Ergänzung: Kurzentrum Bad Suderode

Heute findet sich in einem Beitrag der MZ die begründenden Argumente der Kommunalaufsicht zur Aufhebung des Quedlinburger Ratsbeschlusses zur Schließung des Kurzentrums in Bad Suderode.

Der kassierte Beschluss ist durchaus bezeichnend für das Demokratieverständnis manchen Abgeordneten im Rat. Wenn etwas den zu vertretenden Interessen bestimmter Fraktion widerspricht, werden sonst übliche Regeln gern über den Haufen geschmissen. So entpuppt sich manche Handlung im Affekt, welche unter Umständen die eigene Bedeutung aufwerte, als ein Bumerang, welches nicht nur manchen Mitspieler trifft. Gelegentlich und den einen oder anderen betreffend, der Eitelkeit politischem Seins, mit Ungeduld gezieltes Handeln praktizierend, ohne Berücksichtigung der zu erwartenden Konsequenzen, geschuldet. Sicher eine Schwäche, für welche sich bestimmt eine starke Formulierung finden lässt.

Zumindest hat diese Aktions eines gebracht, wie gestern vom Oberbürgermeister schon verkündet und auch heute in der MZ nachzulesen, es wird eine Sondersitzung geben und somit nicht bis zur nächsten regulären Sitzung gewartet. Also zehn Tag Zeitgewinn, in der hektischen Vorweihnachtszeit mit all ihrem „Jubel und Trubel“ in Quedlinburg!

Was aber dennoch verwundert, ist nicht das sich manch Abgeordneter über parlamentarische Regel nicht im klaren zu sein scheint, sondern das auch die anwesenden Damen und Herren der Verwaltung keinen Einspruch erhoben. Zwar kommt der Antrag aus der Verwaltung, nur nutzen negierte Ratsbeschlüsse eigentlich nichts, es sei denn, …!

Es ist nicht so einfach mit dem politischen Ränkespiel, welches sich parlamentarische Demokratie nennt, haben doch erst vor einigen Jahren Quedlinburger Bürger es verstanden die geringen Möglichkeiten, welche dieses parlamentarische System bietet, zu nutzen und die Privatisierung der Stadtwerke verhindert. Dieses scheint nicht nur so manchem Stadtrat noch in den Knochen zu stecken. Auch wenn der Termin zu Sondersitzung des Stadtrates sehr kurzfristig ist, werden sich sicher interessierte Bürger finden, welche den Ratsbeschluss begleiten werden.

Auch wenn dadurch der Privatisierungsbeschluss nicht aufgehoben werden kann, das Verhindern der Schließung des Kurzentrums durch die Stadt Quedlinburg ist in jedem Fall im Interesse der Beschäftigten. Denn egal ob das Kurzentrum privatisiert wird, oder geschlossen um es zu privatisieren, nicht nur die Beschäftigten werden in jedem Fall verlieren, sondern neben der Kommune Quedlinburg auch die Gewerbetreibenden, welche mit dem Kurzentrum eng verflochten sind.