Ergänzung: Kurzentrum Bad Suderode

Heute findet sich in einem Beitrag der MZ die begründenden Argumente der Kommunalaufsicht zur Aufhebung des Quedlinburger Ratsbeschlusses zur Schließung des Kurzentrums in Bad Suderode.

Der kassierte Beschluss ist durchaus bezeichnend für das Demokratieverständnis manchen Abgeordneten im Rat. Wenn etwas den zu vertretenden Interessen bestimmter Fraktion widerspricht, werden sonst übliche Regeln gern über den Haufen geschmissen. So entpuppt sich manche Handlung im Affekt, welche unter Umständen die eigene Bedeutung aufwerte, als ein Bumerang, welches nicht nur manchen Mitspieler trifft. Gelegentlich und den einen oder anderen betreffend, der Eitelkeit politischem Seins, mit Ungeduld gezieltes Handeln praktizierend, ohne Berücksichtigung der zu erwartenden Konsequenzen, geschuldet. Sicher eine Schwäche, für welche sich bestimmt eine starke Formulierung finden lässt.

Zumindest hat diese Aktions eines gebracht, wie gestern vom Oberbürgermeister schon verkündet und auch heute in der MZ nachzulesen, es wird eine Sondersitzung geben und somit nicht bis zur nächsten regulären Sitzung gewartet. Also zehn Tag Zeitgewinn, in der hektischen Vorweihnachtszeit mit all ihrem „Jubel und Trubel“ in Quedlinburg!

Was aber dennoch verwundert, ist nicht das sich manch Abgeordneter über parlamentarische Regel nicht im klaren zu sein scheint, sondern das auch die anwesenden Damen und Herren der Verwaltung keinen Einspruch erhoben. Zwar kommt der Antrag aus der Verwaltung, nur nutzen negierte Ratsbeschlüsse eigentlich nichts, es sei denn, …!

Es ist nicht so einfach mit dem politischen Ränkespiel, welches sich parlamentarische Demokratie nennt, haben doch erst vor einigen Jahren Quedlinburger Bürger es verstanden die geringen Möglichkeiten, welche dieses parlamentarische System bietet, zu nutzen und die Privatisierung der Stadtwerke verhindert. Dieses scheint nicht nur so manchem Stadtrat noch in den Knochen zu stecken. Auch wenn der Termin zu Sondersitzung des Stadtrates sehr kurzfristig ist, werden sich sicher interessierte Bürger finden, welche den Ratsbeschluss begleiten werden.

Kommunalaufsicht kassiert Beschluss des Quedlinburger Stadtrates zum Kurzentrum

Eine jede Tat ist auf das Erreichen eines Zieles ausgerichtet. Dabei gilt: „Die Zwecke der Handlungen sind gewollt, aber die Resultate, die wirklich aus den Handlungen folgen, sind nicht gewollt, oder soweit sie dem gewollten Zweck zunächst doch zu entsprechen scheinen, haben sie schließlich ganz andere als die gewollten Folgen.“ Dieses trifft auf den jüngsten Beschluss des Stadtrates Quedlinburg zur Schließung des Kurzentrum Bad Suderode zu. Dieser Beschluss wurde erst einmal von der aufsichtsführenden Behörde kassiert, wie heute der MZ zu entnehmen ist. „Es handelt sich um „formelle Gründe““, ist zu erfahren, „“Der Beschluss muss nun erneut gefasst werden““. Die Einladungen für eine „Sondersitzung des Stadtrates am Montag, 3. Dezember, ab 17 Uhr“ sind raus, die Zeit scheint zu drücken, was die Vorgehensweise im Zusammenhang mit dem nun kassierten Beschluss schon gezeigt hat. Das dabei demokratische Gepflogenheiten über den Haufen geschmissen werden, spielt für die Akteure genau sowenig eine Rolle, wie die damit verbundene Offenbarung der eigentlichen Verhältnisse und Machtstrukturen. Die Reaktion der Aufsichtsführenden Behörde folgte auf dem Fuße, um den Schaden letztlich zu begrenzen. Offensichtlich nicht die Schäden, welche mit der Privatisierung des Kurzentrums verbunden, sondern eventuelle Schäden welche für die Privatisierung aus der Art und Weise des Beschlusses resultieren könnten. Immerhin könnte Mensch auf den Gedanken kommen, dass die Art und Weise des Zustandekommens dieses Beschlusses elementare demokratische Gepflogenheiten verletzt und dagegen klagen.

Nicht nur die Glaubwürdigkeit des Rates steht auf dem Spiel, wenn eben gefällte Beschlüsse Hals über Kopf geändert werden können, sondern auch das allgemeine Ansehen demokratischer Verhältnisse. Was sollen die Bürger denken, welche extra im Sitzungssaal erschienen sind, um der Abstimmung beizuwohnen, unter Umständen allein schon mit ihrer Anwesenheit Einfluss auf die Entscheidung nehmen könnten und darauf vertrauten das Beschlüsse des Rates bestand haben? Auf letzteres haben sie sich verlassen, als sie die Sitzung verließen. Die Glaubwürdigkeit des Rates dürfte nicht unerheblich gelitten haben, wobei es durchaus auch kritische Stimmen aus dem Rat gibt, so hat sich die Fraktion des Bürgerforums Quedlinburg e.V. gegen diese Vorgehensweise gestellt. Welches in einem entsprechenden Beitrag auf der Seite des Bürgerforums berechtigterweise mit „Schwarzer Donnerstag für den Quedlinburger Stadtrat“ überschrieben ist.

Bevor nun dieser Beschluss dem Stadtrat zu einem späteren Zeitpunkt auf die Füße fällt, hat die Kommunalaufsicht ihr Veto eingelegt, damit der Stadtrat noch rechtzeitig die Entscheidung zur Schließung des Kurzentrums im Rahmen dessen Privatisierung treffen kann. Da den Akteuren die Zeit im Nacken zu sitzen scheint, ist der MZ die Ansicht des Oberbürgermeisters zu entnehmen: „Zwar habe die Verwaltung eine andere Rechtstauffassung als die Kommunalaufsicht, aber Brecht will auf die Anfechtung des Bescheides verzichten. „Das ist alles etwas anstrengend, aber ich will Rechtssicherheit herstellen“, sagte er.“

Nur warum so eilig? Was ist der eigentliche Grund der Eile, warum fingen Abgeordnete auf der Sitzung am 22.11.2012, ins besondere der im Stadtrat sitzende Landtagsabgeordnete der CDU, regelrecht an zu rotieren, verließen des öfteren den Sitzungsaal und sorgten dafür das die Sitzungspause früher begann, als ursprünglich geplant? Warum sie es taten steht fest, Ziel war eine Entscheidung zur Schließung des Kurzentrums an diesem Tag noch zu erzwingen. Aber welches eigentliche Ziel steht hinter der Schließung, vorgegeben werden die Belastungen, welche der Stadt aus dem Betrieb des Kurzentrums heraus entstehen und deren Lösung mit alternativloser Alternativlosigkeit zur Privatisierung begründet wird?

… ich finde es durchaus inspirierend, …

Die Ode an den Investor hatte ich in der Mailingliste der Freidenker veröffentlicht, sie hat durchaus Reaktion erfahren, eine jedenfalls. Diese Reaktion verweist auf die „Blauäugigkeit“ der DDR Bürger zur Wendezeit, welche weitestgehend zugesehen haben, wie eine ganze Volkswirtschaft privatisiert und abgewickelt wurde. Von der ehemaligen ökonomischen Stärke der DDR, immerhin war sie die zehntgrößte Industrienation, ist nicht mehr viel übrig geblieben. Nur Privatisierung auf diesen historischen Vorgang zu beschränken, auch wenn sie sehr intensiv betrieben wurde und mit ihrer Hilfe Milliarden umverteilt, würde etwas zu kurz greifen, da solche Vorgänge für das System des Kapitals typisch sind. In einem weiteren Kommentar wurde darauf reagiert, wobei die Ereignisse 1989/90 in den Vordergrund gerückt wurden, nicht Privatisierung stand im Mittelpunkt, sondern die politischen Ereignisse, der Ablauf dieser, in qualitativ unterschiedliche Phasen geteilt. Das es sich dabei um ein streitbares Thema handelt, war einem weiterem Beitrag zu entnehmen, wobei die Überschrift zwischenzeitlich dem Thema angepasst wurde. Diese Beiträge zum Anlass nehmend, schrieb ich folgendes und veröffentlichte dieses in der Mailingliste:

Hallo …, …, … und alle anderen Nutzer dieser Liste,

ich finde es durchaus inspirierend, bin jedoch etwas überrascht in welche Richtung diese Diskussion geht. Ursprünglich ist es in der “Ode” um die mir zum Teil unverständliche und oft ungeprüfte Heiligsprechung von Investoren gegangen, welche ein hohes Ansehen genießen, wenn sie nicht gerade als klassifizierte Heuschrecken daherkommen. Das in diesem Zusammenhang eigentlich alle Investoren Heuschrecken sind, wird gern vergessen und der Illusion vom guten und bösen Kapitalismus gefolgt. Dabei habe ich nicht einmal an die Rolle von Investoren beim Ausschlachten der Volkswirtschaft der DDR gedacht, sondern an ihre allgemeine Rolle, welche diese in der BRD eigentlich vor dem Untergang der DDR schon gespielt haben. So war es immer schon üblich kommunales Eigentum zu privatisieren, Zuschüsse dafür zu kassieren, es unter Umständen auszuschlachten und die Reste den Kommunen wieder zu übereignen, mit der Aufgabe dieses Eigentum wieder privatisierungsfähig zu machen. Das ist also kein Problem aus der Zeit des Untergangs der DDR, sondern ein permanent präsentes nicht nur im Kapitalismus der BRD. Die Blauäugigkeit in solchen Fällen ist allgemein und weit verbreitet, was nun 1989/90 über die Bürger der DDR gekommen ist, war für die meisten neu, es entsprach nicht ihrer praktischen Erfahrungswelt, auch ein Grund warum die Gefahr verkannt wurde. Die Bürger der alten BRD hingegen hatten längst damit gelernt zu leben, sie kannten es eigentlich nicht anders. Erst in jüngerer Vergangenheit häuft sich Widerstand gegen die verschiedensten Privatisierungsbestrebungen, so ist es zum Beispiel vor Jahren gelungen die Privatisierung der Stadtwerke in Quedlinburg zu verhindern. In diesem Fall stellte sich die Situation etwas anders da, die Stadtwerke schrieben und schreiben schwarze Zahlen und wurden zum Zwecke der Privatisierung schlecht geredet. Die Argumente der Privatisierungsbefürworter konnten relativ einfach widerlegt werden. Anders im aktuellen Fall des Kurzentrums, dieses wird defizitär geführt, die Stadt Quedlinburg ist finanziell überfordert und so ist es nicht ganz so einfach gegen eine Privatisierung zu argumentieren.

Aber zurück zu 89/90:

So hatten die Menschen in der DDR durchaus mehr Wissen über das System des Kapitals und seine Funktionsweise als die meisten Menschen in der BRD, allein hat dies aber nichts genutzt. Die Schuld den allgemeinen Verhältnissen und Entwicklungen zwischen „Ost und West“ zu geben, greift nicht nur deshalb zu kurz. Eine wissenschaftliche Lehre wurde zur Religion, verlangte zu glauben, da den meisten Menschen die praktische Überprüfbarkeit dem Kapitalismus betreffenden Wissens verwehrt war. In diesem Zusammenhang sei auf die zweite Feuerbachthese von Marx: „Die Frage, ob dem menschlichen Denken gegenständliche Wahrheit zukomme, ist keine Frage der Theorie, sondern eine praktische Frage. In der Praxis muß der Mensch die Wahrheit, d. h. die Wirklichkeit und Macht, die Diesseitigkeit seines Denkens beweisen. Der Streit über die Wirklichkeit oder Nichtwirklichkeit eines Denkens, das sich von der Praxis isoliert, ist eine rein scholastische Frage,“ verwiesen. Letztlich konnte es in der DDR auch eine erfolgreiche Konterrevolution geben, weil es keine politische Kraft gegeben hat, welche in der Lage gewesen wäre die Führung im Interesse der Arbeiterklasse zu übernehmen. Dabei sollte auch bedacht werden, dass ein großer Teil der Probleme hausgemacht waren, sie also selbst verschuldet.

Philosophie, was immer sie auch ist – Angeprangert mittels oberflächlicher Betrachtungsweise

Auf Facebook wurde ich auf dieses Video aufmerksam, es geht um Schule und um Schulpflicht, gezeigt werden Zustände an Schulen in den USA, wie sie gelegentlich auch im Fernsehen zu sehen sind. Zu den Bilder gibt es einen Kommentar, welcher den Sinn von Schule allgemein in Abrede stellt, dabei in erster Linie auf die Funktion der Schule als Mittel der Massenmanipulation zur Herdenbildung gerichtet ist. Die geübte Kritik ist durchaus richtig, allein lässt sie es an Wirkung fehlen, da die Ursachen dieses Bildungssystems keine Berücksichtigung finden, maximal am Rande beiläufig erwähnt werden. Zum Thema selbst wollte ich einen Kommentar hinterlassen, habe es aber gelassen, die Grundansichten sind dann wohl doch zu verschieden und Facebook ist sicher nicht die geeignete Plattform philosophische Grundprobleme zu diskutieren. Der hinter der Veröffentlichung stehenden Seite, oder die Seite auf welche nicht nur mit diesem Verweis hingewiesen wird, habe ich einen Besuch abgestattet und einige Beiträge gelesen. Betrachtungen, soweit ich sie gelesen habe, sind oberflächlich und bedienen vordergründig Klischees, die eigentlichen Ursachen gesellschaftlicher Probleme verschleiernd. So kommt der Beitrag zur Philosophie zum Beispiel mit einem Glück-selig-keits-anspruch daher und sucht nach einen „idealen Zustand in der Philosophie“, wobei festgestellt wird, „Glücklich zu leben ist unser oberstes Ziel als menschliche Individuen.“ Um bei der Philosophie zu bleiben, so gehört diese Seite einer Fraktion des subjektiven Idealismus an, in Form des Voluntarismus.

Folgende Gedanken zum obenerwähnten Video habe ich aufgeschrieben, ohne sie allerdings als Kommentar zu veröffentlichen:

OK und nun? Sicher findet sich für jede Aussage auch ein Beleg und Einzelbeispiele können zur Regel hochstilisiert werden, allein werden sie dadurch noch lange nicht zur Regel. Was ist aber die Alternative? Und was sind die Ursachen für das gegenwärtig praktizierte Bildungssystem? Das Video ist einer genauso oberflächlichen Betrachtungsweise geschuldet wie der Teil der Beiträge, welchen ich auf der Seite Freiwilligfrei.de gelesen habe. Angefangen mit dem Beitrag zur Philosophie, das es eine Grundfrage der Philosophie gibt, Fehlanzeige, dafür etliche Beispiele womit sich Philosophie beschäftigt oder beschäftigen sollte. Dabei ist Philosophie nicht „die Liebe, nach Weisheit zu streben“ sonder Philosophie ist wörtlich „Liebe zur Weisheit“; dem heutigen Inhalt nach ein theoretisch begründetes System von Anschauungen über die Welt, ihre Entwicklung und ihre Gesetzmäßigkeiten, über die Stellung des Menschen in der Welt und seine Möglichkeiten, diese zu erkennen und zu verändern.

Die eigenen Ansichten auf der Seite sich bekennender Maßen voluntaristisch, also subjektiv Idealistisch, der Wille als Wesen und letzter Grund des Weltganzen! Was den Willen des Menschen hingegen beeinflusst, fraglich und so bleibt letztendlich eine Kopfgeburt übrig, ein Homunkulus, welcher des praktischen Lebens über seine Entäußerung hinaus nicht fähig ist!

Sicher bin ich mit dem gegenwärtigen Bildungsystem alles andere als zufrieden und auch die Aufgaben dieses Systems sind zum Teil richtig benannt, das es aber eine Bildungspflicht gibt hat historische Ursachen und ist in erster Linie der Produktivkraftentwicklung geschuldet. Dabei ist Bildung nicht gleich Bildung, die alten Begriffe wie Unterstufe, Mittelstufe und Oberstufe zeigen wohin die Bildung zielt. Von privaten und staatlichen Bildungseinrichtungen zur elitären (privilegierten) Bildung einmal abgesehen. Von Bildungsgerechtigkeit kann keine Rede sein, nur ohne Bildung geht es auch nicht! Dabei ist Schulbildung sicher nicht alles, sie bietet letztlich eine Grundlage, auf welche durchaus aufgebaut werden kann.

Nun hatte ein Kommentar eine Antwort gezeugt, welche in der Aussage gipfelte, dass der Autor (Verweisender) nichts gegen Schule, aber etwas gegen Schulpflicht hat, meine Gedanken dazu überschneiden sich zum Teil mit den vorher bemerkten:

Ode an den Investor!

Im Zusammenhang mit der Privatisierung des Kurzentrums in Bad Suderode hatte ich einiges geschrieben, nun fand ich auf Facebook eine Aussage, welche mit der Feststellung endete, „Bad Suderode muss leben“, was es sicher auch ohne Kurzentrum wird. Nur anders als heute und unter Umständen wird sich die Gemeinde entvölkern, aber es wird leben! Darum geht es eigentlich auch nicht, jedenfalls nicht so allgemein, sondern eher konkret, also um das wie! So wurde in einem Kommentar berechtigterweise kurz gefragt: „und wie?“ Die Antwort darauf: „In dem jetzt ein seriöser Investor mit einem guten Konzept für das Kurzentrum gefunden wird.“ Diese Antwort animierte mich zu folgendem Gedicht:

Göttlicher Investor!

Strahlend kommt er auf einem weißen Schimmel,

den schwarzen Rappen unser Pein vertreibend,

gleißend von einem Lichtkranz umgeben,

in die Aura allgemeiner Glückseligkeit gehüllt,

geritten, …

der Investor!

Sein ist die Erlösung,

sein ist das Heil,

er ist der Heilsbringer,

der Erlöser vom irdisch,

allgemeinem Besitz!

Ihm soll gegeben werden,

alles was uns kettet an diese Welt,

wir werden zahlen,

für die versprochene Erlösung

und ihn preisen,

in seiner Höhe geldlicher Erleuchtung!

In Seine Tempel werden wir strömen,

zu ihm werden wir beten,

das er uns erlöse von unseren Leiden,

uns unsere Schulden nehme

und sie den Seinen hinzufüge!

Wir werden es ihm Danken,

mit reichlich Opfergaben,

seine Gnade so erhoffend!

Um den Preis werden wir nicht feilschen,

die Ungläubigen aus dem Tempel jagen,

sie sind seiner Almosen und Gnade nicht würdig!

Getaucht in die Allwissenheit des Glaubens,

streben wir nach höherem Sein!

Von dunkler Umnachtung,

soll seine Erleuchtung uns befreien.

Nur er verfügt über das Wissen,

unser wird der Glaube sein,

den eigenen freien Geist sperren wir gerne ein,

denn er kommt uns zu befreien …

der Investor!

Oh armer Sünder,

glaube nur,

an des Seeligen Natur,

er befreit vom allgemeinem Hab und Gut,

mit seiner Liebe zum Privatem,

dem höchsten irdisch Sein an Gut!

Für Investoren "schöner" gemacht, ... wurde gestern das Kurzentrum Bad Suderode

Gestern tagte der Quedlinburger Stadtrat, ums Kurzentrum sollte es gehen und ging es letztlich auch, die meisten Interessierten werden dieses heute der MZ entnommen haben. Dabei waren die Besucherplätze zum Beginn der Sitzung gut besetzt, eine Reihe Interessierter hatte sich eingefunden um die Entscheidung des Rates zur Schließung des Kurzentrums Bad Suderode zu begeleiten. Doch zu Beginn der Sitzung wurden mehrere Anträge zur Änderung der Tagesordnung eingebracht, einer betraf den Beschluss zum Kurzentrum Bad Suderode. Der Beschluss sollte ausgesetzt werden, weil noch einmal der Ministerpräsident des Landes konsultiert werden sollte, am nächsten Montag. Nach dem der Rat beschlossen hatte, diesen Punkt zu verschieben, verließen die meisten Besucher die Sitzung. Ich bin bis zur Pause geblieben, welche etwas zeitiger, mit der Begründung, dass etwas (ein wichtiger Sachverhalt) zu klären sei, begonnen wurde. Vor der Pause waren einige Abgeordnete besonders aktiv, warum …, ist dem Beitrag in der MZ zu entnehmen. So wurde im Ergebnis der Klärung der gestrichene Punkt zum Kurzentrum wieder auf die Tagesordnung gesetzt und beschlossen das Kurzentrum wie beantragt zu schließen.

Im Nachhinein kann ich mich nicht des Gefühls erwehren, dass es sich bei dieser Vorgehensweise um eine Show für die Besucher gehandelt hat, damit der Rat in aller Ruhe und ohne gestört zu werden, beschließen kann. Unter Umständen wäre es dem einen oder anderem Abgeordneten vor Publikum mit seiner Entscheidung nicht so leicht gefallen. Andererseits gibt es für die Privatisierung sicher einen Zeitplan, welcher nicht zu halten gewesen, wenn der Punkt nicht entschieden, sondern verschoben worden wäre. Dieser Gedanke drängt sich einen auf, wenn die letzten Ereignisse um die Privatisierung des Kurzentrums herum und deren Spiegelung in der Presse berücksichtigt werden. Der Oberbürgermeister selbst, der MZ zu entnehmen, verkündete das potenzielle Investoren bereit stünden und nur auf den Startschuss warten. Ohne diese Investoren im Hintergrund wäre die Privatisierung des Kurzentrums sicher nicht auf die Tagesordnung gesetzt worden und erfolgreich mit der finanziellen Situation der Stadt begründet. Darum ist es in letzter Zeit auch nicht mehr um die Privatisierung an sich gegangen, sondern um die Schließung zum 30. Juni 2013. Mit der Privatisierung hatten sich die meisten Akteure abgefunden, sehen in einem herannahenden Investor wahrscheinlich sogar den Retter in der Not. Das in diesem Zusammenhang nicht berücksichtigt wird, dass ein Investor, „diese scheuen Rehe am Kapitalmarkt“, nicht investiert auf Grund humanistischer Beweggründe, sondern um Profit zu erwirtschaften, entspricht gegenwärtig weit verbreiteter neoliberaler Logik. Wie und über welchen Weg dieses geschieht ist hingegen egal, solange schwarze Zahlen in entsprechender Höhe zu erwarten sind, wird sich auch ein Investor finden. Damit dieses der Fall ist, wird der Weg bereitet, der erste Schritt auf dem Weg zur Privatisierung war der Rückzug des Landes aus der Finanzierung, genau zu dem Zeitpunkt als die Stadt Quedlinburg auf Grund der Gemeindegebietsreform die Verantwortung für das Kurzentrum übertragen bekommen hat. Somit wurde der Druck auf die Stadt Quedlinburg in einem Maße erhöht, wie es im Falle der kleinen Kommune Bad Suderode nicht möglich gewesen wäre. Die Stadt mit dieser Aufgabe überfordert, kann allein schon aus diesem Grund zumindest oberflächlich die Privatisierung plausibel begründen. Nach dem die Privatisierung beschlossen wurde, geht es jetzt darum das Paket für den Investor zu schnüren. Zum einen wurde ein Konzept erarbeitet, welches die Perspektive des Kurzentrum herausarbeitet und nachweist, dass das Kurzentrum gewinnbringend bewirtschaftet werden kann, wenn der anstehende Reparaturbedarf beseitigt und das Haus um ein Bettenhaus mit ausreichender Kapazität ergänzt wird. Von Seiten des Landes wurde signalisiert, das ein Erfolg versprechendes Vorhaben unterstützt wird, welchen Preis die Stadt dabei noch zu zahlen hat, ist bis jetzt nicht offensichtlich, aber es ist kaum wahrscheinlich das sie ungeschoren davon kommt, auch sie wird ihren Beitrag zu den schwarzen Zahlen des Investors zu leisten haben.

Verantwortungsloses Verhalten der Bundesregierung im Syrien-Konflikt

Petition an den Deutschen Bundestag:

Verantwortungsloses Verhalten der Bundesregierung im Syrien-Konflikt

Eine Petition an den Deutschen Bundestag unter der laufenden Nummer 37867, die sich gegen das verantwortungslose Verhalten der Bundesregierung im gegenwärtigen Syrienkonflikt richtet, kann demnächst online unterstützt werden, sobald sie auf dem „Petitionsforum“ des Deutschen Bundestags veröffentlicht wird. Sobald die Veröffentlichung erfolgt ist, werden die Initiatoren zur Online-Unterstützung aufrufen. Die aktuell zur Unterstützung eingereichten Petitionen finden sich unter folgender Webadresse:

https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.$$$.SSI.true.batchsize.10.sort.nr_d.page.0.html#pagerbottom

I

Die Petition hat folgenden Wortlaut:

„Wir erheben Beschwerde dagegen, dass der Bundesminister des Äußeren und andere Bundesbehörden sich unter Bruch des Völkerrechts und des Deutschen Grundgesetzes in die inneren Angelegenheiten der Arabischen Republik Syrien einmischen, insbesondere durch die Unterstützung interner wie externer Feinde der rechtmäßigen syrischen Regierung, einschließlich bewaffneter Gruppen.

Zum Sachverhalt weisen wir darauf hin,

• dass ein Spionageschiff der Bundesmarine vor der syrischen Küste mit Hilfe akustischer und optischer Sensoren Informationen sammelt, die an die bewaffneten Gruppen weitergegeben werden;

• dass Saudi-Arabien und Katar, die bewaffnete Gruppen nach Syrien entsenden, als regionale Militärmächte durch Lieferung deutscher Panzer gestärkt werden;

• dass der Türkei, von der aus die bewaffneten Gruppen ungehindert nach Syrien einfallen, offiziell Anerkennung und Solidarität zugesichert wird;

• dass die nach eigener Auskunft überwiegend aus dem Budget des Kanzleramts finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik Vertreter syrischer Oppositionsgruppen nach Berlin eingeladen hat, um über „die Zeit nach Assad“ zu beraten.

• dass die Bundesregierung andere Regierungen zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen Syrien drängt, um das syrische Volk in seiner Widerstandskraft gegen die Aggression zu schwächen und zur Revolte gegen die Regierung zu bewegen;

• dass sich die deutsche Diplomatie offen weigert, gemeinsam mit den Sicherheitsratsmitgliedern Russland und China und anderen Ländern auf eine Lösung des inneren Konflikts durch beiderseitigen (!) Gewaltverzicht und politische Verständigung hinzuwirken.

Diese Handlungen von Bundesbehörden

• stellen in ihrer Gesamtheit eine völkerrechtliche Aggression dar. Denn nach der Aggressionsdefinition der Resolution der UN-Generalversammlung vom 14. Dezember 1974 ist nicht nur „das Entsenden bewaffneter Banden, Gruppen, Freischärler oder Söldner durch einen Staat oder in seinem Namen“ als eine völkerrechtliche Aggression zu bewerten sondern auch eine „wesentliche Beteiligung“, wie sie sich aus dem gekennzeichneten Sachverhalt ergibt;

• sie verstoßen daher gegen das Aggressionsverbot (Art. 2 Abs. 4 UN-Charta) und gegen die Pflicht zu friedlicher Konfliktlösung (Art. 2 Abs. 3 UN-Charta). Sie zeugen von offener Missachtung des Prinzips der souveränen Gleichheit der Staaten (Art. 2 Abs. 1 UN-Charta) und des Verbots der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates (Art. 2 Abs. 7 UN-Charta).

• sie unterminieren somit völkerrechtliche Grundnormen, die nach Art. 25 GG zu den „allgemeinen Regeln des Völkerrechts“ gehören und „Bestandteil des Bundesrechtes“ sind. Das heißt: „Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“;

• sie missachten schließlich auch das fundamentale Bedürfnis des deutschen Volkes, in Frieden und Sicherheit zu leben, das darin zum Ausdruck kommt, dass Artikel 26, Abs. 1 GG bestimmt: "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."

Die Petition ist eine Initiative des Deutschen Freidenker-Verbands und des Frankfurter Solidaritätskomitees für Syrien. Sie wurde am 15. November 2012 von Sebastian Bahlo eingereicht. Er ist Referent des Vorstands des Deutschen Freidenker-Verbands für internationale Fragen und Solidarität. Bahlo ist außerdem neben Salim Tas, dem Vorsitzenden der Alawitischen Jugend in Deutschland, einer der beiden Sprecher des Frankfurter Solidaritätskomitees für Syrien. Das Solidaritätskomitee organisierte am 1. September 2012 in Frankfurt am Main eine große Demonstration gegen die aggressive äußere Einmischung in Syrien. Es beteiligten sich bis zu 3000 Menschen unterschiedlichster politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen.

II

Zum Charakter des Krieges in Syrien ist von besonderem Interesse, was der syrische Präsident Bashar Al-Assad am 9. November 2012 in einem Interview mit dem russischen Auslandsfernsehen „Russia Today“ erklärt hat. (Voller Wortlaut auf Deutsch siehe:

http://cooptv.wordpress.com/2012/11/12/baschar-al-assad-leben-und-sterben-in-syrien/ )

Es handele sich, so Assad, um „eine neue Art von Krieg, Terrorismus durch Stellvertreter, entweder Syrer die in Syrien leben oder ausländische Kämpfer, die aus dem Ausland kommen“. Das Problem sei, dass die Terroristen aus den Städten heraus kämpfen, wo Zivilisten anwesend sind. Die syrischen Sicherheitskräfte müssten sich bewusst sein, dass sie Schäden an der Infrastruktur und an der Zivilbevölkerung vermeiden müssen. Aber sie müssten kämpfen, sie könnten nicht zulassen, dass die Terroristen töten und zerstören. Das sei die Schwierigkeit bei dieser Art von Krieg. Und Assad konstatiert weiter: „Zweitens ist die Unterstützung, die den Terroristen in jeder Hinsicht, einschließlich Waffen, Geld und politischer Art geboten wurde, beispiellos.“ Es werde daher „ein harter Krieg und ein schwieriger Krieg“ werden. Es lasse sich nicht abschätzen, wann der Krieg beendet sein wird, solange unklar ist, „wann der Schmuggel von ausländischen Kämpfern aus verschiedenen Teilen der Welt aufhört, vor allem aus dem nahen Osten und der islamischen Welt“. Ohne diese Unterstützung der Terroristen vom Ausland her könnte Syrien „innerhalb von Wochen alles beenden“. Aber solange die kontinuierliche Versorgung der Terroristen mit Waffen, Logistik und anderem anhält, werde es ein langfristiger Krieg. Dieser nüchternen Beschreibung der Lage ist nur hinzuzufügen, dass schon jetzt völlig klar ist:

1. Fällt das gegenwärtige Regierungssystem, blüht der syrischen Nation eben genau jener „arabische Frühling“, der gegen die Interessen der Völker von den imperialistischen Mächten in Szene gesetzt worden ist: Das Land würde wie Libyen und vorher Irak und Afghanistan wehrlos dem geostrategischen Verteilungskampf der imperialistischen Mächte ausgeliefert werden. Mit Syrien fiele in der Region das letzte Bollwerk des Säkularismus, der Stabilität und des Zusammenlebens. Schon jetzt sind Christen, Alawiten, Tscherkessen, Schiiten, moderate Sunniten und andere durch terroristische Trupps von Salafisten, Moslembrüdern und Al-Qaeda an Leib und Leben bedroht. Von der zu erwartenden Destabilisierung der Region insgesamt ganz zu schweigen.

2. Hält Syrien dagegen unter der Führung Assads dem Anschlag stand, bedeutet das erstmals einen erheblichen Rückschlag für die westliche Strategie der dauernden Kriege, gewaltsamen Regierungswechsel und neokolonialen Besatzungsregimes.

Nachdem vor über zwei Jahrzehnten der Untergang der sozialistischen Staaten Europas die Voraussetzungen für eine nahezu ungebremste imperialistische Expansion schuf, deutet sich nunmehr im Syrien-Krieg an, dass dieser Konflikt als Katalysator der Herausbildung eines neuen multilateralen, multipolaren Gleichgewichts des internationalen Staatensystems wirken könnte. Das zeigt sich am deutlichsten an der selbstbewussteren Haltung Russlands und Chinas sowie anderer Staaten.

Verantwortungsbewusste Politiker vieler Länder erkennen, dass dem maßlosen Vormachtstreben der Länder des Atlantikblocks Schranken gesetzt werden müssen und können.

Die Petition versucht bewusst zu machen, was im Syrien-Konflikt sowohl für das geschundene Land und die ganze Region als auch auf weltpolitischer Ebene auf dem Spiele steht.

III

Abschließend eine Bemerkung zu jenen in der Linken und in der Friedensbewegung, die mit oppositionellen Gruppierungen in Syrien sympathisieren und meinen, durch Parteinahme gegen die Regierung Syriens etwas Positives bewirken zu können.

Menschenangesicht?

Es wackeln da die mystischen Gestalten,

sie nähern sich

und sind auch fern,

von jedem Menschen Angesicht!

Sie klagen nicht,

die mystischen Gestalten,

sie jagen Angst so manchen Menschen ein.

So lässt er sich manchmal treiben,

von Hirngespinst im Sonnenschein.

Allein des Menschen Angesicht,

können mystische Gestalten nicht sein!

Des Menschenangesicht,

gehört den Menschen ganz allein,

es kann ohne Mensch nicht sein

und alles was der Mensch auch ist,

steht ihm geschrieben im Angesicht!

Verliert die Welt ihr Menschenangesicht,

so wird der Mensch verloren sein!

Es hilft kein klagen

und kein jammern,

kein verdammen

und beschwören,

kein verurteilen

und kein klammern,

wir können nicht trennen,

das Angesicht von seinem Herrn!

Alles was der Mensch auch tut,

ob verklärt als Böse oder Gut,

es ist allein des Menschen Tat,

welche sein Gesicht verrät!

So gesehen von Du und ich,

schauen wir ins Angesicht!

Verliert der Mensch sein Angesicht,

verliert er sich!

Drum gehört nicht nur zum Angesicht,

was gut für den Menschen spricht,

sonder alles andere auch gepaart,

mit Ausbeutung, Krieg, Tod und Leid,

Zerstörung unserer Welt

und des innersten was sie zusammenhält.