Geschichte der Gesellschaft sind die Handelnden lauter mit Bewusstsein begabte, mit Überlegung oder Leidenschaft handelnde, auf bestimmte Zwecke hinarbeitende Menschen; nichts geschieht ohne bewusste Absicht, ohne gewolltes Ziel.“* Ja, die Geschichte, welche die Menschen selbst machen und so haben auch solche Untersuchungen einen Zweck, nun „die Zwecke der Handlungen sind gewollt, aber die Resultate, die wirklich aus den Handlungen folgen, sind nicht gewollt, oder soweit sie dem gewollten Zweck zunächst doch zu entsprechen scheinen, haben sie schließlich ganz andere als die gewollten Folgen. Die geschichtlichen Ereignisse erscheinen so im ganzen und großen ebenfalls als von der Zufälligkeit beherrscht. Wo aber auf der Oberfläche der Zufall sein Spiel treibt, da wird er stets durch innere verborgene Gesetze beherrscht, und es kommt nur darauf an, diese Gesetze zu entdecken.“* Um zum dritten mal Friedrich Engels zu bemühen.

Es ist so, dass beklagte Verklärung nur eine Seite der Medaille ist und sicher nicht ohne Ursachen zu haben. Andererseits liegt auch dieses im Auge des Betrachters, welcher diese Wertung ausspricht! Genau genommen wird eine jede Wertung, welche dem offiziellem Geschichtsbild widerspricht und die DDR in einem positiven Licht erscheinen lässt, als Verklärung verschrieen. Im Gegenzug wird eine jede negative Sicht auf die DDR versucht in den Status einer all selig machenden Wahrheit zu erheben. Die Menschen sind aber durchaus in der Lage selbst zu werten und so setzen sie oft ihre eigenen Erfahrungen diverser Geschichtspropaganda entgegen.

Eigentlich kommt es auf eine kritische Aufarbeitung der Geschichte der DDR an, aber dieses ist nicht gewollt. Lieber wird Verklärung bemängelt, ohne zu merken das die Gründe, die Ursachen für diese Verklärung in der Gegenwart zu finden sind. Die Verklärung der DDR-Geschichte ist wirklich ein Problem, egal von welcher Seite diese betrieben wird. Wobei die offizielle Geschichtsschreibung sich in diesem Zusammenhang besonders hervortut, welches auch daran zu sehen ist, dass die persönlichen Erfahrungen der Menschen dadurch negiert werden sollen, in dem diese abgewertet werden und ihr Substanz abgesprochen wird. Vieles was man heute über die DDR von offizieller Seite hört und sieht, ist darauf gerichtet die DDR aus ihrem historischen Umfeld und Hintergrund herauszulösen, sie mit Schlagworten ab zu urteilen und den Menschen nicht gemachte Erfahrungen zu implizieren, oder gemachte Erfahrungen zu Überhöhen. Diese Strategie verfängt aber immer weniger, welches auch ein Zeichen dafür ist, dass die Menschen die Ursachen ihrer Probleme nicht in den Verhältnissen in der DDR sehen, sondern im gegenwärtigen System. Mehr noch, im Unterbewusstsein schwingt auch die Einsicht mit, dass im gesellschaftlichen System, welches in der DDR praktiziert wurde, eine Alternative zum System des Kapitalismus besteht. Das es nicht der Sozialismus sein wird, wie er in der DDR praktiziert wurde, ist sicher, wie er aber zu gestalten ist, hängt sehr von einer kritischen Geschichtsaufarbeitung ab. Diese wird es von offizieller Seite mit Sicherheit nicht geben!

*Aus „Ludwig Feuerbach und der Ausgang der klassischen deutschen Philosophie“ von Friedrich Engels.

MEW Band 21 Seite 297 - 298, Dietz Verlag Berlin 1984 oder auch hier und hier geht es direkt zum Kapitel!