Eigentlich keine Wunschkritik!

So gehen Diskussionen weiter, zu einem Beitrag hatte ich meine Meinung geschrieben, Reaktion erfahren und geantwortet. Daraufhin gab es eine Antwort, auf welche ich mit folgendem Text reagierte. Der Gesamtzusammenhang ist dem Inhalt des Anhanges im zweiten Beitrag zu entnehmen.  

Hallo Rainer,

sozusagen eine Wunschkritik?

Eigentlich nicht, eher handelt es sich um Enttäuschung, aber vielleicht liege ich ja auch falsch, oder verstehe Dich falsch, nun ja, wie auch immer. Dabei ist der Gedanke vom Weiterdenken nicht von der Hand zu weisen, fraglich nur, auf welcher weltanschaulichen Grundlage dieses erfolgt. Letztendlich ist es weniger die Frage, wer an diversen Betonprojekten im Einzelnen verdient, sonder vielmehr um die allgemeine Funktionsweise des Kapitalismus, welche dahinter steht, also, welche Rolle solche Betonprojekte spielen.

An Uta hatte ich geschrieben: „Letztlich und kurz geschrieben, gilt meine Kritik dem Primat der Politik und da sehe ich den Widerspruch zu Rainer!“ Es sind die Kopfstände, welche vollführt werden, um Politik zu erklären, es sind die Illusionen, welche es über Politik gibt, es sind die Kleesches, welche Politik ihren Ursachen entheben und über den Dingen (gesellschaftlichen Verhältnissen) schwebend lassen.

Basis und Überbau, die Rolle der Politik in der Gesellschaft, ja, was ist eigentlich Politik und welche Illusionen finden über Politik Verbreitung. Kommt der Politik gegenüber der Ökonomie das Primat zu oder umgekehrt? Dabei ist es uninteressant wie Parlamentarier funktionieren, sonder wieso und warum sie so und nicht anders funktionieren. Und was sind eigentlich Politiker? In diesem Zusammenhang kann durchaus festgestellt werden, dass Parlamentarier in der Regel verantwortungsbewusst handeln, in wessen Interesse sie hingegen handeln und warum, sollte Gegenstand der Betrachtung sein.

Nun, es geht darum, sollte es jedenfalls, Verhältnisse zu analysieren und Zusammenhänge aufzudecken, die geistigen Fähigkeiten von Parlamentariern sind dafür nur von sekundärer Bedeutung. Ihre Bedeutung im System des bürgerlichen Parteienparlamentarismus, die Bedeutung dieses Systems zum Erhalt der Macht des Kapitals, hingegen taugen als Gegenstand der Betrachtung. Dazu ist es unter anderen wichtig auch das Wesen bürgerlicher Demokratie offen zu legen. Und somit kann Deine vierte Frage (4. Kann es Demokratie geben, wenn dem Volk versagt wird, parlamentarische Entscheidungen ohne zu hinter- fragen und widerstandslos zu akzeptieren?) mit einem eindeutigen „JA“ beantwortet werden und dass allein schon, wenn man sich verdeutlicht was Demokratie ist. Ansonsten sind die Fragen als oberflächlich anzusehen, da sie sich vor allen mit Nebensächlichkeiten befassen und den eigentlichen Wesen kapitalistisch, demokratisch, parlamentarischen Treibens nicht gerecht werden.

So gilt es durchaus weiter zu fragen und auch wen es keine dummen Fragen gibt, sollten es doch die richtigen sein. Mit Marxscher Gesellschaftsanalyse haben die von Dir gestellten Fragen wenig zu tun, da sie ehr zur Verkleisterung eigentlicher Zusammenhänge taugen. So mögen z. B. die geistigen Fähigkeiten eines Politikers sicher Einfluss auf die Qualität der von ihm gemachten Politik haben, an der Grundausrichtung hingegen ändert sich dadurch nichts.

Es muss auch nicht gefragt werden, „bis man auf den Kapitalismus kommt“, denn dieser ist objektive Realität, welche es zu benennen gilt! Selbes trifft für die Frage zu, welche die Antworten der vorherrschenden Medien, wie auch der Herrschenden zum Gegenstand hat? Da es ohnehin nur solche sein werden, welche ihren Interessen entsprechen und somit nicht unbedingt den Interessen der Fragenden? Sich hingegen selbst zu befragen, sollte nicht versäumt werden, Medien und Herrschaftsverhältnisse  hingegen sollten hinterfragt werden.

Aber noch einmal zurück auf die Politik, sie ist kein Zustand, sie ist ein Verhältnis, welches Prozesscharakter trägt und es ist eine Illusion zu vermeinen, dass diese von Politikern gemacht wird. Politik machen wir alle, ein jeder Mensch, welcher sich einbringt, einmischt, aber auch stillhält! Wie auch immer und so machen die Protestierenden in Stuttgart eben Politik. Selbst wen es dem einen oder anderen nicht einmal bewusst ist und daher an die Politik appelliert wird. In diesem Zusammenhang sei hier an die Internationale erinnert, wie zu hören ist: „Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Gott, kein Kaiser, noch Tribun …“!  Dasselbe trifft ebenfalls auf Politiker bürgerlicher Parteien zu. Lass uns Politik entzaubern, holen wir sie vom Thron, auf welchen sie in eingeschränkter Form mittels bürgerlicher Demokratie gehoben wurde. Und vor allem, geben wir Begriffen ihre “Seele” zurück, in denen ihnen angemessene Attribute zugeordnet werden.

Um noch einmal auf Stuttgart zurückzukommen, was die Menschen dort machen, ist aktive Politik, in ihrem eigenen Interesse! Das in diesem Zusammenhang Politiker versuchen gegenzusteuern, ist alles andere als Verwunderlich, dass in diesem Zusammenhang alle Register staatlicher Repression gezogen werden, steckt in der Natur der Dinge! Und ist gleichzeitig Ausdruck für die Wirkung der Politik, welche die Protestierenden ausüben. So wurde erst einmal abgewiegelt, der Protest klein geredet, die Protestierenden verunglimpft usw. usf. als das alles nicht half, und der Protest zunahm, wurde Öl ist Feuer gegossen, um den Widerstand zu ersticken, den Protest zu entmutigen. Aber auch das half nicht und so werden Mittel der Ablenkung eingesetzt, in dem ein Schlichter ins Rennen geschickt wird, welcher für Ruhe sorgen soll und Zeit gewinnen. Dieser Widerstand hat die Herrschenden auf dem falschen Fuß erwischt, bis jetzt gängige und funktionierenden Mittel des Staates (welcher es durchaus verdient hinterfragt zu werden) haben versagt und um den nächsten Sturm vorzubereiten, bedarf es der Ruhe. Ja, um den Widerstand gegen den Widerstand zu organisieren braucht es Zeit, derweil geht der Abriss weiter und es werden unvollendete Tatsachen geschaffen.

Nun, der Politik ihr göttliches nehmen, sie entzaubern, vom Kopf auf die Füße stellen, ihr ihre materielle Basis zuzuerkennen, dass hätte ich von einem Marxkenner erwartet, aber nicht das Verklären der selben. Sein oder Bewusstsein, dass ist hier die Frage!

Nachdenklichen Gruß

Thomas