Gedanken zum Sinn einer Diskussion!

Gedanken zum Sinn einer Diskussion!

Nun hatte ich hier eine Anmerkung zur Diskussion „Deutschland, Bahnahnenrepublik oder Mittelmacht?“ gemacht und nachdem hier eine Zwischeneinschätzung der Diskutanten erschien, ein Teil davon als Kommentar, habe ich nochmals über dieses Problem nachgedacht.

Ja, warum eigentlich eine solche Diskussion und welche Folgen haben die verschiedenen, möglichen Ergebnisse? Ersteinmal sicher keine, alles nur graue Theorie, welche aber durchaus praktische Bedeutung erlangen kann. Praktische Bedeutung dahingehend, dass entsprechende Folgerungen durchaus Einfluss auf aktuelle, politische Auseinandersetzungen haben können. Welche Konsequenzen hat es zum Beispiel, wenn die BRD Mittelmacht und Hegemonialmacht in Europa ist, oder eine „Bananenrepublik“ von US amerikanischen Gnaden?

Sicher ist, dass eine Einstufung der BRD als Bananenrepublik sie von aller Schuld frei spricht, sie kann ja nichts dafür, Schuld ist die USA, da eigenständiges Handeln nicht möglich ist! Also trägt die bundesdeutsche Politik keine Verantwortung für ihre Entscheidungen, sie ist Verantwortungslos und eine jede Verantwortung kann delegiert werden, auf die Welthegemonialmacht, sie allein trägt die Verantwortung, auch für die deutsche Politik. Und damit hätten wir sie wieder, die diversen Sachzwänge, man muss ja und kann nicht anders und schon gar nicht kann man etwas dafür! Der Persilschein für die deutsche Politik wird erteilt, ab in den Krieg, die USA wollen es so, runter mit den sozialen Standard, die USA sind schuld, usw. Nur ist dem so? Sicher nicht, deutsche Politik ist durchaus souverän und für ihre Machenschaften verantwortlich. Sie dient ihren Herren und dieses nicht einmal schlecht, diese Verantwortung zu delegieren würde nur eine Verschleierung der Tatsachen bedeuten, und angebrachten Widerstand in die falsche Richtung lenken. Eine solche Herangehensweise lenkt von den eigentlichen Probleme ab, so auch von möglichen Lösungen. In der heutigen Welt gibt es auf den verschiedensten Ebenen viele Widersprüche, nur was sind die entscheidenden, die bestimmenden Widersprüche und wie können diese gelöst werden, wenn sie den gelöst werden können? Die Theorie von der Bananenrepublik sieht einen Widerspruch zwischen Hegemonialmacht und Vasall, aber ist dieses wirklich der entscheidend Widerspruch zwischen den USA und der BRD, ja besteht dieser Widerspruch überhaupt und warum sollte dieser für Linke wichtig sein? Es wäre nicht schlecht in diesem Zusammenhang einige Begrifflichkeiten zu klären und welches sind die Grundlagen einer Gesellschaft, welche grundlegenden Widersprüche gibt es, was ist der Staat, welche Rolle spielt dieser? Und so etwas wie Klassen und Klassenkampf soll es ja auch mal gegeben haben! Nun was soll es, zur oben erwähnten Zwischeneinschätzung, speziell zum Kommentar des Katzenfreundes, folgende Gedanken:

Der Stand der Dinge, so besehen zwei Standpunkte und wie so üblich gibt es Übereinstimmungen wie auch trennendes. Wenn nun dieses Land partiell die Politik der USA unterstützt, so bedeutet dies doch lange noch nicht, dass es dieses auch muss! Die viel bezeugte Abhängigkeit durch den Katzenfreundes löst sich eigentlich in ein ganz anderes Abhängigkeitsverhältnis auf, welches in der Geschichte des Kapitalismus schon die verschiedensten Bündnisse hervorgebracht hat. Es geht um Macht zur Durchsetzung von Interessen, da haben die USA und die Bundesrepublik gegenwärtig mehr gemeinsame Ziele, als trennende. Oder richtiger, die Bourgeoisie der beiden Länder hat durchaus gemeinsame Interessen, was Deutschland als Hegemonialmacht in Europa natürlich nicht daran hindert auch gegensätzliche Interessen zu vertreten. In diesem Zusammenhang und gerade um von den verschiedensten Erscheinungen zum Wesentlichen zu gelangen, sollte die allgemeine Krise des Kapitalismus nicht aus dem Blick verloren werden. Diese ist gerade heute entscheidend für die praktizierte Politik der verschiedensten Staaten und Staatensysteme. Die verschiedensten Widersprüche in diesem System spitzen sich zu und um diesen zu begegnen gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, welche, wie die Vergangenheit bewiesen hat, unter kapitalistischen Bedienungen, letztendlich zur weiteren Verschärfung der Probleme führten. Das in diesem Zusammenhang, und auch gerade unter Berücksichtigung internationaler Verflechtungen, ein jeder versucht soviel Einfluss wie möglich auf seinen Partner, wie auch Gengegner auszuüben, ist dabei all zu verständlich und nicht verwunderlich. Letztendlich geht es um Macht und neben gemeinsamen Interessen gibt es eben auch gegensätzliche. Das System des Kapitalismus ist in erster Linie ein System, welches auf Misstrauen, Interessenkonflikten und Anarchie basiert. Gerade in der Beziehung USA – BRD, aber auch USA – EU, tritt diese Widersprüchlichkeit besonders gut zu tage. Auf der eine Seite befindet man sich in einem militärischen Bündnis mit den USA und man bedient sich gern gerade derer militärischen Potenziale, auch zur Durchsetzung eigener Interessen und zum anderen ist man bestrebt Europa selbst Hoch zurüsten, wozu mit dem Lissabonvertrag die Voraussetzungen geschaffen wurden.

Des Weiteren handelt es sich hierbei auch nicht um ein Problem irgendwelcher Eliten, vielmehr sind diese Mittel zum Zweck, sondern um Kapitalinteressen, um eine Optimierung der Kapitalverwertungsbedingungen. Auch hat Schröder nicht gerade Politik gegen die USA gemacht, wie behauptet, nur weil die BRD keine Truppen in den Irak schickte, eher waren die Rahmenbedingungen in der Bundesrepublik für einen solchen Einsatz noch nicht geschaffen. Dieses hielt andererseits nicht davon ab den Krieg mit Geld, Spürpanzern und Geheimdienstleuten zu unterstützen. Nicht zu vergessen das Schröder diese „Nichtbeteiligung“ seine Wahl rettete. Somit haben nicht die USA ihn abgesägt, sondern seine Weigerung Krieg zu spielen, hat ihn noch im Amt gehalten. Wie schon geschrieben, die Zusammenarbeit mit den USA war aber auch in diesem Fall gegeben. Und vielleicht würden die USA gern in Deutschland den Rahmen abstecken und es möge ihnen sogar gelingen, aber nur wenn dieses zugelassen und von deutscher Seite gewollt wird. Das Kapital ist international, es hat keine Heimat und welchen Staat es zur Durchsetzung seiner Interessen nutzt, ist eigentlich egal, solange er sich nutzen lässt. Somit muss die deutsche Linke auch nicht an zwei Fronten kämpfen, wie der Katzenfreund es vermeint, sondern nur an einer! Diese hält aber nicht automatisch davon ab an der falschen Front zu kämpfen und gegen ihre eigenen Interessen zu agieren. So kann es eigentlich nicht im Interesse der Linken sein, für die herrschende Klasse deren Kämpfe um eine Vormachtstellung zu führen. Der moderne Nationalstaat ist eine bürgerliche Einrichtung zur Wahrung und Durchsetzung der Interessen des Kapitals und dieses nach innen, wie nach außen. Dieses sollte nicht vergessen werden und wie schon geschrieben, Kapitalinteressen sind keine homogene Interessen, so gibt es neben dem Grundwiderspruch des Kapitalismus eben auch den Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie, den Widerspruch zwischen den imperialistischen Mächten und den Entwicklungsländern, sowie den Widerspruchs zwischen den imperialistischen Staaten. Also ist für jedem etwas dabei und so werden die USA und die BRD, im Verein mit den anderen imperialen Mächten und im Interesse des Kapitals, ihre Interessen gemeinsam gegen den „Rest der Welt“ versuchen durchzusetzen, selbes trifft ebenfalls im Falle des Proletariats zu. Dieses wird sie aber nicht daran hindern zu versuchen auch gegeneinander Interessen durchzusetzen. Es gibt kein einfaches Schema von Gut und Böse und Böse und Gut, die Widersprüche innerhalb der kapitalistischen Gesellschaftsformation sind sehr vielschichtig, genau wie die Interessen, welchen diese entspringen.

Hier geht es um ein interessantes Thema, welche oberflächlich nicht zu klären ist und schon gar nicht wenn die Interessen, welche hinter den Widersprüchen stehen, keine Berücksichtigung finden und die Ursachen an falscher Stelle gesucht oder gesehen werden.