Zitat:

Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, als wir durchsetzen; der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein. - Bertold Brecht, „Leben des Galilei“

Zitat:

Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist.“ -Tacitus (römischer Historiker)

Zitat:

Die Furcht vor Übervölkerung tritt stets in Perioden auf, in denen der bestehende Sozialzustand im Zerfall begriffen ist. August Bebel

Dienstag, 27. August 2013

Steine kullern ins Bodetal


Mehrfach berichtete die MZ über den Steinschlag im Bodetal und dessen Folgen. Ich erinnere mich, dass Steine ins Tal rollten, und sich der Wirt einer Kneipe im Tal bedroht fühlte. Der Schrei nach Hilfe wurde laut und der Landkreis half, der Weg wurde gesperrt und der Kneiper bangte um seine Existenz. Wiederholt wurde das Thema aufgegriffen und nun soll gesichert werden, das Land zahlt und die Stadt Thale übernimmt, ist zu erfahren.
Nicht alles was in der MZ dazu geschrieben wurde, ist in der Internetausgabe zu finden, ein kurzer Beitrag beschäftigte sich zum Beispiel mit der Aussage des Bürgermeisters von Thale, in welchen er sich die Einmischung eines SPD Landtagsabgeordneten verbat. Dieser Beitrag animierte mich zu folgende Gedanken:

Beherrschung der Natur mittels juristischer Gesetze, oder Naturgesetz kontra juristischer Gesetzlichkeit!
Das Bodetal entstand in Millionen von Jahren, geformt von Bode, Wind und Wetter, Ergebnis des Wirkens verschiedenster Naturgesetze und ist in seiner Entwicklung noch lange nicht am Ende. Nun ist die Welt ein Komplex von Prozessen, wobei dieses einige Menschen anscheinend noch nicht begriffen haben und sie somit statisch betrachten.
Da kullerten vor einiger Zeit Steine ins Bodetal und behördlicherseits hatte man nichts Besseres zu tun, als einen betroffenen Wanderweg zu sperren. Dabei sind die Spuren verschiedener Abbrüche, zu verschiedenen Zeiten im Bodetal allgegenwärtig, ja sie haben es geprägt und werden es weiter prägen. Menschen haben gelernt mit solchen Gefahren umzugehen und zu leben, ihr Verhalten nicht nur dem natürlichen Sein angepasst, sondern auch gestalterisch einzugreifen. Aber der Mensch hat auch im laufe der Zeit zwischen sich und der Natur die Verwaltung gesetzt, welche vermeidlicher weise vermeint Mensch schützen zu müssen, mittels Bevormundung und Abererkennung erworbener Fähigkeiten. So wurde der Weg durchs Bodetal gesperrt. Da nun aber die Wanderer, die da kommen, gelegentlich die Absperrung beiseite räumten, wurde angeordnet feste Tore, oder ähnliches zu installieren. Übrigens wurden in der Vergangenheit nach dem letzten Abbrüchen von Menschenhand Steine, welche als locker betrachtet wurden, ins Tal gekullert und damit mehr Schaden angerichtet, als die Natur es vermocht hätte. Das Anbringen von Toren und ähnliches ist vom Tisch und es sollen entsprechende Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden.  

Da wo einst die Hexen stiegen,
bleiben heut die Steine liegen,
wenn sie gefallen,
aus der Höhe,
landen so in Bode Nähe,
schlimm wenn dort grad jemand gehe,
und ein Stein fällt auf die Zehen,
gibst ein großes Auer weh!

Damit es gibt kein Auer weh,
und verschont bleibt mancher Zeh,
kommt dieser nicht mal in die Nähe,
wo Steine könnten fallen auf die Zeh.

(Wahl-)Kampfblatt der CDU

Vor einigen Tagen fand ich in meinem Briefkasten den „Stadtboten der CDU“ und da ich mich entschlossen hatte, dieses Blättchen nicht gleich der Papiertonne zu übergeben, lass ich erst einmal was von den Überschriften her mein Interesse weckte.
Nun ist die CDU eine Partei, welche auf breiter Front dafür kämpft Löhne zu senken, unter deren Ägide besonders die Sektoren prekärer Beschäftigung und der Leiharbeit ausgebaut wurden. Aber nicht nur dadurch ist sie eine Partei sozialen und kulturellen Kahlschlages, sondern auch die Streichung von Mitteln für Sozial-, Kultur-, Kinder- und Jugendarbeit stehen auf ihrer Agenda. Aus diesem Grund ist es berechtigt zu hinterfragen, was einem Demagogen dieser Partei veranlasst, sich mit Jugendarbeit in Quedlinburg auseinanderzusetzen.
Dass er dabei in der Auseinandersetzung mit dem Betreiber des Kulturzentrums in der Reichenstraße auf diverse Lügen zurückgreift und über die Kündigung des ehemaligen Kneipers immer noch Krokodilstränen vergießt, verwundert daher kaum. Ist es doch der CDU recht gut gelungen, den ehemaligen Kneiper für ihre Interessen zu instrumentalisieren, welches zwar nicht im Interesse des Gekündigten ist, aber durchaus Bestandteil der Klientelpolitik der CDU.
So geht es letztlich und besonders im Nachhinein, nicht um die Interessen des Gekündigten, sondern um den Bestand des Kulturzentrums. Das hatten Vertreter der CDU allerdings schon öfter artikuliert. Auch wird vom Demagogen der CDU in seinem Beitrag indirekt unterstellt, dass der Gekündigte für die Jugend- und Kulturarbeit im Kulturzentrum verantwortlich gewesen wäre, was in keiner Weise den Tatsachen entsprochen hat. Wie der Blinde von der Farbe, schreibt dieser CDU Politiker über das Kulturzentrum, nur dass er dabei die Augen schließt und tatsächliche Zusammenhänge ignoriert.    

Donnerstag, 15. August 2013

Frau Merkel kommt nicht nach Quedlinburg wahlkämpfen …


Die Kanzlerin kommt nicht nach Quedlinburg, was nicht bedeutet, dass es keinen Wahlkampf zur Bundestagswahl hier geben wird und die ersten Wahlzettel zu dieser Wahl waren auch schon in Briefkästen zu finden. Vielleicht lag es am Ort, der Kleerswiese, auf welcher Sie ihre Rede halten sollte, vielleicht gab es auch andere Gründe, vielleicht war es auch nur ein Gerücht, aber wie dem auch sei, es ist kein Verlust. Sicher wäre es für die Kanzlerin in Quedlinburg angenehmer gewesen auf dem Marktplatz ihren Wahlkampf zu führen. Wobei Kanzlerin oder Kanzler eigentlich nicht von der Bevölkerung gewählt werden, sondern vom zu wählenden Bundestag. Letztlich hätte es aber auch andere Orte in der Stadt für den Auftritt der Dame gegeben, wie zum Beispiel den Schlossberg.
Und wird Frau Bundeskanzlerin von ihren Anhängern nicht gern als „starke“ Frau dargestellt und gibt es nicht auch einen Werbespruch, „Quedlinburg, die Stadt der starken Frauen“? Da verschenkt sich die Dame durchaus etwas, wenn sie im Zuge ihres Wahlkampfes auf Wernigerode ausweicht, welches nur als bunte Stadt am Harz daherkommt. Oberflächlichkeiten sind letztlich im Wahlkampf oft hilfreicher, als historische Bezüge, welche mit entsprechendem Anspruch verbunden sind.
Dem Beitrag in der MZ ist nur zu entnehmen, dass die Kanzlerin nicht zum Wahlkampf nach Quedlinburg kommt und dass keiner genau sagen kann warum das der Fall ist.  
In jedem Fall kein Verlust für Quedlinburg und vielleicht begibt sich die Kanzlerin ja zu einen privaten Besuch nach Quedlinburg, ihre Schatten nicht vergessend!

Eine Ergänzung:
16.08.2013

Mittwoch, 14. August 2013

Nun wollen mehr als drei Kandidaten Landrat werden, ...

Facebook ist eine Plattform für alles Mögliche und bedient in erster Linie das Mitteilungsbedürfnis vieler Menschen. Dabei wird allzu oft nicht darüber nachgedacht, was mit den veröffentlichten Informationen alles angestellt werden kann und welchen Zweck sie nutzbar gemacht werden können. Oberflächlich betrachtet ist Facebook eine Plattform für Werbung und ein Markt der Eitelkeiten. Das gerade diese Funktion in Wahlkampfzeiten gern genutzt wird, ist gut zu erkennen, dabei kommt die meiste Wahlwerbung relativ platt und meist nichts sagend daher, oft wird kopiert, was ansonsten auch in Briefkästen landet.  
Im Landkreis Harz stehen zwei Wahlen vor der Tür, zum einen wird am 1. September ein neuer Landrat gewählt, wobei eine eventuelle Stichwahl auf den zweiten Wahltermin am 22. September gelegt wurde. Und auch wenn auf einer Karte, welche im Briefkasten landete, zu lesen ist: „Es ist ihre Entscheidung! Nutzen Sie sie!“, hat der Wähler eigentlich nichts zu entscheiden, da er nur zwischen den antretenden Kandidaten wählen kann. So werden viele letztlich das aus ihrer Sicht kleinere Übel wählen. Dass in diesem Zusammenhang gerade die so genannten großen Parteien im Harzkreis Verwaltungsmenschen ins Rennen schicken, verwundert hingegen kaum. So entschied sich die CDU für den langjährigen Vertreter ihres ehemaligen Landrates, welcher zwar parteilos daherkommt, aber aus Sicht der CDU für Kontinuität steht. Für dieselbe Kontinuität steht allerdings auch der Kandidat der SPD, welcher sich extra für diese „schön“ gemacht hat und als Verwaltungsfachmann über Jahre hinweg das Hartz IV - „Elend“ im Harzkreis schon verwaltete. Neben diesen Kandidaten gibt es noch weitere, so auch einen von der Partei Die Linke, welcher durchaus gegenüber den zwei anderen einige Vorteile aufzuweisen hat. Allein schon, weil er der einzigen im Bundestag vertretenen Partei angehört, welche nicht für Kontinuität deutscher Kriegspolitik steht und seit längerem schon einen allgemeinen  Mindestlohn fordert. Aber auch diese Partei wird, in so genannter politischer Verantwortlichkeit, nicht über die gesellschaftlichen Schatten springen können, welche durch die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse bestimmt werden. Ohnehin ist der Landrat nur eine zu wählende Person an der Spitze eines ansonsten eingesetzten Verwaltungsapparates. Und egal wer diese Wahl gewinnt, an der Verwaltunkstruktur wird sich dadurch nichts ändern. Wie immer auch politisch gewählte Gremien agieren, sie sind keine arbeitenden Körperschaften, sondern nur beschließende, wobei sie oft nur die Möglichkeit haben, das zu beschließen, was ihnen von den Verwaltungen der verschiedensten Ebenen vorgegeben wird. Dem Wähler wird so vieles als Sachzwängen geschuldet verkauft und eingeredet, dass er ja mittels Wahl über entsprechende Veränderungen entscheiden kann. Der Landrat wird nun für sieben Jahre gewählt und solange haben die Wähler gefälligst die Füße still zu halten und alles zu schlucken, was die gewählten Politiker verzapfen. Immerhin haben sie ihn ja gewählt! Auch wenn keiner der Kandidaten eine Mehrheit in der Bevölkerung haben wird, wird die Wahl mit Sicherheit als Mehrheitsentscheidung verkauft werden. Das auch aus diesem Grund viele Menschen nicht wählen gehen, wird oft als Politikmüdigkeit verunglimpft, ist aber in erster Linie Ausdruck für Ablehnung eines politischen Systems, welches nicht die allgemeinen Interessen der Bürger, sondern die speziellen Interessen der privat dominierten und am Profit orientierten Wirtschaft in den Fokus rückt. So nimmt die Förderung der Wirtschaft bei den Kandidaten eine herausragende Position ein, ohne jedoch das hinter dieser Förderung stehende Interesse zu benennen. Das in diesem Zusammenhang auf der Wahlkarte des SPD-Kandidaten von „vernünftig bezahlten Arbeitsplätzen“ zu lesen ist, spricht eigentlich dem Ergebnis seines bisherigen Tuns zum Hohn. Hat er doch gerade als oberster Hartz – IV - Verwalter im Landkreis Harz, einen nicht unerheblichen Anteil an der Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse in den letzten Jahren. Wer in seiner Funktion dafür Verantwortung trägt, dass Menschen gezwungen werden jede Arbeit anzunehmen, egal ob sie mit dem Erlös ihren Lebensunterhalt bestreiten können oder nicht, sollte aber nicht verschweigen für wen diese Bezahlung vernünftig ist. Nämlich für die Unternehmen, welche von den billigen Arbeitskräften profitieren und nicht für die Menschen, welche gezwungen werden, ihre Arbeitskraft unter Wert zu verkaufen. Als Stellvertreter seines Vorgängers steht dafür übrigens auch der CDU – Kandidat in der Verantwortung. Von diesen Kandidaten sind kaum Veränderungen zu erwarten, dafür eine Beibehaltung des Staus Quo, mit all seinen Folgen für die hier lebenden Menschen.

Sonntag, 14. Juli 2013

Neueröffnung der „Reiche“ und ein Nachspiel politischen Seins!


Am 12.07.2013 wurde die „Reiche“ eröffnet, so der neue, aber auch alte Name der Kneipe im Kulturzentrum Reichenstrasse. Neu ist jetzt, dass er über der Tür steht, alt ist, dass viele Besucher der Kneipe, egal welchen Namen diese in der Vergangenheit auch hatte, ohnehin in die Reiche gegangen sind.
Die Eröffnungsveranstaltung war ein Erfolg, es gab Livemusik, die Stimmung war gut und es wurde nicht nur der Musik gefolgt, sondern auch die verschiedensten Gespräche geführt. Vor Eröffnung wurde kräftig sauber gemacht und renoviert, so strahlt der Gastraum jetzt mehr Wärme aus, was durchaus angenehme ist. Auch wurde die erste Ausstellung eröffnet und es ist konzeptionell vorgesehen, dass alle drei Monate, an die Traditionen des einstigen Bildercafes anknüpfend, ein Wechsel erfolgt. Letztlich wird sich die Kneipe wieder zum Aushängeschild des Hauses entwickeln und ein breiteres kulturelles Angebot bereithalten, als es in den letzten Jahren der Fall war. 
Nun hatte die Kündigung des ehemaligen Pächters noch ein politisches Nachspiel im Kultur- und Sozialausschuss der Stadt, der Dachverein sollte über seine zukünftige Arbeit und Ausrichtung berichten. Die CDU hatte das Thema der Kündigung in den Stadtrat gebracht, eine Ablehnung erfahren und als Kompromiss wurde die Arbeit des Dachvereins auf die Tagesordnung genannten Ausschusses gesetzt. Der Vorstand des Vereins wurde allerdings nicht eingeladen, was durchaus bezeichnend für politische Befindlichkeiten in dieser Stadt ist. Dafür erhielt, wie der MZ zu entnehmen, der CDU-Fraktionsvorsitzende Rederecht, obwohl er nicht Mitglied des Ausschusses ist. Anscheinend ist das Vertrauen in die Fähigkeiten seiner Mitstreiter doch nicht so groß, dass er sich selbst bemüht die Interessen seiner Partei zu artikulieren. Und so kommt er auch gleich zur Sache und stellt die finanzielle Unterstützung der Stadt für die Arbeit im Kulturzentrum in den Vordergrund und in Frage, die anderen artikulierten Sorgen des Abgeordneten sollen dem zwar Nachdruck verleihen, können unter Berücksichtigung sonstiger allgemeiner CDU-Politikstrategien aber als ernstzunehmend gestrichen werden. In der Natur der Sache, oder auch dem Verständnis des Abgeordneten entsprechend, spielen die Ursachen für die beanstandeten Zahlungen allerdings keine Rolle. Dass der Verein mit Übernahme des Kulturzentrums in Eigenregie auch die Mitarbeiter und bis dahin von der Stadt ausgeführte Arbeiten übernommen hat, spielt für die Herren der CDU keine Rolle. Auch spielt keine Rolle, dass der Verein sich mit Problemen auseinandersetzt, welche zwar nicht nur der Politik der CDU, aber eben auch dieser geschuldet sind. Ebenfalls spielt für den Abgeordneten keine Rolle, dass der Verein sich wie üblich eine Satzung gegeben hat, welche letztlich auch dem Antifaschismus verpflichtet ist. Und gerade letzteres wird vom CDU-Abgeordneten instrumentalisiert und de facto in Frage gestellt.        

Montag, 8. Juli 2013

Zur Schließung des Kurzentrums Bad Suderode


Nun ist das Kurzentrum in Bad Suderode geschlossen, einige Tage ist es her und die MZ wusste zu berichten, zum Bericht selbst gibt es einige Kommentare, wobei es nicht der einzige Bericht zum Thema ist. Teilweise wird gemeckert, verurteilt und in die Zukunft orakelt, zum anderen finden sich durchaus beachtenswerte Gedanken zum Thema.
Das Kurzentrum soll privatisiert werden, alles in diese Richtung wurde unternommen und der Rat der Stadt Quedlinburg fasste die verschiedensten Beschlüsse, um das Vorhaben für einen möglichen Investor so angenehm wie möglich zu gestallten. Die Schließung und die Entlassung der Mitarbeiter wurden zum 1. Juli beschlossen, wobei entsprechende Kündigungsfristen einzuhalten waren. Da aber auf Grund eines Gerichtsurteils, wegen eines Formfehlers, die Gemeinden Bad Suderode, Rieder und Gernrode aus der Stadt Quedlinburg zu entlassen waren, fiel das Kurzentrum damit wieder in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde Bad Suderode. In Folge gab es die verschiedensten Vorwürfe, gegen die Stadt Quedlinburg, welcher unterstellt wird, die von ihr ursprünglich betriebene Privatisierung zu hintertreiben, wobei die Diskussion durchaus kuriose Züge angenommen hat. Schuld sind ohnehin immer die Anderen, egal was in der Vergangenheit getan worden ist. Die Privatisierung an sich in Frage zu stellen fällt hingegen keinen ein, nur über Form und Zeit wird gestritten. Eher sind die einzelnen Akteure und die Gruppierungen, deren Interesse sie zu vertreten haben, der Ansicht, dass eine Privatisierung des Kurzentrums ihre Probleme Lösen könnte, oder auch, dass es unter Umständen weiter geht wie bisher.
Dabei wird die Schließung in erster Linie sicher Folgen für die ansonsten vom Kurzentrum partizipierenden Unternehmen haben und ob mittels Schließung die gewünschten Kostensenkungen erreicht werden, ist zumindest fraglich, wenn veröffentlichte Zahlen Berücksichtigung finden. 
In der Diskussion finden sich einige Bezüge, wobei diese unter Umständen nicht einmal taugen, dem Gegenstand gerecht zu werden. Ursachen werden verortet und benannt, gelegentlich Vermeidlicherweise parallelen gezogen, welche bei genauer Betrachtung nicht im unterstelltem Maße parallel sind.  

Montag, 24. Juni 2013

Es wurde abgestimmt, entschieden wurde nichts!


Nun wurde entschieden und auch nicht entschieden, da es eigentlich nichts zu entscheiden gab. Auch wenn die Menschen in Bad Suderode, Gernrode und Rieder vor eine Entscheidung gestellt wurden, welche sie Vermeidlicherweise mittels Stimmzettel treffen sollten. Es geht um die Zukunft dieser Gemeinden, wird von verschiedenster Seite postuliert, insbesondere von wo und wie sie verwaltet werden.
Im Zuge der letzten Gebietsreform wurden diese drei Gemeinden, nach dem andere Gemeinden im Vorfeld die Verwaltungsgemeinschaft Gernrode schon verlassen hatten, der Stadt Quedlinburg zugeschlagen. In Folge eines Gerichtsurteils, auf Grund eines Formfehlers, musste der Zuschlag zurück genommen werden und die Gemeinden gewannen ihre Selbstständigkeit wieder. Die Landesregierung Sachsen Anhalts, welche letztlich verantwortlich zeichnet, hat daraufhin ein neues Gesetz erlassen, welches wiederum eine Zuordnung der drei Kommunen zu einer anderen Gemeinde bestimmt. So durften die Bürger nun abstimmen, was sie den wollen, wobei ca. 50% der Stimmberechtigten diesem rituellem Akt fern blieben. Dass so Minderheitsentscheidungen vermeidliche Mehrheiten hervorbringen, ist nicht neu und so wird über die Folgen orakelt. Zum entsprechenden Beitrag in der MZ gibt es eine Diskussion, zu welcher ich folgenden Kommentar hinterlassen habe:  

Wie es mit Überschriften so ist, ...

Wie es mit Überschriften so ist, erwecken diese doch gelegentlich einen Schein vom Sein, welcher allerdings durchaus trügen kann. So ist auf der Internetseite der MZ unter der Überschrift: Mehrheit spricht sich gegen Eingemeindung aus zu lesen, das die Wahlbeteiligung ca. 50% betragen hat und in Bad Suderode sogar eine Stimme mehr für eine Eingemeindung in die Stadt Quedlinburg abgegeben wurde, als dagegen. Von Mehrheiten kann allerdings nicht die Rede sein, da letztlich nur ca. 50% sich überhaupt an der Abstimmung beteiligt haben.
In den abgegeben Kommentaren zum Beitrag wird das Ergebnis unter anderem als Ende vom Traum einer „Stadt Gernrode“ gedeutet, die Lückenhafte Berichterstattung getadelt, eine Mehrheit gegen QLB festgestellt, aber auch eine „Chance auf Demokratie und Bürgerwillen“ für Rieder und Gernrode orakelt. Wie schön könnte doch die Welt sein, wenn sie so sein könnte, wie sie gern gewollt ist!
Ein Kommentar weicht allerdings etwas ab und verweist auf die oben erwähnte Verhältnismäßigkeit zur Wahlbeteiligung und stellt fest: „Von Mehrheiten kann also keine Rede sein, es sei den von einer Mehrheit der Gleichgültigkeit oder Resignation.“
Gegenwärtig (22:43Uhr) der letzte Kommentar, er muss es ja nicht bleiben.
Wie dem auch ist, Überschriften können somit durchaus über die eigentlichen Tatsachen hinwegtäuschen, besonders wenn bedacht wird, dass auch Wahlverweigerung ein Willensbekenntnis ist, welches durchaus Beachtung verdient!
Nun bin ich von abgekommen und ein erneuter Blickt zeigt weitere Kommentare, Grundtenor: die Bürger haben entschieden, dafür und dagegen! Aber konnten sie wirklich entscheiden? Ca. 50% haben sich entschieden, dass sie ohnehin nichts entscheiden können und sind nicht abstimmen gegangen!