Die Puppen (Politiker) tanzen

Dieser Beitrag, bestehend aus drei Links, animierte mich zu folgendem Gedicht:

Die Puppen (Politiker) tanzen

Seht nur wie die Puppen tanzen,

an den Fäden hängen sie,

zappeln, rufen und auch strampeln,

dieses ist ihr liebstes Spiel!

Schaut auf die Marionetten,

ihre Tat zeugt unseren Zorn,

doch sie tanzen und sie zappeln,

wie es wollen ihre Herrn!

An den Armen und den Beinen,

am Gesäß und anderswo,

sind die Fäden angebracht,

selbst am Mund ist das wohl so!

Seht sie zappeln, seht sie tanzen,

Freude in ihrem Angesicht,

doch betrachtet es im Ganzen,

… seht ihr die Strippen nicht?

Dieses soll mein letzter Beitrag für dieses Jahr gewesen sein, einen frohen, genügsamen und friedlichen Jahresabschluss und alles Gute fürs nächste Jahr!

Hören.

Freidenker 4-12 EXTRA Dezember 2012

Im Freidenker 4-12 EXTRA Dezember 2012 ist unter anderem ein Text enthalten, welcher mit „Aufgabe der Aufklärung: Die Richtigstellung der Begriffe““ überschrieben ist. Einleitend ist zu lesen: „

„Der Deutsche Freidenker-Verband sieht das Ziel der historischen Aufklärungsbewegung, die Durchsetzung der Vernunft im geistigen und wissenschaftlichen Leben, für nicht erreicht an, und daher in der Fortsetzung der Aufklärung eine zentrale Aufgabe.

In unserer programmatischen „Berliner Erklärung“ charakterisieren wir Freies Denken u.a. als ein Denken, „dem die Überzeugung zugrunde liegt, dass der Mensch die Fähigkeit besitzt, sich ein Bild von der Welt, wie sie wirklich ist, und seinem Platz in ihr zu machen, seinen Selbstwert aus diesem Zusammenhang zu begreifen und seinem Leben so begründet einen Sinn zu geben“.

Dieser Erkenntnisoptimismus wird oft auf eine harte Probe gestellt. In Gesellschaft, Staat und Politik sind auch heute ‚moderne’ Dunkelmänner am Werk, ihr interessengeleiteter Dogmatismus wird nicht mehr nur von Kirchenkanzeln gepredigt, sondern mithilfe einer milliardenschweren Bewusstseinsindustrie in die Kopfe gehämmert. Die herrschende imperialistische Ordnung soll als gottgewollt und alternativlos erscheinen und geduldet werden.

Um die Akzeptanz irrationaler Verhältnisse zu erreichen, setzt die herrschende Ideologieproduktion mit ihren Leitmedien neben „Zerstreuung“ auf die massenhafte Verbreitung von Irrationalismus. Ungläubige werden zwar nicht mehr als Ketzer verbrannt, aber als ‚Unbelehrbare’ oder ‚Verschwörungstheoretiker’ gebrandmarkt.

Die Kritik an Medien und Medienlügen, an besonders drastischen Beispielen von Meinungsmanipulation und Gehirnwäsche, gilt nicht durchweg als Teufelszeug, sondern hat im Kulturbetrieb einen eigenständigen, teils geachteten Platz. Erkenntnisse wie jene des Publizisten Paul Sethe „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten“, sind nicht verboten. Der im letzten Irakkrieg geprägte Begriff des „eingebetteten Journalismus“ wird sogar belächelt und vielfach als Synonym für Selbstzensur und – mehr oder weniger freiwillige – Gleichschaltung verstanden.

Trotzdem haben punktuelle Proteste gegen besonders hohlen Flachsinn oder dreiste Lügen sowie partielle Einsichten in die Funktionsweise der Bewusstseinsindustrie leider selten eine nachhaltig befreiende Wirkung, die auch beim nächsten Manipulationsversuch noch standhielte und immunisierte. Paradoxerweise scheinen sie (fast) systemstabilisierend zu wirken, denn die „große Lüge“ bleibt verborgen und unangetastet.

So unverzichtbar die Aufdeckung von Desinformationskampagnen, der Unwahrheiten, Fälschungen und Verdrehungen bleibt – sie entspricht der „Entlarvung des Priesterbetrugs, einer frühen Stufe der Aufklärung also“ (Arnold Schölzel). Eine höhere und nachhaltige Stufe der Aufklärung erfordert, den Voraussetzungen und Mechanismen der „großen Lüge“ auf die Spur kommen. Gegen den verlockenden Reiz, zum ideologischen „Mainstream“ zu gehören“, muss durch widerständische Bildung die Lust zu Widerspruch und Ungehorsam geweckt werden.“ … weiter ...

Kampf um sozialen Frieden, entpuppt sich als Kampf um den Erhalt bestehender Verhältnisse!

Der soziale Friede, diesen gilt es zu erhalten und so möchte auch Sachen-Anhalt seinen Beitrag dazu leisten. Jedenfalls die Regierung, denn wer ist schon Sachen-Anhalt? Zu diesem Zweck möchte der Sozialminister „im kommenden Jahr die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland im Blick behalten,“ wie der Bildunterschrift im oben verlinkten Beitrag zu entnehmen ist. Was allerdings der Blick auf erwähnte Schere bewirken soll, ist nicht zu erfahren, dafür das „Sachen-Anhalt … mit Beginn des kommenden Jahres den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz“ übernimmt. „Im Zentrum der Arbeit“ soll stehen, „sozial benachteiligten Menschen bei der Rückkehr in die Mitte der Gesellschaft zu helfen“ und das ist doch in seiner Unkonkretheit mal was! Dabei ist durchaus bekannt was im Allgemeinem unter „sozial benachteiligten Menschen“ zu verstehen ist, eigentlich handelt es sich aber nicht um Menschen, welchen es in erster Linie an sozialen Kontakten mangelt, sondern um Menschen, welche kein oder ein zum Leben nicht ausreichendes Einkommen erzielen, da es ihnen nicht gelingt ihre Arbeitskraft entsprechend zu verkaufen und somit auch nur im eingeschränktem Maße am Konsum teilnehmen können. In diesem Zusammenhang sei auch zu fragen, wo die Mitte der Gesellschaft zu verorten ist, in welche diese Menschen zurückkehren sollen. Genau betrachtet und ein Gleichnis zu Hilfe nehmend, müsste die Mitte der Gesellschaft sich zwischen den Schenkeln der Schere, also zwischen Arm und Reich befinden. Da diese Schere seit Jahren weiter auseinander geht, wird somit die Mitte der Gesellschaft mehr und mehr zerrissen. Mitte der Gesellschaft bedeutet aber auch, das Zentrum der Verwertbarkeit zu bilden, sie ist somit die Basis des Reichtums. Die Schere zeigt zum einen auf die Reichen, diese müssen nicht verwertbar sein, sie sind nicht darauf angewiesen ihre Arbeitskraft zu verkaufen um existieren zu können. Zum anderen zeigt die Schere auf die Armen, welchen es nicht gelingt ihre Arbeitskraft so zu verkaufen, damit sie davon leben können und sich so gut wie ihnen möglich einrichten. In diesem Spannungsfeld lebt die „Mitte der Gesellschaft“, wird von dieser Spannung nach und nach zerrissen, so das ein geringer Teil sich zu den Reichen erhebt und ein wesentlich größerer Teil zu den Armen hinab gezogen wird. So entpuppt sich ein jeder Versuch „benachteiligte Menschen bei der Rückkehr in die Mitte der Gesellschaft zu helfen“ als ein Instrument immer mehr Menschen in die Armut zu ziehen. Die Sogwirkung der Schere ist enorm und die Politik hat die verschiedensten Mittel ersonnen diese noch zu verstärken, wie zum Beispiel die Hartz-Gesetze.

Das somit die Aussage des Sozialministers: „„Bei allem was wir tun, müssen wir im Blick haben, dass die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland nicht weiter aufgeht.“ Dies sei auch ein Beitrag zum sozialen Frieden.“ verständlich ist, versteht sich von selbst, den Nachsatz berücksichtigend. Allein die eingesetzten Mittel sind alles andere als tauglich dieses Problem in den Griff zu bekommen. Einzig den sozialen Frieden gilt es zu bewahren, denn ohne diesen würde es schlecht aussehen und die Schere zwischen Arm und Reich könnte zumindest nicht so ungehindert wie gegenwärtig auseinander gehen. Wenn vom sozialen Frieden geredet wird, ist eigentlich nur der Friede zwischen Arm und Reich gemeint, wenn die Armen nicht stillhalten, können die Reichen nicht so leicht reich werden. Wenn die Armen, und die Armut ist lange schon in der Mitte der Gesellschaft angekommen, sich gar wehren würden, könnte sie sogar den Reichtum in Frage stellen.

Zum Beitrag in der MZ habe ich folgenden Kommentar hinterlassen:

Ein Ministerpräsident welcher einst mit seiner Familie auf Hartz IV Niveau lebte!

Heute diskutiert, gestern veröffentlicht, ein Gespräch mit dem Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt in der MZ. Irgendwie ist er zu bedauern, der Ministerpräsident, musste er doch in der DDR mit seiner Familie auf Hartz IV Niveau dahinvegetieren und das als Akademiker. Das solches nicht ohne Folgen geblieben ist, kann dem Gesprächsinhalt entnommen werden, dabei sind Spätfolgen welche mit Hartz IV verbunden sind offensichtlich, wenn auch noch nicht abschließend erforscht. Es ist durchaus überraschend, dass selbst ein so gezeichneter Mensch es heutzutage bis zum Ministerpräsident eines Bundeslandes schaffen kann. Das lässt hoffen, für alle von Hartz IV betroffenen! So wie Äpfel mit Birnen verglichen werden können, haben diese durchaus die Möglichkeit mittels politischem Amt ihrer Miesere zu entrinnen. Sie müssen sich nur der vermeidlich richtigen Partei anschließen und verlässlich und willig sein, ein akademischer Grad ist nicht notwendig, wobei zu viel Intelligenz nicht unbedingt von Nutzen sein muss. Andererseits kann von einem akademischen Grad auch nicht zwangsläufig und das trotz höherer Bildung, auf Intelligenz geschlossen werden, selbst wen Akademiker der entsprechenden Schicht von vornherein angehören. Das im Gespräch der Ministerpräsident feststellt, das er „Ohnmächtig“ ist, dieses sich sogar in der Überschrift zum Gespräch spiegelt, ist so nur zwangsläufig, berechtigt die daraus resultierende Frage, an welchen Fäden die Marionetten der Politik hängen, zu stellen.

Metamorphose des Göttlichen

Auf Facebook wurde ich auf einen Beitrag aufmerksam, welcher sich mit der Äußerung von „Dr. Kristina Schröder, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, “ beschäftigt, in welcher sie anregte Gott des Geschlechts zu berauben und zukünftig von das Gott zu reden, schreiben oder wie auch immer. Zum Link auf diese Seite gab es einige Kommentare und so schrieb ich folgende Gedanken nieder:

Was soll man sagen? Das Göttliche hat uns, es ist immer und überall, belanglos in seinem Sein, geschlechtslos in der Erscheinung! Und doch ist dieser Vorschlag nicht von der Hand zu weisen, entspringt und entspricht er doch der Produktivkraftentwicklung unserer Zeit. Erinnern wir uns, hat es nicht begonnen mit Naturgottheiten, welche die Menschen ersannen, um so manches Naturereignis zu erklären, als sie noch als Jäger und Sammler durch die Gegenden zogen? Und änderten nicht die Götter und zu aller erst auch die Göttinnen ihre Funktion, als die Menschen anfingen sesshaft zu werden? Als die Menschen sesshaft wurden, wurden ihre Götter es auch und die neuen Tätigkeiten der Menschen gaben den Göttern ihre Funktionen. Ist nicht Zeus z. B. ein Kind der Erde (weiblich), der Natur, welcher mit seinen Brüdern die Titanen besiegte und weitere Götter zeugte?

Und wie verhielt es sich mit dem Gott der Juden? Führte dieser nicht das Volk aus der Sklaverei heraus, welches darauf erst einmal durch die Gegend irrte, bevor es sesshaft wurde? Es war ein befreiender Gott und leitete daraus seinen Anspruch ab. Gottes Sohn, welcher von den Juden nicht als der ersehnte Messias erkannt wurde, begann diesen Glauben zu reformieren, nicht mehr die Geburt, sondern die Taufe war ausschlaggebend für die Zugehörigkeit zur Gemeinschaft. Die Liebe wurde auf den Thron gesetzt und das Reich Gottes propagiert, Erlösung sollte es nach dem Tode geben, dem Gott wurde sein eigentliches Wesen genommen, zum Alles erklärt und damit eigentlich zum Nichts.

Tod ist nicht gleich Tod und Mord nicht gleich Mord!

Auf „Zweierlei Advents-Massaker“ wurde auf der Seite von Barth-Engelbart verwiesen, zum Text habe ich, einen anderen Kommentar berücksichtigend, einen Kommentar hinterlassen. Zum Thema passend folgt dem Kommentar ein Gedicht von Hannelore Fleiss, welches ebenfalls praktizierte medial unterschiedliche Herangehensweise thematisiert:

Ja, das Volk zahlt für seine eigene Verblödung und die erwähnten Massaker haben trotz ihrer Unterschiedlichkeit, trotz ihrer unterschiedlichen Präsentation in den Medien, dieselben Ursachen, sie sind Produkt des kapitalistischen Systems und imperialer Politik! Zum einen spiegeln sie Folgen des Kriegs gegen fremde Völker und zum anderen die Folgen des Kriegs gegen das eigene Volk. Das im Falle Connecticuts mediale Tränen in Strömen fließen, selbst der US-Präsident eine Träne vergossen hat, verwundert wenig. Andere Tote Kinder finden hingegen nur beiläufige Beachtung, ist ihr Tod doch Folge eines Krieges, welcher gerade vom Westen gegen das syrische Volk geführt wird. Der Tod dieser Kinder ist maximal ein Kollateralschaden, genauso wie ein Vorgang, über welchem berichtet wurde und wo „Rebellen“ einen zehnjährigen motivieren einem syrischen Offizier den Kopf abzuhaken.  

Wichtig scheint in den Augen vieler nur, wer als Gut und wer als Böse mit der Hilfe der Medien klassifiziert wird. Im Kampf um westliche Demokratie und westliche Freiheiten ist jedes Mittel recht und billig! Wenn hingegen im eigenen Land Menschen sterben, durch einen Amoklauf zum Beispiel, wird nicht nach den Ursachen gefragt, der „Irrläufer“ kann benannt werden und Krokodilstränen über den Tod der eigenen Landeskinder werden vergossen! Erschreckend die Reaktionen vieler Menschen aber im Falle der Toten im Krieg, obwohl selbst in den Meinungsmachemedien konkret eigentlich nur über Massaker und Exzesse der „Rebellen“ in Syrien berichtet wird, erhalten diese trotzdem noch ein positives Image.

In den USA wird als Ursache wieder einmal der Waffenbesitz oder der nicht Waffenbesitz als Ursache angeprangert, abhängig davon wer den Protest anmeldet.

Obamas Tränen

Zu Herzen geht, was in der Welt geschieht:

ein Amoklauf im Staate USA.

Man überträgt uns das per Satellit -

wir sind ergriffen und den Opfern nah.

Laufkundschaft - ein übernommenes Gedicht -

Vor einigen Tagen fand sich in der Mailingliste der Freidenker folgendes Gedicht von Hannelore Fleiss, der Anlass ist dem nachfolgendem Text zu entnehmen:

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 Laufkundschaft

Hartzer rosten in den Stuben,

steigen niemals nirgends Treppen,

müssen dicke Bäuche schleppen,

reinste Kaloriengruben.

     Sollen sprinten, dass sie schwitzen,

     kräftig drücken auf die Tuben!

Also sieht man Hartzer flitzen,

Straßen queren, Schritte zählen,

eifrig sich den Speck abquälen.

Alles, um dem Job zu nützen.

Getreu dem Motto “Wer nicht arbeitet, soll wenigstens laufen”, kam jetzt das Jobcenter Brandenburg a. d. H. auf die Idee, mehrere ältere Arbeitslose (”Freiwillige”) mit Schrittzählern zu versehen. Wer am Ende die meisten Schritte aufweisen kann, erhält einen Preis. Noch fraglich, ob, wer sich weigert, sanktioniert wird. Der Leiter des Jobcenters, Christian Gärtner, ließ so etwas anklingen. Mehrere Medien sprechen von “Probanden”, man darf also voraussetzen, dass es sich um einen Test handelt, in dem ausprobiert wird, inwieweit man Arbeiterlose noch weiter demütigen kann (in ihrer Sprache: “disziplinieren”). Anzunehmen also, dass nach dem Testlauf dies als “Maßnahme” den Arbeitslosen aufgebrummt wird, auch angesichts der Milliardenkürzungen im Etat des Ministeriums für Arbeit für 2013. Nebenbei: Bekanntlich wurde vor einiger Zeit auch schon mal die elektronische Fußfessel für Arbeitslose “angedacht”.

Bis bald

Hannelore

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Zum Gedicht gab es einige Anmerkungen und Kommentare, eine Anmerkung animierte mich zu folgenden Text:

Es verdient der Mensch in den Mittelpunk gestellt zu werden und nicht die Religion!

Es ist noch nicht lange her, da stand das Thema Beschneidung von Knaben auf der Tagesordnung, es ging nicht nur durch die Meinungsmachtmedien, sonder wurde auch im Internet in Foren, Blogs und anderen Seiten diskutiert. Zwischenzeitlich hat das Thema an Aufmerksamkeit verloren und wie üblich wird durch die Medien fast täglich eine neue Sau durchs Dorf getrieben.

Ein Beitrag, welcher sich mit der Beschneidung von Knaben in diesem Land beschäftigt, wurde mir vor einigen Tagen per E-Mail zur Kenntnis gegeben. Der Beitrag ist im Internet zu finden und durchaus Kritik würdig. Er enthält zustimmungsfähige Ansichten, wobei er auch Widerspruch verdient. Der Beitrag zeugt davon, wie weit der Mensch seinem Sein heute schon entfremdet ist, so das er meint mittels Auslebung seiner Individualität diesem Dilemma zu entkommen! Dieses jedoch ohne zu erkennen, dass gerade die oft praktizierte Individualität ein Ergebnis gesellschaftlicher Entfremdung ist! Individualität, der Herdentrieb unserer Zeit!

Zum Beitrag selbst habe ich folgenden kurzen Kommentar, mit einem Verweis auf einen Text von mir zum Thema hinterlassen:

Das Menschen individuell sind, bedeutet nicht zwangsläufig, dass sie Individualisten sind!

Es sollte bedacht werden, bei aller Individualität, dass Menschen zu aller erst soziale Wesen sind, also letztlich auch nur so existieren können. Mit vielem im Beitrag gehe ich mit, allein so mancher Begriff ist unpassend. Zurecht wird die Beschneidung von Kinder kritisiert, allein ist es nicht der Rasse, sonder der Religion geschuldet. Es gibt heute auf diesem Planeten nur noch eine Rasse Mensch, biologische Unterschiede sind in erster Linie unterschiedlichen klimatischen Bedingungen geschuldet. An anderer Stelle hatte ich mich auch mit diesem Thema auseinander gesetzt.

Offener Brief: Sagen Sie „NEIN“ zur Kriegsbeteiligung gegen Syrien!

In den letzten Tagen wird wieder die Kriegstrommel gegen Syrien intensiv gerührt, die USA vorneweg, die Nato hinterher und mit dabei die Bundesregierung. Die jüngsten Wahlen in den USA sind Geschichte und wahlkampfbedingte Zurückhaltung wird nun nach und nach aufgegeben. Die Vorwände, welche gegen Syrien vorgebracht werden sind nicht neu, dabei wird ein spekulativer Einsatz von chemischen Waffen gegen die „Aufständischen“ orakelt. Wenn dieser Fall eintreten sollte, dann …, nur solange möchte man nicht warten und so wird schon mal beschlossen Raketensysteme an der türkischen Grenze zu Syrien zu stationieren. Der Beschuss türkischen Gebiets mit Granaten aus Syrien reicht als Kriegsgrund nicht, da sich letztlich herausgestellt hat, dass sogenannte Rebellenkräfte dafür verantwortlich waren. Und obwohl Patriot-Abwehrsysteme nicht unbedingt dafür geeignet sind Granatbeschuss abzuwehren, hat die NATO deren Stationierung an der türkischen Grenze zu Syrien beschlossen. Ein entsprechender Beschluss des Bundeskabinetts folgte auf dem Fuße, nun muss noch der Bundestag entscheiden, was in der nächsten Woche geschehen soll.

Der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, richtete heute per Email an alle Bundestagsabgeordneten den angehängten Offenen Brief "Sagen Sie 'NEIN' zur Kriegsbeteiligung gegen Syrien!"

Offener Brief: Sagen Sie „NEIN“ zur Kriegsbeteiligung gegen Syrien!

Sehr geehrte Dame,

sehr geehrter Herr,

am 12. Dezember 2012 sollen Sie über den Antrag der Bundesregierung zwecks „Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO (NATINADS) auf Ersuchen der Türkei auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom XX. Dezember 2012 hierzu“ befinden. Obwohl Syrien nicht die Absicht hat, die Türkei anzugreifen, sich vielmehr bewaffneter Banden erwehren muss, die aus der Türkei eindringen, und für deren Bekämpfung Raketen ungeeignet sind, gibt der deutsche Außenminister die fadenscheinige Begründung, das Patriot-Raketen- Abwehrsysteme diene dem „Schutz der Türkei vor möglichen Raketenangriffen aus Syrien." Offenkundig geriert sich das NATO-Mitglied Türkei als Schutzmacht der sogenannten „Freien Syrischen Armee“, der sie die Einschleusung samt Waffen über die türkische Grenze nach Syrien ermöglicht, und sie dabei logistisch und geheimdienstlich unterstützt. Die Berufung auf das Recht auf kollektive Selbstverteidigung ist unter diesen Umständen rechtsmissbräuchlich und ein Vorwand, die eigene Kriegsbeteiligung zu tarnen. Die Bereitstellung der gewünschten Waffensysteme bedeutet, dass Deutschland im unerklärten Krieg gegen Syrien von der bisherigen Beteiligung am ferngesteuerten Bandenkrieg zum eigenen aktiven militärischen Eingreifen als Kriegspartei übergeht. Die Waffenbrüderschaft mit der Türkei und den von diesem NATO-Mitglied unterstützten Terrorbanden kann nicht losgelöst von einer weiteren gesehen werden, zu der der Bundestag allerdings nicht gefragt wird: Die von der Bundesregierung beabsichtigte Waffenlieferung von mehreren Hundert Radpanzern vom Typ „Boxer“ und Kampfpanzern vom Typ „Leopard 2“ an Saudi-Arabien unterstützt unmittelbar den zweiten Paten der unter der Flagge der „Freien Syrischen Armee“ kämpfenden Terrorbanden. Mit diesen Handlungen läuft Deutschland Gefahr, weiter in einen Krieg verwickelt zu werden, der schon jetzt als ein Stellvertreterkrieg von Mächten der Region und darüber hinaus charakterisiert werden kann und die Gefahr von noch weit größeren bewaffneten Konflikten heraufbeschwört..

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Petition Nr. 37867 vom 15. November 2012. Da sie nicht veröffentlicht wird, sondern lediglich den „zuständigen Ministerien zur Prüfung weitergeleitet“ wurde, möchten wir Sie über den Inhalt und den aus völkerrechtlicher Sicht dringen-den Handlungsbedarf in Kenntnis setzen.

Wortlaut der Petition

Sparen

Sparen 

Spare immer und zurzeit,
Sei sparsam und bescheiden,
Spar für die Gelegenheit,
Ein jeder wird’s Dir neiden. 

Spare steht´s in großer Not,
Musst sie ja nicht leiden,
Spare fleißig, 
Bis in den Tod,
Lass es nur nicht bleiben. 

Spare fortan und immer mehr,
Spare Dir das Leben,
Was Du heute sparst,
Und noch viel mehr,
Kann keiner wieder geben!

An den Sparer

An den Sparer

Spare stets zur rechten Zeit,
Spare, wenn Not am größten,
Spare für die Gelegenheit,
Sparen kann auch trösten!

Spare für den großen Gott,
Spare nur recht fleißig,
Wenn dann ist schön voll der Pott,
Bist du nicht mehr dreißig.

Spare um des Glückes wegen,
Sollst dich dran erfreuen,
Und gewiss ist Dir der Segen,
Brauchst es nicht bereuen.

Und so geht auf vielen Wegen,
Geld nur noch den Einen,
Kommt daher noch so verwegen,
Stört die Pleite keinen?

Sei gewiss und guten Mutes,
Ist zwar weg, so nach den Jahren,
Tue Dir selbst dann etwas Gutes,
Fange von vorne an zu sparen.

 

Kündigung unterm Weihnachtsbaum?

Zwar kann ich nicht sagen, wann die Mitarbeiter des Kurzentrums ihre Kündigung erhalten werden, in jedem Fall hat der Rat der Stadt Quedlinburg heute die Schließung des Kurzentrums beschlossen. Der erste Tagesordnungspunkt war es nicht, auch nicht die einzige Privatisierung über welche gesprochen wurde, bevor es um die Schließung des Kurzentrums Bad Suderode ging, wurde über den Stand der Privatisierung des Krematoriums gesprochen. Zur Schließung des Kurzentrums referierte der Oberbürgermeister, er wiederholte die bekannte Leier von der Alternativlosigkeit, dass Investoren keine Steine in den Weg gelegt werden dürfen und so weiter und so fort. Anträge wurden eingebracht und zur Diskussion äußerten sich eigentlich nur Gegner der Schließung wie vorgeschlagen, in einem Beitrag ging es um eine Verschiebung des Termins auf den 31.12.2013, ein anderer Beitrag wollte die Schließung bis zur Übergabe an den Investor verschieben, beide Anträge wurden mittels namentlicher Abstimmung abgelehnt. Als der Oberbürgermeister ein zweites mal das Wort ergriff, verkündete er, das er nach bestimmten Ausführungen nicht schlauer geworden ist. Insbesondere betraf dieses Aussagen zu einer „warmen Übergabe“, was letztlich eine lückenlose, den Betrieb des Kurzentrums nicht unterbrechende Übergabe betrifft. Die Entscheidung liege beim Investor, auch ob dieser das von der Stadt entwickelte Konzept oder ein anderes umsetzt, so der Bürgermeister, was eigentlich nur auf die Bedingungslosigkeit der Privatisierung verwies. Verwiesen wurde auch darauf, dass das Land Sachsen-Anhalt einem Investor finanzielle unterstützen wird. Der einzige Beitrag, welcher das Interesse der Mitarbeiter im Auge hatte, die Privatisierung an sich in Frage stellte und darauf verwies das Land Sachsen-Anhalt wieder in die Verantwortung zu zwingen, kam vom Fraktionsvorsitzenden des Quedlinburger Bürgerforums Christian Amling. Die Abstimmung war namentlich und eine Mehrheit stimmte für die Schließung wie beantragt. Von Fraktionen wie CDU, FDP, SPD und anderen, war kaum etwas anderes zu erwarten, enttäuschend die Entscheidung so manches Abgeordneten der Linken und wenn ich es richtig mitbekommen habe, war es die Fraktion des Bürgerforums welche geschlossen gegen die Schließung gestimmt hat.

Dabei läge eine Lösung für das Kurzentrum darin, neben dem nachdrücklichen Bestreben das Land Sachsen-Anhalt wieder in die Verantwortung zu nehmen, das Kurzentrum den Stadtwerken anzugliedern. Immerhin sollte dieses vor Jahren schon privatisiert werden und somit dürfte dieses den Privatisierungsbefürwortern nicht stören, immerhin wäre es nach ihrem Willen gegangen, stünden heute der Stadt die Gewinne der Stadtwerke nicht mehr zu Verfügung. In diesem Zusammenhang könnten die Stadtwerke auch gleich das Krematorium übernehmen und der Stadt unterm Strich mehr Handlungsfreiheit erhalten. Es ist schon erstaunlich, mit welcher Naivität Abgeordnete des Stadtrates dafür sorgen, die Stadt in immer umfassenderem Maße in Abhängigkeit zu anderen Institutionen zubringen. Diese Damen und Herren scheinen zu vergessen, dass letztlich die Arbeitskraft verantwortlich für Wertschöpfung und gesellschaftlichen Reichtum ist und nicht das Geld an sich. Die finanziellen Probleme der Stadt werden so nicht gelöst, ganz im Gegenteil, sie werden sich verschärfen, Investoren wollen Gewinne sehen, egal was es kostet und wer diese garantiert! Und warum sollte eine Stadt, unter selben Bedingungen, nicht das Selbe leisten können wie ein privater Investor, nur im Interesse der Stadt und nicht im Interesse privatwirtschaftlicher Gewinnoptimierung? Das der Stadtrat mit diesem Beschluss selbst den vor Ort ansässigen Gewerbetreibenden in den Rücken fällt, scheint diesen nicht einmal aufzufallen. Dabei mache ich mir keine Illusionen über die praktizierte parlamentarische Demokratie, nur hat mit diesem Beschluss in Quedlinburg die Fraktion der kleinen und mittelständischen Unternehmen verloren, nicht mehr ihr werden in Zukunft die Subventionen welche mittels Kurzentrum verteilt wurden zukommen, sondern dem Investor, welcher dieses übernehmen wird.

Die Mitarbeiter des Kurzentrums können ja darüber nachdenken, was sie unternehmen, um ihre Interessen zu vertreten. Vielleicht ist ja der eine oder andere gewerkschaftlich organisiert um von dort Unterstützung zu erhalten, in jedem Fall kann um den Erhalt der Arbeitsplätze gekämpft werden. Aber auch ein Bürgerentscheid zum Kurzentrum wäre möglich, letztlich müsste dieser aber die Privatisierung an sich in Frage stellen. Wer wartet, das andere für ihn aktiv werden, wer dem Prinzip Hoffnung folgt, kann letztlich nur enttäuscht werden. Traurig, ob nun Krematorium oder Kurzentrum, wie leicht es ist die Bürger zu enteignen und ihnen die damit verbundenen Lasten aufzubürden!

Auch dem Un folgt mancher Sinn..., was Sinn macht!

Auf Facebook hatte ich diesen Beitrag verlinkt und folgenden Kommentar erhalten: „Das ist völliger Quatsch. Thomas, wenn Qlb die Möglichkeit hätte, bis zu 1,4 Mio € Verlustausgleich stemmen zu können, würde sie es auch tun, kann sie aber nicht. Mensch, "Instrument zum Drücken von Löhnen" ... So ein Unsinn.“ diesen Kommentar wollte ich so nicht stehen lassen und formulierte folgende Antwort: „Zum letzteren wäre zu fragen, warum die Schließung, wenn Investoren bereit stehen? Zum ersten und die Verluste bedenkend, kann eine Stadt wie Quedlinburg dieses sicher nicht stemmen, warum auch? Die Stadt hat sich aber instrumentalisieren lassen und gibt dem ausgeübten Druck nach. Neu ist so etwas nicht und auch Privatisierungen wie die des Kurzentrums in Bad Suderode bedürfen ihrer Vorbereitung und dazu gehört es eine scheinbar aussichtslose Situation zu schaffen. Nicht nur im Falle des Kurzentrums funktioniert so etwas gut, wenn es gelingt die Aufmerksamkeit auf ein Problem zu lenken, meistens die Schuldensituation und keine komplexe Betrachtungsweise zuzulassen. Ein Investor* kann so nicht als Räuber entlarvt, sonder als Retter verkauft werden, die Hoffnung soll ja zuletzt sterben!
In diesem Zusammenhang zu klären, welche Aufgabe das Kurzentrum über Jahre hatte, sollte dabei nicht versäumt werden. Es ist nicht ohne Grund als defizitäres Unternehmen installiert und über Jahre geführt worden. Unterm Strich betrachtet, handelt es sich beim Kurzentrum um eine Subventionsmaschine, bis jetzt für regionale Wirtschaftsunternehmen, was sich nun mittels Privatisierung ändern soll. Die Politik im Land hat den Hebel umgelegt, von ehemals Wirtschaftsförderung in der Region, zu überregional agierende Unternehmen, in der Regel Monopole und deren Ableger, wie auch institutionelle Anleger.
Versuche bitte einmal das Kurzentrum nicht nur von der Schuldenseite für die Stadt zu betrachten, sondern in seiner gesamtwirtschaftlichen Wirkung.

Übrigens ist es egal, ob als Privatperson, als Unternehmen, oder als Kommune, wer sich von seinen Schulden leiten lässt, hat im Prinzip schon verloren und handelt in der Regel nicht mehr in seinem Interesse. Vielleicht hilft es auch daran zu erinnern, dass Kommunen im allgemeinen die geringste Schuld an ihrer Verschuldung tragen. Schulden sind ein Mittel der Politik, welches zur Steuerung dient!

Der Rat der Stadt, ein Instrument der Lohndrückerei im Interesse von Investoren?

Ist schon nicht uninteressant, in der Wochenendausgabe der MZ findet sich ein Beitrag mit dem Titel: „Investoren zeigen Interesse am Kurzentrum Bad Suderode“, welcher zeigt welchem Zweck die eventuelle Schließung des Kurzentrums eigentlich dient. In einem Beitrag hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass es letztlich darum geht die Bedingungen für einen Investor zu verbessern, egal was es kostet, zu zahlen haben die Bürger der Stadt, insbesondere die derzeitigen Mitarbeiter des Kurzentrums. Den im Beitrag vom Personalrat genannten Kosten wird vom Oberbürgermeister nicht widersprochen, Widersprochen wird nur im Zusammenhang mit der genannten Zeitspanne für einen „Standby-Betrieb“ des Kurzentrums. Andererseits wird bemerkt, dass Investoren bereitstehen das Kurzentrum zu übernehmen, warum also eine Schließung und wenn dieses dem Umbau geschuldet ist, so müssen deswegen doch nicht gleich alle Mitarbeiter entlassen werden. Diese Zeitspanne ließe sich anders überbrücken, ganz davon abgesehen, dass es nach Verkauf des Kurzentrums nicht mehr das Problem der Stadt wäre. Andererseits und wie an anderer Stelle schon bemerkt, geht es nicht darum, denn zum einen wäre wohl keiner ernsthaft auf den Gedanken gekommen, das Kurzentrum zu verkaufen, wenn es nicht schon Interessenten gegeben hätte, es sei denn man neigt zum wirtschaftlichen Harakiri und zum anderen ging es von Beginn der Verkaufsbestrebungen an, nur darum die Privatisierung für Investoren so angenehm wie möglich zu gestalten. Das fing nicht erst an, mit dem Rückzug des Landes aus der Finanzierung und der Verkündung des jetzigen Ministerpräsidenten, dass das Land eine Privatisierung des Kurzentrums finanziell unterstützen würde. Auch muss ein Investor nicht mehr darüber nachsinnen, wie ein solches Objekt gewinnbringend betrieben werden kann, selbst diese Aufgabe wurde ihm abgenommen und ein entsprechendes Konzept erarbeitet. Nun geht es noch darum das Kurzentrum von „Altlasten“ zu befreien, die Mitarbeiter zu entlassen, eventuelle Entschädigungen wird die Stadt übernehmen müssen und der Investor kann unter Umständen die selben Mitarbeiter wieder anstellen, nur zu für ihm günstigeren Konditionen, was letztlich nichts anderes bedeutet, das die Mitarbeiter mit erheblichen Einkommensverlusten für die selbe Arbeit zu rechnen haben.

Andererseits sollte sich nicht der Frage verschlossen werden, warum die Stadt nicht die selben Bedingungen zum Weiterbetrieb erhalten kann wie ein privater Investor? Letztlich profiliert sich die Stadtverwaltung und sollte der Rat am Montag die Schließung wie geplant beschließen, als ein Instrument zum drücken von Löhnen.

Der MZ ist zu entnehmen: „Ohnehin, so der Oberbürgermeister, sei eine dauerhafte Schließung des Bad Suderöder Kurzentrums nicht zu befürchten. Das "belegen die inzwischen eingegangenen Interessenbekundungen von Investoren".“ was meine Ansicht eigentlich nur untermauert. Abzuwarten bleibt wie sich der Rat am Montag entscheidet, dieses ist unter Umständen auch von den Besuchern abhängig und wie es die Beschäftigten des Kurzentrums verstehen, ihrem Interesse Nachdruck zu verleihen. Letztlich geht es um ihre Arbeitsplätze, um ihr Einkommen und nicht nur in diesem Fall wäre es angebracht für die eigenen Interessen zu kämpfen und dieses nicht wie oft geschehen dem Interesse irgendwelcher Investoren unterzuordnen, in der Hoffnung das es nicht so schlimm werden könnte und es einem selbst ja nicht unbedingt treffen muss. Billiglohnland Bundesrepublik lässt grüßen!

Ergänzung: Kurzentrum Bad Suderode

Heute findet sich in einem Beitrag der MZ die begründenden Argumente der Kommunalaufsicht zur Aufhebung des Quedlinburger Ratsbeschlusses zur Schließung des Kurzentrums in Bad Suderode.

Der kassierte Beschluss ist durchaus bezeichnend für das Demokratieverständnis manchen Abgeordneten im Rat. Wenn etwas den zu vertretenden Interessen bestimmter Fraktion widerspricht, werden sonst übliche Regeln gern über den Haufen geschmissen. So entpuppt sich manche Handlung im Affekt, welche unter Umständen die eigene Bedeutung aufwerte, als ein Bumerang, welches nicht nur manchen Mitspieler trifft. Gelegentlich und den einen oder anderen betreffend, der Eitelkeit politischem Seins, mit Ungeduld gezieltes Handeln praktizierend, ohne Berücksichtigung der zu erwartenden Konsequenzen, geschuldet. Sicher eine Schwäche, für welche sich bestimmt eine starke Formulierung finden lässt.

Zumindest hat diese Aktions eines gebracht, wie gestern vom Oberbürgermeister schon verkündet und auch heute in der MZ nachzulesen, es wird eine Sondersitzung geben und somit nicht bis zur nächsten regulären Sitzung gewartet. Also zehn Tag Zeitgewinn, in der hektischen Vorweihnachtszeit mit all ihrem „Jubel und Trubel“ in Quedlinburg!

Was aber dennoch verwundert, ist nicht das sich manch Abgeordneter über parlamentarische Regel nicht im klaren zu sein scheint, sondern das auch die anwesenden Damen und Herren der Verwaltung keinen Einspruch erhoben. Zwar kommt der Antrag aus der Verwaltung, nur nutzen negierte Ratsbeschlüsse eigentlich nichts, es sei denn, …!

Es ist nicht so einfach mit dem politischen Ränkespiel, welches sich parlamentarische Demokratie nennt, haben doch erst vor einigen Jahren Quedlinburger Bürger es verstanden die geringen Möglichkeiten, welche dieses parlamentarische System bietet, zu nutzen und die Privatisierung der Stadtwerke verhindert. Dieses scheint nicht nur so manchem Stadtrat noch in den Knochen zu stecken. Auch wenn der Termin zu Sondersitzung des Stadtrates sehr kurzfristig ist, werden sich sicher interessierte Bürger finden, welche den Ratsbeschluss begleiten werden.

Kommunalaufsicht kassiert Beschluss des Quedlinburger Stadtrates zum Kurzentrum

Eine jede Tat ist auf das Erreichen eines Zieles ausgerichtet. Dabei gilt: „Die Zwecke der Handlungen sind gewollt, aber die Resultate, die wirklich aus den Handlungen folgen, sind nicht gewollt, oder soweit sie dem gewollten Zweck zunächst doch zu entsprechen scheinen, haben sie schließlich ganz andere als die gewollten Folgen.“ Dieses trifft auf den jüngsten Beschluss des Stadtrates Quedlinburg zur Schließung des Kurzentrum Bad Suderode zu. Dieser Beschluss wurde erst einmal von der aufsichtsführenden Behörde kassiert, wie heute der MZ zu entnehmen ist. „Es handelt sich um „formelle Gründe““, ist zu erfahren, „“Der Beschluss muss nun erneut gefasst werden““. Die Einladungen für eine „Sondersitzung des Stadtrates am Montag, 3. Dezember, ab 17 Uhr“ sind raus, die Zeit scheint zu drücken, was die Vorgehensweise im Zusammenhang mit dem nun kassierten Beschluss schon gezeigt hat. Das dabei demokratische Gepflogenheiten über den Haufen geschmissen werden, spielt für die Akteure genau sowenig eine Rolle, wie die damit verbundene Offenbarung der eigentlichen Verhältnisse und Machtstrukturen. Die Reaktion der Aufsichtsführenden Behörde folgte auf dem Fuße, um den Schaden letztlich zu begrenzen. Offensichtlich nicht die Schäden, welche mit der Privatisierung des Kurzentrums verbunden, sondern eventuelle Schäden welche für die Privatisierung aus der Art und Weise des Beschlusses resultieren könnten. Immerhin könnte Mensch auf den Gedanken kommen, dass die Art und Weise des Zustandekommens dieses Beschlusses elementare demokratische Gepflogenheiten verletzt und dagegen klagen.

Nicht nur die Glaubwürdigkeit des Rates steht auf dem Spiel, wenn eben gefällte Beschlüsse Hals über Kopf geändert werden können, sondern auch das allgemeine Ansehen demokratischer Verhältnisse. Was sollen die Bürger denken, welche extra im Sitzungssaal erschienen sind, um der Abstimmung beizuwohnen, unter Umständen allein schon mit ihrer Anwesenheit Einfluss auf die Entscheidung nehmen könnten und darauf vertrauten das Beschlüsse des Rates bestand haben? Auf letzteres haben sie sich verlassen, als sie die Sitzung verließen. Die Glaubwürdigkeit des Rates dürfte nicht unerheblich gelitten haben, wobei es durchaus auch kritische Stimmen aus dem Rat gibt, so hat sich die Fraktion des Bürgerforums Quedlinburg e.V. gegen diese Vorgehensweise gestellt. Welches in einem entsprechenden Beitrag auf der Seite des Bürgerforums berechtigterweise mit „Schwarzer Donnerstag für den Quedlinburger Stadtrat“ überschrieben ist.

Bevor nun dieser Beschluss dem Stadtrat zu einem späteren Zeitpunkt auf die Füße fällt, hat die Kommunalaufsicht ihr Veto eingelegt, damit der Stadtrat noch rechtzeitig die Entscheidung zur Schließung des Kurzentrums im Rahmen dessen Privatisierung treffen kann. Da den Akteuren die Zeit im Nacken zu sitzen scheint, ist der MZ die Ansicht des Oberbürgermeisters zu entnehmen: „Zwar habe die Verwaltung eine andere Rechtstauffassung als die Kommunalaufsicht, aber Brecht will auf die Anfechtung des Bescheides verzichten. „Das ist alles etwas anstrengend, aber ich will Rechtssicherheit herstellen“, sagte er.“

Nur warum so eilig? Was ist der eigentliche Grund der Eile, warum fingen Abgeordnete auf der Sitzung am 22.11.2012, ins besondere der im Stadtrat sitzende Landtagsabgeordnete der CDU, regelrecht an zu rotieren, verließen des öfteren den Sitzungsaal und sorgten dafür das die Sitzungspause früher begann, als ursprünglich geplant? Warum sie es taten steht fest, Ziel war eine Entscheidung zur Schließung des Kurzentrums an diesem Tag noch zu erzwingen. Aber welches eigentliche Ziel steht hinter der Schließung, vorgegeben werden die Belastungen, welche der Stadt aus dem Betrieb des Kurzentrums heraus entstehen und deren Lösung mit alternativloser Alternativlosigkeit zur Privatisierung begründet wird?

… ich finde es durchaus inspirierend, …

Die Ode an den Investor hatte ich in der Mailingliste der Freidenker veröffentlicht, sie hat durchaus Reaktion erfahren, eine jedenfalls. Diese Reaktion verweist auf die „Blauäugigkeit“ der DDR Bürger zur Wendezeit, welche weitestgehend zugesehen haben, wie eine ganze Volkswirtschaft privatisiert und abgewickelt wurde. Von der ehemaligen ökonomischen Stärke der DDR, immerhin war sie die zehntgrößte Industrienation, ist nicht mehr viel übrig geblieben. Nur Privatisierung auf diesen historischen Vorgang zu beschränken, auch wenn sie sehr intensiv betrieben wurde und mit ihrer Hilfe Milliarden umverteilt, würde etwas zu kurz greifen, da solche Vorgänge für das System des Kapitals typisch sind. In einem weiteren Kommentar wurde darauf reagiert, wobei die Ereignisse 1989/90 in den Vordergrund gerückt wurden, nicht Privatisierung stand im Mittelpunkt, sondern die politischen Ereignisse, der Ablauf dieser, in qualitativ unterschiedliche Phasen geteilt. Das es sich dabei um ein streitbares Thema handelt, war einem weiterem Beitrag zu entnehmen, wobei die Überschrift zwischenzeitlich dem Thema angepasst wurde. Diese Beiträge zum Anlass nehmend, schrieb ich folgendes und veröffentlichte dieses in der Mailingliste:

Hallo …, …, … und alle anderen Nutzer dieser Liste,

ich finde es durchaus inspirierend, bin jedoch etwas überrascht in welche Richtung diese Diskussion geht. Ursprünglich ist es in der “Ode” um die mir zum Teil unverständliche und oft ungeprüfte Heiligsprechung von Investoren gegangen, welche ein hohes Ansehen genießen, wenn sie nicht gerade als klassifizierte Heuschrecken daherkommen. Das in diesem Zusammenhang eigentlich alle Investoren Heuschrecken sind, wird gern vergessen und der Illusion vom guten und bösen Kapitalismus gefolgt. Dabei habe ich nicht einmal an die Rolle von Investoren beim Ausschlachten der Volkswirtschaft der DDR gedacht, sondern an ihre allgemeine Rolle, welche diese in der BRD eigentlich vor dem Untergang der DDR schon gespielt haben. So war es immer schon üblich kommunales Eigentum zu privatisieren, Zuschüsse dafür zu kassieren, es unter Umständen auszuschlachten und die Reste den Kommunen wieder zu übereignen, mit der Aufgabe dieses Eigentum wieder privatisierungsfähig zu machen. Das ist also kein Problem aus der Zeit des Untergangs der DDR, sondern ein permanent präsentes nicht nur im Kapitalismus der BRD. Die Blauäugigkeit in solchen Fällen ist allgemein und weit verbreitet, was nun 1989/90 über die Bürger der DDR gekommen ist, war für die meisten neu, es entsprach nicht ihrer praktischen Erfahrungswelt, auch ein Grund warum die Gefahr verkannt wurde. Die Bürger der alten BRD hingegen hatten längst damit gelernt zu leben, sie kannten es eigentlich nicht anders. Erst in jüngerer Vergangenheit häuft sich Widerstand gegen die verschiedensten Privatisierungsbestrebungen, so ist es zum Beispiel vor Jahren gelungen die Privatisierung der Stadtwerke in Quedlinburg zu verhindern. In diesem Fall stellte sich die Situation etwas anders da, die Stadtwerke schrieben und schreiben schwarze Zahlen und wurden zum Zwecke der Privatisierung schlecht geredet. Die Argumente der Privatisierungsbefürworter konnten relativ einfach widerlegt werden. Anders im aktuellen Fall des Kurzentrums, dieses wird defizitär geführt, die Stadt Quedlinburg ist finanziell überfordert und so ist es nicht ganz so einfach gegen eine Privatisierung zu argumentieren.

Aber zurück zu 89/90:

So hatten die Menschen in der DDR durchaus mehr Wissen über das System des Kapitals und seine Funktionsweise als die meisten Menschen in der BRD, allein hat dies aber nichts genutzt. Die Schuld den allgemeinen Verhältnissen und Entwicklungen zwischen „Ost und West“ zu geben, greift nicht nur deshalb zu kurz. Eine wissenschaftliche Lehre wurde zur Religion, verlangte zu glauben, da den meisten Menschen die praktische Überprüfbarkeit dem Kapitalismus betreffenden Wissens verwehrt war. In diesem Zusammenhang sei auf die zweite Feuerbachthese von Marx: „Die Frage, ob dem menschlichen Denken gegenständliche Wahrheit zukomme, ist keine Frage der Theorie, sondern eine praktische Frage. In der Praxis muß der Mensch die Wahrheit, d. h. die Wirklichkeit und Macht, die Diesseitigkeit seines Denkens beweisen. Der Streit über die Wirklichkeit oder Nichtwirklichkeit eines Denkens, das sich von der Praxis isoliert, ist eine rein scholastische Frage,“ verwiesen. Letztlich konnte es in der DDR auch eine erfolgreiche Konterrevolution geben, weil es keine politische Kraft gegeben hat, welche in der Lage gewesen wäre die Führung im Interesse der Arbeiterklasse zu übernehmen. Dabei sollte auch bedacht werden, dass ein großer Teil der Probleme hausgemacht waren, sie also selbst verschuldet.

Philosophie, was immer sie auch ist – Angeprangert mittels oberflächlicher Betrachtungsweise

Auf Facebook wurde ich auf dieses Video aufmerksam, es geht um Schule und um Schulpflicht, gezeigt werden Zustände an Schulen in den USA, wie sie gelegentlich auch im Fernsehen zu sehen sind. Zu den Bilder gibt es einen Kommentar, welcher den Sinn von Schule allgemein in Abrede stellt, dabei in erster Linie auf die Funktion der Schule als Mittel der Massenmanipulation zur Herdenbildung gerichtet ist. Die geübte Kritik ist durchaus richtig, allein lässt sie es an Wirkung fehlen, da die Ursachen dieses Bildungssystems keine Berücksichtigung finden, maximal am Rande beiläufig erwähnt werden. Zum Thema selbst wollte ich einen Kommentar hinterlassen, habe es aber gelassen, die Grundansichten sind dann wohl doch zu verschieden und Facebook ist sicher nicht die geeignete Plattform philosophische Grundprobleme zu diskutieren. Der hinter der Veröffentlichung stehenden Seite, oder die Seite auf welche nicht nur mit diesem Verweis hingewiesen wird, habe ich einen Besuch abgestattet und einige Beiträge gelesen. Betrachtungen, soweit ich sie gelesen habe, sind oberflächlich und bedienen vordergründig Klischees, die eigentlichen Ursachen gesellschaftlicher Probleme verschleiernd. So kommt der Beitrag zur Philosophie zum Beispiel mit einem Glück-selig-keits-anspruch daher und sucht nach einen „idealen Zustand in der Philosophie“, wobei festgestellt wird, „Glücklich zu leben ist unser oberstes Ziel als menschliche Individuen.“ Um bei der Philosophie zu bleiben, so gehört diese Seite einer Fraktion des subjektiven Idealismus an, in Form des Voluntarismus.

Folgende Gedanken zum obenerwähnten Video habe ich aufgeschrieben, ohne sie allerdings als Kommentar zu veröffentlichen:

OK und nun? Sicher findet sich für jede Aussage auch ein Beleg und Einzelbeispiele können zur Regel hochstilisiert werden, allein werden sie dadurch noch lange nicht zur Regel. Was ist aber die Alternative? Und was sind die Ursachen für das gegenwärtig praktizierte Bildungssystem? Das Video ist einer genauso oberflächlichen Betrachtungsweise geschuldet wie der Teil der Beiträge, welchen ich auf der Seite Freiwilligfrei.de gelesen habe. Angefangen mit dem Beitrag zur Philosophie, das es eine Grundfrage der Philosophie gibt, Fehlanzeige, dafür etliche Beispiele womit sich Philosophie beschäftigt oder beschäftigen sollte. Dabei ist Philosophie nicht „die Liebe, nach Weisheit zu streben“ sonder Philosophie ist wörtlich „Liebe zur Weisheit“; dem heutigen Inhalt nach ein theoretisch begründetes System von Anschauungen über die Welt, ihre Entwicklung und ihre Gesetzmäßigkeiten, über die Stellung des Menschen in der Welt und seine Möglichkeiten, diese zu erkennen und zu verändern.

Die eigenen Ansichten auf der Seite sich bekennender Maßen voluntaristisch, also subjektiv Idealistisch, der Wille als Wesen und letzter Grund des Weltganzen! Was den Willen des Menschen hingegen beeinflusst, fraglich und so bleibt letztendlich eine Kopfgeburt übrig, ein Homunkulus, welcher des praktischen Lebens über seine Entäußerung hinaus nicht fähig ist!

Sicher bin ich mit dem gegenwärtigen Bildungsystem alles andere als zufrieden und auch die Aufgaben dieses Systems sind zum Teil richtig benannt, das es aber eine Bildungspflicht gibt hat historische Ursachen und ist in erster Linie der Produktivkraftentwicklung geschuldet. Dabei ist Bildung nicht gleich Bildung, die alten Begriffe wie Unterstufe, Mittelstufe und Oberstufe zeigen wohin die Bildung zielt. Von privaten und staatlichen Bildungseinrichtungen zur elitären (privilegierten) Bildung einmal abgesehen. Von Bildungsgerechtigkeit kann keine Rede sein, nur ohne Bildung geht es auch nicht! Dabei ist Schulbildung sicher nicht alles, sie bietet letztlich eine Grundlage, auf welche durchaus aufgebaut werden kann.

Nun hatte ein Kommentar eine Antwort gezeugt, welche in der Aussage gipfelte, dass der Autor (Verweisender) nichts gegen Schule, aber etwas gegen Schulpflicht hat, meine Gedanken dazu überschneiden sich zum Teil mit den vorher bemerkten:

Ode an den Investor!

Im Zusammenhang mit der Privatisierung des Kurzentrums in Bad Suderode hatte ich einiges geschrieben, nun fand ich auf Facebook eine Aussage, welche mit der Feststellung endete, „Bad Suderode muss leben“, was es sicher auch ohne Kurzentrum wird. Nur anders als heute und unter Umständen wird sich die Gemeinde entvölkern, aber es wird leben! Darum geht es eigentlich auch nicht, jedenfalls nicht so allgemein, sondern eher konkret, also um das wie! So wurde in einem Kommentar berechtigterweise kurz gefragt: „und wie?“ Die Antwort darauf: „In dem jetzt ein seriöser Investor mit einem guten Konzept für das Kurzentrum gefunden wird.“ Diese Antwort animierte mich zu folgendem Gedicht:

Göttlicher Investor!

Strahlend kommt er auf einem weißen Schimmel,

den schwarzen Rappen unser Pein vertreibend,

gleißend von einem Lichtkranz umgeben,

in die Aura allgemeiner Glückseligkeit gehüllt,

geritten, …

der Investor!

Sein ist die Erlösung,

sein ist das Heil,

er ist der Heilsbringer,

der Erlöser vom irdisch,

allgemeinem Besitz!

Ihm soll gegeben werden,

alles was uns kettet an diese Welt,

wir werden zahlen,

für die versprochene Erlösung

und ihn preisen,

in seiner Höhe geldlicher Erleuchtung!

In Seine Tempel werden wir strömen,

zu ihm werden wir beten,

das er uns erlöse von unseren Leiden,

uns unsere Schulden nehme

und sie den Seinen hinzufüge!

Wir werden es ihm Danken,

mit reichlich Opfergaben,

seine Gnade so erhoffend!

Um den Preis werden wir nicht feilschen,

die Ungläubigen aus dem Tempel jagen,

sie sind seiner Almosen und Gnade nicht würdig!

Getaucht in die Allwissenheit des Glaubens,

streben wir nach höherem Sein!

Von dunkler Umnachtung,

soll seine Erleuchtung uns befreien.

Nur er verfügt über das Wissen,

unser wird der Glaube sein,

den eigenen freien Geist sperren wir gerne ein,

denn er kommt uns zu befreien …

der Investor!

Oh armer Sünder,

glaube nur,

an des Seeligen Natur,

er befreit vom allgemeinem Hab und Gut,

mit seiner Liebe zum Privatem,

dem höchsten irdisch Sein an Gut!

Für Investoren "schöner" gemacht, ... wurde gestern das Kurzentrum Bad Suderode

Gestern tagte der Quedlinburger Stadtrat, ums Kurzentrum sollte es gehen und ging es letztlich auch, die meisten Interessierten werden dieses heute der MZ entnommen haben. Dabei waren die Besucherplätze zum Beginn der Sitzung gut besetzt, eine Reihe Interessierter hatte sich eingefunden um die Entscheidung des Rates zur Schließung des Kurzentrums Bad Suderode zu begeleiten. Doch zu Beginn der Sitzung wurden mehrere Anträge zur Änderung der Tagesordnung eingebracht, einer betraf den Beschluss zum Kurzentrum Bad Suderode. Der Beschluss sollte ausgesetzt werden, weil noch einmal der Ministerpräsident des Landes konsultiert werden sollte, am nächsten Montag. Nach dem der Rat beschlossen hatte, diesen Punkt zu verschieben, verließen die meisten Besucher die Sitzung. Ich bin bis zur Pause geblieben, welche etwas zeitiger, mit der Begründung, dass etwas (ein wichtiger Sachverhalt) zu klären sei, begonnen wurde. Vor der Pause waren einige Abgeordnete besonders aktiv, warum …, ist dem Beitrag in der MZ zu entnehmen. So wurde im Ergebnis der Klärung der gestrichene Punkt zum Kurzentrum wieder auf die Tagesordnung gesetzt und beschlossen das Kurzentrum wie beantragt zu schließen.

Im Nachhinein kann ich mich nicht des Gefühls erwehren, dass es sich bei dieser Vorgehensweise um eine Show für die Besucher gehandelt hat, damit der Rat in aller Ruhe und ohne gestört zu werden, beschließen kann. Unter Umständen wäre es dem einen oder anderem Abgeordneten vor Publikum mit seiner Entscheidung nicht so leicht gefallen. Andererseits gibt es für die Privatisierung sicher einen Zeitplan, welcher nicht zu halten gewesen, wenn der Punkt nicht entschieden, sondern verschoben worden wäre. Dieser Gedanke drängt sich einen auf, wenn die letzten Ereignisse um die Privatisierung des Kurzentrums herum und deren Spiegelung in der Presse berücksichtigt werden. Der Oberbürgermeister selbst, der MZ zu entnehmen, verkündete das potenzielle Investoren bereit stünden und nur auf den Startschuss warten. Ohne diese Investoren im Hintergrund wäre die Privatisierung des Kurzentrums sicher nicht auf die Tagesordnung gesetzt worden und erfolgreich mit der finanziellen Situation der Stadt begründet. Darum ist es in letzter Zeit auch nicht mehr um die Privatisierung an sich gegangen, sondern um die Schließung zum 30. Juni 2013. Mit der Privatisierung hatten sich die meisten Akteure abgefunden, sehen in einem herannahenden Investor wahrscheinlich sogar den Retter in der Not. Das in diesem Zusammenhang nicht berücksichtigt wird, dass ein Investor, „diese scheuen Rehe am Kapitalmarkt“, nicht investiert auf Grund humanistischer Beweggründe, sondern um Profit zu erwirtschaften, entspricht gegenwärtig weit verbreiteter neoliberaler Logik. Wie und über welchen Weg dieses geschieht ist hingegen egal, solange schwarze Zahlen in entsprechender Höhe zu erwarten sind, wird sich auch ein Investor finden. Damit dieses der Fall ist, wird der Weg bereitet, der erste Schritt auf dem Weg zur Privatisierung war der Rückzug des Landes aus der Finanzierung, genau zu dem Zeitpunkt als die Stadt Quedlinburg auf Grund der Gemeindegebietsreform die Verantwortung für das Kurzentrum übertragen bekommen hat. Somit wurde der Druck auf die Stadt Quedlinburg in einem Maße erhöht, wie es im Falle der kleinen Kommune Bad Suderode nicht möglich gewesen wäre. Die Stadt mit dieser Aufgabe überfordert, kann allein schon aus diesem Grund zumindest oberflächlich die Privatisierung plausibel begründen. Nach dem die Privatisierung beschlossen wurde, geht es jetzt darum das Paket für den Investor zu schnüren. Zum einen wurde ein Konzept erarbeitet, welches die Perspektive des Kurzentrum herausarbeitet und nachweist, dass das Kurzentrum gewinnbringend bewirtschaftet werden kann, wenn der anstehende Reparaturbedarf beseitigt und das Haus um ein Bettenhaus mit ausreichender Kapazität ergänzt wird. Von Seiten des Landes wurde signalisiert, das ein Erfolg versprechendes Vorhaben unterstützt wird, welchen Preis die Stadt dabei noch zu zahlen hat, ist bis jetzt nicht offensichtlich, aber es ist kaum wahrscheinlich das sie ungeschoren davon kommt, auch sie wird ihren Beitrag zu den schwarzen Zahlen des Investors zu leisten haben.

Verantwortungsloses Verhalten der Bundesregierung im Syrien-Konflikt

Petition an den Deutschen Bundestag:

Verantwortungsloses Verhalten der Bundesregierung im Syrien-Konflikt

Eine Petition an den Deutschen Bundestag unter der laufenden Nummer 37867, die sich gegen das verantwortungslose Verhalten der Bundesregierung im gegenwärtigen Syrienkonflikt richtet, kann demnächst online unterstützt werden, sobald sie auf dem „Petitionsforum“ des Deutschen Bundestags veröffentlicht wird. Sobald die Veröffentlichung erfolgt ist, werden die Initiatoren zur Online-Unterstützung aufrufen. Die aktuell zur Unterstützung eingereichten Petitionen finden sich unter folgender Webadresse:

https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.$$$.SSI.true.batchsize.10.sort.nr_d.page.0.html#pagerbottom

I

Die Petition hat folgenden Wortlaut:

„Wir erheben Beschwerde dagegen, dass der Bundesminister des Äußeren und andere Bundesbehörden sich unter Bruch des Völkerrechts und des Deutschen Grundgesetzes in die inneren Angelegenheiten der Arabischen Republik Syrien einmischen, insbesondere durch die Unterstützung interner wie externer Feinde der rechtmäßigen syrischen Regierung, einschließlich bewaffneter Gruppen.

Zum Sachverhalt weisen wir darauf hin,

• dass ein Spionageschiff der Bundesmarine vor der syrischen Küste mit Hilfe akustischer und optischer Sensoren Informationen sammelt, die an die bewaffneten Gruppen weitergegeben werden;

• dass Saudi-Arabien und Katar, die bewaffnete Gruppen nach Syrien entsenden, als regionale Militärmächte durch Lieferung deutscher Panzer gestärkt werden;

• dass der Türkei, von der aus die bewaffneten Gruppen ungehindert nach Syrien einfallen, offiziell Anerkennung und Solidarität zugesichert wird;

• dass die nach eigener Auskunft überwiegend aus dem Budget des Kanzleramts finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik Vertreter syrischer Oppositionsgruppen nach Berlin eingeladen hat, um über „die Zeit nach Assad“ zu beraten.

• dass die Bundesregierung andere Regierungen zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen Syrien drängt, um das syrische Volk in seiner Widerstandskraft gegen die Aggression zu schwächen und zur Revolte gegen die Regierung zu bewegen;

• dass sich die deutsche Diplomatie offen weigert, gemeinsam mit den Sicherheitsratsmitgliedern Russland und China und anderen Ländern auf eine Lösung des inneren Konflikts durch beiderseitigen (!) Gewaltverzicht und politische Verständigung hinzuwirken.

Diese Handlungen von Bundesbehörden

• stellen in ihrer Gesamtheit eine völkerrechtliche Aggression dar. Denn nach der Aggressionsdefinition der Resolution der UN-Generalversammlung vom 14. Dezember 1974 ist nicht nur „das Entsenden bewaffneter Banden, Gruppen, Freischärler oder Söldner durch einen Staat oder in seinem Namen“ als eine völkerrechtliche Aggression zu bewerten sondern auch eine „wesentliche Beteiligung“, wie sie sich aus dem gekennzeichneten Sachverhalt ergibt;

• sie verstoßen daher gegen das Aggressionsverbot (Art. 2 Abs. 4 UN-Charta) und gegen die Pflicht zu friedlicher Konfliktlösung (Art. 2 Abs. 3 UN-Charta). Sie zeugen von offener Missachtung des Prinzips der souveränen Gleichheit der Staaten (Art. 2 Abs. 1 UN-Charta) und des Verbots der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates (Art. 2 Abs. 7 UN-Charta).

• sie unterminieren somit völkerrechtliche Grundnormen, die nach Art. 25 GG zu den „allgemeinen Regeln des Völkerrechts“ gehören und „Bestandteil des Bundesrechtes“ sind. Das heißt: „Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes“;

• sie missachten schließlich auch das fundamentale Bedürfnis des deutschen Volkes, in Frieden und Sicherheit zu leben, das darin zum Ausdruck kommt, dass Artikel 26, Abs. 1 GG bestimmt: "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."

Die Petition ist eine Initiative des Deutschen Freidenker-Verbands und des Frankfurter Solidaritätskomitees für Syrien. Sie wurde am 15. November 2012 von Sebastian Bahlo eingereicht. Er ist Referent des Vorstands des Deutschen Freidenker-Verbands für internationale Fragen und Solidarität. Bahlo ist außerdem neben Salim Tas, dem Vorsitzenden der Alawitischen Jugend in Deutschland, einer der beiden Sprecher des Frankfurter Solidaritätskomitees für Syrien. Das Solidaritätskomitee organisierte am 1. September 2012 in Frankfurt am Main eine große Demonstration gegen die aggressive äußere Einmischung in Syrien. Es beteiligten sich bis zu 3000 Menschen unterschiedlichster politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen.

II

Zum Charakter des Krieges in Syrien ist von besonderem Interesse, was der syrische Präsident Bashar Al-Assad am 9. November 2012 in einem Interview mit dem russischen Auslandsfernsehen „Russia Today“ erklärt hat. (Voller Wortlaut auf Deutsch siehe:

http://cooptv.wordpress.com/2012/11/12/baschar-al-assad-leben-und-sterben-in-syrien/ )

Es handele sich, so Assad, um „eine neue Art von Krieg, Terrorismus durch Stellvertreter, entweder Syrer die in Syrien leben oder ausländische Kämpfer, die aus dem Ausland kommen“. Das Problem sei, dass die Terroristen aus den Städten heraus kämpfen, wo Zivilisten anwesend sind. Die syrischen Sicherheitskräfte müssten sich bewusst sein, dass sie Schäden an der Infrastruktur und an der Zivilbevölkerung vermeiden müssen. Aber sie müssten kämpfen, sie könnten nicht zulassen, dass die Terroristen töten und zerstören. Das sei die Schwierigkeit bei dieser Art von Krieg. Und Assad konstatiert weiter: „Zweitens ist die Unterstützung, die den Terroristen in jeder Hinsicht, einschließlich Waffen, Geld und politischer Art geboten wurde, beispiellos.“ Es werde daher „ein harter Krieg und ein schwieriger Krieg“ werden. Es lasse sich nicht abschätzen, wann der Krieg beendet sein wird, solange unklar ist, „wann der Schmuggel von ausländischen Kämpfern aus verschiedenen Teilen der Welt aufhört, vor allem aus dem nahen Osten und der islamischen Welt“. Ohne diese Unterstützung der Terroristen vom Ausland her könnte Syrien „innerhalb von Wochen alles beenden“. Aber solange die kontinuierliche Versorgung der Terroristen mit Waffen, Logistik und anderem anhält, werde es ein langfristiger Krieg. Dieser nüchternen Beschreibung der Lage ist nur hinzuzufügen, dass schon jetzt völlig klar ist:

1. Fällt das gegenwärtige Regierungssystem, blüht der syrischen Nation eben genau jener „arabische Frühling“, der gegen die Interessen der Völker von den imperialistischen Mächten in Szene gesetzt worden ist: Das Land würde wie Libyen und vorher Irak und Afghanistan wehrlos dem geostrategischen Verteilungskampf der imperialistischen Mächte ausgeliefert werden. Mit Syrien fiele in der Region das letzte Bollwerk des Säkularismus, der Stabilität und des Zusammenlebens. Schon jetzt sind Christen, Alawiten, Tscherkessen, Schiiten, moderate Sunniten und andere durch terroristische Trupps von Salafisten, Moslembrüdern und Al-Qaeda an Leib und Leben bedroht. Von der zu erwartenden Destabilisierung der Region insgesamt ganz zu schweigen.

2. Hält Syrien dagegen unter der Führung Assads dem Anschlag stand, bedeutet das erstmals einen erheblichen Rückschlag für die westliche Strategie der dauernden Kriege, gewaltsamen Regierungswechsel und neokolonialen Besatzungsregimes.

Nachdem vor über zwei Jahrzehnten der Untergang der sozialistischen Staaten Europas die Voraussetzungen für eine nahezu ungebremste imperialistische Expansion schuf, deutet sich nunmehr im Syrien-Krieg an, dass dieser Konflikt als Katalysator der Herausbildung eines neuen multilateralen, multipolaren Gleichgewichts des internationalen Staatensystems wirken könnte. Das zeigt sich am deutlichsten an der selbstbewussteren Haltung Russlands und Chinas sowie anderer Staaten.

Verantwortungsbewusste Politiker vieler Länder erkennen, dass dem maßlosen Vormachtstreben der Länder des Atlantikblocks Schranken gesetzt werden müssen und können.

Die Petition versucht bewusst zu machen, was im Syrien-Konflikt sowohl für das geschundene Land und die ganze Region als auch auf weltpolitischer Ebene auf dem Spiele steht.

III

Abschließend eine Bemerkung zu jenen in der Linken und in der Friedensbewegung, die mit oppositionellen Gruppierungen in Syrien sympathisieren und meinen, durch Parteinahme gegen die Regierung Syriens etwas Positives bewirken zu können.