Zu den Wahlen in Sachsen-Anhalt

Am 22. März 2011 titelte die Mitteldeutsche Zeitung „Schwarz ist im Trend“ und untermauerte diese Aussage mit einer Karte von Sachsen-Anhalt, in welcher all jene Wahlkreise schwarz unterlegt waren, in der die CDU das Direktmandat errungen hat. Von den 45 Wahlkreisen sind das immerhin 42, nur in zwei Wahlkreisen in Halle und in einem in Magdeburg konnten sich Politiker der Partei Die Linke durchsetzen. So gesehen stimmt der Titel.

Nur wenn wir die Zahlen genauer betrachten, relativiert sich das Bild schnell, da sich in der Stimmenverteilung für die Einzelkandidaten das Ergebnis der Verhältniswahl spiegelt. Und da hat Schwarz eigentlich verloren. So hat die CDU 3,7 Prozent weniger, die Partei in Gelb ist aus dem Parlament rausgeflogen und die Partei in braun hat es nicht ins Parlament geschafft.

Somit haben die rechten Kräfte verloren und so ist für Schwarz die Unterstützung von Rosa nötig, um die gegenwärtige Regierungskoalition aufrecht zu erhalten. Letztlich haben die beiden sozialdemokratischen Parteien ihre Position halten können und könnten, so sie denn wollten, einen Regierungswechsel bewirken. Damit hätten sie auch die Möglichkeit, ihre Wahlvorhaben oder Wahlversprechungen einzulösen. Und wenn es diese Möglichkeit zur Zeit gibt, so ist die gegenwärtige Zurückhaltung der SPD wohl eher dem Umstand geschuldet, dass zunächst die Wahlen in den anderen Bundesländern abgewartet werden, bevor mit Sondierungsgesprächen begonnen wird.

Die Wähler – jedenfalls jene, die gewählt haben – haben sich zwar mehrheitlich gegen Schwarz entschieden. Dies hindert die Medien jedoch nicht, eine schwarze Regierung zu favorisieren. Ein Musterbeispiel für „Demokratie“ á la Imperialismus.

Die Entscheidung hingegen liegt nun allein bei der SPD. Zwar ist diese Partei nur drittstärkste Kraft geworden, ist für CDU und Die Linke aber der einzige Koalitionspartner, mit dem eine Regierung möglich wäre. Dass die SPD die Fortsetzung der bisherigen Koalition befürwortet, hat sie aber schon im Vorfeld der Wahl bekundet. Da hat sie nicht nur einen linken Ministerpräsidenten ausgeschlossen, sondern auch das Stimmenverhältnis als Kriterium für den Fall benannt, dass die Partei Die Linke so „gemein“ sein sollte, auf den Ministerpräsidentenposten zu verzichten.

Wenn Schwarz also weiter regiert, so nicht deshalb, weil der Trend schwarz ist, sondern weil die SPD es so will!